Deckel mit Entlüftungsventil

Abstract

 Deckel mit Entlüftungsventil für Verpackungen von gasenden Produkten, insbesondere organischen Peroxiden oder Wasserstoffsuperoxid, gekennzeichnet durch eine von einem Rand eines Lochs im Deckel, insbesondere von einem Ringkragen an der Innenseite des Deckels bündig umfaßte Buchse mit einem sich zu einem Loch im Boden der Kappe über eine konische Stufe erweiternden Axialkanal, durch eine Ventilkugel in der konischen Stufe und durch eine Druckfeder, die zwischen einem in einer den Axialkanal nächst dem Loch umfassenden Ringschulter der Buchse liegenden Haltering aus Kunststoff und der Ventilkugel angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bisher bekannte Deckel mit Entlüftungsventilen dieser Art aus Silikon-Kautschuk eignen sich nicht für Produkte,die das Entlüftungsventil aufquellen lassen. Dadurch wird das Entlüftungsventil unwirksam und bietet nicht mehr die gebotene Sicherheit.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Deckel mit einem Entlüftungsventil genannter Art anzugeben, das auch für Verpackungen von gasenden Produkten, die sonst ein Aufquellen des Entlüftungsventils bewirken, geeignet ist. Insbesondere soll das Entlüftungsventil beständig gegenüber Einwirkungen aller Arten or^ga-nischer Peroxide sein. Das Entlüftungsventil soll beständig einen gleichmäßig reproduzierbaren Öffnungsdruck zwischen o,o5 und o,2 bar aufweisen können. Schließlich soll das Entlüftungsventil in übliche Kappen, insbesondere Schraubenkappen, passen.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe ist grundsätzlich im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegeben.

[0005] Bevorzugte Materialien für das Ventil sind in den Ansprüchen 2 und 3 angegeben. Besonders bevorzugt ist dabei eine Kombination aus (verhältnismäßig weichem) Polyäthylen für die Buchse und/oder den Haltering und (verhältnismäßig hartem) Polypropylen für die Ventilkugel und auch diese Kombination bei umgekehrter Zuordnung.

[0006] Zum sicheren Festhalten des Halterings ist bevorzugt eine Ausbildung gemäß Anspruch 4 vorgesehen.

[0007] Einen besonders sicheren Sitz des Ventils erhält man bei einer Ausbildung gemäß Anspruch 5.

[0008] Die Erfindung wird im folgenden an einem Ausführungsbeispiel unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben:

Fig. 1 zeigt das Entlüftungsventil im eingebauten Zustand,

Fig. 2 zeigt das Entlüftungsventil nach Fig. 1 in Explosionsdarstellung,

Fig. 3 zeigt die Einzelheit X in Fig. 2,

Fig. 4 zeigt den Haltering.

[0009] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Entlüftungsventil 2 in eine Schraubkappe 4 eingesetzt. An der Innenseite der Kappe 4 befindet sich ein Ringkragen 6, der eine Buchse 8 aus Polyäthylen bündig umfaßt. Axial durch die Buchse 8 erstreckt sich ein Kanal 1₀, der sich in Richtung zu einem Loch 12 im Boden der Kappe 4 über eine konische Stufe 14 erweitert. In der konischen Stufe 14 liegt eine Ventilkugel 16 aus Polypropylen. In einer den Axialkanal 1o nächst dem Loch umfassenden Ringschulter 18 der Buchse 8 sitzt ein Haltering 2o aus Polyäthylen. Zwischen dem Haltering 2o und der Ventilkugel 16 ist eine Druckfeder 22 aus V4A-Stahl angeordnet. Hat der Axialkanal 1o in seinem engen Bereich einen Durchmesser von 2 mm, in seinem weiten Bereich einen Durchmesser von 5,9 mm, die Ventilkugel 16 einen Durchmesser von 5 mm und die Druckfeder einen Durchmesser von 5,6 mm sowie vier Windungen bei einem Drahtdurchmesser von o,5 mm und schließlich im entspannten Zustand eine Länge von 5,6 mm, so liegt der öffnungsdruck des Ventils beständig zwischen o,o5 und o,2 bar.

[0010] Die Umfangsfläche 24 der Ringschulter 1o ist mit einem vorspringenden,ringförmigen Verrastungssteg 26 zur Aufnahme in einer entsprechenden ringförmigen Kerbe 28 in der Umfangsfläche 3o des Halterings 2o versehen.

[0011] Ein an die Kappe 4 angrenzender Abschnitt 32 der Buchse 8 verjüngt sich von einem Durchmesser 34, der etwas größer als der Durchmesser der Innenfläche des Ringkragens ist, auf den Durchmesser der Innenfläche des Ringkragens in Richtung zur Kappe 4 konisch.

[0012] Zum Zusammenbau wird die Buchse 8 mit der Ventilkugel 16 und der Druckfeder 12 in den Ringkragen 6 bündig eingedrückt. Wird die Kappe auf einen Behälter mit einem gasenden Produkt geschraubt, so wird bei Überdruck die Ventilkugel 16 gegen die Druckfeder 22 gedrückt und dadurch der Axialkanal 1o zum Loch 12 geöffnet.

[0013] Entlüftungsventile beschriebener Art wurden in TBPEH über drei Monate gelagert und erwiesen sich dann noch unaufgequollen beständig mit einem reproduzierbaren öffnungsdruck zwischen o,o5 und o,15 bar.

[0014] Die konische Verjüngung der Buchse gestattet ihre einfache Einführung in den Ringkragen 6 und dennoch einen festen Sitz im Ringkragen 6.

Ansprüche

1. Deckel mit Entlüftungsventil für Verpackungen von gasenden Produkten, insbesondere organischen Peroxiden oder Wasserstoffsuperoxid, gekennzeichnet durch eine von einem Rand eines Lochs im Deckel, insbesondere von einem Ringkragen (6) an der Innenseite des Deckels (4) bündig umfaßte Buchse (8) mit einem sich zu einem Loch (12) im Boden der Kappe (4) über eine konische Stufe (14) erweiternden Axialkanal (1₀), durch eine Ventilkugel (16) in der konischen Stufe (14) und durch eine Druckfeder (22), die zwischen einem in einer den Axialkanal (1₀) nächst dem Loch (12) umfassenden Ringschulter (18) der Buchse (8) liegenden Haltering (2o) aus Kunststoff und der Ventilkugel (16) angeordnet ist.

2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (8) und/oder der Haltering (2o) aus Kunststoff, insbesondere aus Polyäthylen, Polypropylen, Tetrafluoräthylen oder aus Edelstahl bestehen.

3. Deckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilkugel (16) aus Kunststoff, insbesondere aus Polypropylen, Polyäthylen, Tetrafluoräthylen oder aus Edelstahl besteht.

4. Deckel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche (24) der Ringschulter (18) einen vorspringenden, ringförmigen Verrastungssteg (26) zur Aufnahme in einer entsprechenden ringförmigen Kerbe (28) in der Umfangsfläche (3o) des Halterings (2o) aufweist.

5. Deckel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche des Ringkragens (6) zylindrisch ist und daß sich wenigstens ein an die Kappe (4) angrenzender Abschnitt (32) der Umfangsfläche der Buchse (8) von einem Durchmesser (34), der etwas größer als der Durchmesser der Innenfläche des Ringkragens (6) ist, auf den Durchmesser der Innenfläche des Ringkragens in Richtung zur Kappe

(4) konisch verjüngt.

Zeichnung