[0001] Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsverschluß für einen gegen den unbefugten
Zugriff von Kindern zu verschließenden Behälter mit einem einstückig an einen Verschlußrahmen
über eine Scharnierverbindung angeformten, schwenkbaren Deckelplattenstück, welches
mit seinen freien Kanten schließend an den angrenzenden Rändern des Verschlußrahmens
abzustützen und mit Hilfe einer Rastzunge in der der Scharnierverbindung gegenüberliegenden
Wand des Verschlußrahmens zu arretieren ist.
[0002] Ein Sicherheitsverschluß aus Kunststoff dieser Art wird in der DE-AS 23 29 682 beschrieben.
Im Bekannten wird das Deckelplattenstück im Bereich zwischen seiner die Rastzunge
tragenden Endkante und der Scharnierverbindung mit Hilfe eines sich über die ganze
Deckelbreite erstrekkenden Gegenlagers kippbeweglich abgestützt. Aufgrund der "Flexibilität
des Deckelplattenstücks und der Konstruktion im Abstützbereich wird die Rastzunge
gelöst, wenn von oben bzw. von außen auf den Bereich zwischen Scharnierverbindung
und Abstützbereich Druck ausgeübt wird. Durch die durch die Druckkraft bewirkte Biegung
des Deckelplattenstücks wird nämlich die Rastzunge aus ihrer Verankerung herausgezogen.
Der bekannte Sicherheitsverschluß bildet ein von dem jeweils zu schützenden Behälter
getrenntes Bauteil.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitsverschluß zu schaffen,
der integraler Teil des abzuschirmenden Behältnisses ist und bei dem das zu sichernde
Deckelplattenstück von einem das unbefugte Öffnen erschcwerenden, überstehenden Kragen
des Verschlußrahmens umgeben ist. Die arfindungsgemäße Lösung besteht für den eingangs
genannten Sicherheitsverschluß mit einem einstückig an einen Verschlußrahmen über
eine Scharnierverbindung angeformten schwenkbaren Deckalplattenstück darin, daß der
Verschlußrahmen integraler Bestandteil der zu verschliessenden Behalteröffnung ist.
[0004] Der erfindungsgemäße Sicherheitsverschluß ist wegen der Einteiligkeit mit dem zugehörigen
Behälter und wegen des daher eine Montage nicht erfordernden Schließmechanismus sehr
wirtschaftlich herzustellen. Der Verschluß hat darüberhinaus den Vorteil, daß der
Deckel beim Anwender nicht verlorengehen kann und daher eine Kindersicherung auch
auf Dauer gewährleistet wird.
[0005] Anhand der schematischen Darstellung in der Zeichnung werden Einzelheiten der Erfindung
erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Behälter mit Sicherheitsverschluß; und
Fig. 2 eine Draufsicht auf den gänzlich geöffneten Verschluß nach Fig. 1.
[0006] In der Zeichnung gemäß Fig. 1 und 2 wird ein Behälter 1 bestehend aus einem Unterteil
2 und einer Deckelplatte 3 dargestellt. Der Verschlußrahmen des Sicherheitsverschlusses
ist integraler Bestandteil des Unterteils 2 bzw. der Behälteröffnung. Die Deckelplatte
2 wird über ein Film-3charnier 4 an den Verschlußrahmen und damit an das Unterteil
2 angeformt. Das Unterteil 2 besitzt einen nach außen überstehenden Kragen 5, der
an der dem Filmscharnier 4 zugewandten Seite als Absatz 6 ausgebildet ist. Die Oberkante
des Absatzes 6 liegt auf der gleichen Höhe wie ein umlaufendes, zum Abstützen der
Deckelplatte 3 dienendes Auflager 7. Dieses kann an der dem Filmscharnier 4 abgewandten
Seite mit einer Abstufung 8 versehen werden, um die fertigungstechnische Entformung
eines dort vorgesehenen, die Deckelplatte 3 im geschlossenen Zustand des Behälters
1 gegen unbefugtes Öffnen sichernden Schnappwulstes 9 zu erleichtern.
[0007] In den beiden Längswänden 10 des Unterteils 2 werden einander gegenüberliegend im
Deckelplattenauflager 7 innerhalb des Kragens 5 zwei profilierte Aussparungen 11 vorgesehen.
Die dem Schnappwulst 9 zugewandten Seiten bzw. Kanten der Ausnehmungen 11 laufen in
einer Rundung 12, insbesondere von Kreisbogenform, aus. Im Ausführungsbeispiel wird
ferner die Deckelplatte 3 durch zwei zueinander spiegelbildlich angeordnete, durch
Druck auf den Bereich am freien Deckelende in die Aussparungen 11 einzudrükkende Filmscharniere
13 und 14 in ein kleineres, erstes Deckelplattenstück 15 und ein größeres, zweites
Deckelplattenstück 16 unterteilt. Letzteres kann mit Hilfe von beispielsweise zwei
Schnappwulstpaaren 17, 18 stabilisiert und/oder verriegelt werden.
[0008] Nach dem Ausrasten des freien Deckelplattenendes 20 kann das kleinere Deckelplattenstück
15 umgeklappt werden, so daß es auf dem normalerweise geschlossen bleibenden grösseren
Deckelplattenstück 16 aufliegt. Der Anwender kann durch die sich so ergebende (kleinere)
Öffnung im Behälter 1 enthaltendes Produkt ausgießen bzw. ausschütten. Zum Nachfüllen
des Behälters 1 kann auch das größere Deckelplattenstück 16 aus der Verriegelung unter
den Schnappwülsten 17, 18 herausgezogen und ganz geöffnet werden, derart, daß der
Behälter 1, z.B. durch Schöpfen aus einem Vorratsgefäß, neu zu füllen ist.
Bezugszeichenliste
[0009]
1 = Behälter
2 = Unterteil
3 = Deckelplatte
4 = Filmscharnier
5 = Kragen
6 = Absatz
7 = Deckelplattenauflager
8 = Abstufung
9 = Schnappwulst
10 = Zängswand
11 = Aussparung
12 = Rundung
13, 14 = Filmscharniere
15, 16 = Deckelplattenstück
17, 18 = Schnappwülste
20 = Deckelplattenende
Sicherheitsverschluß für einen gegen unbefugten Zugriff von Kindern zu verschließenden
Behälter (1) mit einem einstückig an einen Verschlußrahmen über eine Scharnierverbindung
(13, 14) angeformten, schwenkbaren Deckelplattenstück (15), welches mit seinen freien
Kanten schliessend an den angrenzenden Rändern (7) des Verschlußrahmens abzustützen
und mit Hilfe einer Rastzunge (20) in der der Scbarnierverbindung gegenüberliegenden
Wand des Verschlußrahmens zu arretieren ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußrahmen
integraler Bestandteil des zu verschliessenden Behälters (2) und dessen Öffnung ist.
