(19)
(11) EP 0 132 459 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.02.1985  Patentblatt  1985/07

(21) Anmeldenummer: 83110951.7

(22) Anmeldetag:  03.11.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A46B 11/02, A46B 17/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 06.04.1983 DE 3312392

(71) Anmelder: Vesely, Milos
D-8080 Fürstenfeldbruck (DE)

(72) Erfinder:
  • Vesely, Milos
    D-8080 Fürstenfeldbruck (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Füllzahnbürste


    (57) Die Zahnpasta (4) der Füllzahnbürste gelangt durch eine regulierbare Knopfdrehung (6) direkt in die Borsten (10). Die Schutzhülle (7) verschließt hygienisch die Bürste (10) und ist zugleich Wasserbehälter. Für Reise, Sport, Urlaub etc. als Einwegprodukt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste die folgende Funktionen ausführt:

    a) Die in einem 15,2 cm langem Hohlkörper(1) befindliche Zahnbürste wird direkt aus diesem mittels eines Schraubdruckkolbens(5) mit Zahnpasta(4) gespeist.

    b) Die Schutzhülle(7) über der Zahnbürste(10) wird zu gleicher Zeit als Wasserbehälter zum Mundspülen benutzt.

    c) Die Funktion der Mehrzweckzahnbürste ist so gehalten, daß bei sparsamstem Zahnpastagebrauch und der äußerst hygienischen Verpackung und Handhabung nach restloser Entleerung des Zahnpastabehälters(1) die Mehrzweckzahnbürste ihre gesamten Funktionen erledigt hat. Die Herstellungskosten berücksichtigen diesen Einweg.

    d) Der Vorteil der Mehrzweckzahnbürste ist, daß sich alle oben angeführten Funktionen in einem Plastikgehäuse(1) befinden. Sie ist darum aufgrund ihres Taschenformats bei Reisen, Camping, Sport etc. zu verwenden. Sie erspart dem Besitzer den separaten Kauf von Zahnpasta, Bürste und Glas. Durch den nach rechts drehbaren Knopf(6) am hinteren Ende der Plastikhülle ist die Pasta(4) leicht regulierbar und wird von innen her direkt auf die Bürste(10) geführt. Durch die Handlichkeit der Hülle ist die Zahnbürste(10) im Mund leicht lenkbar. Die verschiedenen Farben an der Knopfdrehung(6) und am Deckel(7) lassen das Ganze familiengerecht werden.

    e) Besonders hervorzuheben ist der Dorn(8) in der Schutz und Wasserhülle(7) der ein Austrocken der Zahnpasta verhindert.


    Schriftliche Erläuterung zur beiliegenden Zeichnung:



    [0002] Die zu patentierende Mehrzweckzahnbürste zeigt in den folgenden Zeichnungen ihre wesentlichen Merkmale:

    A) Profilansicht des Objekts

    B) Perspektivansicht des Objekts

    C) Profilansicht der Schutz - und Wasserhülle

    D) Komplette Schnittzeichnung des Objekts

    E) Rechte Seitenansicht des Objekts

    F) Rechte Seitenansicht der Hülle


    Bezifferung der Einzelteile: (A - F)



    [0003] 

    Ziffer 1: Gesamte Plastikhülle

    Ziffer 2: Zuleitung für Zahnpasta zur Bürste

    Ziffer 3: Transportschraube für den golben φ 3mm mit Linksgewinde

    Ziffer 4: Hülle für Zahnpasta

    Ziffer 5: Ovaler Kolben mit Drehgewinde

    Ziffer 6: Regulierknopf

    Ziffer 7: Aufsteckbarer Schutz-und Wasserbehälter

    Ziffer 8: Dorn im Schutz- und Wasserbehälter

    Ziffer 9: Öffnung zum Austritt der Zahnpasta

    Ziffer10: Bürste




    Ansprüche

    Die Art der Gestaltung und die Möglichkeiten des Gebrauchs der Mehrzweckzahnbürste sind patentanspruchswürdig.
    Als Oberbegriff für die technische Bezeichnung des Anmeldegegenstandes hat der Erfinder das Wort
    TOURBÜRSTE
    festgelegt.
     
    Die wesentlichen Merkmale des oben angeführten Gegenstandes sind einmal die 15,2 cm lange Plastikhülle(1) die in der einen Hälfte die fest eingefügte Zahnbürste(10) und in der anderen Hälfte den Zahnpastabehälter(4) mit dem beweglichen Kolben(5) in Richtung Bürste(10) enthält, angetrieben mit die Transportschraube(3) φ 3 mm, mit Linksgewinde und gedreht mit dem Regulierknopf(6), Die Tourbürste unterscheidet sich von allen bisher auf dem Markt üblichen Zahnbürsten durch die oben angeführten Besonderheiten, die dadurch gekennzeichnet sind, daß die Zahnbürste(10) fester Bestandteil des Zahnpastabehälters(1) ist, das letztere einen beweglichen Kolben(5) besitzt der manuel betätigt die gewünschte Menge Zahnpasta(4) von unten in die Borsten(10) bringt, zusätzlich gekennzeichnet durch die Kappe(7) auf der Zahnbürste(10), die zugleich als Wasserbehälter benutzt werden kann.
     
    Ein patentbegründendes Merkmal ist ebenfalls der sich in der Schutz - Wasser - Hülle(7) befindende Dorn(8) der das Austrocken der Zahnpasta im Öffnung(9) verhindert.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht