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<ep-patent-document id="EP84105874B1" file="EP84105874NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0148313" kind="B1" date-publ="19870121" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB..........SE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0148313</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19870121</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>84105874.6</B210><B220><date>19840523</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3322437</B310><B320><date>19830622</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19870121</date><bnum>198704</bnum></B405><B430><date>19850717</date><bnum>198529</bnum></B430><B450><date>19870121</date><bnum>198704</bnum></B450><B451EP><date>19860409</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4F 41F  11/04   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Verschluss für ein Geschütz</B542><B541>en</B541><B542>Breech mechanism for anordnance</B542><B541>fr</B541><B542>Culasse pour canon</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>Rheinmetall GmbH</snm><iid>00219170</iid><irf>R 856 se</irf><adr><str>Pempelfurtstrasse 1</str><city>40880 Ratingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Bartolles, Rolf</snm><adr><str>Kranichweg 8</str><city>D-4052 Korschenbroich</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Behrens, Ralf Holger (DE)</snm><iid>00001710</iid><adr><str>Robert Bosch GmbH
Zentralabteilung Patente
Postfach 30 02 20</str><city>D-70442 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19850717</date><bnum>198529</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> --><!-- EPO <DP n="2"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Verschluß für ein Geschütz nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein derartiger Verschluß ist beispielsweise aus der DE-A-15 78 046 bekannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei dem auswechselbaren Liderungsring handelt es sich um ein Verschleißteil, das - abhängig von der Beanspruchung des Geschützes - abgenutzt wird und rechtzeitig ausgewechselt werden muß, um schwerwiegende Folgeschäden und ggf. auch eine Gefährdung der Geschützbesatzung zu verhindern.</p>
<p id="p0004" num="0004">Eine Begutachtung des Zustandes des Liderungsrings wäre durch Sichtkontrolle nach Abgabe eines Schusses möglich. Beim Schießen mit hoher Kadenz ist eine einfache Sichtkontrolle des Liderungsrings jedoch nicht durchführbar, da der Liedrungsring ständig durch die Ladeschale und Teile des Geschützverschlusses verdeckt ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Überwachung des einwandfreien Zustands des Liderungsrings zu schaffen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ausgehend von einem Verschluß der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe durch die in kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung ermöglicht auf einfache Weise bei allen Betriebsarten des Geschützes, insbesondere auch beim Schießen mit hoher Kadenz, eine kontinuierliche Überwachung des Zustands des Liderungsrings. Eine unzulässige Abnutzung des Liderungsrings wird rechtzeitig angezeigt, so daß schwerwiegende Folgeschäden und eine Gefährdung der Bedienungsmannschaft ausgeschlossen sind. In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird bei einer festgestellten unzulässigen Abnutzung des Liderungsrings das Geschütz vorsorglich außer Funktion gesetzt, um einen Austausch des defekten Liderungsrings zu ermöglichen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt :
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Figur 1 : eine Schnittdarstellung des Geschützverschlusses ;</li>
<li>Figur 2 : eine vergrößerte Darstellung des Bereichs 2 aus Fig. 1 ;</li>
<li>Figur 3 : eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts 3 aus Fig. 1 und zusätzlich einen Signalstromkreis ;</li>
<li>Figur 4 : eine Schnittdarstellung des Liderungsrings.</li>
</ul></p>
<p id="p0010" num="0010">Fig. 1 zeigt in einer Schnittdarstellung den Verschluß 11 des Geschützes, hier insbesondere einen Keilverschluß, der den Ladungsraum 23 des Waffenrohrs 24 verschließt. Ein gasdichter Abschluß zwischen Ladungsraum 23 und dem Verschluß 11 wird durch einen ringförmig umlaufenden Liderungsring 14 erreicht, der aus einem nachgiebigen Material, z. B. einem Elastomer besteht und auswechselbar ausgebildet ist. Dieser Liderungsring 14 ist ein Verschleißteil, der infolge starker Beanspruchung des Geschützes einer Abnutzung unterliegt und daher von Zeit zu Zeit ausgewechselt werden muß, wenn seine Dichtwirkung nachläßt. Darüber hinaus kann auch ein unsachgemäßes Ansetzen eines Geschosses zu einer Beschädigung des Liderungsrings 14 führen, was dessen vorzeitigen Austausch erforderlich macht.</p>
<p id="p0011" num="0011">Grundsätzlich wäre bei langsamer Schußfolge eine Sichtkontrolle des Liderungsrings 14 möglich, wobei allerdings in Kauf zu nehmen ist, daß eine derartige Kontrolle von subjektiven Beurteilungskriterien geprägt sein kann und in der Regel besonders geschultes Bedienungspersonal voraussetzt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Beim Schießen mit hoher Kadenz entfällt jedoch eine derartige Kontrollmöglichkeit, da der Liderungsring durch Ladeschale und Verschlußkeil verdeckt ist und sich somit einer Sichtkontrolle entzieht.</p>
<p id="p0013" num="0013">Erfindungsgemäß wird eine kontinuierliche objektive Kontrolle des Abnutzungsgrades des Liderungsrings 14 dadurch erreicht, daß Mittel zur Feststellung und Anzeige eines unzulässig hohen Gasdrucks auf der Niederdruckseite des Liderungsrings 14 vorgesehen sind. Die Erfindung geht dabei von der Erkenntnis aus, daß ein beschädigter Liderungsring 14 zu einem meßbaren Druckanstieg auf der Niederdruckseite des Liderungsrings führt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorzugsweise bestehen die Mittel zur Feststellung und Anzeige eines unzulässig hohen Gasdrucks auf der Niederdruckseite des Liderungsrings aus einem Signalstift 10 mit einem Anzeigekopf 10', der in einer im Verschluß 11 angeordneten Bohrung 12 gleitbar gelagert ist, die über einen gasdurchlässigen Kanal 13 mit der niederdruckseitigen Berandungsfläche des Liderungsrings 14 verbunden ist. Der Signalstift 10, 10' ist durch eine Druckfeder 15 (Fig. 3) derart belastet, daß der Anzeigekopf 10' des Signalstiftes 10 in Ruhelage, also bei intaktem Liderungsring 14 mit der Oberfläche 11' des Verschlusses 11 bündig abschließt. Dazu stützt sich die in einer Ausnehmung 25 des Verschlusses 11 angeordnete und auf den Signalstift 10 aufgeschobene Druckfeder 15 einerseits an einem Absatz des Signalstiftes 10 und andererseits an einem Einsatz 26 ab, der in den Verschluß 11 eingeschraubt ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bei einer evtl. Beschädigung des Liderungsrings 14 erreichen hochgespannte Gase aus dem Ladungsraum 23 die Niederdruckseite des Liderungsrings 14, dringen durch den gasdurchlässigen Kanal 13 in die Bohrung 12 vor und heben den darin gelagerten Signalstift 10, 10' gegen die Kraft der Druckfeder 15 an, so daß der Anzeigekopf 10' des Signalstifts 10 aus der Oberfläche 11' des Verschlusses 11 hervorragt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Diese Lage des Signalstiftes 10 bzw. seines <!-- EPO <DP n="3"> -->Anzeigekopfes 10' kann damit vom Bedienungspersonal erkannt werden bzw. notfalls sogar manuell abgetastet werden. Die Federkraft der Druckfeder 15 und die Reibung zwischen Signalstift 10 und der Innenmantelfläche der Bohrung 12 sind dabei derartig aufeinander abgestimmt, daß der Signalstift 10 nach Auslösung durch einen Druckanstieg auf der Niederdruckseite des Liderungsrings 14 in seiner Alarmstellung verharrt. Nach Auswechseln des beschädigten Liderungsrings 14 wird der Signalstift 10 durch einfachen Fingerdruck auf den Anzeigekopf 10' in seine Bereitschaftsstellung zurückgedrückt und steht für eine erneute Anzeige eines unzulässigen Druckanstiegs zur Verfügung.</p>
<p id="p0017" num="0017">Fig. 2 zeigt in vergrößerter Darstellung den Ausschnitt 2 aus Fig. 1 und läßt deutlich erkennen, in welcher Weise die Niederdruckseite des Liderungsrings 14 über einen gasdurchlässigen Kanal 13 mit der Bohrung 12 verbunden ist, die den Signalstift 10, 10' führt. Zur Feststellung von Beschädigungen des Liderungsrings 14, gleichgültig an welcher Stelle des Liderungsrings 14 sie auftreten, weist der Liderungsring 14 auf seiner niederdruckseitigen Berandungsfläche zwei umlaufende Nuten 20, 21 (Fig. 4) auf, die durch mindestens eine Bohrung 22 miteinander verbunden sind. Die vom Signalstift 10 entfernte Mündung des gasdurchlässigen Kanals 13 fluchtet mit mindestens einer der im Liderungsring 14 angeordneten umlaufenden Nuten 20, 21 derart, daß auf die Niederdruckseite des Liderungsrings 14 gelangte Gase sich über die umlaufenden Nuten 20, 21 bzw. auch durch die Bohrung 22 und durch den Kanal 13 hindurch in Richtung auf die Bohrung 12 ausbreiten können.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung (Fig. 3) ist ein Signalstromkreis 18 vorgesehen, der über einen vom Anzeigekopf 10' des Signalstiftes 10 betätigbaren Schalter 16 geschlossen werden kann, sobald der Signalstift 10 in Alarmstellung gedrückt wird. Nach Schließen des Signalstromkreises 18 leuchtet eine Signallampe 17 auf. Alternativ kann ein zeichnerisch nicht dargestellter Alarmgeber in Funktion versetzt werden, der die Bedienungsmannschaft durch ein akustisches Signal warnt.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer Weiterbildung der Erfindung ist im Signalstromkreis 18 eine Steuerschaltung 19 vorgesehen, die bei Druckanstieg auf der Niederdruckseite des Liderungsrings 14 infolge dessen Beschädigung, d. h. also nach Schließen des Signalstromkreise 18 durch den Schalter 16 aktiviert wird und die Geschützfunktionen unterbindet. Dazu besteht die Steuerschaltung 19 beispielsweise aus an sich bekannten Relaissschaltungen, die die Antriebsquellen des Geschützes abschalten.</p>
<p id="p0020" num="0020">In Weiterbildung der Erfindung kann der als Alarmanzeige und Schaltglied wirksame Signalstift 10, 10' auch durch einen auf Druckdifferenzen ansprechenden Membranschalter ersetzt werden. der über entsprechende Kontakte zur Schließung des Signalstromkreises verfügt. Hierbei entfällt dann allerdings die Möglichkeit, den Alarmzustand auf einfache Weise mänuell zu ertasten.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Verchluß (11) für ein Geschütz mit einem in einer Ausnehmung (25) im Rohrboden sitzenden auswechselbaren Liderungsring (14), dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen sind zur Feststellung und Anzeige eines unzulässig hohen Gasdrucks auf der Niederdruckseite des Liderungsrings (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Feststellung und Anzeige des unzulässig hohen Gasdrucks aus einem Signalstift (10) bestehen, der in einer im Verschluß (11) angeordneten Bohrung (12) gleitbar gelagert ist, die über einen gasdurchlässigen Kanal (13) mit der niederdruckseitigen Berandungsfläche des Liderungsrings (14) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Signalstift (10,10') durch eine Druckfeder (15) derart belastet ist, daß er in Ruhestellung bündig mit der Oberfläche (11') des Verschlusses (11) abschließt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein vom Signalstift (10, 10') betätigbarer Schalter (16) vorgesehen ist, der bei Druckanstieg auf der Niederdruckseite des Liderungsrings (14) den Signalstromkreis (18) schließt und dabei ein Alarmsignal, z. B. eine Signallampe (17) und/oder einen Alarmgeber einschaltet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="">
<claim-text>5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Signalstromkreis (18) eine Steuerschaltung (19) vorgesehen ist, die bei Druckanstieg auf der Niederdruckseite des Liderungsrings (14) infolge dessen Beschädigung die Geschützfunktionen unterbindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="">
<claim-text>6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Liderungsring (14) auf den niederdruckseitigen Berandungsflächen zwei umlaufende Nuten (20, 21) aufweist, die durch mindestens eine Bohrung (22) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Breech mechanism (11) for an ordnance, with an interchangeable obturation ring (14) mounted in a recess (25) in the base of the barrel, characterized by the fact that means are provided for determining and indicating an excessive gas pressure on the low-pressure side of the obturation ring.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Breech mechanism in accordance with Claim 1, characterized by the fact that the means for determining and indicating excessive gas pressure comprises a signal pin (10) slidably mounted in a boring (12) which is provided in the breech mechanism (11) and which is connected via a gas-permeable channel (13) with the marginal surface on the low-pressure side of the obtura<!-- EPO <DP n="4"> -->tion ring (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Breech mechanism in accordance with any one of Claims 1 or 2, characterized by the fact that the signal pin (10, 10') is biased by a pressure spring (15) in such a way that in the position of rest it fits flush with the surface (11') of the breech mechanism (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Breech mechanism in accordance with any one of Claims 1 to 3, characterized by the fact that a switch (16) operable by the signal pin (10, 10') is provided which on an increase of pressure on the low-pressure side of the obturation ring (14) closes the signal current circuit (18) in which process an alarm signal is switched on, such as a signal lamp (17) and/or an alarm transmitter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="">
<claim-text>5. Breech mechanism in accordance with any one of Claims 1 to 4, characterized by the fact that the signal current circuit (18) includes a control circuit (19) which, on an increase of pressure on the low-pressure side of the obturation ring (14) prevents the ordnance from functioning as a result of the damage to the said ring.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="">
<claim-text>6. Breech mechanism in accordance with any one of Claims 1 to 5, characterized by the fact that the obturation ring (14) is provided on the marginal surfaces of the low-pressure side with two grooves (20, 21) which pass the whole way round and which are interconnected by at least one boring (22).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Culasse (11) pour canon comportant une bague de garniture (14) amovible placée dans un évidement (25) formé au fond du tube, caractérisée en ce que des moyens sont prévus pour détecter et indiquer une pression gazeuse d'un niveau inadmissible du côté basse pression de la bague de garniture (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Culasse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les moyens pour détecter et indiquer la pression gazeuse d'un niveau inadmissible comprennent une broche de signalisation (10) placée de façon à pouvoir coulisser dans un alésage (12) situé dans la culasse (11), qui est relié par un canal (13) laissant passer les gaz à la surface de bordure située côté basse pression de la bague de garniture (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Culasse selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que la broche de signalisation (10, 10') est soumise à l'action d'un ressort de compression (15) de telle façon qu'elle affleure, en position de repos, avec la surface (11') de la culasse (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Culasse selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'il est prévu un interrupteur (16) actionnable par la broche de signalisation (10, 10'), qui ferme, en cas d'augmentation de la pression du côté basse pression de la bague de garniture (14), le circuit de signalisation (18) et met ainsi en route un signal d'alarme, par exemple un témoin (17) et/ou un transmetteur d'alarme.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5. Culasse selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'il est prévu dans le circuit de signalisation (18) un montage de commande (19) qui inhibe les fonctions du canon en cas de montée de la pression du côté basse pression de la bague de garniture (14), en raison de sa détérioration.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="">
<claim-text>6. Culasse selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la bague de garniture (14) comporte, sur les surfaces de bordure situées côté basse pression deux rainures périphériques (20, 21) reliées entre elles par au moins un alésage (22).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="178" he="244" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure><!-- EPO <DP n="6"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="184" he="229" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
</drawings>
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