Vorrichtung zum ausschaltbaren Antrieb eines verriegelbaren Schliessmechanismus

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum ausschaltbaren Antrieb eines verriegelbaren Schließmechanismus, mit einem Ver- und Entriegelungsteil eines Öffnungshebels (12), mit einem Bedienungsgriff (1) des Öffnungshebels (12) und einem Ver- und Entriegelungshebel (8), angetrieben durch ein von genanntem Riegelteil unabhängiges Gerät, wobei der Ver- und Entriegelungshebel (8) durch Drehung mit Spiel an einem Rotor (4) gelagert ist. Es ist ein vom Öffnungshebel (12) angetriebener Schaltschieber (14,16) vorgesehen, der in der Verriegelungsposition nicht in Kontakt mit dem Bedienungsgriff (1), dagegen in Entriegelungsposition in Kontakt mit dem Bedienungsgriff (1) und dem Öffnungshebel (12) ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum ausschaltbaren Antrieb eines verriegelbaren Schließmechanismus, mit einem Ver- und Entriegelungsteil eines Öffnungshebels; mit einem Bedienungsgriff des Öffnungshebels und einem Ver- und Entriegelungshebel; angetrieben durch ein von genanntem Riegelteil unabhängiges Gerät, wobei der Ver- und Entriegelungshebel durch Drehung mit Spiel an einem Rotor gelagert ist.

[0002] Bei den bekannten Vorrichtungen dieses Typs bringt die Verriegelung im allgemeinen die Verriegelung des Bedienungsgriffs mit sich, der dann im Fall eines Aufbruchversuchs durch direkte Gewalteinwirkung beschädigt werden kann.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch einfache, sichere und wirtschaftliche Mittel die Verbindung zwischen Öffnungshebel und Bedienungsgriff auszuschalten; sowohl durch Einwirkung auf den Riegel als auch durch Antrieb des Antriebsgeräts.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Vorrichtung einen vom Öffnungshebel angetriebenen Schaltschieber hat, der in der Verriegelungsposition nicht in Kontakt mit dem Bedienungsgriff, dagegen in Entriegelungsposition in Kontakt mit dem Bedienungsgriff und dem Öffnungshebel ist.

[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung in Explosiionsform perspektivisch dargestellt.

[0006] Die Vorrichtung hat an der Schlüsseleinführungsseite einen Bedienungsgriff 1 an einem zylindrischen Mantel 2, drehbar in einem Gehäuse 3. Ein Zylinderkern (Verriegelungsrotor) 4, in einem Mitnehmer-Endstück 5 endend, ist koaxial zum Mantel 2 angebracht und hat ein in die äußere Oberfläche des Griffs 1 zur Eingabe eines Führungsschlüssels (nicht abgebildet) bündig eingelassenes Endstück 6.

[0007] Das Mitnehmer-Endstück 5 des Rotors 4 liegt ein bzw. steht in Kontakt mit einem Langloch 7 mit winkligem Spiel eines Hebels 8, zur Ver- und Entriegelung begrenzt schwenkbar um das Endstück 5 an einem Ende einer Steuerstange 9 angebracht; die ihrerseits an ihrem anderen Ende mit einem elektrischen- oder Druckluftantriebsgerät (nicht abgebildet) verbunden ist.

[0008] Eine bistabile verkippende Feder 10, auf bekannte Weise im Gehäuse 3 untergebracht, wirkt mit einer Aussparung 11 des Hebels 8 zusammen, um diesen in zwei feste Positionen zwischen den Schwenkbewegungen zu sichern.

[0009] Ein Öffnungshebel 12 ist zwischen dem Gehäuse 3 und dem Hebel 8 beweglich auf dem Mantel 2 angebracht. Eine mit dem Schließmechanismus (nicht abgebildet) verbundene Öffnungsstange 13 ist am Hebel 12 gelenkig befestigt.

[0010] Ein Schaltschieber 14 ist radial gleitend in einer radialen Nut 15 des öffnungshebels 12 angebracht. Der Schieber 14 hat einen zum Hebel 8 vorspringenden; zur Achse des Schlosses parallelen Zuhaltungsstift 16 (Finger); der in einem radialen Spalt (Langloch) 17 des Hebels 12 gleitet und dessen Ende mit einem im Hebel 8 ausgesparten kurvenförmigen Führungsschlitz 18 zusammenwirkt. Eine Feder 19 zieht den Öffnungshebel 8 in die Schließposition zurück.

[0011] Das Gehäuse 3 hat eine als Ergänzung zur Nut 15 in Schließposition des Hebels 12 vorgesehene radiale Schaltnut 20; in der der Schieber 14 sich in Verriegelungsposition befindet. Eine Seite 21 der Nut 20 bildet den Anschlag für den Öffnungshebel 12 in Schließposition. Der Mantel 2 hat eine Öffnung 22; bei Schließposition des Hebels 12 in der Verlängerung der Nuten 15 und 20 befindlich.'Der Schlitz 18 des Hebels 8 hat einen kreisbogenförmigen Abschnitt 23; an den sich ein geradliniger Abschnitt 24 anschließt.

[0012] Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: In Entriegelungs- und Schließposition befindet sich der Stift 16 des Schiebers 14 im Schlitz 18 des Hebels 8 in der Verbindungszone zwischen den Abschnitten 23 und 24. Ein Zug an der Steuerungsstange 9 verursacht eine Verriegelungsdrehung des Hebels 8 im Winkel A. Der Stift 16 wird in den geradlinigen Abschnitt 24 des Schlitzes 18 geführt; was einen Stellungswechsel des Schiebers 14 nach oben bewirkt, so daß er die Öffnung 22 verläßt. Der Öffnungshebel 12 befindet sich nicht mehr am Mantel 2, und der Bedienungsgriff 1 befindet sich im Leerlauf.

[0013] Außerdem befindet sich der Schieber 14 zumindest teilweise in der Nut 20 des Gehäuses 3; was jeden Aufbruchversuch durch Einwirkung auf die Stange 13 oder den Hebel 12 verhindert. Das winklige Spiel des Langlochs 7 erlaubt die Drehung A trotz Vorhandenseins des Endes 5 des Rotors 4.

[0014] Ausgehend von der vorhergehenden Entriegelungsposition führt eine Drehung des Mantels 2 im Winkel B (Drehung B' des Griffs 1) durch Zusammenwirken des 4

[0015] Endstücks 5 des Rotors 4 mit dem Langloch 7 des Hebels 8 zur gleichen Entriegelungsposition.

[0016] In Entriegelungsposition befindet sich der Schieber 14 in der Öffnung 22 und zieht sich völlig aus der Nut 20 des Gehäuses 3 zurück. Der Öffnungshebel 12 ist also drehungsmäßig vom Mantel 2 und vom Rotor 4 abhängig. Eine Drehung des Öffnungshebels 12 in einem Winkel C verursacht durch eine entsprechende Drehung des Rotors 4 einen Druck auf die Öffnungsstange 13 und damit die Öffnung des Schließmechanismus. Während dieser Drehung des Hebels 12 im Winkel C verschiebt sich der Zuhaltungsstift 16 des Schiebers 14 in den kreisbogenförmigen Abschnitt 23 des Schlitzes 18; der zum gesamten Mechanismus konzentrisch ist; so daß der Hebel 8 nicht in Drehung versetzt wird.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum ausschaltbaren Antrieb eines verriegelbaren Schließmechanismus, mit einem Ver- und Entriegelungsteil eines Öffnungshebels (12), mit einem Bedienungsgriff (1) des Öffnungshebels (12) und einem Ver- und Entriegelungshebel (8), angetrieben durch ein von genanntem Riegelteil unabhängiges Gerät, wobei der Ver- und Entriegelungshebel (8) durch Drehung mit Spiel an einem Rotor (4) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet ; daß sie einen vom Öffnungshebel (12) angetriebenen Schaltschieber (14; 16) hat, der in der Verriegelungsposition nicht in Kontakt mit dem Bedienungsgriff (1), dagegen in Entriegelungsposition in Kontakt mit dem Bedienungsgriff (1) und dem Öffnungshebel (12) ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1; dadurch gekennzeichnet ; daß der Schaltschieber (14, 16) mit dem feststehenden Gehäuse (3) der Vorrichtung in Kontakt steht, in welchem der Bedienungsgriff (1) sich in die Verriegelungsposition dreht.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet , daß der Schieber (14, 16) in Entriegelungsposition mit einer Öffnung (22) eines Mantels (2) am Bedienungsgriff (1) zusammenwirkt.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3; dadurch gekennzeichnet ; daß der Schieber (14) einen Stift oder Finger (16) hat, der mit einem Spalt, Nut oder Schlitz (18) des Ver- und Entriegelungshebels (8) zusammenarbeitet, wobei der Schlitz (18) einen kreisbogenförmigen Teil (23) koaxial zum Öffnungshebel (1) aufweist, der durch einen geraden Teil (24) verlängert ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4; dadurch gekennzeichnet ; daß der Bedienungsgriff (1), der Öffnungshebel (12) und der Ver-und Entriegelungshebel (8) koaxial sind.

Zeichnung