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<ep-patent-document id="EP84890227B1" file="EP84890227NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0149442" kind="B1" date-publ="19890726" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB..................................</B001EP><B005EP>B</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0149442</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19890726</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>84890227.6</B210><B220><date>19841122</date></B220><B240><B241><date>19871120</date></B241><B242><date>19881031</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>62/84</B310><B320><date>19840111</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19890726</date><bnum>198930</bnum></B405><B430><date>19850724</date><bnum>198530</bnum></B430><B450><date>19890726</date><bnum>198930</bnum></B450><B451EP><date>19881220</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4A 44C   5/00   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Riemen</B542><B541>en</B541><B542>Strap</B542><B541>fr</B541><B542>Lanière</B542></B540><B560><B561><text>CH-A-   580 932</text></B561><B561><text>DE-A- 1 941 124</text></B561><B561><text>DE-A- 3 117 534</text></B561><B561><text>US-A- 2 657 161</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Hirsch, Hermann</snm><adr><str>Hirschstrasse 5</str><city>A-9021 Klagenfurt
Kärnten</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Hermann Hirsch
Leder- und Kunststoffwarenfabrik</snm><iid>00419311</iid><irf>H25-86001 Eup</irf><syn>Hirsch Leder- und Kunststoffwarenfabrik, Hermann</syn><adr><str>Hirschstrasse 5</str><city>A-9021 Klagenfurt</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Beer, Otto</snm><sfx>et al</sfx><iid>00043280</iid><adr><str>Patentanwälte Dipl.-Ing. Otto Beer
Dipl.-Ing. Manfred Beer
Dipl.-Ing. Reinhard Hehenberger
Lindengasse 8</str><city>A-1070 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry></B840><B880><date>19871216</date><bnum>198751</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> --><!-- EPO <DP n="2"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Riemen, insbesondere Uhrband, das aus wenigstens zwei Lagen flexiblen Werkstoffes besteht, die miteinander z. B. durch Klebung verbunden sind, wobei die als Futter dienende Lage aus Leder oder lederähnlichem Werkstoff besteht.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der AT-B 252 634 ist ein Uhrarmband aus Leder od.dgl. bekannt, bei dem Oberleder und Futter miteinander verklebt sind und bei dem die Längsränder des Oberleders die Längsseiten des Futters übergreifen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus der US-B 2657161 ist ein Lederstreifen bekannt, bei dem der die Sichtseite des Streifens bildende Lederstreifen mit seinen Längsrändern die Längsseiten eines Verstärkungsstreifens aus textilem Werkstoff übergreift. Der aus der US-B 2 657161 bekannte Streifen dient als Verzierungsstreifen für Schuhe u.dgl., wobei durch die Anordnung des Verstärkungsstreifens aus textilem Werkstoff nicht nur eine höhere Festigkeit, sondern auch eine für den Verwendungszweck hinreichende Dicke des Streifens erreicht werden soll, ohne daß dicke, als Oberleder dienende Streifen verwendet werden müssen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Schließlich sind Uhrbänder bekannt, die aus geflochtenen Streifen bestehen, wobei die Längsränder des Uhrbandes von den Flechtkanten gebildet werden. Ein Nachteil dieser bekannten Streifen besteht darin, daß sie mit der jeweils gewünschten Breite des Uhrbandes hergestellt werden müssen, da es nicht möglich ist, derartige Uhrbänder aus flächigen Geweben auszustanzen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Riemen der eingangs genannten Gattung anzugeben, bei dem die durch eine Decklage gebildete Sichtseite wenigstens teilweise aus einem geflochtenen, gewebten, gewirkten od.dgl. Streifen besteht. Dabei soll die Decklage, welche die Sichtseite des Riemens bildet, ohne daß die Gefahr des Auftrennens besteht, aus größeren geflochtenen, gewebten, gewirkten od.dgl. Flächengebilden zugeschnitten werden können.</p>
<p id="p0006" num="0006">Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Decklage aus einem aus faser-oder bandförmigem Werkstoff geflochtenen, gewebten, gewirkten od.dgl. Streifen, einem diesen Streifen wenigstens teilweise umgebenden Rahmen und einer den Stoßbereich zwischen Streifen und Rahmen bedeckenden Decklage, in der eine Ausnehmung vorgesehen ist, besteht und daß die Ausnehmung schmäler und/oder kleiner als der Streifen ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aufgrund der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Merkmale kann der Riemen, dessen Sichtseite teilweise oder zur Gänze aus einem aus faser-oder bandförmigen Werkstoff geflochtenen, gewebten, gewirkten od.dgl. Streifen besteht, auch nach zur Herstellung von Riemen, insbesondere Uhrbänder, an sich bekannten Verfahren hergestellt werden. Dies auch, wenn der Streifen aus einem Werkstoff besteht, der mit der Futterlage nur schlecht verklebbar ist. Dadurch, daß die Längsseitenkanten der Decklage abgedeckt sind, besteht keine Gefahr, daß sich der die Decklage bildende Streifen auftrennt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei der erfindungsgemäßen Ausführung des Riemens sind die Ränder der Gewebelage sowohl durch den Rahmen als auch durch den Abdeckstreifen geschützt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Damit der Riemen trotz seines Aufbaus aus mehreren Lagen nicht zu dick wird, kann erfindungsgemäß weiters vorgesehen sein, daß der Streifen und der Rahmen, der den Streifen in einer in sich vorgesehenen Ausnehmung aufnimmt und aus Leder oder lederähnlichem Werkstoff besteht, in der gleichen Ebene angeordnet sind.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bei einer Variante des erfindungsgemäßen Riemens ist vorgesehen, daß die Längsränder des die Ausnehmung aufweisenden Abdeckstreifens über die Längsseitenkanten von Rahmen und Futterlage nach unten umgebogen sind. Bei dieser Ausführungsform sind auch die Längskanten der Futterlage und des Rahmens abgedeckt und dadurch, z. B. vor Feuchtigkeitseintritt geschützt. Dabei kann vorgesehen sein, daß die Längsränder des Abdeckstreifens bis auf die Unterseite der Futterlage reichen oder daß die Längsränder des Abdeckstreifens bis zu den freien unteren Kanten der Futterlage reichen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Mit Vorteil kann sich der erfindungsgemäße Riemen noch dadurch auszeichnen, daß die Längsränder des Abdeckstreifens mit den Längsseitenkanten des Rahmens und der Futterlage und/oder der Unterseite der Futterlage durch Klebung verbunden sind. Der Klebstoff sorgt bei dieser Ausführungsform nicht nur für den Zusammenhalt des Riemens, sondern versiegelt gleichzeitig die Stoßstellen zwischen den einzelnen Elementen des Riemens.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung des in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispieles.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es zeigt
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Figur 1 einen als Lochteil eines Uhrbandes ausgebildeten Riemen in Schrägansicht,</li>
<li>Figur 2 in auseinandergezogener Darstellung den Aufbau des in Figur 1 gezeigten Riemens und</li>
<li>Figur 3 einen Schnitt längs der Linie 111-111 in Figur 1.</li>
</ul></p>
<p id="p0014" num="0014">Der Aufbau eines in Figur 1 gezeigten Lochteils eines Uhrbandes - der Schnallenteil kann einen sinngemäßen Aufbau besitzen und weist an beiden Enden Schlaufen oder zur Schlaufenbildung vorbereitete Bereiche («KIebeschIaufen») auf, die zur Befestigung einerseits am Steg einer Uhr, anderseits am Steg einer Schließe dienen - ist insbesondere aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der Lochteil 1 besteht aus einer als Futter dienenden Lage 2, einem Streifen 3, der aus faser-oder bandförmigem Werkstoff geflochten, gewebt oder gewirkt ist. Der Streifen 3 kann, wie aus Figur 3 ersichtlich, zur Erhöhung seiner Formstabilität auf eine dünne Unterlage 4 aufgeklebt sein. Der Streifen 3 befindet sich innerhalb einer Ausnehmung 5 eines weiteren, rahmenförmigen Streifens 6, der aus Leder oder lederähnlichem Werkstoff bestehen kann.</p><!-- EPO <DP n="3"> -->
<p id="p0016" num="0016">Figur 3 zeigt, daß sich der Streifen 3 und der Streifen 6, der die Ausnehmung 5 aufweist, im wesentlichen in der gleichen Ebene liegend auf der als Futter dienenden Lage 2 angeordnet sind. Aus Figur 2 ist ersichtlich, daß der Streifen 6 an .die beiden Längsränder 7 und an die Querränder 8 und 9 des Streifens 3 angrenzt und diesen einfaßt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Auf der Kombination aus dem geflochtenen, gewebten oder gewirkten Streifen 3 und dem Streifen 6 ist ein Abdeckstreifen 10 vorgesehen. Der Abdeckstreifen 10 besitzt eine Ausnehmung 11, die kleiner ist als der Streifen 3, so daß der Abdeckstreifen 10 den Stoßbereich zwischen den Innenrändern der Ausnehmung 5 im Streifen 6 und den Außenrändern 7, 8 und 9 des Streifens 3 überdeckt, wie dies Figur 3 zeigt. Der zusammen mit dem Streifen 3 die Decklage des den Lochteil 1 eines Uhrbandes bildenden Riemens bildende Abdeckstreifen 10 ist etwas größer dimensioniert als die als Futter dienende Lage 2 und der im wesentlichen gleich große Streifen 6. Es können daher die Längsränder 12 des Abdeckstreifens 10 um die Längsseitenkanten des Streifens 6 und des Futterleders 2 nach unten umgebogen sein und wie in Figur 3 gezeigt, bis an die freien Kanten 13 der Längsränder der Futterlage 2 reichen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die einzelnen Teile des in den Figuren bis 3 gezeigten Riemens werden in erster Linie durch Klebung miteinander verbunden, wobei auch die Längsränder des Abdeckstreifens 10 durch Klebung an den Längsseitenkanten von Streifen 6 und Futterlage 2 festgelegt werden können. <sup>r</sup>Als Kleber finden bevorzugt wärmeaktivierbare Kunstharzkleber Anwendung.</p>
<p id="p0019" num="0019">Es ist ersichtlich, das dank der erfindungsgemäßen Ausbildung des Lochteils 1 die Ränder des aus geflochtenem, gewebtem, gewirkten oder sonst aus faser- oder bandförmigem Werkstoff hergestellten Streifens 3 einerseits durch den Streifen 6 und anderseits durch den Abdeckstreifen 10 geschützt sind, so daß beispielsweise ein Auftrennen des Streifens 3 ausgeschlossen ist.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Riemen (1), insbesondere Uhrband, das aus wenigstens zwei Lagen (2, 3) flexiblen Werkstoffes besteht, die miteinander z.B. durch Klebung verbunden sind, wobei die als Futter dienende Lage (2) aus Leder oder lederähnlichem Werkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Decklage aus einem aus faser- oder bandförmigem Werkstoff geflochtenen, gewebten, gewirkten od.dgl. Streifen (3), einem diesen Streifen (3) wenigstens teilweise umgebenden Rahmen (6) und einer den Stoßbereich zwischen Streifen (3) und Rahmen (6) bedeckenden Decklage (10), in der eine Ausnehmung (11) vorgesehen ist, besteht und daß die Ausnehmung (11) schmäler und/oder kleiner als der Streifen (3) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Riemen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Streifen (3) und der Rahmen (6), der den Streifen (3) in einer in sich vorgesehenen Ausnehmung (5) aufnimmt und aus Leder oder lederähnlichem Werkstoff besteht, in der gleichen -Ebene angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Riemen nach Anspruch 2, daourch gekennzeichnet, daß die Längsränder (12) des die Ausnehmung (11) aufweisenden Abdeckstreifens (10) über die Längsseitenkanten von Rahmen (6) und Futterlage (2) nach unten umgebogen sind (Fig. 3).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Riemen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsränder (12) des Abdeckstreifens (10) bis auf die Unterseite der Futterlage (2) reichen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="">
<claim-text>5. Riemen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsränder (12) des Abdeckstreifens (10) bis zu den freien unteren Kanten (13) der Futterlage (2) reichen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="">
<claim-text>6. Riemen nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsränder (12) des Abdeckstreifens (10) mit den Längsseitenkanten und/oder der Unterseite der Futterlage (2) durch Klebung verbunden sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Strap (1), in particular a watch strap, consisting of at least two layers (2, 3) of flexible material which are united with one another, for example by cementing, the layer (2) serving as a lining consisting of leather or leather-like material, characterised in that the covering layer consists of a strip (3) plaited, woven, knitted or the like from material in fibre or band form, a frame (6) at least partly surrounding this strip (3), and a masking layer (10) covering the joint zone between the strip (3) and the frame (6), and in which an opening (11) is provided, and in that the opening (11) is narrower and/or smaller than the strip (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Strap according to claim 1, characterised in that the strip (3) and the frame (6), which receives the strip (3) in an opening (5) provided in it and consists of leather or leather-like material, are arranged in the same plane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Strap according to claim 2, characterised in that the longitudinal edges (12) of the masking strip (10) comprising the opening (11) are turned over downwardly over the longitudinal side edges of the frame (6) and the lining layer (2) (Fig. 3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Strap according to claim 3, characterised in that the longitudinal edges (12) of the masking strip (10) extend as far as the underside of the lining layer (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="">
<claim-text>5. Strap according to claim 3, characterised in that the longitudinal edges (12) of the masking strip (10) extend up to the free bottom edges (13) of the lining layer (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="">
<claim-text>6. Strap according to any one of claims 3 to 5, characterised in thatvhe longitudinal edges (12) of the masking strip (10) are united with the longitudinal side edges and/or the underside of the lining layer (2) by cementing.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Lanière (1), en particulier bracelet de montre, se composant d'au moins deux couches (2, 3) d'un matériau flexible, reliées ensemble par exemple <!-- EPO <DP n="4"> -->par collage, la couche (2) servant de garniture se composant de cuir ou d'un matériau semblable au cuir, caractérisée en ce que la couche de revêtement se compose se compose d'une bande (3) tressée, tissée, tricotée, ou similaire, d'un matériau en forme de fibres ou de ruban, d'un cadre (6) entourant au moins partiellement cette bande (3) et d'une couche de revêtement (10) recouvrant la zone de jointure entre bande (3) et cadre (6), couche (10) dans laquelle est prévu un évidement (11), et en ce que l'évidement (11) est plus étroit et/ou plus petit que la bande (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Lanière selon la revendication 1, caractérisée en ce que la bande (3) et le cadre (6) qui reçoit la bande (3) dans un évidement (5) prévu à l'intérieur de celui-ci et qui se compose de cuir ou d'une matière semblable au cuir sont disposés dans le même plan.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Lanière selon la revendication 2, caractérisée en ce que les bords longitudinaux (12) de la bande de recouvrement (10) présentant l'évidement (11) sont repliés vers le bas, sur les arêtes latérales longitudinales du cadre (6) et de la couche de garniture (2) (figure 3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Lanière selon la revendication 3, caractérisée en ce que les bords longitudinaux (12) de la bande de recouvrement (10) arrivent jusque sur la face inférieure de la couche de garniture (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5. Lanière selon la revendication 3, caractérisée en ce que les bords longitudinaux (12) de la bande de recouvrement (10) arrivent jusqu'aux arêtes inférieures libres (13) de la couche de garniture (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="">
<claim-text>6. Lanière selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisée en ce que les bords longitudinaux (12) de la bande de recouvrement (10) sont reliées par collage aux arêtes latérales longitudinales et/ou à la face inférieure de la couche de garniture (2).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="166" he="249" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
</drawings>
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