[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein becherförmiges Behältnis aus Kunststoff von im
wesentlichen konischer Grundgestalt mit einer Wandung und einem in Richtung der Längsachse
des Behältnisses auslenkbaren, insbesondere aus einer ersten Endlage in eine zweite
Endlage und umgekehrt überführbaren Boden und mit einem über den Boden nach unten
vorstehenden Randteil mit Aufstandskante.
[0002] Bekannte Behältnisse dieser Art dienen z.B. zur Aufnahme von Milchprodukten, Dessertzubereitungen
u.dgl. und werden nach dem Einfüllen des zu verpackenden Gutes verschlossen. Als Verschluß
kann dabei insbesondere eine aus Metall und/oder Kunststoff bestehende Folie verwendet
werden, die auf einem oberen Randflansch des Behältnisses durch Siegeln, Kleben od.dgl.
festlegbar ist. Daneben sind auch noch andere Möglichkeiten zum Verschließen des gefüllten
Behältnisses gegeben. Ein Stapelrand oder -absatz befindet sich bei derartigen, als
Verpackung dienenden Behältnissen vielfach am oberen Ende desselben unterhalb des
zum Auflegen der Verschlußfolie dienenden Randflansches, kann aber auch an anderer
Stelle vorgesehen sein, etwa im unteren Bereich.
[0003] Bestimmte Füllgüter, so z.B. Fruchtzubereitungen, Desserts od.dgl., werden heiß abgefüllt.
Weil das betreffende Behältnis nach dem Füllen sogleich verschlossen wird, entsteht
anschließend infolge der Abkühlung des Füllgutes und ggfs. auch bedingt durch Arbeiten
des letzteren in dem geschlossenen Behältnis ein Unterdruck. Andererseits gibt es
auch Füllgüter, die nach dem Füllen und Verschließen des Behältnisses noch Gase entwickeln
oder ihr Volumen etwas vergrößern, wodurch dann in dem verschlossenen Behältnis ein
Überdruck hervorgerufen wird. Sowohl ein solcher Überdruck als auch ein Unterdruck
kann sich nachteilig auswirken und zu einem Reißen des Verschlusses, zum Einbeulen
der Wandung oder zu einer Beschädigung des Behältnisses führen.
[0004] Um dem Rechnung zu tragen, sind Behältnisse mit auslenkbarem Boden vorgeschlagen
worden. Bei einer bekannten Ausführung eines Bechers (DE-GM 73 12 456) hat der Boden
konzentrische kreisförmige Erhöhungen und Vertiefungen, so daß sich im radialen Querschnitt
ein Wellenprofil ergibt, um eine verformungsfähige Membran zu bilden. Hierbei läßt
sich nicht immer ausschließen, daß auch unkontrollierte oder unerwünschte Verformungen
oder Verlagerungen des Becherbodens eintreten. Weiterhin sind Behältnisse mit kalottenartig
gewölbtem glatten Boden bekannt, der im Sinne einer Schnappwirkung aus einer Lage
in eine andere Lage zum Umspringen gebracht werden kann. Dies verlangt jedoch eine
Krafteinwirkung von bestimmter Größe und bedingt eine verhältnismäßig starke Ausbildung
des Bodens.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Behältnis der eingangs genannten Art zu schaffen,
bei dem der Boden in besonderer Weise so ausgebildet ist, daß sich auch bei sparsamem
Materialeinsatz eine einwandfreie Auslenkbarkeit desselben ergibt, daß der Boden nach
dem überführen aus der einen in die andere Lage ausreichend stabil ist und daß den
praktischen Anforderungen bei der Aufnahme von heiß abzufüllendem Gut in vorteilhafter
Weise Rechnung getragen wird. Die Erfindung strebt dabei weiterhin auch günstige Kraftwerte
beim Auslenken des Bodens an. Mit alledem in Verbindung stehende weitere Probleme,
mit denen sich die Erfindung befaßt, ergeben sich aus der jeweiligen Erläuterung der
aufgezeigten Lösung.
[0006] Die Erfindung sieht vor, daß im Boden radial verlaufende rillen- bzw. rippenförmige
Profilierungen od.dgl. ausgeformt sind, die zu einem hohlen Zentrumsbereich zusammenlaufen.
[0007] Eine solche Ausbildung zeichnet sich durch eine Reihe wesentlicher Vorteile aus.
So hat u.a. der Boden einerseits eine ausreichende Stabilität, um die Belastungen
in den einzelnen Lagen sicher aushalten zu können, während er andererseits in sich
so verformbar ist, daß die zum Überführen aus der einen in die andere Endlage erforderlichen
Kräfte in günstigen Grenzen bleiben. Die Endlagen sind weitgehend definiert, aber
trotzdem nicht so starr, als daß nicht noch geringfügige, unter gewissen Bedingungen
erwünschte kleine Ausgleichsbewegungen stattfinden könnten. Bei einer bevorzugten
Ausführung des Behältnisses sind die Profilierungen zur Bodenunterseite hin offen.
Die Erfindung schließt aber auch eine Ausführung mit nach oben hin offenen Profilierungen
ein, was in besonderen Fällen zweckmäßig sein kann.
[0008] Die Profilierungen können über ihre Länge im wesentlichen die gleiche Höhe habe.
Bei einer sehr vorteilhaften Ausführung nimmt jedoch die Höhe der Profilierungen vom
Zentrumsbereich bis zu den äußeren Enden der Profilierungen ab. Dies trägt weiterhin
zu dem günstigen Verhalten des Bodens bei.
[0009] Zweckmäßig erstrecken sich die Profilierungen im wesentlichen bis zur äußeren Begrenzung
des Bodens, obgleich auch eine geringere Länge nicht ausgeschlossen ist.
[0010] Die Zahl der Profilierungen läßt sich entsprechend den jeweiligen Erfordernissen
und Gegebenheiten wählen. Vorteilhaft sind wenigstens sechs Profilierungen vorhanden.
[0011] Die zwischen den Profilierungen liegenden Partien des Bodens sind zweckmäßig im wesentlichen
eben bzw. glatt.
[0012] Die Erfindung ermöglicht es, die günstigen Eigenschaften selbst mit relativ geringem
Materialeinsatz zu erreichen. So kann der Boden verhältnismäßig dünn gehalten werden,
wodurch sich eine Einsparung an Kunststoff gegenüber anderen Ausführungen erzielen
läßt. Der Boden kann ggfs. auch dünner als die Wandung des Behältnisses gehalten werden.
[0013] Der Anschluß des Bodens an die Wandung bzw. an einen Randteil läßt sich im Rahmen
der Erfindung in verschiedener Weise gestalten. So kann der Boden in einem oberhalb
der Aufstandskante gelegenen Bereich unmittelbar in die Wandung übergehen. Bei einer
besonderen Ausführung setzt sich der Boden in einem nach unten gerichteten Teil fort,
der im Bereich der Aufstandskante in die Wandung bzw. einen Randteil des Behältnisses
übergeht. Dies fördert die Funktion des Bodens noch weiterhin.
[0014] Das Behältnis kann insbesondere durch Tiefziehen hergestellt werden. Jedoch ist auch
eine Fertigung durch Spritzgießen nicht ausgeschlossen.
[0015] Mit der Erfindung ist auf überraschende Weise eine besonders günstige Lösung des
geschilderten Problems erreicht worden. Durch die radialen Profilierungen ergibt sich
im Vergleich zu einem normalen Boden eine erheblich vergrößerte Oberfläche und damit
zugleich bei gegebenem Materialeinsatz eine verringerte Dicke des Bodens, wodurch
dieser relativ zur Wandung, d.h. dem Mantel des Behältnisses eindeutig der gegen Verformungen
empfindlichere Teil geworden ist. Damit ist sichergestellt, daß bei Volumenänderungen
des geschlossenen Behältnisses die Wandung desselben tatsächlich von Verformungen
frei bleibt und nur der Boden in der beabsichtigten Weise eine Bewegung ausführt.
Dank der radialen Profilierung ist diese Bewegung so, daß optimale Verhältnisse erzielt
werden.
[0016] Die Profilierungen wirken dabei ähnlich wie Scharniere oder Gelenkverbindungen zwischen
den einzelnen Bodenpartien, wodurch einwandfreie Bedingungen für die Verlagerungsbewegun
g des gesamten Bodens gegeben sind.
[0017] Die Tatsache, daß der Boden diese hervorragenden Eigenschaften aufweist und dadurch
die Wandung des Behältnisses auch bei erheblichen Druckänderungen im Inneren unversehrt
erhält, bringt noch einen weiteren wesentlichen Vorteil mit sich. Es ist dadurch möglich,
die zur Herstellung des gesamten Behältnisses benötigte Menge an Kunststoffmaterial
absolut geringer zu halten als dies bisher möglich war. Auch bei insgesamt verringerter
Wandstärke des Behältnisses bleibt der Boden der im Verhältnis zur Wandung allein
auf Druckänderungen durch Bewegung reagierende Teil. Somit wird grundsätzlich eine
Materialersparnis ermöglicht, was sich natürlich günstig auf die Herstellungskosten
auswirkt und nicht zuletzt auch umweltfreundlich ist.
[0018] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden
Beschreibung eines Ausführungsbeispieles, aus der zugehörigen Zeichnung und aus den
Ansprüchen. Es zeigen:
Fig. 1 ein Behältnis im Längsschnitt nach der Linie I - I in Fig. 3, wobei sich der
Boden in einer oberen Lage befindet,
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Bodens in seiner oberen Lage mit Blick in
Richtung des Pfeiles II in Fig. 1,
Fig. 3 eine Draufsicht auf den Boden entsprechend einem Schnitt nach der Linie III
- III in Fig. 1,
Fig. 4 den Boden in seiner oberen Lage gemäß dem Pfeil IV in Fig. 1 von unten gesehen,
Fig. 5 einen der Fig. 1 entsprechenden Längsschnitt, wobei sich der Boden in einer
unteren Lage befindet,
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Bodens in seiner unteren Lage mit Blick in
Richtung des Pfeiles VI in Fig. 5 und
Fig.'7 den Boden in seiner unteren Lage in Richtung des Pfeiles VII in Fig. 5 von unten
gesehen.
[0019] Das dargestellte Behältnis 1 hat die Form eines Bechers mit im wesentlichen konischer
Grundgestalt und ist aus Kunststoff im Tiefziehverfahren hergestellt. Seine Wandung
3 weist einen oberen Randflansch 2 auf, der eine Auflagefläche für eine z.B. durch
Heißsiegeln festliegende Verschlußfolie bildet. Mit gewissem Abstand unterhalb des
Randflansches 2 ist in der Wandung 3 ein Absatz 4 eingeformt, der in bekannter Weise
einen Stapelanschlag beim Ineinanderstapeln mehrerer leerer Becher bildet. Der Boden
des Behältnisses 1 ist insgesamt mit der Ziffer 6 bezeichnet. Die Wandung 3 erstreckt
sich über die Höhenlage des Bodens hinaus kontinuierlich weiter nach unten bis zu
einer Aufstandskante 5. Abweichend von der dargestellten Ausführung kann sich die
Aufstandskante auch an einem besonderen Randteil befinden, der zwar aus einem Stück
mit der eigentlichen Wandung besteht, gegenüber dieser aber z.B. durch eine Stufe,
eine Änderung des Querschnittsverlaufes od.dgl. abgesetzt ist und z.B. zylindrisch
sein oder eine zur Konizität der Wandung entgegengesetzte Konizität haben kann.
[0020] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel setzt sich der Boden 6 in einem nach unten
gerichteten, etwa zylindrischen oder schwach konischen Teil 7 fort, der im Bereich
der Aufstandskante 5 in die Wandung 3 übergeht. Eine andere Ausführung besteht darin,
daß der Boden ohne eine solche Fortsetzung nach unten unmittelbar mit der Innenseite
der Wandung bzw. eines Randteiles in Verbindung steht.
[0021] Im Boden 6 sind radial verlaufende Profilierungen 8 eingeformt, die sich auf der
Bodenoberseite als Rippen darstellen und zur Bodenunterseite offene Rillen bilden,
wie besonders Fig. 2 erkennen läßt. Die Profilierungen 8 laufen in der Mitte des Bodens
6 zu einem hohlen Zentrumsbereich 9 zusammen. Sie erstrecken sich im wesentlichen
bis zur äußeren Begrenzung 10 des Bodens 6. Ihre Höhe nimmt vom Zentrumsbereich 9
bis zu den äußeren Enden ab, wie die Zeichnung klar erkennen läßt. Bei der wiedergegebenen
vorteilhaften Ausführung sind sechs sternförmig angeordnete Profilierungen 8 vorhanden.
Dies zwischen diesen liegenden Partien 11 des Bodens 6 sind im wesentlichen ebenflächig.
Die Wandstärke dieder Partien und auch der Profilierungen kann verhältnismäßig gering
und auch kleiner als die Wandstärke der Wandung 3 sein.
[0022] Soll das Behältnis mit heißem Gut gefüllt werden, so wird von einem Zustand des Behältnisses
ausgegangen, wie er in Fig. 1 und 2 gezeigt ist, wobei sich also der Boden 6 etwa
in einer oberen Endlage befindet. Während des Füllvorganges wird der Boden mit dem
zunehmenden Gewicht des Füllgutes belastet und dadurch nach unten gedrückt, bis sich
unter einem gewissen Aufspreizen der Profilierungen 8 mit dem Zentrumsbereich 9 schließlich
die untere Endlage nach Fig. 5 und 6 ergibt. Fig. 7 läßt im Vergleich zu Fig. 4 das
Aufspreizen der genannten Bereiche erkennen. Die Bewegung des Bodens 6 vollzieht sich
dabei innerhalb des vom unteren Teil der Wandung 3 bzw. eines entsprechenden Randteiles
umschlossenen Hohlraumes.
[0023] Ist hiernach das Behältnis verschlossen worden, so entsteht in ihm bei Abkühlung
des Inhalts ein Unterdruck. Durch diesen wird dann der Boden 6 wieder hochgeholt,
bis Gleichgewicht zum Außendruck herrscht, ohne daß irgendwelche nachteiligen Erscheinungen
an Teilen des Behältnisses eintreten. Der Boden 6 ist in seiner oberen Endlage ausreichend
stabil, hat aber trotzdem noch eine gewisse Elastizität, so daß auch dann Änderungen
in den Druckverhältnisses aufgefangen werden können. Dies alles ist dank der besonderen
Ausbildung des Behältnisses erreicht, die in weitgehend definierter Weise eine gute
Verformungsfähigkeit unter mäßiger Krafteinwirkung und zugleich eine günstige Stabilität
ergibt.
[0024] Alle in der vorstehenden Beschreibung erwähnten bzw. in der Zeichnung dargestellten
Merkmale sollen, sofern der bekannte Stand der Technik es zuläßt, für sich allein
oder auch in Kombinationen als unter die Erfindung fallend angesehen werden.
1. Becherförmiges Behältnis aus Kunststoff von im wesentlichen konischer Grundgestalt
mit einer Wandung und einem in Richtung der Längsachse des Behältnisses auslenkbaren,
insbesondere aus einer ersten Endlage in eine zweite Endlage und umgekehrt überführbaren
Boden und mit einem über den Boden nach unten vorstehenden, namentlich von der Wandung
selbst gebildeten Randteil mit Aufstandskante, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden
(6) radial verlaufende rillen- bzw. rippenförmige Profilierungen (8) od.dgl. ausgeformt
sind, die zu einem hohlen Zentrumsbereich (9) zusammenlaufen.
2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilierungen (8) zur
Bodenunterseite hin offen sind.
3. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe
der Profilierungen (8) vom Zentrumsbereich (9) bis zu den äußeren Enden der Profilierungen
(8) abnimmt.
4. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich die
Profilierungen (8) im wesentlichen bis zur äußeren Begrenzung (10) des Bodens (6)
erstrecken.
5. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, .daß wenigstens
sechs Profilierungen (8) vorhanden sind.
6. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen
den Profilierungen (8) liegenden Partien (11) des Bodens (6) im wesentlichen ebenflächig
sind.
7. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden
(6) wenigstens teilweise dünner als die Wandung (3) ist.
8. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden
(6) sich in einem nach unten gerichteten Teil (7) fortsetzt, der im Bereich der Aufstandskante
(5) in die Wandung (3) bzw. einen Randteil des Behältnisses übergeht.