[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Reinigung von Rohrleitungen,
insbesondere Schankleitungen, mittels Reinigungskörpern, mit einem Vierwege-Umschaltventil,
das wahlweise einen Zulaufanschluß für die Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit mit einem
von zwei Arbeitsanschlüssen und den jeweils anderen Arbeitsanschluß mit einem Ablaufanschluß
verbindet, wobei sich zwischen dem Ventilgehäuse und mindestens einem der Arbeitsanschlüsse
ein Zwischengehäuse erstreckt, das insbesondere von einem dem Arbeitsanschluß entsprechenden
kleinen Querschnitt zu einem größeren Querschnitt überleitet.
[0002] Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art (DE-OS 17 82 136) können an die Arbeitsanschlüsse
des Umschaltventils über die Verbindungsleitungen die Enden zweier Bierleitungen angeschlossen
werden, die an ihrem anderen Ende miteinander verbunden werden, so daß sich ein Kreislauf
ergibt. Als Reinigungsflüssigkeit wird über den Zulaufanschluß Wasser aus der Hauswasserleitung
zuge- führt. Der Ablaufanschluß ist mit dem normalen Hausablauf verbunden. Die Reinigungsflüssigkeit
strömt durch die eine Bierleitung hin und durch die andere Bierlei- ' tung zurück,
wobei die als Schwämmchen ausgebildeten Reinigungskörper mitgenommen werden. Sobald
diese auf den Kolben des Umschaltventils auftreffen, wird dieser verschoben und dadurch
die Strömungsrichtung umgekehrt. Die Reinigungskörper laufen denselben Weg zurück
und schalten am Ende wiederum das Ventil um.
[0003] An beide Seiten des Ventilgehäuses schließt je ein zweiteiliges Zwischengehäuse an,
das aus einem Glaszylin- der und einem den Arbeitsanschluß tragenden Flansch besteht.
Dieser Flansch ist über mehrere Schrauben mit ; einem Flansch am Ventilgehäuse verbunden.
Der Arbeitsanschluß weist ein Außengewinde auf, auf das die Schraubkappe einer von
Hand lösbaren Kupplung aufschraubbar ist, mit deren Hilfe eine Verbindungsleitung
angekuppelt werden kann. Die als Schwämmchen ausgebildeten Reinigungskörper haben
eine der Verbindungsleitung und der Bierleitung angepaßte Größe. Der Querschnitt des
Arbeitsanschlusses entspricht dem Leitungsquerschnitt.
[0004] Bei dieser bekannten Reinigungsvorrichtung müssen die schwämmchenartigen Reinigungskörper
jeweils nach dem Abkuppeln der Verbindungsleitung aus dem Inneren des Zwischengehäuses
entfernt und an einen anderen Aufbewahrungsort gebracht werden. Beließe man sie im
Zwischengehäuse, so würden sie nach dem Ablauf des Wassers austrocknen und könnten
aus der Umgebungsluft Keime aufnehmen. Da die Entnahme durch den Arbeitsanschluß hindurch
erfolgen muß, benötigt man je nach dem Quellzustand der Reinigungskörper ein spezielles
Greifwerkzeug. Genauso schwierig ist die Entfernung von Schmutzteilchen, die von der
Siebplatte am Kolben zurückgehalten worden sind. Ein weiterer Nachteil besteht darin,
daß mit einem Umschaltventil lediglich Rohrleitungen des gleichen Durchmessers gereinigt
werden können, weil der Arbeitsanschluß nur für einen bestimmten Leitungsquerschnitt
paßt. Da aber häufig Schankleitungen unterschiedlichen Querschnitts vorhanden sind,
z.B. Bierleitungen mit 7 bis 12 mm Durchmesser und Leitungen für alkoholfreie Getränke
von 5 mm Durchmesser, benötigt man eine entsprechende Anzahl von Umschaltventilen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung der eingangs
beschriebenen Art anzugeben, bei der die mit der Entnahme der Reinigungskörper aus
dem Zwischengehäuse zusammenhängenden Probleme reduziert oder beseitigt sind.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Zwischengehäuse einen
Aufbewahrungsbehälter für Reinigungskörper bildet, der eine verschließbare Füllöffnung
zum Einfüllen einer Aufbewahrungsflüssigkeit in seinem Innenraum aufweist und eine
Sperre zum Aufrechterhalten eines über den ruhenden Reinigungskörpern liegenden Flüssigkeitsniveaus
besitzt.
[0007] Bei dieser Konstruktion ist im Normalfall überhaupt keine Entnahme der Reinigungskörper
aus dem Zwischengehäuse erforderlich. Vielmehr ist das Zwischengehäuse als Aufbewahrungsbehälter
ausgestaltet, in welchem die Reinigungskörper dauernd in einer Aufbewahrungsflüssigkeit
liegen können, also von der Luft abgeschlossen sind. Die Aufbewahrungsflüssigkeit
kann steril sein, so daß die Reinigungskörper bei der nächsten Nutzung keinerlei Keime
in die Rohrleitungen einschleppen können. Die Reinigungskörper befinden sich in unmittelbarer
Nähe des Umschaltventils und können daher auch nicht verloren gehen. Bei der nächsten
Reinigungsphase werden die Reinigungskörper sofort von der Reinigungsflüssigkeit in
die Verbindungsleitungen mitgenommen. Der Verschluß der Füllöffnung ist vorzugsweise
von Hand öffenbar.
[0008] Eine andere Lösung der gestellten Aufgabe besteht darin, daß das Zwischengehäuse
im Bereich seines größeren Querschnitts über eine von Hand lösbare Kupplung mit entsprechend
großem Innendurchmesser mit dem Ventilgehäuse verbunden ist.
[0009] Bei dieser Ausgestaltung wird die Entnahme der Reinigungskörper aus dem Zwischengehäuse
dadurch erleichtert, daß dessen Innenraum sehr bequem über einen großen Öffnungsquerschnitt
zugänglich ist. Die Reinigungskörper können einfach entnommen oder durch Umkippen
ausgeschüttet werden. Durch Verwendung einer von Hand, also ohne Werkzeug, lösbare
Kupplung im Bereich des größeren Querschnitts des Zwischengehäuses ist es gewährleistet,
daß der Innenraum rasch zugänglich gemacht werden kann. Gleichzeitig bilden die Zwischengehäuse
einen mit der Verbindungsleitung verbundenen Anpaßkopf, der sich beim Kupplungsvorgang
wesentlich besser handhaben läßt als ein kleiner Endabschnitt der Verbindungsleitung.
Da der Anpaßkopf der jeweiligen Verbindungsleitung fest zugeordnet sein kann, kann
jede Verbindungsleitung, unabhängig von ihrem Durchmesser, an ein und dasselbe Umschaltventil
angeschlossen werden. Die Reinigungsvorrichtung ist daher sehr vielseitig verwendbar
und bequem zu handhaben.
[0010] Man kann beide Alternativen auch in einer gemeinsamen Konstruktion anwenden, bei
der das Zwischengehäuse unter dem Ventilgehäuse angeordnet ist, seine von der Kupplung
umgebene Öffnung die Füllöffnung bildet und im Bereich des Arbeitsanschlusses ein
Absperrventil vorgesehen ist. Wenn man das Absperrventil schließt und das Zwischengehäuse
abkuppelt, kann man die Reinigungskörper im Zwischengehäuse aufbewahren und durch
die Öffnung im Kupplungsbereich die Aufbewahrungsflüssigkeit so weit einfüllen, daß
die Reinigungskörper bedeckt sind. Durch Anschluß mittels der Kupplung am Ventilgehäuse
wird die Füllöffnung verschlossen. Beim nächsten Reinigungsvorgang werden daher die
Reinigungskörper, nachdem das Absperrventil geöffnet und Reinigungsflüssigkeit zugeführt
worden ist, automatisch mitgenommen. Bei einer Vorrichtung, bei der das Vierwege-Umschalt-
ventil einen verschiebbaren Kolben besitzt, der von den mit der Reinigungsflüssigkeit
mitnehmbaren Reinigungskörpern umschaltbar ist, empfiehlt es sich, daß das Zwischengehäuse
über die von Hand lösbare Kupplung direkt mit dem Ventilgehäuse verbunden ist und
der Innendurchmesser der Kupplung mindestens dem Durchmesser der wirksamen Kolbenstirnfläche
entspricht. Nach Abnahme des Zwischenbehälters vom Ventilgehäuse lassen sich auch
Schmutzteilchen an der Siebplatte des Kolbens leicht entfernen. Außerdem kann der
Kolben des Umschaltventils mit dem Finger in die jeweils richtige Anfangsposition
gestoßen werden.
[0011] Insbesondere können einem Ventilgehäuse mindestens zwei Satz durch Zwischengehäuse
gebildete Anpaßköpfe zugeordnet sein, deren Arbeitsanschlüsse unterschiedliche Durchmesser
haben, im übrigen aber einander gleich sind. So können in einem Getränkekeller Verbindungsleitungen
mit 7 mm Durchmesser und solche mit 10 mm Durchmesser vorrätig sein, die je mit entsprechenden
Anpaßköpfen versehen sind. Dann können sowohl 7 mm-Rohrleitungen als auch 10 mm-Rohrleitungen
mit ein und demselben Umschaltventil gereinigt werden.
[0012] Mit besonderem Vorteil ist die von Hand lösbare Kupplung eine Schnellkupplung, die
durch eine Relativbewegung des Zwischengehäuses mit Bezug auf das Ventilgehäuse schließbar
und/oder lösbar ist. Das Zwischengehäuse läßt sich gut ergreifen, so daß die Schnellkupplung
sicher betätigt werden kann. Dies ist wesentlich bequemer als das Bedienen der kleinen
Schraubkappe bei der bekannten lösbaren Kupplung. Als Beispiel für eine solche Schnellkupplung
wird auf eine Steckkupplung verwiesen, wie sie mit kleineren Abmessungen bei Gartenschläuchen
üblich ist, wobei das Schließen der Kupplung durch axiales Einstecken und das Lösen
durch axiales Verschieben eines Sicherungsringes erfolgt.
[0013] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Schnellkupplung nach Art eines Bajonettverschlusses
durch Drehen und axiales Verschieben des Zwischengehäuses gegenüber dem Ventilgehäuse
schließbar bzw. lösbar. Hierbei braucht sowohl für das Schließen als auch für das
Lösen nur noch das Zwischengehäuse bewegt zu werden.
[0014] Insbesondere kann die Ausbildung so getroffen sein, daß das Ventilgehäuse einen Flansch
aufweist, der in Umfangsrichtung versetzte Ausschnitte hat, und das Zwischengehäuse
durch die Ausschnitte passende, in Umfangsrichtung geöffnete Haken aufweist, die die
verbleibenden Flanschabschnitte umgreifen. Hier genügt eine sehr kurze Axialbewegung
und eine sehr kurze Drehbewegung.
[0015] Mit besonderem Vorteil ist das Zwischengehäuse mit dem Arbeitsanschluß einstückig
ausgebildet. Insbesondere stören keine Zwischenbefestigungen, wenn das Zwischengehäuse
mit der Hand ergriffen wird.
[0016] Die von Hand lösbare Kupplung sollte nahe der Kolbenstirnseite des Umschaltventils
angeordnet sein. Hierdurch erhält der Anpaßkopf eine verhältnismäßig große axiale
Länge, welche die Handhabung erleichtert.
[0017] Insbesondere sollte das Zwischengehäuse eine axiale Länge von mindestens 10 cm haben.
[0018] Günstig ist es ferner, wenn das Zwischengehäuse am Außenumfang Längsrippen trägt.
Hierdurch kann das erforderliche Drehmoment von Hand besonders leicht aufgebracht
werden.
[0019] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten, bevorzugten
Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung,
Fig. 2 eine Seitenansicht einer geringfügig abgewandelten Ausführungsform,
Fig. 3 eine schematische Darstellung der Schnellkupplung in geöffnetem Zustand,
Fig. 4 die gleiche Darstellung in geschlossenem Zustand und
Fig. 5 die Reinigungsvorrichtung in Verbindung mit einer zu reinigenden Anlage und
mit unterschiedlichen Anpaßköpfen.
[0020] Ein Umschaltventil 1 weist ein Ventilgehäuse 2 mit einem Zulaufanschluß 3 und einem
Ablaufanschluß 4 auf. Im Gehäuse ist ein Kolben 5 verschiebbar, dessen Stirnseiten
durch Siebplatten 6 bzw. 7 gebildet sind. Er weist zwei Ventilöffnungen 8 und 9 auf.
Die Ventilöffnung 8 steht in der veranschaulichten Kolbenstellung mit einem Ringraum
10 und daher mit dem Ablaufanschluß 4 in Verbindung. Die Ventilöffnung 9 steht mit
dem Kanal 11 im Inneren des Zulaufanschlusses 3 in Verbindung.-Der Kolben weist eine
Längsnut 12 auf, deren Enden als Anschlagsbegrenzung der Axialbewegung des Kolbens
5 dienen und deren ebener Boden der Stirnseite des Zulaufanschlusses 3 gegenüberliegt.
[0021] Am oberen und unteren Ende schließen an das Ventilgehäuse 2 aus durchsichtigem Kunststoff
bestehende Zwischengehäuse 13 und 14 an, die einstückig mit je einem Arbeitsanschluß
15 bzw.16 ausgeführt sind. Sie sind ständig mit einer entsprechenden Verbindungsleitung
17 bzw. 18 verbunden, beispielsweise mittels einer Klemmschelle 18 bzw. 19 (Fig. 2).
Sie bilden daher für diese Verbindungsleitungen je einen Anpaßkopf zum Anschluß an
das Ventilgehäuse 2. Zur besseren Handhabung sind die Zwischengehäuse außen mit Längsrippen
21 bzw. 22 versehen und haben eine Länge von mehr als 10 cm.
[0022] i Das obere Zwischengehäuse 13 ist mittels einer Schnellkupplung 23, das untere Zwischengehäuse
14 mittels einer Schnellkupplung 24 mit dem Ventilgehäuse 2 ohne Werkzeug lösbar verbunden.
Der Ausbau dieser nach Art eines Bajonettverschlußes arbeitenden Kupplung ergibt sich
aus den Fig. 2 bis 4. Am Ventilgehäuse 2 ist ein Radialflansch 25 vorgesehen, der
einzelne in Umfangsrichtung versetzte Ausschnitte 26 besitzt, so daß Flanschabschnitte
27 verbleiben. Das Zwischengehäuse 14 hat Haken 28, die durch die Ausschnitte 26 passen
und in Umfangsrichtung geöffnet sind. Infolgedessen kann das Zwischengehäuse 14 aus
der geöffneten Stellung in Fig. 3 durch eine kurze Axialbewegung und eine anschließende
kurze Drehbewegung in die Kupplungsstellung der Fig. 4 gebracht werden. Durch Rückdrehung
und axiale Rückbewegung wird die Kupplung in gleicher Weise gelöst. Die Schnellkupplung
23 ist in gleicher Weise aufgebaut.
[0023] Um Leckverluste zu vermeiden, ist der Kolben 5 durch zwei Dichtringe 29 und 30 gegen
das Gehäuse 2 abgedichtet. Ferner werden beim Spannen der Kupplungen 23 und 24 Dichtringe
31 und 32 gegen eine Ringfläche des Ventilgehäuses 2 gedrUckt.
[0024] Das untere Zwischengehäuse 14 in Fig. 1 weist ein Absperrventil 33 mit einer um eine
Achse 34 schwenkbaren Ventilklappe 35 auf, die in die gestrichelt gezeichnete Stellung
36 verschwenkt werden kann. Bei geschlossenem Absperrventil 33 können die üblichen,
in der Form von Schwammbällchen vorliegenden Reinigungskörper 37 in den Innenraum
38 des Zwischengehäuses 14 gebracht und dort aufbewahrt werden. Zu diesem Zweck wird
das Zwischengehäuse 14 vom Ventilgehäuse 2 gelöst und durch die sich dann ergebende
große Öffnung 39 wird eine sterile Aufbewahrungsflüssigkeit bis zu einer Höhe eingefüllt,
daß die Reinigungskörper 37 vollständig bedeckt sind. Beim nächsten Reinigungsvorgang
braucht lediglich das Absperrventil 33 geöffnet zu werden. Die Reinigungskörper 37
werden dann von der Reinigungsflüssigkeit automatisch in den Kreislauf mitgenommen.
Das Zwischengehäuse 14 dient daher als Aufbewahrungsbehälter für die Reinigungskörper.
[0025] Es ist ferner ersichtlich, daß nach Abnehmen der Zwischengehäuse 13 und 14 das Umschaltventil
bequem zugänglich ist. Insbesondere kann der Kolben in die jeweils richtige Ausgangsstellung
von Hand verschoben werden. Auch der Innenraum der Zwischengehäuse 13 und 14 läßt
sich leicht reinigen. Die Reinigungskörper 37 können bequem erfasst oder durch Umkippen
herausgenommen werden.
[0026] In Fig. 5 ist veranschaulicht, daß die Verbindungsleitungen 17 und 18 an ihrem freien
Ende je eine Kupplung 40 bzw. 41 aufweisen, über die sie mit je einer Schankleitung
42 bzw. 43 verbindbar sind. Die beiden anderen Enden der Schankleitungen sind über
einen Schlauchabschnitt 44 miteinander verbunden, so daß sich ein Rohrleitungskreislauf
ergibt. Wenn sich das Umschaltventil 1 im Getränkekeller befindet, kann der Schlauchabschnitt
44 zwischen zwei Zapfhähnen am Schanktisch angeordnet werden. In Fig. 5 ist im Umschaltventil
1 ein erster Satz von als Anpaßköpfen dienenden Zwischengehäusen 13 und 14 mit zugehörigen
Verbindungsleitungen 17 und 18 sowie ein zweiter Satz von als Anpaßköpfen dienenden
Zwischengehäusen 113 und 114 mit zugehörigen Verbindungsleitungen 117 und 118 zugeordnet.
Die Verbindungsleitungen 117 und 118 haben einen größeren Durchmesser als die Verbindungsleitungen
17 und 18. Demzufolge sind auch die Arbeitsanschlüsse 115 bzw. 116 der Zwischengehäuse
113 und 114 größer als die Arbeitsanschlüsse 15 und 16 bei den Zwischengehäusen 13
und 14. Im übrigen sind die Zwischengehäuse aber einander gleich. Mit Hilfe der Verbindungsleitungen
117 und 118 kann unter Verwendung größerer Reinigungskörper ein Rohrleitungssystem
mit größerem Innenquerschnitt gereinigt werden.
[0027] Das Absperrventil 33 kann auch ein Absperrhaken sein. Es kann getrennt vom Zwischengehäuse
14 ausgebildet und mit dem Arbeitsanschluß 18 verbunden sein.
1. Vorrichtung zur Reinigung von Rohrleitungen, insbesondere Schankleitungen, mittels
Reinigungskörpern, mit einem Vierwege-Umschaltventil, das wahlweise einen Zulaufanschluß
für die Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit mit einem von zwei Arbeitsanschlüssen und
den jeweils anderen Arbeitsanschluß mit einem Ablaufanschluß verbindet, wobei sich
zwischen dem Ventilgehäuse und mindestens einem der Arbeitsanschlüsse ein Zwischengehäuse
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischengehäuse (14) einen Aufbewahrungsbehälter
für Reinigungskörper (37) bildet, der eine verschließbare Füllöffnung (39) zum Einfüllen
einer Aufbewahrungsflüssigkeit in seinem Innenraum (38) aufweist und eine Sperre (33)
zum Aufrechterhalten eines über den ruhenden Reinigungskörpern liegenden Flüssigkeitsniveaus
besitzt.
2. Vorrichtung zur Reinigung von Rohrleitungen, insbesondere Schankleitungen, mittels
Reinigungskörpern, mit einem Vierwege-Umschaltventil, das wahlweise einen Zulaufanschluß
für die Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit mit einem von zwei Arbeitsanschlüssen und
den jeweils anderen Arbeitsanschluß mit einem Ablaufanschluß verbindet, wobei sich
zwischen dem Ventilgehäuse und mindestens einem der Arbeitsanschlüsse ein Zwischengehäuse
erstreckt, das von einem dem Arbeitsanschluß entsprechenden kleinen Quer- schnitt
zu einem größeren Querschnitt überleitet, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das Zwischengehäuse (13, 14) im Bereich seines größeren Querschnitts über eine
von Hand lösbare Kupplung (23, 24) mit entsprechend großem Innendurchmesser mit dem
Ventilgehäuse (2) verbunden ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischengehäuse
(14) unter dem Ventilgehäuse (2) angeordnet ist, seine von der Kupplung (24) umgebene
Öffnung die Füllöffnung (39) bildet und im Bereich des Arbeitsanschlusses (16) ein
Absperrventil (33) vorgesehen ist.
4. Vorrichtung, bei der das Vierweg-Umschaltventil einen verschiebbaren Kolben besitzt,
der von den mit der Reinigungsflüssigkeit mitnehmbaren Reinigungskörpern umschaltbar
ist, nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischengehäuse (13,
14) über die von Hand lösbare Kupplung (23, 24) direkt mit dem Ventilgehäuse (2) verbunden
ist und der InnenL durchmesser der Kupplung mindestens dem Durchmesser der wirksamen
Kolbenstirnfläche entspricht.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß einem
Ventilgehäuse (2) mindestens zwei Satz durch Zwischengehäuse (13, 14; 113, 114) gebildete
Anpaßköpfe zugeordnet sind, deren Arbeitsanschlüsse (15, 16; 115, 116) unterschiedliche
Durchmesser haben, im übrigen aber einander gleich sein.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die von
Hand lösbare Kupplung (23, 24) eine Schnellkupplung ist, die durch eine Relativbewegung
des Zwischengehäuses (13, 14) mit Bezug auf das Ventilgehäuse (2) schließbar und/oder
lösbar ist. !
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnellkupplung (23,
24) nach Art eines Bajonettverschlusses durch Drehen und axiales Verschieben des Zwischengehäuses
(13, 14) gegenüber dem Ventilgehäuse (2) schließbar bzw. lösbar ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse einen
Flansch (25) aufweist, der in Umfangsrichtung versetzte Ausschnitte (26) hat, und
das Zwischengehäuse (13, 14) durch die Ausschnitte passende, in Umfangsrichtung geöffnete
Haken (28) aufweist, die die verbleibenden Flanschabschnitte umgreifen.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischengehäuse
(13, 14) mit dem Arbeitsanschluß (15, 16) einstückig ausgebildet ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die
von Hand lösbare Kupplung (23, 24) nahe der Kolbenstirnseite des Umschaltventils angeordnet
ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das
Zwischengehäuse (13, 14) eine axiale Länge von mindestens 10 cm hat.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das
Zwischengehäuse am Außenumfang Längsrippen (21, 22) trägt.