(19)
(11) EP 0 150 460 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.08.1985  Patentblatt  1985/32

(21) Anmeldenummer: 84115984.1

(22) Anmeldetag:  20.12.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A63H 33/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 02.02.1984 DE 3403507

(71) Anmelder: Martin Fuchs Metallwarenfabrik GmbH & Co.
D-8502 Zirndorf b. Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Fuchs, Peter P.
    D-8510 Fürth (DE)

(74) Vertreter: LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ & SEGETH 
Postfach 3055
90014 Nürnberg
90014 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spielzeug-Registrierkasse


    (57) Es wird eine Spielzeug-Registrierkasse beschrieben, aus deren Oberteil (4) ein Tastenfeld (6) mit Drucktasten (8) herausragt, mit einer der Anzahl Drucktasten (8) entsprechenden Anzahl Zahlenanzeigeeinrichtungen (10, 10'), die in einem Sichtfenster (12) ablesbar sind. Die Drucktasten (8) des Tastenfeldes (6) stehen mit den Zahlenanzeigeeinrichtungen (10, 10') mittels L-förmig ausgebildeten Hebeln (16, 16') in Verbindung. Die Spielzeug-Registrierkasse weist außerdem eine Rasteinrichtung (18) und eine Löscheinrichtung (20,20') auf, mit weicher die Zahlenanzeigeeinrichtungen (10, 10') in ihre definierte Ausgangsstellung rückstellbar sind. Die Spielzeug-Registrierkasse weist ein mit den Drucktasten (8) betätigbares, mindestens zweistelliges Zählwerk auf, dessen Zahlenanzeigeeinrichtungen (10, 10') voneinander getrennt und unabhängig über die Drucktasten weiterschaltbar sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Spielzeug-Registrierkasse mit einem Unterteil und einem Oberteil, wobei aus dem Oberteil ein etwa horizontal angeordnetes Tastenfeld mit einer Anzahl Drucktasten herausragt, mit einer der Anzahl Drucktasten entsprechenden Anzahl Zahlenanzeigeeinrichtungen, die in einem Sichtfenster des Oberteils der Spielzeug-Registrierkasse sichtbar sind, wobei die Drucktasten des Tastenfeldes mit den Zahlenanzeigeeinrichtungen in Verbindung stehen, mit einer Rasteinrichtung zur Verriegelung der Zahlenanzeigeeinrichtungen und mit einer auf die Rasteinrichtung einwirkenden Löscheinrichtung, mit welcher die Zahlenanzeigeeinrichtungen in ihre Ausgangsstellung rückstellbar sind.

    [0002] Eine derartige Spielzeug-Registrierkasse ist aus der DE-PS 25 03 805 bekannt. Bei dieser bekannten Spielzeug-Registrierkasse sind die Zahlenanzeigeeinrichtungen als Betragsschilder ausgebildet, die mit den ihnen zugeordneten Drucktasten an einem gemeinsamen Tasthebel angeordnet sind, wobei die jeweiligen Tasthebel mit ihrem einen Ende im Bereich der Vorderkante des Tastenfeldes schwenkbar gelagert sind, und etwa mittig die Drucktasten und im Bereich ihrer anderen freien Enden die Betragsschilder aufweisen. Dort ist also jeweils einer Drucktaste über einen Tasthebel ein einziges Betragssschild zugeordnet, so daß durch Niederdrücken einer Drucktaste im Sichtfenster der Spielzeug-Registrierkasse ein bestimmtes Betragsschild sichtbar wird. Mit dieser bekannten Spielzeug-Registrierkasse ist es einem Kind also nur möglich, einen oder maximal eine der Anzahl der Betragsschilder entsprechende Anzahl Beträge durch Druck-auf die entsprechenden Drucktasten anzuzeigen. Da die Anzahl der Drucktasten regelmäßig unter zehn liegt, kann mit dieser bekannten Spielzeug-Registrierkasse also nur eine äußerst begrenzte Anzahl Geldwerte angegeben werden. Mit dieser bekannten Spielzeug-Registrierkasse ist es auch nicht möglich, verschiedene Werte aufzuaddieren, so daß die Spielmöglichkeiten sehr begrenzt sind.

    [0003] Eine andere bekannte Spielzeug-Registrierkasse weist eine integrierte Schaltung und eine mit dieser integrierten Schaltung verbundene Display-Anzeige auf, mit der es auch möglich ist, verschiedene Zahlenwerte miteinander zu addieren. Diese Spielzeug-Registrierkasse ist jedoch durch die Anwendung einer--integrierten Schaltung vergleichsweise teuer und insbesondere nur relativ sorgsam zu handhaben. Insofern entspricht diese zuletzt genannte bekannte Spielzeug-Registrierkasse nicht den Anforderungen, die an eine derartige, für Kinder geeignete Spielzeug-Registrierkasse zu stellen sind.

    [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Spielzeug-Registrierkasse der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der es möglich ist, jede beliebige mehrstellige Zahl durch Betätigung der Drucktasten darzustellen und mit der es außerdem möglich ist, Zahlen aufzuaddieren, so daß die Spielmöglichkeiten für ein Kind wesentlich erhöht sind.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein mit den Drucktasten betätigbares, mindestens zweistelliges Zählwerk gelöst, dessen Zahlenanzeigeeinrichtungen voneinander getrennt über die Drucktasten weiterschaltbar sind.

    [0006] Erfindungsgemäß ist es also möglich, die Zahlenanzeige - einrichtungen voneinander unabhängig über die mit den einzelnen Zahlenanzeigeeinrichtungen zusammenwirkenden Drucktasten durch Niederdrücken der Drucktasten weiterzuschalten. Auf diese Weise ist es sehr einfach möglich, jede von der Stellenanzahl abhängige Zahl darzustellen, bzw. derartige Zahlen durch entsprechende Betätigung der Drucktasten miteinander zu addieren.

    [0007] Die Zahlenanzeigeeinrichtungen können auf ihrer Mantelfläche in verschiedenen Winkelpositionen mit Zahlen versehene Scheiben sein , die auf einer gemeinsamen Achse voneinander durch einen Spalt beabstandet drehbar angeordnet sind, wobei die Scheiben auf-einer Seitenfläche eine der Anzahl Zahlen entsprechende Anzahl Anformungen aufweisen, in welche bei Betätigung einer Drucktaste ein ihr zugeordneter und ein sich im Spalt zwischen benachbarten Scheiben bewegender, federnd gelagerter Hebel eingreift, der-die der betätigten Drucktaste zugeordnete Scheibe bei jeder Betätigung um eine Winkelposition schrittweise weiterdreht. Durch diese schrittweise Drehung der einer betätigten Drucktaste zugeordneten Scheibe ist es in einfacher Weise möglich, auf einer Scheibe durch die geeignete Anzahl Betätigungen eine jede gewünschte Zahl einzustellen. Jede Scheibe kann auf ihrer Mantelfläche vorzugsweise die Zahlen von null bis neun aufweisen, so daß mit der erfindungsgemäßen Spielzeug-Registrierkasse jede beliebige Zahl eingestellt werden kann. Ein weiterer Vorteil besteht auch darin , daß bei der erfindungsgemäßen Spielzeug-Registrierkasse Zahlen im Sichtfenster nicht erst bei Betätigung einer oder mehrerer Drucktasten sichtbar werden, sondern daß erfindungsgemäß zu jeder Zeit eine Zahl sichtbar ist, die durch Drücken der entsprechenden Drucktasten verändert werden kann. Ein erheblicher Vorteil besteht auch darin, daß es mit der erfindungsgemäßen Spielzeug- Registrierkasse möglich ist, entsprechend der Anzahl der Scheiben mehrstellige Zahlen durch entsprechendes Drücken der Drucktasten aufzuaddieren, so daß die Spielmöglichkeiten gegenüber bekannten mechanischen Spielzeug-Registrierkassen der eingangs genannten Artwesentlich erhöht sind.

    [0008] Die Anformungen können jeweils auf der gleichen Seite aus einer Seitenfläche jeder Scheibe vorstehende, auf einem zur Achse der Scheibe konzentrischen Kreis angeordnete Zapfen sein, in welche bei Betätigung einer Drucktaste der entsprechende Hebel eingreift und die der Drucktaste zugeordnete Scheibe entsprechend der Anzahl der Betätigungen schrittweise weiterdreht, und daß jede Scheibe auf der gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche einen Mitnehmerzapfen aufweist, der nach einer vollständigen Umdrehung der Scheibe die dem Mitnehmerzapfen zugewandte benachbarte Scheibe um einen Schritt weiterdreht. Die Anordnung der Zapfen entlang eines konzentrischen Kreises mit einem möglichst großen Radius hat den Vorteil, daß auch bei vergleichsweise kleinen Betätigungskräften eines Hebels ein relativ großes Drehmoment möglich ist, um eine Scheibe um ihre Achse zu drehen, bzw. daß bei einem durch die Reibung einer Scheibe auf der Achse vorgegebenen Drehmoment die Hebelkraft nur relativ klein zu sein braucht, um die Scheibe weiterzudrehen. Ein besonderer Vorteil dieser Ausbildung der Erfindung mit einem Mitnehmerzapfen besteht auch darin, daß ein derartiger Mitnehmerzapfen dafür sorgt, daß nach einer vollständigen Umdrehung einer Scheibe die dem Mitnehmerzapfen zugewandte benachbarte Scheibe um einen Schritt weitergedreht wird, was einem Übertrag von einer Stelle einer Zahl zur nächst höheren Stelle dieser Zahl entspricht. Auf diese Weise ergibt sich eine mechanisch sehr stabile Spielzeug-Registrierkasse mit einem ausgezeichneten Spieleffekt und einer sehr guten Anpassung an die Realität. Dadurch daß die Zapfen und der Mitnchmerzapfen sich axial nur bis zur Mitte des Spaltes zwischen benachbarten Scheiben erstrecken, ohne sich zu berühren, werden Verkantungen zwischen den benachbarten Scheiben in vorteilhafter Weise sicher vermieden, so daß sich eine jederzeit gut funktionierende Spielzeug-Registrierkasse ergibt.

    [0009] Bei einer Ausführungsform der Erfindung weist die Rasteinrichtung auf einer zur Achse der Scheiben parallelen Achse drehbar gelagerte gezahnte Räder auf, die zwischen den Scheiben der Zahlenanzeigeeinrichtungangeordnet sind, deren Zahnung in die Zapfen der Scheiben eingreift und bei einem Übertrag einer Zahlenstelle zur nächsthöheren Zahlenstelle auch der auf der gegenüberliegenden zweiten Seite angeordnete Mitnehmerzapfen in der Ausnehmung zwischen zwei Zähnen des entsprechenden gezahnten Rades zu liegen kommt Dabei können die gezahnten Räder jeweils mit zwei Zähnen auf Federelementen anliegen. Mit diesen gezahnten Rädern, deren Breite vorzugsweise an die Breite des Spaltes zwischen. zwei benachbarten Scheiben ange-paßt ist, ist es einerseits möglich, die mit ihnen mittels der Zapfen zusammenwirkenden Scheiben in jeder definierten Stellung, in der im Sichtfenster genau eine Zahl pro Scheibe sichtbar ist, festzuhalten, bzw. bei einer Betätigung einer Drucktaste genau um eine Zahl weiterzustellen, und ist es andererseits. möglich, bei Betätigung einer Drucktaste, deren Scheibe bereits eine Umdrehung vollführt hat, mittels des zur benachbarten Scheibe gerichteten Mitnehmerzapfens das zwischen diesen Scheiben angeordnete gezahnte Rad um einen Schritt weiterzudrehen. Während dieser Drehung um einen Schritt wird die mit mindestens einem Zapfen in dieses gezahnte Rad eingreifende benachbarte Scheibe automatisch ebenfalls um einen Schritt weitergedreht, während gleichzeitig die zuerst genannte Scheibe in ihre Ausgangsposition gedreht wird. Dädurch daß das gezahnte Rad jeweils mit zwei Zähnen auf einem Federelement anliegt, das die Form einer ebenen Blattfeder aufweisen kann, sind die Verstellkräfte zum Verstellen einer Scheibe auf ein Minimum reduziert, so daß sich in vorteihafter Weise eine ausgezeichnete Bedienungsfreundlichkeit der erfindungsgemäßen Spielzeug-Registrierkasse ergibt.

    [0010] Die Rasteinrichtung kann einen um eine Achse schwenkbaren Rahmen aufweisen, in dem die Federelemente angeordnet sind, auf denen die gezahnten Räder anliegen, wobei die Achse des schwenkbaren Rahmens gegen die am Rahmen vorgesehene Achse der gezahnten Räder derart versetzt angeordnet ist, daß bei Betätigung der Löscheinrichtung die gezähnten Räder von-den Zapfen der Scheiben der Zahlenanzeigeeinrichtung so weit weg geschwenkt werden, däß die Scheiben frei um ihre zentrale Achse drehbar sind. Ein derartiger schwenkbarer Rahmen hat den Vorteil, daß die gezähnten Räder jederzeit mit zwei Zähnen än den Federelementen anliegen, unabhängig davon, ob die Rasteinrichtung sich in der normalen Betriebsstellung befindet, in welcher die gezahnten Räder mit den Zapfen der Scheiben in Eingriff sind, oder ob die Tasteinrichtung sich in der ausgerasteten, geschwenkten Stellung befindet, in welcher alle gezähnten Räder gleichzeitig aus den Zapfen der Scheiben ausgekuppelt sind.

    [0011] Die Löscheinrichtung kann einen im Unterteil verschiebbaren Schieber aufweisen, der mittels eines federnden Hebelgestänges den Rahmen der Rasteinrichtung verschwenkt. Dabei kann der Schieber als Schublade ausgebildet sein. Eine derartige Ausbildung hat den Vorteil, daß die Schublade außer zur Betätigung der Löscheinrichtung, bei der alle Scheiben in ihre Ausgangsstellung zurückgestellt werden, so daß im Sichtfenster dieser Ausgangswert zu sehen ist, auch zur Aufnahme von Spielgeld geeignet ist . Auf diese Weise erfüllt die Schublade eine doppelte Funktion.

    [0012] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, daß der Schwerpunkt der Scheiben außerhalb ihrer Drehscheibe derart liegt, daß sich bei Betätigung der Löscheinrichtung und der von den Zapfen der Scheiben weggeschwenkten Rasteinrichtung die Scheiben in eine Ruhestellung zurückbewegen. Diese Unwucht ergibt sich in vorteilhafter Weise bereits durch den auf jeder Scheibe vorgesehenen Mitnehmerzapfen, so daß es nicht erforderlich ist, auf den Scheiben zusätzliche Gewichte vorzusehen. Ein erheblicher Vorteil dieser Ausführungsform der Erfindung liegt auch darin, daß der konstruktive Aufwand zur Rückstellung der Scheiben in die Ausgangsposition bei Betätigung der Löscheinrichtung auf ein Minimum reduziert ist.

    [0013] Jeder Hebel kann L-förmig ausgebildet sein, wobei das horizontale Teil mittels einer Drucktaste des Tastenfeldes gegen ein Federelement bis zu einem Anschlag nach unten und nach dem Loslassen der Drucktaste horizontal ein Stück von der Zahlenanzeigeeinrichtung wegbewegbar ist, wobei eine am Vorderende des vertikalen Teiles des Hebels zwischen zwei Zapfen eingreifende Nase die der Drucktaste zugeordnete Scheibe der Zahlenanzeigeeinrichtung um einen Schritt weiterdreht. Dieses Federelement kann eine Gummischleife sein, in welche der Hebel eingehängt ist, oder es kann eine unter dem Hebel angeordnete Blattfeder sein. Unabhängig von der Ausführungsform dieses Federelementes ist nur wichtig, daß das Federelement den Hebel nach dem Loslassen der entsprechenden Drucktaste gegen die Druckrichtung wieder nach oben stellt, wodurch der Hebel eine horizontale Bewegung in radialer Richtung von der Achse der Scheibe weg ausführt und der Hebel nach dieser horizontalen und gleichzeitig nach aufwärts gerichteten Bewegung wieder vor einem nächsten Zapfen dieser Scheibe zu liegen kommt, in den bei Betätigung der Drucktaste zum Weiterdrehen der Scheibe um einen Schritt die Nase dieser Drucktaste eingreifen 'kann.

    [0014] Jede Nase kann auf ihrer Unterseite eine bei einer Betätigung der entsprechenden Drucktaste in einen Zapfen eingreifende Angreiffläche und an der Oberseite eine Schrägfläche aufweisen, die sich nach dem Loslassen der Drucktaste entlang dem in Drehrichtung der Scheibe nachfolgenden Zapfen von der Zahlenanzeigeeinrichtung wegbewegt.

    [0015] Infolge der oben beschriebenen kleinen Reibungs- bzw. Verstellkräfte ist es in vorteilhafter Weise ausreichend. wenn sich die Nase jedes Hebels nur über die halbe Breite des Hebels erstreckt, so daß die zweite Hälfte des Hebels im Bereich der Nase ausgespart ist, so daß sich der Mitnehmerzapfen der benachbarten Scheibe frei am Hebel vorbeibewegen kann. In vorteilhafter Weise kommt also der Mitnehmerzapfen auch bei einer Übertragbewegung zu keiner Zeit mit dem Hebel in Berührung, so daß die Leichtgängigkeit der erfindungsgemäßen Spielzeug-Registrierkasse jederzeit gewährleistet ist. Durch diese Ausbildung ergibt sich für jeden Hebel bei einer Betätigung einer Drucktaste eine Bewegung mindestens annähernd vertikal nach unten und nach dem Loslassen der Drucktaste eine federnde Bewegung von den Zapfen und von der Scheibe weg und gleichzeitig wieder vertikal nach oben in die Ausgangsstellung zurück.

    [0016] Die einzelnen Hebel können mit ihrem vertikalen Teil in Längsschlitzen einer Vorderwand des Unterteiles und mit ihrem horizontalen Teil in Aussparungen eines zur Vorderwand parallelen Steges des Unterteiles geführt sein. Durch diese Aussparungen im Steg und insbesondere durch die Längsschlitze in der Vorderwand des Unterteiles ergibt sich nicht nur eine gute Führung der einzelnen Hebel in der aus dem Unterteil und dem Oberteil zusammengebauten Spielzeug-Registrierkasse, sondern auch die Möglichkeit,die Hebel während des Zusammenbaues der Spielzeug-Registrierkasse einfach montieren zu können. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß es möglich ist, einen eventuell gebrochenen Hebel einfach durch einen neuen Hebel ersetzen zu können, ohne daß das gesamte Tastenfeld bzw. die Zahlenanzeigeeinrichtungen insgesamt ausgewechselt werden müssen. Auf diese Weise ergibt sich also eine äußerst bedienungs- und vor allem wartungsfreundliche Spielzeug- Registrierkasse.

    [0017] Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die Anformungen jeweils auf der gleichen Seite aus einer Seitenfläche jeder Scheibe vorstehende Einrastzähne, an denen bei Betätigung einer Drucktaste der entsprechende Hebel eingreift und daß jede Scheibe auf der gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche einen sich radial erstreckenden Ansatz aufweist, mit dem eine Zinke einer kammförmig ausgebildeten und zwischen den Scheiben verschwenkbaren Löscheinrichtung zum Zurückstellen der Zahlenanzeigeeinrichtung zusammenwirkt. Dabei können die Einrastzähne einer Scheibe ein zur Scheibenachse konzentrisches Zahnrad bilden, in welches der L-förmig ausgebildete Hebel mit einer an der Vorderseite seines vertikal angeordneten Teiles angeformten Nase eingreift, wobei das horizontal angeordnete Teil des Hebels am Unterteil der Spielzeug-Registrierkasse verschiebbar gelagert ist, und die Löscheinrichtung einen die vertikalen Teile aller Hebel berührenden und sie bei Betätigung aus dem Zahnrad ausrastenden Steg aufweist, der die Zinken der Löscheinrichtung überspannt.

    [0018] Die Löscheinrichtung kann um eine zur Achse der Scheiben ' der Zahlenanzeigeeinrichtung parallele Achse schwenkbeweglich ausgebildet sein, wobei die Schwenkbewegung der Löscheinrichtung durch zwei Ansätze an mindestens einem L-förmigen Hebel, an denen der Steg angreift, begrenzt ist, und wobei die vom Steg wegstehenden Zinken eine derartige Innenkontur aufweisen, daß der radiale Ansatz bei Betätigung der Löscheinrichtung unabhängig von seiner jeweiligen Stellung in eine Ruhestellung zurückkehrt . Auch bei dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spielzeug-Registrierkasse ist es also möglich, jeden beliebigen eingestellten, der Anzahl der Scheiben entsprechenden mehrstelligen Zählenwert mit einem einzigen Löschvorgang in'die Ausgangsstellung zurückzustellen, bzw. mehrstellige Zahlen durch Drücken der entsprechenden Drucktasten miteinander zu addieren, wobei der Übertrag einer Stelle auf eine nächst höhere Stelle in vorteilhafter Weise automatisch erfolgt.

    [0019] Am Oberteil der Spielzeug-Registrierkasse kann neben dem Tastenfeld für die Drucktasten eine weitere Taste zum öffnen der im Unterteil angeordneten Schublade vorgesehen sein. Durch Betätigung dieser Drucktaste wird die Schublade aus dem Unterteil der Spielzeug- Registrierkasse freigegeben, so daß aus der Schublade Spielgeld entnommen, bzw. in die Schublade eingelegt werden kann. Mittels der Schublade wird jedoch in vorteilhafter Weise auch durch Einschieben der Schublade in- das Unterteil hinein die Löscheinrichtung zur Rückstellung aller Scheiben in ihre Ausgangsstellung betätigt, so daß die Schublade eine Doppelfunktion aufweist. Im Oberteil der Spielzeug-Registrierkasse kann neben dem Sichtfenster eine Ausnehmung zur Aufnahme einer schmalen Papierrolle vorgesehen sein, die durch einen Deckel verschließbar ist, der mindestens einen Schlitz aufweist, durch welchen sich die Papierrolle hindurcherstreckt. Diese relativ schmale Papierrolle kann zum Aufschreiben von Zahlenwerten dienen.Eine vollgesbhriebene Papierrolle kann in vorteilhafter Weise sehr einfach durch eine neue Papierrolle ersetzt werden, wozu es nur erforderlich ist, den einfach aufgebauten Deckel zu öffnen, d.h. aufzuschwenken. Das Oberteil der Spielzeug-Registrierkasse kann außerdem im Bereich über der Schublade eine Klammereinrichtung zur Aufnahme von Spielgeldscheinen aufweisen. Außerdem kann am Oberteil oder am Unterteil der Spielzeug-Registrierkasse mittels eines elastischen Verbindungsgliedes eine Schreibvorrichtung, beispielsweise ein Bleistift befestigt sein. Mit einer solchen Schreibvorrichtung ist es jederzeit möglich, auf der Papierrrolle Notizen vorzunehmen, ohne daß erst nach einem Schreibgerät gesucht zu werden braucht. Insgesamt ergibt sich also eine sehr leicht zu handhabende, sehr wartungsfreundliche Spielzeug-Registrierkasse mit einem umfassenden Spieleffekt.

    [0020] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen der Erfindung. Es zeigen:

    Fig.1 einen Schnitt durch die wichtigsten Teile einer Spielzeug-Registrierkasse,

    Fig.2 einen Schnitt entlang der Schnittlinie II-II aus Fig. 1,

    Fig.3 eine Seitenansicht einer Scheibe einer Zahlenanzeigeeinrichtung, bei welcher die Einrastzähne ein konzentrisches Zahnrad bilden, in Verbindung mit einem an dieses Zahnrad formmäßig angepaßten L-förmigen Hebel und einem Zinken einer Löscheinrichtung, und

    Fig.4 eine Seitenansicht auf benachbarte Scheiben in Blickrichtung des Pfeiles IV in Fig. 3.



    [0021] Die Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch eine Spielzeug- Registrierkasse mit einem Unterteil 2 und einem Oberteil 4, wobei aus dem Oberteil 4 ein Tastenfeld 6 mit einer Anzahl Drucktasten 8 herausragt. Die Spielzeug-Registrierkasse weist eine der Anzahl Drucktasten 8 entsprechende Anzahl Zahlenanzeigeeinrichtungen auf, die als Scheiben 10 ausgebildet und in einem Sichtfenster 12 des Oberteiles 4 der Spielzeug-Registrierkasse sichtbar sind. Die Drucktasten 8 des Tastenfeldes 6 stehen mit den Scheiben 10 über federnde Fahncn 14 und L-förmige Hebel 16 in Verbindung. Die Spielzeug-Registrierkasse weist außerdem eine Rasteinrichtung 18 zur Verriegelung der Scheiben 10 und eine auf die Rasteinrichtung 18 einwirkende Löscheinrichtung 20 auf, mit welcher die Scheiben 10 von jeder beliebigen Stellung in ihre Ausgangsstellung rückstellbar sind. Die Zahlenanzeigeeinrichtungen sind auf ihrer Mantelfläche 22 in verschiedenen Winkelpositionen mit Zahlen versehene Scheiben, die auf einer gemeinsamen Achse 24 voneinander durch einen in Fig. 2 sichtbaren Spalt 26 beabstandet drehbar angeordnet sind. Die Scheiben 10 weisen auf einer Seitenfläche 28 eine der Anzahl Winkelpositionen, d.h. der Anzahl Zahlen entsprechende Anzahl Anformungen 30 auf, in welche bei Betätigung einer Drucktaste 8 ein ihr zugeordneter und sich im Spalt 26 zwischen benachbarten Scheiben 10 bewegender, federnd gelagerter Hebel 16 eingreift, der die der betätigten Drucktaste 8 zugeordnete Scheibe 10 bei jeder Betätigung um eine Winkelposition, d.h. um eine Zahl schrittweise weiterdreht.

    [0022] In Fig. 1 ist ein L-förmiger Hebel 16 in der normalen Position und strichliert in einer durch eine Drucktaste 8 niedergedrückten Stellung dargestellt . Die Anformungen 30 sind jeweils auf der gleichen Seite aus einer Seitenfläche 28 jeder Scheibe 10 vorstehende, auf einem zur Achse 24 der Scheibe 10 konzentrischen Kreis 32 angeordnete Zapfen, in welche bei Betätigung einer Drucktaste 8 der entsprechende Hebel 16 eingreift und die der Drucktaste zugeordnete Scheibe 10 entsprechend der Anzahl der Betätigungen schrittweise weiterdreht. Jede Scheibe 10 weist auf der gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche 34 einen Mitnehmerzapfen 36 auf, der nach einer vollständigen Umdrehung seiner Scheibe 10 die dem Mitnehmerzapfen 36 zugewandte benachbarte Scheibe 10 um einen Schritt, d.h. um eine Winkelposition weiterdreht.

    [0023] Die Rasteinrichtung 18 weist auf einer zur Achse 24 der Scheiben 10 parallelen Achse 38 drehbar gelagerte gezahnte Räder 40 auf, die zwischen den Scheiben 10derart angeordnet sind, daß ihre Zahnung 42 in Zapfen 30 der Scheiben 10 eingreift, und bei einem Übertrag, d.h. bei einer vollen Umdrehung einer Scheibe 10 auch der auf der gegenüberliegenden zweiten Seite 34 angeordnete Mitnehmerzapfen 36 in der Ausnehmung 44 zwischen zwei Zähnen 42 zu liegen kommt. Die gezahnten Räder 40 liegen jeweils mit zwei Zähnen 42 auf Federelementen 46 an.

    [0024] Die Rasteinrichtung 18 weist einen um eine Achse 48 schwenkbaren Rahmen 50 auf, in dem die Federelemente 46 zu den gezahnten Rädern 40 parallel angeordnet sind, auf denen die gezahnten Räder 40 anliegen, wobei die Achse 48 des schwenkbaren Rahmens 50 gegen die am Rahmen 50 gelagerte Achse 38 der gezahnten Räder 40 derart versetzt angeordnet ist, daß bei Betätigung der Löscheinrichtung 20 die gezahnten Räder 40 von den Zapfen 30 der Scheiben 10 weggeschwenkt werden, so daß die Scheiben 10 frei um ihre zentrale-;Achse 24 drehbar sind.

    [0025] Die Löscheinrichtung 20 weist einen im Unterteil 2 der Spielzeugregistrierkasse verschiebbaren Schieber auf, der mittels eines federnden Hebelgestänges 52 den Rahmen 50 der Rasteinrichtung 20 verschwenkt. Dieser Schieber kann als Schublade 54 ausgebildet sein.

    [0026] Der Schwerpunkt der Scheiben 10 liegt derart außerhalb der Drehachse 24, daß sich bei Betätigung der Löscheinrichtung 20, d.h. bei einem Eindrücken der Schublade 54 in das Unterteil 2 der Spielzeug-Registrierkasse und der von den Zapfen 30 der Scheiben 10 weggeschwenkten Rasteinrichtung 18 die Scheiben 10 in eine definierte Ruhestellung bewegen.

    [0027] Jeder Hebel 16 ist L-förmig ausgebildet. Sein horizontales Teil 56 ist mittels einer Drucktaste 8, bzw. mittels der mit einer Drucktaste 8 verbundenen federnden Fahne 14 gegen ein Federelement 58 bis zu einem Anschlag 60 nach unten bewegbar. Das Federelement 58 kann ein Gummiring sein. Eine am Vorderende des vertikalen Teiles 62 des Hebels 16 zwischen zwei Zapfen 30 eingreifende Nase 64 dreht die der Drucktaste 8 zugeordnete Scheibe 10 bei einem Druck auf die Drucktaste 8 um einen Schritt weiter. Jede Nase 64 weist eine bei einer Betätigung der entsprechenden Drucktaste 8 auf ihrer Unterseite in einen Zapfen 30 eingreifende Angreiffläche 66 und an ihrer Oberseite eine Schrägfläche 68 auf, die sich nach dem Loslassen der Drucktaste 8 entlang dem in Drehrichtung der Scheibe 10 nachfolgenden Zapfen 30 wegbewegt, so daß der Hebel 16 sich während dieses Schrittes horizotal von der Scheibe 10 weg und in die Ausgangslage zurückbewegt.

    [0028] Die einzelnen Hebel 16 sind mit ihrem vertikalen Teil 62 in Längsschlitzen 70 einer Vorderwand 72 des Unterteiles 2 und mit ihrem horizontalen Teil 56 in Aussparungen 74 eines zur Vorderwand 72 parallelen Steges 76 des Unterteiles 2 geführt.

    [0029] Die Fig. 3 und 4 zeigen eine andere Ausführungsform einer Scheibe 10' und eines L-förmigen Hebels 16' in einer Seitenansicht und in einer Ansicht von vorne.

    [0030] Die Anformungen sind jeweils auf der gleichen Seite aus einer Seitenfläche 28' jeder Scheibe 10' vorstehende Einrastzähne 78,an denen bei Betätigung einer Drucktaste der entsprechende Hebel 16' eingreift. Jede Scheibe 10' weist auf der gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche 34' einen sich radial erstreckenden Ansatz 80 auf, mit welchem eine Zinke 82 einer kammförmig ausgebildeten und zwischen den Scheiben 10' um eine Achse 84 verschwenkbaren Löscheinrichtung 20' zum Zurückstellen der Scheiben 10' in ihre Ausgangsstellung zusammenwirkt. Die Einrastzähne 78 einer Scheibe 10' bilden ein zur Scheibenachse 24' konzentrisches Zahnrad 86, in welches der L-förmig ausgebildete Hebel 16 ' mit einer an der Vorderseite seines vertikal angeordneten Teiles 62' angeformten Nase 64' eingreift. Das horizontal angeordnete Teil 56' des Hebels 16' ist am Unterteil der Spielzeug-Registrierkasse verschiebbar gelagert. Die Löscheinrichtung 20 weist einen die vertikalen Teile 62' aller Hebel 16' berührenden und sie bei Betätigung aus dem Zahnrad 86 ausrastenden Steg 90 auf, der die Zinken 82 der Löscheinrichtung 20' überspannt. Die Löscheinrichtung 20' ist um eine zur Achse 24' der Scheiben 10' parallele Achse 84 schwenkbeweglich ausgebildet, wobei die Schwenkbewegung der Löscheinrichtung 20' durch zwei Ansätze 92 und 94 begrenzt ist, die an mindestens einem L-förmigen Hebel angeformt sind, und zwischen denen sich der Steg 90 um die Achse 84 bewegen kann. Die vom Steg 90 wegstehenden Zinken 82 weisen eine derartige Innenkontur 96 auf, daß der radiale Ansatz 80 bei einer Betätigung der Löscheinrichtung 20' unabhängig von seiner jeweiligen Stellung in eine definierte Ruhestellung zurückkehrt. Die Innenkontur 98 am vertikalen Teil 62' des L-förmigen Hebels 16' ist zwischen den beiden Anschlägen 92 und 54 derart ausgebildet, daß der in Pfeilrichtung A nach unten schwenkende Steg 90 den L-förmigen Hebel 16' in Richtung des Pfeiles B horizontal von der Scheibe 10' wegbewegt, so daß die Nase 64' am vorderen Ende des vertikalen Teiles 63' des L-förmigen Hebels 16' aus dem Zahnrad 86 ausrastet und die Scheibe 10' sich frei um ihre Achse 24' drehen kann. Eine derartige Drehung einvr Scheibe 10' wird durch den gegen den radiale Ansatz 80 drückenden Zinken 82 der Löscheinrichtung 20 ausgelöst. Auf diese Weise werden durch Betätigung der Löscheinrichtung 20', d.h. durch ein Schwenken des Steges 90 in Pfeilrichtung A alle Scheiben 10 in eine definierte Ausgangsposition zurückgestellt.


    Ansprüche

    1. Spielzeug-Registrierkasse mit einem Unterteil und einem Oberteil, wobei aus dem Oberteil ein etwa horizontal angeordnetes Tastenfeld mit einer Anzahl Drucktasten herausragt, mit einer der Anzahl Drucktasten entsprechenden Anzahl Zahlenanzeigeeinrichtungen, die in einem Sichtfenster des Oberteils der Spielzeug-Registrierkasse sichtbar sind, wobei die Drucktasten des Tastenfeldes mit den Zahlenanzeigeeinrichtungen in Verbindung stehen, mit einer Rasteinrichtung zur Verriegelung der Zahlenanzeigeeinrichtungen und mit einer auf die Rasteinrichtung einwirkenden Löscheinrichtung, mit welcher die Zahlenanzeigeeinrichtungen in ihre Ausgangsstellung rückstellbar sind, gekennzeichnet durch ein mit den Drucktasten (8) betätigbares, mindestens zweistelliges Zählwerk, dessen Zahlenanzeigeeinrichtungen (10,10') voneinander getrennt und unabhängig über die Drucktasten (8) weiterschaltbar sind.
     
    2. Spielzeug-Registrierkasse nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß die Zahlenanzeigeeinrichtungen auf ihrer Mantelfläche in verschiedenen Wihkelpositionen mit Zahlen versehene Scheiben (10,10') sind, die auf einer gemeinsamen Achse (24,24') voneinander durch einen Spalt (26) beabstandet drehbar angeordnet sind, wobei die Scheiben (10, 10') auf einer Seitenfläche (28,28') eine der Anzahl Zahlen entsprechende Anzahl Anformungen (30,78) aufweisen, in welche bei Betätigung einer Drucktaste (8) ein ihr zugeordneter und sich im Spalt (26) zwischen benachbarten Scheiben (10,10') bewegender, federnd gelagerter Hebel (16,16') eingreift, der die der betätigten Drucktaste (8) zugeordnete Scheibe (10,10') bei jeder Betätigung um eine Zahl schrittweise weiterdreht.
     
    3. Spielzeug-Registrierkasse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anformungen jeweils auf der gleichen Seite aus einer Seitenfläche (28) jeder Scheibe (10) vorstehende , auf einem zur Achse (24) der Scheibe (10) konzentrischen Kreis (32) angeordnete Zapfen (30) sind, in welche bei Betätigung einer Drucktaste (8) der entsprechende Hebel (16) eingreift und die der Drucktaste (8) zugeordnete Scheibe (10) entsprechend der Anzahl der Betätigungen schrittweise weiterdreht, und daß jede Scheibe (10) auf der gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche (34) einen Mitnehmerzapfen (36) aufweist, der nach einer vollständigen Umdrehung seiner Scheibe (10) die dem Mitnehmerzapfen (36) zugewandte benachbarte Scheibe (10) um einen Schritt weiterdreht.
     
    4. Spielzeug-Registrierkasse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (18) auf einer zur Achse (24) der Scheiben (10) parallelen Achse (38) drebar gelagerte gezahnte Räder (40) aufweist, die zwi sehen den Scheiben (10) derart angeordnet sind, däß ihre Zahnung (42) in Zapfen (30) der Scheiben (10) eingreift und bei einem Übertrag auch der auf der gegenüberliegenden zweiten Seite (34) angeordnete Mitnehmerzapfen (36) in der Ausnehmung (44) zwischen zwei Zähnen (42) des gezahnten Rades (40) zu liegen kommt.
     
    5. Spielzeug-Registrierkasse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die gezahnten Räder (40) jeweils mit zwei Zähnen (42) auf Federelementen (46) anliegen.
     
    6. Spielzeug-Registrierkasse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (18) einen um eine Achse (48) schwenkbaren Rahmen (50) aufweist, in dem die Federelemente (46) angeordnet sind, auf denen die gezahnten Räder (40) anliegen , wobei die Achse (48) des schwenkbaren Rahmens (50) gegen die am Rahmen (50-) vorgesehene Achse (38) der gezahnten Räder (40) derart versetzt angeordnet ist, daß bei Betätigung der Löscheinrichtung (20) die gezahnten Räder (40) von den Zapfen (30) der Scheiben (10) so weit weggeschwenkt werden, daß die Scheiben (10) frei um ihre zentrale Achse (24) drehbar sind.
     
    7. Spielzeug-Registrierkasse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Löscheinrichtung (20) einen im Unterteil (2) verschiebbaren Schieber aufweist, der mittels eines federnden Hebelgestänges (52) den Rahmen der Rasteinrichtung (20) verschwenkt.
     
    8: Spielzeug-Registrierkasse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber als Schublade (54) ausgebildet ist.
     
    9. Spielzeug-Registrierkasse nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwerpunkt der Scheiben (10) außerhalb ihrer Drehachse (24) derart liegt, daß sich bei Betätigung der Löscheinrichtung (20) und der von den Zapfen (30) der Scheiben (10) weggeschwenkten Rasteinrichtung (18) die Scheiben (10) in eine Ruhestellung bewegen.
     
    10. Spielzeug-Registrierkasse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder hebel (16) L-förmig ausgebildet ist, dessen horizontales Teil (56) mittels einer Drucktaste (8) des Tastenfeldes (6) gegen ein Pederelement (58) bis zu einem Anschlag nach unten und nach dem Loslassen der Drucktaste (8) horizontal ein Stück von den Scheiben (10) wegbewegbar ist, wobei eine am Vorderende des vertikalen Teiles (62) des Hebels (16) zwischen zwei Zapfen (30) eingreifende Nase (64) die der Drucktaste (8) zugeordnete Scheibe (10) um einen Schritt weiterdreht.
     
    11. Spielzeug-Registrierkasse nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Nase (64) eine bei einer Betätigung der entsprechenden Drucktaste (8) an ihrer Unterseite in einen Zapfen (30) eingreifende Angreiffläche (66) und an der Oberseite eine Schrägfläche (68) aufweist, die sich nach dem Loslassen der Drucktaste (8) entlang dem in Dreh- richtung der Scheibe (10) nachfolgenden Zapfen (30) von der Scheibe (10) wegbewegt.
     
    12. Spielzeug-Registrierkasse nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Hebel (16) mit ihrem vertikalen Teil (62) in Längsschlitzen (70) einer Vorderwand (72) des Unterteiles (2) und mit ihrem horizontalen Teil (56) in Aussparungen (74) eines zur Vorderwand (72) parallelen Steges (76) des Unterteiles (2) geführt sind.
     
    13. Spielzeug-Registrierkasse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anformungen jeweils auf-der gleichen Seite aus einer Seitenfläche (28') jeder Scheibe (10') vorstehende Einrastzähne (78) sind, an denen bei Betätigung einer Drucktaste (8) der entsprechende Hebel (16') eingreift, und daß jede Scheibe (10') auf der gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche (34') einen sich radial erstreckenden Ansatz (80) aufweist, mit welchem eine Zinke (82) einer kammförmig ausgebildeten und zwischen den Scheiben (10.) verschwenkbaren Löscheinrichtung (20') zum Zurückstellen der Scheiben (10') zusammenwirkt.
     
    14. Spielzeug-Registrierkasse nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrastzähne (78) einer Scheibe (10') ein zur Scheibenachse (24') konzentrisches Zahnrad (86) bilden, in welches der L-förmige Hebel (16') mit einer an der Vorderseite seines vertikal angeordneten Teiles (62') angeformten Nase (64') eingreift, daß das horizontal angeordnete Teil (56') des Hebels (16') am Unterteil (2) der Spielzeug-Registrierkasse verschiebbar gelagert ist, und daß die Löscheinrichtung(20') einen die vertikalen Teile (62') aller Hebel (16') berührenden und sie bei Betätigung aus dem Zahnrad (86) ausrastenden Steg (90) aufweist, der die Zinken (82) der Löscheinrichtung (20') überspannt.
     
    15. Spielzeug-Registrierkasse nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Löscheinrichtung (20') um eine zur Achse (24') der Scheiben (10') parallele Achse (84) schwenkbeweglich ausgebildet ist, wobei die Schwenkbewegung der Löscheinrichtung (20') durch zwei Ansätze (92,94) an mindestens einem L-förmigen Hebel (16'),an denen der Steg (90) angreift, begrenzt ist, und daß die vom Steg (90) wegstehenden Zinken(82) eine derartige Innenkontur (96) aufweisen, daß der zum Übertrag der Drehbewegung auf eine benachbarte Scheibe (10') vorgesehene radiale Ansatz(80) bei Betätigung der Löscheinrichtung (20') unabhängig von seiner jeweiligen Stellung in eine Ruhestellung zurückkehrt.
     




    Zeichnung