Misch- und Dosiervorrichtung für Schüttgüter

Abstract

 Eine Misch- und Dosiervorrichtung (1) für Schüttgüter hat einen Antrieb (2) und ist vertikal unterhalb einer Auslauföffnung (5) eines Silos (3) angeordnet. Dabei hat die Vorrichtung (1) eine Vormischkammer (8) mit wenigstens einem Vormischwerkzeug, um Entmischungen entgegenzuwirken. Die vertikale Anordnung sorgt für eine gleichmäßige Belastung aller Aggregate und Teile der Vorrichtung (1), so daß diese insgesamt eine erhöhte Lebensdauer haben. Die Vormischwerkzeuge können dabei in Gebrauchsstellung bis in den unteren Silobereich ragen und ein Nachfließen des Schüttgutes verbessern.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Misch- und Dosiervorrichtung für Schüttgüter, insbesondere für Baustoffe, Düngemittel od. dgl., mit einem Antrieb und mit einem Beschickungs-oder Vorratsbehälter, vorzugsweise einem insbesondere Füße aufweisenden Silo, dessen untere Auslauföffnung in die Mischvorrichtung mündet.

[0002] Aus der DE-OS 23 40 246 ist bereits eine derartige Vorrichtung in Form einer kontinuierlichen Mischpumpe bekannt, die unmittelbar unter ein Vorratssilo od. dgl. Beschickungsbehälter angehängt werden kann. Dadurch soll die Zwischenschaltung von Druckluft-Fördereinrichtungen vermieden werden. Die aus Mischpumpe, Antriebsmotor, Mischwelle und Exzenterschneckenpumpe bestehende bekannte Vorrichtung ist dabei schräg abfallend unter dem senkrechten Vorratsbehälter angeordnet. Dabei ist ein Übertragungsstück von dem Silo zu der Mischeinrichtung und deren Eintrittsöffnung erforderlich, welches eine Querschnittsverminderung zwischen dem Auslauf des Silos und der Vorrichtung herstellt. In nachteiliger Weise kann somit der Auslaufquerschnitt des Silos nicht voll ausgenutzt werden. Darüber hinaus besteht bei einer schrägen Anordnung der Mischvorrichtung vor allem bei Schüttgütern, die zur Entmischung neigende Komponenten aufweisen, eine gewisse Entmischungsgefahr, weil über den Verlauf der schrägstehenden Mischvorrichtung ständig unterschiedlich gerichtete Kraftkomponenten an den einzelnen Mischungsbestandteilen angreifen.

[0003] Darüber hinaus werden die Lager und die Mischwerkzeuge durch die schräge Anordnung einseitig stärker belastet, was zu ungünstigen Verschleißerscheinungen führt.

[0004] Zwar ist aus DE-PS 29 03 373 auch bereits eine vergleichbare Vorrichtung bekannt, bei der die Mischvorrichtung im wesentlichen horizontal oder zum Füllen von Behältern mit höheren Rändern schräg ansteigend angeordnet ist. Eine derartige Vorrichtung hat sich zum Beschicken von Aufnahmebehältern bewährt, deren öffnungsrand gleich hoch oder höher als die Mischvorrichtung liegt. Dabei wird jedoch auch in Kauf genommen, daß das Schüttgut zunächst vertikal aus dem Vorratsbehälter austritt und dann umgelenkt werden muß.

[0005] Eine Umlenkung des Schüttgutes in eine horizontale oder auch eine schräg abfallende Förderrichtung ist vor allem bei schlecht fließendem Material oder bei solchem Material, welches zur Entmischung neigt, weil es aus Mischungsbestandteilen unterschiedlicher Dichte und/oder Korngröße besteht oder bei Schüttgütern, die zur Verdichtung neigen, ungünstig, da bei dem entstehenden Produkt mit entsprechenden Abweichungen vor allem der Mischungsverhältnisse gerechnet werden muß. Demgemäß müssen Zuschlagstoffe und dabei vor allem hochwertige Bindemittel bisher in entsprechendem Überschuß beigemischt werden, damit auch bei einer Entmischung und unter sonstigen ungünstigen Mischungsbedingungen die Mindestfestigkeit des Endproduktes erreicht wird.

[0006] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei welcher eine Entmischungsgefahr weitestgehend vermieden bzw. einer solchen Gefahr entgegengewirkt werden kann, so daß insbesondere hochwertige Bindemittel in einer Mischung in reduzierter Menge benötigt werden und dennnoch spätere Schäden an Bauwerken u. dgl. vermieden werden. Darüber hinaus soll ein möglichst homogenes Produkt aus der Vorrichtung hervorgehen und der Verschleiß der einzelnen Teile der Vorrichtung, insbesondere einer dieser eventuell zugehörenden Pumpe soll auf ein Mindestmaß reduziert sein.

[0007] Die Lösung dieser Aufgabe besteht im wesentlichen darin, daß die Mischwelle für das oder die Mischwerkzeuge der Mischvorrichtung unter der Auslauföffnung des Vorratsbehälters vertikal angeordnet ist und daß der Dosiervorrichtung eine Vormischkammer mit wenigstens einem Mischwerkzeug vorgeschaltet ist. Durch die vertikale Anordnung entfallen einseitige Belastungen der Mischwerkzeuge, der Dosiervorrichtung und ihrer Lagerungen, so daß dadurch bereits der Verschleiß vermindert oder zumindest vergleichmäßigt wird, so daß nicht einzelne Teile vorzeitig verschlissen sind. Darüber hinaus kann durch diese Anordnung der Auslaufquerschnitt des Silos voll ausgenutzt werden, weil die Mischvorrichtung unmittelbar unter der Auslauföffnung angeordnet ist. Die Schwerkraft kann dabei den Übergang aus dem Vorratsbehälter in die Vorrichtung bestmöglich unterstützen, weil eine Umlenkung der Förderrichtung nicht erfolgt. Dadurch ist auch eine Entmischungsgefahr zumindest verminder und mit der Vormischkammer kann einer eventuellen Entmischung entgegengewirkt werden. Ferner sorgt die Vormischung für eine gleichmäßige Materialdichte, was für die anschließende insbesondere volumetrische Dosierung erforderlich ist. Es wäre denkbar, den Antriebsmotor koaxial zu der Mischwelle anzuordnen, wozu er dann bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung vertikal durch den Silobehälter geführt sein müßte. Vor allem bei großen Vorratsbehältern wäre dies relativ schwierig. Eine Ausgestaltung der Erfindung von erheblicher Bedeutung kann deshalb darin bestehen, daß der Antriebsmotor seitlich der Vorrichtung angeordnet ist und über Antriebs- oder Getriebemittel mit der vertikalen Mischwelle angeordnet und vorzugsweise über einen Kettentrieb mit dieser verbunden sein oder die Motorwelle könnte auch quer zur Mischwelle angeordnet und mittels Kegelrad, Stirnrad oder Kardangelenk mit dieser verbunden sein. Die Antriebsmittel von dem Antriebsmotor zur Mischwelle sind dabei zweckmäßigerweise in einem geschlossenen, in die Mischvorrichtung ragenden Gehäuse angeordnet. Dies ist ohne weiteres möglich, weil die Mischvorrichtung aufgrund ihrer unmittelbaren vertikalen Anordnung in Fortsetzung der Auslauföffnung des Silos einen großen Durchtrittsquerschnitt haben kann.

[0008] Vor allem für die Aufbereitung von Baustoffmischungen ist es vorteilhaft, wenn koaxial zu der Vormischkammer unterhalb eines Mischers wenigstens eine Zuführung für Anmachwasser oder Flüssigkeiten vorgesehen ist. Neben Baustoffmischungen können dadurch jedoch auch andere Stoffe aufbereitet oder z. B. durch Zuführung von farbigen Flüssigkeiten gefärbt werden. Beispielsweise ist die Aufbereitung von Weißkalkhydrat zu Kalkmilch innerhalb eines Produktionsprozesses möglich. Darüber hinaus könnten mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung auf diese Weise unterschiedlichste Stoffe zur Herstellung von Mischungen innerhalb von Produktions- oder Fertigungsprozessen dosiert und aufbereitet werden.

[0009] Koaxial zur Mischwelle kann eine Förderpumpe, insbesondere eine Schneckenpumpe angeordnet sein. Diese kann das mit Flüssigkeit angemachte Mischungsprodukt unmittelbar zu einer Bearbeitungsstelle oder zu einer Weiterverarbeitung fördern. Vor allem angemachter Mörtel oder Putz läßt sich so unmittelbar an die entsprechende Stelle eines Bauwerkes bringen. Dabei hat sich gezeigt, daß größere Wege überbrückt werden können, als wenn zunächst das trockene Mischungsprodukt mit Druckluftförderung zu einer Misch- und Anmach-Vorrichtung befördert würde.

[0010] Zum Vormischen des trockenen Gutes kann zwischen der Mischkammer mit der Flüssigkeitszufuhr und dem Vorratsbehälter wenigstens ein, vorzugsweise auf der Mischwelle angeordnetes Vormischwerkzeug vorgesehen sein. Dabei kann das Vormisch-Werkzeug unterhalb des Gehäuses für den Antrieb angeordnet sein und oberhalb des Gehäuses kann vorzugsweise eine dachförmige Leitvorrichtung vorgesehen sein, deren First gegen die Siloöffnung gerichtet ist und deren größte Breite etwa der des Gehäuses für die Antriebsmittel entspricht. Somit wird das aus dem Silo kommende Trockenmaterial in vorteilhafter Weise in zwei vorzugsweise gleichgroße Ströme halbiert, so daß der Silo nicht einseitig auslaufen kann. Dabei gelangt dieses geteilte Material dann in den Bereich des Vormischwerkzeuges, so es wieder vermischt wird, so daß einer eventuellen Entmischung auf dem Wege bis zu dem Vormischwerkzeug, die aufgrund der gesamten Anordnung allerdings allenfalls in geringem Umfang auftritt, wieder entgegengewirkt wird. Ferner wird die Dichte des Materials vergleichmäßigt.

[0011] Eine Ausgestaltung der Erfindung von erheblicher Bedeutung kann darin bestehen, daß eine Antriebswelle, vorzugsweise die Mischwelle, nach oben über das Gehäuse für die Antriebsmittel vorsteht und oberhalb dieses Gehäuses wenigstens ein Vormischwerkzeug trägt. Dieses kann vor allem bei schwerer fließendem Gut für einen guten Nachfluß sorgen. Ausgestaltungen dieses Vormischwerkzeuges sind Gegenstand von weiteren Ansprüchen. Eine besonders zweckmäßige Ausbildung kann dabei darin bestehen, daß wenigstens eine schwenkbare Rührschaufel vorgesehen ist, die mit ihrem Querschnitt schräg zur Drehrichtung angeordnet ist, so daß sie durch die Drehbewegung innerhalb des Materiales bis in den Siloquerschnitt hinein selbsttätig aufklappbar und durch eine gegenläufige Drehbewegung einklappbar ist. Die Schrägstellung ist also so gewählt, daß an der Rührschaufel bei ihrem Durchlauf durch das Material eine Art Auftriebskomponente entsteht, die sie bei der einen Drehrichtung aufklappt, so daß sie ihre Rührfunktion gut ausüben kann, während bei einer gegenläufigen Drehung das Einklappen erfolgt. Dies hat den erheblichen Vorteil, daß zwar während des Betriebes von der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein Vormischwerkzeug bis in das Siloinnere ragen kann, bei Stillsetzung der Vorrichtung diese jedoch nicht mehr in den Silo ragt und somit gegebenenfalls ohne Schwierigkeiten von dem Silo entfernt werden kann. Ein weiterer Vorteil dieser Anordnung besteht darin, daß die aufklappbare Rührschaufel mit einem sie tragenden Drehteller od. dgl. in Arbeitsstellung einen stumpfen Winkel derart bilden kann, daß sie in Arbeitsstellung etwa parallel zu dem trichterförmigen Auslaufbereich des Silos steht bzw. umläuft. Dadurch wird ein Nachfließen aus diesem Bereich des Silos noch besser begünstigt.

[0012] Eine Ausgestaltung der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung kann darin bestehen, daß die Mischvorrichtung unmittelbar am Silo od. dgl. angeflanscht sein kann. Somit ist ein Zwischenstück mit Verschlußklappe entbehrlich, so daß die Vorrichtung entsprechend höher an dem Silo zu liegen kommt und dieses Zwischenstück mit Klappe eingespart werden kann.

[0013] Dabei ist eine ganz besonders günstige Ausgestaltung möglich, bei der die Mischvorrichtung über eine seitlich des Silos angeordnete Drehverbindung od. dgl. parallel zu sich selbst von dem Bereich der Auslauföffnung wegschwenkbar ist. Der Verbindungs- oder Abdichtungsflansch der Mischvorrichtung kann dabei eine plattenförmige Fortsetzung entgegen seiner Ausschwenkrichtung aufweisen, die beim Ausschwenken der Mischvorrichtung von der Siloöffnung weg als Blindflansch, Schieber od. dgl. die Auslauföffnung des Silos verschließt. Somit kann die Mischvorrichtung aus dem Bereich des Silos entfernt und dieser auch bei fehlendem Zwischenstück mit Verschlußklappe dicht verschlossen werden.

[0014] Ausgestaltungen dieser verschiedenen Befestigungsmöglichkeiten der Mischvorrichtung am Silo, die das Entfernen der Mischvorrichtung für Reinigungs- oder Reparaturzwecke ermöglicht, ohne daß am Silo ein Zwischenstück mit Verschlußklappe angeordnet sein muß, sind Gegenstand weiterer Ansprüche.

[0015] Es sei noch erwähnt, daß insbesondere zum rechtzeitigen Stillsetzen der Vorrichtung bei hochsteigender Flüssigkeit neben oder anstelle einer Überwachung mit Sonden am Antriebsmotor eine Stromaufnahme-Meß- und/oder -begrenzungsvorrichtung gegebenenfalls mit Abschaltsteuerung oder -regelung für den Wasserzulauf vorgesehen sein kann. Steigt nämlich das Anmachwasser innerhalb der Vorrichtung hoch, weil beispielsweise die angemachte Mischung nicht schnell genug abgefördert wird, gelangt es in den Bereich der Vormischwerkzeuge und erhebt dort den Widerstand für diese Werkzeuge. Demgemäß steigt die Stromaufnahme des Antriebsmotors. Dies kann ausgenutzt werden, um Steuer- und Regelvorgänge in Gang zu setzen, die den Flüssigkeitsspiegel wieder senken bzw. dem Hochsteigen entgegenwirken oder aber die Vorrichtung abschalten, bevor die Flüssigkeit in den Bereich des Silos gelangen kann.

[0016] Vor allem bei Kombination der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich eine Vorrichtung, bei welcher Mischgut, welches beispielsweise schon in einem Silo angeliefert wird, oder aber aus einem Vorratssilo entnommen werden soll, mit geringem maschinellem Aufwand seiner Verarbeitung zugeführt werden kann. Dabei ist nur ein einziger Antrieb erforderlich, mit dem das Mischgut aus dem Silo über eine Mischvorrichtung in eine Förder- od. dgl. Dosiervorrichtung gelangen kann. Dementsprechend einfach ist die Bedienung und auch die Sicherheit.

[0017] Dennoch können große Fördermengen und eine große Förderweite erzielt werden und bei der Herstellung z. B. des Putzmörtels läßt sich wegen der Vermeidung von Entmischungen bzw. der vorgesehenen Vormischung eine gleichmäßige Konsistenz und gute Pumpbarkeit bis zu einer Schlauchlänge von z. B. ca. 60 Metern erreichen. Dennoch ist kein übermäßiger Verschleiß am Mantel einer Schnecken-Förderpumpe zu erwarten. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die gesamte Vorrichtung eine relativ geringe Bauhöhe haben kann, so daß ein ausreichend großer Vorrat in einem Silo bereitgestellt werden kann, der auch ohne Fundamente aufstellbar ist.

[0018] Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Silobehälters mit Füßen, an dessen Auslauf eine erfindungsgemäße Misch- und Dosiervorrichtung unmittelbar und vertikal angeflanscht ist,

in vergrößertem Maßstab

Fig. 2 teilweise im Längsschnitt die erfindungsgemäße Vorrichtung und ihren Antrieb,

Fig. 3 eine teilweise im Querschnitt gehaltene Draufsicht der in Fig. 2 dargestellten Misch- und Dosiervorrichtung, wobei oberhalb eines Gehäuses für Antriebsmittel eine dachförmige Abweisevorrichtung für das Schüttgut vorgesehen ist,

Fig. 4 eine abgewandelte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Misch- und Dosiervorrichtung, wobei oberhalb des Gehäuses für die Antriebsmittel ein Vormischwerkzeug vorgesehen ist,

Fig. 5 eine Draufsicht der in Fig. 4 dargestellten Vorrichtung,

Fig. 6 eine weitere Abwandlung der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem oberhalb der Antriebsmittel angeordneten Vormischwerkzeug, dessen Rührschaufeln durch die Drehbewegung und den Widerstand des Schüttgutes auf- und einklappbar ist,

Fig. 7 eine Draufsicht der in Fig. 6 dargestellten Vorrichtung,

Fig. 8 eine Draufsicht einer Vorrichtung, die um eine exzentrisch zur Auslauföffnung des Silos angeordnete Achse von der öffnung wegschwenkbar ist und in Fortsetzung des Befestigungsflansches einen Blindflansch zum Verschließen der Siloöffnung bei dieser Schwenkbewegung hat,

Fig. 9 einen Längsschnitt durch die Flanschverbindung und die Schwenkachse der Vorrichtung,

Fig. 10 eine Draufsicht einer abgewandelten Ausführungsform einer Misch- und Dosiervorrichtung, die um eine vertikale, exzentrisch zur Auslauföffnung angeordnete Drehachse von der Auslauföffnung wegschwenkbar ist, wobei ein in den Bereich der Auslauföffnung schwenkbarer Verschlußschieber vorgesehen ist, sowie

Fig. 11 einen Längsschnitt durch die Verbindung zwischen Siloauslauf und aus derem Bereich ausschwenkbarer Dosier- und Mischvorrichtung gemäß Fig. 10.

[0019] Eine im ganzen mit 1 bezeichnete Misch- und Dosiervorrichtung, im folgenden auch nur Mischvorrichtung oder nur Vorrichtung 1 genannt, dient vor allem dazu, Schüttgüter, insbesondere Baustoffe, Düngemittel od. dgl. zu dosieren und zu mischen und im Ausführungsbeispiel auch einer weiteren Verarbeitung zuzuführen bzw. diese Schüttgüter weiterzubefördern. Dabei hat die Vorrichtung 1 einen Antriebsmotor 2 und ferner gehört ihr ein Beschickungs- oder Vorratsbehälter zu bzw. sie ist an einem derartigen Behälter befestigt, wobei es sich im Ausführungsbeispiel um einen Silo 3 mit Füßen 4 für seine Aufstellung handelt. Die Vorrichtung 1 ist an der unteren Auslauföffnung 5 dieses Silos 3 befestigt, was vor allem in den Figuren 2 bis 11 deutlich wird. Dabei mündet diese Auslauföffnung 5 unmittelbar in die Mischvorrichtung 1.

[0020] In allen Ausführungsbeispielen ist vorgesehen, daß die Mischwelle 6 für das oder die Mischwerkzeuge 7 vertikal unter der Auslauföffnung 5 des Vorratsbehälters 3 angeordnet ist und daß der Vorrichtung 1 eine Vormischkammer 8 mit wenigstens einem Vormischwerkzeug 9 (Fig. 2), 10 (Fig. 4) oder 11 (Fig. 6) vorgeschaltet ist. Der Antriebsmotor 2 ist seitlich der Vorrichtung 1 angeordnet und über noch zu beschreibende Antriebs- oder Getriebemittel mit der vertikalen Mischwelle 6 verbunden. In den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 2, 4 und 6 ist dabei die Motorwelle 12 parallel zu der Mischwelle 6 angeordnet und über einen Kettentrieb mit dieser verbunden. Man erkennt in allen Ausführungsbeispielen jeweils die Kettenräder 13, während die Kette selbst der besseren übersicht wegen nicht eingezeichnet ist. Es wäre aber auch möglich, andere Antriebsmittel vorzusehen, beispielsweise ein Vorgelege od. dgl. Ferner wäre es möglich, die Motorwelle 12 quer zur Mischwelle 6 anzuordnen und mittels Kegelrad oder Stirnrad oder Kardangelenk mit dieser zu verbinden. Dabei sind die Antriebsmittel 12 und 13 von dem Antriebsmotor 2 zu der Mischwelle 6 in einem geschlossenen, in die Mischvorrichtung 1 ragenden Gehäuse 14 angeordnet. Koaxial unter der Vormischkammer 8 befindet sich der eigentliche Mischer mit dem Mischwerkzeug 7, in dessen Bereich wenigstens eine nicht näher dargestellte Zuführung für Flüssigkeit oder Anmachwasser vorgesehen sein kann. Darüber hinaus kann eine öffnung 15 vorgesehen sein, durch die das Mischwerkzeug 7 Luft anzieht, so daß die angemachte Mischung auch Luftblasen und Luftporen enthält, was nicht nur ihre Förderbarkeit verbessert, sondern später auch beispielsweise zu wärmedämmenden Eigenschaften führt. Koaxial zur Mischwelle 6 ist im Ausführungsbeispiel eine Förderpumpe 16, vorzugsweise eine Schneckenpumpe angeordnet, die die angemachte Mischung zu ihrem Bestimmungsort pumpen kann. Vor allem bei einer mit Luftporen durchsetzten Mischung können dabei sehr große Förderweiten erzielt werden, so daß ein an die Pumpe 16 angeschlossener Schlauch 17 eine entsprechend große Länge von bis zu ca. 60 Metern haben kann, so daß im Falle von angemachtem Putz auch relativ hohe Gebäude von einem einzigen Standort aus bedient werden können.

[0021] In Fig. 2 ist vorgesehen, daß zum Vormischen des noch trockenen Gutes zwischen der Mischkammer 18, die das Mischwerkzeug 7 und die Flüssigkeitszufuhr aufweist, und dem Vorratsbehälter 3 wenigstens ein in diesem Falle auf der Mischwelle 6 angeordnetes Vormischwerkzeug 9 vorgesehen ist. Dabei befindet sich gemäß Fig. 2 dieses Vormischwerkzeug 9 unterhalb des Gehäuses 14 für den Antrieb und oberhalb dieses Gehäuses 14 ist eine in dessen Längsrichtung verlaufende dachförmige Leitvorrichtung 19 vorgesehen, deren First 2C gegen die Siloöffnung 5 gerichtet ist und deren größte Breite etwa der des Gehäuses 14 für die Antriebsmittel entspricht, was in Fig. 3 erkennbar ist. Dabei ist in Fig. 2 diese Leitvorrichtung 19 außerdem noch um 90° gedreht im Querschnitt dargestellt, um diesen Querschnitt zu verdeutlichen, während sie jedoch in Wirklichkeit in Längsrichtung des Gehäuses 14 angeordnet ist. Fig. 3 zeigt, daß dabei diese Leitvorrichtung 19 über den gesamten Querschnitt der Vormischkammer 8 oder aber nur bis zum Ende des Gehäuses 14 reichen kann. Diese Leitvorrichtung 19 halbiert den aus dem Silo austretenden Materialstrom in zwei Teile, so daß ein einseitiges Entleeren des Silos 3 vermieden wird.

[0022] Darüber hinaus kann der so geteilte Schüttgut-Strom von dem Vormischwerkzeug 9 erfaßt und durchmischt werden, so daß eventuell entstandenen Entmischungen entgegengewirkt wird.

[0023] In den Figuren 4 und 6 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei welcher eine Antriebswelle, in diesem Falle die Mischwelle 6 nach oben über das Gehäuse 14 vorsteht und oberhalb dieses Gehäuses 14 wenigstens ein Vormisch- werkzeug 10 oder 11 trägt. Dadurch kann der Nachfluß aus dem Silobehälter 3 verbessert werden. Diese Vormischwerkzeuge 10 und 11 können die einzigen Vormischwerkzeuge sein, sie können jedoch auch mit dem unterhalb des Gehäuses 14 befindlichen Vormischwerkzeug 9 gemäß Fig. 2 kombiniert sein.

[0024] Als Vormischwerkzeug 10 oder 11 ist in den Figuren 4 und 6 oberhalb der Antriebsmittel wenigstens ein Arm 21, gegebenenfalls auch ein Ring oder eine Scheibe od. dgl. vorgesehen, an der im Bereich des Außenumfanges zumindest ein nach oben gerichteter Finger 22, eine Mischschaufel 23 od. dgl. angebracht ist. Fig. 4 zeigt dabei eine Ausführungsform mit einem festen umlaufenden Mischfinger 22, der gemäß Fig. 5 flacheisenartig ist und mit seinem Querschnitt etwas schräg steht, um eine gute Rührwirkung zu erzielen. Dabei ist in Fig. 4 gestrichelt angedeutet, daß dieser Rührfinger auch bis in den Bereich der öffnung 5 und etwas höher ragen kann, um das Nachfließen zu erleichtern.

[0025] Fig. 6 zeigt eine Ausführungsform, bei welcher eine Mischschaufel 23 noch höher in den Silo 3 ragen kann, ohne jedoch die Montierbarkeit und Demontierbarkeit der Vorrichtung 1 zu behindern. In diesem Falle trägt der oberhalb der Antriebsmittel und dem Gehäuse 14 angeordnete Drehkörper oder Arm 21 wenigstens eine im Bereich seines Außenumfanges um ein Gelenk 24 aufschwenkbare oder aufklappbare Rührschaufel 23, die mit ihrem Querschnitt ebenfalls schräg zur Drehrichtung gemäß dem Pfeil Pf 1 in Fig. 7 angeordnet ist, so daß sie sich durch die Drehbewegung innerhalb des Materiales wie ein Propeller oder eine Schraube selbsttätig seitwärts bewegt und aufklappt bzw. durch eine gegenläufige Drehbewegung einklappt. Dies ist durch den Doppelpfeil Pf 2 in Fig. 6 angedeutet. Dabei erkennt man in Fig. 6 ferner, daß die aufklappbare Rührschaufel 23 in Arbeitsstellung mit ihrem Drehkörper 21 einen stumpfen Winkel bildet und etwa parallel zu dem trichterförmigen Auslaufbereich 25 des Silos 3 steht, so daß hier kein Schüttgut festbacken kann, sondern für ein Nachfließen auch aus diesen Randbereichen gesorgt wird. Dennoch ragt die Rührschaufel 23 in Ruhestellung nicht in den Silobereich, so daß eine Demontage oder ein noch zu beschreibendes seitliches Wegschwenken der Vorrichtung 1 aus dem Bereich der Auslauföffnung 5 des Silos 3 nicht durch diese in Arbeitsstellung in den Silo ragenden Mischwerkzeuge behindert wird. Es sei erwähnt, daß als Vormischwerkzeug gegebenenfalls auch zwei sich gegenüberliegende insbesondere aufklappbare Rührschaufeln 23 an dem Dreharm 21 angebracht sein können.

[0026] Während in Fig. 2 und 4 jeweils zwei Kettenräder 13 unmittelbar auf die Mischwelle 6 einwirken, so daß die Antriebskräfte auf zwei Ketten verteilt werden können, ist in Fig. 6 vorgesehen, daß die Antriebswelle des Motors 12 auch zwei Abtriebszahnräder, Kettenräder 26 od. dgl. aufweist, deren eines über ein entsprechendes Antriebsmittel, im Ausführungsbeispiel eine nicht dargestellte Kette, mit dem entsprechenden Kettenrad 13 der Mischwelle 6 und deren anderes mit einem Antriebsrad 27 für das oberhalb des Gehäuses 14 angeordnete Vormischwerkzeug 11 verbunden ist. Man erkennt deutlich, daß dabei die Antriebswelle 6 und ein Wellenstummel 28 für das Vormisch- werkzeug 11 voneinander unabhängig drehbar sind. Somit können zwischen Vormischwerkzeug 11 und Antriebsmotor 2 einerseits und Mischwelle 6 und Antriebsmotor 2 andererseits verschiedene Übersetzungen vorgesehen sein und das Vormischwerkzeug kann vorzugsweise eine geringere Drehzahl als die Mischwelle 6 haben. Dies ist vor allem dann vorteilhaft, wenn sich Rührschaufeln 23 auf einen erheblich größeren Umfang aufklappen und bei gleichbleibender Drehzahl eine zu große Umfangsgeschwindigkeit bekämen. Die Umfangsgeschwindigkeit kann also durch die Herabsetzung der Drehzahl an das Material im Silo 3 angepaßt werden.

[0027] In allen Ausführungsbeispielen ist vorgesehen, was in den Figuren 2, 4, 6, 9 und 11 besonders deutlich wird, daß die Mischvorrichtung 1 unmittelbar am Silo 3 angebracht ist, der Silo 3 also kein Zwischenstück mit Verschlußklappe benötigt. In den Figuren 8 bis 11 ist dargestellt, wie dennoch der Silo 3 verschlossen werden kann, wenn die Vorrichtung 1 aus dem Bereich der Auslauföffnung 5 herausbewegt werden soll. Dabei erkennt man in diesen Figuren, daß die Mischvorrichtung 1 über eine seitlich des Silos 3 und dessen öffnung 5 angeordnete Drehverbindung 29 parallel zu sich selbst von dem Bereich der Auslauföffnung 5 wegschwenkbar ist. Dies erkennt man vor allem anhand der gestrichelten Darstellung der Fig. 8.

[0028] Der Verbindungs- oder Abdichtflansch 30 der Mischvorrichtung 1 hat dabei entgegen seiner Ausschwenkrichtung eine plattenförmige Fortsetzung 31, die beim Ausschwenken der Mischvorrichtung 1 als Blindflansch, Schieber od.dgl. die Auslauföffnung 5 des Silos 3 verschließt und eine entsprechende Größe hat. Man erkennt die etwas geschwungene Form dieser plattenförmigen Fortsetzung 31 gut anhand der Fig. 8 und aus der gestrichelten Darstellung wird deutlich, daß diese ausgebauchte Platte 31 an ihrem Außenumriß einen Kreisabschnitt hat, dessen Mittelpunkt die Drehachse 29 ist. Die sich anschließende Kontur mit engerem Krümmungsradius entspricht etwa dem Umfangskreis des Abdichtflansches 30 und kann somit in der gestrichelt dargestellten Position die Auslauföffnung 5 sicher verschließen.

[0029] In Fig. 11 erkennt man zwischen der Auslauföffnung 5 des Silos 3 und dem Eintritt in die Mischvorrichtung 1 einen eigenen Schieber 32 und die Mischvorrichtung 1 ist um eine horizontale Achse 33 von der Auslauföffnung 5 des Silos 3 abklappbar. Der Schieber 32 kann um eine exzentrische vertikale Drehachse 34 gemäß dem Doppelpfeil in Fig. 10 unter die Auslauföffnung 5 oder von dieser weg verschwenkt werden. Befindet er sich in der in gestrichelter Darstellung angedeuteten Position unter der Auslauföffnung 5, kann die Vorrichtung 1 um ihre Schwenkachse 33 abgeklappt und in dieser Position gereinigt oder repariert werden.

[0030] Um die Schwenkbewegungen zum Verschließen der Auslauföffnung 5 gemäß Fig. 8 oder 10 zu erleichtern, kann der der Durchtrittsöffnung 5 zugewandte Rand 35 entweder des an die Mischvorrichtung 1 angeschlossenen Blindflansches 31 oder des Schwenkschiebers 32 gerundet oder gar geschärft sein. Dadurch können diese Teile dann bei der beschriebenen Schwenkbewegung zur Durchführung des Verschlusses die zunächst durch die Auslauföffnung 5 in den Mischer 1 ragende Materialsäule leichter durchschneiden. Anhand der Fig. 2 erkennt man noch, daß die Mischvorrichtung 1 im Bereich der Flüssigkeitszufuhr unter einer zwischen der Vormischkammer 8 und der eigentlichen Mischkammer 18 angeordneten Trennwand 36 an einer Drehscheibe 37 sowohl nach oben als auch nach unten gerichtete Mischwerkzeuge 7 aufweist, wobei der Durchmesser der Mischkammer 18 den ihrer Austragöffnung 38 erheblich übertrifft. Dadurch bekommt das Material trotz der vertikalen Anordnung, die an sich für einen relativ schnellen Durchfluß sorgen würde, eine ausreichende Verweilzeit, um gut durchmischt und eventuell mit Luftporen versehen werden zu können. Die untere Stirnseite 39 der Mischkammer ist dabei am übergang zu dessen Auslauf 38 und insbesondere zu der daran angeschlossenen Förderpumpe 16 trichterförmig gerundet oder auch teilweise abgeschrägt und die benachbarten Mischwerkzeuge 7 haben in diesem Bereich eine entsprechende Schrägung.

[0031] Sollte aus der Mischkammer 18 bei irgendwelchen Störungen Flüssigkeit hochsteigen, gelangt diese in die Vormischkammer und erhöht den Widerstand der Vormischwerkzeuge insbesondere eines Vormischwerkzeuges 9. Dies wirkt sich in einer höheren Stromaufnahme des Antriebsmotors 2 aus, so daß an diesem Motor eine Stromaufnahme Meßvorrichtung oder eine Strombegrenzungsvorrichtung vorgesehen sein kann, die über eine Abschaltsteuerung oder Regelung auch die Flüssigkeitszufuhr, vor allem aber den Motor stillsetzen kann, um die gesamte Mischvorrichtung 1 abzuschalten und ein Vordringen der Flüssigkeit in den Silo 3 zu verhindern.

[0032] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander wesentliche Bedeutung haben.

Ansprüche

1. Misch- und Dosiervorrichtung für Schüttgüter, insbesondere für Baustoffe, Düngemittel, Mischungen dieser Stoffe u. dgl., mit einem Antrieb und mit einem Beschickungs- oder Vorratsbehälter, vorzugsweise einem insbesondere Füße od. dgl. aufweisenden Silo, dessen untere Auslauföffnung in die Mischvorrichtung mündet, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischwelle (6) für das oder die Mischwerkzeuge (7) der Mischvorrichtung (1) unter der Auslauföffnung (5) des Vorratsbehälters (3) vertikal angeordnet ist und daß der Vorrichtung (1) eine Vormischkammer (8) mit wenigstens einem Vormischwerkzeug (9, 10, 11) vorgeschaltet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischwelle (6) koaxial bzw. mittig unter der Auslauföffnung (5) des Vorratsbehälters (3) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (2) seitlich der Vorrichtung (1) angeordnet ist und über Antriebs-oder Getriebemittel mit der vertikalen Mischwelle (6) verbunden ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Motorwelle (12) parallel zu der Mischwelle (6) angeordnet und vorzugsweise über einen Kettentrieb mit dieser verbunden ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Motorwelle (12) quer zur Mischwelle (6) angeordnet und mittels Kegelrad oder Stirnrad oder Kardangelenk mit dieser verbunden ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsmittel von dem Antriebsmotor (2) zu der Mischwelle (6) in einem geschlossenen, in die Mischvorrichtung (1) ragenden Gehäuse (14) angeordnet sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß koaxial zu der Vormischkammer (8) im Bereich von Mischwerkzeugen (7) wenigstens eine Zuführung für Anmachwasser oder Flüssigkeiten vorgesehen ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß koaxial zur Mischwelle (6) eine Förderpumpe (16), insbesondere eine Schneckenpumpe angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zum Vormischen des noch trockenen Gutes zwischen der Mischkammer (18) mit der Flüssigkeitszufuhr und dem Vorratsbehälter (3) wenigstens ein vorzugsweise auf der Mischwelle (6) angeordnetes Vormischwerkzeug (9) vorgesehen ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Vormisch-Werkzeug (9) unterhalb des Gehäuses (14) für den Antrieb angeordnet ist und oberhalb des Gehäuses (14) vorzugsweise eine dachförmige Leitvorrichtung (19) vorgesehen ist, deren First (20) gegen die Siloöffnung (5) gerichtet ist und deren größte Breite etwa der des Gehäuses (14) entspricht.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Antriebswlle, vorzugsweise die Mischwelle (6), nach oben über das Gehäuse (14) vorsteht und oberhalb dieses Gehäuses (14) wenigstens ein Vormisch-Werkzeug (10, 11) trägt.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß als Vormisch-Werkzeug oberhalb der Antriebsmittel wenigstens ein Arm (21), Ring, eine Scheibe od. dgl. Drehkörper mit mindestens einem nach oben gerichteten, an dem Außenumfang angeordneten, insbesondere schrägen Mischschaufel (23), einem Finger (22) od. dgl. vorgesehen ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der oberhalb der Antriebsmittel angeordnete Drehkörper (21) wenigstens eine im Bereich seines Außenumfanges schwenkbar gelagerte Rührschaufel (23) aufweist, die mit ihrem Querschnitt schräg zur Drehrichtung angeordnet ist, so daß sie durch die Drehbewegung innerhalb des Materiales vorzugsweise bis an den Siloquerschnitt selbsttätig aufklappbar und durch eine gegenläufige Drehbewegung einklappbar ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die aufklappbare Rührschaufel (23) in Arbeitsstellung etwa parallel zu dem trichterförmigen Aislaufbereich (25) des Silos (3) verläuft.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß als Vormisch-Werkzeug zwei sich gegenüberliegende, insbesondere aufklappbare Rührschaufeln (23) od. dgl. vorgesehen sind.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (12) des Antriebsmotors (2) zwei Antriebszahnräder, Kettenräder (26) od. dgl. aufweist, deren eines über ein Antriebsmittel, insbesondere eine Kette, mit der Mischwelle (6) und deren anderes mit einem Antriebsrad (27) für das oberhalb des Gehäuses (14) angeordnete Vormisch-Werkzeug (10, 11) verbunden ist.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Vormisch-Werkzeug (10, 11) und Antriebsmotor (2) einerseits und Mischwelle (6) und Antriebsmotor (2) andererseits verschiedene Übersetzungen vorgesehen sind und das Vormisch-Werkzeug vorzugsweise eine geringere Drehzahl als die Mischwelle (6) hat.

18. Vorrichtung insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischvorrichtung (1) unmittelbar ohne Zwischenstück am Silo (3) od. dgl. angebracht ist.

19. Vorrichtung insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischvorrichtung (1) über eine seitlich des Silos (3) angeordnete Drehverbindung (29) od. dgl. parallel zu sich selbst von dem Bereich der Auslauföffnung (5) wegschwenkbar ist.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungs- oder Abdichtflansch (30) od. dgl. der Mischvorrichtung (1) eine plattenförmige Fortsetzung (31) entgegen seiner Ausschwenkrichtung aufweist, die beim Ausschwenken der Mischvorrichtung (1) als Blindflansch, Schieber od. dgl. die Auslauföffnung (5) des Silos (3) verschließt.

21. Vorrichtung insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Auslauföffnung des Silos und dem Eintritt in die Mischvorrichtung (1) ein vorzugsweise um eine exzentrische vertikale Drehachse schwenkbar oder horizontal verschiebbarer Schieber (32) od. dgl. vorgesehen ist und die Mischvorrichtung insbesondere um eine horizontale Achse (33) od. dgl. von der Auslauföffnung (5) des Silos (3) abklappbar ist.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischvorrichtung (1) im Bereich der Flüssigkeitszufuhr an einer auf der Mischwelle (6) befestigten Drehscheibe (37) od.dgl. sowohl nach oben als auch nach unten gerichtete Mischwerkzeuge (7) aufweist und daß der Durchmesser der Mischkammer (18) den ihrer Austragöffnung (38) erheblich übertrifft.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Stirnseite (39) der Mischkammer (18) am übergang zu deren Auslauf (38) und insbesondere einer daran angeschlossenen Förderpumpe (16) trichterförmig gerundet und/ oder abgeschrägt ist und daß die unmittelbar benachbarten Mischwerkzeuge (7) eine entsprechende Schrägung haben.

24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß der der Durchtrittsöffnung (5) zugewandte Rand (35) des an die Mischvorrichtung (1) angeschlossenen Blindflansches (31), des Schiebers (32) od. dgl. gerundet und/oder geschärft ist.

25. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß insbesondere zum rec htzeitigen Anzeigen und/oder Stillsetzen bei hochsteigender Flüssigkeit am Antriebsmotor (2) eine Stromaufnahme-Meß- und/oder -begrenzungsvorrichtung gegebenenfalls mit Abschaltsteuerund oder -regelung insbesondere auch für den Flüssigkeitszulauf vorgesehen ist.

Zeichnung