Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum ausschaltbaren Betätigen eines verriegelbaren Schließmechanismus, mit einem Öffnungshebel, mit einem Bedienungselement des

Öffnungshebels und einem Ver- und Entriegelungshebel, der durch einen von dem Bedienungselement unabhängigen Antrieb bewegbar und drehbar an einer Zentralwelle gelagert ist, mit einem vom Ver- und Entriegelungshebel gesteuerten Schaltschieber, der die Betätigung des Öffnungshebels durch das Bedienungselement in der Verriegelungsposition verhindert, dagegen in Entriegelungsposition ermöglicht, wobei in dieser Position der Schaltschieber in Eingriff mit dem Bedienungselement steht.

Eine derartige, aus der US-A 3 649 061 bekannte Vorrichtung ermöglicht es, daß in der Entriegelungsposition das Bedienungselement mit dem Öffnungshebel gekoppelt, aber in Verriegelungsposition von dem Öffnungshebel entkoppelt ist. In der Entriegelungsposition führt eine Betätigung des Bedienungselementes damit nicht zu einer Betätigung des Offnungshebels. In der bekannten Vorrichtung wird dies dadurch erreicht, daß der Schaltschieber eine Öffnung aufweist, an dessen Innenseite ein mit dem Öffnungshebel verbundener Stift anliegt. In Entriegelungsstellung rastet der Stift an einer Schulter dieser Innenkurve ein, so daß eine Drehbewegung des Schaltschiebers den Öffnungshebel betätigt. In der Verriegelungsposition liegt der Stift des Öffnungshebels an einer glatten, keine Schulter aufweisenden Kurve der Öffnung in dem Schaltschieber an. Der Schaltschieber ist jedoch sowohl in der Ent- als auch in der Verriegelungsposition drehfest mit dem Bedienungselement verbunden, das aus einem von einem Bedienungsgriff betätigbaren Mantel besteht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch einfache, sichere und wirtschaftliche Mittel die Verbindung zwischen dem Öffnungshebel und dem Bedienungsgriff auszuschalten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in Verriegelungsposition das Bedienungselement frei drehbar gegenüber dem Schaltschieber ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung in Explosionsform perspektivisch dargestellt.

Die Vorrichtung hat an der Schlüsseleinführungsseite als Bedienungselement einen Bedienungsgriff 1 an einem zylindrischen Mantel 2, drehbar in einem Gehäuse 3. Ein Zylinderkern 4, der die Zentralwelle der Vorrichtung bildet und in einem Mitnehmer-Endstück 5 endet,ist Koaxial zum Mantel 2 angebracht und hat ein in die äußere Oberfläche des Griffs 1 zur Eingabe eines Führungsschlüssels (nicht abgebildet) bündig eingelassenes Endstück 6.

Das Mitnehmer-Endstück 5 des Zylinderkerns 4 liegt ein in einem ein Winkelspiel zulassenden Langloch 7 eines Verund Entriegelungshebels 8, der zur Ver- und Entriegelung begrenzt um das Endstück 5 schwenkbar ist. Eine Steuerstange 9 ist mit einem Ende am Hebel 8 befestigt und mit ihrem anderen Ende mit einem elektrischen oder Druckluftantriebsgerät (nicht abgebildet) verbunden.

Eine bistabil kippbare Feder 10, die auf bekannte Weise im Gehäuse 3 untergebracht ist, wirkt mit einer Aussparung 11 des Hebels 8 zusammen, um diesen in zwei stabile Endpositionen, zwischen denen Schwenkbewegungen zum Verund Entriegeln ausführbar sind, zu sichern.

Ein Öffnungshebel 12 ist zwischen dem Gehäuse 3 und dem Hebel 8 drehbeweglich auf dem Mantel 2 angebracht. Eine mit dem Schließmechanismus (nicht abgebildet) verbundene Öffnungsstange 13 ist am Hebel 12 gelenkig befestigt.

Ein Schaltschieber 14 ist radial gleitend in einer radialen Nut 15 des Öffnungshebels 12 angebracht. Der Schieber 14 hat einen zum Hebel 8 vorspringenden, zur Achse des Schlosses parallelen Zuhaltungsstift 16 (Finger), der in einem radialen Spalt (Langloch) 17 des Hebels 12 gleitet und dessen Ende in einem im Hebel 8 ausgesparten kurvenförmigen Führungsschlitz 18 einliegt. Eine Feder 19 Zieht den Öffnungshebel in die Schließposition zurück.

Das Gehäuse 3 hat eine gegenüber der Nut 15 in Schließposition des Öffnungshebels 12 vorgesehene radiale Schaltnut 20, in der der Schaltschieber 14 sich im Fall der Verriegelung befindet. Eine Seite 21 - der Nut 20 bildet den Anschlag für den Schaltschieber 14 in Schließposition. Der Mantel 2 hat eine Öffnung 22, die in Schließposition des Hebels 12 sich in der Verlängerung der Nuten 15 und 20 befindet. Der Schlitz 18 des Hebels 8 hat einen kreisbogenförmigen Abschnitt 23, an den sich ein geradliniger Abschnitt 24 anschließt.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: In Entriegelungs- und Schließposition befindet sich der Stift 16 des Schiebers 14 im Schlitz 18 des Hebels 8 in der Verbindungszone zwischen den Abschnitten 23 und 24. Ein Zug an der Steuerstange 9 verursacht eine Verriegeiungsdrehung des Hebels 8 in Richtung des Pfeils A. Der Stift 16 wird in den geradlinigen Abschnitt 24 des Schlitzes 18 geführt, wodurch der Schieber 14 nach oben gedrückt wird, so daß er die Öffnung 22 im Mantel 2 verläßt. Der Schaltschieber 14 greift nicht mehr in den Mantel 2 ein, und der Bedienungsgriff 1 befindet sich daher im Leerlauf. Nun befindet sich der Schaltschieber 14 zumindest teilweise in der Nut 20 des Gehäuses 3, wodurch jeder Aufbruchversuch durch Einwirkung auf die Öffnungsstange 13 oder den Öffnungshebel 12 verhindert wird. Das winklige Spiel des Langlochs 7 erlaubt die Drehung in Pfeilrichtung A trotz Vorhandenseins des Endes 5 des Rotors 4.

Ausgehend von der vorhergehenden Entriegelungsposition führt eine Drehung des Mantels 2 in Richtung des Pfeils B (Drehung B' das Griffs 1) durch den Eingriff des Endstücks 5 des Rotors 4 in das Langloch 7 des Hebels 8 zur gleichen Verriegelungsposition.

In der Entriegelungsposition befindet sich der Schaltschieber 14 in der Öffnung 22 und zieht sich völlig aus der Nut 20 des Gehäuses 3 zurück. Der Öffnungshebel 12 ist also drehfest mit dem Mantel 2 und dem Zylinderkern 4. Eine durch eine entsprechende Drehung des Mantels 2 bewirkte Drehung des Öffnungshebels 12 in einem Winkel C führt zu einem Druck auf die Öffnungsstange 13 und damit zum Öffnen des Schließmechanismus. Während dieser Drehung des Hebels 12 in Richtung des Pfeils C verschiebt sich der Zuhaltungsstift 16 des Schiebers 14 in dem kreisbogenförmigen Abschnitt 23 des Schlitzes 18, der zum gesamten Mechanismus konzentrisch ist, so daß der Ver- und Entriegelungshebel 8 nicht betätigt wird, sondern in Entriegelungsposition bleibt.