[0001] Die Erfindung betrifft eine Tauchkolben-Dosierpumpe mit als Tauchkolben ausgebildetem
Dosierkolben, vorzugsweise zum Eindosieren einer Zusatzflüssigkeit in die Impfstelle
einer Hauptflüssigkeitsleitung, insbesondere in eine Wasserleitung. Die Dosierpumpe
kann beispielsweise einen mechanisch-hydraulischen, mechanisch-pneumatischen oder
elektrischen Antrieb besitzen und wird vornehmlich direkt innerhalb des Dosiermittelbehälters
auf dessen Boden angeordnet. Das zu dosierende Medium soll in jedem Fall höher als
der Pumpenzylinder liegen.
[0002] In der Praxis müssen mit solchen Pumpen auch Produkte dosiert werden, welche durch
Auskristallisieren verschleißfördernd auf den Pumpenkolben sowie auf die Dicht- und
Führungselemente wirken. Diese beanspruchten Bauelemente sind daher in relativ kurzen
zeitlichen Abständen auszuwechseln. Der Nachteil ist umso gravierender, als bei bisher
verwendeten Pumpen der Austausch der verschleißbehafteten Teile, insbesondere auch
des Dosierkolbens, mit einer weitgehenden Demontage der gesamten Pumpe und nach der
Remontage mit einem Neujustieren der Pumpe auf die jeweilige Dosiermenge verbunden
ist.
[0003] r Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Tauchkolben-Dosierpumpe so zu verbessern,
daß bei Auftreten eines Verschleißes ein einfaches, schnelles und sicheres Instandsetzen
der Pumpe ohne das Erfordernis einer zusätzlichen Neueinstellung der Dosiermenge möglich
ist. Demontage und Montage der Pumpe sollen insbesondere so auszuführen sein, daß
die Position des Dosierkolbens relativ zu seinem Dichtelement bei dem Austausch exakt
erhalten bleibt. Die erfindungsgemäße Lösung ist für die eingangs beschriebene Tauchkolben-Dosierpumpe
gekennzeichnet durch ein auswechselbares Pumpenmodul bzw. einen Verschleißteileinsatz.
[0004] Dem vorzugsweise auch den Dosierkolben enthaltenden Pumpenmodul wird gemäß weiterer
Erfindung eine erste Anlegekante, insbesondere im Unterteil der Pumpenaufnahme, zugeordnet,
welche die für den Betrieb erforderliche Relativlage bei der Montage sicherstellt.
Mit besonderem Vorteil wird das Kolbenfü
hrungsoberteil des Pumpenmoduls in den Kolbenbetätigungsstößel der Pumpe einrastend
ausgebildet. Außerdem soll dem Kolbenoberteil des Pumpenmoduls zweckmäßig eine weitere,
die exakte Montage erleichternde Anlegekante im Kolbenbetätigungsstößel zugeordnet
werden.
[0005] Demgemäß wird durch die Erfindung erreicht, daß der Wechsel des Pumpenmoduls als
ganzes kein Neujustieren der beschriebenen Pumpe erfordert. Ferner bleibt bei zu gewährleistender
enger Fertigungstoleranz des Pumnenmoduls die definierte Lage des Kolbendichtelements
zu der Relativstellung des Dosierkolbens bei jedem Auswechseln des Pumpenmoduls erhalten.
[0006] Der erfindungsgemäße, auswechselbare Verschleißteileinsatz bzw. Pumpenmodul soll
neben den vorgenannten Elementen, insbesondere ein die Dosierleitung gegen den Pumpenzylinder
schützendes Dosierrückschlagventil und das gegen das umgebende Medium abdichtende
Dichtelement sowie vorteilhaft auch die Kolbenführungselemente enthalten. Für das
Handhaben ist es günstig, wenn das Pumpenmodul von einem Zwischenring umgeben wird,
der einerseits das Austauschen erleichtert und andererseits die Dichtelemente vor
äußeren Beeinträchtigungen schützt. Ebenfalls vorteilhaft ist eine rastbare Verbindung
des Pumpenmodul-Kolbenoberteils mit dem Betätigungsstößel des Kolbens. Dadurch können
eine Kolbenrückholfeder entfallen und die Antriebskraft um die entsprechende Federrückstellkraft
verringert werden.
[0007] Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden weitere Einzelheiten
der Erfindung erläutert.
[0008] Die im Schnitt dargestellte und insgesamt mit 1 bezeichnete Tauchkolben-Dosierpumpe
besitzt einen als Tauchkolben ausgebildeten Dosierkolben 2. Im hier interessierenden
Zusammenhang läuft bei der oberen Kolbenstellung 3 das zu dosierende Medium über Einlaufschlitze
4 in einen Zylinderraum 5. Bei der Abwärtsbewegung des Dosierkolbens 2 in Pfeilrichtung
6 wird die im Zylinderraum 5 vorhandene Dosierflüssigkeit über das insbesondere als
Ringventil ausgebildete Dosierrückschlagventil 7 über die Ringkammer 8 des Zwischenrings
9 in die Dosierleitung 10 ausgestoßen.
[0009] Die vornehmlich dem Verschleiß ausgesetzten Einzelteile der Dosierpumpe 1 werden
in einem separaten Verschleißteileinsatz 11 zusammengefaßt. Dieser enthält das Kolbendichtelement
12, die Zentrierscheibe 13 und das als Ringventil ausgebildete Dosierrückschlagventil
7, die Dichtelemente 14 und 15, den Dosierkolben 2 mit dem Kolbenführungsoberteil
16 sowie gegebenenfalls den den Pumpenkörper 17 umgebenden Zwischenring 9.
[0010] Durch das Zusammenfassen der vorgenannten Teile zu einem kompletten, als Verschleißteileinsatz
insgesamt ausgewechselten Pumpenmodul ist es möglich, die Pumpe bei Verschleiß mit
wenigen Handgriffen und ohne Werkzeugeinsatz wieder in der erforderlichen Exaktheit
funktionsfähig zu machen.
[0011] Besonders günstig ist es, daß der Modulwechsel ein Nachjustieren bzw. Neujustieren
der spezifischen Dosiermenge. nicht erfordert. Dieser Vorteil wird u.a. erreicht durch
eine dem Verschleißteileinsatz 11 zugeordnete, erste Anlegekante 18 zum Unterteil
der Pumpenaufnahme 19. Mit Hilfe einer weiteren Anlegekante 20 - nämlich zwischen
Kolbenführungsoberteil 16 und Kolbenbetätigungsstößel bzw. -hebel 21 - kann die Relativstellung
des Dosierkolbens 2 zu seinem Dichtelement 12 besonders sicher gewährleistet werden.
[0012] Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal der vorliegenden Dosierpumpe ist die einzurastende
Verbindung von Kolbenführungsoberteil 16 und Kolbenbetätigungsstößel 21. Mit Hilfe
dieser Verbindung wird die Mitnahme des Dosierkolbens 2 bei der Aufwärtsbewegung in
Pfeilrichtung 22 erreicht.
Bezugszeichenliste
[0013]
1 = Tauchkolben-Dosierpumpe
2 = Dosierkolben
3 = obere Kolbenstellung
4 = Einlaufschlitze
5 = Zylinderraum
6 = Pfeilrichtung
7 = Dosierrückschlagventil
8 = Ringkammer
9 = Zwischenring
10 = Dosierleitung
11 = Verschleißteileinsatz
12 = Kolbendichtelement
13 = Zentrierscheibe
14 = Dichtelemente
15 = Dichtelemente
16 = Kolbenführungsoberteil
17 = Pumpenkörper
18 = Anlegekante (Moduleinsatz)
19 = Pumpenaufnahme
20 = Anlegekante (Kolbenführungsoberteil)
21 = Kolbenbetätigungsstößel
22 = Pfeilrichtung
1. Tauchkolben-Dosierpumpe (1) mit als Tauchkolben ausgebildetem Dosierkolben (2),
vorzugsweise zum Eindosieren einer Zusatzflüssigkeit in die Impfstelle einer Hauptflüssigkeitsleitung,
insbesondere Wasserleitung, gekennzeichnet durch ein auszuwechselndes Pumpenmodul
bzw. einen Verschleißteileinsatz (11).
2. Tauchkolben-Dosierpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschleißteileinsatz
(11) den Dosierkolben (2) mit seinen Führungselementen, insbesondere bestehend aus
Zentrierscheibe (13) und Kolbenführungsoberteil (16), enthält.
3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschleißteileinsatz
(11) ein, vorzugsweise als Ringventil mit geringem Totraum ausgebildetes, Dosierrückschlagventil
( 7) enthält.
4. Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
der Verschleißteileinsatz (11) ein, vorzugsweise als O-Ring ausgebildetes, Kolbendichtelement
(12) enthält.
5. Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
der zum Verschleißteileinsatz (11) gehörende Pumpenkörper (17) mit seinen Dichtelementen
(14, 15) sowie dem Dosierrückschlagventil (7) von einem schützenden Zwischenring (9)
umgeben ist.
6. Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
dem Verschleißteileinsatz (11) die Relativlage von Dosierkolben (2) und dessen Dichtelement
(12) exakt definierende Anlegekanten (18, 20) in der die auszutauschenden Teile aufnehmenden
Pumpenaufnahme (19) sowie am Kolbenbetätigungsstößel (21) zugeordnet sind.
7. Pumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
das Kolbenführungsoberteil (16) des Verschleißteileinsatzes (11) in den Kolbenbetätigungsstößel
(21) einzurastend ausgebildet ist.