Verschliesskopf zum Anpressen einer Verschlusskappe auf einen Behälterhals

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Verschließkopf mit einer Druckplatte zum Anpressen einer Verschlußkappe auf einen Behälterhais, wobei erfindungsgemäß die Druckplatte eine gewölbte Rollfläche aufweist, mit der die Druckplatte auf einer zu der Rollfläche entgegengesetzt gewölbten Lagerfläche aufliegt, und zwischen dem Verschließkopf und der Druckplatte wenigstens eine Feder angeordnet ist, die die Druckplatte an die Rollfläche drückt. nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die Lagerfläche konkav und die Rollfläche konvex ausgebildet, wobei die Krümmung der Lagerfläche höchstens so groß ist, wie die Krümmung der Rollfläche. Die Krümmung der Rollfläche kann sphärisch ausgebildet sein, wobei der Krümmungsmittelpunkt mit dem Zentrum der Druckfläche der Druckplatte zusammenfällt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschließkopf mit einer Druckplatte zum Anpressen einer Verschlußkappe auf einem Behälterhals.

[0002] Ein solcher Verschließkopf wird zuweilen auch als Plunger bezeichnet. Solche Verschließköpfe finden insbesondere bei sogenannten Flaschenverschließmaschinen Verwendung. Dabei trägt der Verschließkopf eine Verschlußkappe auf den zu verschließenden Behälterhals. Besteht die Verschlußkappe aus Metall, so wird sie dann üblicherweise an ein Gewinde auf dem Behälterhals angerollt. Gerade hierzu muß der Verschließkopf die Verschlußkappe mit einem ausreichenden Druck auf den Behälterhals anpressen, damit die Verschlußkappe während des Anrollvorganges festsitzt. Dazu besitzt der Verschließkopf an seiner Stirnseite eine Druckplatte, die auf die Kontur der Verschlußkappe angepaßt ist.

[0003] Es läßt sich jedoch nicht immer vermeiden, daß der Behälterhals bzw. der Behälter insgesamt gegenüber der Ausrichtung der Druckplatte des Verschließkopfes gekippt ist. Dies ist schon infolge geringfügiger Toleranzen der Verschließmaschine nicht ganz auszuschließen, die bei mechanischen Vorrichtungen dieser Art immer gegeben sind. Auch kann nicht ausgeschlossen werden, daß ein Behälter bzw. ein Behälterhals etwas verformt ist, so daß er im Ergebnis ebenfalls gegenüber dem Verschließkopf mit der Druckplatte gekippt ist.

[0004] Bisherige Verschließköpfe sind mit ihrer Druckplatte starr ausgerichtet, können also nur in der Höhe verschoben werden, um die Verschlußkappe auf dem Behälterhals anzupressen. Kippungen kann demnach nach dem Stand der Technik nicht gefolgt bzw. nachgegeben werden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschließkopf der eingangs genannten Gattung zu schaffen, der in der Lage ist, Kippungen nachzugeben bzw. zu folgen.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Druckplatte eine gewölbte Rollfläche aufweist, mit der die Druckplatte auf einer zu der Rollfläche entgegengesetzt gewölbten Lagerfläche aufliegt und daß zwischen dem Verschließkopf und der Druckplatte wenigstens eine Feder angeordnet ist, die die Druckplatte an die Rollfläche drückt. Die Druckplatte kann demnach mit ihrer Rollfläche auf der Lagerfläche an dem Verschließkopf abrollen und somit gegenüber dem Verschließkopf praktisch beliebige Kipplagen einnehmen. Die Feder zwischen dem Verschließkopf und der Druckplatte hält dabei die Druckplatte immer mit ihrer Rollfläche gegen die Lagerfläche gedrückt, so daß die Druckplatte insbesondere nicht von der Lagerfläche abfällt. Dies hätte nämlich die Belassung eines nachteiligen Stoßweges zwischen der Druckplatte und dem Verschließkopf zur Folge, infolgedessen die Druckplatte beim raschen, maschinellen Aufsetzen auf die Verschlußkappe auf dem Behälterhals mit Wucht gegen die Lagerfläche an dem Verschließkopf aufschlagen würde. Außerdem hat die wenigstens eine Feder die Aufgabe, die Druckplatte in ihrer freien Lage in die ungekippte, zum Verschließkopf fluchtende Stellung zurückzuführen.

[0007] Bevorzugt ist, daß die Lagerfläche konkav, also nach innen gewölbt, ist und die Rollfläche konvex, also nach außen gewölbt, wobei die Krümmung der Lagerfläche höchstens so groß ist wie die Krümmung der Rollfläche.

[0008] Besonders vorteilhaft ist dabei, daß wenigstens die Krümmung der Rollfläche sphärisch ist und der Krümmungsmittelpunkt mit dem Zentrum der Druckfläche der Druckplatte zusammenfällt. In einem solchen Falle ist gewährleistet, daß die Druckkraft des Verschließkopfes stets zentral auf die Druckfläche und damit auf die Verschlußkappe auf dem Behälterhals einwirkt, so daß die Verschlußkappe über ihren gesamten Umfang gleichmäßig auf den Behälterhals aufgedrückt wird.

[0009] Nach einer besonderen Ausführungsform ist die Krümmung der Lagerfläche kleiner als die Krümmung der Rollfläche und die wenigstens eine Feder zwischen dem Verschließkopf und der Druckplatte ist in dem Zentrum der Lagerfläche und der Druckplatte angeordnet.

[0010] Zwei Ausführungsbeispiele für die Erfindung sind in den Zeichnungen dargestell. Darin zeigen:

Figur 1 eine Ausführungsform mit einer zentralen Feder;

Figur 2 eine Ausführungsform mit mehreren Federn über dem Umfang der Druckplatte zwischen derselben und dem Verschließkopf.

[0011] In Figur 1 ist der Querschnitt durch einen Verschließkopf gemäß der Erfindung dargestellt. Die Anordnung besitzt im wesentlichen Rotationssymmetrie. Auf der Stirnseite des Verschließkopfes 1 ist eine konkav gewölbte, also nach innen gewölbte Lagerfläche 5 vorgesehen. Auf dieser Lagerfläche liegt die Rollfläche 6 der Druckplatte 7. Die Druckplatte 7 drückt mit ihrer Druckfläche 11 die Verschlußkappe 9 auf den nicht dargestellten Behälterhals eines ebenfalls nicht dargestellten Behälters. Die Rollfäche 6 ist sphärisch, also kugelförmig gekrürmt. Dabei ist die Krümmung so gewählt, daß der Krümmungsmittelpunkt im Zentrum der Druck-' fläche 11 liegt. Dies ist in der Figur durch den eingezeichneten Krümmungsradius r angedeutet. Im Zentrum der Rollfäche 6 und der Lagerfläche 5 befindet sich eine Feder 4 zwischen dem Verschließkopf 1 und der Druckplatte 7. Diese Feder drückt bzw. zieht die Druckplatte 7 mit ihrer Rollfläche 6 gegen die Lagerfläche 5 an dem Verschließkopf 1. Dabei ist zwischen dem Verschließkopf 1 und der Druckplatte 7 ein umlaufender O-Ring 12 in einer umlaufenden Nut 13 in der Stirnseite des Verschließkopfes 1 vorgesehen. Durch diesen 0-Ring 12 wird eine zusätzliche, elastische Beabstandung der Druckplatte 7 von dem Verschließkopf 1 und Rückstellung der Druckplatte 7 mit ihrer Rollfläche 6 auf der Lagerfläche 5 bewirkt.

[0012] Die Feder 4 ist dazu einerseits an einer Federanlenkung 2 in dem Verschließkopf 1 befestigt und andererseits über einen Federlagerbolzen 8 in einer verengten Aufnahmebohrung für denselben in der Druckplatte 7. Im Zentrum der Rollfäche 6 und der Lagerfläche 5 ist jeweils eine Bohrung 1₀ zum Durchtritt der Feder 4 vorgesehen. Innerhalb des Verschließkopfes 1 ist für die freie Bewegung der Feder 4 ein Federraum 3 belassen. Bei der Feder 4 handelt es sich, wie dargestellt, um eine Schraubenzugfeder.

[0013] In Figur 2 ist gleichfalls ein Querschnitt durch eine andere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschließkopfes dargestellt. Hier ist die Krümmung der Lagerfläche 5 gleich zu derjenigen der Rollfläche 6. Somit wird ein Kugelgelenk gebildet. Auch hier liegt das Zentrum der Krümmung der Rollfläche 6 im Zentrum der Druckfläche 11 der Druckplatte 7. Die Federn 4 sind über dem Umfang der Druckplatte 7 zwischen derselben und dem Verschließkopf 1 vorgesehen. Es handelt sich auch hier um Schraubenzugfedern. Der Vorteil bei dieser Ausführungsform liegt darin, daß die Druckplatte 7 nicht auf der Lagerfläche 5 abrollt, also sich hier das Zentrum der Druckfläche 11 nicht aus seiner ursprünglichen Lage bewegt. Eine seitliche Versetzung der Druckplatte 7 gegenüber der Verschlußkappe 9 auf den Behälterhals ist daher nicht zu besorgen.

[0014] Es sei noch darauf hingewiesen, daß anstelle der einen zentralen Feder 4 gemäß der Ausführungsform in Figur 1 zusammenwirkende, magnetische Elemente vorgesehen werden können, z.B. ein Magnetnordpol auf Seiten des Verschließkopfes 1 und ein zu ihm gerichteter Magnetsüdpol auf Seiten der Druckplatte 7.

Zeichenerklärung

[0015] 

1 Verschließkopf

2 Federanlenkung

3 Federraum

4 Feder

5 Lagerfläche

6 Rollfläche

7 Druckplatte

8 Federlagerbolzen

9 Verschlußkappe

1o Bohrung

11 Druckfläche

12 0-Ring

13 Nut

Ansprüche

1. Verschließkopf (1) mit einer Druckplatte (7) zum Anpressen einer Verschlußkappe (9) auf einen Behälterhals,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Druckplatte (7) eine gewölbte Rollfläche (6) aufweist, mit der die Druckplatte (7) auf einer zu der Rollfläche (6) entgegengesetzt gewölbten Lagerfläche (5) aufliegt, und daß zwischen dem Verschließkopf (1) und der Druckplatte (7) wenigstens eine Feder (4) angeordnet ist, die die Druckplatte (7) an die Rollfläche (6) drückt.

2. Verschließkopf (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lagerfläche (5) konkav ist und die Rollfläche (6) konvex, wobei die Krümmung der Lagerfläche (5) höchstens so groß ist, wie die Krümmung der Rollfläche (6).

3. Verschließkopf (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens die Krümmung der Rollfäche (6) sphärisch ist und der Krümmungsmittelpunkt mit dem Zentrum der Druckfläche (11) der Druckplatte (7) zusammenfällt.

4. Verschließkopf (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Krümmung der Lagerfläche (5) kleiner ist als die Krümmung der Rollfläche (6) und daß die wenigstens eine Feder (4) zwischen dem Verschließkopf (1) und der Druckplatte (7) in dem Zentrum der Lagerfläche (5) und und der Druckplatte (6) angeordnet ist.

5. Verschließkopf (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Verschließkopf (1) und der Druckplatte (7) ein umlaufender O-Ring (12) in einer umlaufenden Nut (13) in der Stirnseite des Verschließkopfes (1) angeordnet ist.

Zeichnung