[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Federtriebwerk für Fahrspielzeuge der im Oberbegriff
des Hauptanspruchs genannten Art.
[0002] Ein derartiges Federtriebwerk ist aus der DE-PS 24 61 625 bekannt. Die Triebfeder
dieses Federtriebwerkes wird durch Verdrehen der Abtriebs-/ Aufzugswelle gespannt.
Hierbei sind zwischen Abtriebs-/ Aufzugswelle einerseits und den Enden der Triebfeder
andererseits zwei Zahnradgetriebeteile vorgesehen, die miteinander über ein Umkehrritzel
verbunden sind. Die Anordnung ist hierbei derart, daß durch Verdrehen der Abtriebs-/Aufzugswelle
in beiden Richtungen die Triebfeder gleichzeitig jeweils vom inneren und äußeren Ende
her gespannt wird. Wird das Umkehrritzel mit beiden Zahnradgetriebeteilen in Eingriff
gehalten, ist das Getriebe blockiert, die Triebfeder kann sich nicht entspannen. Erst
beim Entspannen, z. B. Loslassen der niedergedrückten Karosserie, der Umkehrritzelachse
wird die Getriebeblockierung aufgehoben und das Fahrspielzeug kann sich bewegen.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrund, dieses Federtriebwerkso zu gestalten, daß
die Federblockierung nach dem Spannen der Triebfeder aufrechterhalten bleibt und diese
erst durch einen Stoß gegen das Spielzeug in Fahrtrichtung gelöst wird, wodurch der
Triebfederablauf und damit die Fahrbewegung des Fahrspielzeuges eingeleitet werden.
[0004] Zur Lösung der Aufgabe werden bei einem gattungsgemäßen Federtriebwerk die im Patentanspruch
1 angegebenen Merkmale benötigt.
[0005] Das wesentliche Lösungsmittel ist hierbei der Rasthebel, welcher die Umkehrritzelachse
und damit das Umkehrritzel in seiner die Triebfeder blockierenden Eingriffsposition
lösbar hält. Der Rasthebel ist hierbei derart an der Umkehrritzelachse und der Federtrieb
- werksplatine gelagert, daß er bei Verdrehen der Abtriebs-/ Aufzugswelle in der der
Fahrtrichtung des Fahrspielzeuges entsprechenden Drehrichtung entriegelt wird, wodurch
der Ablauf des Federtriebwerks ermöglicht wird.
[0006] Konstruktive Einzelheiten dieser Lösung sind Gegenstand der weiteren Unteransprüche
und sind im einzelnen im Rahmen der Figurenbeschreibung erläutert.
[0007] Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
im einzelnen erläutert. In der Zeichnung zeigen
Fig. 1 perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Federtriebwerkes mit Fahrzeugrädern
und transparent dargestellter Triebwerksplatine 8,
Fig. 2 Seitenansicht des Federtriebwerkes gem. Fig. 1 ohne Federhaus und Federkernwelle
in der den Ablauf des Federtriebwerks ermöglichenden Position,
Fig. 3 Ansicht des Getriebes gem. Fig. 2 in Blickrichtung X,
Fig. 4 abgebrochene Schnittdarstellung längs der Linie A-B in Fig. 3,
Fig. 5 Darstellung entsprechend Fig. 2 in einer mittleren Ubergangsposition,
Fig. 6 Darstellung entsprechend Fig. 4 in einer mittleren Ubergangsposition der Anordnung
gem. Fig. 5,
Fig. 7 Darstellung gem. Fig. 2 bzw. Fig. 5 in einer die Triebfeder blockierenden Position,
Fig. 8 Ansicht der Anordnung gem. Fig. 7 in Blickrichtung X und
Fig. 9 Detailschnitt längs der Linie A-B der Anordnung gem. Fig. 8.
[0008] In Fig. 1 ist ein gem. der Erfindung ausgeführtes Federtriebwerk dargestellt, wie
es in einem Spielzeugauto verwendet werden kann.
[0009] Das Federtriebwerk ist um einen Verbindungspfosten 10 begrenzt verschwenkbar in einer
nicht dargestellten Fahrzeugkarosserie angeordnet, um das Räderwerk aus einer Position,
in welcher die Fahrzeugräder von der sich entspannenden Feder angetrieben werden,
in eine solche zu überführen, in welcher die Triebfeder durch Verdrehen der Fahrzeugräder
in beiden Drehrichtungen aufgezogen wird.
[0010] Die in den Zeichnungen nicht dargestellte Triebfeder ist in einem Federhaus 1 angeordnet,
das mit einem ersten Federzahnrad 1a ausgestattet ist. Das zweite Federzahnrad 2a
ist mit der Federkernwelle 2 verbunden. Das innere Ende der Triebfeder steht mit der
Federkernwelle 2, das äußere dagegen mit dem Federhaus 1 in Verbindung.
[0011] Mit den Federzahnrädern 1a und 2a stehen auf der Abtriebs-/ Aufzugswelle 4 angeordnete
Ritzel 5 und 5' in Eingriff. Zwischen den Ritzeln 5 u. 5' und der Abtriebs-/ Aufzugswelle
4 sind jeweils Richtgesperre entgegengesetzter Richtwirkung angeordnet, welche bewirken,
daß an der Abtriebs-/ Aufzugswelle 4 erzeugte Drehmomente je nach Drehrichtung entweder
auf das erste Federzahnrad 1a oder auf das zweite Federzahnrad 2a übertragen werden.
Diese Konstruktion bewirkt, daß die Triebfeder unabhängig von der Drehrichtung der
Abtriebs-/ Aufzugswelle 4 gleichzeitig von beiden Enden her gespannt wird. Auf der
Abtriebs-/ Aufzugswelle 4 sitzen die Fahrzeugräder 6.
[0012] Ferner ist ein Umkehrritzel 3 erkennbar, dessen nur teilweise sichtbarer erster Ritzelzahnkranz
3b mit dem zweiten Federzahnrad 2a ständig im Eingriff ist, während der zweite Ritzelzahnkranz
3a in den den Fig. 1 bis 6 entsprechenden Positionen außer Eingriff ist. Bei Niederdrücken
seiner Umkehrritzelachse 7a gelangt es mit dem Triebritzel 5 in getriebliche Verbindung.
Damit ist die Position hergestellt, in welcher die Triebfeder durch Verdrehen der
Fahrzeugräder 6 in beiden Richtungen aufgezogen werden kann. Werden z. B. die Fahrzeugräder
6 im Uhrzeigersinn gedreht, das Fahrzeug bei niedergedrückter Umkehrritzelachse 7a
also entgegen der Fahrtrichtung X verschoben, treibt das Triebritzel 5 dank der in
der Zeichnung nicht ersichtlichen Ausbildung des Richtgesperres das erste Federzahnrad
1a im Gegenuhrzeigersinn an. Mittels des ersten Federzahnrades 1a wird also die nicht
dargestellte Triebfeder von ihrem äußeren Ende her gespannt. Die Drehbewegung des
Triebritzels 5 wird dabei gleichzeitig über das Umkehrritzel 3, dessen zweiter Ritzelzahnkranz
3a mit dem Tiebritzel 5 und dessen erster Ritzelzahnkranz 3b mit dem zweiten Federzahnrad
2a in Eingriff ist, umgekehrt und auf letzteres übertragen, so daß die Triebfeder
gleichzeitig auch von ihrem inneren Ende her gespannt wird. Bei Verdrehen der Fahrzeugräder
6 im Gegenuhrzeigersinn, also Verschieben des Triebwerkes in Fahrtrichtung X, wird
das Ritzel 5' auf der Abtriebs-/ Auffzugswelle 4 wirksam, während das Triebritzel
5 gegenüber der Abtriebs-/ Aufzugswelle 4 leer läuft, so daß sich umgekehrte Funktionen
ergeben und gleichfalls die Federzahnräder 1a und 2a in denselben Drehrichtungen,
wie zuvor erwähnt, umlaufen.
[0013] Sämtliche Wellen des Federtriebwerkes sind zwischen den beiden Triebwerksplatinen
8 und 9 angeordnet, welche mittels der beiden Verbindungspfosten 10 und 11 miteinander
verbunden sind.
[0014] Die Umkehrritzelachse 7a des Umkehrritzels 3 ist Teil eines gebogenen Federdrahtes
mit weiteren Abschnitten, nämlich dem Verbindungsjoch 7b, dem Federschenkel 7c, der
Federwindung 7d und einem weiteren Federschenkel 7e.
[0015] Der erfindungsgemäße Rasthebel 20, insbesondere sein zweiter Ritzelzahrkranz 3a,
hält das Umkehrritzel 3 gegen die Wirkung der von den Federschenkeln 7c, 7e erzeugten
Rückstellkraft im Eingriff mit dem Triebritzel 5. In dieser Eingriffsposition wird
dank der Richtgesperre, welche innerhalb der auf der Abtriebs-/ Aufzugswelle 4 sitzenden
Ritzel 5, 5' angebracht sind, das Getriebe derart blockiert, daß sich die gespannte,
innerhalb des Federhauses 1 befindliche Triebfeder nicht entspannen kann. Wie nachstehend
im einzelnen erläutert, sind Rasthebel 20 und die diesem zugeordneten Rastmittel an
der Triebwejhsplatine 8 so ausgebildet, daß die Verrastung durch Verdrehen der Fahrzeugräder
6 im Gegenuhrzeigersinn aufgehoben wird. Wird einem mit dem erfindungsgemäßen Federtriebwerk
versehenen Spielzeug z. B. manuell oder mittels eines auflaufenden zweiten Fahrzeuges
ein Stoß in Fahrtrichtung X versetzt, wird folglich die Verrastung aufgehoben, so
daß das angestoßene Fahrzeug nunmehr unter der Wirkung der eigenen gespannten Triebfeder
anfährt.
[0016] In den weiteren Fig. 2 bis 7 sind nur noch die für das Verständnis der vorliegenden
Erfindung wesentlichen Teile dargestellt, deren Aufbau und Funktionsweise nachfolgend
erläutert sind.
[0017] So zeigt Fig. 2 eine Seitenansicht des Federtriebwerkes gem. Fig. 1, bei welchem
die Fahrzeugräder 6, das Federhaus 1 mit seinem ersten Federzahnrad 1a und die Federkernwelle
2 mit ihrem einstückigen zweiten Federzahnrad 2a weggelassen sind. Zur Veranschaulichung
sind in die Seitenansicht der zweite Ritzelzahnkranz 3a des Umkehrritzels 3 und das
Triebritzel 5 eingezeichnet, Teile, die in der Darstellung gem. Fig. 1 hinter der
Triebwerksplatine 8 gelegen sind.
[0018] Der Rasthebel 20 ist mittels einer Bohrung 21 verschwenkbar auf dem vor der Triebwerksplatine
8 gelegenen Ende der Umkehrritzelachse 7a gelagert. Der Federdraht 7b bis 7e ist so
ausgebildet, daß auf das Ende der Umkehrritzelachse 7a in Richtung des Pfeiles C eine
Rückstellkraft wirkt.
[0019] Der Rasthebel 20 umgreift mit einem Rasthebelauge 23 das die Triebwerksplatine8 nach
außen überragende Ende der Antriebs-/ Aufzugswelle 4. In der entrasteten Position.
liegt hierbei die Abtriebs-/ Aufzugswelle 4 in der unteren Rast 23a des Rasthebelauges
23. Versetzt zu der zweiten unteren Rast 23a ist innerhalb des Rasthebelauges 23 eine
erste obere Rast 23b vorgesehen. Die obere Rast 23b ist dank eines Einschnittes 23c
in dem aus elastisch federndem Kunststoff bestehenden Rasthebel 20 geringfügig federnd.
[0020] Aus der in Fig. 3 dargestellten Rückansicht der Anordnung gem. Fig. 2 ist ersichtlich,
daß der Rasthebel 20 ferner einen Zapfen 22 aufweist, welcher in eine langlochartige
Ausnehmung 16 der Triebwerksplatine 8 eingreift, wie die Fig. 4, 6 und 9 zeigen. In
diesen Figuren ist auch im einzelnen die Lagerung der Umkehrritzelachse 7a innerhalb
des langlochartigen Lagers 13 mit seinen Rasten 13a, 13b und 13c zu sehen.
[0021] Mit den Darstellungen gem. Fig. 1 bis 4 ist das Federtriebwerk bzw. sind seine für
die Erfindung wesentlichen Teile in der Position dargestellt, in welcher ein Ablauf
des Treibwerkes möglich ist, die Triebfeder also nicht blockiert ist. Wie die Fig.
1 und 2 zeigen, ist der zweite Ritzelzahnkranz 3a mit dem diesem zugeordneten Triebritzel
5 nicht in Eingriff. In dieser Position liegen die Umkehrritzelachse 7a in der oberen
Rast 13 a des langlochartigen Lagers 13, der Zapfen 22 des Rasthebels 20 an der oberen
Rastfläche 16b der langlochartigen Ausnehmung 16 und die Abtriebs-/ Aufzugswelle 4
in der unteren Rast 23a des Rasthebelauges 23.
[0022] Zur Blockierung der Triebfeder ist der zweite Ritzelzahnkranz 3a mit dem Triebritzel
5 in Eingriff zu bringen und zu halten, wie dies im einzelnen in den Fig. 7 bis 9
gezeigt ist, während die Fig. 5 und 6 die Ubergangsposition veranschaulichen.
[0023] Zum Zwecke des Triebfederaufzuges wird mittels der nicht dargestellten Karosserie
auf den Federschenkel 7c in Richtung des Pfeiles D (vergl. Fig. 2, 3 und 5) eine Kraft
ausgeübt. Hierbei wandert der Federschenkel 7c von der hinteren Rastfläche 14b des
Triebwerksplatinenvorsprunges 14 über die Rastnase 14c zur Führungsschräge 14a. Das
bewirkt, daß die Umkehrritzelachse 7a aus der oberen Rast 13a des langlochartigen
Lagers 13 über die in Fig. 5 erkennbare mittlere indifferente Position in eine untere
Position gezogen wird, welche, wie Fig. 9 zeigt, zwischen vorderer Rast 13b und hinterer
Rast 13c liegt. Der verschwenkbar auf der Umkehrritzelachse 7a sitzende Rasthebel
20 wird zwangsläufig mitgenommen, sobei sein Zapfen 22 von der oberen Rastfläche 16b
(vergl. Fig. 4) über die Rastnase 16c in der mittleren Position (vergl. Fig. 6) zur
unteren Rastfläche 16a geführt wird (vergl. Fig. 9). Hierbei führt, gesteuert von
Bewegung der Umkehrritzelachse 7a und des Zapfens 22 innerhalb der langlochartigen
Ausnehmung 16, der Rasthebel 20 eine geringfügige Schwenkbewegung im Uhrzeigersinn
durch, so daß die Abtriebs-/ Aufzugswelle 4 innerhalb des Rasthebelauges 23 von der
unteren Rast 23a zur oberen, bezüglich letzterer versetzten Rast 23b gelangt. Die
obere Rast 23b ist zu den Rasten 13a, 13b, 13c des langlochartigen Lagers 13 so versetzt,
daß bei Wirksamwerden der Rückstellfederkraft in Richtung des Pfeiles C der sich gleichzeitig
mit seinen Zapfen 22 an der unteren Rastfläche 16a abstützende Rasthebel 20 in der
in den Fig. 7 bis 9 veranschaulichten Position bleibt, das Ablaufgetriebe also mittels
des Umkehrritzels 3 blockiert bleibt. Mit den Fig. 7 und 8 ist angedeutet, daß hierbei
der Rasthebel 20 eine in bezug auf die Triebwerksplatine 8 leicht verkantete Position
einnimmt.
[0024] Um das Triebwerk aus der blockierten Position gem. Fig.7 bis 9 in die Ablaufposition
zu überführen, ist auf die Abtriebs-/ Aufzugswelle 4 durch Verdrehen der Fahrzeugräder
6 ein Drehmoment im Gegenuhrzeigersinn aufzubringen. Die Zahnradanordnung bewirkt,
daß auch das Umkehrritzel 3 im Gegenuhrzeigersinn in Drehbewegung versetzt wird. Dies
ist möglich, da nur das Ritzel 5' über das jetzt wirksam werdende Richtgesperr das
zweite Federzahnrad 2a im Uhrzeigersinn und dieses das Umkehrritzel 3 über seinen
ersten Ritzelzahnkranz 3b im Gegenuhrzeigersinn antreibt. Das Triebritzel 5 kann hierbei
gegen die Drehrichtung der Abtriebs-/ Aufzugswelle 4 umlaufen, da das Richtgesperr
für diese Drehrichtung gelöst ist. Damit wird das erste Federzahnrad 1a über den zweiten
Ritzelzahnkranz 3a und das Triebritzel 5 in Gegenuhrzeigersinn verdreht. Die Abwälzbewegung
des zweiten Ritzelzahnkranzes 3a auf dem Triebritzel 5 führt zu einer Kraftkomponente
in Richtung des Pfeiles C, durch welche der Rasthebel 20 in gleicher Richtung mittels
der Umkehrritzelachse 7a angehoben wird. Gesteuert von dem an der unteren Rastfläche
16a zur Rastnase 16c entlanggleitenden Zapfen 22 wird eine Schwenkbewegung des Rasthebels
20 im Gegenuhrzeigersinn eingeleitet. Da die obere Rast 23b des Rasthebelauges 23,
welche an der Unterseite der ortsfesten Abtriebs-/ Aufzugwelle 4 anliegt, bedingt
durch den Einschnitt 23c geringfügig ausfedert, kann der Rasthebel 20 über die Rastnase
23d bis in die Ausgangsposition gem. Fig. 1 bis 4 verschwenken, in welcher die untere
Rast 23a die Abtriebs-/ Aufzugswelle umgreift.
F i g u r e n l e g e n d e
[0025]
1 Federhaus
la Federhauszahnrad
2 Federkernwelle
2a Federkernzahnrad
3 Umkehrritzel
3a 1. Umkehrritzelzahnkranz
3b 2. Umkehrritzelzahnkranz
4 Abtriebs- und Aufzugswelle
5, 5' Triebritzel
6 Antriebsräder
7 Federelement
7a Anschnitt der Feder 7 = Umkehrritzelwelle
7b Verbindungsjoch
7c Federschenkel
7d längliche Federwindung
7e Federschenkel
8, 9 Federtriebwerksplatinen
10, 11 Verbindungspfosten
13 langlochartiges Lager
13a obererer Rast
13b vorderer Rast
13c hinterer Rast
13d,e Rastnasen
14 Platinenvorsprung
14a Führungschräge
14b hintere Rastfläche
14c Rastnase
15 Einschnitt
16 langlochartige Ausnehmung für Zapfen 22
16a untere Rastfläche
16b obere Rastfläche
16c Rastnase
20 Rasthebel
21 Bohrung für Umkehrritzelachse 7a
22 Zapfen
23 Auge
23a unterer Rast
23b oberer Rast
23c Einschnitt
23d Rastnase
1. Federtriebwerk für Fahrspielzeuge mit einer Triebfeder, deren Enden jeweils über
Zahnradgetriebeteile mit unterschiedlichem übersetzungsverhältnis und mit Richtgesperren
entgegengesetzter Richtwirkung mit einer Abtriebs-/ Aufzugswelle verbindbar sind,
und mit einem zwei Ritzelzahnkränze aufweisenden Umkehrritzel, dessen einer Ritzelzahnkranz
mit einem ersten der beiden Zahnradgetriebeteile in ständigem Eingriff ist und dessen
anderer Ritzelzahnkranz mit dem mit dem ersten Zahnradgetriebeteil nicht in Eingriff
stehenden Zahnradgetriebeteil in Getriebeverbindung bringbar ist, wobei die Umkehrritzelachse
Teil eines in Triebwerksplatinen gehaltenen Federdrahtes ist und ein langlochartiges
Lager einer Triebwerksplatine mit einem Ende durchsetzt, das gegen die Wirkung der
Federkraft zur Herstellung der Getriebeverbindung mit dem Umkehrritzel verschwenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der das langlochartige Lager (13) durchsetzenden
Umkehrritzelachse (7a) ein um diese verschwenkbarer Rasthebel (20) vorgesehen ist,
welcher an der Triebwerksplatine (8) zwecks bleibenden Eingriffs des einen Ritzelzahnkranzes
(3a) des Umkehrritzels (3) in beide Zahnradgetriebeteile (1a, 5') in einer die Triebfeder
blockierenden Position verrastbar ist und aus dieser durch Drehen der Abtrieb-/ Aufzugswelle
(4) in der der Fahrtrichtung (X) entsprechenden Drehrichtung unter der Wirkung der
eigenen Federkraft zur Aufhebung des Eingriffs des Ritzelzahnkranzes (3a) in eine
den Ablauf des Federtriebwerks ermöglichende Position gelangt.
2. Federtriebwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasthebel (20)
und die diesem zugeordnete Triebwerksplatine (8) zwei zueinander und zur Umkehrritzelachse
(7a) des Rasthebels (20) versetzte Rasteinrichtungen (22,16,23,4) aufweist und daß
eine dieser Rasteinrichtungen (23) elastisch federnd ausgebildet ist.
3. Federtriebwerk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Rasthebel (20) die
eine Rasteinrichtung ein Zapfen (22) aufweist, welcher eine zweite langlochartige
Ausnehmung (16) mit zwei Rastflächen (16a, 16b) durchsetzt, und die andere Rasteinrichtung
ein zum Zapfen (22) versetztes, einen an der Triebwerksplatine (8) vorgesehenen Rastbolzen
(4) umgreifendes Rasthebelauge (23) aufweist, dessen öffnungsquerschnitt größer als
der Rastbolzenquerschnitt ist und daß eine erste elastisch federnde Rast (23b) für
die Triebfederblockierung und eine zweite Rast (23a) für den Federtriebwerksablauf
besitzt.
4. Federtriebwerknach Anspruch 3, bei welchem die Umkehrritzelachse (7a) etwa parallel
zur Abtriebs- und Aufzugswelle (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Rasthebelauge (23) des Rasthebels (20) das die Triebwerksplatine (8) durchsetzende
Ende der Abtriebs-/ Aufzugswelle (4) umgreift.
5. Federtriebwerk nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasthebel
(20) aus elastisch federndem Kunststoff besteht und daß im Anschluß an das Rasthebelauge
(23) ein die Federung der ersten Rast (23b) ermöglichender Einschnitt (23c) vorgesehen
ist.