Handgerät für die Körperpflege

Abstract

 Das Handgerät weist einen als Gehäuse ausgebildeten Griffteil auf. Im Gehäuse ist ein Kleinmotor (1) und ein Getriebekasten (7) untergebracht. Die Welle (3) des elektrischen Kleinmotors (1) trägt ein Ritzel (2), das in den Getriebekasten (7) hineinragt. Im Getriebekasten (7) ist eine zur Kleinmotorenwelle (3) senkrecht verlaufende Welle (4) vorgesehen, auf welcher ein Zahnrad (6) und ein Exzenter (5) fest aufgesetzt sind. Das Zahnrad (6) steht in Eingriff mit dem Ritzel (2) der Kleinmotorenwelle (3). Der Exzenter (5) steht in Verbindung mit einer Zahnstange (8). Den verschiedenen Körperpflegemitteln, die am Gerät abnehmbar befestigbar sind wird durch die drehende Getriebewelle (4) eine Kreisbewegung, eine gradlinige Hin- und Herbewegung oder eine Hin- und Herbewegung im Kreissektor erteilt. Bei der Benützung dieses Gerätes ist die Gefahr der Körperverletzung ausgeschlossen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einem Handgerät für die Körperpflege, mit einem als Gehäuse ausgebildeten Griffteil, in welchem ein elektrischer Kleinmotor, dessen Welle an ihrem freien Ende ein Ritzel trägt, und ein Getriebekasten untergebracht sind.

[0002] Zum Schneiden von z. B. in Nasenlöchern oder Ohrmuscheln wachsenden Haaren oder zum Schneiden von Bart und Schnurrbart wird überlicherweise ein von Hand betätigtes Werkzeug, wie eine Schere oder eine Haarpinzette, verwendet. Bei der Verwendung dieser bekannten Mittel ist aber die Körperverletzung (Schnitt- oder Stichwunden) nicht ausgeschlossen.

[0003] Der im Patentanspruch 1 definierten Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Handgerät für die Körperpflege zu schaffen, das zu verschiedenen Zwecken der Körperpflege verwendet werden kann und bei seiner Verwendung eine Verletzungsgefahr ausschliesst. Ein solches Handgerät soll das bekannte, von Hand betätigbare Werkzeug ersetzen. Desweiteren soll das Gerät eine einfache Konstruktion haben und deshalb preiswert sein.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einem Handgerät für die Körperpflege nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches 1 gelöst.

[0005] Der Erfindungsgegenstand wird nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert.

[0006] Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemässen Handgerätes für die Körperpflege, mit aufladbarem Akkumulator,

Fig. 2 eine seitliche Ansicht des Handgerätes nach der Fig. 1 im Schnitt, jedoch mit einem Transformator anstelle des Akkumulators,

Fig. 3 eine Vorderansicht im Schnitt des Handgerätes nach der Fig. 2,

Fig. 4 einen Längsschnitt des Getriebekastens mit der Zahnstange des Handgerätes,

Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V der Fig. 4,

Fig. 6 einen Längsschnitt des Getriebekastens mit der Zahnstange und der Ritzelachse, wobei das Gehäuse mit dem Ritzel abgenommen wurde, und

Fig. 7 eine Seitenansicht auf das längliche Bart-und Haarschneidemesser mit einem Halter und einem ortsfesten Messer.

[0007] Das Handgerät für die Körperpflege weist einen als Gehäuse 11 ausgebildeten Griffteil aus Kunststoff auf. In diesem Gehäuse ist ein aufladbarer Akkumulator 19 (Fig. 1) oder ein Transformator 20 mit einem Gleichrichter 21 (Fig. 2 und 3), ein elektrischer Kleinmotor 1 und ein Getriebekasten 7 untergebracht. Diese Teile des Handgerätes schliessen aneinander an, wobei die Welle 3 des elektrischen Kleinmotors 1 an ihrem freien Ende ein Ritzel 2 trägt, das in den Getriebekasten 7 hineinragt.

[0008] Im Getriebekasten 7 ist eine zur Kleinmotorenwelle 3 senkrecht verlaufende Welle 4 vorgesehen (siehe Fig. 4 und 6). Auf dieser Welle 4 ist ein Zahnrad 6 und ein Exzenter 5 fest aufgesetzt. Das Zahnrad 6 steht in Eingriff mit dem Ritzel 2 der Kleinmotorenwelle 3. Die Getriebewelle 4 ragt mindestens mit einem ihrer Enden aus dem Gehäuse 11 hinaus.

[0009] Auf dem Exzenter 5 ist ein Ring 16 lose aufgesetzt, der mit einer senkrecht zur Getriebewelle 4 verlaufenden Zahnstange 8 mittels eines Stiftes 22 beweglich verbunden ist. Mit 23 sind Stecker des Transformators 20 und mit 24 ist ein Schalter bezeichnet.

[0010] Die Getriebewelle 4 steht direkt oder über den Exzenter 5 indirekt mit zu bewegenden Mitteln für die Körperpflege in Verbindung. Die Körperpflegemittel umfassen einen Manikürsatz, aus welchem die Nagelfeile 12 in der Fig. 1 dargestellt ist. Die Körperpflegemittel umfassen weiter ein längliches Bart- und Haarschneidemesser 9, das in einem Halter 17 eingesetzt ist.und mit einem ortsfesten Messer 10 zusammenwirkt. Durch den Halter 17 wird das längliche Bart- und Haarschneidemesser 9 an das ortsfeste Messer 10 federnd angedrückt. Die beiden Messer 9, 10 verlaufen zueinander parallel (siehe die Fig. 7). Schlussendlich umfassen die Körperpflegemittel ein kreisrundes Nasen- und Ohrenhaarschneidemesser 14, das mit einem kreisrunden, es umschliessenden ortsfesten Messer 15 zusammenwirkt.

[0011] Die Nagelfeile 12 ist an dem aus dem Gehäuse 11 herausragenden Ende der Getriebewelle 4 abnehmbar befestigbar. Das längliche Bart und Haarschneidemesser 9 mit dem Halter 17 und mit dem ortsfesten Messer 10 ist als Einheit am freien Ende der Zahnstange 8 abnehmbar befestigbar.

[0012] Mit der Zahnstange 8 steht ein im Gehäuse 11 befestigtes Ritzel 13 in Eingriff. Dieses Ritzel 13 ist auf einer zur Zahnstange 8 senkrecht verlaufenden Achse 18 fest aufgesetzt. Am freien Ende der Achse 18 ist dann das kreisrunde Nasen- und Ohrenhaarschneidemesser 14 mit dem ortsfesten Messer 15 als Einheit abnehmbar befestigbar (siehe Fig. 5).

[0013] Im Betrieb erteilt die drehende Getriebewelle 4 der an ihr befestigten Nagelfeile 12 eine Kreisbewegung. Durch die hin- und herbewegende Zahnstange 8, welche Hin- und Herbewegung durch den sich drehenden Exzenter 5 verursacht wird, wird dem am Ende der Zahnstange 8 befestigten länglichen Bart- und Haarschneidemesser 9 eine geradlinige Hin- und Herbewegung erteilt. Durch die Hin- und Herbewegung im Kreissektor des Ritzels 13, welches Ritzel in Eingriff mit der sich während des Betriebs des Gerätes hin- und herbewegenden Zahnstange 8 steht, wird auch dem am freien Ende der Ritzelachse 18 befestigten kreisrunden Nasen- und Ohrenhaarschneidemesser 14 eine Hin- und Herbewegung im Kreissektor erteilt. Mit 25 sind im Gehäuse 11 gebildete Halterohre für die Körperpflegemittel 12, 9, 10, 17 und 14, 15 bezeichnet.

[0014] Auf diese Weise wird ein Mehrzweckgerät für Körperpflege einer einfachen Konstruktion geschaffen. Die meisten Teile dieses Gerätes sind auf dem Markt erhältlich. Das Gerät arbeitet praktisch wartungslos. Die Gefahr der Körperverletzung wird bei der Benützung dieses Gerätes ausgeschlossen.

Ansprüche

1. Handgerät für die Körperpflege, mit einem als Gehäuse (11) ausgebildeten Griffteil, in welchem ein elektrischer Kleinmotor (1), dessen Welle (3) an ihrem freien Ende ein Ritzel (2) trägt, und ein Getriebekasten (7) untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Getriebekasten (7) eine zur Kleinmotorenwelle (3) senkrecht verlaufende Welle (4) vorgesehen ist, auf welcher ein Exzenter (5) und ein mit dem in den Getriebekasten (7) hineinragenden Ritzel (2) in Eingriff stehendes Zahnrad (6) fest aufgesetzt sind, welche Getriebewelle (4) direkt oder über den Exzenter (5) indirekt mit zu bewegenden Mitteln (12, 9, 14) für die Körperpflege derart in Verbindung steht, dass durch die drehende Getriebewelle (4) den Körperpflegemitteln (12, 9, 14) eine Kreisbewegung, eine geradlinige Hin- und Herbewegung oder eine Hin- und Herbewegung im Kreissektor erteilt wird.

2. Handgerät nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebewelle (4) mit mindestens einem ihrer Enden aus dem Gehäuse (11) hinausragt und an diesem Ende eine Nagelfeile (12) abnehmbar befestigbar ist.

3. Handgerät nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Exzenter (5) ein Ring (16) lose aufgesetzt ist, der mit einer senkrecht zur Getriebewelle (4) verlaufenden Zahnstange (8) verbunden ist.

4. Handgerät nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende der Zahnstange (8) ein längliches Bart- und Haarschneidemesser (9) abnehmbar befestigbar ist, das mit einem länglichen ortsfesten Messer (10) zusammenwirkt.

5. Handgerät nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Messer (9, 10) zueinander parallel verlaufen, wobei das bewegliche Messer (9) an dem ortsfesten Messer (10) mittels eines Halters (17) federnd angedrückt ist.

6. Handgerät nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Zahnstange (8) ein im Gehäuse (11) befestigtes Ritzel (13) in Eingriff steht, welches Ritzel (13) auf einer zur Zahnstange (8) senkrecht verlaufenden Achse (18) fest aufgesetzt ist, wobei am freien Ende der Achse (18) ein kreisrundes Nasen- und Ohrenhaarschneidemesser (14) abnehmbar befestigbar ist, das mit einem kreisrunden, es umschliessenden ortsfesten Messer (15) zusammenwirkt.

7. Handgerät nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachsen der Getriebewelle (4), der Zahnstange (8) und der Ritzelachse (18) zueinander senkrecht verlaufen.

Zeichnung