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EP 0 144 639 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.03.1988 Patentblatt 1988/13 |
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Anmeldetag: 15.10.1984 |
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Weitwinkelscharnier
Wide-angle hinge
Charnière à grand angle d'ouverture
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE FR GB IT |
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Priorität: |
05.12.1983 DE 3343903
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.06.1985 Patentblatt 1985/25 |
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Patentinhaber: Arturo Salice S.p.A. |
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I-22060 Novedrate (Como) (IT) |
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Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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| (74) |
Vertreter: Lorenz, Eduard |
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Lorenz-Seidler-Gossel,
Widenmayerstrasse 23 D-80538 München D-80538 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 721 620 DE-A- 2 756 319
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DE-A- 2 749 288 GB-A- 2 004 320
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Weitwinkelscharnier mit zwei sich scherenartig kreuzenden,
gelenkig durch einen Gelenkbolzen miteinander verbundenen Gelenkarmen, deren ein Ende
gelenkig mit den einander zugewandten, innen liegenden Enden eines Tragwandanschlagteils
und eines Türanschlagteils, das vorzugsweise topfförmig ausgebildet ist, verbunden
sind und deren schwingende Enden über Schwinghebel an den aussen liegenden Enden dieser
Anschlagteile angelenkt sind, mit einem im Bereich eines Gelenks angeordneten Nocken,
dessen Nockenfläche, gegen die ein von einer Schliessfeder belasteter und von einem
Gelenkteil um die Achse des Gelenks verschwenkbarer Gleit- oder Rollkörper angedrückt
ist, derart ausgebildet ist, dass die Schliessfeder im wesentlichen nur im Bereich
der Schliessstellung der Gelenkteile in Schliessrichtung wirkt.
[0002] Ein aus der unter Artikel 54 (3) EPÜ fallenden EP-A-0 144 628 bekanntes Weitwinkelscharnier
dieser Art lässt sich ohne zusätzlichen Aufwand und ohne dass bei der Endmontage zusätzliche
Teile bevorratet und bereitgehalten werden müssten, dadurch wahlweise mit und ohne
Schliessvorrichtung herstellen, dass in einem Schwinghebel zwischen dessen Gelenkachsen
wahlweise ein von einer Druckfeder beaufschlagter Gleit- oder Rollkörper vorgesehen
ist, der mit einem im Bereich des Gelenks des Schwinghebels vorgesehenen Nocken zusammenwirkt.
[0003] Das bekannte Weitwinkelscharnier entspricht bereits insofern rationellen industriellen
Fertigungsmethoden, als sich unterschiedliche Weitwinkelscharniere bei vereinfachter
Endmontage mit verringerter Lagerhaltung herstellen lassen, weil lediglich Schwinghebel
ohne Schliessvorrichtung und mit vormontierten Schliessvorrichtungen bereitgehalten
werden müssen.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, das bekannte Weitwinkelscharnier bei gedrungener und
schlanker Ausführungsform derart weiter zu entwickeln, dass es sich bei Beibehaltung
einer möglichst grossen Anzahl gleicher Teile ohne grösseren zusätzlichen Montageaufwand
ohne Schliessvorrichtungen und mit Schliessvorrichtungen mit unterschiedlichen Schliesscharakteristiken
herstellen lässt.
[0005] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale
gelöst. Bei dem erfindungsgemässen Weitwinkelscharnier können unabhängig von dem herzustellenden
Scharniertyp die Tragwand- und Türanschlagteile sowie die mit diesen verbundenen Schwinghebel
unverändert beibehalten werden. Auch die sich kreuzenden Gelenkarme weisen eine grundsätzlich
gleichbleibende äussere Form auf, so dass sie immer zu den unverändert bleibenden
Grundteilen passen. Je nach der gewünschten Ausführungsform und/oder Schliesscharakteristik
lassen sich die Gelenkarme mit entsprechenden Nocken und federbelasteten Gleit-oder
Rollkörpern versehen und auch sogleich vormontieren, so dass bei der Endmontage nur
noch die jeweiligen Enden der Gelenkarme mit den Tragwand- und Türanschlagteilen und
den Schwinghebeln verbunden werden müssen. Die die Schliessvorrichtung bildenden Teile
können einstückig mit den Gelenkarmen verbunden, zumindest aber raumsparend in diesen
angeordnet und in diese in einer Weise integriert werden, dass sich schlanke und gedrungene
Bauweisen ergeben.
[0006] Das erfindungsgemässe Weitwinkelscharnier kommt wegen seiner weitgehenden gleichen
Ausgestaltung auch bei der Herstellung unterschiedlicher Scharniertypen einer der
Fertigungsvereinfachung dienenden Normung entgegen. Wegen der weitgehenden Übereinstimmung
der einfach ausgestalteten Einzelteile des Weitwinkelscharniers lassen sich auch die
Werkzeugkosten verringern.
[0007] Zweckmässigerweise ist der Nocken unmittelbar an dem Gelenkarm angeformt. Der Gelenkarm
kann aus einem U-förmig gebogenen Blechstanzteil mit von einem Stegteil abgewinkelten
Schenkeln bestehen, wobei die Bohrungen für den den Gelenkarm mit dem anderen Gelenkarm
verbindenden Gelenkbolzen in dessen Schenkeln vorgesehen sind und die Nockenfläche
aus mindestens einem aus dem Stegteil herausgebogenen zungenförmigen Teil besteht.
Der Nocken lässt sich auf diese Weise zusammen mit dem Gelenkarm nur durch Stanzen
und Biegen herstellen.
[0008] Die Nockenfläche kann auch aus einem durch mindestens eine Ausstanzung des Stegteils
gebildeten Quersteg bestehen, wobei sich mit einer derart ausgebildeten Nockenfläche
im Schliessbereich ein Schnappeffekt erzielen lässt.
[0009] Der Nocken kann auch aus einem durch den Gelenkbolzen befestigten Kunststoff- oder
Metallteil bestehen.
[0010] Nach einer besonders einfachen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Gleitkörper
durch das freie Ende einer vorgespannten Blattfeder, die die Schliessfeder ist, gebildet
ist. Die Blattfeder kann einen haarnadelförmig gekrümmten Teil aufweisen, dessen federnder
Schenkel sich auf dem Nocken abstützt und von dessen anderem Schenkel ein der Befestigung
dienendes gerades Teil abgewinkelt ist. Zur Befestigung der Blattfeder kann der zwischen
dem geraden Teil und dem Schenkel gebildete Bogen auf einem an den Schenkeln befestigten
Bolzen abgestützt sein.
[0011] Der Gleitkörper kann auch aus einem zwischen dem Stegteil und den sickenförmigen
Wülsten der Schenkel des Gelenkarms geführten Gleitstein bestehen, der von einer Druckfeder
beaufschlagt ist, die zwischen diesem und einer aus dem Stegteil zwischen die Schenkel
abgebogenen Zunge eingespannt ist.
[0012] Zur Reibungsverringerung kann ein aus einer zylindrischen Walze bestehender Rollkörper
vorgesehen werden, der in eine stirnseitige Nut des als Führungskörper ausgestalteten
Gleitsteins eingelegt ist.
[0013] Nach einer anderen Ausführungsform kann der Gleitkörper aus einem mit einem Widerlagerbock,
der an dem Gelenkarm bzw. dessen Stegteil befestigt ist, gelenkig verbundenen Klappenteil
bestehen, wobei in dem keilförmigen Raum zwischen dem Widerlager und dem Klappteil
ein keilförmiger Körper aus elastomerem Material gehaltert ist.
[0014] Nach einer zweckmässigen Ausführungsform, die eine besonders gedrungene Bauform ermöglicht,
ist der Nocken an dem an dem Türanschlagteil angelenkten Gelenkarm vorgesehen und
der an dem Tragwandanschlagteil angelenkte Gelenkarm ist mit der Schliessfeder und
dem Gleit- oder Rollkörper versehen. Bei dieser Ausführungsform ist in besonders günstiger
Weise der Hohlraum in dem betreffenden Gelenkarm zur Anordnung des Schliessmechanismus
ausgenutzt worden.
[0015] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher
erläutert. In dieser zeigt
Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform eines montierten Weitwinkelscharniers
in seiner Schliessstellung,
Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Weitwinkelscharnier nach Fig. 1 in seiner Öffnungsstellung,
Fig. 3 einen Längsschnitt durch den mit einem eingesetzten Kunststoffnocken versehenen
Gelenkarm,
Fig. 4 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform eines montierten Weitwinkelscharniers
in seiner Schliessstellung,
Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform eines montierten Weitwinkelscharniers
in seiner Schliessstellung,
Fig. 6 den Gleitkörper der Schliessvorrichtung des Weitwinkelscharniers nach Fig.
4 in Seiten-und Vorderansicht,
Fig. 7 den in den Gleitkörper nach Fig. 6 eingelegten Rollkörper in Seitenansicht
und Draufsicht,
Fig. 8 das Widerlagerteil der Schliessvorrichtung des Weitwinkelscharniers nach Fig.
5 in Seitenansicht und
Fig. 9 das keilförmige federnde Teil der Schliessvorrichtung des Weitwinkelscharniers
nach Fig. 5 in Seitenansicht.
[0016] Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Weitwinkelscharnier besteht aus dem sich mit
dem kürzeren Gelenkarm 2 kreuzenden längeren Gelenkarm 1, die beide durch den Gelenkzapfen
3 unter Bildung eines Kreuzgelenks gelenkig miteinander verbunden sind. Der längere
Gelenkarm 1 ist um den Gelenkzapfen 4 in dem topfförmigen Gelenkteil 5 gelenkig gelagert,
das das Türanschlagteil bildet und in ein in die Tür 6 eingefrästes Sackloch eingelassen
ist. Mit seinem anderen Ende ist der längere Gelenkarm 1 durch den Gelenkbolzen 7
mit dem Schwinghebel 8 gelenkig verbunden, dessen anderes Ende durch den Gelenkbolzen
9 mit dem Tragwandanschlagteil 10 gelenkig verbunden ist. Der kürzere Gelenkarm 2
ist mit seinem inneren Ende durch den Gelenkbolzen 11 mit dem Türanschlagteil 10 gelenkig
verbunden. Das äussere Ende des kürzeren Gelenkarms 2 ist durch den Gelenkbolzen 12
an den Schwinghebel 13 angelenkt, dessen anderes durch den Gelenkbolzen 14 mit dem
topfförmigen Scharnierteil 5 gelenkig verbunden ist.
[0017] Der Schwinghebel 13 besteht, wie auch der Schwinghebel 8, aus einem gestanzten, U-förmig
gebogenen Blechteil, wobei in dem äusseren Rand der Schenkel des Schwinghebels 13
Einbuchtungen vorgesehen sind, in denen sich zur Begrenzung des Öffnungswinkels in
der Offenstellung der den längeren Gelenkarm 1 lagernde Lagerbolzen 4 abstützt.
[0018] Das Tragwandanschlagteil 10 besteht in üblicher Weise aus einer mit der Tragwand
verschraubten Befestigungsplatte, auf der durch Schrauben verstellbar der mit dem
Gelenkbolzen 11 versehene Scharnierarm festgelegt ist.
[0019] Der Scharnierarm 1 besteht aus einem Blechstanzteil, von dessen Stegteil 15 die seitlichen
Schenkel 16 rechtwinkelig abgebogen sind. Aus dem Stegteil 15 sind durch Stanzen zwei
Zungen 17,18 herausgestanzt, von denen die Zunge 18 in der dargestellten Weise etwa
konzentrisch sektorförmig um den Lagerbolzen 3 gekrümmt und die Zunge 17 nach innen
abgewinkelt ist. Die Zungen 17, 18 sind durch einen zwischen diesen vorhandenen Quersteg
des Stegteils 15 mit den Schenkeln 16 verbunden.
[0020] Der kürzere Gelenkarm 2 besteht ebenfalls aus einem U-förmig gebogenen Blechstanzteil.
In dem Gelenkarm 2 ist durch einen nahe an dessen Stegteil 19 mit dessen Schenkeln
verbundenen Bolzen 20 eine Blattfeder 21 festgelegt. Diese Blattfeder weist einen
haarnadelförmig gekrümmten Teil auf, dessen federnder Schenkel 22 auf der durch die
einwärts gebogenen Zungen 17, 18 gebildeten Nockenfläche gleitet. Von dem anderen
Schenkel des haarnadelförmig gekrümmten Teils ist ein gerader Teil 23 abgebogen, das
auf dem Stegteil (19) des Gelenkarms 2 dadurch gehalten ist, dass sich die Blattfeder
mit ihrem gebogenen Teil zwischen dem geraden Teil 23 und dem haarnadelförmigen Teil
auf den Bolzen 20 abstützt. Da sich der Schenkel 22 mit Vorspannung auf dem Nocken
abstützt, ist die Blattfeder (21 ) gegen den Haltebolzen 20 angedrückt.
[0021] Über den Öffnungsbereich des Weitwinkelscharniers gleitet der federnde Schenkel 22
der Blattfeder 21 im wesentlichen auf dem zu dem Gelenkbolzen 3 konzentrischen Teil
der durch den Stegteil und die abgebogene Zunge 18 gebildeten Nockenkurve. Im Schliessbereich
gleitet der federnde Schenkel über den Stegteil in Richtung auf die abgewinkelte Zunge
17, so dass eine ausreichend grosse Schliesskraft erzeugt wird.
[0022] Bei dem aus Fig. 3 ersichtlichen längeren Gelenkarm 1 besteht der Nocken aus einem
Kunststoffteil 24, das durch den Gelenkbolzen 3 befestigt ist. Um ein Drehen des Kunststoffteils
24 zu verhindern, ist dieses mit einem Fortsatz 25 versehen, der eine Nut aufweist,
in die die von dem Stegteil abgewinkelte Zunge 26 eingreift.
[0023] Die Blattfeder 21 ist in der dargestellten Weise doppellagig ausgebildet.
[0024] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 gleicht in seinem grundsätzlichen Aufbau dem
nach Fig. 1, so dass gleiche Teile mit gleichen Bezugsziffern versehen sind. In dem
kürzeren Gelenkarm 2 ist ein Gleitkörper 27 in einer Führung längsverschieblich geführt,
die durch dessen Stegteil (19) und durch sickenartige Wülste 28 gebildet ist, die
in die seitlichen Schenkel des Gelenkarms 2 eingeprägt sind. Zwischen dem Gleitkörper
27 und einer von dem Stegteil 19 nach innen abgewinkelten Zunge 29 ist die die Schliessfeder
bildende Druckfeder 30 eingespannt. Die Stirnseite des Gleitkörpers 27 ist mit sich
kreuzenden Nuten versehen, von denen in eine der walzenförmige Rollkörper 31 eingelegt
ist. Dieser Rollkörper ist über den Gleitkörper 27 durch die Druckfeder 30 gegen die
Nockenfläche, die durch das Stegteil 15 und die von diesem abgebogenen Zungen 17,
18 gebildet ist, angedrückt.
[0025] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist der in dem Stegteil 15 des längeren Gelenkarms
1 gebildete Nocken im wesentlichen nur durch den stehengebliebenen Quersteg 32 des
Stegteils 15 gebildet. Der mit dem stegartigen Nocken 32 zusammenwirkende Gleitkörper
besteht aus einem klappenförmigen Teil 33, das durch ein Filmgelenk 34 einstückig
mit dem Widerlagerblock 35 aus Kunststoff verbunden ist. Der Widerlagerblock 35 ist
durch einen Bolzen 36 mit den Schenkeln des kürzeren Gelenkarms 2 verbunden und in
Anlage an dessen Stegteil 19 gehalten. In den keilförmigen zwischen der ebenen Stirnfläche
des Kunststoffblocks 35 und dem zungenförmigen Klappenteil 33 ist ein keilförmiger
Klotz 37 aus elastomerem Material eingesetzt. Der keilförmige Klotz 37 weist einen
Fuss 38 auf, der in eine Aussparung 39 des Kunststoffblocks 35 eingreift. Da beim
Schliessen das klappenförmige Gleitteil 33 über die hintere Kante des stegförmigen
Nokkenteils 32 gleitet, wird mit der Ausführungsform nach Fig. 5 eine ausgesprochene
Schnappwirkung beim Schliessen erzielt.
1. Weitwinkelscharnier mit zwei sich scherenartig kreuzenden, gelenkig durch einen
Gelenkbolzen (3) miteinander verbundenen Gelenkarmen (1, 2), deren eine Enden gelenkig
mit den einander zugewandten, innen liegenden Enden eines Tragwandanschlagteils (10)
und eines Türanschlagteils (5), das vorzugsweise topfförmig ausgebildet ist, verbunden
sind und deren schwingende Enden über Schwinghebel (8, 13) an den aussen liegenden
Enden dieser Anschlagteile (5, 10) angelenkt sind, und mit einem im Bereich eines
Gelenks (3) angeordneten Nocken (17, 18, 24, 32), dessen Nockenfläche, gegen die ein
von einer Schliessfeder (21 ) belasteter und von einem Gelenkteil um die Achse des
Gelenks (3) verschwenkbarer Gleit- oder Rollkörper (22, 31, 33) angedrückt ist, derart
ausgebildet ist, dass die Schliessfeder (21) im wesentlichen nur im Bereich der Schliessstellung
der Gelenkteile in Schliessrichtung wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken
(17, 18, 24, 32) an einem der Gelenkarme (1 ) im Bereich des gemeinsamen Gelenks der
Gelenkarme vorgesehen ist und die Schliessfeder (21, 30, 37) und der von dieser beaufschlagte
Gleit- oder Rollkörper (22, 31, 33) an dem anderen Gelenkarm (2) angeordnet sind.
2. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken unmittelbar
an den Gelenkarm angeformt ist.
3. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkarm
(1 ) aus einem U-förmig gebogenen Blechstanzteil mit von einem Stegteil (15) abgewinkelten
Schenkeln besteht, der Bohrungen für den diesen mit dem anderen Gelenkarm (2) verbindenden
Gelenkbolzen (3) in seinen Schenkeln (16) aufweist, und dass die Nockenfläche aus
mindestens einem aus dem Stegteil (15) herausgebogenen zungenförmigen Teil (17,18)
besteht.
4. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenfläche
aus einem durch mindestens eine Ausstanzung des Stegteils (15) gebildeten Quersteg
(32) besteht.
5. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken
aus einem durch den Gelenkbolzen (3) befestigten Kunststoffteil (24) besteht.
6. Weitwinkelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass
der Gleitkörper durch das freie Ende einer vorgespannten Blattfeder (21), die die
Schliessfeder ist, gebildet ist.
7. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder
(21 ) einen haarnadelförmig gekrümmten Teil aufweist, dessen federnder Schenkel (22)
sich auf dem Nocken abstützt und von dessen anderem Schenkel ein der Befestigung dienendes
gerades Teil (23) abgewinkelt ist.
8. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung
der Blattfeder (21) der zwischen dem geraden Teil (23) und dem anderen Schenkel gebildete
Bogen auf einem an den Schenkeln des Gelenkarms befestigten Bolzen (20) abgestützt
ist.
9. Weitwinkelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass
der Gleitkörper aus einem zwischen dem Stegteil (19) und sickenförmigen Wülsten (28)
der Schenkel des Gelenkarms (2) geführten Gleitstein (27) besteht, der von einer Druckfeder
(30) beaufschlagt ist, die zwischen diesem und einer aus dem Stegteil (19) zwischen
die Schenkel abgebogenen Zunge (29) eingespannt ist.
10. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollkörper
aus einer zylindrischen Walze (31) besteht, die in eine stirnseitige Nut des als Führungskörper
ausgestalteten Gleitsteins (27) eingelegt ist.
11. Weitwinkelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gleitkörper aus einem mit einem Widerlagerblock (35), der an dem Gelenkarm
bzw. dessen Stegteil (19) befestigt ist, gelenkig verbundenen Klappenteil (33) besteht
und in den keilförmigen Raum zwischen dem Widerlagerblock (35) und dem Klappenteil
(33) ein keilförmiger Körper (37) aus elastomerem Material gehaltert ist.
12. Weitwinkelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
dass der Nocken an dem an dem Türanschlagteil (5) angelenkten Gelenkarm (1) vorgesehen
und der an dem Tragwandanschlagteil (10) angelenkte Gelenkarm (2) mit der Schliessfeder
und dem Gleit- oder Rollkörper versehen ist.
1. Charnière à grand angle comportant deux bras articulés (1, 2) se croisant à la
manière de ciseaux et étant reliés entre eux de manière articulée par un boulon articulé
(3), une extrémité desdits bras étant reliée de manière articulée aux extrémités intérieures
opposées d'une partie de butée (10) de mur portant et d'une partie de butée de porte
(5) formée de préférence comme un pot, et dont les extrémités oscillantes sont reliées
de manière articulée par l'intermédiaire de leviers oscillants (8, 13) aux extrémités
extérieures desdits parties de butée (5, 10), la charnière comportant par ailleurs
une came (17, 18, 24, 32) disposée dans la zone d'une articulation (3), dont la surface
est pressée contre un corps de glissement ou de roulement (22, 31, 33) pouvant être
basculé autour de l'axe de l'articulation (3) par une partie articulée et sur lequel
agit un ressort de fermeture (21 ), et étant agencée de manière à ce que le ressort
de fermeture (21 ) agisse principalement dans la direction de fermeture et seulement
sur la zone de position de fermeture des parties articulées, caractérisée en ce que
la came (17, 18, 24, 32) est prévue sur un des bras articulés (1 ) dans la zone de
l'articulation commune des bras articulés et en ce que le ressort de fermeture (21,
30, 37) et le corps de glissement ou de roulement (22, 31, 33) sur lequel il agit
sont disposés sur l'autre bras articulé (2).
2. Charnière à grand angle selon la revendication 1, caractérisée en ce que la came
est formée directement sur le bras articulé.
3. Charnière à grand angle selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le
bras articulé (1 ) consiste en une pièce étampée de tôle courbée en forme de U avec
des côtés formant un angle avec une barrette (15) qui comporte des perçages que le
boulon articulé (3) qui relie la barrette avec l'autre bras articulé (2) possède dans
ses côtés (16), et en ce que la surface de la came consiste au moins en une partie
(17, 18) formée en languette courbée à partir de la barrette (15).
4. Charnière à grand angle selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la
surface de la came consiste en une traverse (32) formée à partir d'un étampage au
moins de la barrette (15).
5. Charnière à grand angle selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la
came consiste en une pièce en plastique (24) fixée par le boulon articulé (3).
6. Charnière à grand angle selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce
que le corps de glissement est formé par l'extrémité libre d'un ressort à lame (21
) précontraint, qui est le ressort de fermeture.
7. Charnière à grand angle selon la revendication 6, caractérisée en ce que le ressort
à lame (21) possède une partie courbée à la manière d'une épingle a cheveux, dont
le côté élastique (22) s'appuie contre la came et dont l'autre côté possède une pièce
droite (23) servant à la fixation formant un angle avec ce côté.
8. Charnière à grand angle selon la revendication 7, caractérisée en ce que pour la
fixation du ressort à lame (21 ) l'arc formé entre la partie droite (23) et l'autre
côté s'appuie contre un boulon (20) fixé sur un des côtés du bras articulé.
9. Charnière à grand angle selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce
que le corps de glissement consiste en un galet (27) guidé entre la barrette (19)
et des bourrelets (28) formant une rainure dans les côtés du bras articulé (22), galet
qui est exposé à la pression d'un ressort (30) qui est comprimé entre le galet et
une languette (29) recourbée à partir de la barrette (19) entre les deux côtés.
10. Charnière à grand angle selon la revendication 9, caractérisé en ce que le corps
de roulement consiste en un rouleau cylindrique (31 ) logé dans une rainure frontale
du galet (27) formé comme corps de guidage.
11. Charnière à grand angle selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en
ce que le corps de glissement consiste en un clapet (33) relié de manière articulé
et pourvu d'un bloc de butée (35) fixé au bras articulé ou à la barrette (19) de celui-ci
et en ce que dans l'espace en forme de coin entre le bloc de butée (35) et le clapet
(33) un corps en forme de coin (37) en matière élastomère est fixé.
12. Charnière à grand angle selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en
ce que la came est prévue sur le bras articulé (1 ) relié de manière articulée à la
partie de butée de la porte (5) et en ce que le bras articulé (2) relié par une articulation
à la partie de butée du mur portant (10) est pourvu du ressort de fermeture et du
corps de glissement ou de roulement.
1. A wide-angle hinge comprising two hinge arms (1, 2), which are pivotally interconnected
by a pivot pin (3) and which at one end are pivoted to the confronting inner ends
of a fixing member (10) that is to be secured to a carrying wall and to a preferably
cup-shaped fixing member (5) that is to be secured to a door, whereas the pivotally
movable ends are pivoted by pivoted levers (8, 13) to the outer ends of said fixing
parts (5, 10), also comprising a cam (17, 18, 24, 32), which is disposed adjacent
to an articulated joint and has a cam face against which a sliding or rolling element
(22, 31, 33) is forced, which is biased by a closing spring (21) and which is pivotally
movable by a part of the hinge about the axis of the hinge (3), and said cam face
is so shaped that the closing spring (21 ) acts in the closing sense substantially
only when the parts of the hinge are near their closed position, characterized in
that the cam (17,18, 24,32) is provided on one of the hinge arms (1) adjacent to the
common joint of the hinge arms, and the closing spring (21, 30, 37) and the sliding
or rolling elements (22, 31, 33) acted upon by the closing spring are provided on
the other hinge arm (2).
2. A wide-angle hinge according to claim 1, characterized in that the cam is directly
formed on the hinge arm.
3. A wide-angle hinge according to claim 1 or 2, characterized in that the hinge arm
(1) consists of a sheet metal stamping which is bent in U-shape and has legs which
are angled from a web (15), said stamping is formed in its legs with bores for the
pivot pin which connects the hinge arm (1) to the other hinge arm (2), and the cam
face consists of at least one tongue-shaped portion (17,18) which has been struck
from the web (15).
4. A wide-angle hinge according to claim 1 or 2, characterized in that the cam face
is constituted by a crossweb (32), which is formed by at least one punched-off portion
of the web (15).
5. A wide-angle hinge according to claim 1 or 2, characterized in that the cam consists
of a plastics member (24), which is fixed by the pivot pin (3).
6. A wide-angle hinge according to any of claims 1 to 5, characterized in that the
sliding element is constituted by the free end of a prestressed leaf spring (21),
which constitutes the closing spring.
7. A wide-angle hinge according to claim 6, characterized in that the leaf spring
(21 ) has a portion which is curved in the shape of a hairpin and which has a resilient
leg (22) that bears on the cam and another leg from which a straight fixing portion
(23) is angled.
8. A wide angle hinge according to claim 7, characterized in that the leaf spring
(21) is secured in that the bend which is formed in the leaf spring (21) between the
straight portion (23) and the other leg is supported by bolt (20) that is secured
to the legs of the hinge arm.
9. A wide-angle hinge according to any of claims 1 to 5, characterized in that the
sliding element consists of a slider (27), which is guided between the web (19) and
beads (28) of the legs of the hinge arm (2) and is biased by a compression spring
(30) which is held under initial stress between the slider and a tongue which has
been struck from the web (19) to extend between the legs.
10. A wide-angle hinge according to claim 9, characterized in that the rolling element
consists of a cylindrical roller (31), which is contained in a groove formed in the
end face of the slider (27), which constitutes a guiding member.
11. A wide-angle hinge according to any of claims 1 to 5, characterized in that the
sliding member consists of a flap (33), which is pivoted to an abutment block (35)
that is secured to the hinge arm, particularly to its web (19), and a wedge-shaped
member (37) made of elastomeric material is held in the wedge-shaped space between
the abutment block (35) and the flap (33).
12. A wide-angle hinge according to claims 1 to 11, characterized in that the cam
is provided on that hinge arm (1) which is pivoted to the fixing member (5) to be
secured to the door and that hinge arm (2) which is pivoted to the fixing part
(10) to be secured to the carrying wall is provided with the closing spring and the
sliding or rolling element.

