(19)
(11) EP 0 130 374 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.01.1985  Patentblatt  1985/02

(21) Anmeldenummer: 84106168.2

(22) Anmeldetag:  30.05.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F04B 43/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 03.06.1983 DE 3320091

(71) Anmelder: Streicher, Manfred
D-7141 Beilstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Streicher, Manfred
    D-7141 Beilstein (DE)

(74) Vertreter: Jeser, Jean-Pierre 
Lerchenstrasse 56
74074 Heilbronn
74074 Heilbronn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schlauchpumpe


    (57) @ Eine Schlauchpumpe (30) weist ein Gehäuse (31) auf, in dem sich ein Förderschlauch (32), ein Läufer (33) und ein bandförmiges, im wesentlichen IängenStabiles Trennteil (34) befinden, das gehäusefest an einem Befestigungsteil (53, 55, 57) außerhalb dem äußersten Läuferumfang befestigt ist und im übrigen um den Läufer gelegt ist. Das Trennteil schließt zusammen mit den Gehäusewänden einen Saugraum (38.1) unterdruckdicht ab. Beim Drehen des Läufers vergrößert sich dieser abgeschlossene Saugraum, wodurch in ihm ein Unterdruck entsteht. Dadurch wird von einem Saugstutzen (45) Fluid in den Abschnitt des Schlauches gedrückt, der innerhalb dem Saugraum liegt. Beim Weiterdrehen des Läufers wird das angesaugte Fluid durch Laufrollen (52) des Läufers, die über das Trennteil (34) auf den zwischen Trennteil und Gehäuseumfangswand (37) verlegten Schlauch drücken, aus diesem herausgepreßt. Der Schlauch weist im wesentlichen kein eigenes Rückstellvermögen auf, saugt Fluid also nicht über eigene Rückstellkraft, sondern über den Unterdruck im Saugraum an.
    Eine derartige Schlauchpumpe kann mit sehr hoher Drehzahl betrieben werden, wodurch eine hohe Fördermenge erreichbar ist.




    Beschreibung

    TECHNISCHES GEBIET



    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schlauchpumpe, bei der im Innenraum eines Gehäuses in Richtung von einem Saugraum zu einem Druckraum ein Läufer umläuft, der auf einen zwischen einem Saugstutzen und einem Druckstutzen entlang einer Umfangswand des Gehäuses verlegten Schlauch drückt.

    STAND DER TECHNIK



    [0002] Bei den am weitest verbreiteten Schlauchpumpen ist der Schlauch so ausgeführt, daß er über ein hohes Rückstellvermögen verfügt, um nach dem Zusammenpressen durch den Läufer auch bei starkem Unterdruck seine Form wieder einzunehmen und dadurch Fluid nachzusaugen. Um hohe Saugunterdrucke erzielen zu können, muß der Schlauch sehr steif sein, was eine hohe zu seinem Zusammenpressen erforderliche Kraft und damit eine schwer und voluminös aufgebaute Pumpe zur Folge hat. Die Drehzahl des Läufers kann nur sehr gering sein, da der Schlauch eine verhältnismäßig lange Zeit benötigt, um vom zusammengequetschten Zustand wieder in seinen Ursprungszustand zurückzukehren. Bei dieser Walkarbeit gegen große Kräfte wird eine hohe Leistung zum Verformen des Schlauchs benötigt, der sich auf Grund der Verformarbeit auch relativ stark erwärmt.

    [0003] Diese Nachteile sind bei einer Schlauchpumpe mit einem Schlauch umgangen, der im wesentlichen über kein eigenes Rückstellvermögen verfügt. Das Rückstellen des Schlauches nach seinem Zusammenpressen wird dadurch bewerkstelligt, daß im gesamten Pumpengehäuse Unterdruck herrscht. Der Unterdruck wird durch eine an das Gehäuse angeschlossene Vakuumpumpe dauernd aufrechterhalten. Diese Pumpe hat den Vorteil, daß der Läufer erheblich schneller umlaufen kann, da der vorhandene Unterdruck den zusammengepreßten Schlauch sofort unter Ansaugen weiteren Fluids wieder aufrichtet, nachdem der Läufer sich weiterbewegt hat. Die aufzubringende Walkleistung ist erheblich geringer, so daß sich auch der Schlauch erheblich weniger erwärmt und damit weniger verschleißt. Diese Pumpe hat jedoch den Nachteil, daß eine zusätzliche Vakuumpumpe erforderlich ist, was den Gesamtaufbau wiederum schwer und teuer macht. Auf der Druckseite muß der Schlauch entgegen der Kraft durch den Unterdruck zusammengedrückt werden, was einen nutzlosen Arbeitsaufwand darstellt.

    DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schlauchpumpe anzugeben, die einfach und leicht aufgebaut ist.

    [0005] Die Erfindung ist durch die Merkmale von Anspruch 1 gegeben. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand von Unteransprüchen. Die Merkmale der Unteransprüche können in beliebiger Kombination miteinander angewandt werden, insoweit sie sich nicht offensichtlich gegenseitig ausschließen.

    [0006] Die erfindungsgemäße Schlauchpumpe weist außer einem Läufer und einem Schlauch in einem Gehäuse noch ein bandförmiges, im wesentlichen längenstabiles Trennteil auf, das im Innenraum des Gehäuses zwischen Druckraum und Saugraum gehäusefest an einem Befestigungsteil außerhalb dem äußersten Läuferumfang befestigt ist und im übrigen um den Läufer gelegt ist. Das Trennteil ist zumindest in seinem Saugraumabschnitt so breit, daß es an der hinteren Stirnwand und an der Vorderwand des Gehäuses anliegt und so den Saugraumabschnitt abdichtet. Zum besseren Abdichten ist noch eine Sperrflüssigkeit im Innenraum des Gehäuses vorhanden. Der im festgehaltenen Trennteil umlaufende Läufer bewegt das Trennteil hin und her, so daß der Saugraum abwechselnd vergrößert und verkleinert wird. Beim Vergrößern tritt ein Unterdruck auf, der den von einem Quetschkörper des Läufers zunächst zusammengedrückten Schlauch wieder aufweitet, so daß zu pumpendes Fluid nachgedrückt wird. Der Schlauch weist im wesentlichen kein eigenes Rückstellvermögen auf.

    [0007] Die erfindungsgemäße Pumpe erzeugt also den Unterdruck zum Wiederaufweiten des Schlauches selbst, so daß eine zusätzliche Vakuumpumpe entfällt. Die Pumpe unterscheidet sich von herkömmlichen Schlauchpumpen durch das zusätzliche Trennteil, die zusätzliche Sperrflüssigkeit und den verwendeten schlaffen Schlauch. Eine Pumpe für eine Förderleistung von etwa 30.000 l/h wiegt nur etwa 30 kp, während eine herkömmliche Schlauchpumpe für dieselbe Fördermenge das Fünfzehnfache und eine Schlauchpumpe mit zusätzlicher Vakuumpumpe etwa das Fünffache wiegt. Die Pumpe läuft mit etwa 400 U/min, während eine herkömmliche Pumpe mit etwa 30 bis 100 U/min läuft.

    KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



    [0008] Die Erfindung wird an Hand von Ausführungsbeispielen gemäß den folgenden Figuren näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 - 3 einen Längsschnitt, einen Querschnitt und eine Draufsicht auf eine Grundausführungsform;

    Fig. 4 - 8 Querschnitte durch verschiedene Schläuche;

    Fig. 9 - 11 Ausführungsformen von Anschlußstutzen für ovale Schläuche;

    Fig. 12 - 14 Schnitte durch Ausführungsformen von Trennteilen;

    Fig. 15 einen Querschnitt durch einen Deckel mit nachgiebigem Wandbereich;

    Fig. 16 einen Längsschnitt gemäß Fig. 1, jedoch durch eine Pumpe mit Pulsationsdämpfern und einem Schnüffelventil;

    Fig. 17 - 20 Schnitte durch eine Pumpenauflage mit einstellbarem Auflagedruck;

    Fig. 21 - 23 Schnitte durch eine Pumpe gemäß Fig. 1, jedoch mit sekundärer Schlauchpumpe.


    WEGE ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG



    [0009] Die Schlauchpumpe 30 des Ausführungsbeispieles gemäß den Fig. 1 - 3 weist als Hauptbauteile ein Gehäuse 31 und in dessen Innenraum einen Förderschlauch 32, einen Läufer 33 und ein Trennteil 34 auf.

    [0010] Das Gehäuse 31 hat äußerlich angenähert die Form einer zylindrischen Scheibe mit einer hinteren Stirnwand 35, einer aus einer vorderen Stirnwand 36 und einem Deckel 43 gebildeten Vorderwand und einer Umfangswand 37, durch welche Wände ein Innenraum 38 eingeschlossen ist.

    [0011] Der obere Abschnitt der Umfangswand 37 ist eben ausgebildet, und in diesen Abschnitt sind zwei Stutzen eingesetzt, von denen im folgenden der jeweils linke als Saugstutzen 45 und der jeweils rechte als Druckstutzen 46 bezeichnet wird. Welcher Stutzen als Saugstutzen und welcher als Druckstutzen wirkt, hängt allerdings von der Drehrichtung des Läufers 33 ab. An den beiden Stutzen 45 und 46 ist der Schlauch 32 mit Schlauchklemmen 47 leicht auswechselbar befestigt. Der Schlauch 32 ist entlang der Umfangswand 37 verlegt.

    [0012] Der Läufer 33 ist in einem Lagergehäuse 39 gelagert, das mit der hinteren Stirnwand 35 verbunden ist. Das Lagergehäuse kann auch fehlen, wenn der Läufer direkt auf die Welle eines Antriebsmotores aufgesetzt ist. Der Läufer 33 ist dreiecksförmig ausgebildet, mit jeweils einem Laufrollenpaar 52 an den Eckpunkten.

    [0013] Um den Läufer 33 ist das Trennteil 34 gelegt, das mit dem Gehäuse 31 dadurch fest verbunden ist, daß es zwischen eine Befestigungsrippe 53 am Gehäuse und einen durch eine Klemmschraube 57 anziehbaren Klemmkörper 55 gespannt ist. Der Klemmkörper 55 ist abgerundet, so daß es auch dann, wenn es sich hin-und herbewegt, nicht abknicken kann. Wie aus Fig. 2 erkennbar ist, ist die Breite des Trennteiles 34 so gewählt, daß es den Abstand zwischen der hinteren Stirnwand 35 und dem Deckel 43 überbrückt. Das Trennteil 34 ist bandförmig und im wesentlichen längenstabil.

    [0014] In ihrem unteren, dem ebenen Stutzenanschlußbereich der Umfangswand 37 gegenüberliegenden Abschnitt ist die Umfangswand 37 kreiszylinderförmig ausgebildet, wobei die Mittelachse dieses kreiszylinderförmigen Pumpabschnittes mit der Mittelachse des Läufers 33 zusammenfällt. Der Pumpabschnitt erstreckt sich über mindestens einen halben Kreiszylinder. Auf dem Pumpabschnitt der Umfangswand 37 ist eine elastische Auflage 48 aufgebracht. Die Dicke der Auflage 48 ist so bemessen, daß der Schlauch 32 dann ganz zwischen dem Trennteil 34 und der Auflage 48 abgedrückt wird, wenn ein Laufrollenpaar 52 im Inneren des Trennteiles 34 entlang dem Pumpabschnitt vorbeiläuft.

    [0015] Im Innenraum despehäuses, insbesondere in dem vom Trennteil 34 umschlossenen Raum, ist eine (nicht dargestellte) Sperrflüssigkeit vorhanden. Diese wird durch ein Einfulloch mit, Einsüllschraube 87 im Deckel 43 so weit eingefüllt, bis an der Stelle einer herausgeschraubten Kontrollschraube 88 in der Mitte des Deckels die Flüssigkeit austritt. Dann werden die Kontrollschraube 88 und die Einfüllschraube 87 wieder eingeschraubt.

    [0016] Die Funktion der Pumpe gemäß den Fig. 1 - 3 wird nun an Hand der Ablaufbilder gemäß den Fig. 4.1 - 4.4 näher erläutert. Es wird davon ausgegangen, daß sich der Läufer 33 im Gegenuhrzeigersinn, also in Richtung des Pfeiles 64 von Fig. 1 dreht. Bei der Stellung gemäß Fig. 4.1 hat sich der Läufer so weit verdreht, daß eines seiner Laufrollenpa.are 52, das im folgenden als erstes Paar 52.1 bezeichnet wird, gerade den vom Saugstutzen 45 herkommenden Schlauchteil ganz abpreßt. Durch die Gehäusewandungen und das Trennteil 34 ist dann ein Teil des Innenraumes 38 abgetrennt, der im folgenden als Saugraum 38.1 bezeichnet wird. Im Schlauch 34 ist zwischen dem Saugstutzen und der Abquetschstelle eine Saugkammer 63.1 ausgebildet. Durch das in Drehrichtung folgende Rollenpaar 52.2 ist der Schlauch 32 an einer weiteren Stelle abgequetscht. Die vom Schlauch eingeschlossene Kammer zwischen dieser zweiten Abquetschstelle und dem Druckstutzen 46 wird im folgenden als Druckkammer 63.2 bezeichnet. Der von den Gehäusewandungen und dem Trennteil 34 umgebene Raum, der mit der Umgebungsluft über eine Entlüftungsöffnung 93 im ebenen Abschnitt der Umfangswand 37 in Verbindung steht, wird im folgenden als Druckraum 38.2 bezeichnet. Das vom Schlauch abgeschlossene Volumen zwischen dem ersten Rollenpaar 52.1 und dem zweiten Paar 52.2 wird als Zwischenkammer 63.3 bezeichnet. Das Volumen dieser Zwischenkammer bleibt beim Drehen des Läufers unverändert.

    [0017] Dreht sich der Läufer in Gegenuhrzeigerrichtung weiter und nimmt dann
    die Stellung gemäß Fig. 4.2 ein, so hat sich das Volumen des Saugraumes 38.1 vergrößert. Da dieser Raum durch die Gehäusewandungen und das Trennteil 34 dicht abgeschlossen ist, ist in ihm ein Unterdruck entstanden. Dieser Unterdruck führt dazu, daß der im wesentlichen schlaffe Schlauch 32 durch nachrückendes Fluid abgebläht wird, sich also das Vo- lumen der Saugkammer 63.1 vergrößert. Gleichzeitig hat sich das Volumen der Druckkammer 63.2 durch das in Richtung zum Druckstutzen 46 entlang der Umfangswand rollende zweite Laufrollenpaar 52.2 verkleinert. Die Pumpe hat also über den Saugstutzen 45 Fluid angesaugt und über den Druckstutzen 46 Fluid abgegeben.

    [0018] Beim Weiterdrehen wird schließlich die in Fig. 4.3 dargestellte Stellung erreicht, in der das zweite Laufrollenpaar 52.2 kurz vor dem Abheben von der Umfangswand steht, und das dritte Laufrollenpaar 52.3 dazu ansetzt, den Schlauch im Bereich der Saugkammer 63.1 erneut abzudrücken. In der Stellung gemäß Fig. 4.4 befindet sich nur noch das erste Rollenpaar 52.1 in Anlage mit der Umfangswand, so daß keine Zwischenkammer 63.3 mehr abgeschlossen ist. Die Pumpe steht kurz vor dem Anfangszustand gemäß Fig. 4.1, bei dessen Erreichen jedoch das dritte Rollenpaar 52.3 die Funktion des Rollenpaares 52.1 gemäß Fig. 4.1 übernimmt.

    [0019] Auf der Druckseite wirkt die Schlauchpumpe 30 also wie eine herkömmliche Schlauchpumpe, bei der durch einen Quetschkörper Fluid aus einem Schlauch herausgedrückt wird. Auf der Saugseite jedoch funktioniert die Pumpe 30 so, daß sie mit Hilfe des Trennteiles 34 einen sich beim Drehen des Läufers 33 vergrößernden Saugraum 38.1 bildet, in dem der Druck immer weiter abfällt, so daß er schließlich kleiner wird als der Druck in der Saugkammer 63.1 des Förderschlauches 32, wodurch zu pumpendes Fluid in die Saugkammer 63.1 eingedrückt wird.

    [0020] Für die Funktion der Pumpe kommt es also wesentlich auf den unterdruckdichten Abschluß zwischen Trennteil 34 und hinterer Stirnwand 35 und Deckel 43 an, wozu die eingangs genannte Sperrflüssigkeit innerhalb des Trennteiles 34 dient. Diese Sperrflüssigkeit wird jedoch teilweise in den Saugraum 38.1 gesogen und gelangt beim Drehen des Läufers 33 in den Druckraum 38.2. Damit die Sperrflüssigkeit dann wieder in den vom Trennteil 34 umschlossenen Raum zurückkehrt, weist die Pumpe 30 eine Übertrittsöffnung 85 im Gehäusedeckel im Bereich des Druckraumes 38.2, eine weitere Übertrittsöffnung 86 in der Mitte des Deckels und einen die beiden Öffnungen verbindenden Übertrittskanal 81 auf. Am Läufer 33 sind flügelförmige Rippen 78 vorhanden, die die wieder eingeführte Sperrflüssigkeit an die Innenseite des Trennteiles 34 spritzen,damitdie Sperrflüssigkeit dort wieder ihre Dichtfunktion ausüben kann.

    [0021] Zum Wechseln eines Schlauches 32 wird die Sperrflüssigkeit durch Öffnen des Deckels 43 durch Entfernen von Schrauben 89 abge
    nommen, die Schlauchklemmen 47 werden gelöst, der abgenutzte Schlauch wird entfernt, und dann erfolgt das Anbringen eines neuen Schlauches in umgekehrter Reihenfolge. Der Deckel kann dann auch um 90° versetzt wieder aufgesetzt werden, wenn die Pumpe in anderer Drehrichtung, nun also in Uhrzeigerrichtung verwendet.werden soll. Durch das Drehen des Deckels ist gewährleistet, daß der Übertrittkanal 81 wieder die Verbindung zwischen dem Druckraum 38.2 und dem mittleren Raum herstellt. Die verdrehte Stellung ist in Fig. 3 strichpunktiert eingezeichnet, ebenso wie die Richtungen des gepumpten Fluids strichpunktiert dargestellt sind.

    [0022] Der Förderschlauch 32 ist z. B. ein normaler Kunststoffschlauch. Er kann aber auch durch eine stabile Textilaußenhaut 66 mit einer Kunststoffinnenbeschichtung 67 gebildet sein, die gegen das zu pumpende Fluid resistent ist (Fig. 5). Der Förderschlauch 32 kann auch aus einem Textilaußenschlauch 68, der im wesentlichen die auftretenden Unterdruckkräfte aufnimmt, und einem wenig stabilen, resistenten Innenschlauch 69 bestehen (Fig. 6, 7). Die Schläuche sind vorteilhafterweise jeweils so mit Anschlußstücken mittels Schlauchklemmen verbunden, daß sie sich von den Anschlußstücken lösen und damit wechseln lassen, ohne den Deckel der Pumpe zu öffnen.

    [0023] Es ist zu beachten, daß bei einer Schlauchpumpe die größten Kräfte auf den Schlauch an dessen flachgequetschten Rändern auftreten. Es wird daher vorgeschlagen, einen in der zusammengequetschten Form vorgeformten Schlauch zu verwenden. Da.s Aufbiegen des Schlauches erstreckt sich dann im wesentlichen über seinen ganzen Umfang, so daß der stark gekrümmte Bereich weniger belastet ist als im umgekehrten Fall, wo ein kreisrunder Schlauch an den eng definierten Grenzen stark zu quetschen ist. Der Umfang des Schlauches ist in jedem Fall so zu bemessen, daß er nicht größer ist als der doppelte Abstand zwischen der hinteren Stirnwand 35 und dem Deckel 43, damit der Schlauch in gequetschtem Zustand ohne Falten flach auf der Auflage 48 liegen kann. Eine Ausführungsform eines flachen Schlauches besteht aus zwei Flächenbahnen 72, die mit ihren jeweils mit einer Beschichtung 74 versehenen Flächen aufeinandergelegt sind und in ihren Randbereichen 75 durch eine Naht 77 miteinander verbunden sind. Noch vorteilhafter ist jedoch ein einstückig vorgeformter Plastikschlauch. Zum Anschließen solcher flacher Schläuche an den Saugstutzen 45 oder den Druckstutzen 46 werden vorteilhafterweise an die Schlauchform angepaßte Schlauchtüllen 95 verwendet (Fig. 9 - 11).

    [0024] Damit das Trennteil 34 gut gegen die hintere Stirnwand 35 und den Deckel 43 abdichtet, ist es vorteilhafterweise an seinen beiden Längsrändern 99 und 100 mit jeweils einer Dichtlippe 101 bzw. 102 versehen (Fig. 12). Die Dichtlippen können so ausgebildet sein, daß sie nur nach einer Seite oder auch nach zwei Seiten abdichten. Die Abdichtung nach einer Seite, nämlich vom höheren Druck im Innenraum her zum niedrigeren Druck im Saugraum 38.1 hin ist im allgemeinen ausreichend.

    [0025] Damit das Trennteil möglichst elastisch auf den Schlauch 32 quetscht, wird es vorteilhafterweise mit einer elastischen Auflage 109 auf seiner Außenseite 108 versehen. Das Trennteil selbst weist vorteilhafterweise eine verstärkende Einlage auf. Vorteilhafterweise ist es auf seiner Innenseite mit einer Querriffelung ausgebildet, die dazu beiträgt, daß Sperrflüssigkeit gleichmäßig ohne Gleiteffekt zwischen den Laufrollen 52 und dem Trennteil 34 entlang dem Trennteil verteilt wird. Stattdessen können auch die Rollen 52 eine Querriffelung aufweisen. Werden statt Laufrollen 52 gleitende Quetschkörper verwendet, so ist es dagegen von Vorteil, ein Trennteil 34 ohne Riffelung zu verwenden, damit diese Gleitkörper auf einem Sperrflüssigkeitsfilm auf dem Trennteil gleiten. Verfügt das Trennteil 34 über keine elastische Auflage 109, sondern ist allein die Auflage 48 auf der Umfangswand 37 ausreichend elastisch ausgebildet, so ist es von Vorteil, auf der Außenseite 108 des Trennteiles 34 eine Querriffelung 97 anzubringen, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist. Diese Querriffelung führt da.zu,daß der Schlauch zwischen Auflage 48 und Rolle 52 mit dazwischenliegendem Trennteil 34 an mehreren Stellen abgedrückt wird, so daß eine Mehrfachdichtung gegen Nachströmen von Fluid aus der Zwischenkammer 63.3 des Schlauches 30 gewährleistet ist. Das Trennteil kann im Bereich des Druckraumes 38.2 auch schmäler ausgebildet sein als im Bereich des Saugraumes 38.1, da im Druckraum kein abgeschlossenes Volumen mehr auszubilden ist. Durch ein im Druckraumabschnitt verschmälertes Trennteil 34 ist auch gewährleistet, daß in den Druckraum geförderte Sperrflüssigkeit wieder leicht in den vom Trennteil 34 umgebenen Raum eintreten kann.

    [0026] Um Breitenänderungen des Trennteils bei Erwärmung, z. B. beim Pumpen von heißen Flüssigkeiten, auszugleichen, ist es von Vorteil, den Deckel 43 mehrschichtig auszubilden, nämlich mit einer elastischen Zwischenlage 116 und einer Metallplatte 115, an der das Trennteil 34 entlanggleitet (Fig. 15).

    [0027] Der Saugraum 38.1 ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 16 mit einem Unterdruckmesser 136 verbunden. Weiterhin ist ein Schnüffelventil 123 mit Einstellvorrichtung 136 vorhanden, das Luft durch eine Durchgangsöffnung 131 vom Druckraum 38.2 in den Saugraum 38.1 übertreten läßt. Dadurch läßt sich der Unterdruck im Saugraum 38.1 und damit die Saughöhe der Pumpe einstellen. Weiterhin sind zwei Pulsationsdämpfer 137 vorhanden, und zwar jeweils einer nahe dem Anschlußstutzen bzw. dem Saugstutzen. Jeder Pulsationsdämpfer 137 besteht aus einem Formkörper, der über eine Zuleitung 141 mit der Außenluft in Verbindung steht.

    [0028] Bei jeder Schlauchpumpe besteht der Wunsch, das Fördern der Pumpe trotz umlaufendem Läufer stoppen zu können. Dies läßt sich bei einer anmeldegemäßen Pumpe entweder durch die Einstellvorrichtung 135, wie bereits beschrieben, verwirklichen, oder durch eine Ausführungsform, wie sie nun an Hand den Fig. 17 - 20 erläutert wird. Bei dieser Ausführungsform liegt eine aufpumpbare Auflage 48 vor. Das Aufpumpen erfolgt über leitungsförmige Hohlräume 146 in der Auflage. Ist die Auflage 48 stark aufgepumpt, so wird der Schlauch 32 zwischen ihr und dem Trennteil 34 an der Stelle einer Laufrolle 32 voll abgequetscht. Wird die Auflage 48 dagegen nur schwach oder sogar gar nicht aufgepumpt, so wird der Schlauch nicht mehr ausreicht gequetscht, wodurch Flüssigkeit von der Druckseite zur Saugseite zurückströmen kann und damit die Pumpe nicht mehr fördert. Die Hohlräume 146 sind bei der dargestellten Ausführungsform auf einer Seite durch einen Verschlußstopfen 147 verschlossen, während auf der anderen Seite über ein Sammelrohr 152 und einzelne Röhrchen 151 jedem leitungsförmigen Hohlraum 146 Druckluft von einem Druckspeicher 157 zugeführt wird. Dieser erhält Druckluft über ein Druckminderventil 155 und ein Absperrventil 156.

    [0029] Die zum Aufpumpen der Auflage 48 gemäß der Ausführungsform der Fig. 17 - 20 erforderliche Druckluft kann mit einer gemäß den Fig. 21 - 23 ausgeführten Schlauchpumpe 30 selbst gewonnen werden. Diese Schlauchpumpe verfügt über eine sekundäre Schlauchpumpe 177 mit einem sekundären Förderschlauch 178, der entlang der Innenseite des Trennteiles 34 von einem sekundären Saugstutzen 181 zu einem sekundären Druckstutzen 182 verlegt ist. In den Laufrollen 52 ist jeweils eine Umfangsnut 179 ausgespart, durch die der sekundäre Förderschlauch 178 geführt ist. Die Nut ist jedoch nur so tief, daß der zusammengequetschte sekundäre Förderschlauch 178 in ihr Platz hat. Luft strömt vom sekundären Druckstutzen 182 durch eine Verbindungsleitung 176 in ein Wandteil 175, in dem durch Durchgangsöffnungen 174 ein Einführen der Luft in einzelne leitungsförmige Hohlräume 146 der Auflage 48 erfolgt. Der Druck der Luft ist durch ein Ventil 189 mit Einstellschraube 196 einstellbar. Das auf der Druckseite befindliche Ende der Auflage 48 ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 21 als Pulsationsdämpfer 137 ausgebildet.

    [0030] Bei allen Pumpen kann statt eines geschlossenen Bandes als Trennteil 34 auch ein offenes Band verwendet werden, das an seinen beiden Enden fest am Gehäuse 31 angebracht ist. Statt Laufrollen können beliebige Quetschkörper, auch solche, die nur gleiten, also nicht rollen, verwendet werden, deren Achsen parallel und konzentrisch zur Läuferachse stehen.

    [0031] Bei erfindungsgemäßen Pumpen läßt sich die förderbare Menge auch leicht durch Auswechseln von Schläuchen, die jeweils unterschiedliche Querschnitte aufweisen, ändern. Es muß nur darauf geachtet werden, daß der äußere Schlauchumfang höchstens dem doppelten des Abstandes der beiden ebenen Begrenzungswände voneinander entspricht. Ein solches Einstellen der Fördermenge durch den Einsatz von Schläuchen mit unterschiedlichem Querschnitt ist bei herkömmlichen Schlauchpumpen nicht möglich, da die gesamte Pumpenkonstruktion nach Tiefe und Durchmesser auf den Durchmesser eines ganz bestimmten Schlauches angepaßt ist.

    [0032] Prinzipiell funktioniert die Pumpe bereits mit einem einzigen im Inneren des Trennteiles umlaufenden Quetschkörper. Für praktische Zwecke sind jedoch mindestens zwei Körper vorhanden. Vorteilhafterweise werden drei oder vier Quetschkörper verwendet.


    Ansprüche

    1. Schlauchpumpe mit

    - einem Gehäuse (31) mit

    -- einer Umfangswand (37) die zumindest in einem Pumpabschnitt, der einen Saugraum (38.1) mit einem Druckraum (38.2) im Gehäuse verbindet, kreiszylindrisch ausgebildet ist,

    -- einer ebenen hinteren Stirnwand (35), die das Gehäuse auf seiner Rückseite verschließt,

    -- einer ebenen Vorderwand (36,43), die das Gehäuse an seiner Vorderseite verschließt,

    -- einem Saugstutzen (45), durch den das zu pumpende Fluid in den Saugraum gesaugt wird und

    -- einem Druckstutzen (46), durch den das Fluid aus dem Druckraum gedrückt wird,

    - einem sich im Innnenraum (38) des Gehäuses in Richtung vom Saugraum zum Druckraum drehenden Läufer (33),

    -- dessen Läuferachse mit der Zylinderachse des Pumpabschnittes zusammenfällt, und

    -- der mindestens einen Quetschkörper (52) aufweist, und

    - einem Schlauch (32), der zwischen dem Saugstutzen (45) und dem Druckstutzen (46) entlang der Umfangswand (37) verlegt ist,

    -- dessen Umfang höchstens dem doppelten Abstand zwischen der hinteren Stirnwand (35) und der Vorderwand (43) entspricht, und

    -- der im wesentlichen über kein eigenes Rückstellvermögen verfügt,


    dadurch gekennzeichnet, daß

    - der Läufer (33) mindestens zwei Quetschkörper (52) mit zur Läuferachse parallelen und konzentrischen Quetschkör-Körperachsen aufweist,

    - ein bandförmiges, im wesentlichen längenstabiles Trennteil (34) vorhanden ist, das im Innenraum (38) zwischen Druckraum (38.2) und Saugraum (38.1) gehäusefest an einem Befestigungsteil (53,55,57) außerhalb dem äußersten Läuferumfang befestigt ist und im übrigen um den Läufer gelegt ist, und zumindest in seinem Saugraumabschnitt eine solche Breite aufweist, daß es beim Drehen des Läufers zumindest mit seinem Saugraumabschnitt abgedichabgedichtet gegenüber der hinteren Stirnwand (35) und der Vorderwand (36,43) hin- und hergeschoben wird, wodurch der Saugraum unterdruckdicht vom Druckraum abgetrennt ist,

    - der Schlauch (32) zwischen der Innenwand des Pumpabschnittes und dem Trennteil liegt, und

    - im Innenraum (38) des Gehäuses (31) eine Sperrflüssigkeit vorhanden ist.


     
    2. Pumpe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (32) eine langgestreckte Querschnittsform aufweist und so angeordnet ist, daß die lange Achse des Querschnitts parallel zur Umfangswand (37) liegt.
     
    3. Pumpe nach Anspruch 1,
    gekennzeichnet durch eine sekundäre Schlauchpumpe (177) mit mindestens einem Förderschlauch (178), der auf der Innenseite des Trennteils (34) verlegt ist.
     
    4. Pumpe nach Anspruch 1
    dadurch gekennzeichnet, daß der Saugraum mit einem einstellbaren Lufteinlaßventil (123) in Verbindung steht.
     
    5. Pumpe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß eine Verbindung (81,82,85,86) zwischen dem Pumpraum und dem vom Trennteil (34) umgebenen Innenraum vorhanden ist, die die Sperrflüssigkeit vom Pumpraum in den Innenraum durchläßt.
     
    6. Pumpe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderwand durch eine ringförmige, an der Umfangswand (37) ansetzende vordere Stirnwand (35) und einen Deckel (43) gebildet ist, der die von der ringförmigen Stirnwand freigelassene Öffnung verschließt.
     
    7. Pumpe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Trennteil (34) an seinen beiden Längsrändern (99,100) jeweils eine Dichtlippe (101,102) aufweist.
     
    8. Pumpe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Trennteil (34) auf seiner der Umfangswand (37) zugekehrten Außenseite eine Querriffelung (97) aufweist.
     
    9. Pumpe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Trennteil (34) auf seiner Innenseite eine Querriffelung aufweist.
     
    10. Pumpe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß außen auf elastische dem Trennteil (34) eine'Auflage (109) vorhanden ist.
     
    11. Pumpe nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Pumpabschnitt der Umfangswand (37) eine elastische Auflage (48) vorhanden ist.
     
    12. Pumpe nach Anspruch 11,
    dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Auflage (48) aufpumpbare Hohlräume (146) aufweist, durch deren Aufpumpen der Preßdruck des Schlauches (32) zwischen Trennteil (34) und Auflage einstellbar ist.
     




    Zeichnung