(19)
(11) EP 0 144 855 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
20.08.1986 Bulletin 1986/34

(43) Date of publication A2:
19.06.1985 Bulletin 1985/25

(21) Application number: 84114014

(22) Date of filing: 20.11.1984
(84) Designated Contracting States:
DE FR GB IT NL SE

(30) Priority: 06.12.1983 DE 3343970

(71) Applicant: Jacob Berg GmbH & Co. KG
 ()

(72) Inventor:
  • Krautkrämer, Günter, Dipl. rer. pol.
     ()

   


(54) Plastic closure


(57) @ Beschrieben ist ein Kunststoffverschluß zum Aufsetzen auf den in Achsrichtung umgebogenen Rand einer Öffnung in der Wandung eines Behälters und zum unlösbaren Verbinden mit diesem, wobei der Verschluß (1) einen Aufsetzflansch (4), einen wulstartig vorstehenden Fuß (6) und dazwischen eine diese trennende Ringnut (5) aufweist.
Um den Sitz des Kunststoffverschlusses zu verbessern, ohne daß die erforderlichen Kräfte beim Einsetzen des Verschlusses zu hoch werden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Fuß (6) am Umfang im Abstand voneinander angeordnete, vorstehende Nocken (7,7') aufweist. Dies führt zu einer besseren Befestigung des Verschlusses im Oberboden des Behälters. Hierdurch wird ferner verhindert, daß beim Hochziehen des balgförmigen Ausgießteiles des Verschlusses der Verschluß aus seinem Befestigungssitz versehentlich herausgerissen werden kann. Beim Fall gefüllter Behälter springt der neue Verschluß auch kaum noch aus der Öffnung heraus, wenn diese durch den Fall deformiert wird.







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