[0001] Gegenstand der vorlieganden Erfindung ist ein Steckersatz für elektrische Steckdosen
mit verstellbarem Anschluß, der sich insbesondere als Mehrzwecksteckersatz durch vielfältige
Einsatzmöglichksiten und verschiedene Anwendungsformen auazeichnet.
[0002] Beim gegenwärtigen Stand der Technik sind nur Stsckereätze mit Einschubstiften bekannt,
die in gleichbleibender Längsrichtung oder in rechtwinkeliger Richtung zum Kabelanschluß
angeordnet sind. Die bei diesen Ausführungen erkennbaren Mängel bestehen im wesentlichen
darin, daß entweder der eine oder der andere Steckersatz montiert werden muß, weshalb
für den Fall, daß eine andere Einschubrichtung erwünscht werden sollte, ein Austausch
des Steckersatzes erforderlich wird. Oft werden die Stecker auch gekauft, noch bevor
ihre spezielle Bestimmung bekannt ist, weshalb es zum Zeitpunkt der Verwendung vorkommt,
daß der für den besonderen Zweck geeignete Steckersatz nicht zur Verfügung steht.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die vorgenannten Mängel abzustellen. Gemäß
den in beiliegenden Ansprüchen enthaltenen Merkmalen löst die vorliegende Erfindung
das Problem durch die Schaffung eines Steckersatzes für elektrische Steckdosen, bei
welchen die Steckerstifte von einer Längsstellung in eine seitlich zu dieser rechtwinkeligen
Stellung und umgekehrt bringbar sind.
[0004] Die durch diese Erfindung erzielten Vorteile liegen im wesentlichen darin, daß es
nicht mehr erforderlich sein wird zwei verschiedene Arten von Steckern auf den Markt
zu bringen, sondern nur einen einzigen Typ, der uneingeschränkt in der Lage ist, beide
vorgenannten Funktionen zu erfüllen.
[0005] Nachfolgend wird die Erfindung unter Zuhilfenahme der Zeichnungen an Hand einer bevorzugten
Ausführung näher beschrieben, wobei die einzelnen Teile der Ausführung keinen einschränkenden
Charakter besitzen, sondern lediglich als Beispiel dienen sollen.
[0006] Die Figuren 1, 2 und 3 stellen jeweils eine erfindungsgemäße Steckerausführung in
der Drauf-, Vorder- und Seitenansicht oar, bei der die Steckerstifte im vorliegenden
spezifischen Fall rechtwinkelig zum Kabelanschluß montiert sind, während die Anordnung
in Längsrichtung in gestrichelten Linien angedeutet ist.
[0007] Die Figur 4 zeigt denselben Stecker von der Rückseite, wobei die drei Steckerstifte
jedoch in Längsrichtung angeordnet sind, während seitlich die Löcher für die alternative
Montage erkennbar sind.
[0008] Die Figuren 5, 6 und 7 zeigen jeweils in drei Ansichten den Block der drei Steckerstifte
mit der entsprechenden Halterung, wobei dieser Block vom Steckergehäuse abgebaut werden
kann, um in eine andere Richtung gebracht zu werden.
[0009] Die Figuren 8 und 9 zeigen eine Seitenansicht mit axialem Längsschnitt der Art des
Zusammenbaues des Steckersatzes mit Einsatz des Stecker-Blockes in Längsrichtung und
in rechtuinkeliger Anordnung.
[0010] Die Figuren 10 - 12 stellen jeweils in Seitenansicht mit axialem Längsschnitt und
in der Drausicht von innen die beiden, den Block der drei Steckerstifte mit der Halterung
enthaltenden Gehäusehälften dar.
[0011] Die Figuren 14 und 15 zeigen eine der beiden Kabelklemm-Elemente im Grundriß von
innen und im axialen Querschnitt.
[0012] Die Figuren 16 und 17 stellen jeweils im Axialschnitt bzu. von hinten gesehen die
KabeldurchtrittsbuchsE dar.
[0013] Wie man aus den Figuren ersehen kann, wurde der Steckersatz im vorliegenden Falle
in der Weise verwirklicht, daß auf der einen Seite der von einer geradlinigen in eine
rechtwinkelige Lage verstellbare Steckerstiftblock vorgesehen wurde, während sich
auf der anderen Seite der Eintritt mit den entsprechenden Klemmvorrichtungen für ein
elektrisches Kabel befindet. Natürlich könnte an Stelle des Kabelanschlusses ein herkömmlicher
oder in der Richtung umdrehbarer Steckdosenanschluß treten, damit der Steckersatz
so auch als universelles Umschaltelement mit verstellbaren Steckerstiften dienen kann.
Überdies können die verstellbaren Steckerstifte an einer Halterung montiert werden,
die eine Änderung der Richtung in bekannter Technik ermöglicht.
[0014] Der in den Figuren dargestellte Steckersatz weist zwei Gehäusehälften A, B aus Plastimaterial
auf, die für die Aufnahme, den Schutz und die Isolierung des elektrischen Leitungssystems,
bestehend aus dem elektrischen Kabel und dem Block C der Steckerstifte 1, 2, 3, bestimmt
sind. wobei für die Verankerung auch herkömmliche Leitungs- und Befestigungsvorrichtungen,
wie der Kabeldurchgang D und die Klemmleiste oder der Kabelhalter vorgesehen sind,
von dem ein Bügel in den Fig. 14 und 15 gezeigt ist. Alle diese Teile werden in bekannter
Technik vorzugsweise aus Kunststoffmaterial hergestellt.
[0015] Der Block C der Steckerstifte umfaßt drei Metallstifts 1, 2, 3 in bekannter Form
und Art, von denen der Mittlare 2 für die Erdung bestimmt ist. Die Stifte sind an
einer im allgemeinen winkelförmigen Halterung 4 aus Kunststoffmstarial, mit einem
Querschnitt in Form eines "L" befestigt, wobai die Stifte 1, 2, 3 durch einen Schenkel
der Halterung 4 hindurchragen und an den entgegengesetzten Enden 1', 2', 3' Anschlüsse
aufweisen um die Kabsisndsn mittels Klemmschrauben 5 verankern zu können.
[0016] Die beiden Gehäusehälften A, B sind stirnseitig mit drei, durchgehende Löcher bildenden
Aussparungen versehen. Die Löcher sind mit den Bezugsziffern 6, 7, B z,B. in Fig.
2 versehen. Ferner sind an einer Gehäusehälfte B seitlich an der Krsuzungsaohse drei
analoge entsprechende Löcher 6', 7', B' angeordnet. Die innere Form der beiden Gehäusehälften
A, B ist annähernd gleich und symetrisch, mit dem Unterschied, daß in einer Hälfte
B die seitlichen Löcher 6', 7', 8' angeordnet sind und unterschiedliche Befestigungsvorrichtungen
9 für eine Klammschraube 10 in Verbindung mit einer zweiten selbstschnidenden Schraube
11, die den Bügel der Kabelklemme 12 festhält, vorgesehen sind, wie dies in der Fig.
8 dargestellt ist.
[0017] Die Halterung 4 des Blockes C der Steckarstifte weist überdies drei zylindrische
Vorsprünge 4' entsprechend der Stellung der Löcher 6', 7', 8' oder in alternativer
Weise der Löcher 6, 7, 8 auf, je nachdem ob es sich um eine geradlinige Montage hardelt,
wie in der Fig. 8 dargestellt oder aber um eine rechtuinkelige, wie in Fig. 9 ersichtlich.
Die Halterung 4 der Stifte 1, 2, 3 ist daher bei der Montage umkehrbar mit Einrastverankerung
durch die Vorsprünge 4'.
[0018] In einer weniger bevorzugten Variante könnten die Steckerstifte 1, 2, 3 auch im Inneren
der beiden Gehäusehälften A, B in gelenkiger Weise untergebracht werden, um so durch
Drehung um 90° von einer Stellung in Längsrichtung in eine rechtwinkelige Stellung
gebracht zu werden.
1. Steckersatz für elektrische Steckdosen mit Verstellbarar Anschluß, dadurch gekennzeichnet,
daß die Steckerstiftr (1, 2, 3) für die elektrische Steckdose von einer Längestellung
in eine seitlich zu dieser rechtwinkeligen Stellung und umgekehrt bringbar sind.
2. Steckersetz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellbarkeit der
Steckerstifte (1, 2, 3) mittels einer um 90° zweiseitig ausgerichteten Ausnehmung
innerhalb zweier entsprechender Gahäuuehälften (A, B) bewerkstelligt ist, wobei wenigstens
eine derselben mit entsprechenden seitlichen Löchern (6', 7', 8') für die durchgehende
Halterung und für die Befestigung der zweiten seitlichen rechtwinkeligen Richtungsposition
der Steckerstifte versehen ist.
3. Steckersatz nach den Ansprüchen 1 und/oder 2, dadurch gekohnzeichnet, daß die Steckerstifte
(1, 2, 3) mittels einer Halterung (4) aus Isoliermaterial zu einem Block C zusammengeschlossen
sind.
4. Steckersatz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (4) eine
Winkelform mit "L"-förmigen Querschnitt aufweist und daß an einer Seite dieser "L"-förmigen
Strukur in durchgehender Weise die Steckerstifte (1, 2, 3) gelager sind, deren Enden
(1', 2', 3') mit Anschlüssen zur Aufnahme von Klemmschrauben 5 für die kabalenden
versenen sine.
5. Steckersatz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterune (4) der
Steckerstifte (1, 2, 3) en der angrenzenden Außenseite der "L"-förmigen Strultur jeweils
in Lage und Abmessung entsprechende zylindrische Vorsprünge (4') aufweist, die als
Pfropfen für die alternativen Löcher (6, 7, 8 ; 6', 7', 8') der Steckerstifte (1,
2, 3) dienen.