[0001] Die Erfindung betrifft einen Reißverschluß, welcher insbesondere für Schmuckzwecke
verwendbar ist, mit wechselweise verrastend ineinandergreifenden Zahngliedern, welche
einander auf Lücke gegenüberliegend aneinandergereiht und mittels Schieber öffen-
und schließbar sind.
[0002] Es sind eine Vielzahl von
Reißverschlußausführungen bekannt, wobei jeweils zwei Reihen von Zahngliedern vorgesehen
sind, welche wechselweise verrastend ineinander greifen und mittels Schieber zu öffnen
bzw. zu schließen sind. Hierbei sind die Zahnglieder jeweils auf Reißverschlußbänder
angebracht, was durch Vernähen oder Verkrallen erfolgt. In allen Fällen ist die Stabilität
durch das Verschlußband bestimmt und von dessen Farbe ist auch die Einsatzmöglichkeit
des Reißverschlußes abhängig, welcher im übrigen bisher weitgehend angeordnet ist,
da es sich mehr oder weniger um einen Fremdkörper zum Ansetzen am Textilkörper handelt.
/ verdeckt
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es nun einen Reißverschluß zu schaffen, welcher be.i guter
Flexibilität sich besser stabilisieren und sich in Verbindung mit Schmucksteinen und
dgl. auch als Schmuckverschluß verwenden läßt, sowie überdies eine maschinelle Endlosfertigung
erlaubt, welcher endlose Reißverschluß sich sodann individuell einfach in entsprechende
Stücke trennen und mit Verschlußenden und Verschlußschieber zur Betätigung versehen
läßt. überdies soll die Möglichkeit geschaffen werden den Reißverschluß allein ohne
Verbindung über ein Verschlußband in Form eines Schmuckkolliers verwenden zu können,
welches mittels Verschlußschieber zu öffnen und zu schließen, sowie in der Weite einstellbar
ist.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe kennzeichnet sich der Reißverschluß nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 dadurch, daß die verbreiterten Basisteile der Zahnglieder jeder Reihe,
vorzugsweise in Rundform zueinander beweglich über Steglaschen und/oder -Zapfen ineinandergreifend
miteinander verbunden sind oder nach einer weiteren Variation, daß die verbreiterten
Basisteile der Zahnglieder jeder Reihe, vorzugsweise in Rundform, zueinander beweglich
durch Verstiftung über einen Stoff; insbes. ein Bandkörper miteinander verbunden sind.
In beiden Fällen wird bei sich berührenden Basisteilen eine bessere Stabilisierung,
insbes. auch für den Öffnungs- und Schließvorgang als bisher erreicht, wobei im einen
Fall durch direkte gegenseitige Gliedverbindung ohne Stoff oder Band auszukommen ist,
während im anderen Falle eine bessere Verbindung mit dem Stoffkörper als bisher zu
erreichen ist.
[0005] Im einzelnen können bei jeweils über Steglaschen oder -Zapfen beweglich miteinander
verbundene Zahngliedern dieselben mittels Lochungen,/Lappenaufstellungen oder Anschlußköpfen
am Nachbarglied einghängt sein. Bei jeweils über Stegzapfen beweglich miteinander
verbundenen Zahngliedern können dieselben mittels Kopf-Aufnahme-Verbindung am Nachbarglied
anschließbar sein. /
-Stiften Im übrigen können die verbreiterten Basisteile gegenüber der Zahnung in eine
Grund- und Deckplatte oder -Schlaufe, welche durch Verstiftung miteinander verbindbar
sind, auslaufen.
[0006] Schließlich kann bei jeeils über einen Stoff- insbes. -Bandkörper beweglich miteinander
verbundenen Zahngliedern, deren Stiftbolzen durch den Stoff reichend Deck- und Grundplatte
miteinander verbinden, wobei die Stiftverbindung durch Vernietung oder Verankerung
eines Stiftendlappens durch Verdrehen erfolgen kann. Auch können die Stiftbolzen von
der Grundplatte über die Deckplatte reichend gleichzeitig als Fassungskrampen für
Schmucksteine im Steinsitz der Deckplatten dienen.
[0007] Weitere Einzelheiten des Reißverschlusses-gemäß der Erfindung ergeben sich sodann
aus der Zeichnung an Hand bevorzugter Ausführungsbeispiele und zwar zeigen:
Figur 1 und 1a die perspektivische Rückansicht von Reißverschlußgliedern einer ersten
Ausführungsform mit verschiedenen Verbindungsarten,
Figur 2 und 2a die Draufsicht zur Ausführung nach Figur 1 und die Anwendung eines
Verschlußschiebers bei zwei Gliederreihen,
Figur 3 bis 3c die Draufsicht, Seitenansichten und den Schnitt eines Reißverschlußgliedes
einer zwiten Ausführungsform und
Figur 4 die Draufsicht auf zwei Gliederreihen mit Verschlußschieber hierzu,
Figur 5 bis 5b die Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform eines Reißverschlußglieds
und Schnitte durch verschiedene Verbindungsformen,
Figur 6 und 6a die Draufsicht auf eine vierte Ausführungsform eines Verschlußgliedes
und den Schnitt durch eine Verbindungsform,
Figur 7 die Draufsicht auf zwei Gliederreihen mit Verschlußschieber hierzu,
Figur 8 und 9 die Draufsicht und Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform von
Reißverschlußgliedern,
Figur 10 die weitere Möglichkeit einer Stiftverbindung anstelle einer Vernietung,
Figur 11 und 12 die Seitenansichten eines Reißverschlußgliedes und Draufsicht des
zugehörigen Verschlußschiebers und
Figur 12a bis Fig. 12d die Querschnitte zu verschiedenen Schieberausführungen nach
Linie XII-XIIder Fig. 12.
[0008] Beim ersten Ausführungsbeispiel nach Figur 1 und 2 wird der Reißverschluß gebildet
aus Zahngliedern 1 mit verbreiterten Basisteilen 2 in Rundform, welche sich wie aus
Figur 2 ersichtlich, beweglich berühren. Hierbei dienen aufgestellte Stiftbolzen 3
und eingehängte Steglaschen 4 der beweglichen Gliedverbindung. Es können auch, wie
später dargestellt, Stegzapfenanstelle von -Laschen der Gliedverbindung dienen. Beim
vorliegenden Ausführungsbeispiel sitzen die Stiftbolzen 3 rückseitig auf den Deckplatten
5, während die Grundplatten als Schlaufen 6 ausgebildet sind und nach Einhängen der
jeweiligen Steglaschen 4 der Nachbarglieder verschlossenverden.
[0009] In Fig. 1a sind hierzu verschiedene Stiftverbindungen 3a, 3b und 3c in Metallausführung
beispielsweise vernietet oder in Kunststoffausführung beispielsweise als Steck-Rastverbindung
ausgebildet.
[0010] In Fig. 2 ist in der Deckplatte ein Steinsitz 7 mit Krampen 7a zur Schmucksteinbefestigung
vorgesehen, während Figur 2a einen zugehörigen Verschlußschieber 8 zeigt, wie solche
bei Reißverschlüssen bekannt sind.
[0011] Die Verrastung der Zahnglieder 1 erfolgt, wie bei Reißverschlüssen üblich, mittels
in Ausnehmungen 9 greifender Nocken 9a jeweils nebeneinanderliegender Zähne 1 einander
gegenüber liegender Zahnreihen, wobei der Schieber 8 mit Trennkeil 8a in bekannter
Weise, dem Verschließen und öffnen des Reißverschlusses dient,, welcher überdies,
wie hier nicht dargestellt, Endstücke zum Einfahren des Schiebers 8 aufweisen kann.
Die Seitenösen 10 dienen hier der Befestigung am Stoffrand, wobei hierfür auch Krampen
vorgesehen sein können.
[0012] Beim zweiten Ausführungsbeispiel nach Figur 3 und 4 wird der Reißverschluß ebenfalls
aus Zahngliedern 11 gebildet mit verbreiterten Basisteilen 12 in Rundform, welche
sich, wie aus Fig. 4 ersichtlich, beweglich berühren. Hier dienen aufgestellte Stiftbolzen
13 in Verbindung mit einem durchlaufenden Bandkörper 14 oder auch einem Stoffkörper
der beweglichen Gliedverbindung. Die Stiftbolzen 13 sitzen rückseitig auf den Grundplatten
15 und reichen zur Verbindung, insbes. Vernietung durch die Deckplatten 16, welche
einen Steinsitz 17 besitzen, wofür die Stiftbolzen 13 beim Umlegen gleichzeitig als
Fassungskrampen 13a dienen.
[0013] Nach Fig. 4 ist wiederum ein Verschlußschieber 18 gezeigt und die Verrastung der
Zahnglieder 11 mittels Ausnehmungen 19 und Nocken 19a ineinandergreifender Zähne 11
einander gegenüberliegender Zahnreihen. Hier handelt es sich um am Steg 20 verbundene
gespaltene Zahnglieder 11 mit entsprechend verbreiterten Basisteilen 12 als Grundplatten
15 und Deckplatten 16, welche durch Zudrücken am Band 14 mit den Stiftbolzen 13 verankert
werden.
[0014] In den Figuren 5 und 6 sind wiederum Zahnglieder 21 und 21a mit verbreiterten Basisteilen
22 und 22a in Rundform dargestellt, bei welchen Lappenaufstellungen 23, Anschlußköpfe
23a oder Lochungen 23b an Steglaschen 24, 24a bzw. 24b durch Einführen zwischen die
Deckplatten 25, 25a bzw. 25b und Grundplatten 26, 26a bzw. 26b der beweglichen Gliedverbindung
dienen, wobei diese Anschläge 27, 27a bzw. Verstiftungen 27b zur Sicherung als lösbare
Verbindungen aufweisen.
[0015] Auch hier dient ein Verschlußschieber 28 entspr. Fig. 7 beim Schließen bzw. -öffnen
des Reißverschlusses, dessen Zahnglieder 21 bzw. 21a zum Verschluß Ausnehmungen 29,29
1 und Nocken 29a und 29a' besitzen. Schließlich dienen die Seitenösen 30 bzw. 30a hier
wiederum der Befestigung am Stoffrand.
[0016] Die verbreiterten Deckplatten der Zahnglieder können anstelle der Steinaufnahme auch
selbst als Schmuckbildner dienen und der aus Grund- und Deckschiene bestehende Schieber
kann mit einer durchsichtigen Abdeckung versehen und im Mittelteil auch als Steinsitz
ausgebildet sein. Hieraus ergeben sich mannigfache Variationsmögl,ichkeiten für die
Verwendung solcher Reißverschlüsse als Schmuckelemente.
[0017] Schließlich sind in Fig. 8 und 9 Zahnglieder 31 mit verbreiteten Basisteilen 32 in
rückseits abgeflachter Rundform dargestellt, bei welchem seitliche Stegzapfen 33 mit
Kugelköpfen 33a in Kugelpfannen 34 der Kopfaufnahmen in den jeweiligen Nachbargliedern
reichen und hier nicht nur für Seitenbeweglichkeit S, sondern auch für Höhenbeweglichkeit
H infolge von Seiten- und Bodenschlitzen 34a entspr. Fig. 11 sorgen. Hierbei bestehen
die Glieder auch aus Grundplatten 35 und Deckplatten 36, welche durch Stifte 37 verbunden
und entsprechend Fig. 10 durch Verdrehen deren Endlappen 37a nach Aufnahme der Kugelköpfe
33a verschlossen werden können. Hier sind die Kugelköpfe 33a ebenso wie die Glieder
aus zwei Halbteilen gebildet, wie sich aus Fig. 9 ergibt.
[0018] Hierbei dient wiederum ein Verschlußschieber 38 in Verbindung mit den Ausnehmungen
39 und Nocken 39a an den Zahngliedern 31 dem reißverschlußartigen Verschließen. Diese
Ausführungsform eignet sich besonders zur Verwendung als Schmuckkollier.
[0019] Der Verschlußschieber 38 nach Fig. 12 ist hierbei entsprechend Fig. 12a mit dem Trennkeil
38a zwischen Grundschiene 38b und Deckschiene 38c versehen. Die Seitenschlitze 38d,
die sonst dem Austritt des Verschlußbandes dienen, können hier entfallen; hierfür
kann hier ein Umgriff 40 für die Glieder entspr. Fig. 11b treten bzw. kann bei Gliedern
/5eitenschrägung 41 entspr. Fig. 11 auch ein winkelförmiger Umgriff 40a entsprechend
Fig. 12c bzw. in verkürzter Ausführung 40b nach Fig. 12d Verwendung finden mit spitzem
Winkel. /
-mit
1. Reißverschluß, insbesondere für Schmuckzwecke mit wechselweise verrastend ineinandergreifenden
Zahngliedern, welche einander auf Lücke gegenüberliegend aneinandergereiht und mittels
Schieber öffen- und schließbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die verbreiterten
Basisteile der Zahnglieder jeder Reihe, vorzugsweise in Rundform, zueinander beweglich
und über Steglaschen und/oder -Zapfen ineinandergreifend miteinander verbunden sind.
2. Reißverschluß, insbesondere für Schmuckzwecke mit wechselweise verrastend ineinandergreifenden
Zahngliedern, welche einander auf Lücke gegenüberliegend aneinandergereiht und mittels
Schieber öffen-und schließbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die verbreiterten
Basisteile der Zahnglieder jeder Reihe, vorzugsweise in Rundform,zueinander beweglich
durch Verstiftung über einen Stoff- ,insbes. Bandkörper miteinander verbunden sind.
3. Reißverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei jeweils über Steglaschen
oder -Zapfen beweglich miteinander verbundenen Zahngliedern dieselben mittels Lochungen,/[appenaufstellungen
oder Anschlußköpfen am Nachbarglied eingehängt sind. /-Stiften
4. Reißverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei jeweils über Stegzapfen
beweglich miteinander verbundenen Zahngliedern dieselben mittels Kopf-Aufnahme-Verbindung
am Nachbarglied anschließbar sind.
5. Reißverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die verbreiterten
Basisteile gegenüber der Zahnung in eine Grund- und Deckplatte oder -Schlaufe, welche
durch Verstiftung miteinander verbindbar sind, auslaufen.
6. Reißverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei jeweils über einen
Stoff- insbesondere Bandkörper beweglich miteinander verbundenen Zahngliedern, deren
Stiftbolzen durch den Stoff reichend Deck- und Grundplatte miteinander verbinden.
7. Reißverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß bei Stiftverbindung eine Vernietung oder Verankerung eines Stiftendlappens durch
Verdrehen erfolgt.
8. Reißverschluß nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stiftbolzen
von der Grundplatte über die Deckplatte reichend gleichzeitig als Fassungskrampen
für Schmucksteine im Steinsitz der Deckplatte dienen.
9. Reißverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei jeweils über Steglaschen
in ösenform beweglich miteinander verbundenen Zahngliedern, deren Stiftbolzen durch
jeweils eine Öse reichend Deck-und Grundplatte miteinander durch Vernietung verbinden.
10. Reißverschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Steglaschen jeweils
seitlich an den Deck- oder Grundplatten angesetzt sind und die zugehörigen Grund-
und Deckplatten oder Schlaufen mit Stiftbolzen nach dem Zudrücken bei eingehängter
Öse die Verbindung bilden.
11. Reißverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Deck- und Grundplatte gabelförmig an jedem Verschlußzahn angeordnet mit diesem
aus einem Stück gebildet sind, wobei gegebenenfalls jeweils einer Deck- oder Grundplatte
eine Steglasche oder -Zapfen einstückig zugeordnet ist.
12. Reißverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß bei über Stegzapfen mit Kopf verbundenen Zahngliedern der Kopf jeweils beweglich
im Hohlraum des Nachbarglieds, welches gabelförmig zu verschließen ist, liegt.
13. Reißverschluß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Stegzapfen vorzugsweise
mit Kugelkopf in Kugelpfannen liegend, durch einen Seiten- und Bodenschlitz schwenkbeweglich
jeweils im Nachbarglied gehalten ist.
14. Reißverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß am Basisteil, insbesondere der Grundplatte seitlich ösen oder Krampen zur Befestigung
an einem Stoff- oder Bandkörper vorgesehen sind.
15. Reißverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die
Deckplatten Steinsitze aufweisen mit zugeordnetem Fassungsrand oder -krampen.
16. Reißverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die
Deckplatten als Schmuckbildner dienen.
17. Reißverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß dessen
Schieber eine Grund- und Deckschiene bildend mit einer durchsichtigen Abdeckung versehen
ist.
18. Reißverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das
Schiebermittelteil als Steinsitz ausgebildet ist. -
19. Reißverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 14 , dadurch gekennzeichnet, daß
bei offener Deckschiene die Grundschiene die Glieder randseitig und mit Trennkeil
mittig umgreift.
20. Reißverschluß nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß bei randseitig angeschrägten
Gliedern der Umgriff in/ Winkelform ausgebildet ist. spitzer