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EP 0 135 165 A2 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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27.03.1985 Patentblatt 1985/13 |
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Anmeldetag: 21.08.1984 |
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
24.08.1983 DE 3330487
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Anmelder: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GmbH & CO |
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D-5870 Hemer 1 (DE) |
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Erfinder: |
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- Körfgen, Harald
D-5800 Hagen 5 (DE)
- Geipel, Werner
D-5860 Iserlohn (DE)
- Heimann, Bruno
D-5758 Fröndenberg-Ardey (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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Wasserdurchflossene Reinigungsbürste für Gefässe |
(57) Bei einer Bürste zur Reinigung von Gefäßen, insbesondere Flaschen, Babyflaschen,
etc., mit einem Bürstenkörper, einem Handgriff und einem Anschluß für die Zuführung
von Frischwasser, welcher durch den rohrförmigen Handgriff mit Wasseraustrittsöffnungen
im Bürstenkörper im Bereich der Borsten in Verbindung steht, ist zum Zwecke der guten
Benetzung der Borstenbündel und zur Vermeidung von Spritzwirkungen des austretenden
Wassers vorgesehen, daß die Wasseraustrittsöffnungen im Bürstenkörper so gerichtet
sind, daß das austretende Wasser in spitzem Winkel zur Mittelachse auf die Borsten
gerichtet ist.
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine wasserdurchflossene Bürste zum Reinigen von Gefäßen
mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Reinigungsbürsten dieser Gattung sind bekannt. Die Reinigungsbürste ist hierbei mit
einem Schlauch mit der Wasserleitung verbunden und das Wasser wird durch einen hohlen
Handgriff in den eigentlichen Bürstenkörper geführt, wo es radial parallel zu den
Borstenbündeln durch Radialöffnungen austritt. Insbesondere bei stärkerem Wasserdruck
werden häufig radial aus der Bürste gerichtete Wasserstrahlen gebildet, so daß eine
Benetzung der Borstenbündel nicht mehr erfolgt und außerdem die unerwünschte Spritzwirkung
die Handhabung der Bürste beeinträchtigt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Reinigungsbürste gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 so zu verbessern, daß die Borstenbündel eine gute Benetzung erfahren
und eine unerwünschte Spritzwirkung des austretenden Wasser vermieden ist.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs
1 angegebenen Merkmale gelöst.
[0005] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 5
angegeben.
[0006] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im
folgenden näher beschrieben. Es zeigt
Figur 1 eine Reinigungsbürste in Seitenansicht und teilweise geschnitten;
Figur 2 eine weitere Reinigungsbürste im Längsschnitt.
[0007] Der Einfachheit halber sind bei den beiden Ausführungsbeispielen in der Zeichnung
gleiche oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.
[0008] Die in der Figur 1 der Zeichnung dargestellte Reinigungsbürste 1 für Flaschen wird
von einem Handgriff 2 mit einem Wasseranschluß 21 sowie einem Bürstenkörper 3 mit
den Borsten 31 gebildet. Das über einen in der Zeichnung nicht dargestellten Schlauch
herangeführte Frischwasser wird über den Wasseranschluß 21 durch den hohl ausgebildeten
Handgriff 2 in eine Bohrung 34 des Bürstenkörpers 3 geführt und gelangt von hier durch
die Wasseraustrittsöffnungen ins Freie. 1
[0009] Der Bürstenkörper 3 ist durch Schraubverbindungen 4 in Teilstücke unterteilt. Im
Bereich der Borsten 31 sind an einer Stirnseite Radialschlitze 32 eingelassen, die
mit der Bohrung 34 in Verbindung stehen. An der Stirnseite des anderen Teils der Schraubverbindung
4 ist ein schürzenartiger Mantel 33 oder topfförmige Abschirmung angeformt, die im
zusammengeschraubten Zustand die Austrittsöffnung der Radialschlitze 32 mit Abstand
übergreift, so daß das durch die Radialschlitze 32 tretende Wasser in spitzem Winkel
zur Mittelachse 11 umgelenkt und spritzfrei auf die Borsten 31 gelenkt wird.
[0010] Bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel sind.die Teile des Bürstenkörpers
3 anstatt der Schraubverbindung 4 mit einer Bajonettverbindung 5 zusammengesteckt.
[0011] Durch die Ausbildung der Wasseraustrittsöffnungen in einer Ebene kranzförmig im Bereich
der Verbindungsstellen des Bürstenkörpers 3 wird außerdem erreicht, daß die Bürste
durch wahlweise Aneinanderreihung von mehreren Teilstücken des Bürstenkörpers 3, wie
in Figur 2 gezeigt, die Bürste 1 wahlweise der Länge den jeweiligen Bedürfnissen optimal
angepaßt werden kann.
1. Bürste zum Reinigen von Gefäßen, insbesondere Flaschen, Babyflaschen, etc., mit
einem Bürstenkörper, einem Handgriff und einem Anschluß für die Zuführung von Frischwasser,
welcher durch den rohrförmigen Handgriff mit Wasseraustrittsöffnungen im Bürstenkörper
im Bereich der Borsten in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasseraustrittsöffnungen
im Bürstenkörper (3) so gerichtet sind, daß das austretende Wasser in spitzem Winkel
zur Mittelachse (11) auf die Borsten (31) gerichtet ist.
2. Bürste nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper (3) aus zusammenfügbaren
Teilen besteht und die Wasseraustrittsöffnungen als Radialschlitze (32) an der Stirnseite
des einen Teils ausgebildet sind, während an der Stirnseite des anderen Teils ein
die Radialschlitze überragender schürzenartiger Mantel (33) angeformt ist, von dem
die austretenden Wasserstrahlen in spitzem Winkel auf die Borsten (31) gerichtet werden.
3. Bürste nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper (3) mittels
Schraubverbindung (4) zusammensetzbar ist.
4. Bürste nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper (3) mittel
Bajonettverbindung (5) zusammensteckbar ist.
5. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper (3) einstückig
oder mit einer nicht lösbaren Verbindung ausgebildet ist.

