(19)
(11) EP 0 140 122 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.05.1985  Patentblatt  1985/19

(21) Anmeldenummer: 84111092.7

(22) Anmeldetag:  18.09.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E05B 29/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 18.10.1983 DE 3337765

(71) Anmelder: NEIMAN
F-92400 Courbevoie (FR)

(72) Erfinder:
  • Gräser, Detlef
    D-5600 Wuppertal 2 (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack Patentanwälte 
Postfach 33 02 29
40435 Düsseldorf
40435 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schloss mit einem Zylinderkern


    (57) Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einem Zylinderkern (1), in dem quer zur Zylinderkernachse Zuhaltungen (4) verschieblich sind, die durch ein seitlich der Zuhaltung (4) im Zylinderkern (1) angeordnetes Federelement (9) in eine über den Zylinderkernmante hinausstehende, die Zylinderkerndrehung sperrende Lage und durch einen passenden Schlüssel in eine über den Zylinderkernmantel nicht hinausstehende Lage bringbar sind. Das Federelement liegt mit dem ersten Ende an der Zuhaltung und mit dem gegenüberliegenden zweiten Ende am Zylinderkern an. Das Federelement (9) ist derart schräg zur Bewegungsrichtung der Zuhaltung (4) angeordnet, daß das erste Ende (12) näher der Zuhaltung (4) liegt als das zweite Ende (13). Eine zur Bewegungsrichtung parallele Zuhaltungsseitenwand, an der die Anlagefläche (16) für das Federelement vorspringt, weist im Bereich des ersten Federelementenendes eine Ausnehmung (15) auf, in der das Federelement teilweise einliegt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einem Zylinderkern, in dem quer zur Zylinderkernachse insbesondere plättchenförmige Zuhaltungen verschieblich sind, die durch ein seitlich der Zuhaltung im Zylinderkern angeordnetes Federelement in eine über den Zylinderkernmantel hinausstehende, die Zylinderkerndrehung sperrende Lage und durch einen passenden Schlüssel in eine über den Zylinderkernmantel nicht hinausstehende Lage bringbar sind, wobei das Federelement mit dem ersten Ende an der Zuhaltung und mit dem gegenüberliegenden zweiten Ende am Zylinderkern anliegt.

    [0002] . Bei der Montage von Schließzylindern werden in die Zylinderkerne, ehe sie in das Schloß eingefügt werden, zuerst die die Zuhaltungen beaufschlagenden Schraubendruckfedern eingesetzt und danach die Plättchenzuhaltungen in Schlitze des Zylinderkerns derart eingeschoben, daß die jeweils an der Zuhaltung vorspringende Nase am oberen Ende der Schraubendruckfeder zur Anlage gelangt. In dieser Weise mit Federn und Zuhaltungen versehene Zylinderkerne müssen sehr vorsichtig gehandhabt werden, da die Zuhaltungen leicht aus dem Zylinderkern herausfallen. Um dies zu verhindern, ist es bekannt durch einen zusätzlichen Arbeitsgang mindestens einen Rand der schlitzförmigen Ausnehmung im Zylinderkern nach innen etwas einzubiegen, so daß die Einführungsöffnung verkleinert und ein Herausfallen der Zuhaltung verhindert wird. Ferner ist es bekannt die Zuhaltung durch einen eingesteckten Schlüssel im Zylinderkern gegen ein Herausfallen zu sichern.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen konstruktiv einfach aufgebauten Zylinderkern mit Zuhaltungen derart zu verbessern, daß nach dem Einsetzen von Federelementen und Zuhaltungen diese nicht aus dem Zylinderkern herausfallen können obwohl nach dem Einsetzen zusätzliche Maßnahmen und Arbeitsvorgänge nicht durchgeführt wurden.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Federelement derart schräg zur Bewegungsrichtung der Zuhaltung angeordnet ist, daß das erste Ende näher der Zuhaltung liegt als das zweite Ende, und daß eine zur Bewegungsrichtung parallele Zuhaltungsseitenwand, an der die Anlagefläche für das Federelement vorspringt, im Bereich des ersten Federelementenendes eine Ausnehmung aufweist, in der das Federelement teilweise einliegt.

    [0005] Bei dieser Lösung hindert nicht nur die Zuhaltung ein Herausfallen des Federelementes aus dem Zylinderkern sondern das Federelement hindert auch die Zuhaltung an ein Herausgleiten aus der Öffnung des Zylinderkerns. Diesergegenseitige Halt wird im wesentlichen dadurch erreicht, daß das Federelement in seiner Bewegungsrichtung schräg zu Bewegungsrichtung der Zuhaltung liegt und die Zuhaltung während des Einsetzens das Federelement zuerst zusammendrückt und erst nach einem so weiten Einstecken, das etwa der höchsten späteren Stellung der Zuhaltung entspricht, das Federelement in eine seitliche Ausnehmung an der Zuhaltung einschnappt und dann eire über die höchste Stellung der Zuhaltung hinausgehende Bewegung der Zuhaltung aus dem Zylinderkern heraus verhindert.

    [0006] Ein solcher mit Federelementen und Zuhaltungen versehener Zylinderkern kann sofort nach dem Einstecken dieser Teile ohne besondere Sorgfalt gehandhabt werden, so daß die Montage wesentlich einfacher und angenehmer wird. Ein Einstecken eines Schlüssels in den Zylinderkern zum Halten der Zuhaltungen während der Weitermontage ist nicht erforderlich und ein Wechsel von Zylinderkernen als auch von einzelnen Zuhaltungen ist leicht möglich.

    [0007] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, daß die Federelementenachse mit der Bewegungsrichtung der Zuhaltung einen Winkel von « = 3 bis 30 Grad, insbesondere von 5 bis 20 Grad bildet. Als besonderes zweckmäßig hat sich ein Winkel von 8 bis 10 Grad erwiesen.

    [0008] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, daß die eine Ausnehmung für das Federelement aufweisende Zuhaltungsseitenwand eine zur Bewegungsrichtung und Zylinderkernachse parallele Schmalseite der Zuhaltung ist und die Federelementenachse in einer zur Zylinderkernachse rechtwinkligen Ebene liegt. Alternativ kann aber auch die eine Ausnehmung für das Federelement aufweisende Zuhaltungsseitenwand eine zur Bewegungsrichtung parallele und zur Zylinderkernachse rechtwinklige Flachseite der Zuhaltung sein und die Federelementenachse in einer Ebene liegen, die gleich oder parallel einer Ebene ist, die von der Zylinderkernachse und der Zuhaltungsmittelachse gebildet wird.

    [0009] In einer zeichnerisch nicht dargestellten Alternative, kann die Ausnehmung von einem Vorsprung der Zuhaltungsseitenwand gebildet sein. Ferner wird vorgeschlagen, daß die Zuhaltungsanlagefläche einen Teil der Ausnehmungswandung bildet. Besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Ausnehmungswand parallel zur Federelementenachse ist. Hierbei kann die Zuhaltungsanlagefläche rechtwinklig zur übrigen Ausnehmungswand sein.

    [0010] Eine besonders sichere Führung der Zuhaltung als auch ein optimales Sperren der Zuhaltung um ein Herausfallen zu verhindern wird dadurch erreicht, daß die auf der der Federanlagefläche abgewandten Seite der Ausnehmung anschließende Zuhaltungsseitenwand in einer Ebene liegt, die zur Bewegungsrichtung der Zuhaltung parallel ist und das Federelement im schrägen Winkel schneidet.

    [0011] Eine platzsparende Bauweise wird dadurch erzielt, daß das Federelement einen größeren Durchmesser aufweist als die Breite der für die Zuhaltung vorgesehenen Zylinderkernausnehmung in Richtung der Zylinderkernachse und daß das Federelement in einer schrägen Bohrung einliegt, die von der Zylinderkernausnehmung durchdrungen ist. Auch wird vorgeschlagen, daß bei Einführen der Zuhaltung das Federelement durch die zuerst in den Zylinderkern eingeführte Seite insbesondere die Unterseite der Zuhaltung zusammendrückbar ist, bis das Federelement in die endgültige Lage einschnappt.

    [0012] Besonders vorteilhaft ist bei allen Ausführungsformen, daß bei vielen Schloßarten ein Außenzylinder sich erübrigt, da der Zylinderkern auch ohne Außenzylinder gehandhabt werden kann.

    [0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung bei einem Zylinderkern mit Plättchenzuhaltungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

    Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Zylinderkern in Höhe einer Zuhaltung zu Beginn des Einschiebens der Zuhaltung,

    Fig. 2 einen Schnitt nach Fig. 1 mit so tief eingeschobener Zuhaltung, daß das Federelement fast vollständig durch die Zuhaltung zusammengedrückt ist und

    Fig. 3 einen Schnitt nach Fig. 1 mit so weit eingeschobener Zuhaltung, daß das Federelement in die Arbeitsstellung und damit in Anlage an die Anlagefläche der Zuhaltung gesprungen ist.



    [0014] Ein Zylinderkern 1 eines Schließzylinders weist schlitzförmige Querausnehmungen 2 auf, die diametral den Zylinderkern durchdringen und auf beiden Seiten des Zylinderkernmantels 3 offen sind. Zahl und Abmessungen der Querausnehmungen 2 entsprechen der Zahl und den Abmessungen plättchenförmiger Zuhaltungen 4 die in die Querausnehmungen 2 in radialer Richtung A einschiebbar sind. Durch den Zylinderkern 1 verläuft axial zur Zylinderkernachse 5 ein Schlüsselkanal 6, mit dem Öffnungen 7 gleicher Größe in den Zuhaltungen 4 fluchten.

    [0015] Die beiden Breitseiten jeder Querausnehmung 2 sind durch im Querschnitt kreissegmentförmige Ausnehmungen vertieft, die zusammen mit dem Zwischenraum der Ausnehmung 2 eine Bohrung 8 bilden, in der ein Federelement 9 in Form einer Schraubendruckfeder etwa gleichen Durchmessers einliegt.

    [0016] Ausnehmung bzw. Bohrung 8 und damit auch das Federelement 9 liegen seitlich neben der Zuhaltung 4, wobei die Achse 10 des Federelements und der Bohrung 8 in einer zur Zylinderkernachse 5 rechtwinkligen Ebene liegt und mit der Mittelachse 11 der Zuhaltung und damit auch mit der Einführungsrichtung A einen Winkel vone< = ca. 10 Grad bildet. Bei dieser Schräglage ist das erste Ende 12 der Feder näher der Zuhaltung als das zweite Ende 13.

    [0017] Die dem Federelement 9 zugewandte Schmalseite.14 der Zuhaltung 4 weist eine Ausnehmung 15 auf, in der das erste Ende 12 zumindest teilweise einliegt und dort die Anlagefläche 16 der Zuhaltung berührt. Durch Druck des Federelementes 9 auf diese Anlagefläche 16 ist die Zuhaltung 4 entgegen der Einführungsrichtung A federbeaufschlagt. Die Ausnehmung 15 in der Schmalseite 14 wird damit von zumindest einem Teil der Anlagefläche 16 und einer daran rechtwinklig anschließenden Ausnehmungsseitenwand 17 gebildet, die in Richtung des zweiten Federendes in der Schmalseite 14 endet. Diese an die Ausnehmung 15 auf der der Anlagefläche 16 gegenüberliegenden Seite anschließende Schmalseite 14 ist wie auch die gegenüberliegende Schmalseite 18 parallel zur Mittelachse 11 und damit auch parallel zur Einführungsrichtung. Hierbei schneidet eine gedachte Verlängerung der Schmalseite 14 im Bereich der Ausnehmung 15 das Federelement 9, so daß in diesem Bereich das Federelement eine Bewegung der Zuhaltung 4 entgegen der Einführungsrichtung A sperrt.

    [0018] Die für ein Sperren der Zuhaltung vorgesehene Ausnehmung 15 muß nicht unbedingt in einer der Schmalseiten 1.4, 18 vorgesehen werden, sondern kann auch in einer der beiden Flachseiten 19 eingebracht sein. Bei dieser zeichnerisch nicht dargestellten Version liegt die Federelementenachse in einer Ebene,.die gleich oder parallel einer Ebene ist, die von der Zylinderkernachse und der Zuhaltungsmittelachse gebildet ist. Die Federelementenachse 10 bildet damit mit der Flachseite 19 den Winkel α. Ferner kann die Ausnehmung 15 in einer Verstärkung oder einem Vorsprung einer der Zuhaltungsseitenwände 14, 18, 19 eingebracht sein, so daß der die Sperrung bewirkende Abschnitt 14a der Zuhaltungsseitenwand von dem Abschnitt der Vorsprungsseitenwand gebildet ist, der dem zweiten Ende 13 des Federelements 10 nahe ist, wie auch der Abschnitt 14a dem zweiten Ende 13 näher ist als dem ersten Ende 12.

    [0019] Statt einer Schraubendruckfeder können die unterschiedlichsten Federelemente verwendet werden. So auch elastisches Kunststoffmaterial, das in Längsrichtung zusammendrückbar ist.


    Ansprüche

    1. Schloß mit einem Zylinderkern, in dem quer zur Zylinderkernachse insbesondere plättchenförmige Zuhaltungen verschieblich sind, die durch ein seitlich der Zuhaltung im Zylinderkern angeordnetes Federelement in eine über den Zylinderkernmantel hinausstehende, die Zylinderkerndrehung sperrende Lage und durch einen passenden Schlüssel in eine über den Zylinderkernmantel nicht hinausstehende Lage bringbar sind, wobei das Federelement mit dem ersten Ende an der Zuhaltung und mit dem gegenüberliegenden zweiten Ende am Zylinderkern anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (9) derart schräg zur Bewegungsrichtung der Zuhaltung (4) angeordnet ist, daß das erste Ende (12) näher der Zuhaltung liegt als das zweite Ende (13), und daß eine zur Bewegungsrichtung parallele Zuhaltungsseitenwand (14), an der die Anlagefläche (16) für das Federelement ( 9) vorspringt, im Bereich des ersten Federelementenendes (12) eine Ausnehmung (15) aufweist, in der das Federelement teilweise einliegt.
     
    2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelementenachse (10) mit der Bewegungsrichtung der Zuhaltung (4) einen Winkel von α = 3 bis 30 Grad, insbesondere von 5 bis 20 Grad bildet.
     
    3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Ausnehmung (15) für das Federelement (9) aufweisende Zuhaltungsseitenwand (14) eine zur Bewegungsrichtung und Zylinderkernachse parallele Schmalseite der Zuhaltung ist und die Federelementenachse (10) in einer zur Zylinderkernachse (5) rechtwinkligen Ebene liegt.
     
    4. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Ausnehmung für das Federelement aufweisende Zuhaltungsseitenwand eine zur Bewegungsrichtung parallele und zur Zylinderkernachse rechtwinklige Flachseite (19) der Zuhaltung (4) ist und die Federelementenachse in einer Ebene liegt, die gleich oder parallel einer Ebene ist, die von der Zylinderkernachse (5) und der Zuhaltungsmittelachse (11) gebildet wird.
     
    5. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß die Ausnehmung von einem Vorsprung der Zuhaltungsseitenwand gebildet ist.
     
    6. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß die Zuhaltungsanlagefläche (16) einen Teil der Ausnehmungswandung bildet.
     
    7. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß eine Ausnehmungswand (17) parallel zur Federelementenachse (10) ist.
     
    8. Schloß nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet , daß die Zuhaltungsanlagefläche (16) rechtwinklig zur übrigen Ausnehmungswand (17) ist.
     
    9. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß die auf der der Federanlagefläche (16) abgewandten Seite der Ausnehmung (15) anschließende Zuhaltungsseitenwand (14) in einer Ebene liegt, die zur Bewegungsrichtung der Zuhaltung (4) parallel ist-und das Federelement (9) im schrägen Winkel (α) schneidet.
     
    10. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß das Federelement (9) einen größeren Durchmesser aufweist als die Breite der für die Zuhaltung (4) vorgesehenen Zylinderkernausnehmung (2) in Richtung der Zylinderkernachse (5) und daß das Federelement (9) in einer schrägen Bohrung (8) einliegt, die von der Zylinderkernausnehmung (2) durchdrungen ist.
     
    11. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet , daß bei Einführen der Zuhaltung (4) das Federelement (9) durch die zuerst in den Zylinderkern (1) eingeführte Seite insbesondere die Unterseite der Zuhaltung (4) zusammendrückbar ist, bis das Federelement (9) in die endgültige Lage einschnappt.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht