Chargenmischer

Abstract

 Ein Chargenmischer (1) mit horizontaler Mischwelle (2) und etwa trommelförmigem Gehäuse (4) hat als unteren Wandungsbereich Öffnungsklappen (5), die eine Öffnung überdecken, deren Öffnungswinkel grösser als der Böschungswinkel des Mischgutes ist. Dabei reichen die Öffnungsklappen (5) von Stirnseite zu Stirnseite des Gehäuses (4) des Mischers (1). Die Schmalseiten der Öffnungsklappe (5) sind dabei im Querschnitt schräg ausgebildet, wobei die im Bereich der Schwenkachse (7) befindlichen oberen horizontalen Klappenschmalseiten (8) mit der Aussenseite (9) der Öffnungsklappe (5) einen spitzen Winkel einschliessen. Die Gehäuseöffnung hat dazu jeweils eine passende Gegenschräge (10 bzw. 16) als Anlage für die schrägen Klappenschmalseiten. Ferner ist im Bereich dieser Schrägflächen an dem Gehäuseinneren jeweils abgewandten Stellen eine mit den geschlossenen Öffnungsklappen (5) in Wirkverbindung stehende Dichtung (11 bzw. 21) angeordnet. Somit ergibtsich eine gute, dem Mischgut nicht ausgesetzte Abdichtung, während dennoch eine sehr grosse Entleerungsöffnung zur Verfügung steht, die eine restlose Entleerung des Mischers (1) einfach durch Öffnen der Klappen (5) ermöglicht (Fig. 3).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Chargenmischer mit vorzugsweise horizontaler Mischwelle in einem etwa trommelförmigen Gehäuse, dessen unterer Wandungsbereich als wenigstens eine öffnungsklappe für die Entleerung ausgebildet ist, wobei der öffnungswinkel größer als der Böschungswinkel des Mischgutes ist und die öffnungsklappe von Stirnseite zu Stirnseite des Gehäuses reicht,

[0002] In der Hauptanmeldung ist ein derartiger Chargenmischer vorgeschlagen worden und hat hinsichtlich der Mischfunktion und vor allem bezüglich seiner Entleerung den erheblichen Vorteil, daß eine Reinigung nach der Entlerrung des trockenen Mischgutes nicht erforderlich ist. Dies wird durch den großen öffnungswinkel erreicht, der den Böschungswinkel von trockenem Schüttgut übertrifft, so daß sich kein Mischgut innerhalb des geöffneten Gehäuses dieses Mischers halten kann. Es kann also nach dem Schließen der Öffnung in dem Mischer eine andere Mischung bearbeitet werden, ohne daß diese durch die vorangegangene Mischung beeinträchtigt oder beeinflußt wird. Es ist zwar aus der FR-PS 1 329 058 schon ein trommelförmiger Mischer mit polygonalem Querschnitt und mit zwei maulcörmig öffenbaren Muschelschiebern bekannt, wobei das gesamte Mischergehäuse für die Mischung gedreht wird. Die Muschelschieber müssen für ihre öffnungsbewegung zunächst vertikal nach unten verschoben werden, um von ihren Dichtleistungen abgelöst zu werden, bevor sie dann seitwärts geklappt werden können. Dies hat einerseits eine aufwendige Mechanik zur Folge und es besteht andererseits die Gefahr, daß in dieser Mischtrommel, bei welcher der öffnungswinkel wesentlich kleiner als der Böschungswinkel von trockenem Mischgut ist, solches Material liegen bleibt und gegebenenfalls beim Schließen der Schieber sogar gegen die Dichtung gelangt. Dabei sind an den Schiebern an deren Innenseite hochstehende Leisten vorgesehen, die gegen die Dichtung gedrückt werden sollen. Diese Leisten bilden mit der Außenseite des Schiebers einen nurförmigen Raum, in welchem Mischmaterial liegen bleiben kann. Ein derartiger Mischer ist als Chargenmischer für wechselnde Mischungen nicht geeignet.

[0003] Aus der CH-PS 349 477 ist ein Chargenmischer bekannt, dessen unterer Teil als Klapptüre ausgebildet ist. Die Abdichtung dieser Klapptüre muß jedoch aufgrund ihrer erheblichen Größe als schwierig und aufwendig angesehen werden, wird jedoch in dieser Vorveröffentlichung nicht erläutert. Darüber hinaus ist nicht angegeben, daß der öffnungswinkel der von dieser Klapptüre verschlossenen öffnung größer als der Böschungswinkel des Mischgutes ist.

[0004] Bei derartigen Mischvorrichtungen entsteht vor allem bei der Mischung trockenen Gutes ein relativ hoher Innendruck insbesondere dann, wenn der Mischer für eine gute Leistung eine entsprechende Größe hat. Es sind deshalb zahlreiche Chargenmischer aus der Praxis bekannt, die nur relativ kleine öffnungen haben, damit diese nicht entsprechend hohen Kräften ausgesetzt sind. Auch dann ist jedoch eine restlose Entleerung ohne zusätzliche Reinigungsmaßnahmen nicht möglich.

[0005] Es besteht deshalb die Aufgabe, einen Mischer der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei welchem trotz hoher Kräfte in seinem Inneren eine große öffnung möglich ist, die sicher abgedichtet und verschlossen werden kann, wobei eine möglichst lange Lebensdauer erzielt werden soll.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabe besteht im wesentlichen darin, daß zumindest die im Gelenkbereich der schwenkbaren öffnungsklappe befindliche obere horizontale Klappenschmalseite im Querschnitt schräg ausgebildet ist und zwischen sich und der Außenseite der öffnungsklappe einen spitzen Winkel einschließt, daß die Gehäuseöffnung eine dazu passende Gegenschräge als Anlage für die schräge Klappenschmalseite bei geschlossener öffnungsklappe hat und daß im Bereich dieser Schmalseite am Gehäuse an einer dem Gehäuseinneren abgewandten Stelle eine mit der geschlossenen öffnungsklappe in Wirkverbindung stehende Dichtung angeordnet ist.

[0007] Durch die schräge Ausbildung der oberen horizontalen Schmalseite der öffnungsklappe wird erreicht, daß beim öffnen der Klappe diese Schmalseite nicht in eine horizontale, sondern eine entsprechende schräge Lage gelangt, so daß kein Material darauf liegen bleiben kann, welches beim Schließen der Klappe das dichte Anlegen verhindern könnte. Darüber hinaus hat eine solche schräge Fuge insgesamt eine bessere Dichtwirkung, die durch die Dichtungsleiste noch verbessert und unterstützt wird.

[0008] Dabei ist es möglich, daß die Dichtleiste in die Gegenschräge des Mischergehäuses eingelassen ist, so daß sich die schräge Schmalseite der öffnungsklappe in Schließstellung an diese Dichtung unmittelbar anlegt.

[0009] Eine besonders günstige Ausgestaltung der Erfindung, bei der auch noch eine Abdichtung erzielt werden kann, wenn die Schrägfläche an der Klappenschmalseite durch abfließendes Material verschlissen sein sollte, kann darin bestehen, daß an der Außenseite des Gehäuses benachbart zu der Gegenschräge die Dichtleiste angeordnet oder eingelassen ist und an der Außenseite der Klappe eine diese Dichtung in Schließstellung übergreifende Andruck- und Gegenleiste befestigt ist.

[0010] Ferner ist es natürlich auch möglich, daß sowohl an der schrägen Schmalseite als auch an der Gehäuseaußenseite jeweils eine entsprechende Dichtungsleiste insbesondere in eine Nut eingelassen ist. In jedem Falle befindet sich die Dichtungsleiste gegenüber dem Mischgut auf einer "Schattenseite" des Gehäuses, so daß sie beim Ablassen des Mischgutes von diesem nicht beaufschlagt wird. Gegenüber Labyrinthdichtungen im Fugenbereich ergibt sich der Vorteil einer wesentlich einfacheren Herstellung bei dennoch guter Dichtwirkung, die auch durch einen gewissen Verschleiß nicht vermindert wird.

[0011] Die Gegenleiste kann an der Außenseite der Klappe auswechselbar und einstellbar insbesondere lösbar befestigt sein. Dabei behindert diese Gegenleiste den öffnungsvorgang nicht, wenn die Schwenkachse für die Klappe außerhalb des Gehäuses und oberhalb der Dichtungsfuge angeordnet ist. Bei der Schwenkbewegung lösen sich dann die aneinanderliegenden Flächen zunächst voneinander ab, bevor sie auch voneinander weggeschwenkt werden. Umgekehrt legen sie sich beim Schließen wieder praktisch ohne gegenseitige Reibung aneinander an.

[0012] Da eine sehr große öffnung des Mischergehäuses staubdicht geschlossen gehalten werden muß, ist es besonders vorteilhaft, wenn zwei etwa symmetrisch angeordnete Klappen vorgesehen sind, die in ihrem Berührungsbereich schräge Schmalseiten haben, die in Schließstellung aneinanderliegen. Dabei kann wiederum an der Klappe, deren Schrägfläche mit der Außenseite einen stumpfen Winkel bildet, eine Dichtleiste in einem dem Materialschluß abgewandten Bereich haben, welche mit der anderen Klappe und deren Dichtfläche zusammenwirkt.

[0013] Dabei ist es auch bei einer solchen Ausführungsform mit zwei sich flügelartig schließenden Klappen besonders zweckmäßig, wenn die Dichtleiste neben der Schrägfläche der Klappe eingearbeitet ist und die Klappe mit der spitzwinkligen Schräge an ihrer Außenseite eine Gegenleiste zum Anliegen an der Dichtleiste vorzugsweise auswechselbar trägt. Vor allem diese Gegenleiste ist beim öffnen der Klappe einem gewissen Materialschluß ausgesetzt, so daß es vorteilhaft ist, wenn sie ausgewechselt werden kann.

[0014] An den Klappenstirnseiten können deren Schmalseiten wiederum schräg in der Weise ausgebildet sein, daß die Außenseite der Klappe mit der Schmalseite einen spitzen Winkel bildet, und am Behältergehäuse kann die Stirnwand am Umfang umlaufend eine dazu passende schräge Gegenfläche haben, die zwischen Außenseite und Schrägfläche einen spitzen Winkel hat. Bei geschlossenen Klappen liegen diese also an diesen Stirnwänden im Querschnitt auf Gehrung aneinander.

[0015] Neben den stirnseitigen schrägen Anlageflächen für die Klappen kann außerdem noch ein äußerer Gehäusewandabschnitt vorgesehen sein, der über die Klappenstirnseite nach unten vorsteht. Dadurch wird das gesamte Gehäuse in diesem Bereich stabilisiert.

[0016] Ferner kann zwischen der Schrägfläche und der äußeren Gehäusewandung eine in Umfangsrichtung angeordnete Dichtleiste befestigt sein und die Klappen können an ihren Außenseiten vorzugsweise auswechselbare Gegenleisten haben, die in Schließstellung gegen diese in Umfangsrichtung verlaufenden Dichtleisten anliegen.

[0017] Es ergibt sich bei Kombination der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen also, daß rings um die Gehäuseöffnung an Stellen, die von dem ausfließenden Material nicht berührt werden, Dichtleisten angeordnet, vorzugsweise eingelassen sind, die von Gegenleisten an der/den Klappen in Schließstellung übergriffen und unter in ihre Aufnahmenut od. dgl. Sitz gerichteten Dichtungsdruck gesetzt sind. Dabei können außer den Gegenleisten an den Klappen auch die Dichtungen auswechselbar gegebenenfalls in Nuten eingeklemmt sein.

[0018] Vor allem die Kombination der schrägen Anlageflächen in allen Dirchtungsbereichen, bei denen die Schrägungswinkel so gelegt sind, daß die Klappe von ihrer Innenseite nach außen in ihrer Abmessung größer wird, mit den Dichtungen und Dichtleisten ergibt eine sehr einfache Konstruktion, die auch das öffnen und Schließen der Klappe in herkömmlicher Weise ohne zusätzliche Bewegungskomponenten erlaubt, wobei aber dennoch die Dichtungen gegen das stark erodierende Material geschützt sind, so daß die Abdichtung über lange Zeit erhalten bleibt.

[0019] Als weitere Ausgestaltung ist es zweckmäßig, wenn die Klappenform insbesondere im Bereich der Dichtungsleisten im Sinne einer weitgehend überall gleichmäßigen Dichtwirkung einstellbar ist. Dadurch können die Belastungen auf die Klappe, die unter Umständen zu bereichsweisen Lockerungen des Dichtungssitzes führen könnten, ausgeglichen werden.

[0020] Besonders zweckmäßig ist es dabei, wenn von den Klappengelenken über die Länge der Klappe nebeneinander mit Abstand angeordnete Aussteifungsarme angeordnet sind, die zwischen sich und der Klappenaußenseite Befestigungsstellen für dort einsetzbare Distanzbleche haben. Je nach Belastung und Verformung der Klappen können also an den einzelnen Armen mehr oder weniger Distanzbleche untergelegt werden, um überall eine sichere Anlage auch bei starker Belastung oder Verformung zu haben. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Stützarme für die Klappe ein winkel- oder T-förmiges Querschnittsprofil haben, wobei ein Winkelschenkel oder der T-Quersteg an der Klappe angreift und zwischen sich und der Klappe das Einlegen der Distanzbleche erlaubt.

[0021] Trotz einer sehr großen Entleerungsöffnung ergibt sich eine einfache Konstruktion, die auch bei einem trockenen Mischgut mit staubförmigen Anteilen eine sicher Abdichtung selbst nach längerer Betriebszeit erlaubt. Dennoch ist die Konstruktion einfach und kann mit herkömmlichen Betätigungsmitteln wie z. B. Arbeitszylindern, die die öffnungsklappen betätigen, arbeiten.

[0022] Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Fig. 1 eine Seitenansicht und

Fig. 2 eine Stirnansicht eines erfindungsgemäßen Mischers,

Fig. 3 in vergrößertem Maßstab die Ausbildung der Dichtungsfuge zwischen einer öffnungsklappe und dem Mischergehäuse im Bereich einer Schwenkachse,

Fig. 4 einen Teil-Längsschnitt mit der Ausbildung der stirnseitigen Anlageflächen an den öffnungsklappen und dem Gehäuse,

Fig. 5 die Abdichtung zweier flügelartig angeordneter und sich ergänzender öffnungsklappen im Querschnitt in Schließstellung,

Fig. 6 in Seitenansicht die Befestigung eines an der Schwenkachse einer öffnungsklappe befestigten Stützarmes mit dieser Klappe und dazwischen befindlichen Distanzblechen sowie

Fig. 7 eine Seitenansicht zweier Stützarme gemäß Fig. 6 mit Schwenkachse und öffnungsklappe.

[0023] Ein im ganzen mit 1 bezeichneter Chargenmischer hat eine horizontale Mischwelle 2, die von einem koaxialen Antriebsmotor 3 beaufschlagt ist und gemäß Fig. 2 in einem trommelförmigen Gehäuse 4 untergebracht ist. Dabei ist der untere Wandungsbereich dieses Gehäuses 4 für die Entleefung öffenbar, wobei zwei öffnungsklappen 5 flügelartig zueinander und voneinander wegschwenkbar sind. Diese öffnungsklappen 5 bilden praktisch den unteren Wandbereich des Gehäuses 4. Sie sind so groß ausgebildet, daß der öffnungswinkel der Gehäuseöffnung größer als der Böschungswinkel von trockenem Mischgut ist. Gemäß Fig. 1 verlaufen dabei die öffnungsklappen 5 von Stirnseite zu Stirnseite des Gehäuses 4. Auf diese Weise ist eine restlose Entleerung eines Mischers ohne zusätzliche Reinigungsmaßnahmen möglich, weil beim öffnen der öffnungsklappen 5 das trockene Mischgut aus dem Mischer beispielsweise zunächst in einen Zwischentrichter 6 fallen kann, ohne daß Vorsprünge od. dgl. vorhanden sind, auf denen Reste von Mischgut liegen bleiben könnten.

[0024] Um einerseits eine hohe Dichtigkeit, andererseits eine einfache und preiswerte Konstruktion zu erzielen und zu verhindern, daß auf den Schmalseiten der geöffneten öffnungsklappen 5 Mischgut liegen bleibt, sind gemäß Fig. 3 die im Gelenkbereich bzw. im Bereich der Schwenkachse 7 der schwenkbaren öffnungsklappe 5 befindlichen oberen horizontalen Klappenschmalseiten 8 im Querschnitt schräg ausgebildet, wobei zwischen der Schmalseite 8 und der Außenseite 9 der öffnungsklappe 5 ein spitzer Winkel gebildet ist, der beispielsweise in der Größenordnung von 55° liegen kann. Die Gehäuseöffnung hat eine dazu passende Gegenschräge 10 als Anlagefläche für die schräge-Klappenschmalseite 8 bei geschlossener öffnungsklappe 5, wie es in Fig. 3 dargestellt ist. Darüber hinaus ist im Bereich dieser Schmalseite 8 am Gehäuse 4 an einer dem Gehäuseinneren abgewandten Stelle eine mit der geschlossenen öffnungsklappe 5 in Wirkverbindung stehende Dichtung 11 angeordnet. Die als Dichtleiste ausgebildete Dichtung 11 könnte dabei in die Gegenschräge 10 des Mischergehäuses 4 eingelassen sein, so daß sich die schräge Schmalseite 8 in Schließstellung an die Dichtung 11 anlegen würde. Schon bei einer solchen Anordnung befindet sich die Dichtung 11 auf einer "Schattenseite" gegenüber ausfließendem Mischgut. Im Ausführungsbeispiel ist jedoch vorgesehen, daß an der Außenseite des Gehäuses 4 benachbart zu der Gegenschräge 10 die Dichtleiste 11 angeordnet und in eine Nut 12 a eingelassen ist und an der Außenseite 9 der öffnungsklappe 5 eine diese Dichtung 11 in Schließstellung übergreifende Andrück- und Gegenleiste 12 befestigt ist. Diese Gegenleiste 12 ist mittels Schrauben 13 lösbar und auswechselbar sowie auch einstellbar befestigt. Durch diese Anordnung kann die Dichtleiste 11 praktisch überhaupt nicht mit Mischgut in Berührung kommen und von diesem beeinträchtigt werden, obwohl sie an einer Stelle angeordnet ist, wo sie sehr einfach befestigt und gegebenenfalls auch ausgewechselt werden könnte.

[0025] Die Gegenleiste 12 kann dabei den öffnungsvorgang der öffnungsklappe 5 nicht behindern, da die Schwenkachse 7 für diese Klappe 5 außerhalb des Gehäuses 4 und oberhalb der von den Schrägflächen 8 und 10 einerseits sowie der Dichtung 11 und der Gegenleiste 12 gebildeten Dichtungsfuge angeordnet ist. Bei der Schwenkbewegung um die Achse 7 lösen sich die aneinanderliegenden Flächen zunächst, bevor sie auch voneinander weggeschwenkt werden. Umgekehrt legen sie sich beim Schließen praktisch ohne gegenseitige Reibungen wieder gegeneinander.

[0026] In Fig. 5 ist der Berührungsbereich der beiden symmetrischen öffnungsklappen 5 und die dort vorgesehene Abdichtung verdeutlicht. Dabei haben die öffnungsklappen in ihrem Berührungsbereich ebenfalls schräge Schmalseiten 14 und die öffnungsklappe 5, deren Schrägfläche 14 mit der Außenseite 9 einen stumpfen Winkel bildet, hat in einem dem Mischgut abgewandten Bereich eine Dichtleiste 11, welche mit der anderen öffnungsklappe und deren Dichtfläche zusammenwirkt. Dabei ist auch in diesem Falle vorgesehen, daß die Dichtleiste 11 neben der Schrägfläche 14 der Klappe 5 eingearbeitet ist und die Klappe 5 mit der spitzwinkligen Schrägfläche 14 an ihrer Außenseite eine Gegenleiste 12 zum Anlegen an die Dichtleiste 11 trägt, die wiederum mittels Schrauben 13 auswechselbar und auch einstellbar befestigt ist. Diese Gegenleiste 12 im Berührungsbereich der beiden öffnungsklappen 5 kann beim Offnen der Klappen einem gewissen Materialfluß ausgesetzt sein, so daß sie gegebenenfalls schneller verschleißt, so daß es vorteilhaft ist, wenn sie schnell ausgewechselt werden kann.

[0027] Vor allem in Fig. 4 ist die Abdichtung im Bereich der Stirnseiten des Mischers 1 verdeutlicht. Man erkennt an den Stirnwänden 15 wiederum Schrägflächen 16, die gegenüber der Außenseite 17 einen spitzen Winkel bilden. Auch die öffnungsklappen haben in diesem Bereich eine Schrägfläche 18, die im spitzen Winkel zu ihrer Außenseite verläuft, wobei die beiden Schrägflächen 16 und 18 in der Weise zueinanderpassen, daß die geschlossene öffnungsklappe 5 mit diesem Stirnwandbereich auf Gehrung aneinanderliegt, wie es der rechte Teil der Fig. 4 verdeutlicht.

[0028] Neben diesen schrägen Anlageflächen 16 für die öffnungsklappen 5 ist noch ein äußerer Gehäusewandabschnitt 19 vorgesehen, der über die Klappenstirnseiten nach unten vorsteht. Dieser kann in den Trichter 6 übergehen.

[0029] Zwischen den Schrägflächen 16 und der äußeren Gehäusewandung 19 ist eine in Umfangsrichtung gemäß der Wölbung der öffnungsklappen 5 angeordnete Dichtleiste 20 befestigt, wobei diese Dichtleiste 20 in eine entsprechende Nut 21 eingelassen sein kann. An den Klappen-Außenseiten können wiederum auswechselbare Gegenleisten befestigt sein, die in Schließstellung gegen diese Dichtleisten 20 anliegen. In dem rechten Teil der Fig. 4 sind diese parallel zu den Stirnseiten verlaufende Gegenleisten nicht sichtbar, da sie vom Längsschnitt durch die Gegenleiste 12 am öffnungsbereich der beiden Klappen verdeckt sind. Sie können jedoch an den Stirnseiten unmittelbar an diese Dichtleiste 12 angeschlossen sein.

[0030] Es ergibt sich also, daß rings um die sehr große Gehäuseöffnung an allen Stellen, die von ausfließendem Material nicht berührt werden, Dichtleisten 11 bzw. 20 angeordnet und eingelassen sind, die von Gegenleisten 12 an den Klappen 5 in Schließstellung übergriffen und unter in ihrer Aufnahmenut 12 bzw. 21 gerichtetem Dichtungsdruck stehen. Dabei können auch diese Dichtungsleisten ausgewechselt werden, falls sie gealtert sind oder aus sonstigen Gründen in ihrer Dichtwirkung nachlassen. Aufwendige Labyrinthdichtungen u. dgl. sind aber vermieden. Somit ergibt sich ein Mischergehäuse 4, welches staubdicht ist und auch bei hohen Drücken während des Mischvorganges seine Dichtigkeit behält, dennoch aber eine sehr große Auslaßöffnung hat.

[0031] Wegen der hohen Kräfte beim Mischvorgang und den daraus resultierenden, gegebenenfalls ungleichmäßigen Belastungen sowie der Großflächigkeit der öffnungsklappen 5 ist im Ausführungsbeispiel ferner vorgesehen, daß die Klappenform insbesondere im Bereich der Dichtungsleisten 12 und 21 im Sinne einer weitgehend überall gleichmäßigen Dichtwirkung einstellbar ist. Man erkennt in Fig. 1, daß von der Gelenkachse 7 über die Länge der öffnungsklappen 5 verteilt nebeneinander mit Abstand Aussteifungsarme 22 angeordnet sind. Diese sind mit den öffnungsklappen 5 in noch zu beschreibender Weise verbunden und übertragen die Kräfte von Arbeitszylindern 23 auf die Klappen, wobei diese Zylinder 23 gemäß Fig. 2 jeweils mit einem Hebelarm 24 an der Gelenkachse 7 angreifen.

[0032] Zwischen sich und der Klappenaußenseite 9 haben die Aussteifungsarme 22 Befestigungsstellen für dort einsetzbare Distanzbleche 25. Je nach Belastung und Verformung der öffnungsklappen 5 können also an den einzelnen Armen 22 mehr oder weniger Distanzbleche 25 untergelegt werden, um bei der Herstellung oder unter Belastung auftretende Verformungen der öffnungsklappen auszugleichen und überall eine sichere Anlage insbesondere im Dichtungsbereich zu bewirken.

[0033] Gemäß den Figuren 6 und 7 können dabei die Stützarme 22 ein winkel- oder T-förmiges Querschnittsprofil haben, wobei ein Winkelschenkel oder der T-Quersteg an der Klappe 5 angreift und zwischen sich und der Klappe das Einlegen der Distanzbleche 25 erlaubt. Dies ist eine sehr einfache und zweckmäßige Konstruktion zur Aussteifung und Anpassung der Klappen an hohe Belastungen bzw. zum Ausgleich eventuell auftretender Verformungen.

[0034] Insgesamt ergibt sich ein Chargenmischer 1, der eine so große Entleerungsöffnung hat, daß keine Mischungsreste in seinem Inneren verbleiben, wenn die öffnungsklappen 5 mit Hilfe der Arbeitszylinder 23 geöffnet werden. Somit kann nach Anfertigung einer Mischungsportion eine neue Mischung unmittelbar anschließend gemischt werden, ohne daß ein Zeitverlust durch Reinigung od. dgl. entsteht oder die neue Mischung durch Bestandteile aus der vorhergehenden Mischung verfälscht wird. Dies führt beim Einsatz vor allem bei der Herstellung von Trockenmörtel dazu, daß eine Mischanlage zur Herstellung solcher Mörtel oder Putze ohne Zwischenbehälter mit entsprechend teuren Beschickungseinrichtungen und Entleerungsvorrichtungen auskommen kann, da in verschiedenen Reihenfolgen ankommende Fahrzeuge jeweils individuell mit der gewünschten Mischung gefüllt werden können, ohne daß von diesen verschiedenen Mischungen Vorräte vorhanden sein müssen.

[0035] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander wesentliche Bedeutung haben.

Ansprüche

1. Chargenmischer mit vorzugsweise horizontaler Mischwelle in einem etwa trommelförmigen Gehäuse od. dgl., dessen unterer Wandungsbereich als wenigstens eine öffnungsklappe für die Entleerung ausgebildet ist, wobei der öffnungswinkel größer als der Böschungswinkel des Mischgutes ist und die öffnungsklappe von Stirnseite zu Stirnseite des Gehäuses reicht, dadurch gekennzeichnet , daß zumindest die im Bereich der Schwenkachse (7) der schwenkbaren öffnungsklappe (5) befindliche obere horizontale Klappenschmalseite (8) im Querschnitt schräg ausgebildet ist und zwischen sich und der Außenseite (9) der Öffnungsklappe (5) einen spitzen Winkel einschließt, daß die Gehäuseöffnung eine dazu passende Gegenschräge (10) als Anlage für die schräge Klappenschmalseite (8) bei geschlossener öffnungsklappe (5) hat und daß im Bereich dieser Schmalseite (8) am Gehäuse (4) an einer dem Gehäuseinneren abgewandten Stelle eine mit der geschlossenen öffnungsklappe (5) in Wirkverbindung stehende Dichtung (11, 20) angeordnet ist.

2. Mischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtleiste (11) in die Gegenschräge (10) des Mischergehäuses (4) eingelassen ist.

3. Mischer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite des Gehäuses (4) benachbart zu der Gegenschräge (10) eine Dichtleiste (11) angeordnet oder eingelassen ist und an der Außenseite (9) der Klappe (5) eine diese Dichtung (11) in Schließstellung übergreifende Andruck- und Gegenleiste (12) befestigt ist.

4. Mischer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenleiste (12) an der Außenseite (9) der öffnungsklappe (5) auswechselbar und einstellbar insbesondere lösbar befestigt ist.

5. Mischer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (7) für die öffnungsklappe (5) außerhalb des Gehäuses (4) und oberhalb der Dichtungsfuge angeordnet ist.

6. Mischer insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei etwa symmetrisch angeordnete öffnungsklappen (6) vorgesehen sind, die in ihrem Berührungsbereich schräge Schmalseiten (14) haben, die in Schließstellung aneinanderliegen.

7. Mischer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß diejenige öffnungsklappe (5), deren Schrägfläche (14) mit der Außenseite (9) einen stumpfen Winkel bildet, in einem dem Mischgut abgewandten Bereich eine Dichtleiste (11) hat, welche mit der anderen öffnungsklappe (5) und deren Dichtfläche zusammenwirkt.

B. Mischer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtleiste (11) neben der Schrägfläche (14) der öffnungsklappe (5) eingearbeitet ist und die öffnungsklappe (5) mit der spitzwinkligen Schräge (14) an ihrer Außenseite (9) eine Gegenleiste (12) zum Anliegen an der Dichtleiste vorzugsweise auswechselbar trägt.

9. Mischer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an den Klappenstirnseiten die Schmalseiten (18) schräg in der Weise ausgebildet sind, daß sie mit der Außenseite (9) der Klappe (5) einen spitzen Winkel bilden und daß am Behältergehäuse die Stirnwand (15) eine dazu passende Gegenfläche (16) hat, bei der zwischen Außenseite und Schrägfläche ein spitzer Winkel vorgesehen ist.

10. Mischer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß neben der stirnseitigen schrägen Anlagefläche (16) für die öffnungsklappe (5) ein äußerer Gehäusewandabschnitt (19) vorgesehen ist, der über die Klappenstirnseite nach unten vorsteht und vorzugsweise in einen Trichter (6) übergeht.

11. Mischer nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Schrägfläche (16) und dem äußeren Gehäusewandabschnitt (19) eine in Umfangsrichtung angeordnete Dichtleiste (20) befestigt ist und die öffnungsklappen (5) an ihrer Außenseite vorzugsweise auswechselbare Gegenleisten haben, die in Schließstellung gegen diese Dichtleisten (20) anliegen.

12. Mischer insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß rings um die Gehäuseöffnung an Stellen, die von ausfließendem Material nicht berührt werden, Dichtleisten (11, 20) angeordnet, vorzugsweise eingelassen sind, die von Gegenleisten an der/den öffnungsklappen (5) in Schließstellung übergriffen und unter in ihrer Aufnahmenut (12 a, 21) od. dgl. Sitz gerichtetem Dichtungsdruck stehen.

13. Mischer nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Gegenleisten (12) als auch die Dichtungen (11, 20) auswechselbar, gegebenenfalls in Nuten (12 a, 21) eingelassen oder eingeklemmt sind.

14. Mischer mit einer über einen großen Umfangsbereich und von Stirnseite zu Stirnseite reichender, durch wenigstens eine Klappe verschlossener Entleerungsöffnung insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Form der öffnungsklappe(n) insbesondere im Bereich von Dichtungen od. dgl. im Sinne einer weitgehend überall gleichmäßigen Dichtwirkung einstellbar ist.

15. Mischer nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß von der Schwenkachse (7) über die Länge der öffnungsklappe (5) nebeneinander mit Abstand angeordnete Aussteifungsarme (22) angeordnet sind, die zwischen sich und der Außenseite (9) der öffnungsklappe (5) Befestigungsstellen od. dgl. für dort einsetzbare Abstandhalter, insbesondere Distanzbleche (25) haben.

16. Mischer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussteifungsarme (22) für die öffnungsklappen (5) ein winkel- oder T-förmiges Querschnittsprofil haben, wobei ein Winkelschenkel oder der T-Quersteg an der öffnungsklappe (5) angreift und zwischen sich und der öffnungsklappe (5) das Einlegen von Abstandhaltern, vorzugsweise von Distanzblechen (25) erlaubt.

Zeichnung