(19)
(11) EP 0 147 784 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
20.07.1988 Bulletin 1988/29

(43) Date of publication A2:
10.07.1985 Bulletin 1985/28

(21) Application number: 84115793

(22) Date of filing: 19.12.1984
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH FR GB IT LI LU NL

(30) Priority: 24.12.1983 DE 3347004

(71) Applicant: Bersch, Friedrich
 ()

(72) Inventor:
  • Bersch, Friedrich
     ()

   


(54) Pipe system cleaning device, especially for tapping conduits


(57) @ Bei einer Vorrichtung zur Reinigung von Rohrleitungen, insbesondere Schankleitungen, mittels Reinigungskörpern gibt es ein Vierwege-Umschaltventil (1). Zwischen dem Ventilgehäuse (2) und mindestens einem der Arbeitsanschlüsse (15,16) erstreckt sich ein Zwischengehäuse (13,14). Dieses dient als Aufbewahrungsbehälter für die Reinigungskörper (37). Es besitzt eine verschließbare Füllöffnung (39) zum Einfüllen einer Aufbewahrungsflüssigkeit und eine Sperre (33) zum Aufrechterhalten eines über den ruhenden Reinigungskörpern liegenden Flüssigkeitsniveaus. Stattdessen oder gleichzeitig kann das Zwischengehäuse (13, 14), wenn es von einem dem Arbeitsanschluß (15, 16) entsprechenden Querschnitts zu einem größeren Querschnitt überleitet, im Bereich seines größeren Querschnitt über eine von Hand lösbare Kupplung (23, 24) mit entsprechend großem Innendurchmesser mit dem Ventilgehäuse (2) verbunden sein. Auf diese Weise werden Probleme, die mit der Entnahme der Reinigungskörper aus dem Zwischengehäuse verbunden sind, reduziert.







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