<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP84110635B1" file="EP84110635NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0141162" kind="B1" date-publ="19880713" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBE..DE....FRGB..IT....NLSE......................</B001EP><B005EP>B</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0141162</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19880713</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>84110635.4</B210><B220><date>19840906</date></B220><B240><B241><date>19851218</date></B241><B242><date>19870116</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>8325881  U</B310><B320><date>19830908</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19880713</date><bnum>198828</bnum></B405><B430><date>19850515</date><bnum>198520</bnum></B430><B450><date>19880713</date><bnum>198828</bnum></B450><B451EP><date>19871116</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4G 08B  17/00   A</B511><B512> 4G 09F   3/08   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Brandmelder mit Kennzeichnungsträger</B542><B541>en</B541><B542>Fire alarm box provided with an identification carrier</B542><B541>fr</B541><B542>Avertisseur d'incendie avec support de caractérisation</B542></B540><B560><B561><text>DE-B- 1 032 805</text></B561><B561><text>FR-A- 1 190 551</text></B561><B561><text>US-A- 2 608 777</text></B561><B561><text>US-A- 2 813 359</text></B561><B561><text>US-A- 4 268 986</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Klotzbach, Rudolf, Ing. grad.</snm><adr><str>Kameterstrasse 25</str><city>D-8014 Neubiberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Heinzel, Günter</snm><adr><str>Hansastrasse 128</str><city>D-8000 München 70</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT</snm><iid>00200520</iid><irf>VPA 83 P 1659 E</irf><adr><str>Wittelsbacherplatz 2</str><city>80333 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19850710</date><bnum>198528</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> --><!-- EPO <DP n="2"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Brandmelder mit Kennzeichnungsträger.</p>
<p id="p0002" num="0002">In der Brandmeldetechnik ist es allgemein üblich und auch durch einschlägige Bestimmungen vorgeschrieben, in einer Brandmeldeanlage die einzelnen Brandmelder mit einer durchlaufenden Numerierung zu kennzeichnen. Diese durchlaufende Numerierung soll vom Boden aus gut sichtbar und in unmittelbarer Nähe des Melders angebracht sein. Dabei kann die Kennzeichnung aus drei Ziffernblöcken bestehen, die teilweise mehrstellige Zahlenkombinationen aufweisen und durch einen Schrägstrich voneinander getrennt sind. So ist beispielsweise eine Ziffernkombination möglich, die aus einer einstelligen Anlagenummer, einer dreistelligen Liniennummer und einer zweistelligen Meldenummer bestehen kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bisher wurde an der Melderfassung, beispielsweise in der Nähe der Anzeigelampe, ein beschrifteter Klebestreifen oder dergleichen oder in unmittelbarer Nähe an der Decke eine Kennzeichnung angebracht. Sollte eine längere Ziffernkombination an der Fassung angebracht werden, so war oft der Platz dafür nicht ausreichend, oder es war dann die Zifferngrösse zu klein, so dass insbesondere bei hohen Räumen die Kennzeichnung vom Boden her betrachtet nicht mehr lesbar war. Ein weiterer Nachteil ist, dass die Kennzeichnung an unterschiedlichen Stellen am oder beim Melder angebracht wurde, was zuerst eine Suche der Kennzeichnung erforderlich machte.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der US-A 2608777 ist ein Preisschild in Form einer Kennzeichnungsleiste bekannt. Diese Kennzeichnungsleiste ist an der Stirnseite eines Brettes eines Verkaufsregals mittels eines Flansches, der Widerhaken aufweist, fest und somit unlösbar befestigt. Die Kennzeichnungsleiste erstreckt sich längs des Regalbrettes, weist eine gewölbte Kennzeichnungsfläche auf, die im Bereich der beiden Längsseiten zueinander parallel angeordnete Rillen besitzt für die Aufnahme von drei Schildern. Die Verwendung eines derartigen Preisschildes als Kennzeichnungsträger für einen automatischen Brandmelder, der an der Decke eines Raumes montiert ist, kann nicht in Betracht kommen. Die bekannte Kennzeichnungsleiste besitzt kein lösbares Verbindungselement. Die gewölbte Kennzeichnungsfläche wirkt sich bei einer Montage unmittelbar unter der Decke für eine genaue Lesbarkeit nachteilig aus.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die US-A 4268986 beschreibt einen Kennzeichnungsträger, der in Verbindung mit elektrischen Vorrichtungen verwendet werden kann. Dieser bekannte Kennzeichnungsträger weist jedoch eine sehr stark gewölbte Kennzeichnungsfläche auf, die kanalförmig ausgebildet ist, wobei in den Kanal die Beschriftungsschilder eingebracht sind. Ferner können die dort beschriebenen Befestigungsrippen, die zueinander parallel verlaufen und beispielsweise in einer längs verlaufenden, schwalbenschwanzförmigen Nut befestigt werden, für die Verwendung an einem zylinderförmigen, rotationssymmetrischen Brandmelder keinen Hinweis geben. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen bekannten Kennzeichnungsträger für mehrere, auswechselbare Ziffern und Zeichen so auszubilden, dass er an einem Brandmelder gut erkennbar und lösbar angebracht werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der rechteckförmige und plane Kennzeichnungsträger weist ein Befestigungselement auf, welches von zwei Verbindungsstegen mit jeweils einer Rastnase gebildet ist. Der Kennzeichnungsträger kann aus einem Kunststoffspritzteil gefertigt sein und ist mit dem Meldersockel lösbar verbunden. Der erfindungsgemäss ausgebildete Kennzeichnungsträger hat den Vorteil, dass das Beschriftungsfeld parallel zur Raumdecke verläuft und vom Boden aus gut lesbar ist. Der Kennzeichnungsträger kann jederzeit ohne grossen Aufwand, beispielsweise mit Hilfe eines Schraubendrehers, leicht aus dem Meldesockel gelöst werden, indem die federnden Verbindungsstege nach aussen gedrückt werden. Umgekehrt lässt sich der Kennzeichnungsträger ohne Werkzeug leicht in die Rastöffnungen, die von den Ausnehmungen im Meldersockel mit jeweils einer Haltenase gebildet sind, einschieben und verrasten.</p>
<p id="p0008" num="0008">Um dem Kennzeichnungsträger einen stabilen Halt am Brandmelder zu geben, ist er in vorteilhafter Weise dahingehend weitergebildet, dass zwischen den beiden Verbindungsstegen in einem bestimmten Abstand dazu ein Distanzstück am Kennzeichnungsträger angeformt ist, welches ebenfalls in der Ebene des Kennzeichnungsfeldes liegt. Dabei besitzt das Distanzstück eine kreissegmentförmige Ausnehmung, die dem Kreisbogen des Meldesockels entspricht. Der zwischen den Verbindungsstegen und dem Distanzstück gebildete jeweilige Schlitz erlaubt das Ansetzen eines Schraubendrehers an den federnden Verbindungsstegen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Um die einzelnen Schilder vor Beschmutzung zu schützen, können diese mit einer durchsichtigen Kunststoffabdeckung versehen sein, in denen die beschrifteten Schilder in den hinterschnittenen Rillen einschnappen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ein Ausführungsbeispiel wird anhand der Zeichnung im folgenden beschrieben. Dabei zeigen die i
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 einen Brandmeider mit einem Kennzeichnungsträger in Draufsicht und</li>
<li>Fig. den Brandmelder mit Kennzeichnungsträger in Seitenansicht.</li>
</ul></p>
<p id="p0011" num="0011">Der kreisförmige Melder 5 besitzt einen Sockel 3, der an der Decke, die nicht dargestellt ist, befestigt ist. Der Melder 5 selbst weist eine Anzeigelampe 4 oder eine Abdeckung für die dahinter befindliche Anzeigelampe auf. Im Sockel 3 sind zwei fensterartige Öffnungen, die Ausnehmungen 2, angebracht. Eine Ausnehmung ist in Fig. 1 teilweise im Schnitt gezeigt, weil der Melder dort <!-- EPO <DP n="3"> -->teilweise aufgerissen dargestellt ist. Der Kennzeichnungsträger 1 ist im wesentlichen rechteckförmig und flächig. An der dem Melder 5 zugewandten Längsseite sind nahe am Aussenrand jeweils ein Verbindungssteg 7 angeformt. Diese weisen am freien Ende eine Rastnase 6 auf. In der Ausnehmung 2 des Sockels 3 für die Aufnahme des Verbindungssteges 7 mit seiner Rastnase 6 ist eine Haltenase 13 angebracht. Zwischen den beiden Verbindungsstegen 7 ist das Distanzstück 12 mit einer kreissegmentförmigen Ausnehmung am Kennzeichnungsträger 1 angeformt. Dabei ist zum jeweiligen Verbindungssteg 7 ein bestimmter Abstand gegeben; die dadurch gebildeten Schlitze sind mit 8 bezeichnet. Der Kennzeichnungsträger 1 weist an der jeweiligen Längsseite jeweils eine hinterschnittene Rille 9 auf, in die die Einzelschilder 10 eingeschoben werden können. Mit einem durchsichtigen Kunststoffschild 11 sind die Einzelschilder 10 abgedeckt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der erfindungsgemässe Kennzeichnungsträger ist ohne Werkzeug durch einfaches Einschnappen am Brandmelder montierbar. Er gewährleistet ein sicheres Ablesen der Melderkennung, auch bei hohen Räumen, zumal für diesen Fall Ziffern mit grosser Zeichengrösse verwendet werden können.</p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0013" num="0013">
<ul id="ul0002" list-style="none">
<li>1 Kennzeichnungsträger (flacher Schildträger)</li>
<li>2 Ausnehmung (fensterartige Öffnung im Sokkel 3)</li>
<li>3 Melder-Sockel</li>
<li>4Anzeigelampe</li>
<li>5 Melder</li>
<li>6 Rastnase</li>
<li>7 Verbindungssteg</li>
<li>8 Schlitz (zwischen Verbindungssteg 7 und Abstandsstück 12)</li>
<li>9 hinterschnittene (Längs-)Rille</li>
<li>10 beschriftete Einzelschilder</li>
<li>11 durchsichtiges Kunststoffschild(-abdeckung)</li>
<li>12 Distanzstück mit kreissegmentförmiger Ausnehmung</li>
<li>13 Haltenase</li>
</ul></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Brandmelder mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden, flächig ausgebildeten Kennzeichnungsträger (1), der im Bereich der Längsseiten (2) zueinander parallel angeordnete, hinterschnittene Rillen (9) zur Aufnahme von beschrifteten Einzelschildern (10) und zumindest ein angeformtes Befestigungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichnungsträger (1) rechteckförmig ausgebildet ist und eine plane Kennzeichnungsfläche aufweist, dass das Befestigungselement von zwei Verbindungsstegen (7) mit jeweils einer Rastnase (6) gebildet ist, dass der Verbindungssteg (7) in der Nähe der jeweiligen Schmalseite in der Ebene der Kennzeichnungsfläche an der Längsseite und von dieser wegweisend angeformt ist und dass jeder Verbindungssteg in einer dafür im Melder- Sockel (3) vorgesehenen Ausnehmung (2) an einer Haltenase (13) verrastbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Brandmelder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichnungsträger (2) zwischen den beiden Verbindungsstegen (7) in einem bestimmten Abstand (8) dazu ein angeformtes Distanzstück (12) mit kreissegmentförmiger Ausnehmung aufweist, die dem Kreisbogen des Melder-Sockels (3) entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Brandmelder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelschilder (10) mit einem gemeinsamen durchsichtigen Kunststoffschild (11) abgedeckt sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. A fire alarm comprising a plannar identification carrier (1) which extends in the longitudinal direction and which, in the region of the longitudinal side (2) contains parallel, undercut channels (9) which accommodate inscribed individual sign-plates (10) and at least one moulded fixing element, characterised in that the identification carrier (1) is rectangular and has a planner identification surface, the fixing element is formed by two connecting lugs (7) each provided with a detent (6), the connecting lug (7) is formed in the vicinity of the respective narrow side in the plane of the identification surface along the longitudinal side, facing away from the latter and each connecting lut can be locked, by means of a retaining abutment (13), in a recess (2) provided for this purpose in the alarm base (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Afire alarm as claimed in Claim 1, characterised in that between the two connecting lugs (7), at a specified distance (8) therefrom, the identification carrier (1) is provided with a moulded spacer piece (12) containing an arcuate recess which corresponds to the radius of the alarm base (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. A fire alarm as claimed in Claims 1 or 2, characterised in that the individual sign-plates (10) are covered by a common, transparent plastics shield (11).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Avertisseur d'incendie comportant un support d'identification (1) qui s'étend dans la direction longitudinale en possédant une certaine étendue plane et possède, au niveau des côtés longitudinaux (2), des rainures en dépouille (9) parallèles entre elles et servant à recevoir des plaques individuelles (10) munies d'une inscription et au moins un élément de fixation formé par façonnage, caractérisé par le fait que le support d'identification (1) est rectangulaire et possède une surface plane d'identification, que l'élément de fixation est formé par deux barrettes de liaison (7) comportant chacune un bec d'encliquetage (6), que la barrette de liaison (7) est formée par façonnage à proximité du petit côté respectif dans le plan de la surface d'identification, sur le côté longitudinal et s'étend à partir de ce dernier; <!-- EPO <DP n="4"> -->et que chaque barrette de liaison peut être verrouillée dans un évidement (2) prévu à cet effet dans le socle (3) de l'avertisseur d'incendie, sur un ergot de retenue (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Avertisseur d'incendie suivant la revendication 2, caractérisé par le fait que le support d'identification (2) comporte, entre les deux barrettes de liaison (7) et à une distance déterminée (8) de ces barrettes, une entretoise (12) formée par façonnage, comportant un évidement en forme de segment circulaire correspondant à l'arc de cercle du socle (3) de l'avertisseur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Avertisseur d'incendie suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que les plaques individuelles (10) sont recouvertes par une feuille de matière plastique transparente commune (11).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="133" he="216" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>