(19)
(11) EP 0 137 352 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
08.01.1986 Bulletin 1986/02

(43) Date of publication A2:
17.04.1985 Bulletin 1985/16

(21) Application number: 84111027

(22) Date of filing: 15.09.1984
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priority: 11.10.1983 DE 3336908

(71) Applicant: ZELLER PLASTIK Koehn, Gräbner & Co.
 ()

(72) Inventors:
  • Brach, Ulrich
     ()
  • Persch, Alois
     ()

   


(54) Plastic tamper-proof closure


(57) Ein Originalitätsverschluß aus Kunststoff für Gewindemündungen mit Haltewulst an Behältern, insbesondere Flaschen. Der Verschluß hat eine Schraubkappe, an der mit axialem Spiel eine Überkappe gehaltert ist. An beiden sind Vorsprünge angeordnet, die innerhalb des axialen Spiels ein-und ausgerückt werden können und als Mitnehmer wirken. Zur Originalitätssicherung ist die Schraubkappe mit Abreißelementen versehen, die mit Krallen unter den Haltewulst greifen. Bei geschlossener Mündung werden die Krallen von der Überkappe in dieser Lage gehalten. Beim erstmaligen Öffnen werden die Abreißelemente zwangsläufig abgerissen. Zur zusätzlichen Ausgstaltung als Kindersicherung wird eine Gruppe von vorsprüngen so ausgestaltet, daß sie beim Zuschrauben immer als Mitnehmer fungieren, beim Abschrauben nur, wenn außer dem Drehmoment eine Axialkraft gegen die Mündung ausgeübt wird.







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