(19)
(11) EP 0 142 462 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.05.1985  Patentblatt  1985/21

(21) Anmeldenummer: 84810401.4

(22) Anmeldetag:  14.08.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E03F 5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR

(30) Priorität: 17.08.1983 CH 4493/83

(71) Anmelder: Nill, Werner
CH-8400 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Nill, Werner
    CH-8400 Winterthur (CH)

(74) Vertreter: Gachnang, Hans Rudolf 
Algisserstrasse 33
8501 Frauenfeld
8501 Frauenfeld (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kunstsumpf in einem Flüssigkeitsbecken mit einer Spülvorrichtung


    (57) Mit der Spülkippe (1) oder einer anderen Vorrichtung ist ein starker Wasserschwall (4) erzeugbar, der an der Wand des Beckesn (12) nach unten strömt und den anhaftenden Schmutz wegschwemmt. auf dem Boden (13) des Beckens (12) ist eine einen Ablauf (6) mindestens teilweise umgebende Umrandung (5) mit einer ansteigenden Schanzenfläche befestigt, die am oberen Rand nach unten und zurückgebogen ist, um ein Zurückschlagen des überfliessenden Wassers zu verhindern. Der Wasserschwall (4) strömt mit dem Schmutz über die Umrandung (5) in den Kunstsumpf (15), dessen Fassungsvermögen mindestens so gross ist, dass der Wasserschwall und der Schmutz gefasst werden können. In der Umrandung (5) sind Durchtrittsöffnungen (9) vorgesehen. durch die angestautes Restwasser abfliessen und Spülwasser durchfliessen kann, die so klein sind, dass der Schmutz nicht mehr zurückgelangen kann. Der Kunstsumpf (15) eignet sich insbesondere für den Einbau in bereits bestehende Regenbecken und Kläranlagen. Insbesondere bei Rundbecken mit Leitblechen kann das fliessende Wasser seitlich zusammengehalten und mehrere Spülbereiche gebildet werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Kunstsumpf nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

    [0002] In Regenbecken und Kläranlagen bilden sich häufig Ablagerungen, die periodisch entfernt werden müssen. Um den Reinigungsvorgang zu erleichtern, werden in den Becken beispielsweise Spülkippen gemäss der CH-PS 634 622 eingebaut, die im horizontalen Zustand mit Wasser gefüllt und sich anschliessend um etwa 90° verschwenken, so dass sich ein kräftiger Wasserschwall gegen die Beckenwand ergiesst. Das Wasser strömt der Wand entlang nach unten und wird in der Rundung umgelenkt und fliesst zu dem im tiefsten Punkt des Beckenbodens liegenden Ablauf. Bei vielen Becken ist dort bereits ein unter dem Niveau des Boden liegenden Sumpf ausgebildet. Fehlt dieser natürliche Sumpf, kann die plötzlich anfallende Wassermenge erst nach einiger Zeit durch den meist engen Ablauf abfliessen. Auf dem Beckenboden wird der Schmutz erneut abgesetzt, so dass zur Reinigung des Beckenbodens zusätzliche Arbeitsgänge erforderlich sind.

    [0003] Bei bestehenden Becken ohne Sumpf müsste ein solcher durch Herausbrechen erstellt werden, was sehr kostspielig ist, Betriebsunterbrüche und Verlust des Gefälles zur Folge hat. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Kunstsumpf der eingangs genannten Art zu schaffen, der grosse und plötzlich anfallende Wassermengen fassen kann und der eine weitere Verschmutzung des Beckenbodens verhindert. Der Kunstsumpf soll auch bei bereits bestehenden Becken kostengünstig einbaubar sein.

    [0004] Die Aufgabe wird durch einen Kunstsumpf mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

    [0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 einen Querschnitt durch ein Regenbecken mit einer Spülkippe und einem erfindungsgemässen Kunstsumpf, und als Vergleich einen natürlichen, unter Bodenhöhe liegender, gewöhnlicher Sumpf,

    Fig. 2 eine Draufsicht auf ein Regenbecken mit einer Spülkippe und einem Kunstsumpf,

    Fig. 3 eine Draufsicht auf ein Rundbecken mit einem Kunstsumpf, und

    Fig. 4 einen Querschnitt durch eine Umrandung des Kunstsumpfes, mit schematischer Dastellung des Strömungsverlaufes.



    [0006] Im Becken 12 ist mit Trägern 7 an der Decke 3 eine Spülkippe 1 befestigt, die um eine horizontale Achse 8 verschwenkbar ist. Zur Reinigung des Beckens 12 wird die Spülkippe 1 durch eine Leitung 2 mit Wasser gefüllt, bis infolge einer Verschiebung des Schwerpunktes ein Uebergewicht entsteht und die Spülkippe 1 um etwa 90 in die gestrichelt dargestellte Lage schwenkt. Das Wasser strömt als kräftiger Wasserschwall 4 über die Wand, die Rundung um den Boden des Beckens 12 und reisst den anhaftenden Schmutz mit. Der Wasserschwall kann auch mit anderen Vorrichtungen, beispielsweise Spritzdüsen erzeugt werden. Das Wasser und der Schmutz gelangen über eine schanzenförmig ansteigende Fläche 20 einer Umrandung 5, die den Kunstsumpf 15 bildet. Die beispielsweise mit Bolzen 18 am Boden befestigte Umrandung 5 ist gerade so stark ansteigend und so hoch, dass das Wasser und der Schmutz mit der vorhandenen Bewegungsenergie in den Kunstsumpf 15 gelangen können und dadurch energielos wird und nicht mehr wirbelt und spritzt. Die Umrandung 5 ist am oberen Rand nach unten gebogen, womit erreicht wird, dass einerseits das Wasser direkt und ohne stark zu verspritzen, in den Kunstsumpf strömt und anderseits aus diesem auch bei rückprallendem, wirbelndem oder spritzendem Wasser nicht mehr darüber hinweg auf die Sohle 13 gelangen kann. Der Kunstsumpf 15 wirktdarüber hinweg gewissermassen als Schmutzfalle und Wasserfalle.

    [0007] In der Umrandung 5 sind ca. 10 bis 30 mm grosse, an die Zusammensetzung des Schmutzes angepasste Durchtrittsöffnungen 9 vorgesehen, durch die angestautes Restwasser in den Kunstsumpf 15 ablaufen kann, durch die aber keine Schmutzstücke in der Gegenrichtung zum Spülwasser wieder zurückgeschwemmt werden können. Mit den Durchtrittsöffnungen 9 wird jedoch auch eine Reinigung des Raumes unter der Umrandung 5 I erreicht, da bei jedem Arbeitsgang ein Teil des Wassers durch die Durchtrittsöffnungen 9 unter die Umrandung 5 strömt und dort liegende Schmutzteile wegschwemmt. Das im Kunstsumpf 15 befindliche Wasser als auch der darin befindliche Schmutz gelangen durch den Ablauf 6 fort, wobei die Ablaufdauer unwesentlich ist. Nach Ablauf des Wassers können noch weitere Male gespült werden.

    [0008] Das Fassungsvermögen des Kunstsumpfes 15 richtet sich nach der Grösse der Spülkippe 1 und ist in der Regel so gross, dass ein ganzer Wasserschwall zusammen mit dem angeschwemmten Schmutz fassbar ist. Die Umrandung 5 kann, beispielsweise mit einem Scharnier 14, neigbar ausgebildet sein, so dass die Höhe h den Gegebenheiten, wie Grösse des Beckens, Fallhöhe und -menge des Spülwassers angepasst werden kann. Die Höhe h wird so gewählt, dass der Wasserschwall mit dem mitgerissenen Schmutz über die Umrandung 5 hinaus in den Kunstsumpf fliessen kann und dann energielos ist.

    [0009] Die Form der Umrandung 5 richtet sich weitgehend nach der Form des Beckens 12, der Anordnung der Spülkippen und der Form des fliessenden Wasserschwalls, sowie der Lage des Ablaufes 6. Die Figur 3 zeigt beispielsweise ein Rundbecken 10 mit einem zentralen Ablauf 6 und einer schanzenförmig ausgebildeten Umrandung 5. Zur seitlichen Lenkung des Wasserschwalls 4 können Leitbleche 11 vorgesehen sein. Diese verhindern das seitliche aus einanderfliessen des Wasserschwalls, wenn die beispielsweise vier Spülkippen 1 wegen der Steuerung nicht miteinander kippen, oder dass der Kunstsumpf 15 nur einen Kippeninhalt aufnehmen kann und die zweiten, dritten und vierten Kippen nach der Entleerung des Kunstsumpfes betätigt werden. Der Kunstsumpf 15 kann auch kanalförmig ausgebildet sein, indem zwei geradlinige Umrandungsteile parallel angeordnet werden. In der Figur 1 ist vergleichsweise ein natürlicher, unter Bodenhöhe liegender, an sich bekannter Sumpf 16 eingezeichnet. Die Umrandung 5 kann beispielsweise aus Blech, Eternit oder einem geeigneten Kunststoff hergestellt sein.


    Ansprüche

    L. Kunstsumpf in einem Flüssigkeitsbecken, das eine Spülvorrichtung aufweist, mit der ein reinigender Wasserschwall erzeugbar ist, der sich im Kunstsumpf sammelt und durch einen innerhalb des Kunstsumpfes gelegenen Ablauf abläuft, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Boden (13) des Flüssigkeitsbeckens (10,12) eine den Kunstsumpf (15) mindestens teilweise umgebende auf dem Boden (13) aufliegende Umrandung (5) mit einer zum Ablauf (6) hin ansteigenden schanzenförmig ansteigenden Fläche (20) angeordnet ist, und dass die Umrandung (5) ganz oder teilweise einen Raum umgrenzt, in dem mindestens ein Teil des gesammelten Wassers des Wasserschwalls und des mitgerissenen Schmutzes fassbar sind.
     
    2. Kunstsumpf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der Umrandung (5) bzw. der Fläche (20) verstellbar ist.
     
    3. Kunstsumpf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Umrandung (5) Durchtrittsöffnungen (9) vorgesehen sind, durch die Restwasser abfliessen kann und durch die Wasser zur Reinigung des Raumes unter die Umrandung (5) eintreten kann.
     
    4. Kunstsumpf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umrandung (5) kranzförmig ausgebildet ist, innerhalb welcher der Sumpf ansteht.
     
    5. Kunstsumpf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei geradlinig verlaufende, einander gegenüberliegende Umrandungen (5) bzw Flächen (20) vorgesehen sind, die einen kanalförmigen Kunstsumpf bilden.
     
    6. Kunstsumpf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umrandung (5) an deren oberen Rand strömungsgünstig nach unten gebogen ist.
     
    7. Kunstsumpf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Spülvorrichtung (1) eine Spülkippe an der Decke (3) des Beckens (12) angeordnet ist.
     
    8. Kunstsumpf nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung des Wasserschwalls andere an sich bekannte Mittel vorgesehen sind.
     
    9. Kunstsumpf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umrandung (5) den gesamten Sumpf umschliesst.
     
    10. Flüssigkeitsbecken (12) mit einem Kunstsumpf (15) gemäss Anspruch 1.
     




    Zeichnung