Füllzahnbürste mit integriertem Zahnpastabehälter, der durch eine Zuleitung mit dem Bürstenkopf verbunden ist, auf welcher die Zahnpasta, mittels eines Kolbens und einer Transportschraube in den Bürstenkopf befördert wird, und einer Kappe mit einem Dorn, der die Öffnung für den Zahnpastaaustritt beim Aufstecken verschließt.
Die Erfindung bezieht sich auf eine Füllzahnbürste mit integriertem Zahnpastabehälter, der durch eine Zuleitung mit dem Bürstenkopf verbunden ist, auf welcher die Zahnpasta, mittels eines Kolbens und einer Transportschraube in den Bürstenkopf befördert wird, und einer Kappe mit einem Dorn, der die Öffnung für den Zahnpastaaustritt beim Aufstecken verschließt.
Füllzahnbürsten bieten die Möglichkeit die Zähne unterwegs zu putzen. Bei der Füllzahnbürste wird ein Schraubenkolben betätigt, der die Zahnpasta aus dem integriertem Behälter in den Bürstenkopf befördert.
Es ist aus der DE-A-2 514 031 eine Füllzahnbürste gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 bekannt, die im Hohlraum des Stiels eine mit Zahnpasta und Treibgas gefüllte Kartusche enthält, wobei die Zahnpasta durch Druck auf den Kartuschenboden in den Bürstenkopf befördert wird. Die Verschlußhülle enthält einen Stift, der vertikal die Öffnung des Zahnpastakanals verschließt.
Die Produktion eine Füllzahnbürste mit Treibgas ist verhältnissmäßig kompliziert und teuer, außerdem ist die Verwendung von Treibgas umwelttechnisch heutzutage nicht mehr zu rechtfertigen. Zudem ist es beim vertikalem Aufsetzen der Kappe schwierig mit dem Dorn die Öffnung des Austrittskanals zu treffen.
Die Erfindung will hier Vorteile schaffen, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet sind. Sie löst die Aufgabe, indem das Treibgas durch einen manuellen Mechanismus, der die Zahnpasta transportiert, ersetzt wird. Das Verschließen der Zahnpasta-Öffnung wurde durch die gegensetzlichen schrägen Flächen des Bürstenkopfes und des Dornes in der Verschußkappe vereinfacht.
In den Figuren A-F werden die Füllzahnbürste und Verschlußkappe dargestellt, die folgendermaßen funktionieren: Die Füllzahnbürste besteht aus einem Plastikgehäuse 1, das in der einen Hälfte die fest eingefügte Zahnbürste 10 und in der anderen Hälfte den Zahnpastabehälter 4 mit dem in Richtung Bürste 10 beweglichen Kolben 5 enthält, angetrieben durch die Transportschraube 3 mit Linksgewinde und drehbarem Regulierknopf 6. Die Füllzahnbürste unterscheidet sich von allen bisher auf dem Markt üblichen Zahnbürsten durch die oben angeführten Besonderheiten, die dadurch gekennzeichnet sind, daß die Zahnbürste 10 fester Bestandteil des Zahnpastabehälters 1 ist. Letztere bringt manuel betätigt die gewünschte Menge Zahnpasta 4 von unten in die Borsten 10. Zusätzlich kennzeichnet sich die Füllzahnbürste durch die Kappe 7, die zugleich als Wasserbehälter benutzt werden kann.
Ein Merkmal ist ebenfalls der sich in der Schutz-Wasser-Hülle 7 befindliche Dorn 8, der das Austrocknen der Zahnpasta 4 in der Öffnung 9 verhindert.
Die zu patentierende Füllzahnbürste zeigt in den folgenden Zeichnungen ihre wesentlichen Merkmale:
Bezifferung der Einzelteile: (A-F)