[0001] Die Erfindung betrifft einen Scharnierarm mit Befestigungsplatte, von denen ein Teil
mit einem federbelasteten schwenkbaren Hebel und der andere mit einem von dem Hebel
hintergriffenen Widerlager versehen sind, die nach Einsetzen des Scharnierarms in
eine Führung der Befestigungsplatte und Verschieben in Längsrichtung in ihre wieder
lösbare, miteinander verrastete Stellung schnappen, und mit einem Anschlag, der bei
oder nach dem Einschnappen der miteinander verrastenden Teile den Verschiebeweg begrenzt.
[0002] Bei einem aus der europäischen Patentveröffentlichung 43 903 bekannten Scharnierarm
mit Befestigungsplatte dieser Art wird die Verrastung durch einen mit einem Rastvorsprung
versehenen Hebel bewirkt, der in einer Rastöffnung des Gegenteils in der Weise eingreift,
daß eine keilförmige Flanke des Rastvorsprungs selbstspannend an dieser angreift,
so daß der Scharnierarm spielfrei am Anschlag der Befestigungsplatte gehalten ist.
Die bekannte Schnappverbindung ermöglicht eine schnelle und einfache Montage von Scharniergelenken
dadurch, daß der Scharnierarm nur auf die vormontierte Befestigungsplatte aufgeschoben
zu werden braucht. Da die Flanke des federbelasteten Rastvorsprungs ständig einen
Schub auf den Randbereich der Rastöffnung ausübt, sind die Befestigungsplatte und
der Scharnierarm spielfrei miteinander verspannt. Diese bekannte Schnappverbindung
zur Befestigung des Scharnierarms an der Befestigungsplatte ist jedoch relativ aufwendig
und eine gute selbstspannende Wirkung wird nur erreicht, wenn der Rasthebel von einer
relativ starken Feder beaufschlagt ist.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, den bekannten Scharnierarm bei verbesserter selbstspannender
Wirkung konstruktiv zu vereinfachen.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Hebel und das Widerlager
einerseits eine abgeschrägte oder abgerundete Rastflanke und andererseits eine Abstützkante
aufweisen, die sich aufeinander mit einem kleineren Winkel als dem Reibungswinkel
abstützen. Bei dem erfindungsgemäßen Scharnierarm wird auf einfache Weise dessen Verriegelung
mit der Befestigungsplatte dadurch erreicht, daß sich der Rasthebel und das Widerlager
schräg oder rechtwinkelig zu der Rastflanke aufeinander abstützen und der Rasthebel
in der Weise auf Druck beansprucht wird, daß bei einem Zug auf den Scharnierarm derRasthebel
mit größerer Sperrkraft an dem Widerlager angreift. Die sperrende Wirkung wird im
wesentlichen nur durch die von dem Hebel oder dem Widerlager auf die Rastfläche ausgeübte
Reibkraft bewirkt, so daß die den Hebel belastende Feder sehr schwach ausgebildet
sein kann, da diese den Rasthebel nur gegen das Widerlager zu verschwenken braucht,
wenn eine Lockerung oder zwischen beiden ein Spiel auftreten sollte.
[0005] Bei dem erfindungsgemäßen Scharnierarm kann die Rastflanke an dem Hebel oder aber
auch an dem Widerlager ausgebildet sein, während das andere Teil die Abstützkante
oder Abstützfläche aufweist.
[0006] Die Abstützung der Abstützkante oder Abstützfläche auf der Rastflanke findet sich
zweckmäßigerweise zwischen dem Gelenkbolzen des Hebels und dem vorderen, mit den Lagerbohrungen
versehenen Ende des Scharnierarms.
[0007] Aufgrund des gewählten Reibungswinkels trachtet die auf den Hebel durch die Abstützung
auf dem Widerlager wirkende Reibungskraft diesen Verriegelungsrichtung zu verschwenken.
Die erforderliche Abstützkraft kann dabei auch durch die Schwerkraft des Hebels erreicht
werden, die durch die Federkraft unterstützt wird.
[0008] Zweckmäßigerweise besteht der Scharnierarm aus einem U-förmig gebogenen Blechstanzteil,
wobei der Hebel in dessen Endbereich auf einem zwischen dessen Schenkeln befestigten
Lagerbolzen gelagert ist. Bei dieser Ausgestaltung ist der Scharnierarm in seinem
Endbereich mit der Befestigungsplatte verriegelt, so daß aufgrund des großen wirksamen
Hebelarms des Scharnierarms eine stabile Befestigung gewährleistet ist.
[0009] Die Rastflanke kann sowohl an dem Scharnierarm als auch an der Befestigungsplatte
vorgesehen sein. Eine einfachere Konstruktion ergibt sich jedoch, wenn die Rastflanke
am hinteren Ende der Befestigungsplatte vorgesehen ist.
[0010] Die Führung für von den Schenkeln des Scharnierarms abgebogene Stege kann zwischen
einer Grundplatte mit einem aufgesetzten Halteblock und den gegen die Grundplatte
gerichteten Rändern der Schenkel einer auf diese aufgeschraubten U-förmigen Deckplatte,
die beide die Befestigungsplatte bilden, vorgesehen sein.
[0011] Zweckmäßigerweise sind die Rastflanken an den hinteren Endbereichen der Schenkel
der Deckplatte vorgesehen.
[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Hebel aus einem U-förmig
gebogenen Blechteil besteht, dessen Schenkel paarweise mit den Rastflanken zusammenwirkende
Rasthebel bilden. Der zweiarmig ausgebildete Hebel kann in Bohrungen seiner Schenkel
auf dem zwischen den Schenkeln des Scharnierarms befestigten Lagerbolzen gelagert
sein, wobei dessen Stegteil eine zwischen den freigeschnittenen Schenkeln liegende
Öffnungstaste bildet. Diese Öffnungstaste läßt sich von Hand leicht betätigen, da
sie nur von geringer Federkraft beaufschlagt zu sein braucht und mit dem Niederdrücken
der Öffnungstaste zugleich auch der Scharnierarm von der Befestigungsplatte abgeschoben
werden kann.
[0013] Zwischen dem Stegteil des Scharnierarms und des Hebels sowie dem zwischen diesen
liegenden Lagerbolzen kann eine Blattfeder eingespannt sein, die so vorgespannt ist,
daß sie den mit dem Stegteil versehenen Hebelarm anzuheben trachtet, so daß der Sperrhebel
gegen die das Widerlager bildende
-Flanke gedrückt wird.
[0014] Der Rasthebel kann an seinem vorderen Ende mit einer schneidenartigen Spitze versehen
sein, mit der er sich auf der Rastflanke abstützt. Durch diese Spitze wird der Reibungskoeffizient
vergrößert, so daß sich auch der Reibungswinkel vergrößert.
[0015] Die das Widerlager bildende Flanke kann verhältnismäßig flach geneigt sein, so daß
eine Verrastung des Scharnierarms mit der Befestigungsplatte über einen relativ langen
Weg gewährleistet ist.
[0016] Nach einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Rastflanke durch die
Stirnfläche bzw. Stirnflächen des bzw. der Schenkel des Hebels gebildet sind. Bei
dieser Ausgestaltung kann das Widerlager durch die hintere Kante des Stegteils der
Deckplatte gebildet sein.
[0017] Zweckmäßigerweise sind die Grundplatte und die Deckplatte symmetrisch zu ihren Längs-
und Quermittellinien ausgebildet, so daß eine einfache Links- und Rechtsmontage möglich
ist. Die Endbereiche der durch die Schenkel der Deckplatte gebildeten Seitenwände
sind zweckmäßigerweise zur Schaffung keilförmig erweiterter Einlaufbereiche für die
Führungen abgeschrägt.
[0018] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben
worden.
[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher
erläutert. In dieser zeigt
Fig. 1 einen Längsschnitt durch den mit der Befestigungsplatte verrasteten Scharnierarm,
Fig. 2 einen Längsschnitt durch den von der Befestigungsplatte gelösten Scharnierarm,
Fig. 3 eine Unteransicht der mit der Grundplatte verschraubten Deckplatte,
Fig. 4 eine Rückansicht der Deckplatte nach Fig. 3,
Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung des auf der gekrümmten Rastflanke abgestützten
Rasthebels in Seitenansicht,
Fig. 6 eine Draufsicht auf die Grundplatte bei abgehobener Deckplatte,
Fig. 7 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausfühführungsform eines mit der Befestigungsplatte
verrasteten Scharnierarms,
Fig. 8 eine Seitenansicht des Rasthebels des Scharnierarms nach Fig. 7,
Fig. 9 eine Draufsicht auf den Rasthebel nach Fig. 8,
Fig.10 eine Seitenansicht der aus Grund- und Deckplatte bestehenden Befestigungsplatte
nach Fig. 7 und
Fig.11 eine Draufsicht auf die Deckplatte nach den Fig. 7 und 10.
[0020] Zur Montage des Scharnierarms 1 wird auf die Tragwand 2, die aus einer Schrankwand
oder einem anderen Korpusteil bestehen kann, in üblicher Weise die Grundplatte 3 aufgeschraubt,
die zu ihrer Befestigung mit Befestigungsbohrungen 4, 5 versehen ist. Die rechteckige
Grundplatte 3 ist in ihrem mittleren Bereich mit einem Halteblock 6 versehen, der
H-förmig nach beiden Seiten durch Stege 7 verlängert ist. Der Halteblock 6 mit den
diesen verlängernden Stegen 7 bildet ein im Querschnitt rechteckiges Halte- und Führungsteil
für eine auf diese aufgeschraubte Deckplatte 8. Die Deckplatte 8 besteht aus einem
U-förmig gebogenen Blech, dessen Stegteil mit einem Langloch 9 und an seinem vorderen
Ende mit einem nach außen offenen Langloch 10 versehen ist. Die Deckplatte 8 ist durch
eine Halteschraube 11, die in eine Gewindebohrung 12 des Halteblocks 6 eingeschraubt
ist, in der Weise mit der Grundplatte 3 verschraubt, daß die Schenkel 13, 14 der Deckplatte
8 das durch den Halteblock 6 und die Stege 7 gebildete Führungsteil übergreifen. Dabei
ermöglicht das Langloch 9 eine Längsverschiebung der Deckplatte und damit auch des
Scharnierarms relativ zur Grundplatte 3.
[0021] Die unteren Ränder der Schenkel 13, 14 der auf die Grundplatte 3 aufgeschraubten
Deckplatte 8 enden in einem solchen Abstand oberhalb der seitlichen Bereiche der Grundplatte
3, daß beidseits der Stege 7 Führungsnuten 15 für Stege 16 des Scharnierarms gebildet
sind, die von den Schenkeln 17 der Scharnierarme 1 nach innen hin abgewinkelt sind.
[0022] Die Schenkel 13, 14 der Deckplatte 8 sind in ihren hinteren Endbereichen mit Fortsätzen
18, 19 versehen, die bis auf die Grundplatte 3 stoßen und somit in der aus Fig. 1
ersichtlichen Weise Anschläge für die in die Führungsnuten 15 eingeschobenen Stege
16-bilden.
[0023] In ihrem vorderen Bereich sind die Schenkel 17 des Scharnierarms mit Bohrungen 20,
21 für Lagerbolzen des Scharniergelenks versehen. Zwischen den Schenkeln 17 ist im
hinteren Bereich des Scharnierarms 1 ein Lagerbolzen 22 befestigt, auf dem der Sperrhebel
23 gelagert ist. Der Sperrhebel 23 ist in der aus den Fig. 1, 2 und 4 ersichtlichen
Weise U-förmig ausgebildet. Dabei sind von dem Stegteil 24, der eine Öffnungstaste
bildet, die Schenkel 25, 26 abgewinkelt, die die Rasthebel bilden und an ihren unteren
freien Enden mit Schneiden 27 versehen sind. Der Sperrhebel 23 ist in Bohrungen seiner
Schenkel auf dem Lagerbolzen 22 gelagert, so daß er zweiarmig ausgebildet ist. Auf
der Lagerachse 22 ist eine Blattfeder 27 abgestützt, deren Enden jeweils mit Vorspannung
an den Stegteilen des Rasthebels 23 und des Scharnierarms 1 anliegen.
[0024] Das Stegteil des Scharnierarms 1 ist weiterhin mit einem Fenster 28, um die Befestigungsschraube
11 erreichen zu können, und mit einer aufgebördelten Gewindebohrung für die Stellschraube
29 versehen. Die Stellschraube 29 ist in ihrem unteren Bereich mit einer Ringnut 30
versehen, die in das Langloch 10 eingreift.
[0025] Die Schenkel 13, 14 der Deckplatte 8 sind in ihrem hinteren Bereich auf der den Fortsätzen
18, 19 gegenüberliegenden Seite mit Rastflanken 31 versehen. Diese Rastflanken sind
in Fig. 5 in vergrößerter Form dargestellt. Solange der Reibungswinkel , der sich
aus dem Winkel zwischen der Verbindungslinie der Schneide 27 mit der Mittellinie des
Lagerbolzens 22 und der Normalen auf die Rastflanke 31 ergibt, kleiner ist als der
Reibungswinkel, ist ein sicherer Angriff des Rasthebels auf der Rastflanke und damit
eine Verriegelung des Scharnierarms mit der Befestigungsplatte gewährleistet.
[0026] Die von dem Stegteil der Deckplatte 8 freigeschnittenen Schenkel 13, 14 sind in ihrem
hinteren Bereich etwa überhöht, so daß beim Aufschieben des Scharnierarms 1 die Schenkel
25, 26 des Rasthebels 23 den dadurch gebildeten Buckel 32 überfahren und mit verbessertem
Schnappeffekt in ihre verrastende Stellung einfallen können.
[0027] Die Grundplatte 3 ist im Bereich seitlich neben den Stegen 7 mit nach außen keilförmig
ansteigenden Rampen 33 versehen, die beim Aufschieben des Scharnierarms 1 die von
dessen Schenkeln 17 nach innen abgewinkelten Stege 16 zusätzlich gegen die unteren
Ränder der Schenkel 13, 14 der Deckplatte 8 andrücken. Die keilförmigen Rampen 33
sind spiegelbildlich zur Querachse der Grundplatte 3 angeordnet, um den Scharnierarm
sowohl nach links als auch nach rechts weisend auf dieser montieren zu können. Damit
beim Aufschieben des Scharnierarms die in Aufschubrichtung vorderen Rampen 33 das
Aufschieben nicht behindern, sind die Schenkel 13, 14 der Deckplatte in der aus Fig.
1 ersichtlichen Weise im vorderen Bereich niedriger.
[0028] Die Schenkel 13, 14 der Grundplatte 8 sind nach vorne hin verlängert, abgerundet
und nach innen hin eingebogen.
[0029] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 7 bis 11 sind die Schenkel 41 des am hinteren
Ende des Scharnierarms 40 um den Gelenkbolzen 42 schwenkbar gelagerten Rasthebels
43 an ihren äußeren Stirnflächen mit kurvenförmig gekrümmten, zu dem Rastbolzen 42
exzentrischen Rastflanken 44 versehen. Die Rastflanken 44 sind derart exzentrisch
ausgebildet, daß sie in Seitenansicht sich nach oben hin etwa spiralig von der Mittelachse
des Gelenkbolzens 42 entfernen.
[0030] Der Rasthebel 43 wird von der S-förmig gekrümmten Blattfeder 45 beaufschlagt, die
sie in Fig. 7 im Uhrzeigersinn zu verschwenken trachtet. Die Blattfeder 44 stützt
sich in ihrem mittleren Bereich auf dem Gelenkbolzen 42 und mit ihren Endbereichen
auf den Stegteilen des Scharnierarms 40 und des Rasthebels 43 ab. Der Stegteil 46
des Rasthebels 43 bildet gleichzeitig die Öffnungstaste.
[0031] Die Zwischen- oder Deckplatte 47 ist im Querschnitt U-förmig ausgebildet und weist
ein mittleres Langloch 48 für die Befestigungsschraube 49 und an ihren Enden nach
außen hin offene Langlöcher 49, 50 auf, in die in der aus Fig. 7 ersichtlichen Weise
die Ringnut 52 der Stellschraube 51 greift.
[0032] Die oberen hinteren Stirnkanten 53 des Stegteils der Deckplatte 57 bilden die Widerlager
für die Rastflanken 44 des Rasthebels 43. Im montierten Zustand stützt sich das Schaftteil
der Stellschraube 51 im Grund der Ringnut 52 auf das Endteil des Langlochs 49, 50
ab und wird gegen dieses unter den spannenden Wirkung, die die Rastflanke 44 auf die
Abstützkanten 53 ausübt, angedrückt.
1. Scharnierarm mit Befestigungsplatte, von denen ein Teil mit einem federbelasteten,
schwenkbaren Hebel und der andere mit einem von dem Hebel hintergriffenen Widerlager
versehen sind, die durch Einsetzen des Scharnierarms in eine Führung der Befestigungsplatte
und Verschieben in Längsrichtung in ihre wieder lösbare, miteinander verrastete Stellung
schnappen, und mit einem Anschlag, der bei oder nach dem Einschnappen der miteinander
verrastenden Teile den Verschiebeweg begrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel
(23, 43) und das Widerlager einerseits eine abgeschrägte oder abgerundete Rastflanke
(31, 44) und andererseits eine Abstützkante (27, 53) aufweisen, die sich aufeinander
mit einem kleineren Winkel als dem Reibungswinkel abstützen.
2. Scharnierarm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützung zwischen
dem Gelenkbolzen (22, 42) des Hebels (23, 43) und dem vorderen, mit den Lagerbohrungen
versehenen Ende des Scharnierarms (1, 40) liegt.
3. Scharnierarm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Hebel
durch die Abstützung auf dem Widerlager wirkende Reibungskraft diesen in Verriegelungsrichtung
zu verschwenken trachtet.
4. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das
freie Ende des Hebels (23) in der verrasteten Stellung durch die Feder (27) gegen
das Widerlager, das durch eine an eine zu der Führung (15) etwa parallele Gleitfläche
anschliessende abgeschrägte oder abgerundete Rastflanke (31) gebildet ist, angedrückt
ist.
5. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der
aus einem U-förmig gebogenen Blechstanzteil besteht und der Hebel (23) in dessen Endbereich
auf einem zwischen dessen Schenkeln (17) befestigten Lagerbolzen (22) gelagert ist.
6. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichet, daß die Rastflanke
(31) am hinteren Ende der Befestigungsplatte vorgesehen ist.
7., Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führung (15) für von den Schenkeln (17) des Scharnierarms (1) abgebogene Stege (16)
zwischen einer Grundplatte (3) mit einem aufgesetzten Halteblock (6) und den gegen
die Grundplatte (3) gerichteten Rändern der Schenkel (13, 14) einer auf diesen aufgeschraubten
U-förmigen Deckplatte (8), die beide die Befestigungsplatte bilden, vorgesehen ist.
8. Scharnierarm nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastflanken (31)
an den hinteren Endbereichen der Schenkel (13, 14) der Deckplatte (8) vorgesehen sind.
9. Scharnierarm nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (23)
aus einem U-förmig gebogenen Blechteil besteht, dessen Schenkel (25, 26) paarweise
mit den Rastflanken (31) zusammenwirkende Rasthebel bilden.
10. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der
zweiarmig ausgebildete Hebel in* Bohrungen seiner Schenkel (25, 26) auf dem zwischen
den Schenkeln (17) des Scharnierarms (1) befestigten Lagerbolzen (22) gelagert ist
und dessen Stegteil (24) eine zwischen den freigeschnittenen Schenkeln (17) des Scharnierarms
(1) liegende Öffnungstaste bildet.
11. Scharnierarm nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Stegteilen
des Scharnierarms (1) und des Hebels (23) sowie dem zwischen diesen liegenden Lagerbolzen
(22) eine Blattfeder (27) eingespannt ist.
12. Scharnierarm nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Stegteil des Scharnierarms
(1) mit einer den Lagerbolzen (22) überragenden Zunge (35) versehen ist.
13. Scharnierarm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlag für den Scharnierarm (1) durch eine endseitige Verlängerung (18,
19) der Schenkel (13, 14) der Deckplatte (8) und/oder ein vorderes, nach vorne hin
offenen mittiges Langloch (10) der Deckplatte (8) gebildet ist, in das eine mit einer
Ringnut (30) versehene Schraube (29) eingreift, die in das Stegteil des Scharnierarms
(1) eingeschraubt ist.
14. Scharnierarm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Hebel (23) an seinem vorderen Ende mit einer schneidenartigen Spitze (27)
versehen ist.
15. Scharnierarm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Hebel (23) gegen die Befestigungsplatte geneigt ist und mit dem Scharnierarm
(1) einen spitzen Winkel einschließt.
16. Scharnierarm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Grundplatte (3) in den Endbereichen der Führung (15) spiegelbildlich mit keilförmig
nach außen hin ansteigenden Rampen (33) versehen ist und die Höhe der Schenkel (13,
14) der Deckplatte (8) im Einführbereich der Führung (15) niedriger ist als in deren
Endbereich.
17. Scharnierarm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schenkel der Deckplatte an der Vorderseite mit einwärts gebogenen, dreiecksförmigen
abgerundeten Fortsätzen versehen sind.
18. Scharnierarm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, 7, 10 bis 13 oder 15, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastflanke (44) durch die Stirnfläche bzw. Stirnflächen des bzw. der Schenkel
(41) des Hebels (43) gebildet ist.
19. Scharnierarm nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager durch
die hintere Kante (53) des Stegteils der Deckplatte (47) gebildet ist.
20. Scharnierarm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Grundplatte (3, 53) und die Deckplatte (8, 47) symmetrisch zu ihren Längs-
und Quermit- tellinien ausgebildet sind.
21. Scharnierarm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Endbereiche der durch die Schenkel der Deckplatte gebildeteb Seitenwände zur
Schaffung keilförmig erweiterter Einlaufbereiche für die Führungen abgeschrägt sind.