Schmutzfänger für Spülbecken

Abstract

 Der Schmutzfänger setzt sich aus einer mit Oeffnungen (2) versehenen Gummiplatte (1) und einem auf die Grundplatte (1) aufgesetzten Korb (3) zur Aufnahme eines Duftsteines zusammen. Der Korb (3) weist Arme (7) auf, die sich von der Grundplatte (1) weg erstrecken und an den Enden (8) zur Bildung eines Deckels gegen die Korbachse (9) abgewinkelt sind. Dadurch dass die Enden (8) der Arme (7) frei sind, kann ein Ersatzduftstein eingesetzt werden, ohne dass der Korb (3) berührt oder gar entfernt werden müsste. Ein in der Grundplatte (1) eingelegtes Gewicht (5) verhindert das Verschieben des Schmutzfängers beim Spülen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schmutzfänger für Spülbecken nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei Spülbecken, insbesondere bei Pissoirbecken, ist es bekannt, den Ablauf gegen Verstopfen durch hineingeworfene Gegenstände, z.B. Zigarettenstummel, durch Einlegen einer gelochten Platte, z.B. aus Metall oder Kunststoff, zu schützen. Nachteilig ist bei dieser Lösung, dass das beim Spülen in das Becken einlaufende Wasser die gelochte Platte von ihrem Platz entfernt, so dass die in das Spülbecken geworfenen Teile trotzdem in den Ablauf gelangen und denselben verstopfen können. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass bei bekannten Schmutzfängern mit einem Behälter zur Aufnahme eines Duftsteines zur Desinfektion und zur Geruchsverbesserung der Schmutzfänger herausgeholt und der Behälter zum Einsetzen eines Duftsteins entfernt werden muss.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schmutzfänger dadurch zu verbessern, dass das Ersetzen des Duftsteines ohne Herausholen des Schmutzfängers möglich ist. Eine weitere Aufgabe besteht darin, den Schmutzfänger auch beim Spülen an Ort und Stelle zu halten.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt eines Schmutzfängers längs den Linien I - 1 in Fig. 3 und II - II in Fig. 2,

Fig. 2 eine Draufsicht des Korbes und

Fig. 3 eine Ansicht der Grundplatte des Schmutzfängers aus Richtung III in Fig. 1.

[0006] Der in den Figuren 1 - 3 dargestellte Schmutzfänger setzt sich aus einer Grundplatte 1 und einem Korb 3 zusammen. Letzterer ist auf eine zentrale Erhebung 16 der Grundplatte 1 aufgesteckt, wobei zweckmässig für einen besseren Zusammenhalt der Grundplatte 1 mit dem Korb 3 eine Rillung 4 vorgesehen sein kann. Am Umfang der Erhebung 16 sind Ausnehmungen 17 angeordnet, die einen Durchgang zum Ableiten von Flüssigkeit aus dem Innern des Korbes 3 bilden. In der Grundplatte 1 sind eine Anzahl Durchgangsöffnungen 2 angeordnet, deren Grösse so gewählt ist, dass etwaige in das Spülbecken geworfene feste Teile nicht durch die Durchgangsöffnungen 2 in den Ablauf des Spülbeckens gelangen können.

[0007] Im Innern der Grundplatte 1 ist ein Hohlraum 6 zur Aufnahme eines Gewichtes 5 vorgesehen, durch das die Verschiebung des Schmutzfängers beim Spülen verhindert wird. Das Gewicht 5 ist zweckmässig aus Blei.

[0008] Der Korb 3 weist einen ringförmigen Rand 11 auf, an dem eine Anzahl Arme 7 angeordnet ist. Die Arme 7 sind in einem Abstand vom Rand 11 durch einen Verbindungsring 15 miteinander verbunden, weisen jedoch freie Enden 8 auf, die gegen die Achse 9 des Korbes 3 gerichtet und zudem, siehe Fig. 1, in einem Winkel oC gegen die Grundplatte 1 geneigt sind. Die Enden 8 erstrecken sich nicht unmittelbar bis zur Korbachse 9, sondern lassen einen freien Durchgang 10 offen. Durch den Durchgang 10 kann ein Duftstein in den Korb 3 eingesetzt werden, ohne dass der Korb 3 von der Grundplatte 1 entfernt werden muss. Trotzdem kann der Duftstein auch beim Eintreten eines starken Wasserschwalls beim Spülen nicht aus dem Korb 3 herausgeschwemmt werden.

[0009] Zweckmässig sind die freien Enden 8 der Arme 7 ungleich lang. Dadurch, dass die freien Enden 8 keine Verbindung mit den benachbarten Enden aufweisen, sind sie, insbesondere wenn sie aus Kunststoff oder Metall hergestellt sind, so flexibel, dass auch ein Duftstein in den Korb 3 eingelegt werden kann, der grössere Dimensionen als der Durchmesser des freien Durchganges 10 im Deckel des Korbes 3 aufweist.

[0010] Die Kontur der Grundplatte 1 ist zweckmässig der Form des Spülbeckens anzupassen; sie ist meistens oval oder polygonförmig, z.B. dreieck- oder viereck-förmig. Der Rand 12 der Grundplatte 1 kann Vorsprünge aufweisen, so dass auch unmittelbar am Spülbecken Oeffnungen für den Durchgang des Wassers vorhanden sind.

[0011] Die Bedienung des Schmutzfängers ist äusserst einfach. Ist ein Duftstein im Korb 3 aufgelöst, wird ein neuer Duftstein durch den freien Durchgang 10 im Deckel des Korbes 3 eingestossen. Hierbei muss der Schmutzfänger nicht aus dem Spülbecken herausgenommen werden. Erst wenn Fremdkörper und Teile aller Art sich auf der Grundplatte 1 sammeln, muss der Schmutzfänger herausgenommen, abgespült und gereinigt werden. Hierbei kann es von Vorteil sein, dass der Korb 3 von der Grundplatte 1 getrennt werden kann.

Ansprüche

1. Schmutzfänger für Spülbecken, insbesondere Pissoirbecken, der sich aus einer mit Durchgangsöffnungen (2) versehenen Grundplatte (1) und einem auf die Grundplatte aufgesetzten Korb (3) zur Aufnahme eines Duftsteines zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Korb (3) sich von der Grundplatte (1) weg erstreckende einzelne Arme (7) aufweist.

2. Schmutzfänger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (7) in einem Abstand von der Grundplatte (1) durch einen Verbindungsring (15) miteinander verbunden sind.

3. Schmutzfänger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (7) freie Enden (8) aufweisen, die zur Bildung eines Deckels gegen die Korbachse (9) abgewinkelt sind.

4. Schmutzfänger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (8) der Arme (7) unter einem Winkel (₀() gegen die Grundplatte (1) abgewinkelt sind.

5. Schmutzfänger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (8) der Arme (7) ungleich lang sind.

6. Schmutzfänger nach einen der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (8) der Arme (7) im Bereich der Korbachse (9) einen freien Durchgang (10) bilden, durch den der Duftstein in den Korb (3) einschiebbar ist.

7. Schmutzfänger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) eine dem Spülbecken angepasste Kontur, z.B. eine ovale oder polygonförmige Form, aufweist.

8. Schmutzfänger nach einer, der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in die Grundplatte (1) ein Gewicht (5) eingelegt ist.

9. Schmutzfänger nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) eine zentrale Erhebung (16) zur Lagerung des Korbes (3) aufweist, deren Rand mit Ausnehmungen (17) versehen ist.

Zeichnung