Seilzug für ein Tor mit vertikal verstellbarem Torblatt

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Seilzug, wobei das Seil des Seilzuges durch einen Toraufhänger mit dem Torblatt verbunden ist, der Toraufhänger (13) ein Tragteil (15) und ein Führungsteil (16) aufweist, und das Tragteil (15) an dem Führungsteil (16) verschiebbar gehalten ist, und bezweckt, das Tor dahingehend zu verbessern, daß beim Auftreten eines Seilrisses das Torblatt gegen Herunterfallen gesperrt ist.
Dies wird dadurch erreicht, daß der Toraufhänger (13) ein quer zur Bewegungsrichtung des Torblattes zwischen einer Sperrstellung und einer Bereitschaftsstellung verstellbares Ausstellelement (37) aufweist, dem in oder an der Zarge (11) wenigstens ein Anschlagteil (41) zugeordnet ist, wobei das Ausstellelement (37) mittels eines Verstellmechanismus (48) durch das Gewicht des Tragteils (15) und/oder durch eine zwischen dem Tragteil (15) und dem Führungsteil (16) eingespannte Feder (34) in Richtung auf das Anschlagteil (41) verstellbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Seilzug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein Seilzug dieser Bauart ist in der DE-OS 29 17 023 beschrieben und dargestellt. Bei diesem bekannten Seilzug erfolgt eine Abschaltung des Antriebs, wenn das Seil aufgrund einer Blockierung des Torblatts schlaff wird. Diese Schlaffseilsicherung stellt jedoch keine Sicherung des Torblatts bei einem Seilriß dar. Wenn ein Seilriß auftritt, fällt das Torblatt ungehindert in seiner Führung herunter.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Seilzug der vorliegenden Bauart dahingehend zu verbessern, daß beim Auftreten eines Seilrisses das Torblatt gegen Herunterfallen gesperrt ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch das Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Bei einem entsprechend ausgestalteten Seilzug wird das quer zur Bewegungsrichtung des Torblatts verstellbare Ausstellelement durch den Verstellmechanismus automatisch in seine Sperrstellung verstellt, in der es zwangsläufig auf ein in oder an der Torzarge oder einem Anbauteil derselben angeordnetes Anschlagteil trifft, wodurch das Torblatt gegen ein weiteres Fallen gesperrt ist. Die notwendige Beaufschlagung des Verstellmechanismus kommt deshalb zustande, weil das Tragteil bei einem Seilriß aufgrund der geringeren Massenträgheit und einer gegebenenfalls vorhandenen Federkraft im Vergleich zum Torblatt relativ zum Führungsteil in seine untere Stellung fällt und dabei den Verstellmechanismus des Ausstellelements in seine Sperrstellung verstellt. Es

[0006] empfiehlt sich, diese Verstellkraft durch eine zwischen dem Tragteil und dem Führungsteil eingespannte Feder zu vergrößern, so daß auch bei einer vergrößerten Haftreibung bzw. Verschmutzung die Verstellung des Ausstellelements gesichert ist. Im Hinblick auf die Beseitigung einer Unfallgefahr kommt der vorliegenden Erfindung eine große Bedeutung zu.

[0007] Die Ausgestaltungen nach den Ansprüchen 2 bis 6 enthalten im Hinblick auf Einfachheit, Baugröße und Funktionssicherheit vorteilhafte Ausführungsformen für das Ausstellelement.

[0008] Gemäß Anspruch 2 ist dieses durch einen Schwenkarm gebildet, wodurch nicht nur eine einfache Lagerung gegeben ist, sondern wodurch auch der Weg der wirksamen Schwenkarmspitze im Vergleich zum Weg des Verstellmechanismus in einfacher Weise übersetzt werden kann. Es ist grundsätzlich möglich, das Ausstellelement am Führungsteil oder am Tragteil zu halten.

[0009] Die erstere Ausgestaltung nach Anspruch 3 ist deshalb besonders vorteilhaft, weil die bei Seilriß auftretenden Sperrkräfte dem Torblatt nicht über das bewegliche Tragteil, sondern direkt über das starr am Torblatt befestigte Führungsteil übertragen werden.

[0010] Die Merkmale des Anspruchs 4 führen zu einer einfachen und preiswert herstellbaren Lagerung für das Ausstellelement.

[0011] Die Ausbildungen nach Anspruch 5 und 6 sind deshalb vorteilhaft, weil-sie zu einer zwangsläufigen Sperrung führen. Das Ausstellelement wird aufgrund dieser Ausbildung um so mehr in Richtung auf die Sperrstellung beaufschlagt, je größer das Gewicht des gesperrten Torblatts ist.

[0012] Der Anspruch 7 umfaßt einen einfachen und preiswert herstellbaren Verstellmechanismus, der die vertikale Bewegung des Tragteils mit nur geringen Reibungsverlusten in eine horizontale Bewegung des Ausstellelements umwandelt. Es ist auch denkbar, den im Prinzip gleichen Verstellmechanismus für ein horizontal verschiebbares Ausstellelement einzusetzen.

[0013] Die Ausgestaltung nach Anspruch 8 führt zu einer kompakten Bauweise, wobei gemäß Anspruch 9 die Konsole in einfacher Weise eine Führung für das Tragteil bildet.

[0014] In den Ansprüchen 10 bis 13 sind vorteilhafte Ausführungsformen für Anschlagteile enthalten, die einfach und preiswert herstellbar sind und eine sichere Blockierung gewährleisten.

[0015] Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer vereinfachten Zeichnung näher beschrieben.

[0016] Es zeigen

Fig. 1 ein sogenanntes Deckengliedertor in der Vorderansicht;

Fig. 2 einen Teilschnitt in vergrößerter Darstellung nach Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3 einen lotrechten Schnitt durch einen Seilzug nach der Linie 111-111 in Fig. 4;

Fig. 4 eine Ansicht gemäß Linie IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4.

[0017] Die Fig. 1 zeigt eine Toröffnung 1 mit einem halb hochgezogenen Deckengliedertor 2. Einige der unteren Deckenglieder 3 sind in der Toröffnung 1 sichtbar.

[0018] An der Decke 4 des Torinnenraumes sind zwei Konsolen 5 befestigt. Durch diese Konsolen 5 ist eine Achse 6 hindurchgeführt. Auf der Achse 6 sitzen an beiden Enden des Deckengliedertors zwei Seilrollen 7, auf die jeweils ein Seil 8 aufgewickelt ist. Mit einem Ende der Achse 6 ist ein elektrischer Antriebsmotor 9 verbunden.

[0019] Die Deckenglieder 3 besitzen an ihren Enden mit Rollen versehene Führungsglieder. Diese Rollen laufen in einer Führung 10, die an einer Winkelschiene 11 befestigt ist. Diese Winkelschiene 11 erstreckt sich versteckt hinter der Toröffnung vertikal von unten nach oben. An ihrem oberen Ende ist eine Halteplatte befestigt, die als Lager für die Achse 6 und zur Befestigung des Elektromotors 9 dient.

[0020] Die Führung 10 verläuft zunächst von unten nach oben in vertikaler Richtung und ist dann in das Torinnere hineingebogen, so daß sie dann parallel zu der Decke 4 des Torinnenraumes verläuft.

[0021] An den beiden äußeren Enden des untersten Gliedes 3 ist jeweils ein allgemein mit 13 bezeichneter Toraufhänger befestigt. Jeder dieser Toraufhänger 13 weist ebenso wie die Führungsglieder der Deckenglieder 3 eine Rolle 14 auf, die in der Führung 10 läuft.

[0022] Entsprechend den Fig. 3 bis 5 besteht der Toraufhänger 13 aus zwei Teilen, nämlich einem Tragteil 15 und einem Führungsteil 16. Das Tragteil 15 ist an seinem unteren Ende gekrümmt und weist dort eine Nut 17 zur Aufnahme des Seiles 8 auf. Das Seil ist um das Tragteil 15 herumgelegt und mit einem Gewindefitting 18 verbunden, der durch eine in einem Vorsprung 19 des Tragteils 15 verlaufende Bohrung 21 hindurchgestreckt und an seinem Ende durch eine Mutter 22 gesichert ist. Mit dieser Mutter 22 kann die Höhe des Toraufhängers 13 und damit die Höhe des Deckengliedertors 2 eingestellt werden.

[0023] Das Führungsteil 16-ist durch ein an das unterste Deckenglied 3 befestigtes Anschlußteil 23 und eine auf dessen Außenseite 24 befestigte Konsole 25 gebildet. Das Tragteil 15 ist am Führungsteil 16 um das Maß v (Fig. 4) vertikal verschiebbar geführt. Die Führung wird durch einen am Anschlußteil 23 befestigten Nietbolzen 26 und die Konsole 25 gebildet, die das Tragteil 15 in einem Durchbruch 27 durchfassen. Dabei bildet die Konsole 25 seitliche Führungsflächen 28, die mit den Wänden 29 des Durchbruchs 27 zusammenwirken.

[0024] Dem Toraufhänger 13 ist ein Schalter 31 zugeordnet, der auf der Außenseite 24 des Anschlußteils 23 befestigt ist und ebenfalls in den Durchbruch 27 hineinragt (Fig.4). Die Anordnung ist so getroffen, daß das obere Ende 32 des Durchbruchs 27 auf den Auslöser 33 des Schalters 31 trifft, wenn das Tragteil 15 sich gegenüber dem Führungsteil 16 in seiner unteren Stellung befindet. Der Schalter 31 steht durch nicht dargestellte elektrische Leitungen mit dem Antriebsmotor 9 in Verbindung. Die Anordnung ist so getroffen, daß bei Betätgigung des Auslösers 33 der Antriebsmotor 9 abgeschaltet wird.

[0025] Die hierdurch geschaffene Schlaffseilsicherung führt dann zu einer Abschaltung der Schließbewegung des Deckengliedertors 2, wenn dieses klemmt oder auf einen unbefugten Gegenstand in der Toröffnung 1 trifft und deshalb nicht sinken kann, so daß das Seil 8 schlaff wird. Bei Seilschlaffheit verschiebt sich das Tragteil 15 gegenüber dem Führungsteil 16 aufgrund seines Eigengewichts und der Federkraft einer zwischen der Konsole 25 und dem Tragteil 16 eingespannten Druckfeder 34 in seine untere Position, in der es den Auslöser 33 betätigt. Die Druckfeder 34 ist auf einem im Tragteil 15 gehaltenen Bolzen 40 geführt.

[0026] Dem Toraufhänger 13 ist ein allgemein mit 37 bezeichnetes Verstellelement zugeordnet, das zwischen einer in Fig. 3 mit durchgezogenen Linien dargestellten.Bereitschaftsstellung und einer strichpunktiert dargestellten Sperrstellung 38 quer zur Bewegungsrichtung 39 des Deckengliedertores 2 verstellbar ist und in eine Vielzahl Anschlagteile 41 einzurasten vermag, die durch ein zägezahnförmig gebogenes Aufsatzblech 42 gebildet sind, das auf der Winkelschiene 11 befestigt ist.

[0027] Das Verstellelement 37 ist durch einen vertikal herabweisenden Schwenkarm 43 gebildet, der um eine horizontale Achse 44 in Richtung auf die Anschlagteile 41 und zurück verschwenkbar ist. Die Achse 44 ist in der Konsole 25 wie in Fig. 4 dargestellt befestigt. Infolgedessen ist der Schwenkarm 43 mittelbar über das Führungsteil 16 am Deckengliedertor 2 abgestützt.

[0028] Der Schwenkarm 43 ist durch eine Kniehebelverbindung mit dem Führungsteil 16 verbunden, die durch zwei beiderseits des Schwenkarms 43 angeordnete Laschen 45 gebildet ist, die durch einen Gelenkbolzen 46 mit dem Führungsteil 16 und durch einen Gelenkbolzen 47 mit dem Schwenkarm 43 verbunden sind. Der Gelenkbolzen 46 befindet sich über dem Gelenkbolzen 47. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß der Gelenkbolzen 46 gegenüber dem Gelenkbolzen 47 um das Maß a zu der Seite hin versetzt ist,die den Anschlagteilen 41 abgewandt ist. Hierdurch ist ein allgemein mit 48 bezeichneter Verstellmechanismus geschaffen, der zwangsläufig eine Verschwenkung des Schwenkarms 43 in die gestrichelt dargestellte Sperrstellung 38 bewirkt, wenn das Tragteil 15 gegenüber dem Führungsteil 16 vertikal nach unten verschoben wird. Dies ist immer dann der Fall, wenn Seilschlaffheit vorliegt oder das Seil 8 reißt. In der in Fig. 3 und 4 dargestellten Position wird das Tragteil 15 aufgrund der nach unten gerichteten Gewichtskraft des Deckengliedertors 2 gegenüber dem Führungsteil 16 in seiner oberen Stellung gehalten. Bei Seilschlaffheit oder Seilriß entfällt diese Spannung. Infolgedessen fällt das Tragteil 15 aufgrund seines Eigengewichts und der Spannung der Druckfeder 34 in seine untere Stellung gegenüber dem Führungsteil 16. Durch diese Bewegung wird der Schwenkarm 43 zwangsläufig in seine strichpunktiert dargestellte Sperrstellung 38 verschwenkt. Er trifft dabei auf den ihm am nächsten gelegenen Vorsprung 49 des Aufsatzblechs 42, wodurch eine Blockierung des Deckengliedertors 2 gegen weiteres Herabfallen herbeigeführt ist. Durch den seitlichen Versatz a zwischen den Gelenkbolzen 46 und 47 wird eine Totpunktlage verhindert.

[0029] Wenn nach einer Reparatur das Seil 8 aufgrund des Gewichtes des Deckengliedertors 2 wieder gespannt wird, wird das Tragteil 15 gegenüber dem Führungsteil 16 in seine obere Stellung gezogen, wodurch gleichzeitig und zwangsläufig der Schwenkarm 43 in seine Bereitschaftsstellung zurückgezogen wird, in der er außer Kontakt mit den Anschlagteilen 41 steht und deshalb das Deckengliedertor 2 ungehindert geöffnet und geschlossen werden kann.

[0030] Aufgrund der hängenden Anordnung des Schwenkarms 43 wird der Vorteil erreicht, daß er bei Kontakt mit den Vorsprüngen 49 zwangsläufig in seine Sperrstellung 38- gedrückt wird.

[0031] Hierdurch ist ein sicheres Einrasten in die Anschlagteile 41 gewährleistet. Einfluß auf die zwangsläufige Bewegung in die Sperrstellung 38 hat auch der Verlauf der unteren Stirnseite 50 am Schwenkarm 43, die in dessen Sperrstellung zur dem Anschlagteil abgewandten Seiten schräg aufwärts verläuft.

[0032] Das zweite Ausführungsbeispiel ist lediglich in der Fig. 5 zu erkennen. Es unterscheidet sich von dem vorbeschriebenen ersten Ausführungsbeispiel lediglich dadurch, daß die Anschlagteile 41 durch übereinander angeordnete Ausnehmungen 51 in der Winkelschiene 11 gebildet sind, in die das Ausstellelement 37 bzw. der Schwenkarm 43 einzurasten vermag. Die eingerastete Stellung ist in der Fig. 5 dargestellt. Die Winkelschiene 11 kann zweiteilig sein.

[0033] Es ist natürlich auch möglich, die erfindungsgemäße Ausgestaltung in gleicher Weise vorteilhaft an Toren anderer Bauart zu verwirklichen, die durch einen Seilzug vertikal zu schließen bzw. zu öffnen sind, beispielsweise an einem Rolltor.

Ansprüche

1. Seilzug für ein Tor mit vertikal verstellbarem Torblatt, wobei das Seil des Seilzuges durch einen Toraufhänger mit dem Torblatt verbunden ist, wobei der Toraufhänger ein Tragteil und ein Führungsteil aufweist, wobei ferner das Tragteil an dem Führungsteil zwischen einer ersten, bevorzugt oberen und einer zweiten, bevorzugt unteren Stellung verschiebbar gehalten ist, und wobei das Tragteil mittelbar oder unmittelbar mit dem Seil und das Führungsteil mittelbar oder unmittelbar mit dem Torblatt verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Toraufhänger (13) ein quer zur Bewegungsrichtung (39) des Torblatts (2) zwischen einer Sperrstellung (38) und einer Bereitschaftsstellung verstellbares Austellelement (37) aufweist, dem in oder an der Zarge (11) oder einem Anbauteil derselben wenigstens ein Anschlagteil (41) zugeordnet ist, wobei das Ausstellelement (37) mittels eines Verstellmechanismus (48) durch das Gewicht des Tragteils (15) und/oder durch eine zwischen dem Tragteil (15) und dem Führungsteil (16) eingespannte Feder (34) in Richtung auf das Anschlagteil (41) verstellbar ist.

2. Seilzug nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichet,
daß das Austellelement (37) durch einen um eine quer zur Bewegungsrichtung (39) des Torblatts (2) gerichtete Schwenkachse (44) schwenkbaren Schwenkarm (43) gebildet ist.

3. Seilzug nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Ausstellelement (37) mittelbar oder unmittelbar am Führungsteil (16) gehalten ist.

4. Seilzug nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Führungsteil (16) durch eine das Ausstellelement (37) tragende Konsole (25) gebildet ist, die auf der dem Anschlagteil (41) zugewandten Seite des Torblatts (2) oder eines Anbauteils desselben angeordnet ist.

5. Seilzug nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das freie Ende des Schwenkarms (43) abwärts gerichtet ist.

6. Seilzug nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die untere Stirnseite (50) des Schwenkarmes (43) in dessen Sperrstellung (38) horizontal oder zur dem Anschlagteil (41) abgewandten Seite schräg aufwärts verläuft.

7. Seilzug nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verstellmechanismus (48) durch eine parallel zur Bewegung des Ausstellelementes (37) verschwenkbare Lasche (45) gebildet ist, die durch ein unteres Gelenk (47) mit dem Ausstellelement (37) und durch ein oberes Gelenk (46) mit dem Tragteil (15) verbunden ist, wobei in der Bereitschaftsstellung des Ausstellelementes (37) das obere Gelenk (46) gegenüber dem unteren Gelenk (47) zur dem Anschlagteil (41) abgewandten Seite versetzt (a) ist.

8. Seilzug nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Ausstellelement (37) die Konsole (25) und bevorzugt auch der Verstellmechanismus (48) in einer Aussparung (27) des Tragteils (15) aufgenommen sind.

9. Seilzug nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Seitenwände der Konsole (25) mit den Wänden (29) der Aussparung (27) zusammenwirkende Führungsflächen (28) bilden.

10. Seilzug nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Anschlagteil (41) durch eine Ausnehmung (51) in der Zarge (11) oder einem Anbauteil derselben gebildet ist.

11. Seilzug nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Anschlagteil (41) durch einen bevorzugt sägezahnförmigen Vorsprung (49) der Zarge (11) oder eines Anbauteils derselben gebildet ist.

12. Seilzug nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl Anschlagteile (41) übereinander angeordnet sind.

13. Seilzug nach Anspruch 11 und 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Vorsprünge (49) durch ein bevorzugt sägezahnförmig geformtes Aufsatzblech (42) gebildet sind.

Zeichnung