Kunststoffverschluss

Abstract

 @ Beschrieben ist ein Kunststoffverschluß zum Aufsetzen auf den in Achsrichtung umgebogenen Rand einer Öffnung in der Wandung eines Behälters und zum unlösbaren Verbinden mit diesem, wobei der Verschluß (1) einen Aufsetzflansch (4), einen wulstartig vorstehenden Fuß (6) und dazwischen eine diese trennende Ringnut (5) aufweist.
Um den Sitz des Kunststoffverschlusses zu verbessern, ohne daß die erforderlichen Kräfte beim Einsetzen des Verschlusses zu hoch werden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Fuß (6) am Umfang im Abstand voneinander angeordnete, vorstehende Nocken (7,7') aufweist. Dies führt zu einer besseren Befestigung des Verschlusses im Oberboden des Behälters. Hierdurch wird ferner verhindert, daß beim Hochziehen des balgförmigen Ausgießteiles des Verschlusses der Verschluß aus seinem Befestigungssitz versehentlich herausgerissen werden kann. Beim Fall gefüllter Behälter springt der neue Verschluß auch kaum noch aus der Öffnung heraus, wenn diese durch den Fall deformiert wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kunststoffverschluß zum Aufsetzen auf den in Achsrichtung umgebogenen Rand einer öffnung in der Wandung eines Behälters und zum unlösbaren Verbinden mit diesem, wobei der Verschluß einen Aufsetzflansch, einen wulstartig vorstehenden Fuß und dazwischen eine diese trennende Ringnut aufweist.

[0002] Es gibt unter der Vielzahl von Behältern insbesondere Blechemballagen zum Verpacken von Flüssigkeiten. Bei diesen Behältern ist vorzugsweise im Oberboden eine öffnung für die Anbringung eines Kunststoffverschlusses vorgesehen. Diese Öffnung wird durch'einen Lochkragen, d.h. einen Rand begrenzt, der durch Umbördeln eines Kreisrandes im Oberboden des Blechbehälters gebildet wird. Dieses Umbördeln erfolgt in Richtung der Hauptachse des Behälters, zu der die Achse des Kunststoffverschlusses in der Regel parallel liegt.

[0003] Es ist erforderlich, daß beim Eindrücken der Verschlußteile in die öffnung der Behälter die jeweilige Wandung, vorzugsweise der Oberboden, nicht verbogen wird. Hierfür weist ein bekannter Kunststoffverschluß der eingangs beschriebenen Art unten eine kegelstumpfförmige Außenfläche derart auf, daß der untere Radius des Kunststoffverschlusses, der zuerst in die öffnung eingesteckt wird, kleiner, dagegen im oberen Bereich größer als der des Innenrandes den Öffnung ist. Wenn das Unterteil des Verschlusses in die Behälteröffnung eingeführt wird, kommt nach und nach der obere Bereich mit dem größeren Radius des Kegelstumpfes mit dem Innenrand in Eingriff, und am oberen Ende des kurzen, kegelstumpfförmigen.Fußes,.d.h. im Bereich des Ringwulstes, schließt sich die erwähnte Ringnut an, in welche der Lochkragen bzw. der öffnungsrand des Behälters einschnappen kann und wo er festgelegt wird. Dadurch sind die Kräfte beim Einsetzen des Verschlusses zu hoch.

[0004] Das Problem im Sinne der Erfindung lag darin, bekannte Kunststoffverschlüsse so umzugestalten, daß ein Entfernen des ungeöffneten Verschlusses von dem gefüllten Behälter mit oder ohne Werkzeuge ohne Beschädigung des Verschlusses erschwert wird.

[0005] Als Lösung bietet sich hierbei an, die Hinterschneidung, _d._h. die Tiefe der Ringnut zu erhöhen. Es hat sich aber gezeigt, daß mit dieser Maßnahme auch die Eindrückkräfte beim Anbringen des Kunststoffverschlusses am Behälter stark erhöht werden.

[0006] Aus den vorstehend genannten Gründen ist es daher nicht gelungen, das erwähnte Problem zu lösen.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Kunststoffverschluß der eingangs näher bezeichneten Art zu schaffen, dessen Sitz verbessert wird, ohne daß die erforderlichen Kräfte beim Einsetzen des Verschlusses zu hoch werden.

[0008] Der verbesserte Sitz eines Verschlusses kann selbstverständlich dadurch erreicht werden, daß der untere Wulstrand einen größeren Durchmesser erhält, wodurch das Einrasten des Lochkragens in die Dichtrille verbessert wird. Der Lochkragen hat eine nach dem Behälterinneren zugerichtete ringförmige Fläche (Schnitt), die nach dem Einrasten gegen den unteren Wulstrand des Verschlußfußes anliegt. Je größer der Wulstrand, desto größer die Fläche,'gegen die der Schnitt anliegen kann; umso schwieriger das _Herausneh- men des Verschlusses. Würde man diese Maßnahme zur Verbesserung des Verschlußsitzes ergreifen, wäre es notwendig, den relativ großen Wulstrand beim Einsetzen des Verschlusses ringförmig stark zu stauchen, um eine entsprechende Verringerung des.Durchmessers zu erreichen. Der dazu erforderliche Stauchdruck würde-selbstverständlich hohe Einsatzkräfte erfordern.

[0009] Die Lösung der o.a.Aufgabe gelingt erfindungsgemäß dadurch, daß der Fuß am Umfang im Abstand voneinander angeordnete, vorstehende Nocken aufweist. Diese Nocken stellen zwar eine radiale Vergrößerung des wulstartig vorstehenden Fußes dar, sozusagen eine Erhöhung des Ringwulstes, sie wirken aber nur örtlich, denn die Ringwulst ist erfindungsgemäß unterbrochen. Mit anderen Worten ist auf der dem Aufsetzflansch gegenüberliegenden Seite der Ringnut eine kreisförmige Wulst geschaffen, bei der sich radial.und wulstartig vorspringende Teile mit radial zurückliegenden Teilen abwechseln. Mit Vorteil kann das Material der Nocken beim Eindrücken des neuen Kunststoffverschlusses in die öffnung des Behälteroberbodens radial nach innen ausweichen. In überraschender Weise benötigt man also beim Verschließen der Behälter, d.h. beim Aufsetzen des Kunststoffverschlusses in die Behälteröffnung, eine nur wenig erhöhte Eindrückkraft (wenig erhöhter Stauchdruck). Auf diese Weise kann man sowohl die üblichen Blechbehälter normaler Wandstärken verwenden als auch die hohen Verarbeitungsgeschwindigkeiten aufrechterhalten, ohne daß die öffnungsränder sich verbiegen oder der Kunststoffverschluß mangelhaft mit der öffnung verbunden wäre. Insbesondere kann man durch die vorstehenden Nocken gemäß der Erfindung den Sitz des eingesetzten Verschlusses im Blechoberboden verbessern.

[0010] Die erfindungsgemäßen Maßnahmen führen zu einer grundsätzlich besseren Befestigung des Verschlusses im Oberboden des Metallbehälters. Diese bessere Befestigung verhindert, daß beim Hochziehen des balgförmigen Ausgießteiles des Verschlusses der Verschluß aus seinem Befestigungssitz versehentlich herausgerissen werden kann. Die Maßnahme verhindert ebenfalls, daß beim Fall des gefüllten Behälters der Verschluß aus der Öffnung herausspringt, wenn diese durch den Fall wesentlich deformiert wird.

[0011] Die Erfindung ist vorteilhaft weiter dadurch ausgestaltet, daß der Abstand zwischen zwei benachbarten Nocken ein Vielfaches der Breite eines Nockens ist. Bevorzugte Ausführungsformen weisen am Umfang des Fußes Nocken in einem Abstand auf, der das 2- bis 5-fache_-beträgt. Mit dieser Maßnahme können die erfindungsgemäßen Vorteile auch bei unterschiedlich weichen Kunststoffen erreicht werden. Bei härteren Kunststoffen genügen weniger Nocken am Umfang des Fußes, zwischen denen jeweils ein größerer Abstand vorhanden ist; bei weicheren Kunststoffen wird man den Abstand zwischen zwei benachbarten Nocken verringern. Bei einem Ausführungsbeispiel mit einer öffnung im Oberboden eines Blechbehälters zur Verpackung von Speiseöl mit einem Durchmesser von etwa 42 mm hat es sich als zweckmäßig erwiesen, am Umfang acht Nocken mit einer Breite von etwa 8 mm vorzusehen.

[0012] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Zeichnungen. Es zeigen:

Figur 1 die Seitenansicht eines Kunststoffverschlusses gemäß der Erfindung, wobei in der linken Hälfte eine erste und in der rechten Hälfte eine zweite Ausführungsform gezeigt ist, und

Figur 2 eine Schnittansicht entlang der Linie II-II der Figur 1.

[0013] Der in den Figuren gezeigte Kunststoffverschluß 1 besteht aus einem Unterteil 2 und einem in dieses hineingebogenen und unten herausstehenden Oberteil 3. Man sieht in Figur 1 das unten herausragende Ende des Oberteils.3, dessen ab_- reißbare Verschlußkappe mit Handhabe nicht dargestellt ist.

[0014] Das für die Erfindung interessierende Unterteil 2 besteht von oben nach unten gesehen aus einem Aufsetzflansch 4, einer Ringnut 5 und einem Fuß, der allgemein mit 6 bezeichnet ist und kegelstumpfförmig derart ausgestaltet ist, daß sein kleinerer Durchmesser nach unten und sein größerer Durchmesser zur Ringnut 5 hin vorgesehen ist.

[0015] Dieser kegelstumpfförmige oder wulstartig ausgestaltete Fuß 6 ist nicht wie bei bekannten Kunststoffverschlüssen glatt sondern mit Nocken 7, 7' versehen. Der durch die Abstandsbereiche 8, 8' zwischen den Nocken 7, 7' und auch durch diese Nocken gegebene Kegelstumpf wird beim Aufsetzen des Kunststoffverschlusses auf den nicht dargestellten Rand einer Behälteröffnung in der Darstellung der Figur 1 von oben nach unten eingedrückt. Man erkennt, daß wie in bekannten Fällen der kleinere Durchmesser des Fußes 6 unten in Richtung der strichpunktierten Achse 9 eingeschoben wird, wobei danach der obere Bereich mit dem größeren Durchmesser unter gewisser Kraftaufwendung über die etwa zylindermantelförmige Randfläche der Behälteröffnung geschoben wird, bis der freie Kreisrand des Öffnungsblechrandes in die Einschnürung derart zurückschnappt, daß der Blechrand der Öffnung in der Ringnut 5 zu liegen kommt. Die Achse des zylinderförmigen öffnungsblechrandes liegt dabei im wesentlichen in der Achsrichtung 9 des Kunststoffverschlusses. Auf diese Weise ergibt sich eine gute Halterung und eine stramme Verbindung des Verschlusses 1 in der Behälteröffnung, weil der freie Kreisrand der Behälteröffnung gegen die radial weit nach außen vorspringenden Wulstteile oder Nocken 7, 7' des Fußes 6 anliegt.

[0016] In beiden Figuren ist in der linken Hälfte dargestellt, daß der Abstand a (Figur 2) zwischen zwei benachbarten Nocken 7 das 2- bis 5-fache der Breite des Nockens 7 beträgt. Auf der jeweils rechten Seite der Achse 9 ist eine andere Ausführungsform gezeigt, bei welcher die Bereiche 8¹ zwischen den Nocken 7' wesentlich kleiner ausgebildet sind, kleiner sogar als die Breite des jeweiligen Nockens 7'.

Ansprüche

1. Kunststoffverschluß zum Aufsetzen auf den in Achsrichtung umgebogenen Rand einer öffnung in der Wandung eines Behälters und zum unlösbaren Verbinden mit diesem, wobei der Verschluß (1) einen Aufsetzflansch (4), einen wulstartig vorstehenden Fuß (6) und dazwischen eine diese trennende Ringnut (5) aufweist, dadurch gekennzeich-net, daß der Fuß (6) am Umfang im Abstand (a; 8, 8') voneinander angeordnete, vorstehende Nocken (7, 7') aufweist.

2. Kunststoffverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand (a) zwischen zwei benachbarten Nocken (7) ein Vielfaches der Breite eines Nockens- (7) ist.

Zeichnung