[0001] Die Erfindung betrifft eine Aufbereitungsanlage zur Herstellung einer Sole aus festem,
mit einem Lösungsmittel zu versetzenden Taustoff, mit einem Mischbehälter, und mit
einer wahlweise schaltbaren Pumpe, die die im Mischbehälter enthaltene Flüssigkeit
umwälzt oder vom Mischbehälter in einen Vorratsbehälter überführt, wobei ein die Füllöffnung
umgebender Teilraum des Mischbehälters als Aufnahmeraum für den festen Taustoff von
einer Durchtrittsöffnungen aufweisenden,von der Sole durchströmbaren Wandung begrenzt
ist.
[0002] Eine derartige Aufbereitungsanlage ist beispielsweise der AT-A 351 074 zu entnehmen.
Der Mischbehälter mit einer oberen Füllöffnung weist einen von der außen angeordneten
Pumpeinrichtung betriebenen Umwälzkreislauf auf, wobei die von der Druckseite der
Pumpe in den Mischbehälter rückgeführte Leitung durch die Füllöffnung und einen in
diese eingesetzten Füllkorb geführt ist. In den Füllkorb wird der zu lösende Taustoff,
beispielsweise Calciumchlorid eingefüllt und von dem Lösungsmittel, das durch eine
im Füllkorb mündende Leitung zugeführt wird, gelöst. Da bei einer raschen Füllung
der Taustoff nicht völlig gelöst wird, weist die von der Pumpe kommende Rückführleitung
in dem den Füllkorb durchsetzenden Abschnitt radiale Austrittsöffnungen auf, durch
die die noch nicht gesättigte Sole in den Füllkorb gelangt, und die vollständige Auflösung
des Taustoffes bewirkt. Das Ende der Rückführleitung ist T-förmig ausgebildet, wobei
zur besseren Durchmischung der Sole-Austrittsöffnungen nach mehreren Seiten im Querbalken
des T-Teiles vorgesehen sind. Zur Umfüllung der Sole in einen an anderer Stelle angeordneten
Vorratsbehälter, dessen Fassungsvermögen bis zu 20000 1 betragen kann, führt von der
Druckseite der Pumpe eine weitere Leitung in den Vorratsbehälter.
[0003] Eine derartige Ausbildung und Anordnung einer Aufbereitungsanlage weist nun nicht
nur den Nachteil auf, daß eine verhältnismäßig große Stellfläche benötigt wird, sondern
es ist darüberhinaus vor allem die Befüllung des Mischbehälters mit dem festen Taustoff
nur von oben möglich. Üblicherweise ist hiezu eine Tribüne erforderlich, auf die der
Taustoff zur Füllung angehoben werden muß. Es kann weiters die Umwälzung der Sole
im Vorratsbehälter zur Beibehaltung einer gleichmäßigen Konzentration sowie deren
Abfüllung nur mit einer weiteren Pumpeinrichtung erfolgen und eine direkte Entnahme
der Sole aus dem Mischbehälter ist nur über einen zusätzlichen Auslaß ohne Förderpumpe
möglich.
[0004] Die Erfindung hat es sich nun zur Aufgabe gestellt, eine Aufbereitungsanlage der
eingangs genannten Art so auszubilden, daß eine möglichst einfache Befüllung des Mischbehälters
mit festem Taustoff erreichbar ist, wobei bevorzugt ein möglichst rationeller Einsatz
der Pumpeinrichtung und ein möglichst kompakter Aufbau der Anlage gegeben sein soll.
[0005] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß einer Seitenwand des Mischbehälters
ein mit diesem kommunizierender Einfüllbehälter zugeordnet ist, dessen Aufnahmeraum
vom Mischbehälter durch die durchströmbare Wandung abgeteilt ist.
[0006] Durch die seitliche Anordnung eines eigenen Einfüllbehälters, der mit dem Mischbehälter
zwar kommuniziert, jedoch den Übertritt des noch ungelösten Taustoffes verhindert,
kann dieser am Mischbehälter in einer vom Boden aus befüllbaren Höhe vorgesehen werden.
Vorteilhaft wird der Einfüllbehälter dabei so tief als möglich angebracht sei, um
die übliche Aufstellung von Podesten bzw. Tribünen zu erübrigen.
[0007] In einer bevorzugten Ausführung ist dabei vorgesehen, daß der Einfüllbehälter außenseitig
an den Mischbehälter angesetzt ist, wobei sowohl die Wand des Mischbehälters als auch
die Wand des Einfüllbehälters im Berührungsbereich jeweils einen die Höhe des Einfüllbehälters
umfassenden Ausschnitt aufweisen.
[0008] Dabei liegt eine besonders einfache Ausführung dann vor, wenn in dem Ausschnitt des
Mischbehälters oder des Einfüllbehälters ein die durchströmbare Wandung bildendes
Gitter oder Sieb eingesetzt ist. Nach Ausschneiden der Mischbehälterwand und der Einfüllbehälterwand
wird ein Gitter bzw. Sieb geeigneter Größe vorzugsweise zwischen den beiden Behältern
angeordnet und durch die Befestigung des Einfüllbehälters am Mischbehälter festgeklemmt
bzw. fixiert.
[0009] Eine ebenfalls sehr einfache Ausführung mit innenliegendem Einfüllbehälter sieht
vor, daß der Einfüllbehälter durch eine innere, die durchströmbare Wandung bildende
Trennwand des Mischbehälters vom Mischraum abgeteilt ist, wobei in der Seitenwand
des Mischbetälters die Einfüllöffnung vorgesehen ist.
[0010] Durch jede dieser Ausführungen wird eine größtmögliche Übertrittsquerschnittfläche
für das Lösungsmittel bzw. die bereits gebildete Sole erreicht, sodaß insbesondere
bei Ausstattung des Mischbehälters mit einem Rührwerk oder annähernd in Umfangsrichtung
vorgesehenen Düsen auch eine völlige Durchspülung des noch ungelösten Taustoffes erzielt
wird.
[0011] Die Verlegung der Einfüllöffnung für den Taustoff und das Lösungsmittel von der Oberseite
des Mischbehälters in den zusätzlichen seitlich angebrachten Einfüllbehälter macht
es nicht mehr notwendig, die Oberseite des Mischbehälters zugänglich zu halten. Es
kann daher der Vorratsbehälter auf dem Mischbehälter angeordnet werden. Hiedurch wird
die für die Aufbereitungsanlage notwendige Stellfläche wesentlich verringert. Eine
besonders günstige Ausbildung ergibt sich dabei, wenn sowohl der Mischbehälter als
auch der Vorratsbehälter zylindrisch sind, da dann die beiden Behälter in einem stehenden
Kessel mit einem festen, horizontalen Zwischenboden ausgebildet sein können. Weist
der Mischbehälter ein bevorzugtes Volumen von 3000 1 auf, so können je nach gewünschter
Vorratsmenge Vorratsbehälter, beispielsweise mit einem Volumen von 7000 1, 12000 1
oder 17000 1 vorgesehen sein, die ohne konstruktive Änderungen ausschließlich in ihrer
Höhe unterschiedlich sind.
[0012] Um die gegebene Pumpe möglichst vielfältig einsetzen zu können, ist eine weitere
Ausführung so ausgebildet, daß in die zur Saugseite der Pumpe führende Entnahmeleitung
aus dem Mischbehälter eine zweite Entnahmeleitung aus dem Vorratsbehälter mündet,
und daß von der von der Druckseite der Pumpe umschaltbar zum Mischbehälter oder zum
Vorratsbehälter führenden Leitung eine Abfülleitung abzweigt, die wahlweise mit einer
der beiden Entnahmeleitungen verbindbar ist.
[0013] Für eine gute Durchmischung der sich im Mischbehälter bildenden Sole ist eine mittige
Rückführung der sich umwälzenden Flüssigkeit von Vorteil. Hiezu erstreckt sich vorteilhaft
die von der Druckseite der Pumpe in den Mischbehälter führende Leitung durch die Wand
des Vorratsbehälters und ist dort zentral durch den Zwischenboden in den Mischbehälter
geführt. Dies erlaubt in einer weiteren bevorzugten Ausführung, daß der Endabschnitt
der in den Mischbehälter rückführenden Leitung sich im Mischbehälter vertikal erstreckt,
und zumindest einen horizontal drehbaren Rührflügel eines Rührwerkes lagert. Um den
eigenen Antrieb des Rührwerkes zu erübrigen, ist, wie aus der DE-A- 24 02 081 bekannt,
weiters vorgesehen, daß der Rührflügel einen durchgehenden Hohlraum aufweist und mit
an beiden Flügelhälften gleichsinnig mündenden Düsen versehen ist, wobei die Nabe
des Rührflügels einen Ringraum enthält, in den Radialbohrungen des Endabschnittes
der Leitung öffnen. Dabei erübrigt sich die in der DE-A-genannte Tauchpumpe, da ja
die externe Pumpenanlage hiezu zur Verfügung steht. Anstelle oder insbesondere auch
zusätzlich zum Rührflügel kann von der in den Mischbehälter rückführenden Leitung
auch eine Stichleitung abzweigen, die in eine oder mehrere in Umfangsrichtung weisende
Düsen mündet.
[0014] Mit der externen Pumpenanlage wird durch die oben erwähnte Ausbildung einer weiteren
Entnahmeleitung aus dem Vorratsbehälter durch entsprechende Schaltung der Ventile
bzw. Absperrhähne auch die Umwälzung der im Vorratsbehälter überführten Sole zur Bewahrung
ihrer gleichmäßigen Konzentration in einfacher Weise möglich, da die Pumpe für die
Aufbereitung im Mischbehälter ohnedies nicht ständig benötigt wird. Durch die weiters
gegebene Schaltmöglichkeit der-Ventile bzw. Absperrhähne kann mit derselben Pumpe
auch die Abfüllung der Sole aus dem Vorratsbehälter in einen Verbraucher, beispielsweise
Winterdienstfahrzeug, sowie die Austragung der Flüssigkeit aus dem Mischbehälter,
etwa zur Entleerung, Reinigung, Wartung usw. jeweils über die abzweigende Abfülleitung
erfolgen.
[0015] Um die Ausbildung besonderer Fundamente oder Auflagen für die erfindungsgemäße Aufbereitungsanlage
zu erübrigen, ist es günstiger, den Boden des Mischbehälters zur Eintrittsöffnung
der Entnahmeleitung zu neigen und an einem eine horizontale Grundfläche aufweisenden
Sockel zu befestigen. Der Sockel kann beispielsweise aus Kunststoffhartschaum bestehen,
sodaß eine verfestigte ebene Fläche zur Aufstellung der Aufbereitungsanlage genügt.
[0016] Die Zufuhr frischen Lösungsmittels erfolgt vorteilhaft ebenfalls über den Einfüllbehälter,
sodaß der feste Taustoff vom Lösungsmittel durchströmt wird. Dabei ist während der
Einfüllung die völlige Auflösung nicht notwendig, da über den Flüssigkeitsaustausch
mit dem Mischbehälter, insbesondere bei der Ausbildungsform mit Rührwerk oder zusätzlichen
Umfangsdüsen, die weitere Auflösung erfolgt. Diese kann dann noch dadurch verbessert
werden, wenn von der von der Druckseite der Pumpe in den Mischbehälter rückführenden
Leitung eine Verbindungsleitung vorgesehen ist.
[0017] Weiters hat es sich gezeigt, daß sowohl die Auflösung des Taustoffs als auch die
Wirkung der Sole auf zu besprühenden Schnee- und Eisflächen beschleunigt wird, wenn
die Sole erwärmt ist. Hiezu sieht eine weitere Ausführung vor, daß im Mischbehälter
und/oder im Vorratsbehälter zumindest ein Heizelement vorgesehen ist, wobei zumindest
der das Heizelement beinhaltende Behälter mit einer Wärmeisolierung umgeben ist. Als
Heizelemente können beispielsweise Wärmetauscher eingabaut sein, die von einem Wärmeträger
durchströmt werden.
[0018] Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen in zwei bevorzugten
Ausführungsbeispielen näher erläutert, ohne darauf beschränkt zu sein.
[0019] Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Aufbereitungsanlage,
Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch die Aufbereitungsanlage nach Fig. 1,
Fig. 3 und 4 Horizontalschnitte gemäß den Linien III-III und IV-IV der Fig. 1,
Fig. 5 einen Vertikalschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel,
Fig. 6 und 8 den Einfüllbereich weiterer Ausführungen im Vertikalschnitt,
Fig. 7 und 9 Schnitte nach den Linien VII-VII und IX-IX der Fig. 6 und 8,
Fig. 10 einen gegenüber Fig. 2 um 90° gedrehten Vertikalschnitt, und
Fig. 11 und 15 die wahlweise möglichen Strömungswege, wobei zur besseren Verdeutlichung
die für den jeweiligen Betriebszustand der Aufbereitungsanlage nicht benötigten Leitungen
und Einrichtungen weggelassen wurden.
[0020] Eine erfindungsgemäße Aufbereitungsanlage weist einen Mischbehälter 2, einen Einfüllbehälter
3, einen Vorratsbehälter 1 und eine Pumpeinrichtung auf. Der Mischbehälter 2 ist als
stehender Zylinder mit vertikaler Mittelachse ausgebildet und mit einem zu einer randseitigen
Entnahmestelle geneigten Boden versehen. Der Boden des Mischbehälters 2 liegt dabei
auf einer Bodenplatte 7 mit horizontaler Grundfläche auf, die beispielsweise aus einer
angeschäumten Kunststoffschicht gebildet ist. Dies er-Uhrigt die Ausbildung eines
besonderen Fundamentes, sodaß nur eine ebene, verfestigte Stellfläche für die Aufstellung
der Aufbereitungsanlage erforderlich ist. Auf dem Mischbehälter 2 ist der Vorratsbehälter
1 aufgesetzt. Vorzugsweise sind dabei beide Behälter durch einen einstückigen stehenden
Kessel gebildet, in den als Unterteilung ein fester Zwischenboden 4 eingesetzt ist.
Die Befüllung des Mischbehältes 2 erfolgt dabei durch einen Einfüllbehälter 3, der
mit dem Mischbehälter 2 kommuniziert, wobei zwischen einem im Einfüllbehälter 3 vorgesehenen
Aufnahmeraum für den festen Taustoff, beispielsweise Calciumchlorid, und dem Mischbehälter
2 eine flüssigkeitsdurchlässige, jedoch den Durchtritt noch ungelöster Taustoffe hindernde
Wandung 8, 13, 31 vorgesehen ist. In der in Fig. 1, 2,4 und 11 bis 15 gezeigten Ausführung
ist diese Wandung durch einen vorzugsweise auswechselbaren Siebeinsatz oder Siebkorb
8 gebildet, der in die durch einen Deckel 6 verschließbare Füllöffnung 5 des Einfüllbehälters
3 eingesetzt ist. Da durch Ausschnitte 11 in der Wand des Mischbehälters 2 und des
Einfüllbehälters 3 eine Übertrittsöffnung gebildet ist, kann die flüssigkeitsdurchlässige
Wandung auch durch ein die Übertrittsöffnung überspannendes Gitter oder Sieb gebildet
sein, wie es in Fig. 5 gezeigt ist. Das Gitter 13 kann beispielsweise bei der Montage
des Einfüllbehälters 3 zwischen den beiden Behältern 2,3 eingespannt und fixiert werden.
In der Ausführung nach Fig. 6 und 7 ist der Einfüllbehälter 3 an der Innenseite der
Wand des Mischbehälters 2 angeordnet, wobei die durchströmbare Wandung wiederum ein
Sieb oder Gitter 31 ist, das zumindest die Seitenwände des Einfüllbehälters 3 bildet.
Die Füllöffnung 5 ist bei dieser Ausführung durch einen Trichtervorsatz 32 und ein
Fenster der Wand des Mischbehälters 2 gebildet, der durch einen nicht gezeigten Deckel
verschließbar ist.
[0021] Fig. 8 und 9 zeigen eine Variante eines innenliegenden Einfüllbehälters 3, der sich
bei dieser Ausführung über die gesa-nte Höhe des Mischbehälaers 2 erstreckt. Für diese
Ausführung ist ein zylindrischer Mischbehälter 2 zwingend, da die durchströmbare Wandung
durch ein vertikales Gitter 31 gebildet ist, das den Einfüllbehälter 3 als Zylindersegment
abteilt. Als Füllöffnung 5 ist ein bloßes Fenster in der Wand des Mischbehälters 2
ausgespart, dem bevorzugt natürlich ebenfalls ein Trichtervorsatz zugeordnet wird.
[0022] In allen Ausführungen ist der Zwischenboden 4 nach unten gewölbt, sodaß dessen Mittelbereich
die Füllhöhe im Mischbehälter 2 begrenzt. Die Füllöffnung 5 liegt dabei - auch bei
der Ausbildung nach Fig. 8 - immer oberhalb des tiefsten Zwischenbodenniveaus. Die
Ausbildung des Einfüllbehälters 3 an der Seite des Mischbehälters 2 erlaubt somit
eine bequeme, leicht erreichbare Höhe der Füllöffnung 5, sodaß zur Befüllung mit festen
Taustoffen kein Podest od. dgl. erforderlich ist. Die seitliche Anordnung des Einfüllbehälters
3 gestattet es weiters, den Vorratsbehälter 1 mit beliebiger Höhe auszubilden, da
diese ohne Einfluß auf den übrigen Aufbau der Aufbereitungsanlage ist. Es kann beispielsweise
auf einen Mischbehälter 2 mit 3000 1 Fassungsvermögen ein Vorratsbehälter 1 mit einem
bevorzugten Volumen von 7000 1, 12000 1 oder 17000 1 ohne weiteres aufgesetzt werden.
Sowohl am Vorratsbehälter 1 und am Mischbehälter 2 sind Füllstandsanzeigerohre 21,
20 angebracht und am Deckel des Vorratsbehälters 1 sind Entlüftungsöffnungen 22 und
Kranaufhängeösen 28 vorgesehen.
[0023] Für den Betrieb der Aufbereitungsanlage dient eine Pumpeinrichtung mit einer äußeren
Pumpe 10, die wahlweise auf verschiedene erforderliche Funktionen umschaltbar ist.
In der in Fig. 1 gezeigten Ansicht einer Aufbereitungsanlage ist die Pumpeinrichtung
mit allen unbedingt erforderlichen Rohrleitungen dargestellt. Die der Erläuterung
der Einzelfunktionen dienenden Fig. 11 - 15 zeigen hingegen der Übersicht halber nur
jene für die jeweilige Funktion notwendigen Teile. Zur Saugseite der Pumpe 10 führt
eine Saugleitung 26, die sich wie nachstehend noch näher beschrieben, verzweigt, und
von der Druckseite der Pumpe 10 erstreckt sich eine Druckleitung 27, die sich ebenfalls
in mehrere Leitungen aufspaltet. Von der im tiefsten Bereich des Mischbehälters 2
angeordneten Entnahmestelle führt eine Entnahmeleitung 14 (Fig. 1, 4, 10) zur Saugleitung
26, und von der Druckleitung 27 zweigt für die Rückführung der umzuwälzenden Flüssigkeit
eine Leitung 16 ab, die sich in den Vorratsbehälter 1 erstreckt, und dort nach unten
abgewinkelt den Zwischenboden 4 durchdringt und axial in den Mischbehälter 2 ragt.
Wie aus den Fig. 2, 5 und 10 besonders ersichtlich, ragt in dieser Ausführung die
Leitung 16 bis nahe zum Boden, wobei der Endabschnitt der Leitung 16 gleichzeitig
als Lagerachse für zumindest einen, vorzugsweise zwei Rührflügel 23 eines Rührwerkes
12 dient, die lose drehbar angeordnet sind und einen durchgehenden Hohlraum aufweisen.
Die Nabe der Rührflügel 23 ist als Ringraum ausgebildet, in den die rückgeführte Flüssigkeit
durch Rädialbohrungen 25 der Leitung 16 austritt. Die beiden Hälften des Rührflügels
23 sind dabei mit seitlich gleichsinnig gerichteten Austrittsdüsen 24 versehen, sodaß
die ausströmende Flüssigkeit die Drehung der Rührflügel 23 bewirkt, wodurch eine intensive
Durchmischung der Flüssigkeit im Mischbehälter 2 und im Einfüllbehälter 3 erzielt
wird, wodurch eine raschere Auflösung der in dem flüssigkeitsdurchlässigen Siebkorb
8 eingefüllten Taustoffe erfolgt. Die ausschließlich für die Aufbereitung erforderlichen
Rohrleitungen 14, 16 sind in der Darstellung nach Fig. 11 ersichtlich. Die Befüllung
mit frischem Lösungsmittel erfolgt über eine in den Siebkorb 8 mündende Zuleitung
9 (Fig. 1 - 3), wobei von der Rückführungsleitung 16 eine hier nicht gezeigte Verbindungsleitung
abgezweigt werden kann, sodaß eine Teilmenge der im Mischbehälter 2 umzuwälzenden
ungesättigten Sole durch die noch zu lösenden festen Taustoffe im Siebkorb 8 rückgeführt
werden kann.
[0024] In der Ausbildung nach den Fig. 6 - 9 mit innenliegendem Einfüllbehälter 3 ist die
von der Rückleitung 16 in den Einfüllbehälter 3 führende Verbindungsleitung 29 dargestellt,
die nach dem Durchtritt durch die durchströmbare Wandung 31 nach unten abgewinkelt
ist. In dem abgewinkelten Teil sind in der Verbindungsleitung 29 als Düsen 30 wirkende
Öffnungen vorgesehen, die die Auflösung des Taustoffs beschleunigen. Anstelle des
hier nicht ausgeführten Rührwerks ist in Bodennähe mindestens eine in Umfangsrichtung
in eine Düse mündende Stichleitung 33 vorgesehen. Vorteilhaft sind mehrere Düsen in
der sich dann entlang der Seitenwand des Mischbehälters 2 erstreckenden Stichleitung
33 ausgebildet. Die Speisung dieser Stichleitung. erfolgt aus der Rückleitung 16 in
den Mischbehälter 2, von der sie an beliebiger Stelle abgezweigt werden könnte, sodaß
die gezeigte Ausbildung vor allem zur funktionellen Erläuterung dient. Sie ist jedoch
insoferne vorteilhaft, als die radiale Verbindung zur vorzugsweise mittig eintretenden
Rückleitung 16 über die Verbindungsleitung 29 bereits gegeben ist, an deren Ende die
Stichleitung 33 angeschlossen werden kann. Das Rührwerk 12 könnte zusätzlich vorgesehen
sein, wobei es kürzere Rührflügel aufweisen muß. Die Stichleitung 33 mit zusätzlichen
Düsen kann auch in der in den Fig. 1 - 5 gezeigten Variante vorgesehen sein.
[0025] Für die Umfüllung der Sole aus dem Mischbehälter 2 in den Vorratsbehälter 1 sind
die in Fig. 12 ausschließlich gezeigten Rohrleitungen vorgesehen. Die Entnahme aus
dem Mischbehälter 2 erfolgt wieder über die Entnahmeleitung 14, wobei nur nach entsprechender
Änderung der Ventile bzw. Absperrhähe 19 die Sole von der Pumpe 10 über die Druckleitung
27 in die Leitung 17 (Fig. 1,3)gefördert wird, die in den Vorratsbehälter 1 eintritt
und sich im Inneren nach oben erstreckt.
[0026] Die im Vorratsbehälter 1 gelagerte Sole neigt zu Konzentrationsveränderungen, d.h.
die im unteren Teil enthaltene Sole wird in der Konzentration erhöht und im oberen
Teil in der Konzentration verringert. Es ist daher auch eine Umwälzung der Sole im
Vorratsbehälter 1 vorgesehen, wozu eine zweite Entnahmeleitung 15 (Fig. 1, 3), die
etwa im tiefsten Bereich des Vorratsbehälters 1 beginnt, von der Saugleitung 26 abgezweigt
ist. Die Rückführung der Sole in den Vorratsbehälter 1 erfolgt wiederum über die beschriebene
Leitung 17, wobei aus Fig. 13 die Durchflußanordnung durch die Pumpe 10 besser ersichtlich
ist. Für die Abfüllung der Sole aus dem Vorratsbehälter 1 (Fig. 14) zu einem Verbraucher
zweigt von der Druckleitung 27 der Pumpe 10 eine Abfülleitung 18 ab, die einen Anschlußstutzen
aufweist. Durch entsprechende Umschaltung der Ventile bzw. Absperrhähne 19 wird also
durch die Pumpe 10 die Sole im tiefsten Bereich des Vorratsbehälters 1 abgezogen und
durch die Abfülleitung 18 an den angeschlossenen Verbraucher übergeben. Eine weitere
Einsatzmöglichkeit der Pumpe 10 zeigt Fig. 15, wobei sie zur Entnahme der im Mischbehälter
2 enthaltenen Flüssigkeit bzw. bereits aufbereiteten Sole über die Entnahmeleitung
14 und zur Ausgabe durch die Abfülleitung 18 herangezogen wird. Dadurch kann auch
der Mischbehälter 2 vollständig entleert werden.
[0027] Wie insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich, weist die Pumpeinheit eine gefällige, übersichtliche
Anordnung der einzelnen Leitungen 14 - 18 auf, sodaß die Ventile bzw. Absperrhähne
19, die vorzugsweise von einem Schaltpult aus elektrisch bedienbar sind, in einer
Zeile angeordnet sind.
[0028] Da die Vorspülung einer erwärmten Sole bessere und raschere Auftauwirkung zeigt,
kann im Vorratsbehälter 1 und/oder im Mischbehälter 2 eine Beheizungseinrichtung vorgesehen
werden. In Fig. 2 sind schematisch Heizelemente 35 mit nach außen gehenden Anschlüssen
gezeigt. Die Heizelemente 35 sind vorzugsweise von einem Wärmeträger durchflossene
Wärmetauscher, wobei aber auch andere Beheizungsarten denkbar sind. Wird die Sole
beheizt, so ist die strichliert gezeichnete Wärmeisolierung 34 der gesamten Anlage
vorteilhaft.
[0029] Für die Ausbildung und Anordnung des Einfüllbehälters 3 sind noch weitere Möglichkeiten
denkbar. So könnte dieser zum Beispiel auch in einen Ausschnitt der Wand des Mischbehälters
2 zur Hälfte eingeschoben sein, wobei der nach außen ragende Teil die Füllöffnung
5 umfaßt, und der nach innen ragende Teil perforiert ist, um die durchströmbare Wandung
zu bilden. Die Befüllung des Einfüllbehälters 3 mit dem trockenen Taustoff könnte
auch durch eine pneumatische Förderanlage erfolgen.
1. Aufbereitungsanlage zur Herstellung einer Sole aus festem, mit einem Lösungsmittel
zu versetzenden Taustoff, mit einem Mischbehälter (2), und mit einer wahlweise schaltbaren
Pumpe (10), die die im Mischbehälter (2) enthaltene Flüssigkeit umwälzt oder vom Mischbehälter
(2) in einen Vorratsbehälter (1) überführt, wobei ein die Füllöffnung (5) umgebender
Teilraum des Mischbehälters (2) als Aufnahmeraum für den festen Taustoff von einer
Durchtrittsöffnungen aufweisenden, von der Sole durchströmbaren Wandung begrenzt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß einer Seitenwand des Mischbehälters (2) ein mit diesem
kommunizierender Einfüllbehälter (3) zugeordnet ist, dessen Aufnahmeraum vom Mischbehälter
(2) durch die durchströmbare Wandung (8,13,31) abgeteilt ist.
2. Aufbereitungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einfüllbehälter
(3) außenseitig an den Mischbehälter (2) angesetzt ist, wobei sowohl die Wand des
Mischbehälters (2) als auch die Wand des Einfüllbehälters (3) im Berührungsbereich
jeweils einen.die Höhe des Einfüllbehälters (3) umfassenden Ausschnitt (11) aufweisen.
3. Aufbereitungsanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Ausschnitt
(11) des Mischbehälters (2) oder des Einfüllbehälters ein die Wandung (13) bildendes
Gitter oder Sieb eingesetzt ist.
4. Aufbereitungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einfüllbehälter
(3) durch eine innere, die durchströmbare Wandung (31) bildende Trennwand des Mischbehälters
(2) die Einfüllöffnung (5) vorgesehen ist.
5. Aufbereitungsanlage nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß sie einen stehenden
Kessel mit einem festen Zwischenboden (4) aufweist, wobei der obere Kesselteil den
Vorratsbehälter (1) und der untere den Mischbehälter (2) bildet.
6. Aufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
in die zur Saugseite der Pumpe (10) führende Entnahmeleitung (14) aus dem Mischbehälter
(2) eine zweite Entnahmeleitung (15) aus dem Vorratsbehälter (1) mündet, und daß von
der von der Druckseite der Pumpe (10) umschaltbar zum Mischbehälter (2) oder zum Vorratsbehälter
(1) führenden Leitung (16 bzw. 17) eine Abfülleitung (18) abzweigt, die wahlweise
mit einer der beiden Entnahmeleitungen (14,15) verbindbar ist.
7. Aufbereitungsanlage nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die von
der Druckseite der Pumpe (10) in den Mischbehälter (2) führende Leitung (16) sich
durch die Wand des Vorratsbehälters (1) erstreckt, und dort zentral durch den Zwischenboden
(4) in den Mischbehälter (2) geführt ist.
8. Aufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
der Endabschnitt der in den Mischbehälter (2) führenden Leitung (16) sich im Mischbehälter
(2) vertikal erstreckt, und zumindest einen horizontal drehbaren Rührflügel (23) eines
Rührwerkes (12) lagert.
9. Aufbereitungsanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Rührflügel
(23) einen durchgehenden Hohlraum aufweist und mit an beiden Flügelhälften gleichsinnig
mündenden Düsen (24) versehen ist, wobei die Nabe des Rührflügels (23) einen Ringraum
enthält, in den Radialbohrungen (25) des Endabschnittes der Leitung (16) öffnen.
10. Aufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß im Einfüllbehälter (3) eine Zuleitung (9) für frisches Lösungsmittel mündet, und
vorzugsweise von der von der Druckseite der Pumpe (10) in den Mischbehälter (2) rückführenden
Leitung (16) eine in den Einfüllbehälter mündende Verbindungsleitung (29) vorgesehen
ist.
11. Aufbereitungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß im Mischbehälter (2) und/ oder im Vorratsbehälter (1) zumindest ein Heizelement
(35) vorgesehen ist, wobei zumindest der das Heizelement (35) beinhaltende Behälter
mit einer Wärmeisolierung (34) umgeben ist.