Dosiergerät

Abstract

 Ein als Kippdosierer geeignetes Dosiergerät besitzt einen beim Umwenden in eine Tieflage gelangenden, zwischen den freien Enden einer schräg in bezug auf die Gerätemittelachse (A) stehenden Gleitwand (20) und einer Prallwand (12,13) definierten Austrittskanal (14). Ein solches Dosiergerät läßt ein Dosieren bei einmaligem Kippen und kompaktem Aufbau zu, wenn die Gleitwand (20) durch einen etwa V-förmigen Steg (11) ersetzt wird, die Prallwand aus einer senkrecht zu der Mittelachse (A) stehenden Deckelwand (12) und einer schräg zu der Achse verlaufenden Stirnwand (13) gebildet wird und der Austrittskanal (14, 16) etwa rechtwinklig in bezug auf die Mittelachse (A) nach außen ausläuft.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Dosiergerät zum dosierten Ausgeben eines rieselfähigen Produkts aus einem Vorratsbehälter durch eine beim Umwenden in eine Tieflage gelangende, zwischen dem freien Ende einer schräg in Bezug auf die Behälterlängsmittelachse stehenden Gleitwand und einer Prallwand definierte Mündung mit daran anschließendem Austrittskanal des Dosierteils.

[0002] Ein Kippdosierer dieser Art zum Ausgeben von Medien aus einem Vorratsbehälter wird in der DE-OS 31 20 234 beschrieben. Die dosierte Ausgabe erfolgt beim zweiten Umwenden des Gerätes durch einen bei dem Umwenden in die Tieflage tretenden Auslaß. Auf dem Weg zwischen Geräteinnenraum und Auslaß befinden sich eine schrägstehende Gleitwand und eine Prallwand. Das freie Ende der Gleitwand reicht bis zu einem vorgegebenen Abstand an die Prallwand heran. Der Auslaß liegt parallel zu der Behälterlängsmittelachse. Die Prallwand besitzt einen Fortsatz, der parallel zum Auslaß hinter die Gleitwand zurückgeführt ist.

[0003] Mit dem bekannten Gerät können zwar feine Granulate dosiert werden, das Dosieren erfordert aber ein zweimaliges Kippen bzw. Aufdenkopfstellen der Packung. Dadurch wird das Dosieren nicht nur umständlich, sondern es wird auch ein im Verhältnis zum Dosiervolumen überproportional großes Gerätevolumen erforderlich, da innerhalb des Dosiergeräts mindestens zwei Kammern mit dem vollen Dosiervolumen erforderlich sind. Das erhebliche Gerätevolumen kann entweder innerhalb des Vorratsbehälters angeordnet oder als Aufsatz konzipiert werden. Im ersteren Fall geht sehr viel Füllvolumen verloren, im anderen Fall wird die für den Versand erforderliche Umverpackung aufwendig.

[0004] Aus den vorstehenden Gründen werden die bekannten Kippdosierer fast ausschließlich im Kleinmengen-Dosierbereich, etwa bei Zuckerstreuern, eingesetzt. Für erheblich grössere Dosiermengen, wie sie bei Waschpulvern vot_kommen, mußte das Kippdosierprinzip bisher als systemwidrig angesehen werden, weil es entweder einen unförmig großen und damit nicht wirtschaftlich herzustellenden Dosierkopf oder ein oftmaliges und damit für den Anwender nicht zumutbares Wiederholen des Dosiervorgangs notwendig machte.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen kompakten Kippdosierer zu schaffen, mit dem schon beim ersten Dosiervorgang die jeweils gewünschte bzw. vorgegebene Gesamtproduktmenge auszubringen ist. Der Dosierer soll auch so konzipiert werden, daß das pulverförmige bzw. rieselfähige Produkt ohne die Gefahr des Verschüttens gezielt, z.B. in eine Waschmittelkammer einer Waschmaschine, auszugeben ist. Die erfindungsgemäße Lösung ist für das Dosiergerät eingangs genannter Art mit vor der Einlaßmündung angeordneter Prallwand und schrägstehender Gleitwand gekennzeichnet durch eine zusammen mit der Gleitwand einen etwa V-förmigen Steg bildende Ansatzwand am freien Ende der Gleitwand; eine aus einer etwa senkrecht zu der Behälterlängsmittelachse stehenden Deckelwand und einer mit einer Schräge etwa parallel zu der Gleitwand verlaufenden Stirnwand bestehende Prallwand, und einen zwischen einer etwa senkrecht zu der Behälterlängsmittelachse stehenden Gerätebodenplatte und der Stirnwand etwa rechtwinklig in Bezug auf die Mittelachse nach außen mündenden Austrittskanal.

[0006] Ein wesentliches Merkmal des erfindungsgemäßen Geräts ist die Anordnung des Austrittskanals etwa rechtwinklig zu der Mittelachse des Vorratsbehälters. Daher wird es - anders als bei den bekannten Kippdosierern vorliegender Art, deren Ausgielimündung etwa parallel zur Behälterachse verläuft - bei dem erfindungsgemäßen Aufbau ermöglicht, nach dem Vordosieren von Produkt durch einfaches Rückschwenken des Vorratsbehälters um etwa 90° die vordosierte Produktmenge gezielt auszubringen. Mit anderen Worten heißt das, daß die beim Schwenken in die Überkopfstellung vordosierte Produktmenge bereits während der ersten Hälfte des Zurückschwenkens aus dem Austrittskanal ausgelassen werden kann.

[0007] Die Funktion wird noch verbessert, wenn die schräge Stirnwand ausgehend von der Deckelwand so weit reicht, daß sie die gedachte Radialebene durch das freie Ende der Ansatzwand materiell durchstößt. Bei solcher gegenseitiger Zuordnung von V-förmigem Steg und Stirnwand können rieselfähige Produkte in der Überkopfstellung des Geräts besonders exakt vordosiert werden. Die Gefahr eines Überlaufs des Dosierraums besteht nicht.

[0008] Der Austrittskanal selbst ist letzten Endes eine weitgehend gerade Fortsetzung des zwischen dem freien Ende des V-förmigen Stegs und der Stirnwand gebildeten Spalts, der Kanal hat daher zumindest an seiner Einlaufseite einen flachen etwa rechteckigen Querschnitt. Um ein gezieltes Ausbringen des Produkts zu ermöglichen, ist es vorteilhaft, den Austrittskanal in Richtung auf seinen Ausgang von den Seiten her zu verengen. Vorteilhaft ist in diesem Zusammenhang ein Auslaufen in einen zylindrischen, zum Aufsetzen einer Verschlußkappe ausgebildeten Austrittsstutzen.

[0009] Das erfindungsgemäße Dosiergerät besitzt vorteilhaft auch ein Kupplungsstück zum Aufsetzen auf die Austrittsöffnung des jeweils zu bestückenden Vorratsbehälters. Das Kupplungsstück kann den Erfordernissen der Mündung des Vorratsbehälters entsprechend ausgebildet werden. In den Bereich zwischen Dosiergerät und Kupplungsstück kann auch eine Verschließmöglichkeit integriert werden, wenn das eigentliche Dosiergerät relativ zum Kupplungsstück um die Behälterlängsmittelachse drehbar gelagert wird und durch die Relativdrehung zur Deckung zu bringende Durchlässe in der Decke des Kupplungsteils und im Boden des Geräteteils vorgesehen werden.

[0010] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Kippdosierers besteht darin, daß der V-förmige Steg etwa radial in Bezug auf die Behälter- bzw. Gerätelängsmittelachse bzw. etwa parallel zu dem Geräteboden in Richtung auf den Austrittskanal verschiebbar gelagert sein kann. Das ist im Prinzip möglich, weil der vorliegende Kippdosierer nur einen einzigen Dosierraum und nicht - wie in bekannten Fällen - zwei etwa gleich große Dosierräume benötigt. Es wird also ein Kippdosierer geschaffen, dessen Dosiervolumen in weiten Bereichen den jeweiligen Erfordernissen, z.B. dem Härtegrad des zur Verfügung stehenden Wassers bei Waschpulver, anzupassen ist.

[0011] Anhand der schematischen Darstellung von Ausführungsbeispielen werden weitere Einzelheiten der Erfindung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt parallel zur Behälterlängsmittelachse eines Dosiergeräts;

Fig. 2 die Draufsicht in Richtung der Mittelachse auf das Dosiergerät nach Fig. 1;

Fig. 3 die Ansicht von unten in Richtung der Mittelachse auf das Dosiergerät nach Fig. 1;

Fig. 4 eine Ansicht in Richtung auf den Austrittsstutzen des Dosiergeräts nach Fig. 1;

Fig. 5 die Überkopfstellung des Dosiergeräts nach Fig. 1;

Fig. 6 die Dosierstellung des Dosiergeräts nach Fig. 1;

Fig. 7 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, senkrecht zu der Mittelachse eines Dosiergeräts mit verstellbarem Dosiervolumen; und

Fig. 8 ein Dosiergerät nach Fig. 7 in der Ansicht gegen die dem Austrittsstutzen gegenüberliegende Hinterwand.

[0012] Das in Fig. 1 bis 4 dargestellte Dosiergerät besteht aus einem Kupplungsstück bzw. einem Schraubverschluß 1 mit dem darauf durch Kleben, Schweißen, Schnappen oder dergleichen befestigten eigentlichen Dosiergerät 2. Der Schraubverschluß 1 besitzt in seiner Kopfseite 3 eine z.B. halbkreisförmige Durchbrechung 4, der eine deckungsgleiche Öffnung 5 in der Bodenplatte 6 des Dosiergeräts 2 entspricht. Bei gegenseitiger Drehbarkeit von Dosiergerät 2 und Schraubverschluß 1 um die Behälterlängsmittelachse A kann der jeweils mit dem Schraubverschluß 1 gekoppelte Vorratsbehälter durch Relativdrehung des Dosiergeräts 2 zum Schraubverschluß 1 geöffnet oder verschlossen werden.

[0013] Das eigentliche Dosiergerät 2 besitzt eine Dosierkammer 7, die im Ausführungsbeispiel begrenzt wird durch zwei zueinander parallel verlaufende Seitenwände 8 und 9 (vgl. Fig. 2), durch eine Hinterwand 10, durch einen von der Seitenwand 8 zu der Seitenwand 9 durchgehend reichenden V-förmigen Steg 11 und eine dem Steg 11 gegenüberliegende sowie die Seiten- und Hinterwände 8 bis 10 am Gerätekopf abschließende Deckelwand 12 und sich daran anschließender Stirnwand 13. Letztere fällt ausgehend von der Deckelwand 12 schräg in Richtung auf die Bodenplatte 6 ab und bildet so zusammen mit dem Steg 11 einen sich über die gesamte Kammerbreite erstreckenden Austrittskanal 14. Der zwischen dem Austrittskanal 14 und dem Auslaß bzw. Austrittsstutzen 16 befindliche Freiraum 15 kann entweder durch seitliches Versetzen des V-förmigen Stegs 11 in Richtung auf den sich an den Austrittskanal 14 anschließenden Austrittsstutzen 16 zur Vergrößerung der Dosierkammer 7 benutzt werden oder er wird als sich zum Austrittsstutzen 16 hin verjüngender Ausfließkanal gestaltet. Der Austrittsstutzen 16 kann vorzugsweise die Form eines zylindrischen Ansatzes, der zum Anbringen eines nicht dargestellten Verschlußstopfens geeignet ist, erhalten.

[0014] Ein wesentliches Merkmal des vorliegenden Kippdosierers besteht darin, daß der Austrittskanal 14 bzw. 16 rechtwinklig zu der Mittelachse A angeordnet ist. Die Funktionsfähigkeit des erfindungsgemäßen Kippdosierers wird auch dadurch unterstützt, daß die Stirnwand 13 ausgehend von der Deckelwand 12 der Dosierkammer 7 die gedachte Radialebene 17 durch das freie Ende 18 der Ansatzwand 19 der Gleitwand 20 durchstößt. Während sich bei früheren Kippdosierern die Stirnwand 13 etwa parallel zu der Mittelachse A erstrecken mußte, um ein einwandfreies Dosieren zu gewährleisten, wird es unter Einsatz des V-förmigen Stegs 11 möglich, eine schräg geneigte Stirnwand 13 vorzusehen und damit durch einen etwa radial zu der Mittelachse A verlaufenden Austrittskanal 14, 16 ein Entleeren der Dosierkammer 7 bereits beim ersten Zurückschwenken zu ermöglichen.

[0015] In den Fig. 7 und 8 wird ein weiteres Ausführungsbeispiel des Dosiergeräts vorgestellt. In diesem Gerät ist der V-förmige Steg 11 zwischen den parallel verlaufenden Seitenwänden 8 und 9 in radialer Richtung zum Austrittsstutzen 16 hin zur Vergrößerung oder Verkleinerung der Dosierkammer 7 verschiebbar gelagert. Hierdurch wird der Anwender in die Lage versetzt, z.B. bei Waschpulverkonzentrat, eine einfache Anpassung des Dosiervolumens an die Fordernisse, z.B. an die unterschiedlichen Härtegrade von Wasser, vorzunehmen.

[0016] In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 und 8 erhalten die parallel laufenden Wände 8 und 9 Führungsschlitze 21, die Ansatzstücke 22 einer Schieberplatte 23 aufnehmen. Die Schieberplatte 23 dient dazu, den V-förmigen Steg 11 in der radialen Richtung in Bezug auf die Mittelachse A zu versetzen. Mit Hilfe der Ansatzstücke 22 kann die Schieberplatte 23 betätigt werden. Zum Abdichten der Führungsschlitze 21 können an der Schieberplatte 23 (vorzugsweise rechtwinklig hochstehende) Stege 24 vorgesehen werden, die von innen her dichtend an den Seitenwänden 8 und 9 anliegen.

Bezugszeichenliste

[0017] 

1 = Schraubverschluß

2 = Dosiergerät

3 = Kopfseite

4 = Öffnung

5 = Öffnung

6 = Bodenplatte

7 = Dosierkammer

8 = Seitenwand

9 = Seitenwand

10 = Hinterwand

11 = V-förmiger Steg

12 = Deckelwand

13 = Stirnwand

14 Austrittskanal

15 = Freiraum

16 = Austrittsstutzen

17 = gedachte Ebene

18 = freies Ende (19)

19 = Ansatzwand

20 = Gleitwand

21 = Führungsschlitz

22 = Ansatzstück

23 = Schieberplatte

24 = Steg

Ansprüche

1. Dosiergerät zum dosierten Ausgeben eines rieselfähigen Produkts aus einem Vorratsbehälter durch eine beim Umwenden in eine Tieflage gelangende, zwischen dem freien Ende einer schräg in Bezug auf die Behälterlängsmittelachse (A) stehenden Gleitwand (20) und einer Prallwand (12) definierte Mündung mit daran anschließendem Austrittskanal (14) des Dosierteils (2), gekennzeichnet durch eine zusammen mit der Gleitwand (20) einen etwa V-förmigen Steg (11) bildende Ansatzwand (19) am freien Ende der Gleitwand (20); eine aus einer etwa senkrecht zu der Behälterlängsmittelachse (A) stehenden Deckelwand (12) und einer mit einer Schräge parallel zu der Gleitwand (20) verlaufenden Stirnwand (13) bestehende Prallwand; und einen zwischen einer etwa senkrecht zu der Mittelachse (A) stehenden Gerätebodenplatte (6) und der Stirnwand (13) etwa rechtwinklig in Bezug auf die Mittelachse (A) nach außen mündenden Austrittskanal (14).

2. Dosiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnwand (13) ausgehend von der Deckelwand (12) über die gedachte Radialebene (17) durch das freie Ende (18) der Ansatzwand (19) hinausreicht.

3. Dosiergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Austrittskanal (14) an seinem Auslaß einen zylindrischen, zum Aufsetzen einer Verschlußklappe ausgebildeten Austrittsstutzen (16) besitzt.

4. Dosiergerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3 gekennzeichnet durch ein Kupplungsstück, insbesondere nach Art eines Schraubverschlusses (1) oder dergleichen, zum Kuppeln mit der Austrittsöffnung eines Vorratsbehälters.

5. Dosiergerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4 gekennzeichnet durch eine drehbare Lagerung um die Mittelachse (A) des Dosierteils (2) relativ zum Kupplungsstück (1) und durch die Relativdrehung zur Deckung zu bringende Durchlässe (4, 5) in der Decke (3) des Kupplungsstücks (1) und im Boden (6) des Dosierteils (2).

6. Dosiergerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der V-förmige. Steg (11) etwa radial in Bezug auf die Mittelachse (A) bzw. etwa parallel zum Austrittsstutzen (16) verschiebbar gelagert ist.

7. Dosiergerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der V-förmige Steg (11) auf einer auf dem Geräteboden (6) radial verschiebbar gelagerten Schieberplatte (23) befestigt ist.

8. Dosiergerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberplatte (23) mit Hilfe seitlich auf den Gerätewänden durch Schlitze (21) vorspringende Ansatzstücke (22) zu betätigen ist.

9. Dosiergerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberplatte (23) an den parallel zu den Schlitzen (21) verlaufenden Seitenkanten Abdichtstege (24) besitzt.

Zeichnung