Schmutzfänger für Spülbecken

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schmutzfänger für Spülbecken, insbesondere Pissoirbecken, der sich aus einer mit Durchgangsöffnungen versehenen Grundplatte und einem auf die Grundplatte aufgesetzten Korb zur Aufnahme eines Duftsteines zusammensetzt, wobei der Korb sich von der Grundplatte weg erstreckende Arme aufweist, die zur Bildung eines Deckels gegen die Korbachse abgewinkelt sind.

[0002] Schmutzfänger für Spülbecken sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Bei einer bekannten Ausführungsform CH-A-625 952 weist eine Grundplatte einen aufgesetzten, aus einzelnen Armen gebildeten Korb zur Aufnahme eines Duftsteines auf. Nachteilig ist jedoch, dass für einen Ersatz des Duftsteines der Korb und die Grundplatte angefasst und voneinander getrennt werden müssen.

[0003] Bei einer weiteren bekannten Ausführungsform DE-A 3 002 833 ist der Schmutzfänger als Korb mit horizontaler Korbachse ausgebildet, an dessen Stirnseiten einzelne, gegen die Stabachse gerichtete Arme angeordnet sind. Nachteilig ist, dass nur stabförmige Duftsteine mit verhältnismässig kleinem Durchmesser eingelegt werden können, wobei wegen der leicht verschiebbaren Halterung der Schmutzfänger zum Einlegen des Duftsteines gehalten werden muss.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schmutzfänger der eingangs beschriebenen Art so weiter auszugestalten, dass das Einsetzen des Duftsteines problemlos ohne Berühren des Korbes oder der Grundplatte erfolgen kann, aber trotzdem der Duftstein zuverlässig im Korb auch bei kleiner werdender Körperform zuverlässig zurückgehalten wird. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass die freien Enden der Arme ungleich lang sind.

[0005] Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt eines Schmutzfängers längs den Linien 1 - I in Fig. 3 und 11 - 11 in Fig. 2,

Fig. 2 eine Draufsicht des Korbes und

Fig. 3 eine Ansicht der Grundplatte des Schmutzfängers aus Richtung 111 in Fig, 1.

[0006] Der in den Figuren 1 - 3 dargestellte Schmutzfänger setzt sich aus einer Grundplatte 1 und einem Korb 3 zusammen. Letzterer ist auf eine zentrale Erhebung 16 der Grundplatte 1 aufgesteckt, wobei zweckmässig für einen besseren Zusammenhalt der Grundplatte 1 mit dem Korb 3 eine Rillung 4 vorgesehen sein kann. Am Umfang der Erhebung 16 sind Ausnehmungen 17 angeordnet, die einen Durchgang zum Ableiten von Flüssigkeit aus dem Innern des Korbes 3 bilden. In der Grundplatte 1 sind eine Anzahl Durchgangsöffnungsn 2 angeordnet, deren Grösse so gewählt ist, dass etwaige in das Spülbecken geworfene feste Teile nicht durch die Durchgangsöffnungen 2 in den Ablauf des Spülbeckens gelangen können.

[0007] Im Innern der Grundplatte 1 ist ein Hohlraum 6 zur Aufnahme eines Gewichtes 5 vorgesehen, durch das die Verschiebung des Schmutzfängers beim Spülen verhindert wird. Das Gewicht 5 ist zweckmässig aus Blei. Der Korb 3 weist einen ringförmigen Rand 11 auf, an dem eine Anzahl Arme 7 angeordnet ist.

[0008] Die Arme 7 sind in einem Abstand vom Rand 11 durch einen Verbindungsring 15 miteinander verbunden, weisen jedoch freie Enden 8 auf, die gegen die Achse 9 des Korbes 3 gerichtet und zudem, siehe Fig. 1, in einem Winkel a gegen die Grundplatte 1 geneigt sind. Die Enden 8 erstrecken sich nicht unmittelbar bis zur Korbachse 9, sondern lassen einen freien Durchgang 10 offen. Durch den Durchgang 10 kann ein Duftstein in den Korb 3 eingesetzt werden, ohne dass der Korb 3 von der Grundplatte 1 entfernt werden muss. Trotzdem kann der Duftstein auch beim Eintreten eines starken Wasserschwalls beim Spülen nicht aus dem Korb 3 herausgeschwemmt werden.

[0009] Die freien Enden 8 der Arme 7 sind ungleich lang. Dadurch, dass die freien Enden 8 keine Verbindung mit den benachbarten Enden aufweisen, sind sie, insbesondere wenn sie aus Kunststoff oder Metall hergestellt sind, so flexibel, dass auch ein Duftstein in den Korb 3 eingelegt werden kann, der grössere Dimensionen als der Durchmesser des freien Durchganges 10 im Deckel des Korbes 3 aufweist.

[0010] Die Kontur der Grundplatte 1 ist zweckmässig der Form des Spülbeckens anzupassen; sie ist meistens oval oder polygonförmig, z. B. dreieck-oder viereck-förmig. Der Rand 12 der Grundplatte 1 kann Vorsprünge aufweisen, so dass auch unmittelbar am Spülbecken Öffnungen für den Durchgang des Wassers vorhanden sind.

[0011] Die Bedienung des Schmutzfängers ist äusserst einfach. Ist ein Duftstein im Korb 3 aufgelöst, wird ein neuer Duftstein durch den freien Durchgang 10 im Deckel des Korbes 3 eingestossen. Hierbei muss der Schmutzfänger nicht aus dem Spülbecken herausgenommen werden. Erst wenn Fremdkörper und Teile aller Art sich auf der Grundplatte 1 sammeln, muss der Schmutzfänger herausgenommen, abgespült und gereinigt werden. Hierbei kann es von Vorteil sein, dass der Korb 3 von der Grundplatte 1 getrennt werden kann.

Ansprüche

1. Schmutzfänger für Spülbecken, insbesondere Pissoirbecken, der sich aus einer mit Durchgangsöffnungen (2) versehenen Grundplatte (1) und einem auf die Grundplatte aufgesetzten Korb (3) zur Aufnahme eines Duftsteines zusammensetzt, wobei der Korb sich von der Grundplatte weg erstreckende Arme (7) aufweist, die zur Bildung eines Deckels gegen die Korbachse (9) abgewinkelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der Arme ungleich lang sind.

2. Schmutzfänger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) eine zentrale Erhebung (16) zur Lagerung des Korbes (3) aufweist, deren Rand mit Ausnehmungen (17) versehen ist.

3. Schmutzfänger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) eine ovale oder Polygonförmige Kontur aufweist.

Claims

1. Strainer for rinse bowls, particularly urinals, which is constructed from a baseplate (1) provided with through openings (2) and a basket (3) set on the baseplate for receipt of an odorant block, wherein the basket has arms (7) extending away from the baseplate which are bent away towards the basket axis (9) to form a lid, characterised in that the free ends of the arms are of different lengths.

2. Strainer according to claim 1 characterised in that the baseplate (1) has a central boss (16) for mounting the basket (3) the edge of which is provided with apertures (17).

3. Strainer according to claim 1 or 2 characterized in that the baseplate (1) has an oval or polygonal shaped outline.

Revendications

1. Filtre de cuvettes, notamment d'urinoirs, qui se compose d'une plaque de base (1) pourvue d'orifices de passage (2) et d'un panier (3) placé sur la plaque de base, destiné à recevoir un bloc déodorant, le panier présentant des bras (7) s'éloignant de la plaque de base, qui sont coudés vers l'axe du panier (9) pour former un couvercle, caractérisé en ce que les extrémités libres des bras sont de longueur inégale.

2. Filtre selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque de base (1) présente une surélévation (16) centrale pour supporter le panier (3), dont le bord est pourvu d'évidements (17).

3. Filtre selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la plaque de base (1) présente un contour ovale ou polygonal. FIG. 3 8 10 15 FIG. 2 FIG.1 1 16 11 2 4 5 6 III