(19)
(11) EP 0 139 836 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.05.1985  Patentblatt  1985/19

(21) Anmeldenummer: 84106901.6

(22) Anmeldetag:  16.06.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01R 33/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR

(30) Priorität: 20.08.1983 DE 3330157

(71) Anmelder: Brökelmann, Jaeger & Busse GmbH & Co
D-59755 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schüttler, Wilhelm
    D-5760 Arnsberg 1 (DE)
  • Henrici, Dieter, Dipl.-Ing.
    D-5760 Arnsberg 1 (DE)

(74) Vertreter: Sonnet, Bernd et al
Patentanwälte Ostriga & Sonnet Postfach 20 16 53
D-42216 Wuppertal
D-42216 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Glühlampenfassung


    (57) Eine Glühlampenfassung mit Zugentlastung (22) soll auf einfache Weise so ausgebildet werden, daß sie zur Steckrastkupplung mit schmalen, insbesondere steghaften Fassung- strägem (39) geeignet ist. Hierzu sind an einem mit dem Fassungskörper (10) verbundenen Fassungsdom (11) je ein federndes Rastorgan (35) und eine im wesentlichen starre Widerlagerstütze (33) einander diametral gegenüberliegend im Bodenbereich (17) des Fassungsdoms (11) angeordnet. Die Widerlagerstütze (33) ist vom Eckübergangsbereich des Dommantels (18) zur Unterseite eines am freien Ende eine Klemmschelle (23) tragenden Arms (21) ausgebildet, während das Rastorgan (35) an der gegenüberliegenden Mantelseite als vom Fassungsboden nach außen weisende Federzunge (36) ausgebildet ist. Die mit dem Dom bestückte Fassung kann mit dem freien Ende des die Zugentlastung aufweisenden Armes (21) voran durch den schmalen Ausschnitt des schmalen Fassungstragers (39) hindurchgesteckt und, ggf. nach Verdrehen, in die Halterung eingerastet werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Glühlampenfassung mit einem anschlußseitig Leiteranschlußklemmen aufnehmenden Fassungskörper sowie einem mit diesem verrastbaren, im wesentlichen haubenförmig die Anschlußseite des Fassungskörpers umgebenden Fassungsdom, der in seinem Boden Durchbrüche aufweist, die bei mit dem Fassungskörper gekuppeltem Fassungsdom in Deckung mit Durchbrüchen des Fassungskörpers liegen, unter denen die Leiteranschlußklemmen angeordnet sind, wobei ferner an dem Fassungsdom eine Zugentlastung für das Kabel vorgesehen ist, von der zumindest ein Teil aus einem einstückig-stoffschlüssig mit seinem Schenkelende am Fassungsdom angebundenen Arm besteht, der am freien Ende als Klemmschelle ausgebildet ist oder eine Klemmlasche trägt, und wobei am Fassungsdom wenigstens ein einstückig-stoffschlüssig mit diesem ausgebildetes federndes, mit einer Widerlagerstütze zusammenwirkendes Rastorgan zur wiederlösbaren Verbindung mit einem Ausschnitt eines Fassungsträgers vorgesehen ist, wobei Rastorgan und Widerlagerstütze je eine zur Lampenseite hinweisende und zur Fassungskörperachse geneigte Stützfläche ausbilden.

    [0002] Zur Befestigung am Steg eines etwa U-förmigen Leuchtenbügels ist es bei einer von der Gattung des Oberbegriffs des Anspruches 1 abweichenden Glühlampenfassung bekannt, den Steg des U-Bügels im Befestigungsbereich des Fassungskörpers an den Längsseiten auszuklinken, so daß ein schmaler Stegabschnitt verbleibt, der zum Eingriff in eine an der Außenseite des Bodens einer üblicherweise aus Porzellan bestehenden Fassung befindlichen Nut dient. Mit einer der beiden Befestigungsschrauben, mit denen der Fassungskörper am Steg des Bügels angeschraubt ist, ist eine aus Kunststoff bestehende Zugentlastung mit befestigt. Diese Anordnung ist nicht nur umständlich, sie hat auch die nachteilige Folge, daß die Anschlußleitungen erst nach montierter Fassung und montierter Zugentlastung mit den Anschlußklemmen der Fassung verbunden werden können. Dies ist eine notwendige Folge der von der Fassung völlig getrennten Anordnung der Zugentlastung.

    [0003] Aus dem DE-GM 83 10 453 der Anmelderin ist bei dem in den Fig. 4 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel eine GlUhlampenfassung mit einem Fassungsdom bekannt, von dem die vorliegende Erfindung im Oberbegriff des Anspruches 1 ausgeht. Diese Glühlampenfassung ist mit einem mit ihr wiederlösbar verrastbaren Fassungsdom kuppelbar, der im Bodenbereich einen einstückig an ihn angeformten Kragarm aufweist. Dieser Arm bildet einen Teil der durch eine Klemmschelle vervollständigten Zugentlastung für das Anschlußkabel. Diese Anordnung ermöglicht eine einfachere Montage dadurch, daß der mit dem Fassungsdom gekuppelte Fassungskörper auch vor der Montage mit dem Fassungsträger eine einteilig handhabbare Baugruppe bildet, an der bereits auch die Zugentlastung angebracht ist. Die Leiter können daher mit den elektrischen Anschlußklemmen des Fassungskörpers verbunden und das Kabel in der Zugentlastung festgelegt werden, bevor die Einheit mit dem Leuchtenträger verbunden wird. Zum Halt der Fassung am Fassungsträger besitzt der Fassungsdom an seiner der Lampe zugekehrten offenen Seite am Umfang zwei Rastorgane in Form von Federzungen. Der Fassungsträger besitzt einen Ausschnitt mit einem etwa dem Mantelumfang des Doms entsprechenden eigenen Umfang, und die an den Rastorganen vorgesehenen Stützflächen übergreifen in der eingesteckten Position Randbereiche dieses Ausschnitts. Jedes der beiden gleichgestalteten Rastorgane besitzt also sowohl eine Federzunge als auch ein an ihr befindliches Stützwiderlager.

    [0004] Die an sich vorteilhafte Lösung nach dem DE-GM 83 10 453 eignet sich wegen der Notwendigkeit, daß der Ausschnitt im Fassungsträger die Außenseite des Doms umgreifen muß, nicht zum Anbau an seinem schmalen Steg eines insbesondere U-förmigen Bügels als Fassungsträger. Hier setzt die Erfindung ein. Ihr liegt im wesentlichen die Aufgabe, zugrunde, die aus dem DE-GM 83 10 453 bekannte und im Oberbegriff des Anspruchs 1 vorausgesetzte Glühlampenfassung mit integrierbarer bzw. integrierter Zugentlastung in geschickter Weise so auszubilden, daß sie sich auf einfache Weise zur Steckrastkupplung mit schmalen, insbesondere steghaften Fassungsträgern eignet.

    [0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe zunächst und im wesentlichen dadurch, daß je ein federndes Rastorgan und eine im wesentlichen starre Widerlagerstütze einander diametral gegenüberliegend im Bodenbereich des Fassungsdoms ausgebildet sind, wobei die Widerlagerstütze vom Eckübergangsbereich des Dommantels zur Unterseite des Arms und das Rastorgan an der gegenüberliegenden Mantelseite als vom Bodenbereich etwa fassungsachsparallel nach außen weisende Federzunge ausgebildet sind.

    [0006] Gemäß dieser Ausbildung sind zunächst statt mindestens zweier federnder Rastorgane nur ein federndes Rastorgan und eine im wesentlichen starre Widerlagerstütze vorgesehen. Diese befinden sich unmittelbar im Bodenaußenbereich des Fassungsdoms, wobei die Widerlagerstützen ihre Stützfläche im Übergangsbereich des abkragenden Arms der Zugentlastung zum Dommantel aufweist und das Rastorgan an der gegenüberliegenden Mantelseite als vom Bodenbereich nach außen weg weisende Federzunge ausgebildet ist. Die gesamte domseitige "Haltezone" ist also vom lampenseitigen Ende des Fassungsdoms zu dessen bodenseitigem Ende hin verlegt. Der wesentliche Vorteil hiervon ist der, daß man dort hinsichtlich der insbesondere schmalen Gestaltung der mit einem stegförmigen Fassungsträger zu kuppelnden Rastorgane freier ist. Hierdurch ist es insbesondere möglich, diese so schmal auszugestalten, daß zur Halterung der Fassung über den Fassungsdom in einem stegförmigen Fassungsträger nur ein schmaler, insbesondere langrechteckiger Ausschnitt notwendig ist. Die Anordnung der starren Widerlagerstütze im Übergangsbereich von Dommantel zum Arm der Zugentlastung besitzt den Vorteil, daß hier keine besonderen Gestaltungen erforderlich sind, denn dieser Übergang stellt, wenn man das federnde Rastorgan ihm gegenüber anordnet, ohne weiteres eine wirksame Widerlagerstützfläche zur Verfügung. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Glühlampenfassung besteht also auch in ihrem geringeren Herstellungsaufwand, da nur ein federndes Rastorgan notwendig ist. Wesentlich bei der erfindungsgemäßen Glühlampenfassung ist die Anordnung der Zugentlastung und der Kupplungsmittel am Dom dergestalt, daß diese auf der Bodenaußenseite des Doms, also unabhängig von dessen Umfang, angeordnet sind. Die mit dem Dom bestückte Fassung braucht dann lediglich mit dem freien Ende des die Zugentlastung aufweisenden Armes voran durch den Ausschnitt des Fassungsträgers durchgesteckt und ggf. verdreht zu werden, bis die im Eckübergangsbereich zwischen Dommantel und Arm angeordnete Widerlagerstütze auf einer Begrenzungskante des Ausschnitts aufliegt, woraufhin dann lediglich noch die vom Boden wegragende Federzunge an der anderen, gegenüberliegenden Ausschnittskante angeclipst zu werden braucht.

    [0007] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist der schellenfreie Armabschnitt der Zugentlastung eine maximale Querschnittsbreite auf, die im wesentlichen der maximalen Breite der Federzunge entspricht. Die "maximale Querschnittsbreite" ist in der Regel bei rechteckigem Querschnitt des Armsabschnitts das Diagonalmaß. Geht man davon aus, daß die Breite der Federzunge etwa der schmalen lichten Weite des Fassungsträgeraustritts entsprechen soll, daß jedoch andererseits die Schelle quer zum Arm eine größere Ausladung besitzen kann, dann stellen diese Merkmale sicher, daß die Fassung nach Hindurchführen der Klemmschelle durch den Ausschnitt des Fassungsträgers in die bestimmungsgemäße Endposition gedreht werden kann, ohne daß man die lichte Weite des Ausschnitts auf die Ausladung der Schelle abstimmen muß, was beim Stand der Technik automatisch dadurch gegeben war, daß die Ausladung der Schelle kleiner als der Durchmesser des Fassungsdoms, also auch kleiner als der Fassungsträgerausschnitt, war.

    [0008] Zweckmäßig ist es weiterhin, wenn die Durchbrechungen im Fassungsdom im wesentlichen innerhalb eines seitlich durch die (gedachten) Verlängerungen der Armseitenwände begrenzten Raumes angeordnet sind. Hierdurch ergibt sich ohne weiteres die Möglichkeit, die Leitereinführöffnungen darstellenden Durchbrechungen im Fassungsdom seitlich von Schutzstegen zu begrenzen, die ebenfalls nach außen durch den Ausschnitt im Fassungsträger hindurchtreten können, nämlich dann, wenn die Raumbegrenzung im Bodenbereich des Fassungsdoms durch an ihn angeformte Stegleisten gebildet ist, deren voneinander wegweisende Außenflächen einen Abstand voneinander besitzen, der ebenfalls etwa dem maximalen Querschnittsmaß des Armabschnitts entspricht. Diese Stegleisten bilden mit ihren Außenflächen dann außerdem eine Führung und Zentrierung für die Halterung des Doms im Fassungsträgerausschnitt.

    [0009] Sollte der das Kabel bzw. die Anschlußleitungen von der Zugentlastung zu den Anschlußklemmen führende Arm mit einem aufgesetzten Deckel zur Abdeckung nach außen hin versehen sein, so ist das Querschnittsmaß dieser Bauteilanordnung bestimmend für die Bemaßung der jeweiligen maximalen Breite von Federzunge und Stegleistenabstand.

    [0010] Der Schellenabschnitt der Zugentlastung soll höchstens eine Querausladung besitzen, die im wesentlichen etwa dem Abstand der Stützflächen der Federzunge und des Stützwiderlagers voneinander entspricht. Hiermit ist sichergestellt, daß anfangs der Montage zunächst die Zugentlastung durch den schmalrechteckigen Ausschnitt des Fassungsträgers hindurchgesteckt werden kann. Diese Bedingung ist erfüllt, wenn die Querausladung des Schellenabschnitts der Zugentlastung nicht größer ist als der Durchmesser des Fassungsdoms im Bodenbereich, dem etwa der Abstand der Stützflächen der Federzunge und des Stützwiderlagers voneinander entspricht.

    [0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Aus der Beschreibung ergibt sich auch im einzelnen die Art und Weise der Montage der Glühlampenfassung in einem schmalen Ausschnitt eines Fassungsträgers. In den Zeichnungen zeigen:

    Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine aus Fassungskörper und Fassungsdom bestehende Glühlampenfassung mit am Dom befindlicher Zugentlastung,

    Fig. 2 eine Aufsicht auf diese Fassung in Richtung des Ansichtspfeiles II,

    Fig. 3 bis 6 den Ablauf der Handhabung zum Kuppeln der Glühlampenfassung mit einem Fassungsträger und

    Fig. 7 die Aufsicht auf einen mit Ausschnitt versehenen stegförmigen Fassungsträger.



    [0012] Die Glühlampenfassung besteht aus einem Fassungskörper 10 und einem diesen auf ihrer Anschlußseite hauben- oder kappenartig übergreifenden Fassungsdom 11. Der Fassungskörper 10, der in der Regel aus Porzellan besteht, enthält ein Schraubgewinde 12 für den Sockel einer Glühlampe und beherbergt Anschlußklemmen 13 für die elektrischen Leiter 14 und 15 eines Anschlußkabels 16.

    [0013] Der Fassungsdom 11, der die Anschlußseite des Fassungskörpers 10 etwa zur halben axialen Länge übergreift, besteht aus Kunststoff. Er besitzt einen Boden 17 sowie einen daran anschließenden umlaufenden Mantel 18. An zwei einander diametral gegenüberliegenden Stellen besitzt der federelastisch aufspreizbare Fassungsdom 11 Rastnocken 19 zur steckverrastenden Kupplung mit dem Fassungskörper 10, der an entsprechenden Stellen mit Gegenrastnocken 20 versehen ist.

    [0014] An der Bodenaußenseite des Fassungsdoms 11 ist an einer Seite einstückig und stoffschlüssig mit ihm verbunden ein Arm 21 angeformt, der an seinem freien Ende als Zugentlastung 22 eine Klemmschelle 23 trägt. Die Zugentlastung 22 umfaßt einen am freien Ende des Armes 21 angebrachten, eine Querrinne 24 aufweisenden Quersteg 25, mit dem ein Klemmstück 26 mit einer der Nut 24 gegenüberliegenden Klemmrippe 27 von der anderen Seite des Kabels 16 her verspannt wird. Dies geschieht mit Hilfe nicht dargestellter selbstschneidender Schrauben, deren Eingriffsbohrungen in Fig. 2 mit 58 bezeichnet sind.

    [0015] Im dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt der Klemmschellenkörper 26 einen verlängerten Arm 28, der am freien Ende Eingriffsnasen 29 zum Einstecken in entsprechende Öffnungen auf der Bodenseite des Doms 11 aufweist. Das Schellenteil 26 mit dem Abschnitt 28 bildet somit einen bodenaußenseitigen Deckel. An ihm sind Seitenschenkel 30 (Fig. 2) angebracht, die sich mit am Arm 21 befindlichen Seitenwänden decken, so daß der Arm 21 mit dem Deckel 26/28 einen in sich geschlossenen LeiterfUhrungskanal bildet. Das Kabel 16 ist dann vom Eintritt 31 in die Klemmschelle 23 in nach außen hin völlig abgedeckt ist.

    [0016] Im Übergangsbereich vom Mantel 18 zur Unterseite des Arms 21 ist eine beim AusfUhrungsbeispiel als - ggf. quergeriffelte - Schrägfläche angeordnete Stützfläche 32 ausgebildet. Sie ist Bestandteil eines im wesentlichen starren Widerlagers 33. Der Stützfläche 32 diametral gegenüberliegend befindet sich eine weitere Stützfläche 34 mit entgegengesetzter Neigung. Diese ist jedoch Bestandteil eines in Verlängerung der Dommantelfläche angeordneten Rastorgans 35, welches hier als federnde Rastzunge 36 ausgebildet ist. Sie weist mit ihrem freien Ende vom Boden 17 des Fassungsdoms 11 nach außen weg. Wie ersichtlich, dienen die Stützflächen 32 und 34 zur Anlage an Kanten 37, 38 des Ausschnitts 48 (Fig. 3, 7) eines Fassungsträgers 39. Die Länge dieses in der Regel schmalrechteckigen Ausschnitts entspricht dem sich aus Fig. 1 im Längsschnitt ergebenden Abstand der beiden Stützflächen 32 und 34 voneinander, während die Schmalweite des Ausschnitts so bemessen ist, daß sie geringfügig größer ist, als das maximale Querschnittsmaß des Zugentlastungs-Arms 21 mit aufgesetztem Deckelabschnitt 28 im Bereich des Querschnitts 40. Hierdurch wird ermöglicht, daß der Arm 21 mit diesem Querschnitt 40 um eine Längsachse innerhalb des Fassungsträgerausschnitts 48 gedreht werden kann. Die Breite 41 des Rastorgans 35 entspricht ebenfalls im wesentlichen diesem Maß.

    [0017] Wie Fig. 2 zeigt, sind die im Fassungsdomboden 17 angeordneten Durchbrüche 42 zum Durchführen der Leiter 14 und 15 innerhalb einer schmalen, von den Verlängerungen der Seitenwände 30 des Armabschnitts 21 bzw. des mit ihm verbundenen Deckels 28 angeordnet. Im Bodenbereich des Doms wird diese Zone von zwei Stegleisten 43 und 44 begrenzt. Deren maximale Außenbreite 45 entspricht wiederum etwa im wesentlichen der schmalen lichten Weite des Ausschnitts des Fassungsträgers, so daß die Stegleisten 43 und 44, an den Längsseiten des Ausschnitts angreifend, gleichzeitig zur Zentrierung dienen.

    [0018] Die Montage einer Glühlampenfassung in einen schmal rechteckigen Ausschnitt eines Fassungsträgers 39 zeigen die Fig. 3 bis 6. Der Fassungsträger 39 besteht hier aus einem U-förmigen Bügel mit zwei Schenkel 46 und einem diese verbindenden Steg 47, in dem der Ausschnitt 48 vorgesehen ist.

    [0019] Der Ausschnitt 48 ist schmaler als die maximale Querausladung A der Klemmschelle 23, jedoch länger als diese. Die mit dem Anschlußkabel 16 verbundene Fassung wird daher entsprechend Fig. 3 zunächst mit der in Längsrichtung des Ausschnitts orientierten Klemmschelle 23 voran durch den Ausschnitt hindurchgesteckt, bis der klemmschellenfreie Armabschnitt im Bereich des Querschnitts 40 (Fig. 1) in den Ausschnitt zu liegen kommt (Fig. 4). Nun wird die Fassung einerseits um ihre Querachse 49 und andererseits um ihre Längsachse 50 in die in Fig. 4 gestrichelt dargestellte Position verdreht (Pfeil 51). Dann wird die Widerlagerstütze 33 an die eine Schmalkante des Ausschnitts 48 angelegt, und die gesamte Fassung um das so entstandene Schwenklager in Richtung des Pfeiles 52 (Fig. 5) so weit nach oben geschwenkt, bis die Federzunge 36 die Ausschnittskante 38 berührt, bei weiterem Einstecken von dieser zurückgedrängt wird und oberseits des Stegs 39 wieder ausfedert, womit die Endmontagelage gemäß Fig. 6 erreicht ist. In Fig. 7 ist schematisch eine Aufsicht auf den als Fassungsträger 39 dienenden Bügelsteg 47 mit dem darin enthaltenen Ausschnitt 48 dargestellt.


    Ansprüche

    1. Glühlampenfassung mit einem anschlußseitig Leiteranschlußklemmen aufnehmenden Fassungskörper sowie einem mit diesem verrastbaren, im wesentlichen haubenförmig die Anschlußseite des Fassungskörpers umgebenden Fassungsdom, der in seinem Boden Durchbrüche aufweist, die bei mit dem Fassungskörper gekuppeltem Fassungsdom in Deckung mit Durchbrüchen des Fassungskörpers liegen, unter denen die Leiteranschlußklemmen angeordnet sind, wobei ferner an dem Fassungsdom eine Zugentlastung für das Kabel vorgesehen ist, von der zumindest ein Teil aus einem einstückig-stoffschlüssig mit seinem Schenkelende am Fassungsdom angebundenen Arm besteht, der am freien Ende als Klemmschelle ausgebildet ist oder eine Klemmlasche trägt, und wobei am Fassungsdom wenigstens ein einstückig-stoffschlüssig mit diesem ausgebildetes federndes, mit einer Widerlagerstütze zusammenwirkendes Rastorgan zur wiederlösbaren Verbindung mit einem Ausschnitt eines Fassungsträgers vorgesehen ist, wobei Rastorgan und Widerlagerstütze je eine zur Lampenseite hinweisende und zur Fassungskörperachse geneigte Stützfläche ausbilden, dadurch gekennzeichnet, daß je ein federndes Rastorgan (35) und eine im wesentlichen starre Widerlagerstütze (33) einander diametral gegenüberliegend im Bodenbereich (17) des Fassungsdoms (11) ausgebildet sind, wobei die Widerlagerstütze (33) vom Eckübergangsbereich des Dommantels (18) zur Unterseite des Arms (21) und das Rastorgan (35) an der gegenüberliegenden Mantelseite als vom Bodenbereich (17) etwa fassungsachsparallel nach außen weisende Federzunge (36) ausgebildet sind.
     
    2. Glühlampenfassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der schellenfreie Armabschnitt (21) der Zugentlastung (22) eine maximale Querschnittsbreite aufweist, die im wesentlichen der maximalen Breite (41) der Federzunge (36) entspricht.
     
    3. Glühlampenfassung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrechungen (42) im Fassungsdom (11) im wesentlichen innerhalb eines seitlich durch die (gedachten) Verlängerungen der Armseitenwände (30) begrenzten Raumes angeordnet sind.
     
    4. Glühlampenfassung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Raumbegrenzung im Bodenbereich (17) des Fassungsdoms (11) von an ihn angeformten Stegleisten (43, 44) gebildet ist, deren voneinander weg weisende Außenflächen einen Abstand (45) voneinander besitzen, der ebenfalls etwa dem maximalen Querschnittsmaß des Armabschnitts (21) entspricht.
     
    5. GlUhlampenfassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei auf den Arm (21) aufgesetzem Deckel (28) das maximale Querschnittsmaß dieser Bauteilanordnung bestimmend ist für die Bemaßung der jeweils maximalen Breite (41) von Federzunge (36) und Stegleistenabstand (45).
     
    6. GlUhlampenfassung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Schellenabschnitt (23) der Zugentlastung (22) höchstens eine Querausladung (A) besitzt, die im wesentlichen etwa dem Abstand der Stützflächen (34, 32) der Federzunge (36) und des Stützwiederlagers (33) voneinander entspricht.
     




    Zeichnung