(19)
(11) EP 0 149 243 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.07.1985  Patentblatt  1985/30

(21) Anmeldenummer: 84116387.6

(22) Anmeldetag:  27.12.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47B 47/05, F16B 12/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 27.12.1983 ES 276569

(71) Anmelder: Vicente Navarro Navarro
ES-46014 Valencia (ES)

(72) Erfinder:
  • Navarro, Vicente Navarro
    ES-46014 Valencia (ES)

(74) Vertreter: Gunschmann, Klaus (DE) et al


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(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Zusammenfügbare Elemente für dan Aufbau von Möbeln


    (57) Es werden zusammenfügbare Elemente für den Aufbau von Möbeln angegeben, wobei Kupplungselemente (1) aus Metall oder Kunststoff bzw. aus Holz als Eckelemente dienen und um 45° abgeschrägte Ecken bilden und rechteckig angeordnete Zapfen (2) und Vorsprünge (5) als Stützen für die Platten im Innenbereich der abgeschrägten Ecken (3) aufweisen, wobei sich unterhalb der Vorsprünge (5) Durchgangsöffnungen in den abgeschrägten Ecken (3) zur Befestigung der Kupplungselemente (1) an senkrechten Säulen (4) mittels der Schraubenbolzen (23) befinden. Es sind ferner Rahmen und röhrenförmige Profile (7) für die Zapfen (2) vorgesehen, wobei das Aufbauen der Möbel erfolgt, indem die Rahmen in Abstand voneinander übereinander angeordnet und an den Winkelelementenin den Ecken an senkrechten Säulen aus Holz, Metacrylat oder einem anderen Material zu befestigen sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf neuartige Elemente zum Aufbauen von Möbeln jeder Art - wie z.B. von Tischen, Stühlen, Regalen, Vitrinen, fahrbaren Tischchen für Fernsehgeräte, Liegen, Betten usw. - und insbesondere auf neuartige Kupplungselemente, die als Einspritzteile bzw. Teile aus Metall oder Kunststoff und gegebenenfalls aus Holz die Eckelemente bilden, wobei ihre Enden zueinander in geradem Winkel liegen und Vorsprünge zum Ankuppeln an röhrenförmige Profile aufweisen, welche die Vorder-, Hinter- und Seitenlangträger der aufzubauenden Möbel darstellen und die Vorsprünge unter Druckanwendung in die Profile eingesetzt werden, so daß das Aufbauen der Möbel stets auf die gleiche Weise erfolgt. Gegenüber allen bisher bekannten Vorschlägen auf dem einschlägigen Gebiet bestehen die erfindungsgemäßen Vorteile in der leichteren und billigeren Fertigung der Aufbaumöbel und mithin im niedrigeren Verkaufspreis derselben.

    [0002] Die Einspritzteile weisen in ihrem Mittelbereich eine um 45° abgeschrägte Ecke mit einem überhängenden Vorsprung zum Abstützen und/oder Befestigen der Tisch-, Sitz- oder Regalplatten auf, während sie in ihren Endbereichen die Stützsäulen der Möbel tragen, wodurch insgesamt der Aufbauknoten der Möbel gebildet wird.

    [0003] Die das Ganze stützenden und die verschiedenen Rahmen tragenden senkrechten Säulen können aus Metacrylat, Holz oder jedem anderen beliebigen geeigneten Werkstoff bestehen, wobei ihre Höhendimension entsprechend dem jeweiligen Möbel veränderlich ist und die Einspritzwinkelstücke sämtlicher überlagerter Rahmen durch Schrauben aus dem Innenabschnitt der Einspritzteile her befestigt und je jnach der Möbelart horizontale, vertikale, hohle oder mit Vershlußplatten versehene, mit Matrazen oder Polstern ausgestattete Rahmen und im allgemeinen-alle notwendigen Zubehörteile zur Fertigstellung des Möbelstückes verwendet werden können.

    [0004] Zum Aufbau von Regalen und Vitrinen werden zusätzliche Winkelprofilteile mit 45 umschließenden Knieenden verwendet, wobei ihr Mittelbereich je nach dem Abstand zwischen den von den Seitenteilen abwärts verlaufenden winkeligen Säulen im Möbel die erforderliche Länge aufweist und in den besagten Knieenden horizontale, längliche, einzelne oder mehrere Öffnungen im sich nach unten erstreckenden Bereich des Winkelprofils vorgesehen sind, die mittig einen unteren Kanal oder eine untere Öffnung zur Anbringung am Möbel mit Hilfe der in die senkrechten Winkelsäulen teilweise einzuschraubenden Schraubenbolzen aufweisen, so daß die zusätzlichen Teile am oberen Ende angekoppelt und die Bolzen durch einfachen Druck zunächst leicht und erst nach dem Ankoppeln des Stützteils fest angezogen werden, um eine sichere Stellung des letzteren zum Abstützen der Regale zu gewährleisten.

    [0005] Die im Inneren der Vitrinen anzukoppelnden Kupplungsteile weisen zwar ein Winkelprofil auf, jedoch mit dem Unterschied, daß die knie- oder bogenartigen Abschnitte der Enden unterschiedliche Längen und Ausgestaltungen haben, wobei sie bei allen Ausführungsformen an die Seitenteile der Möbel angekoppelt werden können und zwar zum Befestigen derselben in unabhängiger Art und Weise zwischen den Vorder- und Hintersäulen der Seitenteile, indem die Schraubenbolzen durch die nach unten verlaufenden Kanäle der entsprechenden horizontalen, länglichen Öffnungen an den Säulen befestigt sind, wobei die entsprechende Biegung der Knieausführung mit der kleineren Länge mit einem Schnitt im Winkel von 45° das Öffnen der Türe der Vitrine ohne Anstoßen ermöglicht, wogegen im Unterschied zur oben erwähnten, entsprechenden Vorderbiegung die Hinterbiegung mit der größeren Länge ebenso einen Schnitt im Winkel von 45 (wie es bei Leisten üblich ist) senkrecht zum Schnitt der Vorderbiegung zum Stützen und Festhalten der hinteren Platte der Vitrine dient und der entsprechende Abschnitt zwischen der Kante und der Innenebene der senkrechten Säule liegt, welche die Stütze des Möbels bildet, wobei die Länge des Mittelbereiches der Stützteile genauso wie hinsichtlich der Verbindungsprofile zwischen den Einspritzteilen je nach dem aufzubauenden Möbel bei allen Ausführungsformen veränderlich ist.

    [0006] Die Vorteile des Erfindungsgegenstandes erhellen aus der nachfolgenden näheren Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen; darin zeigen:

    Fig. 1 eine Grundrißansicht eines der durch Einspritzen erhaltenen Kupplungsteile in rechtwinkeliger Form mit einer zwischenliegenden abgeschrägten Ecke und einigen zueinander im Winkel stehenden vorspringenden Stiften oder Zapfen der Enden, wobei sich in dem von der abgeschrägten Ecke ausgehenden Innenwinkel ein überhängender Vorsprung als Stütze der Platten und dgl. befindet;

    Fig. 2 eine Seitenansicht,im Aufriß, des Teils der Fig. 1;

    Fig. 3 eine Schnittansicht, im Aufriß, A-B, der Fig. 1, worin die Lage des überhängenden Vorsprungs und die Stellung der Schraubenbolzen in der unteren Lage für den Aufbau der Möbel gezeigt ist;

    Fig. 4 eine Draufsicht zur Veranschaulichung der Aufbauform der Einspritzteile beim-Aufbau durch die röhrenförmigen Verbindungsprofile und mit senkrechten Winkelsäulen aus verschiedenen Werkstoffen und mit unterschiedlichen Dimensionen mit Hilfe der Schraubenbolzen;

    Fig. 5 eine Schnittansicht C-D, im Aufriß der Fig. 4 zur Veranschaulichung der Aufbauform der in die senkrechten Säulen eingespritzten bzw. eingepreßten Winkelteile sowie der Stellung der von dem überhängenden Vorsprung des Einspritzteils bzw. des eingepreßten Stückes getragenen Platte;

    Fig. 6 eine perspektivische Teilansicht eines einer der senkrechten Säulen entsprechenden oberen Endabschnittes beliebiger geometrischer Form zur-Anbringung an den Einspritzteilen bzw. den eingepreßten Stücken gem. Fig. 1;

    Fig. 7 eine Vorderinnenansicht, im Aufriß, des oberen Endes einer der senkrechten Säulen bzw. zur Veranschaulichung der Stellung der durch die Befestigung and dem eingepreßten Stück durch die Schraubenbolzen angekoppelten Buchsen, die je nach dem Werkstoff der Säule zu verwenden sind oder auch nicht;

    Fig. 8 eine Grundrißansicht eines Zusatzteils für den Aufbau der. Regale mit Winkelprofil und vorzugsaus Metall, der durch die Biegungen der Enden mit den senkrechten Säulen durch die Schraubenbolzen verbunden ist;

    Fig. 9 eine.Aufrißansicht des das Element der Fig. 8 bildenden Profils und zur Veranschaulichung der in den Biegungen der Enden befindlichen horizontalen, länglichen Öffnungen mit einer unteren Ausnehmung zur Verankerung der in den senkrechten Säulen durch das nachträgliche Anziehen festgezogenen Schraubenbolzen;

    Fig. 10 eine Grundrißansicht eines anderen zusätzlichen Teils für den Aufbau der Vitrinen und zwar zur Anbringung an den Seitenteilen derselben und zur Veranschaulichung eines Seitenteils mit einer Länge, die kleiner ist als jene des anderen Seitenteils, zur gemeinsamen Anbringung an der Türe der Vitrine, mit einem Schnitt im Winkel von 450, zum Bilden der Stütze der Hinterplatte der Vitrine;

    Fig. 11 eine Schnittansicht einer Vitrine mit den erfindungsgemäßen zusammenfügbaren Elementen und zur Veranschaulichung der Stellung der Türen, der seitlichen und hinteren Platten sowie der zusätzlichen Stützelemente derselben zur Anbringung an den senkrechten Säulen der Enden; und

    Fig. 12 eine Schnittansicht eines Regals mit den in Fig. 8 dargestellten Stützelementen.



    [0007] Die an den Winkelstückender verschiedenen aufzubauenden Möbelsätze anzubringenden injektierten oder eingespritzten bzw. eingepreßten Metall- oder Kunststoffteile 1 liegen in einer Rechteckform vor, wobei an ihren Enden die vorspringenden Stifte oder Zapfen 2 in 90° zueinander vorgesehen sind und in ihrem Mittelbereich eine um 450 abgeschrägte Ecke aufweisen, in deren Außenebene-oder -oberfläche die hinsichtlich der Höhe und der Beschaffenheit veränderlichen senkrechten Säulen 4 abgestützt und befestigt sind. Die injektierten oder eingespritzten bzw, eingepreßten Teile 1 weisen im Innenbereich der abgeschrägten Ecke 3 den überhängenden Vorsprung 5 auf, der als Stütze für die Platten 6 der Regale oder eines anderen Elements für den Aufbau der Möbel dient.

    [0008] Mit den Einspritzteilen bzw. eingespritzten oder eingepreßten Teilen 1 werden Rahmen veränderlicher Dimensionen für den Aufbau der mannigfaltigen Verwendungszwecken dienenden Möbel gebildet, wofür die röhrenförmigen Profile 7 verwendet werden, in welchen die vorspringenden Stifte oder Zapfen 2 justierbar angeordnet sind, wobei ein Mittelraum 8 im fertiggestellten Rahmen verbleibt, in welchem die Platten 6 aus Glas oder Kunststoff gelagert werden können, indem sie einfach an den Vorsprüngen 5 abgestützt oder aber mit Schrauben befestigt werden.

    [0009] Für die Bücherregale werden außer der oben beschriebenen Rahmen für den Aufbau der Möbel zusammen mit den senkrechten Winkelsäulen 4 die zusätzlichen Teile 9 verwendet, die zum Abstützen der Regale dienen und als Winkelprofile ausgebildet sind, wobei ihre Enden 10 eine Biegung von 45 bilden und an den Seitenteilen des Innenbereiches der Regale dergestalt angebracht sind, daß sie an den Säulen 4 oben angekoppelt und mit Schraubenbolzen befestigt sind, welche durch die unten offenen Kanäle 11 eingeführt werden und in den länglichen Horizontalöffnungen 12 in den Endbiegungen 10 des Stützelements verbleiben, wobei zum vollständigen Festziehen derselben die in den senkrechten Säulen eingeschraubten Schraubenbolzen angezogen werden.

    [0010] Für den Aufbau der Vitrinen werden zur Bildung der Regale zusätzliche Teile 13 verwendet, die als Winkelprofile und vorzugsweise aus Metall ausgebildet sind und an ihren Enden entsprechende Biegungen aufweisen, wobei der Vorderteil bzw. die Biegung 14 eine Länge hat, die kleiner ist als jene der Biegung 15 des Hinterteils und die Vorderbiegung 14 einen Anschlag 16 ("Schnitt im Winkel von 45° zum Bilden der Stütze der Hinterplatte der Vitrine") aufweist, damit ein Anstoßen der Türe 17 der Vitrine bei ihrer Schwenkbewegung um den Drehpunkt 18 an dem Stützelement vermieden wird, während die Hinterbiegung 15 mit der größeren Länge ebenso einen solchen Anschlag 19 aufweist, damit die Hinterplatte 20 der Vitrine gestützt wird, wobei die Seitenplatten 21 zwischen den zusätzlichen Teilen 13 und den senkrechten Winkelsäulen 4 liegen.

    [0011] Die senkrechten Säulen 4 können aus Holz, Metacrylat oder einem anderen beliebigen, geeigneten Werkstoff hergestellt werden, wobei bei Werkstoffen mit ungenügendem Widerstand oder aus sonstigen zweckmäßigen Gründen zusätzlich die Gewindebuchsen 22 entsprechend eingelassen zum Festhalten der Schraubenbolzen 23 zum Verbinden der injektierten oder eingespritzten bzw. eingepreßten Teile oder Einspritzteile 1 oder der Stützelemente 9 und 13 für Bücherregale und Vitrinen zur Anwendung kommen.

    [0012] Der Erfindungsgegenstand kann innerhalb des Schutzumfanges der beigefügten Ansprüche etliche Abwandlungen erfahren.


    Ansprüche

    1. Zusammenfügbare Elemente für den Aufbau von Möbeln, dadurch gekennzeichnet, daß als Einspritzteile (1) ausgebildete Kupplungselemente aus Metall oder Kunststoff und gegebenenfalls aus Holz die Eckelemente des aufzubauenden Möbelstückes bilden und in Rechteckform vorliegen und in ihrem Mittelbereich eine um 45° abgeschrägte Ecke aufweisen sowie an ihren Enden rechtwinkelig zueinander stehende rechteckige Zapfen (2) haben und ferner im Innenbereich der abgeschrägten Ecke (3) einen Vorsprung(5)als Stütze für die Platten (6)bzw. zur Befestigung der letzteren durch Schraubenbolzen besitzen, wobei unterhalb des Vorsprungs(5)einzelne oder mehrere Durchgangsöffnungen (12) in der abgeschrägten Ecke (3) zur Befestigung der Teile (1) an senkrechten Säulen (4) mit Hilfe von Schraubenbolzen (23) vorgesehen sind.
     
    2. Zusammenfügbare Elemente für den Aufbau von Möbeln nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch entsprechende Rahmen und rechteckige, röhrenförmige Profile (7), in welche die Zapfen (2) unter Druckanwendung eingeführt werden, wobei die Teile (1) in den vier Winkeln des entsprechenden Rahmens vorliegen und der Aufbau der Möbel stattfindet, indem die verschiedenen Rahmen in Abstand voneinander übereinanander angeordnet und an den Winkelstücken bzw. in den Ecken an senkrechte Säulen (4) aus Holz, Metacrylat oder einem anderen geeigneten Werkstoff befestigt werden.
     
    3. Zusammenfügbare Elemente für den Aufbau von Möbεln, gekennzeichnet durch Winkelprofile (9) zum Stützen der Regale, mit einer Biegung (10) an ihren Enden zum Ankoppeln an den senkrechten Säulen (4), wobei in den Endbiegungen (10) im senkrechten Bereich der letzteren längliche horizontale Öffnungen (12) mit senkrechten, unten offenen Kanälen (11) zur Aufsetzung auf den senkrechten Säulen (4) mit den Befestigungsschraubenbolzen (23) vorgesehen sind und die Zusatzteile aufgenommen und durch die senkrechten Kanäle (11) die Schraubenbolzen (23) eingeführt und zunächst zum Eingriff angezogen und dann fest angezogen werden.
     
    4. Zusammenfügbare Elemente für den Aufbau von Möbeln. gekennzeichnet durch vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff bestehende Winkelprofilteile (9) zum Stützen der Regale oder Fächer von Vitrinen, mit Biegungen an ihren Enden, wobei die Biegung (14) im Vorderabschnitt eine kleinere Länge und an ihrem Ende einen Schnitt im Winkel (16) zur Ermöglichung des Öffnens und der gelenkmäßigen Drehung der Türen (17) der Vitrine und die Hinterbiegung (15) eine größere Länge und einen Schnitt im Winkel (19) am Ende senkrecht zum Schnitt (16) des Vorderendes aufweist und der Schnitt (19) der Hinterbiegung zum Stützen der Hinterplatte (20) der Vitrine zwischen der Stütze und den senkrechten Säulen (4) der Möbel dient.
     




    Zeichnung