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(11) | EP 0 133 983 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Behälter aus elastisch verformbarem Kunststoff Container formed of elastically deformable plastics material Récipient en matière plastique élastiquement déformable |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter, insbesondere eine Flasche, aus elastisch verformbarem Kunststoff mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1. Ein derartiger Behälter ist aus der Schrift FR-A-2 050 266 bekannt geworden. Der bekannte Behälter hat ein Rohr zum Einfüllen und Entnehmen des Füllguts.
[0002] In der Wandung des Behälters sind Soll-Biegelinien vorgesehen, durch die Wandteile zum Überschnappen aus einer ersten stabilen Endstellung in eine zweite stabile Endstellung gebracht werden können. Dadurch läßt sich das Rohr, das ständig seine achsparallele Lage beibehält, aus einer äußeren Stellung in eine weiter innen liegende Stellung bewegen. Die Wandteile schnappen beim Übergang aus der einen in die andere Endstellung entgegen Rückstellkräften, die sich aus der Elastizität des Wandmaterials ergeben, über eine Totpunktlage.
[0003] Es besteht ein Bedarf an Behältern, bei denen sich das Rohr bei Gebrauch in eine Stellung bringen läßt, bei der die Achsen des Rohrs und des Behälters zueinander schräg oder rechtwinklig, verlaufen. Hierdurch lassen sich z. B. pulverförmige Putzmittel an die Innenwandung von Becken, insbesondere Klosettbecken schütten. Auch bei Benzinkanistern oder Ölbehältern ist eine Schrägstellung oder dergleichen des Rohrs für das Ausgießen zweckmäßig.
[0004] Andererseits ist es zum Füllen derartiger Behälter erforderlich, daß das Rohr in Normalstellung steht, also achsparallel zum Behälter. Hierdurch sollen kostspielige Füll- und Verschießvorrichtungen vermieden werden.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter zu schaffen, dessen Einfüll- und Entnahmerohr zwischen zwei stabilen Winkelstellungen relativ zur Behälterachse umschnappbar ist. Das Rohr soll gegen in diese stabilen Endstellungen drängende Rückstellkräfte bis zu einer dazwischenliegenden Totpunktlage herumgedrückt werden und nach Durchgang durch die Totpunktlage in die andere Endstellung umschnappen. Die Kräfte, die in die stabilen Endstellungen drängen, sollen aus der Form des Behälters und seiner umschnappenden Wandflächen sowie aus der Eigenelastizität des Wandmaterials abgeleitet werden.
[0007] Wesentlich für die Erfindung ist das Vorhandensein mindestens einer, im allgemeinen mehrerer umknickbarer und umschnappbarer Flächen, die in mindestens einer, meist in beiden Endstellungen zur Achse des Behälters asymmetrisch angeordnet sind. Dadurch läßt sich die erwünschte stabile Schrägstellung des Rohrs erzielen und somit das Füllgut bei auf den Kopf gestelltem Behälter seitwärts ausgeben. Es ist insbesondere nicht erforderlich, zu diesem Zweck einen Zusatzteil auf die Behältermündung zu schrauben oder zu stecken, wodurch z. B. die üblichen aufschraubbaren Einfüllrohre für Benzinkanister entfallen. Die Behälter lassen sich füllen, während ihr Rohr in Normalstellung, der ersten Endstellung, steht, so daß Standard-Füllmaschinen und Standard-Köpfe von Verschließmaschinen verwendet werden können.
[0008] Darüberhinaus lassen sich die Soll-Biegelinien so anordnen, daß sie einen einknickbaren Teil begrenzen und, in Richtung der Knickachse betrachtet, von der einen Behälterseite gegen die andere auseinanderlaufen. Dabei befidet sich zwischen den Soll-Biegelinien mindestens eine schräg verlaufende Wandfläche, die sich von der einen Behälterseite her gegen die andere erweitert. Derartige Schrägflächen lassen sich beim Knickvorgang umstülpen. Da sie auf der einen Seite des Behälters weiter sind als auf der anderen, wird der Behälter durch den Umstülpvorgang einseitig verkürzt, also geknickt.
[0009] In Ausgestaltung läßt sich mehr als eine Schrägfläche vorsehen, wobei auf eine Schrägfläche, die sich in Richtung der Achse des Behälters verjüngt, eine sich erweiternde folgt, was sich fortsetzen läßt. Hierdurch läßt sich der Behälter um einen beachtlichen Winkel abknicken. Diese Anordnung ist hauptsächlich dann von Vorteil, wenn der einknickbare Teil des Behälters in seinem Hauptteil einen im wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt haben soll.
[0010] Es läßt sich der einknickbare Teil im Schulterabschnitt des Behälters anordnen, der z. B. bei einer Flasche kegelförmig ist oder sich konvex oder konkav gegen das Rohr verjüngt. Durch die Anordnung von mindestens zwei Soll-Biegelinien läßt sich der Schulterabschnitt einknickbar gestalten.
[0011] Verschiedene Behälter haben einen rechteckigen Querschnitt oder zumindest einen Schulterabschnitt von rechteckigem Querschnitt. Für solche Behälter kann nach Anspruch 9 der einknickbare Teil nach Art eines Walmdaches ausgebildet werden, wobei das Rohr an der einen (trapezförmigen) Hauptfläche des Walmdaches ansetzt.
[0012] Auch läßt sich eine Abdichtung für den Behälterinhalt am inneren Ende des Rohres schaffen. Dieses Rohrende kann nämlich über einen Stopfen geschoben werden, der von der einen Behälterwand einwärts ragt.
[0013] Nach einer Ausführungsform lassen sich die Soll-Biegelinien als Rinnen ausgestalten, die entweder nach innen oder nach außen offen sind. Beide Ausführungsformen eignen sich für die Herstellung von Behältern im Blasverfahren. Stattdessen lassen sich die Soll-Biegelinien in an sich bekannter Weise als Filmscharniere ausbilden, was für die Herstellung im Spritzgießverfahren geeignet ist.
[0014] Nach Anspruch 13 können die Soll-Biegelinien mindestens einen schmalen Flächenstreifen aufweisen, der für eine markante Einschnürung des Behälters sorgt. Hierdurch kann man erreichen, daß beim Einknicken die der Soll-Biegelinie benachbarten Behälterwandflächen ihre ursprüngliche Gestalt beibehalten, z. B. zylindrisch oder kegelförmig bleiben. Es wird verhindert, daß sie sich beim Knickvorgang ausbauchen oder einbauchen.
[0015] Ausführungsbeispiele mit weiteren Merkmalen der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben.
Figur 1 ist eine Teil-Seitenansicht einer Flasche mit knickbarem Hauptteil.
Figur 2 ist ein Querschnitt durch diese Flasche nach Linie 11-11 in Figur 1.
Figur 3 ist eine Teil-Seitenansicht dieser Flasche in Knickstellung.
Figur 4 ist ein Längsschnitt durch den oberen Teil einer Flasche mit knickbarem Schulterabschnitt.
Figur 5 ist eine Draufsicht auf diese Flasche.
Figur 6 ist eine Draufsicht auf eine Flasche mit knickbarem Schulterabschnitt, jedoch mit Soll-Biegelinien anderer Form.
Figur 7 zeigt in Seitenansicht den oberen Teil einer Flasche mit knickbarem Schulterabschnitt anderer Form in Grundstellung.
Figur 8 zeigt in Teil-Seitenansicht dieselbe Flasche in Grundstellung und KnicksteIlung.
Figur 9 zeigt in Seitenansicht den oberen Teil einer Flasche, die sowohl in ihrem zylindrischen Hauptteil als auch in ihrem Schulterabschnitt je einem einknickbaren Teil aufweist.
Figur 10 zeigt perspektivisch eine Einzelheit der Flaschen nach Figur 7, 8 und 9.
Figur 11 und 12 sind Teil-Seitenansichten eines Behälters, der an einer umstülpbaren Dachfläche ein Füll- und Entnahmerohr trägt.
Figur 13 und 14 zeigen perspektivisch den oberen Teil eines Behälters dieser Art mit abgewandelter Anordnung der Dachfläche.
Figur 15 und 16 zeigen in Längsschnitten einen ähnlichen Behälter mit einer inneren Abdichtung des Rohrs.
Erste Ausführungsform
[0016] Figur 1 bis 3 zeigen einen Behälter, insbesondere eine Flasche aus elastisch verformbarem Material, vorzugsweise einem Kunststoff nach Art eines der Polyolefine. Der Hauptteil 10 des Behälters oder der Flasche hat einen kreisförmigen Querschnitt. Der Querschnitt kann jedoch auch oval, vieleckig oder von anderer Form sein. Das obere Ende des Hauptteils geht über einen sich aufwärts verjüngenden Schulterabschnitt 12 in ein zum Einfüllen und Entnehmen (Ausgießen, Ausschütten) bestimmtes Rohr 14 über.
[0017] Der Hauptteil hat einen einknickbaren Teil 16, durch den sich die Flasche in eine Stellung nach Figur 3 bringen läßt. Der einknickbare Teil 16 der Flasche ist aus vier Schrägflächen 18 bis 21 gebildet. Von oben nach unten betrachtet folgt auf eine sich abwärts verjüngende Schrägfläche 18 eine sich abwärts erweiternde Schrägfläche 19, auf diese eine sich verjüngende Schrägfläche 20 und schließlich eine sich erweiternde Schrägfläche 21. In Richtung der Achse 27 des Behälters betrachtet, haben die Schrägflächen Sichelform, wie es Figur 2 für die Schrägfläche 19 zeigt.
[0018] Die Schrägflächen 19 und 20 bilden gemeinsam einen starren Hohlkörper 23. Dieser ist oben und unten durch je eine Soll-Biegelinie 25 in Form einer nach außen offenen Rinne begrenzt. (Es lassen sich statt dessen auch nach innen offene Rinnen verwenden). Diese Form der Biegelinien ist besonders günstig für im Blasverfahren hergestellte Flaschen. Beim Blasverfahren wird das Material über eine entsprechende Rippe in der Form dünn ausgezogen (oder in eine Nut, die in der Form vorgesehen ist, hineingesaugt oder hineingedrückt). Dies ermöglicht später einen einwandfreien Biege- oder Knickvorgang.
[0019] Die beiden äußeren Schrägflächen 18 und 21 gehen in Soll-Biegelinien 24 in den Hauptteil 10 über. Diese Biegelinien sind durch schmale Flächenstreifen gebildet, die hier die Form einer sehr schmalen Mondsichel (Figur 2) haben und in den Schrägebenen der Biegelinien 24 liegen.
[0020] Die Schrägflächen 18 bis 21 haben die Form von Mondsicheln, wie es Figur 2 für die Schrägfläche 19 zeigt.
[0021] Der Hohlkörper 23 kann versteift werden, z. B. durch Versteifungsrippen 28, die einwärts gerichtet und vorzugsweise so angeordnet sind, wie es Figur 2 zeigt. Es können jedoch auch mehr Versteifungsrippen vorgesehen sein. Der Hauptteil 10 der Flasche kann oberhalb und unterhalb seines einknickbaren Teiles 16 Versteifungsrippen 29 haben.
[0022] Die Soll-Biegelinien 24 und 25 nähern sich einander an der linken Seite der Flasche bei einer Knickachse 26, deren Lage Figur 1 und 2 zeigen.
[0023] Wird der obere Teil der Flasche gegenüber dem unteren geknickt, so kommt die Flasche in die Lage nach Figur 3. Hierbei bleibt der starre Hohlkörper 23 unverändert, drückt sich aber unter Umstülpen der Schrägflächen 18 und 21 teils in den oberen, teils in den unteren Teil der Flasche hinein. Die Schrägflächen 18 und 21 stülpen sich aus ihrer einen stabilen Lage nach Figur 1 in eine andere stabile Lage nach Figur 3 um, so daß die Flasche nach jedem Knickvorgang ihre dann erreichte Stellung unverändert beibehält.
[0024] Der einknickbare Teil läßt sich auch anders ausgestalten, z. B. so, daß nicht ein starrer Hohlkörper 23 gebildet wird, sondern daß z. B. die Schrägfläche 18 starr ausgebildet ist und die Schrägfläche 19 umstülpbar, die Schrägfläche 20 wiederum starr und die Schrägfläche 21 umstülpbar. Versteifungsrippen werden dann entspechend nur innerhalb der starren Schrägflächen angeordnet.
[0025] Der einknickbare Teil 16 kann auch statt der vier Schrägflächen nur zwei Schrägflächen aufweisen, von denen beim Knickvorgang die eine starr bleibt, während sich die andere ümstülpt.
[0026] In allen diesen Fällen ergibt sich eine Knickstellung, in der die innen liegenden Schrägflächen nicht mehr sichtbar sind. Dies führt zu einem ästhetisch befriedigenden Eindruck.
[0027] Dadurch, daß die Soll-Biegelinien 24 schmale Flächenstreifen in ihren Schrägebenen aufweisen, ergibt sich je eine markante Einschnürung. Durch diese wird verhindert, daß sich die Seitenwand des Hauptteils 10 beim Einknicken in die Stellung nach Figur 3 ausbaucht. Vielmehr bleiben die Seitenwände auch in der Knickstellung einwandfrei zylindrisch.
Zweite Ausführungsform
[0028] Teile gleicher Funktion wie bei der ersten Ausführungsform sind bei der zweiten und den folgenden Ausführungsformen mit gleichen Bezugszeichen versehen, auch wenn sie in ihrer äußeren Gestaltung abweichen. Für diese Teile gilt dann die obige Beschreibung mit.
[0029] Figur 4 und 5 zeigen den oberen Teil eines Behälters, insbesonderer einer Flasche aus elastisch verformbarem Material der oben genannten Art. Die Flasche hat wiederum einen Hauptteil 10, einen z. B. kegelförmige Schulterabschnitt 12 und ein Rohr 14. Der Schulterabschnitt 12 könnte statt kegelförmig auch eingebaucht oder ausgebaucht sein. Er kann z. B. glockenförmig in das Rohr 14 übergehen.
[0030] Der Schulterabschnitt 12 hat eine Soll-Biegelinie 32, die sich über etwa zwei Drittel des Umfangs erstreckt und in einer Ebene rechtwinklig zur Achse 27 des Behälters liegt. Diese Soll-Biegelinie kann, wie dargestellt, dicht oberhalb der Basislinie 35 des Schulterabschnitts angeordnet sein, aber auch weiter darüber oder kann mit der Basislinie zusammenfallen. In einer gedachten Ebene, die gegenüber der Achse 27 geneigt ist, ist eine weitere Soll-Biegelinie 37 angeordnet. Da diese die Kegelfläche des Schulterabschnitts 12 schräg schneidet, ist sie Teil einer Ellipse. In Eckpunkten 39 berühren sich die beiden Soll-Biegelinien 32 und 37, so daß sich zwischen ihnen eine in der Draufsicht sichelförmige Schrägfläche 41 ergibt. Die beiden Eckpunkte 39 sind durch eine weitere Soll-Biegelinie 43 miteinander verbunden. Diese Soll-Biegelinie hat von oben betrachtet (Figur 5) eine schwache Krümmung. Von der Seite gesehen, d. h. von links in Figur 4, hat sie eine wesentlich stärkere Krümmung.
[0031] Die Schrägfläche 41 ist nach unten einstülpbar, wodurch das Rohr 14 eine in Figur 4 gestrichelt dargestellte Schrägstellung einnehmen kann. Wiederum sind beide Endstellungen des Rohrs stabil. Wie auch bei der ersten Ausführungsform ist die koaxiale Grundstellung des Rohrs wesentlich für Herstellung und Füllen der Flasche. Die Schrägstellung ist wesentlich für die Entnahme des Inhalts, möglicherweise auch für den Transport wegen der dadurch erzielbaren Raumersparnis.
[0032] Die Anordnung kann so getroffen werden, daß die Achse des Rohrs 14 in seiner Knickstellung einen wesentlich größeren Winkel mit der Flaschenachse 27 einschließt, als in Figur 4 dargestellt.
[0033] Figur 6 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform. Hier entfallen die beiden Eckpunkte 39 zwischen Soll-Biegelinien. Die Soll-Biegelinien 37 und 43 nach Figur 4 und 5 sind bei der Ausführungsform nach Figur 6 durch eine in sich geschlossenene Soll-Biegelinie 45 ersetzt, die in Draufsicht nach Figur 6 Kreisform hat. Diese Soll-Biegelinie 45 tangiert die kreisförmige Soll-Biegelinie 32, die hier mit der kreisförmigen Basislinie 35 des Schulterabschnitts der Flasche zusammenfällt (was aber nicht unbedingt erforderlich ist). Die Soll-Biegelinie 45 liegt in einer schrägen Ebene. Die sichelförmige Schrägfläche 41 beschreibt hier einen größeren Bogen als bei der Ausführungsform nach Figur 5 und ist annähernd in sich geschlossen. Die bei dieser Ausführungsform erzielbare Knickstellung ist sehr ähnlich derjenigen nach Figur 4. Die Schrägfläche 41 läßt sich aus der dargestellten Lage einwärts stülpen. Eine kegelförmige Ringfläche 47, die sich zwischen dem Rohr 14 und der Soll-Biegelinie 45 befindet, bleibt beim Umknicken in ihrer Kegelform erhalten.
Dritte Ausführungsform
[0034] Bei der Ausführungsform nach Figur 7 und 8 hat der Schulterabschnitt 12 Kegelform. Die Seitenwände haben eine Neigung von etwa 50° gegenüber der Ebene der Basislinie 35. Hier fungiert die Basislinie 35 als Soll-Biegelinie 32. Es ist nur noch eine zweite Soll-Biegelinie 50 vorgesehen, die in einer zur Achse 27 geneigten Ebene angeordnet ist. Diese Soll-Biegelinie 50 kann als einwärts oder auswärts offene Rinne beliebiger Querschnittsform ausgestaltet sein. Figur 10 zeigt eine spezielle Form. Hier hat die Soll-Biegelinie 50 zwei Flächen, nämlich eine sich nach oben erweiternde sehr schmale schräge Ringfläche 47 nach Art eines Kegelstumpfes und eine in einer Ebene schräg zur Achse 27 liegende sehr schmale Ringfläche 48. Die schräge Ringfläche 47 geht in einer unteren Grenzlinie 52, die ebene Ringfläche 48 in einer oberen Grenzlinie 54 in die hier kegelförmige Schrägfläche 41 über.
[0035] Figur 8 zeigt, welche Bewegungsbahnen einzelne markante Punkte des Schulterabschnitts beim Übergang aus der Grundstellung in die Knickstellung verfolgen. Der obere Teil des Schulterabschnitts mit dem Rohr 14 klappt dabei um eine Knickachse 51, die quer zur Zeichenebene verläuft.
[0036] Figur 8 zeigt außerdem, daß auf das Rohr ein (gestrichelt gezeichneter) Sprühkopf 56 geschraubt werden kann. Mit einfachen Spritzwerkzeugen sind nur Sprühköpfe herstellbar, deren Hauptsprührichtung gegenüber der Behälterachse um weit weniger als 90° geneigt ist. Durch Abknicken des Behälters läßt sich hier unter Verwendung eines einfach herstellbaren Sprühkopfes eine Hauptsprührichtung rechtwinklig zur Behälterachse erzielen.
[0037] Auch die Soll-Biegelinie 32 am unteren Ende der Schrägfläche 41 enthält eine schmale ebene Ringfläche in einer Ebene rechtwinklig zur Achse 27. Diese Soll-Biegelinie 32 bildet also eine markante Einschnürung, die, wie oben beschrieben, dafür sorgt, daß beim Knickvorgang die benachbarten Wandungen ihre Form behalten, also der Hauptteil 10 seine Zylinderform und der Schulterabschnitt 12 seine Kegelform.
Vierte Ausführungsform
[0038] Wie Figur 9 zeigt, lassen sich einknickbare Teile im Hauptteil 10 der Flasche und im Schulterabschnitt 12 kombinieren, so daß an beiden im gleichen Richtungssinne geknickt werden kann. Hierdurch läßt sich das Rohr 14 in eine Lage bringen, in der dessen Achse etwa einen rechten Winkel mit der Achse der Flasche einschließt.
[0039] Figur 9 zeigt auch, daß eine Soll-Biegelinie 58 längs der Basis-Linie 35 nach Art der Soll-Biegelinie 50 in Figur 7 und 10 ausgestaltet sein kann. Der einknickbare Teil 30 hat zwei Schrägflächen 41 und 59, zwischen denen sich eine Soll-Biegelinie 57 in Form einer auswärts offenen Rinne befindet. Beim Einknicken des Teils 30 bleibt die Schrägfläche 59 unverändert, während sich die Schrägfläche 41 nach unten umstülpt. Dann liegen die Soll-Biegelinien 50 und 58 aufeinander, so daß keine Vertiefung, wie bei Figur 8 sichtbar ist. Der dann schräggestellte Schulterbschnitt 12 scheint unmittelbar auf dem Hauptteil 10 des Behälters zu sitzen.
Fünfte Ausführungsform
[0040] Die Figuren 11 bis 16 zeigen einen Behälter, z. B: einen Benzinkanister, einen Waschmittelbehälter oder auch eine Flasche von rechteckigem Querschnitt. Dieser Erfindungsteil ist auch anwendbar auf Behälter, die nur einen Schulterabschnitt von rechteckigem Querschnitt und darunter beliebige Form haben. Der einknickbare Teil 16 hat hier die Form einer Dachfläche 60 von der speziellen Form eines Walmdaches. Der First des Walmdaches wird durch eine Soll-Biegelinie 64 gebildet. Die rundumlaufende Traufe wird durch Soll-Biegelinien 66, 67 und 68 gebildet. Zwischen den Soll-Biegelinien befinden sich zwei trapezförmige Dach-Hauptflächen 70 und 71, von denen in Figur 11 und 12 nur die Seitenkanten erkennbar sind, und dreieckige Dach-Nebenflächen 72, von denen nur die vordere erkennbar ist. Die perspektivischen Darstellungen von Figur 13 und 14 zeigen (für eine andere Ausführungsform) die Dachflächen deutlicher.
[0041] Das Rohr 14 setzt an der rechten Dach-Hauptfläche 71 (Figur 11 und 12) an, wobei die Rohrachse mit dieser Dach-Hauptfläche 71 einen spitzen Winkel (3 einschließt. Die Soll-Biegelinien 66, 67 und 68 liegen in einer gemeinsamen gedachten Ebene 74, die in der Lage nach Figur 11 mit der Achse des Behälters ebenfalls einen Winkel (3 einschließt. Die Dach-Hauptfläche 71 und die Ebene 74 sind gegensinnig geneigt. Durch diese Anordnung wird erreicht, daß die Rohrachse in die Achse 27 des Behälters fällt oder zu ihr parallel verläuft. Der Teil des Schulterabschnitts 12 unterhalb der Ebene 74 ist im wesentlichen starr, jedenfalls nicht einstülpbar ausgebildet. Wird das Rohr 14 in die Lage nach Figur 12 gekippt, so stülpt sich die Dachfläche ein, wie es in Figur 12 in gestrichelten Linien dargestellt ist. Beide Endstellungen der Dachfläche sind stabil.
Sechste Ausführungsform
[0042] Bei der Ausführungsform nach Figur 13 und 14 ist die gedachte Ebene 74, d. h. die Grundfläche des Daches, wesentlich stärker geneigt angeordnet als nach den Figuren 11 und 12. Die einzelnen Dachflächen und ihre Biegelinien haben dieselben Bezugszeichen wie in Figur 11 und 12 und machen die Verhältnisse anhand der zugehörigen Beschreibung deutlich. Die obere Dach-Hauptflläche 71 steht hier waagerecht, also rechtwinklig zur Behälterachse. Die in Figur 13 vordere Dach-Hauptfläche 70 ist vorzugsweise unter dem gleichen Winkel gegenüber Lotrechten geneigt, wie eine entsprechende rückwärtige Behälterwand 77. Trotz der stark schräg angeordneten Dachfläche ergibt sich damit ein symmetrisches Aussehen.
[0043] Beim Einknicken der Dachfläche bleiben die Soll-Biegelinien 66, 67 und 68 der Traufe in ihren Lagen, während die Soll-Biegelinie 64 des Firstes einwärts wandert, so daß dann alle Dachflächen einwärts gegen diese Soll-Biegelinie 64 verlaufen und das Rohr 14 schräg steht. Bei der Darstellung nach Figur 14 schaut man in die eingestülpte Dachfläche hinein.
[0044] Die Soll-Biegelinien können auch umgekehrt so angeordnet werden, daß das Rohr bei ausgestülpter Dachfläche schräg steht, bei eingestülpter Dachfläche dagegen parallel zur Behälterachse.
Siebente Ausführungsform
[0045] Figur 15 und 16 zeigen in lotrechtem Längsschnitt eine ähnliche Auführungsform eines Behälters wie Figur 13 und 14. Jedoch ist hier das Rohr 14 um 90° kippbar. In der einen Behälterwand ist ein nach innen ragender Stopfen 80 vorgesehen. Wird beim Einstülpen das Rohr 14 mit seiner Dach-Hauptfläche 71 um die Soll-Bie-; gelinie 67 geschwenkt, so gelangt seine innere Öffnung über den Stopfen 80, wodurch der Behälter nach außen abgedichtet wird. Die Lage der übrigen Teile, insbesondere der Dachflächen und Soll-Biegelinien ergibt sich wiederum aus den Bezugszeichen und der vorangehenden Beschreibung. Diese Art Stopfen-Abdichtung ist auch dann anwendbar, wenn das Rohr 14 nur um einen kleineren Winkel als 90° abzuknicken ist. Der Stopfen 80 sitzt dann an einem nach unten einwärts verlaufenden Wandstück.
Allgemeines
[0046] Figur 15 und 16 zeigen die Soll-Biegelinien als nach außen offene Rinnen. Statt dessen könnten nach innen offene Rinnen verwendet werden. Figur 10 zeigt eine mögliche Ausführungsform für die Soll-Biegelinie 50. Nach innen oder nach außen offene Rinnen sind für das Blasen von Behältern geeignet. Es können prinzipiell alle dargestellten Soll-Biegelinien als Rinnen ausgebildet werden.
[0047] Werden die Behälter dagegen im Spritzguß z. B. aus. Polypropylen hergestellt, so können die Soll-Biegelinien als Filmscharniere ausgebildet werden. Bei Herstellung im Spritzguß kann der Behälterboden als gesonderter Bauteil hergestellt und angeschraubt, auf- oder eingeprellt oder aber angeschweißt werden.
a) einem Einfüll- und Entnahmerohr (Rohr 14),
b) in der Behälterwand sind Soll-Biegelinien vorhanden, die ein Überschnappen des
Rohrs, gegen sich aus der Elastizität des Wandmaterials ergebende Rückstellkräfte,
aus einer ersten stabilen Endstellung, in der die Achsen des Rohrs (14) und des Behälters
im wesentlichen parallel zueinander verlaufen, über eine Totpunktlage in eine zweite
stabile Endstellung und umgekehrt gestatten,
gekennzeichnet, durch folgende Merkmale :
c) die Achsen des Rohrs und des Behälters schließen in der zweiten Endstellung miteinander einen Winkel ein,
d) die Soll-Biegelinien begrenzen mindestens eine umknickbare und umschnappbare Fläche (18, 21, 41, 70, 71), die in mindestens einer der Endstellungen asymmetrisch und ohne spiegelsymmetrische Entsprechung zur Achse des Behälters angeordnet ist.
a) die Soll-Biegelinien (24 ; 32, 37 ; 32, 45 ; 32, 50 ; 50, 57, 58) begrenzen einen einknickbaren Teil (16, 30), und laufen, in Richtung der Knickachse (26, 51) betrachtet, von der einen Behälterseite her gegen die andere auseinander,
b) zwischen den Soll-Biegelinien befindet sich mindestens eine zur Achse (27) des Behälters schräg verlaufende Wandfläche (Schrägfläche 18 bis 21 ; 41, 59), die sich von der einen Behälterseite her gegen die andere erweitert.
_a) Im Verlauf der Achse (27) des Behälters folgt auf eine sich verjüngende (21, 19) eine sich erweiternde Schrägfläche (20, 18) ;
b) mindestens eine dieser Schrägflächen ist durch Soll-Biegelinien (24, 25) begrenzt und aus einer stabilen Endstellung in eine zweite stabile Endstellung umstülpbar.
a) Der Behälter hat einen sich gegen das Rohr (14) verjüngenden Schulterabschnitt (12) ;
b) am oder nahe dem weiten Ende des Schulterabschnitts (12) ist eine bogenförmige, insbesondere in sich geschlossene Soll-Biegelinie (32) vorgesehen, die zumindest annähernd in einer zur Achse (27) senkrechten Ebene liegt ;
c) innerhalb des Schulterabschnitts (12) ist ferner mindestens eine bogenförmige, im Grenzfall in sich geschlossene Soll-Biegelinie (37, 43, 45, 50, 57) vorgesehen, die, in Richtung der Knickachse (51) betrachtet, schräg zur Achse (27) des Behälters verläuft.
a) Drei bogenförmige Soll-Biegelinien (32, 37, 43), die sich an ihren Enden berühren, sind, in Richtung der Knickachse betrachtet, unter verschieden großen Winkeln zur Achse (27) geneigt ;
b) eine (43) von ihnen umläuft die Achse (27) an der gegenüberliegenden Seite wie die anderen (32, 37).
a) Der Behälter hat, zumindest in seinem Mündungsbrereich, einen rechteckigen Querschnitt ;
b) Der einknickbare Teil (16) hat die Form einer Dachfläche (60) nach Art eines Walmdaches ;
c) der einknickbare Teil hat Soll-Biegelinien (66, 67, 68), die die Dachfläche umranden und weitere Soll-Biegelinien (64, 73), die die Dachfläche in Einzelflächen (Hauptflächen 70, 71 und Nebenflächen 75) unterteilen ;
d) das Rohr setzt an einer der Dach-Hauptflächen (71) an.
a) eine Seitenwand des Behälters trägt einen in das Innere des Behälters ragenden Stopfen (80) einer zum Abdichten des inneren Endes des Rohrs (14) geeigneten Form und Größe;
b) der Stopfen ist an der Behälterwand so angeordnet, daß das innere Rohrende ihn bei eingestülpter Dachfläche (60) unter Abdichtung umgreift.
a) a filler and emptying pipe (pipe 14),
b) in the container wall there are provided predetermined bending lines permitting a snap- over motion of the pipe against restoring forces resulting from the elasticity of the wall material, from a first stable end position in which the axes of the pipe (14) and of the container extend substantially in parallel to each other, through a dead-centre position into a second stable end position and vice versa,
characterized by the following features :
c) the axes of the pipes and of the container include an angle in the second end position,
d) the predetermined folding lines are bounding at least one surface (18, 21, 41, 70, 71) which can be folded and snapped over, the surface being arranged in at least one of the end positions asymmetrically and without mirror symmetrical counter part with respect to the container axis.
a) the predetermined folding lines (24 ; 32, 37 ; 32, 45 ; 32, 50 ; 50, 57, 58) are bounding a part (16, 30) which can be folded in and diverge when viewed in the direction of the folding axis (26, 51) from one side of the container towards the other,
b) between the predetermined folding lines there is located at least one wall surface (inclined surface 18 to 21 ; 41, 59) inclined with respect to the axis (27) of the container, this wall surface widening from one side of the container towards the other.
a) along the path of the axis (27) of the container a narrowing inclined surface (21, 19) is followed by a widening inclined surface (20, 18),
b) at least one of these inclined surfaces is bounded by predetermined bending lines (24, 25) and can be inverted from one stable end position into a second stable end position.
a) the container has a shoulder section (12) narrowing towards the pipe (14),
b) at or near the wide end of the shoulder section (12) there is provided an arc-like, in particular self-contained predetermined bending line (32), which lies at least approximately in a plane at right angles to the axis (27),
c) moreover, within the shoulder section (12) is provided at least one arc-like, in the limiting case self-contained predetermined bending line (37, 43, 45, 50, 57) which when viewed in the direction of the folding axis (51) is inclined to the axis (27) of the container.
a) three arc-like predetermined bending lines (32, 37, 43), touching at their ends, are inclined to the axis (27) at various angles when viewed in the direction of the folding axis,
b) one (43) of the predetermined bending lines runs around the axis (27) at the side opposite the others (32, 37).
a) the container has, at least in the region of its opening, a rectangular cross-section,
b) the part (16) which can be folded in has the shape of a roof surface (60) in the nature of a hipped roof,
c) the part which can be folded in has predetermined bending lines (66, 67, 68) which border the roof surface, and other predetermined bending lines (64, 73) which divide the roof surface into individual surfaces (main surfaces 70, 71 and side surfaces 75),
d) the pipe sits on one of the main roof surfaces (71).
a) one side wall of the container carries a stopper (80) protruding into the inside of the container, the stopper having a suitable shape and size for sealing the inside end of the pipe (14),
b) the stopper is arranged at the container wall in such a way that the inside end of the pipe encompasses the stopper sealingly when the roof surface is folded in (60).
a) un tube d'emplissage et de prélèvement (tube 14),
b) des lignes de flexion programmée qui sont élaborées dans la paroi du récipient et permettent un fléchissement du tube par repli, s'opposant à des forces de rappel résultant de l'élasticité du matériau de la paroi, d'une première position extrême stable, dans laquelle les axes du tube (14) et du récipient s'étendent sensiblement parallèlement l'un à l'autre, à une seconde position extrême stable et inversement, en transitant par une position neutre,
caractérisé par les particularités suivantes :
c) les axes du tube et du récipient forment entre eux un angle dans la seconde position extrême,
d) les lignes de flexion programmée délimitent au moins une surface coudable et rabattable par repli (18, 21, 41, 70, 71) qui est disposée, dans au moins l'une des positions extrêmes, asymétri- quement et sans aucune concordance spéculaire par rapport à l'axe du récipient.
a) les lignes de flexion programmée (24 ; 32, 37 ; 32, 45 ; 32, 50 ; 50, 57, 58) délimitent une partie compressible par inflexion (16, 30) et s'étendent, considérées dans la direction de l'axe de fléchissement (26, 51), en divergeant mutuellement de l'un des côtés du récipient en direction de l'autre,
b) au moins une surface de paroi (surface inclinée 18 à 21 ; 41, 59), située entre les lignes de flexion programmée et s'étendant à l'oblique par rapport à l'axe (27) du récipient, s'élargit de l'un des côtés du récipient en direction de l'autre.
a) sur l'étendue de l'axe (27) du récipient, une surface inclinée (20, 18) à élargissement se raccorde à une telle surface (21, 19) à rétrécissement ;
b) au moins l'une de ces surfaces inclinées est délimitée par des lignes de flexion programmée (24, 25) et peut venir en recouvrement, d'une position extrême stable à une seconde position extrême stable.
a) ce récipient possède une région épaulée (12) décroissant de section vers le tube (14) ;
b) une ligne de flexion programmée (32) de configuration curviligne, formant notamment un tour complet et prévue sur ou à proximité de l'extrémité large de la région épaulée (12), s'étend au moins approximativement dans un plan perpendiculaire à l'axe (27) ;
c) au moins une ligne de flexion programmée (37, 43, 45, 50, 57) de configuration curviligne, formant dàns le cas limite un tour complet et par ailleurs prévue à l'intérieur de la région épaulée (12), s'étend à l'oblique par rapport à l'axe (27) du récipient considérée dans la direction de l'axe de fléchissement (51).
a) trois lignes de flexion programmée (32, 37, 43) de configurations curvilignes se touchant à leurs extrémités sont inclinées, observées dans la direction de l'axe de fléchissement, d'angles de valeurs différentes par rapport à l'axe (27) ;
b) l'une (43) d'entre elles cerne circonférentiellement l'axe (27) du côté opposé par rapport aux autres (32, 37).
8. Récipient selon la revendication 6, caractérisé par la présence de deux lignes de flexion programmée (32, 45) formant un tour complet, dont l'une (45) se trouve à l'intérieur de l'autre (32).
a) ce récipient présente une section rectangulaire, au moins dans la zone de son goulot ;
b) la partie compressible par inflexion (16) a la forme d'une surface de toiture (60), à la manière d'un toit en croupe ;
c) la partie compressible par inflexion présente des lignes de flexion programmée (66, 67, 68) qui bordent circonférentiellement la surface de toiture, ainsi que d'autres lignes de flexion programmée (64, 73) qui subdivisent la surface de toiture en des surfaces individuelles (surfaces principales 70, 71 et surfaces auxiliaires 75) ;
d) le tube se raccorde à l'une (71) des surfaces de toiture principales.
a) une paroi latérale du récipient porte un bouchon (80), s'engageant à l'intérieur du récipient et accusant une forme et une dimension appropriées pour assurer l'étanchéité de l'extrémité interne du tube (14) ;
b) le bouchon occupe, sur la paroi du récipient, une position telle que l'extrémité interne du tube le ceinture de manière étanche lorsque la surface de toiture (60) est rentrée par inflexion.