[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Programmschalteinrichtung, insbesondere für Haushaltsmaschinen,
mit einer Pro- . grammnockentrommel, einem Zeitgebernockenrad sowie einem Zeitdehnungsring
von einem Antriebsmotor über ein Schrittschaltwerk, dessen Transportorgan in unterschiedliche
Verzahnungen eingreift, angetrieben sind.
[0002] Bei einer bekannten Programmschalteinrichtung der obengenannten Art (DE-OS 2 040
464) wird der Zeitdehnungsring durch die Transportklinge solange bewegt, bis Anschlagnocken
an der Programmtrommel anliegen und diese mitnehmen, bis die Verzahnung in der Programmtrommel
wieder wirksam ist. Dies bedeutet, daß die Programmtrommel erst soviel Schritte durchzuführen
hat, bis der Zeitdehnungsring mit einem weiteren Anschlag von der Programmtrommel
mitgenommen wird. Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Programmschalteinrichtung
der obengenannten Art zu schaffen, mit der mit einfachen Mitteln und einfachem Aufbau
eine Vervielfachung der vom Zeitgeber vorgegebenen Schrittzeiten auf praktisch allen
Nockentrommelpositionen durchführbar ist. Dies wird bei einer Programmschalteinrichtung
der obengenannten Art auf einfache Weise dadurch erreicht, daß der Zeitdehnungsring
entgegen der Transportrichtung federelastisch mit gehäusefesten Teilen verbunden ist.
Hierbei ist es vorteilhaft, um eine definierte Langzeit zu erhalten, wenn das Transportorgan
in Steuerabhängigkeit von dem Zeitgebernockenrad und dem Zeitdehnungsring mit der
Verzahnung der Programmnockentrommel in Eingriff bringbar ist. Der Zeitdehnungsring
kann durch entsprechende Ausbildung der Federkraft und der Reibungsverhältnisse bis
in die gewünschte Position gebracht werden. Besonders vorteilhaft ist jedoch, um auch
größere Zeit-La 2 Syr/13.07.1983 intervalle entgegen der Federkraft zu überwinden,
wenn eine Rückdrehsperre für den Zeitdehnungsring vorgesehen ist, dessen schrittweise
Sperrfunktion durch Verzahnungsausbildung in der Programmnockentrommel aufhebbar ist.
Zur Erzielung einer einfachen kompakten Bauform hat es sich als vorteilhaft erwiesen,
wenn als Transportorgan gemeinsam über eine Schwinge betätigbare Stößel vorgesehen
sind, von denen einer in Steuerabhängigkeit von dem Zeitgebernokcenrad und dem Zeitdehnungsring
in die Verzahnung der Programmnockentrommel eingreift und ein anderer in Steuerabhängigkeit
von dem Zeitgebernockenrad mit der Verzahnung des Zeitdehnungsringes in Eingriff kommt.
Weiterhin ist es in dieser Richtung vorteilhaft, wenn der andere Stößel aus drei über
ein Winkelteil in einer Wirkrichtung miteinander verbundenen Einzelstößel besteht.
Weiterhin ist es hinsichtlich Bauaufwand und Größe vorteilhaft, wenn innerhalb der
mit Innenverzahnung versehenen Programmnockentrommel die Verzahnung des Zeitdehnungsringes
und des Zeitgebernockenrades mit dem Einfall der Stößel entsprechenden Steuerdurchbrüchen
angeordnet ist.
[0003] Anhand der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung beschrieben
und die Wirkungsweise näher erläutert.
[0004] Es zeigen:
Fig. 1 die erfindungsgemäße Programmschalteinrichtung in Prinzipdarstellung, zum Teil
im Schnitt,
Fig. 2 eine Schnittdarstellung gemäß der Linie 11-11 nach Fig. 1.
[0005] Die Programmschalteinrichtung besteht aus einer Programmnockentrommel 1 und einem
Zeitgebernockenrad 2, die beide als Hohltrommel ausgebildet sind, sowie einen gleichfalls
als Nockenhohltrommel ausgebildeten Zeitdehnungsring 3. Die Nocken 4 arbeiten mit
schematisch angedeuteten Nockenkontakten 5 zusammen. Die Programmnockentrommel 1 besitzt
einen Lagerungsansatz 6, der in einer Frontplatine 7 drehbar gelagert ist. Auf der
offenen Seite ist die Programmnockentrommel mit einem zylinderförmigen Ansatz 8 ausgestattet,
auf dessen Außenseite das Zeitgebernockenrad 2 drehbar gelagert ist und auf dessen
Innenseite eine Innenverzahnung 9 vorhanden ist. Innerhalb der Verzahnung 9 ist die
Verzahnung 10 des Zeitgebernockenrades 2 und auch der Zeitdehnungsring 3 mit der Verzahnung
11 für den Transport und der Sperrverzahnung 12. Eine ringförmige Anformung 13 liegt
zwischen der Innenverzahnung 9, der Programmnockentrommel 1 und einem ringförmigen
Ansatz 14 der Verzahnung 10 des Zeitgebernockenrades 2. Zum Eingriff in die Verzahnungen
kommen die Stößel 15 bis 19, die in der durch den motorisch angetriebenen Exzenter
20 um die Mittelachse 21 der Trommel schwenkbaren Schwinge 22 entgegen nicht näher
dargestellten Federn verschiebbar gelagert sind. Die Stößel 16 und 19 sind über ein
Winkelteil 23 in einer Wirkrichtung miteinander verbunden. Eine um den Bolzen 24 schwenkbar
gelagerte Rückdrehsperre 25 wird von der sich gehäusefest abstützenden Zugfeder 26
in die Sperrverzahnung 12 im Zeitdehnungsring 3 eingedrückt, solange eine Verzahnung
27 in der Programmnockentrommel 1 mit diersr Verzahnung übereinstimmt. Ein Anschlag
28 am Zeitdehnungsring 3 begrenzt die Rückstellbewegung des Zeitdehnungsringes, der
durch die Feder 29, die sich einerseits an einer Anformung 30 des Zeitdehnungsringes
3 und andererseits an einem gehäusefesten Vorsprung 31 als Zugfeder abstützt. Zur
Funktion der erfindungsgemäßen Programmschalteinrichtung wird folgendes ausgeführt:
Die Stößel 15, 16 und 17, die von der Verzahnung 10 des Zeitgebernockenrades 2 gesteuert
werden, können - wie bisher - Positionswechsel der Programmnockentrommel durchführen.
Die Stößel 18 und 19 sind für Langzeitschritte vorgesehen. Fällt nun der Stößel 16
durch den Steuerschlitz 32 der Verzahnung 10, so wird der Stößel 19 über das Winkelteil
25 zum Einfall in die Verzahnung 11 des Zeitdehnungsringes 3 freigegeben. Der Zeitring
3 wird hierdurch um eine Position in Drehrichtung vorwärts bewegt. Ist für die Rückdrehsperre
25 keine Verzahnung 27 in der Programmnockentrommel 1, so kann die Rückdrehsperre
nicht in die Sperrverzahnung 12 einfallen, so daß kein Langzeitschritt erfolgt. Der
Zeitdehnungsring 3 wird sodann durch die Zugfeder 29 entgegen der Drehrichtung bis
zum Anschlag 28 zurückgeholt. Nach erfolgtem Langzeitschritt erfolgt der Transport
der Programmnockentrommen, wenn der Zeitdehnungsring 3 soweit in Drehrichtung transportiert
wurde, daß der Stößel 18 durch einen Steuerschlitz 33 im ringförmigen Ansatz 13 des
Zeitdehnungsringes 3 zum Einfall in die Innenverzahnung 9 der Nockentrommel freigegeben
wird, und zwar dann, wenn auch ein Steuerschlitz in der ringförmigen Anformung 14
des Zeitgebernockenrades 2 vorhanden ist. Sind am Zeitdehnungsring mehrere Steuerschlitze
nacheinander angeordnet, können beispielsweise drei 12-Minuten-Schritte nacheinander
bzw. ein 36-Minuten-Schritt an der Nockentrommel durchgeführt werden. Die Ausbildung
dieser Schritte ist vom Federvolumen der Zugfeder 29 abhängig. Die Rückdrehsperre
wird aufgehoben, wenn durch die Verzahnung 27 der Programmnockentrommel die Rückdrehsperre
25 aus der Sperrverzahnung 12 herausgehoben wird. Der Stößel 18 wird in die Schwinge
durch einen entsprechenden Steg der ringförmigen Anformung 14 in die Schwinge entgegen
der Kraft der den Stößel beaufschlagenden Feder zurückgedrückt.
[0006] Die erfindungsgemäße Ausbildung der Programmsteuereinrichtung mit einer relativ großen
Anzahl von Stößeln hat gegenüber der Nutzung eines Stößels als Stößel, der sowohl
durch die Verzahnung des Zeitgebernockenrades als auch des Zeitdehnungsringes zum
Transport der Programmnockentrommel hindurchgreift, den Vorteil, daß wahlweise je
nach Verzahnungsausbildung 34 und 35 der Innenverzahnung 9 in der Programmnockentrommel
auf einer Position wahlweise z.B. ein 12-Minuten-Schritt oder ein 20-Minuten-Schritt
an der Nockentrommel gemacht werden kann. Dies kann folgendermaßen vor sich gehen:
Ist für den Stößel 18 eine Verzahnung 34 vorhanden, erfolgt ein 12-Minuten-Schritt.
Ist kein Zahn der Verzahnung 34 vorhanden, wird der Zeitdehnungsring 3 mit dem Stößel
19 weitertransportiert, bis der Stößel 19 durch einen Durchbruch im Zeitdehnungsring
3 auf die Nockentrommel-Verzahnung 35 trifft. Damit erfolgt ein 20-Minuten-Schritt.
1. Programmschalteinrichtung, insbesondere für Haushaltsmaschinen mit einer Programmnockentrommel,
einem Zeitgebernockenrad sowie einem Zeitdehnungsring, wobei Programmnockentrommel,
Zeitgebernockenrad und Zeitdehnungsring von einem Antriebsmotor über ein Schrittschaltwerk,
dessen Transportorgan in unterschiedliche Verzahnungen eingreift, angetrieben sind,
dadurch gekennzeichnet, daß der Zeitdehnungsring (3) entgegen der Transportrichtung
federelastisch (29) mit gehäusefesten Teilen (31) verbunden ist.
2. Programmschalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das Transportorgan
(18) in Steuerabhängigkeit von dem Zeitgebernockenrad (2) und dem Zeitdehnungsring
(3) mit der Verzahnung (9, 33) der Programmnockentrommel (1) in Eingriff bringbar
ist.
3. Programmschalteinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß
eine Rückdrehsperre (25) für den Zeitdehnungsring (3) vorgesehen ist, dessen schrittweise
Sperrfunktion durch Verzahnungsausbildung in der Programmnockentrommel (1) aufhebbar
ist.
4. Programmschalteinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet , daß
als Transportorgan gemeinsam über eine Schwinge (22) betätigbare Stößel (15 - 19)
vorgesehen sind, von denen einer (18) in Steuerabhängigkeit von dem Zeitgebernockenrad
(2) und dem Zeitdehnungsring (3) in die Verzahnung (9) der Programmnockentrommel (1)
eingreift und ein anderer (19) in Steuerabhängigkeit von dem Zeitgebernockenrad (2)
mit der Verzahnung (11) des Zeitdehnungsringes (3) in Eingriff kommt.
5. Programmschalteinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , daß der andere
Stößel (19) aus zwei über ein Winkelteil (23) in einer Wirkrichtung miteinander verbundenen
Einzelstößeln (16,19) besteht.
b. Programmschalteinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß innerhalb der mit Innenverzahnung (9) versehenen Programmnockentrommel (1) die
Verzahnung (10, 11) des Zeitdehnungsringes (3) und des Zeitgebernockenrades (2) mit
dem Einfall der Stößel entsprechenden Steuerdurchbrüchen (33) angeordnet ist.
