Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät, insbesondere einen Kugelschreiber, mit integrierter Stempeleinrichtung, wobei Stempel und Stempelkissen auf je einem Träger angebracht sind, welche jeweils um eine zur Längsachse des Schreibgeräts senkrechte Achse zwischen einer zur Längsachse etwa parallelen Lage und einer zur Längsachse etwa senkrechten Lage schwenkbar angelenkt sind, eine Kappe, die auf die in ihrer Lage parallel zur Längsachse befindlichen Träger reibungsschlüssig aufschiebbar ist, in dieser letzteren Lage der Stempel am Stempelkissen anliegt und der Träger für das Stempelkissen an seinem schwenkbaren Ende einen Zahnkranz aufweist.
Bei den bekanntgewordenen Schreibgeräten mit integrierter Stempeleinrichtung sind im wesentlichen zwei Ausführungsmöglichkeiten bekanntgeworden.
Die eine Ausführungsmöglichkeit besteht darin, in einem am hinteren Ende des Schreibgeräts angeordneten, ausziehbaren Fach einen Stempelträger mit einer Stempelplatte auf einem Stempelkissen lose einzulegen, wobei dann zur Betätigung des Stempels die Kappe des Schreibgeräts auf den Stempelträger aufgesteckt und der Stempel aus dem Fach entfernt und zur Anwendung gebracht wird. Diese Ausführungsform weist neben dem Vorteil, daß der Stempel mit der Kappe im Mittelpunkt der Stempelplatte auf die Unterlage gedrückt werden kann, den Nachteil auf, daß der Stempel vom Schreibgerät entfernt werden muß, wodurch es nicht ausgeschlossen ist, daß dieser verloren wird oder beim Herausnehmen aus dem Fach Hindernisse durch nicht richtiges Aufsetzen der Kappe auftreten.
Die zweite Ausführungsmöglichkeit, wie sie beispielsweise im DE-GM-7715 261 oder im DE-GM-73 44137 beschrieben ist, besteht darin, den Stempel und das Stempelkissen auf je einem Träger anzubringen, welche an ihrem einen Ende jeweils um eine zur Längsachse des Schreibgeräts senkrechte Achse zwischen einer zur Längsachse etwa parallelen Lage und einer zur Längsachse etwa senkrechten Lage verschwenkbar angelenkt sind.
Bei diesen bekannten Ausführungsformen sind zwar der Stempel und das Stempelkissen immer, auch bei der Benutzung des Stempels, mit dem hinteren Teil eines Handschreibgeräts, beispielsweise eines Kugelschreibers, fest verbunden ; diese Anordnung weist jedoch den Nachteil auf, daß der Stempelträger nach dem Aufklappen mit dem Finger etwa im Mittelpunkt auf die Unterlage gedrückt werden muß, was häufig als Nachteil empfunfen wird. Außerdem ist, da die beiden Träger für den Stempel und das Stempelkissen etwa gleich ausgebildet sind, nicht mit Sicherheit auszuschließen, daß, insbesondere bei schneller Handhabung, statt des Stempels das Stempelkissen auf die Unterlage gedrückt wird.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ausgehend von einem Handschreibegerät der vorgenannten Art, Stempel und Stempelkissen so zueinander anzuordnen, daß der Stempel ohne Zuhilfenahme eines Fingers unmittelbar nach dem Auseinanderklappen von Stempel und Stempelkissen gebrauchsfertigt benutzt werden kann, wodurch sich eine wesentliche Verbesserung in der Handhabung des Stempels ergibt.
Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird ein Schreibgerät der eingangs genannten Art vorgeschlagen, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß der Träger für den Stempel etwa in seinem Mittelpunkt sehr leicht schwenkbar an einer an der Außenseite abgerundeten und etwa der halben Länge des Stempelträgers entsprechenden Verlängerung des hinteren Teils des Schreibgeräts angeordnet ist und der Zahnkranz des Stempelkissenträgers mit einer im hinteren Teil des Schreibgeräts verschiebbaren, unter Federspannung stehenden Zahnstange zusammenarbeitet, derart, daß nach Verschieben beziehungsweise Wegnahme der verschiebbaren Kappe der Stempelkissenträger automatisch nach außen geschwenkt wird.
Mit dem Schreibgerät gemäß der Erfindung wird der wesentliche Vorteil erreicht, daß nach Wegnahme oder Verschiebung der auf die Träger aufschiebbaren Kappe und dem lotrechten Halten des Schreibgeräts das Stempelkissen nicht nur automatisch nach außen geschwenkt wird, sondern durch die leichte beziehungsweise lockere Halterung des Stempelkissenträgers an der genannten Verlängerung sich dieser, und damit der Stempel, in eine waagrechte Lage einstellt und nun mit Hilfe des Schafts des Schreibgeräts in seinem Mittelpunkt auf die Unterlage gedrückt werden kann. Dadurch kann der Stempel nicht nur wirksam, sondern auch ohne Zuhilfenahme eines Fingers auf die Unterlage gedrückt werden, wodurch auch Verschmutzungen der Finger mit Stempelfarbe weitgehend ausgeschaltet sind.
Um die Stempeleinrichtung wieder zusammenzulegen, kann die Achse des Schreibgeräts in eine waagrechte Stellung gebracht werden, wodurch sich die Längsachse der Stempelplatte infolge ihres Gewichts in die Längsachse des Schreibgeräts bewegt und nicht berührt werden muß. Der Träger für das Stempelkissen kann dann mit der Kappe erfaßt und durch Schwenkung gegen die Stempelplatte bewegt werden, wobei durch Aufschieben ein Verschluß in dieser Lage gewährleistet ist.
In den Unteransprüchen sind Erweiterungen und Verbesserungen des Schreibgeräts gemäß der Erfindung dargestellt. So kann gemäß Anspruch 2 die Verlängerung am hinteren Teil des Schreibgeräts an ihrem äußeren Ende gabelförmig ausgebildet und mit einem Quersteg versehen sein, in welchen der Stempelkissenträger locker eingehängt ist, wobei das Umkippen des Stempelträgers in die rückwärtige Lage durch einen Anschlag verhindert werden kann.
Gemäß Anspruch 3 ist die von hinten aufschiebbare Kappe an ihrem hinteren Ende mit einer gegebenenfalls durch einen Deckel verschließbaren Öffnung versehen, so daß die Freigabe der Stempeleinrichtung durch weiteres Schieben nach vorne über den Schaft des Schreibgeräts ermöglicht wird.
Zur besseren Lagerung und Verschiebung der Zahnstange kann diese gemäß Anspruch 4 zweiseitig ausgebildet und beispielsweise als gefaltetes Blechstück ausgeführt sein, welches, zwischen den Zahnkranz des Stempelkissenträgers und einen weiteren Zahnkranz geschoben, verschiebbar ist.
Gemäß Anspruch 5 ist der Träger des Stempelkissens etwas länger als die Gesamtlänge der hinteren Verlängerung des Schreibgeräts und der halben Länge des Trägers für das Stempelkissen ausgebildet. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, mit Hilfe der Kappe den Stempelkissenträger zu erfassen und durch Verschwenken auf den Stempel hin zu bewegen, wobei dann die Kappe leicht auf die zusammengelegte Stempeleinrichtung aufgeschoben werden kann.
Anhand der Zeichnungen soll am Beispiel bevorzugter Ausführungsformen der Gegenstand der Erfindung näher erläutert werden.
In den Zeichnungen zeigt
Wie sich aus den Figuren der Zeichnung ergibt, besteht das Schreibgerät gemäß der Erfindung aus einem handelsüblichen Kugelschreiber, der einen beweglichen, unter Federkraft stehenden Schaft 1 und eine an der Vorderseite herausragende Schreibminensptize 2 aufweist, die in bekannter Weise herausgedrückt oder in den Schaft 1 hineingezogen werden kann.
Der hintere Teil 3 des Schreibgeräts ist zylinderförmig ausgebildet und weist eine sich nach hinten axial erstreckende Verlängerung 4 auf, die abgerundet ist und am hinteren Ende gabelförmig mit einer Öffnung 5 und einem Quersteg 6 ausgebildet ist. In den Quersteg 6 ist mittels eines Ansatzes 7 der Träger 8 für den Stempel 9 lose beweglich eingehängt. Die Länge der Verlängerung 4 entspricht etwa der halben Länge des Stempelträgers 8.
Im hinteren Teil 3 des Schreibgeräts ist um eine Achse 10 der ebenfalls an der Außenseite abgerundete Stempelkissenträger 11 schwenkbar angeordnet. Der Stempelkissenträger 11 weist an seinem vorderen Ende einen Zahnkranz 12 auf, der im Eingriff mit einer Zahnstange 13 steht, die im Hohlraum des hinteren Teils 3 des Schreibgeräts längsverschiebbar angeordnet ist und unter der Druckspannung einer Schraubenfeder 14 steht (Fig. 6).
Die Funktion der Stempeleinrichtung am Schreibgerät ist wie folgt. In zusammengeklapptem Zustand (Figuren 3 und 4) liegt das Stempelkissen 15 des Stempelkissenträgers 11 am Stempel 9 an und beide, nämlich Stempelkissen und Stempelträger, werden durch die Kappe 16, die in Richtung des Pfeils 17 aufgeschoben ist, zusammengehalten. Nach dem Zurückziehen der Kappe 16 und die dadurch bewirkte Verschiebung der Zahnstange 13, die im Eingriff mit dem Zahnkranz 12 steht, wird der Stempelkissenträger 11 in eine zur Längsachse des Schreibgeräts etwa senkrechte Lage verschwenkt (Fig. 1).
Wenn der Schaft 1 des Schreibgeräts in eine lotrechte Lage gebracht wird, dann nimmt die Stempelplatte 8 mit dem Stempel 9 durch das lose Einhängen in den Steg 6 der Verlängerung 4 eine etwa horizontale beziehungsweise waagrechte Lage ein. Mit Hilfe des Schafts 1 kann dann der Stempel in dieser Lage auf die Unterlage gedrückt werden, und da der Angriffspunkt des Drucks sich in der Mitte der Stempelplatte befindet, wird ein genauer Abdruck des Stempels ohne Zuhilfenahme eines Fingers ermöglicht.
Nach Benutzung des Stempels wird der Schaft 1 in eine horizontale Lage gebracht, und durch das Eigengewicht des Stempelträgers 8 legt sich diese in der in den Figuren 3 und 4 gezeigten Weise automatisch parallel zur Verlängerung 4. Wenn die Länge des Stempelkissenträgers 11 etwas größer ist als die Länge der Verlängerung 4 und die halbe Länge des Stempelträgers 8, kann das hintere Ende 18 des Stempelkissenträgers 11 mit der Kappe 16 erfaßt, gegen den Stempel 9 beziehungsweise den Stempelträger 8 bewegt und auf die gesamte, nunmehr zusammengelegte Stempeleinrichtung in Richtung des Pfeils 17 aufgeschoben werden.
Durch entsprechende Ausbildung kann die Kappe 16 mit einem hinteren, verschließbaren Deckel 19 versehen werden, der geöffnet werden kann, wobei die gesamte Kappe 16 als Hülse auf den Schaft 1 aufgeschoben werden kann, wodurch die Stempeleinrichtung nach hinten aus der Kappe 16 austritt und zum Aufklappen frei wird. Zum Schließen kann die Kappe dann einfach wieder auf die Stempeleinrichtung aufgeschoben und diese somit zusammengeklappt werden.
In Fig. 7 ist eine Ausführungsmöglichkeit dargestellt, bei welcher zwischen zwei Zahnkränzen 12, 20 eine zweiseitige Zahnstange 21, beispielsweise in Form eines entsprechend gefalzten Bleches, verschiebbar angeordnet ist, um auf diese Weise eine bessere Führung zu gewährleisten.
Wie sich aus Fig. 2 ergibt, kann bei Vorliegen geeigneter Abmessungen der Kappe 16 in dieser eine kleine Digitaluhr 22 untergebracht sein.