| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 138 124 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
15.07.1987 Patentblatt 1987/29 |
| (22) |
Anmeldetag: 28.09.1984 |
|
|
| (54) |
Zylinderschloss mit prismatischen Stiftzuhaltungen und entsprechende Montagevorrichtung
Cylinder lock with prismatic tumblers and apparatus for its assembly
Serrurre à barillet à organes de verrouillage prismatiques et dispositif pour son
assemblage
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
DE GB IT |
| (30) |
Priorität: |
12.10.1983 FR 8316211
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
24.04.1985 Patentblatt 1985/17 |
| (71) |
Anmelder: NEIMAN |
|
F-92400 Courbevoie (FR) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Lipschütz, Paul
F-78290 Croissy (FR)
|
| (74) |
Vertreter: Cohausz & Florack
Patentanwälte |
|
Postfach 33 02 29 40435 Düsseldorf 40435 Düsseldorf (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Zylinderschloss mit einem in einem Zylindergehäuse drehbaren
Zylinderkern, der einen profilierten, longitudinalen Schlüsselkanal zurAnfnahme eines
Schlüssels und querliegende Führungskanäle aufweist, die mit dem Schlüsselkanal verbunden
sind, sich zu beiden Enden der Mantelfläche des Zylinderkerns öffnen und federnd beaufschlagte
Stiftzuhaltungen aufnehmen, die eine gerade, prismatische Form mit regelmässigem Querschnitt
aufweisen und deren Läge der Läge des Führungskanals entspricht, in dem sie gleiten,
wobei der Schlüssel Einschnitte unterschiedlicher Höhe aufweist, in denen nach vollständiger
Einführung des Schlüssels in den Schlüsselkanal jeweils ein Vorsprung der Stiftzuhaltung
einliegt.
[0002] In einem derartigen, bekannten Zylinderschloss (EP-A 0 069 887) bestehen die Stiftzuhaltungen
aus gestanzten Plättchen, sogenannten Plättchenzuhaltungen. Jede Zuhaltung enthält
ein rechtwinkliges zentrales Fenster für den Schlüssel, und die Stellung dieses Fensters
bestimmt die Höhe des Anschlages, der durch die Schmalseite des Fensters in Verbindung
mit den Einschnitten des Schlüssels unter Einwirkung einer Rückzugstellfeder entsteht.
Dieses Schloss mit Plättchenzuhaltungen ist wegen der Zahl und Verschiedenheit der
Teile, aus denen sie zusammengesetzt sind, schwierig zu montieren. Es sind ebenso
viele verschiedene Zuhaltungen wie Einschnitthöhen zur Schaffung der Kombination nötig,
und jede Zuhaltung unterliegt dem Einwirken einer Feder. Ausserdem muss man Massnahmen
treffen, die verhindern, dass die Zuhaltungen völlig aus dem Zylinderkern herausstreten,
um die Montage des Zylinderkerns in dem Stator ohne Schlüssel zu erleichtern.
[0003] Dieses Schloss mit Zuhaltungen bietet zudem eine begrenzte mechanische Widerstandsfähigkeit,
besonders bei gestanzten Zuhaltungen, so dass man den Gebrauch von gegossenen Plättchen
grösserer Dicke, die eine höhere Widerstandsfähigkeit bieten, vorgeschlagen hat.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile des bekannten Zylinderschlosses durch
den Gebrauch von untereinander identischen Stiftzuhaltungen mit grossem Querschnitt
zu verringern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass jede Längsseite
der Stiftzuhaltung einen Vorsprung von longitudinaler Höhe aufweist, die sich von
der Höhe einer anderen Seite unterscheidet, die Führungskanäle des Zylinderkerns einen
polygonalen Querschnitt besitzen, nur ein Vorsprung bei jeder Drehstellung rund um
seine Achse der Stiftzuhaltung mit den Schlüsseleinschnitten in Verbindung steht,
die Führungskanäle eine Erweiterung für die Vorsprünge der Stiftzuhaltungen aufweisen
und die Vorsprünge von einer rund umlaufenden Überdicke oder Kragen grösseren Durchmessers
gebildet sind.
[0005] In diesem Schloss sind alle Stiftzuhaltungen unter- 'einander identisch, und die
Kombination des Schlosses wird durch die Drehstellung jeder Stiftzuhaltung in ihrer
Führung erreicht.
[0006] Die Fabrikation der Stiftzuhaltungen kann auf sehr einfache Art in sehr hoher Serie
aufgeführt werden, z.B. durch Giessen, insbesondere Spritzguss.
[0007] Bei einer günstigen Realisierungsform unterliegt jede Stiftzuhaltung der Einwirkung
zumindest einer Zinke einer einzigen Feder in Kammform, zusammenhängend mit dem Zylinderkern.
[0008] Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Maschine für die automatische Fertigung des
Zylinderkerns des eingangs genannten Schlosses. Diese Maschine weist eine Leseeinrichtung
für das Profil des Schlüssels und einen Schlitten zum Transport des Zylinderkerns,
der von der Leseeinrichtung entsprechend den Kanälen des Zylinderkerns ausgerichtet
wird, auf. Von einer bekannten Maschine dieser Art (US-PS 3 226 811) unterscheidet
sich die Maschine nach der Erfindung dadurch, und dass die Maschine einen Vibrationserzeuger
zum Stellen und Versetzen von Stiftzuhaltungen, eine Greifvorrichtung zur Aufnahme
und Ausrichtung des Stifts rund um seine Achse nach dem Programm des elektronischen
Lesers entsprechend dem Profil des Schlüssels, die einen Schwenkarm und einen Versorgungsbehälter
zum Transport des Zylinderkerns auf dem Schlitten besitzt, programmiert durch den
elektronischen Leser, der diese entsprechend den Kanälen des Zylinderkerns vorrückt.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Schlosses und einer Vorrichtung zum
Montieren ist in den Zeichnungen schematisch dargestellt und wird im folgenden näher
beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 einen Querschnitt durch das Schloss;
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Stiftzuhaltung;
Fig. 3 eine Draufsicht des Zylinderkerns des Schlosses;
Fig. 4 eine schematische Vorderansicht eines Schlüsselteils in Verbindung mit einer
Stiftzuhaltung;
Fig. 5 eine Maschine für die automatische Fertigung von Zylinderkernen entsprechend
der Erfindung.
[0010] Im dargestellten Ausführungsbeispiel enthält das Schloss einen Zylinderkern 1 drehbar
in einer Bohrung 2 eines Zylindergehäuses. Der Zylinderkern 1 ist durchzogen von exakt
diametralen Führungskanälen 4, die im beschriebenen Beispiel einen quadratischen Querschnitt
haben und deren Querschnitt dem Querschnitt einer einliegenden Stiftzuhaltung 5 entspricht.
Sie enthalten einen äusseren (in Fig. 1 höher gelegenen) Bereich 4' mit ebenfalls
quadratischem Querschnitt, aber mit grösseren Seiten und damit grösserer Querschnittsfläche.
[0011] In jedem Kanal 4, 4' gleitet eine Stiftzuhaltung 5, die einem Kolben entspricht,
wie in Fig. 2 in grösserem Massstab dargestellt. Jeder Stift 5 hat die Form eines
regelmässigen Prismas mit gleich breiten Seitenflächen im Ausführungsbeispiel mit
quadratischem Querschnitt bzw. Grundfläche, wobei vorzugsweise auch Querschnitte mit
regelmässiger, dreieckiger, fünfeckiger oder sechseckiger Form ausgeführt werden können.
Der Stift hat einen gegenüber dem Kanal 4 leicht geringeren Querschnitt zum Gleiten
des Stifts 5 im Kanal 4. Aussermittig, insbesondere in der Nähe eines Endes (in Fig.
2 an seinem höher gelegenen Teil) hat der Stift 5 eine Überdicke, die einen Kragen
6 bildet, dessen äusserer bzw. höherer Rand 7 zur Achse des Kolbens eine rechtwinklige
Anschlagfläche aufweist. Die Dicke des Kragens 6 ist so, dass er im erweiterten Teil
4' der Führung 4, dagegen nicht im Bereich mit geringerem Querschnitt gleiten kann.
[0012] Auf jeder Seite des Prismas des Stifts 5 spart der Kragen 6 an seinem unteren, dem
Stiftende abgewandten Teil einen sich in Stiftlängsrichtung erstreckenden Vorsprung
(Anschlag) 8 aus - im beschriebenen Beispiel dreikantig - bzw. weist der Kragen an
jeder Seite einen Vorsprung 8 auf, dessen Spitze oder grösste Erhebung bei jeder Seite
sich in einer unterschiedlichen Entfernung vom Rand 7 befindet, so dass die Höhe H
des Vorsprungs 8 auf jeder Seite unterschiedlich gross ist. Gemäss der wirkligen Position
(Drehstellung) des Stifts 5 in seinem Kanal 4 reicht einer seiner Vorsprünge 8 in
einen longitudinalen, profilierten Schlüsselkanal 9 im Zylinderkern 1 hinein, welcher
seitlich mit jedem der Kanäle 4 (Fig. 1) in Verbindung steht. Der Schlüsselkanal 9
ist zur Aufnahme eines Schlüssels 10 mit Einschnitten 11 vorgesehen, die mit den entsprechenden
Vorsprüngen 8 der Stifte 5 während der Einführung des Schlüssels zusammentreffen.
Nach vollendeter Einführung des Schlüssels (Fig. 1) ruht jeder Einschnitt 11 auf einem
Vorsprung 8 eines Stifts 5, und die Höhe H jedes Vorsprungs entspricht der Tiefe des
Einschnitts 11, weil der Schlüssel 10 dem Code des Schlosses entspricht. Auf diese
Weise gleitet jeder Stift 5 völlig ins Innere des Zylinderkerns 1, und der Zylinderkern
kann sich in der Bohrung 2 drehen.
[0013] Eine Feder 12 in Kammform ist in einer im Mantel eingebrachten Aussparung 13 des
Zylinderkerns befestigt. Die Feder 12 enthält runde Zinken 14, die jeweils auf dem
höher gelegenen Rand 7 der Überdicke 6 eines Stifts 5 aufliegen, wobei jeder Stift
5 der Einwirkung von zwei Zinken 14 der Feder 12 zu beiden Seiten des Stifts unterliegt.
Die Zinken 14 bewirken, dass die Vorsprünge 8 sich zum Schlüsselkanal hin bewegen,
und deren Gleiten wird durch den Kontakt eines der Vorsprünge 8 gegen die stufenförmige
Oberfläche 4" gehemmt, die die Bereiche 4' und 4 des Kanals voneinander trennt. Ohne
eingeführten Schlüssel überragen die Stifte 5 alle die Mantelfläche des Zylinderkerns
1 und werden mit ihren Enden in eine longitudinale Nut 15 des Zylindergehäuses 3 gedrückt,
so dass der Zylinderkern 1 gegenüber dem Zylindergehäuse 3 verriegelt ist. Eine diametral
gegenüberliegende Nut ist im Zylindergehäuse 3 zum Gleiten der Stifte 5 während dem
Einführen des Schlüssels 10 ausgespart. Wird ein falscher Schlüssel eingeführt, werden
zumindest einige der Stifte 5 in die Nut 16 gedrückt.
[0014] Wegen des grossen Querschnitts der Stiftzuhaltungen 5 kann der Zylinderkern aus Kunststoff
angefertigt werden. Zudem eignet sich das beschriebene Schloss besonders für eine
automatische Fertigung.
[0015] In der Fig. 5 ist eine Maschine für die automatische Fertigung von der Erfindung
entsprechenden Zylinderkernen schematisch dargestellt.
[0016] Die Maschine, hier schematisch dargestellt, enthält einen Vibrationserzeuger 20,
der die Stifte 5 aufstellt und versetzt. Eine Greifvorrichtung greift einen Stift
5, hebt ihn hoch, dreht ihn um seine Achse nach dem Programm eines elektronischen
Abtasters 22 entsprechend dem Profil des Schlüssels 10 und steckt ihn in den Kanal
4 des Zylinderkerns ein. Die Drehung wird zum Beispiel durch einen Schrittschaltmotor
erzeugt.
[0017] Die Greifvorrichtung 21 und der Motor 23 werden vertikal durch einen Arm 24 bewegt,
der sich im eine Achse dreht, und damit die Greifvorrichtung 21 und den Stift 5 versetzt,
um diesen von der Ausgangsposition in den Kanal 4 des Zylinderkerns 1 abzusetzen,
der von einem Behälter 26 durch einen Schlitten 27 herangeholt wird. Der Schlitten
27 wird von einem elektronischen Leser 22 programmiert und wird bei jedem Arbeitsgang
entsprechend der Distanz zwischen den Achsen zweier Kanäle 4 versetzt.
1. ZylinderschlossmiteinemineinemZylindergehäuse (3) drehbaren Zylinderkern (1), der
einen profilierten, longitudinalen Schlüsselkanal zur Aufnahme eines Schlüssels und
querliegende Führungskanäle (4) aufweist, die mit dem Schlüsselkanal verbunden sind,
sich zu beiden Enden der Mantelfläche des Zylinderkerns öffnen und federnd beaufschlagte
Stiftzuhaltungen (5) aufnehmen, die eine gerade, prismatische Form mit regelmässigem
Querschnitt aufweisen und deren Länge der Länge des Führungskanals entspricht, in
dem sie gleiten, wobei der Schlüssel Einschnitte unterschiedlicher Höhe aufweist,
in denen nach vollständiger Einführung des Schlüssels in den Schlüsselkanal jeweils
ein Vorsprung der Stiftzuhaltung einliegt, dadurch gekennzeichnet, dass jede Längsseite
der Stiftzuhaltung (5) einen Vorsprung (8) von longitudinaler Höhe (H) aufweist, die
sich von der Höhe einer anderen Seite unterscheidet, die Führungskanäle (4) des Zylinderkerns
(1) einen polygonalen Querschnitt besitzen, nur ein Vorsprung (8) bei jeder Drehstellung
rund um seine Achse der Stiftzuhaltung (5) mit den Schlüsseleinschnitten (10, 11)
in Verbindung steht, die Führungskanäle (4) eine Erweiterung (4') für die Vorsprünge
der Stiftzuhaltungen (5) aufweisen und die Vorsprünge (8) von einer rund umlaufenden
Überdicke oder Kragen (6) grösseren Durchmessers gebildet sind.
2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stiftzuhaltungen (5)
gegossen sind.
3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Stiftzuhaltung
(5) der Einwirkung wenigstens einer Zinke (14) einer im Zylinderkern gelagerten Feder
(12) in Kammform unterliegt.
4. Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Überdicke (6)
einen nach aussen gerichteten ebenen Rand ausbildet, auf dem zwei Zinken (14) der
Feder (12) zu beiden Seiten der Stiftzuhaltung (5) anliegen.
5. Maschine für die automatische Fertigung des Zylinderkerns eines Schlosses nach
einem der Ansprüche 1 bis 4, mit einer Leseeinrichtung für das Profil des Schlüssels,
einem Schlitten zum Transport des Zylinderkerns, der von der Leseeinrichtung entsprechend
den Kanälen des Zylinderkerns ausgerichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der
Leser (22) ein elektronischer Leser ist, und dass die Maschine einen Vibrationserzeuger
(20) zum Stellen und Versetzen von Stiftzuhaltungen (5), eine Greifvorrichtung (21)
zur Aufnahme und Ausrichtung des Stifts (5) rund um seine Achse nach dem Programm
des elektronischen Lesers (22) entsprechend dem Profil des Schlüssels (10), die einen
Schwenkarm (24) und einen Versorgungsbehälter (26) zum Transport des Zylinderkerns
(1) auf dem Schlitten (27) besitzt, programmiert durch den elektronischen Leser (22),
der diese entsprechend den Kanälen (4) des Zylinderkerns (1) vorrückt.
1. Cylinder lock with a cylinder core (1) rotatable in a cylinder housing (3) and
having a profiled longitudinal key channel to accommodate a key and transversely disposed
guide channels (4) which are connected to the key channel, open on both sides of the
peripheral surface of the cylinder core and accommodate spring loaded pin levers (5)
which have a straight prismatic shape of regular cross-section and the length of which
corresponds to the length of the guide channel in which they slide, the key having
cut into it shapes of different heights in which, when the key is fully inserted into
the key channel, a projection on the pin lever can rest, characterised in that each
long side of the pin lever (5) has a projection (8) of longitudinal height (H) which
differs from the height of another side, the guide channels (4) of the cylinder core
(1) have a polygonal cross-section, only one projection (8) at every rotary position
around its axis of the pin lever (5) connecting with the key incisions (10, 11), the
guide channels (4) comprising a widening-out (4') forthe projections on the pin levers
(5) and the projections (8) being formed by an encircling over-thickness or collars
(6) of larger diameter.
2. Lock according to Claim 1, characterised in that the pin levers (5) are cast.
3. Lock according to Claim 1 or 2, characterised in that each pin lever (5) is subject
to the action of at least one prong (15) of a comb-shaped spring (12) mounted in the
cylinder core.
4. Lock according to Claim 3, characterised in that the said over-thickness (6) forms
an outwardly directed flat edge on which two prongs (14) of the spring (12) bear on
both sides of the pin lever (5).
.5 Maschine for automatically producing the cylinder core of a lock according to one
of Claims 1 to 4, with a reading device to scan the profile of the key, a carriage
for transporting the cylinder core and which is aligned by the scanning device according
to the channels in the cylinder core, characterised in that the scanner (22) is an
electronic scanner and in that the machine comprises a vibration generator (20) for
positioning and moving pin levers (5), a gripper device (21) for receiving and orientating
the pin (5) around its axis according to the programme of the electronic scanner (22)
according to the profile of the key (10), and having a pivot arm (24) and a supply
contrainer (26) for transporting the cylinder core (1) on the carriage (27), programmed
by the electronic scanner (22) which moves the carriage (27) forwards in accordance
with the channels (4) in the cylinder core (1).
1. Serrure à barillet du type comprenant un barillet cylindrique (1) tourillonnant
dans un alésage d'un boîtier de barillet (3) et comportant un canal de clé longitudinal
profilé pour recevoir une clé et des canaux de guidage transversaux (4) qui sont reliés
au canal de clé, sont ouverts aux deux extrémités à la périphérie du barillet et reçoivent
des pistons de verrouillage (5) rappelés par ressort qui présentent une forme sensiblement
prismatique droite à section polygonale régulière dont la longueur correspond à la
longueur du canal de guidage dans lequel ils coulissent, la clé comportant des crans
de diverses hauteurs dans lesquels, après indroduction complète de la clé dans le
canal de clé, penètre à chaque fois une saillie du piston de verrouillage, caractérisée
par le fait que chaque face longitudinale du piston de verrouillage (5) présente une
saillie (8) d'une hauteur longitudinale (H) qui est différente de la hauteur d'une
autre face, les canaux de guidage (4) du barillet (1) ont une section polygonale,
une butée (8) seulement étant en liaison avec les crans de la clé (10, 11) pour chaque
position angulaire du piston de verrouillage (5) autour de son axe, les canaux de
guidage (4) comportent un élargissement (4') pour les saillies des pistons de verrouillage
(5), et les saillies (8) sont formées par une surépaisseur ou collerette (6) de plus
grand diamètre variable tout autour.
2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée par le fait que les pistons de verrouillage
(5) sont moulés.
3. Serrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que chaque piston
de verrouillage (5) est soumis à l'action d'au moins une dent (14) d'un ressort (12)
en forme de peigne logé dans le barillet.
4. Serrure selon la revendication 3, caractérisée par le fait que ladite surépaisseur
(6) ménage un bord supérieur (7) plan dirigé vers l'extérieur sur lequel s'appuient
deux dents (14) du ressort (12) de part et d'autre du piston de verrouillage (5).
5. Machine automatique de montage du barillet d'une serrure selon l'une des revendications
1 à 4, avec un lecteur pour le profil de clé, un chariot de transport du barillet
qui est dirigé selon les canaux du barillet par le lecteur, caractérisée par le fait
que le lecteur (22) est un lecteur électronique, et que la machine comprend un bol
vibrant (20) d'orientation et de déplacement des pistons de verrouillage (5), une
pince (21) de saisie et d'orientation du piston (5) autour de son axe selon le programme
du lecteur électronique (22) selon le profil de la clé (10), qui possède un bras pivotant
(24) et un bol d'alimentation (26) pour le transport du barillet (1 ) sur le chariot
(27), programmé par le lecteur électronique (22), qui les fait avancer selon les canaux
(4) du barillet (1).

