(19)
(11) EP 0 150 172 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.07.1985  Patentblatt  1985/31

(21) Anmeldenummer: 85890006.1

(22) Anmeldetag:  11.01.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B01L 3/14, B65D 51/00, A61J 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 11.01.1984 AT 61/84

(71) Anmelder: C.A. GREINER & SÖHNE GESELLSCHAFT M.B.H.
A-4550 Kremsmünster (AT)

(72) Erfinder:
  • Konrad, Franz, Ing.
    A-4844 Regau Oberösterreich (AT)

(74) Vertreter: Rau, Manfred, Dr. Dipl.-Ing. et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Blutprobenröhrchen


    (57) Dieses mit einer Dichtung verschlossene, evakuierbare Blutprobenröhrchen (14) ist für ein Blutabnahmegerät mit einem hohlzylindrischen Halter bestimmt, der an einem Ende eine doppelendige Hohlnadel aufweist und in dessen anderes, offenes Ende das Blutprobenröhrchen (14) soweit einschiebbar ist, daß das eine Nadelende die Dichtung durchstößt. Dabei ist das Röhrchen (14) an seinem offenen Ende (13) durch ein Verschlußelement (6) abgedeckt, das benachbart zu einer diese Dichtung bildenden Dichtungsmembran (9) aus gummielastischem Werkstoff, z.B. Silikonkautschuk, angeordnet ist und das aus einer ebenen, vorzugsweise gleichbleibende Wandstärke aufweisenden Folie, z.B. aus Aluminium, besteht. Diese Folie ist an ihrer dem Röhrcheninneren zugewandten Seite mit einer durchgehenden heißsiegelbaren Schicht (7) versehen.
    Um eine besonders hohe Vakuumdichtheit, auch bei Herstellungstoleranzen aufweisenden, insbesondere aus Glas hergestellten Röhrchen (14) zu erhalten, ist das Verschlußelement (6) mittels der heißsiegelbaren Schicht (7) an der Stirnfläche (3) einer einen Doppelmantel (2, 4) aufweisenden Kappe (1) festgelegt. Diese Kappe (1) umfaßt das offene Ende (13) des Röhrchens (14) von außen. Die anschließend an die heißsiegelbare Schicht (7) des Verschlußelementes (6) angeordnete Dichtungsmembran (9) ist ebenfalls als eine einen Doppelmantel aufweisende Kappe (10) ausgebildet, deren Außenmantel (12) an der Innenseite des Endes (13) des Röhrchens (14) anliegt und die den Innenmantel (4) der Verschlußelementkappe (1) aufnimmt. Beide Kappen (1, 10) sind mittels Preßsitz am Ende (13) des Röhrchens (14) gelagert.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein mit einer Dichtung verschlossenes, evakuierbares Blutprobenröhrchen für ein Blutabnahmegerät mit einem hohlzylindrischen Halter, der an einem Ende eine doppelendige Hohlnadel aufweist und in dessen anderes, offenes Ende das Blutprobenröhrchen soweit einschiebbar ist, daß das eine Nadelende die Dichtung durchstößt, wobei das Röhrchen an seinem offenen Ende durch ein Verschlußelement abgedeckt ist, das benachbart zu einer Dichtungsmembran aus gummielastischem Werkstoff, z.B. Silikonkautschuk, angeordnet ist und das aus einer ebenenen, vorzugsweise gleichbleibende Wandstärke aufweisenden Folie, z.B. aus Aluminium besteht, die an ihrer dem Röhrcheninneren zugewandten Seite mit einer durchgehenden heißsiegelbaren Schicht versehen ist.

    [0002] Ein Röhrchen für ein Vakuum-Blutentnahmesystem ist aus der DE-OS 29 08 817 bekannt. Das Verschlußelement bildet dort eine aufschraubbare Kappe, die eine öffnung aufweist, deren Rand eine die Dichtung bildende Membrane aus einem Material, das vom einen Ende der Nadel durchstechbar ist, an das offene Ende des Blutprobenröhrchens abdichtend andrückt. Bei diesem Röhrchen müssen also an seiner Öffnung und an seiner Verschlußkappe Gewinde hergestellt werden, und ferner muß beim Aufschrauben der Kappe eine sorgfältige Dichtung der Membrane zwischen der Kappe und dem Röhrchenende hergestellt werden. Der Zugang zu der mit einem solchen Röhrchen entnommenen Probe erfordert letztlich wieder das Abschrauben der Kappe, was umständlich und zeitraubend ist; außerdem kann am Röhrchen nicht festgestellt werden, ob ein ungewolltes Offnen vorgenommen ist. Ferner hat sich herausgestellt, daß bei längerer Lagerung dieser Röhrchen, insbesondere wenn sie aus mikroporösem Kunststoff bestehen, das Vakuum nicht mehr oder nur mehr ungenügend vorhanden ist.

    [0003] Ein Röhrchen ähnlich der eingangs genannten Art ist aus der DE-OS 22 43 593 bekannt. Bei einer besonderen Ausführungsform wird dabei eine nach Art eines Kronenverschlusses geformte Metallkappe vorgesehen, die in ihrem Mittelteil einen kreisförmigen Kronenteil und daran nach außen anschließend eine ringförmige herabhängende Manschette mit umgekehrtem U-Profil aufweist, das in einen nach oben umgekröpften Rand endet. Der Mittelteil des kreisförmigen Kronenteiles ist mit geringerer Dicke ausgebildet, um leicht von der Hohlnadel durchstochen werden zu können. Wenigstens die Innenfläche der Metallkappe, vorzugsweise ihre gesamte Unterfläche, ist dabei mit einem dünnen Schutzüberzug aus Vinyl überzogen, um eine Verunreinigung des Röhrcheninhaltes hintanzuhalten. Die Dichtung ist an der Außenfläche der Metallkappe befestigt,und die Festlegung der Kappe mit ihrem U-Profil am Röhrchenende erfolgt mit Hilfe eines heißschmelzenden Materials, wie Polyamid, das eine Klebebindung zwischen der Stoßfläche der Manschette und der Außenfläche des Rohrendes bildet. In dieser Weise kann die Metallkappe mit einem Kronenkorkenöffner abgenommen werden. Auch diese bekannte Lösung weist nicht nur eine Vielzahl von kompliziert geformten bzw. herzustellenden Einzelteilen auf, sondern auch einen umständlichen Aufwand beim Zusammenbau und bei der Handhabung.

    [0004] Das Röhrchen der letzterwähnten Art wird nach der AT-PS 368 389 dadurch verbessert, daß der Verschluß aus einer ebenen, vorzugsweise gleichbleibende Wandstärke aufweisenden Folie, besteht, die einseitig mit einer durchgehenden heißsiegelbaren Schicht versehen ist, welche eine dichte Verbindung zwischen der Folie und der Endstirnfläche des Röhrchens bildet und den Röhrcheninnenraum gegen die Folie isoliert.

    [0005] Nach einem eigenen, nicht zum Stand der Technik gehörenden Vorschlag, ist bei einem Röhrchen, bei dem das Verschlußelement außen die Dichtungsmembrane trägt, vorgesehen, daß dieses Verschlußelement mittels der heißsiegelbaren Schicht an einem Flansch einer einen Doppelmantel aufweisenden Kappe festgelegt ist, die das offene Ende des Röhrchens von innen und außen umfaßt und mittels Preßsitz in diesem gelagert ist. Nach dem Wesen dieses Vorschlages ist sohin eine Kappe mit Doppelmantel vorgesehen, die an das Ende des Röhrchens aufgesteckt ist, und es wird durch den Doppelmantel eine besonders gute Abdichtung zum Röhrchen erzielt, sodaß damit Vakuumverluste vermieden werden. Weiters kann man mit dieser Kappe wiederum sehr leicht durch einfaches Eindrücken in das Röhrchen die Blutproben verschließen, so daß damit ein verschlossenes Aufbewahren ermöglicht wird.

    [0006] Wiewohl sich solche Röhrchen ausgezeichnet bewährt haben, wenn sie aus Kunststoff bestehen, ergeben sich manchmal Schwierigkeiten, wenn sie aus Glas bestehen, da die dann erheblichen Herstellungstoleranzen im Innen- und Außendurchmesser des offenen Röhrchenendes bezüglich der geforderten hohen Vakuumdichtheit schwer zu beherrschen sind.

    [0007] Von diesem bekannten Stand der Technik ausgehend, stellt sich die Erfindung die Aufgabe, die genannten Schwierigkeiten auch bei aus Glas bestehenden, evakuierbaren Röhrchen zu beseitigen.

    [0008] Die Lösung dieser Aufgabe besteht gemäß der Erfindung darin, daß das Verschlußelement mittels der heißsiegelbaren Schicht an der Stirnfläche einer einen Doppelmantel aufweisenden Kappe festgelegt ist, die das offene Ende des Röhrchens von außen umfaßt, und daß die anschließend an die heißsiegelbare Schicht des Verschlußelementes angeordnete Dichtungsmembran ebenfalls als eine einen Doppelmantel aufweisende Kappe ausgebildet ist, deren Außenmantel an der Innenseite des Endes des Röhrchens anliegt und die den Innenmantel der Verschlußelementkappe aufnimmt, wobei die Kappen mittels Preßsitz am Ende des Röhrchens gelagert sind.

    [0009] Nach dem Wesen der Erfindung werden also zwei jeweils einen Doppelmantel aufweisende Kappen vorgesehen, und zwar so ineinandergesteckt, daß das offene Ende des Röhrchens außen von der Innenfläche des Außenmantels der Verschlußelementkappe und innen von der Außenfläche des Außenmantels der Dichtungsmembrankappe umfaßt ist. Dies sichert eine hervorragende Dichtheit gegenüber dem Röhrcheninneren, wenn dieses unter Vakuum gesetzt worden ist.

    [0010] Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist, daß die heißsiegelbare Schicht auch mit der Stirnfläche der Dichtungsmembrankappe verbunden ist. Beim Durchstechen mit der Hohlnadel wird in dieser Weise die Festigkeit der Stirnwand der Dichtungsmembrankappe erhöht.

    [0011] Ferner ist es von Vorteil, daß der Außenmantel der Verschlußelementkappe länger ist als die Dichtungsmembrankappe. Dies bewirkt eine erhöhte Festigkeit des Außenmantels der Verschlußelementkappe.

    [0012] Ein letztes Merkmal der Erfindung ist, daß an der Innenseite der Verschlußelementkappe Vorragungen, z.B. Keilrippen, angeordnet sind, die in den als Richtungspolster ausgebildeten Mittelteil der Kappe eingreifen. So ergibt sich eine erhöhte Verbundwirkung zwischen den beiden ineinanderliegenden Kappen.

    [0013] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnung, in deren einziger Figur eine das Verschlußelement tragende äußere und die zugehörige innere Kappe, aufgesteckt auf ein Blutprobenröhrchen, im Vertikalschnitt bzw. zum Teil in Seitenansicht, dargestellt sind.

    [0014] Die aus Kunststoff bestehende äußere, das Verschlußelement tragende Kappe 1, hier zylindrischer Form, weist einen äußeren Mantel 2, eine Stirnwand 3 und einen inneren Mantel 4 auf. Dieser innere Mantel 4 ist an seiner Innenfläche mit zwei umfänglich verlaufenden Keilrippen 5 versehen. Die Stirnfläche 3 der Kappe 1 trägt das Verschlußelement 6, das in Form einer Platine aus einer mit einer Heißsiegelschicht 7 versehenen, gleichbleibende Wandstärke aufweisenden Aluminiumfolie 8 ausgebildet ist. Solche Folien sind an sich bekannt. Zweckmäßig wird eine 0,3 mm starke Aluminiumfolie verwendet.

    [0015] Das Verschlußelement 6 ist über die Schicht 7 durch deren Heißsiegelung fest und dicht mit der Stirnwand 3 der Kappe 1 verbunden.

    [0016] Benachbart zum Verschlußelement 6 bzw. seiner Heißsiegelschicht 7 ist innerhalb des Innenmantels 4 der äußeren Kappe 1 ferner ein etwa 2 - 4 mm starkes Dichtungspolster 9 vorgesehen, das aus einem gummielastischen Werkstoff, vorzugsweise Silikonkautschuk, besteht und den Mittelteil einer weiteren, inneren Dichtungsmembrankappe 10 bildet. Diese zweite Kappe 10 weist nämlich, anschließend an das Polster 9, einen inneren, sich nach unten erstreckenden Mantel 11 und an dessen Ende einen sich wieder nach oben erstreckenden äußeren Mantel 12 auf. Die Anordnung ist dabei so getroffen, daß die Innenkappe 10 unten in die Außenkappe 1 gesteckt ist, dergestalt, daß der Innenmantel 4 der Außenkappe 1 zwischen dem Außenmantel 12 einerseits und dem Innenmantel 11 bzw. Polster 9 der Innenkappe 10 liegt. So verbleibt zwischen der Innenfläche des Außenmantels 2 der Kappe 1 und der Außenseite des Außenmantels 12 der Innenkappe 10 ein Ringraum, der dazu bestimmt ist, das freie Ende 13 des aus Glas bestehenden Röhrchens 14 aufzunehmen.

    [0017] Es ist erkenntlich, daß sich in dieser Weise die aus dem elastischen Werkstoff bestehende Kappe 10 nachgiebig verformt, bedingt durch den Preßsitz der beiden Kappen 1, 10 auf dem Ende 13 des Röhrchens 14, sodaß eine besonders gute Dichtung des Röhrcheninnenraumes erzielbar ist, wenn dieses evakuiert wird und sodann unter Vakuum bis zum Gebrauch aufbewahrt wird.

    [0018] Das luftdicht der Kappe 1 aufvulkanisierte Dichtungspolster 9 hat die Eigenschaft, daß es sich, wenn man das eine Ende der doppelendigen Nadel des hohlzylindrischen Halters hindurchsticht und die Nadel nach der Blutabnahme wieder herauszieht, wieder ganz schließt.

    [0019] Die Außenseite des Außenmantels 2 der Kappe 1 kann, wie dargestellt, mit Riefen 15 versehen sein.

    [0020] Die Handhabung und Wirkungsweise dieses Röhrchens bezüglich der Blutabnahme ist wie in der genannten DE-OS 2 908 817 beschrieben.

    [0021] An dem beschriebenen Ausführungsbeispiel können Abänderungen vorgenommen werden. So kann das Röhrchen 14 z.B. auch aus Kunststoff bestehen. Es ist ferner möglich, am Verschlußelement 6 auch eine Folie 8 aus Kunststoff vorzusehen. Die Schicht 7 kann auch mit dem Polster 9 heißgesiegelt sein.

    [0022] Anstelle der Ringrippen 5 können auch zur besseren Verankerung mit dem Polster 9 am Innenmantel 4 der Kappe 1 einzelne Fortsätze beliebiger Formgestaltung vorgesehen werden, z.B. als Walzen, Halbkugeln, Pyramiden, od.dgl.

    [0023] Zweckmässig besteht die Kappe 1 aus thermoplastischem oder duroplastischem Kunststoff, z.B. schlagfestem Polystyrol, Polypropylen, thermoplastischen Polyestern oder Polyamiden, Polymethylmethacrylat od.dgl.

    [0024] Die Formgebung der Innenkappe 10 erfolgt durch Spritzgießen, vorzugsweise in die Außenkappe 1.

    [0025] Das erfindungsgemäß ausgebildete Röhrchen kann nicht nur zur Blutentnahme, sondern auch zur Entnahme oder Aufbewahrung von anderen Körperflüssigkeiten oder Infusionslösungen und auch für dazu ähnliche Zwecke eingesetzt werden.


    Ansprüche

    1. Mit einer Dichtung verschlossenes, evakuierbares Blutprobenröhrchen für ein Blutabnahmegerät mit einem hohlzylindrischen Halter, der an einem Ende eine doppelendige Hohlnadel aufweist und in dessen anderes, offenes Ende das Blutprobenröhrchen soweit einschiebbar ist, daß das eine Nadelende die Dichtung durchstößt, wobei das Röhrchen an seinem offenen Ende durch ein Verschlußelement abgedeckt ist, das benachbart zu einer Dichtungsmembran aus gummielastischem Werkstoff,z.B. Silikonkautschuk, angeordnet ist und das aus einer ebenen, vorzugsweise gleichbleibende Wandstärke aufweisenden Folie, z.B. aus Aluminium besteht, die an ihrer dem Röhrcheninneren zugewandten Seite mit einer durchgehenden heißsiegelbaren Schicht versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (6) mittels der heißsiegelbaren Schicht (7) an der Stirnfläche (3) einer einen Doppelmantel (2, 4) aufweisenden Kappe (1) festgelegt ist, die das offene Ende (13) des Röhrchens (14) von außen umfaßt, und daß die anschließend an die heißsiegelbare Schicht (7) des Verschlußelementes (6) angeordnete Dichtungsmembran (9) ebenfalls als eine einen Doppelmantel aufweisende Kappe (10) ausgebildet ist, deren Außenmantel (12) an der Innenseite des Endes (13) des Röhrchens (14) anliegt und die den Innenmantel (4) der Verschlußelementkappe (1) aufnimmt, wobei die Kappen (1, 10) mittels Preßsitz am Ende (13) des Röhrchens (14) gelagert sind.
     
    2. Röhrchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die heißsiegelbare Schicht (7) auch mit der Stirnfläche der Dichtungsmembrankappe (10) verbunden ist.
     
    3. Röhrchen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenmantel (2) der Verschlußelementkappe (1) länger ist als die Dichtungsmembrankappe (10).
     
    4. Röhrchen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite der Verschlußelementkappe (1) Vorragungen, z.B. Keilrippen (5), angeordnet sind, die in den als Dichtungspolster (9) ausgebildeten Mittelteil der Kappe (10) eingreifen.
     




    Zeichnung