(19)
(11) EP 0 141 260 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(21) Anmeldenummer: 84111548.8

(22) Anmeldetag:  27.09.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47C 23/06

(54)

Bettlattenrost

Slatted mattress support

Sommier à lattes pour lits


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 07.10.1983 CH 5470/83

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.05.1985  Patentblatt  1985/20

(73) Patentinhaber: Josef Metzger Liegemöbelfabrik
CH-8735 St. Gallenkappel (CH)

(72) Erfinder:
  • Metzger, Stefan
    CH-8840 Einsiedeln (CH)

(74) Vertreter: Troesch, Hans Alfred et al
Troesch Scheidegger Werner AG Siewerdtstrasse 95 Postfach
CH-8050 Zürich
CH-8050 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 052 056
NL-A- 7 115 012
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lagerung einer Bettlatte an einem Bettlängsholm, bei der die Latte entlang des Holmes in dessen Längsrichtung verschieblich gelagert ist, und ein Feststellorgan vorgesehen ist, um die Latte in ihrer Verschieblichkeit entlang des Holmes zu arretieren, sowie einen Lagerteil zur Erstellung einerderartigen Lagerung.

    [0002] - Es ist eine grosse Zahl verschiedenartiger Lagerungen von Bettlatten am Bettlängsholm bekannt. So ist aus der DE-OS 2 052 056 eine Bettlattenverbindung bekannt, mit in Lattenlängsrichtung ausragenden Zapfen, welche in entsprechende Einnehmungen an den Längsholmen eingesteckt werden.

    [0003] Gemäss der DE-OS 2 008 364 werden die Latten auf einen elastischen Zwischenträger aufgesteckt.

    [0004] Ebenso besteht gemäss der CH-PS 551 172, der DE-OS 28 48 975, der CH-PS 608 708 die Lagerung in einer Steckverbindung. Bei diesen Lagerungen sind die Positionen der vorzusehenden Latten weitgehend vorgegeben. Es besteht nun ein Bedürfnis, Ruheflächen mit unterschiedlicher Härte einstellbar auszubilden, in dem Sinne flexibel, dass der Verbraucher sie seinen Schlafgepflogenheiten, seinem Körpergewicht und seinem Körperbau entsprechend, allenfalls unter Anweisung von Fachpersonal, bei Therapie und/oder Rekonvaleszenzruhe, einstellen kann.

    [0005] Aus der Holländischen Patentschrift 7 115012, gerichtet auf eine Liegematratze bzw. ein Kissen, ist nun, dieses Bedürfnis erkennend, eine Technik bekannt geworden, bei welcher unter einer Matratze allenfalls unterschiedlich harte Schaumstoffleisten lose eingelegt werden, was selbstverständlich nur möglich ist, wenn beispielsweise bei einer Matratze, das Bett nicht bereits mit einem Lattenrost versehen ist. Das hier beschriebene Einlegen unterschiedlich weicher Schaumstoff-Kunststoffprofilleisten unter eine Matratze weist den Nachteil auf, dass ein Sortiment verschieden weicher Leisten zur Verfügung stehen muss. Geht man dazu über, anstelle von Schaumstoffleisten unterschiedlicher Härte das Gesamthärteprofil entlang der Matratze durch Vorsehen unterschiedlich dicht gelagerter gleicher Profilleisten vorzugeben, so wird eine nur geringe Variabilität der Härte erzielt, insbesondere unter Berücksichtigung, dass nicht beliebig grosse Leistenabstände gewählt werden können, will man nicht, dass die Matratze in den Zwischenräumen auf die notwendigerweise brettartig durchgehend auszubildende Bettunterlage aufliegt.

    [0006] In der DE-OS 1 918 482 ist das Bedürfnis, einfach die Latten an einem Bettlattenrost verschieben zu können, um auch eine anatomische Liegefläche zu realisieren, erkannt. Diesem Bedürfnis wird gemäss dieser Schrift dadurch Rechnung getragen, dass eine Vielzahl von Bohrungen entlang des Holmes vorgesehen wird, woran die Latten, in erwünschter Dichte, mittels stiftartiger Feststellorgane angeordnet werden.

    [0007] Der Nachteil besteht darin, dass ein relativ grosser Aufwand zu betreiben ist, um die Latten zu verschieben, indem jeweils erst z.B. Stifte entfernt werden müssen, dann die Latten verschoben und auf entsprechende Bohrungen ausgerichtet werden müssen und dann wiederum die Fixationsstifte eingeführt werden müssen. Durch Entfernen und Wiedereinführen der Stifte ist eine Teilzerlegung der Lagerung notwendig.

    [0008] Bei der CH-PS 620 581 besteht die Lagerung für die Bettrostlatten aus einem gummielastischen Schlitz entlang der Längsholme, worin die Enden der Latten ruhen. Die Latten sind mittels einer flexiblen Bahn verbunden. Die auch hier erkannte Wünschbarkeit anatomischer Anpassung der Lattendichte wird, praktisch "automatisch", in beschränktem Rahmen dadurch erreicht, dass die Latten bei erhöhter Belastung in den Lagerschlitzen näher aneinanderrutschen. Ohne Vorsehen der die Latten verbindenden Bahn würden sie dabei aus ihren Lagerungen rutschen.

    [0009] Die vorliegende Erfindung setzt sich zum Ziel, eine Lagerung genannter gatlung so weiter-zubilden, dass die Bettrostlattenverschiebung zur Schaffung einer Liegefläche mit einstellbarem Härteprofil auf einfache Art und Weise vorgenommen werden kann.

    [0010] Dies wird nach dem kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 erreicht.

    [0011] Dadurch wird erreicht, dass eine Verschiebung der Latten ohme Kraftaufwand und aufwendige Manipulation, höchst einfach erfolgen kann.

    [0012] Durch Ausbildung nach Anspruch 2 wird eine einfache Positionierung der Latten erreicht. Einerseits sind die Latten so positionierbar, dass sie bei Manipulationen, wie beim Betten, nicht verrückt werden, anderseits ist aber sichergestellt, dass eine Verschiebung der Latten durch den Verbraucher ohne Kraftaufwand und aufwendige Manipulationen ohne weiteres erfolgen kann.

    [0013] Eine gut geführte Verschieblichkeit wird durch Ausbildung nach Anspruch 3 erreicht. Die Ausbildung nach Anspruch 4 stellt dabei sicher, dass ein einmal erstellter Sitz entlang der Längsholme lediglich durch Ueberwindung einer Federkraft gelöst werden kann, was einerseits eine spielfreie Positionierung sicherstellt, anderseits aber auch eine leichte Verschieblichkeit. Dabei wird durch Ausbildung nach Anspruch 5 eine einfache Positionierung realisiert. Im weiteren wird durch Ausbildung nach dem Wortlaut des Anspruchs 10 erzielt, dass eine klare Trennung zwischen verschieblicher Lagerung der Latten entlang der Längsholme und Federeigenschaft der Lattenlagerung an den Längsholmen sichergestelltwird.

    [0014] Nebst auf die Lagerung bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf einen Lagerteil für eine solche Lagerung gemäss Wortlaut von Anspruch 11 bzw. 12 bis 15.

    [0015] Die Erfindung wird anschliessend beispielsweise anhand von Figuren erläutert.

    [0016] Es zeigen:

    Fig. 1 eine Ansicht in Rost-Längsholmrichtung auf eine erste Ausführungsvariante der erfindungsgemässen Lagerung,

    Fig. 2 eine Seitenansicht der Lagerung gemäss Fig. 1, aus Richtung 11-11,

    Fig. 3 eine Darstellung analog zu Fig. 1 einer weiteren Ausführungsvariante der erfindungsgemässen Lagerung,

    Fig. 4 eine Darstellung analog zu Fig. 1 einer weiteren, vereinfachten erfindungsgemässen Lagerung,

    Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Bett-Lattenrostes zur Erläuterung des erfindungsgemässen Verfahrens zur lokalen Härteverstellung.



    [0017] Gemäss Fig. 1 ist eine Latte 1, beispielsweise eine Holzlatte, beidseitig - in der Figur ist nur die Lagerung dargestellt, diejenige auf der anderen Seite ist analog aufgebaut - an einem an sich bekannten elastischen Zwischenträgerteil, Gummielement 3 federnd abgestützt. Hierzu ragt das Lattenende 1 in eine entsprechende Oeffnung im Gummielement 3 ein. Zwei hintereinander vorgesehene, feste Lagerzapfen 5, beispielsweise aus Kunststoff, sind einerseits in entsprechende Oeffnungen am Gummielement 3 eingelassen, anderseits in eine Führung 7. Die Führung 7 erstreckt sich in Längsrichtung eines Lattenrost-Längsholmes 9. Lattenseitig wird sie durch eine Wandpartie 11 gebildet, von welcher eine obere und eine untere Partie 13a resp. 13b aufragen. Die aufragenden Partien 13a, 13b werden durch wiederum parallel zur Wandpartie 11 nach innen ragende Partien 15a, 15b abgeschlossen, derart, dass in der Führung 7 eine Führungsrinne 17 gebildet wird, mit einem nach aussen geöffneten Schlitz 19.

    [0018] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist die untere, wiedereinragende Partie 15b der Führung 7 mit zwei Federlippen 21 versehen. Die Führung 7, allenfalls mit den Federlippen 21, kann dabei ganzheitlich aus Kunststoff, je nach Fertigungs-aufwand dabei ein- oder mehrteilig ausgebildet sein, oder es können an der Partie 15b der Führung 7 Federlippen 21 aus einem anderen Material, wie aus Metall, vorgesehen sein.

    [0019] In der Führungsrinne 17 der Führung 7 in Längsholmrichtung ausgedehnt, läuft ein Profilstück 23 mit T-Querschnittsprofil, dessen Mittelbalken Leiste 25 durch den Schlitz 19 der Führung 7 durchragt und mit Schrauben 27 am Längsholm 9 befestigt ist. Der Mittelbalken Leiste 25 des Profilstückes 23 weist an seiner Oberseite eine Mehrzahl Einbuchtungen 29 auf, vorgesehen, um mit einer Ausbuchtung 31 an der Partie 15a der Führung 7 zu rasten. Auch das Profilstück 23 kann dabei aus Kunststoffmaterial gefertigt, ein- oder mehrteilig ausgebildet sein. Zur Verschiebung der beschriebenen Bettrost-Lattenlagerung wird die Latte 1 mit Gummielement 3, Führung 7 in mit-Pi eingetragener Richtung angehoben, gegen die Kraft der sich am Profilstück 23, fest mit dem Holm 9 verbunden, abstützen- den Federlippen 21. Damit wird die Ausbuchtung 31 an der Führung 7 aus der Rastverbindung mit der Einbuchtung 29 gehoben und die Latte 1 mit Gummielement 3 und Führung 7 können längs des Längsholmes 9 verschoben und wahlweise entsprechend der gewünschten Position in eine andere Einbuchtung 29 wieder eingerastet werden.

    [0020] Das Profilstück 23 kann sich dabei über die gesamte Länge des Holmes 9 erstrecken, wobei es dann anstelle des Holmes 9 vorgesehen sein kann, d.h. selbsttragend. Anderseits können aber an einem Holm 9 mit wählbarem Abstand voneinander, an entsprechenden Stellen einzelne Profilstücke 23 vorgesehen, wie dargestellt, beispielsweise am Holm 9, festgeschraubt werden.

    [0021] Gemäss Fig. 3 ist wiederum eine Latte 1 beidseitig in Gummielementen 3 gelagert, worin Lagerzapfen 5 einseitig eingelassen sind. Die Lagerzapfen 5 sind hier andersseitig in einen Führungsbalken 33 eingelassen, der in einer Führung 35 gleitet, die grundsätzlich analog zur Führung 7 von den Fig. 1 und 2 prinzipiell U-förmig ausgebildet ist, mit nach innen eingebogenen Enden, zur Bildung eines Schlitzes für die Zapfen 5. Im Führungsbalken 33 ist ein nach aussen mittels einer Feder 37 getriebener Bolzen 39 vorgesehen, der an der Führung 35 ansteht und eine, auf der entgegengesetzten Seite des Führungsbalkens 33 vorgesehene Ausbuchtung 41, buckelförmig, in die eine Einbuchtung einer Mehrzahl an der Unterseite der Führung 35 vorgesehener Einbuchtung 43 rastend eintreibt, wobei die Einbuchtung 43 beispielsweise Bohrungen sind. Hier ist der Führungsbalken 33 vorzugsweise einteilig aus Kunststoff gebildet, wogegen es sich bei der Führung 35 vorzugsweise um ein Metallprofil handelt, womit die Führung 35 vorzugsweise direkt als Längsholm eingesetzt wird.

    [0022] Auch hier kann durch Anheben der Anordnung aus Latte 1, Gummielement 3, Zapfen 5 und Führungsbalken 33 gegen die Kraft der Feder 37 die Ausbuchtung 41 aus der Einbuchtung 43 herausgelöst werden, dann die Latte 1 in Holmlängsrichtung verschoben werden, um dann wahlweise in eine andere Einbuchtung 43 wieder eingerastet zu werden.

    [0023] In einer vereinfachten Ausführungsvariante gemäss Fig. 4 ist die Latte 1 mit Gummielement 3 über Lagerzapfen 5 mit einem Lagerblock 45 verbunden, der eine oder mehrere Bohrungen 47 aufweist. Ein mit L-Profil ausgebildeter Längsholm 49 oder ein an einem zusätzlich vorgesehenen, nicht dargestellten Längsholm besfestigbares Abstützelement mit L-Profil, trägt eine Mehrzahl hintereinander angeordneter Bolzen 51, derart, dass die Anordnung aus Latte 1, Gummielement 3, Bolzen 5 und Lagerblock 45 wahlweise durch Aufstecken auf einen oder mehrere der Bolzen 51 längs des Holmes 49 verschoben werden kann. Selbstverständlich kann resp. können dabei auch ein oder mehrere Bolzen am Lagerblock 45 vorgesehen sein, wobei dann entsprechende Einnehmungen, vorzugsweise in Form von Bohrungen, am Längsholm 49 angebracht sind.

    [0024] Mit Hilfe der beispielsweise dargestellten Bettrost-Lattenlagerungen ist es nun möglich, die Latten eines Bettrostes in Holmlängsrichtung zu verschieben und damit die Lattendichte in besagter Richtung nach spezifischen Anforderungen flexibel zu variieren.

    [0025] Wie in Fig. 5 dargestellt, wird dies durch Verschiebung der einzelnen Latten 1 entlang der Längsholme 9 in Richtung L erzielt. Vorzugsweise wird dabei, praktisch als Lattenlager, am einen Ende des Lattenrostes 53 eine im Normalfall nicht benötigte Anzahl "Ueberschusslatten" 1a vorgesehen, die dann, je nach Verhältnissen, zur Variierung der Lattendichte eingeschoben, zum Einsatz gebracht werden können.


    Ansprüche

    1. Lagerung einer Bettlatte an einem Bettlängsholm, bei der die Latte (1) entlang des Holmes (9) in dessen Längsrichtung verschieblich gelagert ist, und ein Feststellorgan vorgesehen ist, um die Latte in ihrer Verschieblichkeit entlang des Holmes zu arretieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellorgan ein mit der Latte (1) verbundenes Federorgan (21, 37) ist, das die Latte am Holm (9) verspannt.
     
    2. Lagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Latte (1) endständig mit mindestens einer Aus- und/oder Einbuchtung (31, 41) quer zur Längsholmrichtung verbunden ist, der Längsholm (9) mindestens eine ebenso ausgerichtete Ein- und/oder Ausbuchtung (29, 43) aufweist, zur rastenden Arretierung der Latte (1) in ihrer Verschieblichkeit.
     
    3. Lagerung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Latte (1) mit einer U-förmigen Führungsrinne (17) verbunden ist, worin der Längsholm (9) oder eine daran angeordnete Leiste (25) gleitet.
     
    4. Lagerung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil eines U-Schenkels der Führungsrinne (15b) als Federorgan federnd ausgebildet ist, vorzugsweise eine Blattfeder (21) umfasst.
     
    5. Lagerung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein U-Schenkel mindestens eine Ein- und/oder Ausbuchtung (31), wenigstens nahe- zu parallel zur U-Basis ausgerichtet, aufweist und am Holm (9) oder der Leiste (25) entsprechende Ein- und/oder Ausbuchtungen (29) vorgesehen sind.
     
    6. Lagerung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Federorgan am einen Schenkel (15b) der Führungsrille (17) ein gegen den anderen (15a) wirkendes Federelement (21) vorgesehen ist, am anderen mindestens eine im wesentlichen parallel zur U-Basis ausgerichtete Aus- und/oder Einbuchtung (31).
     
    7. Lagerung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Latte (1) mit einem Führungskörper (33) verbunden ist, der in einer Führungsrinne (35) am Holm gleitet.
     
    8. Lagerung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass als Federorgan am Führungskörper (33) eine federnd gegen die Führungsrinne liegendes Federelement (37) vorgesehen ist.
     
    9. Lagerung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Führungskörper (33) auf einer Seite das Federelement (37), auf einer Gegenseite eine Ein- und/oder Ausbuchtung (41) vorgesehen ist.
     
    10. Lagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führung (7) sich am Holm (9) abstützt, daran, vorzugsweise steckbar, dabei vorzugsweise über eine Bolzenverbindung (5), ein elastischer zwischenträgerteil (3) vorgesehen ist, mit welchem die Latte (1) verbindbar, vorzugsweise daran einsteckbar ist.
     
    11. Lagerteil zur Erstellung einer Lagerung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischenträgerteil (3) für das Ende einer Latte (1) vorgesehen ist sowie eine quer dazu verlaufende Führungsrinne (17) oder ein quer dazu verlaufender Führungskörper (33), dass weiter ein in die Führungsrinne (17) ein- oder aus dem Führungskörper (33) ausgreifendes, Federorgan (21, 37) vorgesehen ist.
     
    12. Lagerteil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass in die Führungsrinne (17) oder aus dem Führungskörper (33) mindestens eine Rast-Ein- und/oder Rast-Ausbuchtung (31, 41) ein- bzw. ausragt.
     
    13. Lagerteil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an der Führungsrinne (17) oder am Führungskörper (33) auf einer Seite das Federorgan (21, 37), auf einer entgegengesetzten Seite die Ein- und/oder Ausbuchtung (31, 41) vorgesehen sind.
     
    14. Lagerteil nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Federorgan eine Blattfeder (21) ist, vorzugsweise mit der Führung (7) einteilig ausgebildet.
     
    15. Lagerteil nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass daran ein elastischer Latten-Aufnahmeteil (3) angeordnet ist, vorzugsweise steckbar, vorzugsweise über eine Bolzenverbindung (5).
     


    Revendications

    1. Dispositif de montage d'une latte de lit sur un élément longitudinal de lit, par lequel la latte (1) est montée le long de l'élément (9), déplaçable dans le sens longitudinal de celui-ci, et qui comprend un organe de blocage destiné à arrêter la latte- dans son déplacement le long de l'élément, caractérisé en ce que l'organe de blocage est un organe formant ressort (21, 37) relié à la latte (1) et qui maintient la latte tendue sur l'élément (9).
     
    2. Dispositif de montage la revendication 1, caractérisé en ce que la latte (1) est solidaire, à son extrémité, d'au moins une protubérance et/ ou d'une encoche (31, 41) dans une direction transversale à la direction de l'élément longitudinal et en ce que l'élément longitudinal (9) présente au moins une encoche et/ou une protubérance (29, 43) orientées de la même façon et destinées à arrêter par encrantage la latte (1) dans son déplacement.
     
    3. Dispositif de montage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la latte (1) est solidaire d'une rainure de guidage (17) en U dans laquelle coulisse l'élément longitudinal (9) ou une barre (25) montée sur celui-ci.
     
    4. Dispositif de montage selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'au moins une partie (15b) d'une branche du U de la rainure de guidage est conçue élastiquement comme un organe formant ressort, et comporte de préférence un ressort à lames (21).
     
    5. Dispositif de montage selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce qu'une branche du U présente au moins une encoche et/ou une protubérance (31) selon une orientation au moins approximativement parallèle à la base du U et en ce que des encoches et/ou des protubérances (29) correspondantes sont prévues sur l'élément (9) ou sur la barre (25).
     
    6. Dispositif de montage selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que l'organe formant ressort prévu est, sur l'une des branches (15b) de la rainure de guidage (17), un élément formant ressort (21) agissant contre l'autre (15a) et qu'il est prévu, sur l'autre branche, au moins une protubérance et/ou une encoche (31) orientées essentiellement parallèlement à la base du U.
     
    7. Dispositif de montage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la latte (1) est reliée à un corps de guidage (33) qui coulisse dans une rainure de guidage (35) sur l'élément.
     
    8. Dispositif de montage selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'il est prévu, comme organe formant ressort sur le corps de guidage (33), un élément formant ressort (39) agissant élastiquement contre la rainure de guidage.
     
    9. Dispositif de montage selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'il est prévu sur le corps de guidage (33), d'un côté l'élément formant ressort (37), et du côté opposé une encoche et/ou une protubérance (41).
     
    10. Dispositif de montage selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'une glissière (7) s'appuie sur l'élément (9), glissière avec laquelle est prévu, de préférence de façon enfichable et de préférence par l'intermédiaire d'un assemblage par tourillon (5), un élément support intermédiaire élastique (3) avec lequel la latte (1) peut être assemblée, de préférence par enfichage.
     
    11. Elément de montage destiné à construire un dispositif de montage selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'un élément support intermédiaire (3) est prévu pour l'extrémité d'une latte (1) ainsi qu'une rainure de guidage (17) s'étendant dans une direction transversale à celle-ci ou un corps de guidage (33) s'étendant dans une direction transversale à elle, et en ce qu'il est aussi prévu un organe formant ressort (21, 39) agissant vers l'intérieur de la rainure de guidage (17) ou vers l'extérieur du corps de guidage (33).
     
    12. Elément de montage selon la revendication 11, caractérisé en ce qu'au moins une encoche et/ ou une protubérance d'encrantage (31, 41) sont respectivement ménagées dans la rainure de guidage (17) ou fait saillie hors du corps de guidage (33).
     
    13. Elément de montage selon la revendication 12, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la rainure de guidage (17) ou sur le corps de guidage (33), d'un côté, l'organe formant ressort (21, 37) et, du côté opposé, l'encoche et/ou la protubérence (31, 41).
     
    14. Elément de montage selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisé en ce que l'organe formant ressort est un ressort à lames (21) conçu de préférence en une seule pièce avec la glissière (7).
     
    15. Elément de montage selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisé en ce qu'il comporte un élément support élastique (3) de latte, de préférence pouvant être emboîte, de préférence par l'intermédiaire d'un assemblage par tourillon (5).
     


    Claims

    1. Support for a bed slat on a longitudinal bed side rail, wherein the slat (1) is mounted displac- ably longitudinally along the rail (9), and a locking member is provided in order to arrest the slat with respect to its displacability along the rail, characterised in that the locking member is a spring element (21, 37) connected to the slat and biasing the slat to the rail (9).
     
    2. Support as in Claim 1, characterised in that at its end the slat (1) is linked to at least one projection and/or recess (31,41) transverse to the longitudinal rail direction, the rail (9) has at least one similarly directed recess and/or projection (29, 43) for lockingly arresting the slat (1) with respect to its displacability.
     
    3. Support as in Claim 1 or 2, characterised in that the slat (1) is connected to a U-shaped guide channel (17) wherein can slide the longitudinal rail (9) or a strip (25) disposed thereon.
     
    4. Support as in claim 3, characterised in that at least one section of a U-arm of the guide channel (15b) is formed as a spring element, and preferably comprises a leaf-spring (21).
     
    5. Support as in Claim 3 or 4, characterised in that one U-arm comprises at least one recess and/ or projection (31), at least substantially parallel to the U-base, and that corresponding recesses and/ or projections (29) are provided on the rail (9) and/ or the strip (25).
     
    6. Support as in any of Claims 3 to 5, characterised in that the spring element comprises spring element (21) mounted on one arm (15b) of the guide channel (17) and acting against the other arm (15a), and that there is provided on the other arm at least one projection and/or recess (31) directed substantially parallel to the U-base.
     
    7. Support as in Claim 1 or 2, characterised in that the slat (1) is connected to a guide body (35) slidable in a guide channel (35) on the rail.
     
    8. Support as in Claim 7, characterised in that as spring element on the guide body (33) a spring member (39) resiliently engaging the guide channel is provided.
     
    9. Support as in Claim 8, characterised in that the guide body (33) is provided on one side with the spring member (37) and on the opposite side with a recess and/or projection (41).
     
    10. Support as in any of Claims 1-9, characterised in that a guide (7) rests against the rail (9), on which a resilient intermediate support member (3) is provided, preferably with a push fit, thereby preferably with a pin connection (5), and to which the slat (1) is attachable preferably with a push-fit.
     
    11. Support member for forming a support as in any of Claims 1-10, characterised by the provision of an intermediate support member (3) for the end of a slat (1), and a guide channel (17) extending transversely thereof or a guide body (33) extending transversely thereof, wherein there is provided a spring member (21, 39) extending into the guide channel (17) or projecting from the guide body (33).
     
    12. Support member as in Claim 11, characterised in that there projects into the guide channel (17) or from the guide body (33) at least one locking indent and/or locking projection (31, 41).
     
    13. Support member as in Claim 12, characterised in that on one side of the guide channel (17) or guide body (33) there is provided the spring member (21, 37) and on the opposite side the indent and/or projection (31, 41).
     
    14. Support member as in any of Claims 11-13, characterised in that the spring member is a leaf spring (21), preferably formed integrally with the guide (7).
     
    15. Support member as in any of Claims 11-14, characterised in that a resilient slat receiving member (3) is affixed thereto, preferably by a push-fit or by a pin connection (5).
     




    Zeichnung