Die Erfindung bezieht sich auf eine wasserdichte Kleinuhr mit einem zwischen dem Uhrglas und einer inneren Schulter des Gehäuses eingeklemmten Dichtungsring.

Bei bekannten Kleinuhren dieser Art wird das Uhrglas im allgemeinen durch einen Glasreif gehalten, welcher den Uhrglasrand mit einer hinreichend starken Kraft derart gegen die innere Gehäuseschulter drücken muss, dass der Dichtungsring zwecks Erzielung einer einwandfreien Wasserdichtheit genügend stark und gleichmässig komprimiert wird. Dazu ist es bisher erforderlich, an den miteinander zu befestigenden Teilen der Kleinuhr genau dimensionierte Passungselemente anzubringen, von denen im Falle des Einsprengens das eine leicht elastisch sein muss, damit das einzupassende Element mit Druck in die entsprechende Eindrehung eingeführt werden kann. Die bisher zum einwandfreien Verschluss einer Kleinuhr erforderlichen engen Toleranzen der miteinander zu verbindenden Teile komplizieren und verteuern die Fertigung und unter Umständen auch die Montage.

Insbesondere ist das Problem, ein aus Kunststoff gefertigtes Formgehäuse, beispielsweise ein rechteckförmiges Gehäuse, vollkommen wasserdicht zu gestalten, noch nicht befriedigend gelöst, da die im allgemeinen als Spritzgussteil hergestellten Kunststoffgehäuse nicht die erforderlichen, engen Toleranzen aufweisen und erst nachbearbeitet werden müssten, was zeitraubend und kostspielig ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Herstellung und Montage einer wasserdichten Kleinuhr, insbesondere mit einem aus Kunststoff bestehenden, rechteckigen Formgehäuse, zu vereinfachen und so zu gestalten, dass ohne besonderen Aufwand eine zuverlässige Komprimierung des Dichtungsringes und damit eine einwandfreie Wasserdichtheit erzielt wird, wobei es auf exakte Toleranzen der zusammenwirkenden Teile nicht ankommt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Die erfindungsgemässe Massnahme wird mit Vorteil bei einem aus Kunststoff bestehenden Formgehäuse, insbesondere einem rechteckförmigen Gehäuse, angewandt. Indem die aus Kunststoff oder Metall bestehenden Klemmschieber einfach, nach Art einer Schublade, in die Schlitze unterhalb der radial nach innen ragenden Gehäuseflansche eingeschoben werden, wird die zur einwandfreien und gleichmässigen Komprimierung des Dichtungsringes erforderliche axiale Kraft auf einfache Weise erzielt und so das Gehäuse hermetisch verschlossen. Zum Oeffnen der Kleinuhr brauchen die Klemmschieber lediglich seitlich wieder herausgezogen zu werden.

Da ferner die Schenkel der Klemmschieber ohne weiteres elastisch biegsam gestaltet werden können, betrifft die Erfindung im Prinzip auch ovale Kleinuhren und allgemein Uhrgehäuse, die an gegenüberliegenden Seiten in irgendeiner Form gekrümmte obere Randabschnitte aufweisen. Beim Einschieben der Klemmschieber passen sich dann die elastisch biegsamen Schenkel, die gegebenenfalls bereits eine ungefähr der gekrümmten Gestalt der betreffenden Randabschnitte entsprechende Krümmung aufweisen können, der Form der Schlitze und damit den betreffenden Randabschnitten an.

Vorzugsweise sind zwei, von gegenüberliegenden Seiten her, insbesondere von den Bandanschlussseiten her, einschiebbare Klemmschieber vorgesehen.

Zweckmässige Ausgestaltungen einer Kleinuhr nach der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen an drei Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

• Figur 1 eine Draufsicht auf eine erste Ausführungsform einer Armbanduhr nach der Erfindung,
• Figur 1a eine schematische Darstellung, welche das Einschieben der Klemmschieber und deren Lage in der fertig montierten Uhr, deren übrige Teile nur strichpunktiert angedeutet sind, veranschaulicht,
• Figur 2 einen Teilschnitt längs der Linie II-II nach
• Figur 1 in vergrösserter Darstellung,
• Figur 3 einen Teilschnitt längs der Linie III-III nach Figur 1 ebenfalls in vergrösserter Darstellung,
• Figur 4 eine Draufsicht auf einen Klemmschieber,
• Figur 5 eine Seitenansicht des Klemmschiebers nach Figur 4,
• Figur 6 einen der Darstellung nach Figur 2 entsprechenden Teilschnitt einer zweiten Ausführungsform einer Armbanduhr nach der Erfindung,
• Figur 7 eine Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform,
• Figur 8 einen Teilschnitt längs der Linie VIII-VIII nach Figur 7,
• Figur 9 eine Draufsicht auf den Klemmschieber der Uhr nach Figur 7 und
• Figur 10 eine Seitenansicht dieses Klemmschiebers.

Nach den Figuren 1 bis 3 weist die Armbanduhr ein aus Kunststoff bestehendes, rechteckförmiges Gehäuse 1, vorzugsweise in Form eines Spritzgussteils, auf, bei dem Gehäusemittelteil und Boden einteilig ausgebildet sind. Am oberen Rand des rechteckförmigen Gehäuses 1 sind an den gegenüberliegenden Längsseiten Ansätze 2 mit radial nach innen vorspringenden Flanschen 3 angeformt, die je eine sich über die gesamte Länge der betreffenden Gehäuseseite erstreckende innere Gehäusenut 4 begrenzen. An den beiden flanschfreien Gehäuseseiten, bei denen es sich um die mit Bandanschlüssen 12 versehenen Schmalseiten handelt, liegt der obere Gehäuserand 5 in Höhe des den Boden der Nut 4 bildenden inneren Gehäusewandabschnitts.

Im betrachteten Beispiel weist die Armbanduhr ein topffbrmiges Uhrglas 6 mit einem radial nach aussen vorspringenden Rand 6a auf. Zwischen der Unterseite dieses Uhrglasrandes 6a und einer am Gehäuse 1 vorgesehenen inneren Schulter 9 ist ein Dichtungsring 7 eingefügt, dessen radial innerer Bereich etwas dünner als der übrige Ringbereich ist und den Rand des Zifferblattes 10 überlappt, das oberhalb des Uhrwerkes 11 angeordnet ist.

Zum Verschliessen des Gehäuses 1 und zum Anpressen des Uhrglases 6 gegen den Dichtungsring 7 sind zwei bügelförmige Klemmschieber 8, 8a vorgesehen, die in der Draufsicht nach Figur 4 etwa die Gestalt eines eckigen U haben und zwei an einem Basisteil 8 angeformte Schenkel 8a aufweisen. Die Abmessungen dieser Klemmschieber sind so gewählt, dass sie mit ihren Schenkeln 8a von den flanschfreien Gehäuseschmalseiten her in die Schlitze einschiebbar sind, die sich zwischen jedem der Flansche 3 und dem Uhrglasrand 6a befinden und einen Teil der Gehäusenuten 4 einschliessen. Figur 2 veranschaulicht die in Richtung der Pfeile einzuschiebenden Klemmschieber 8, 8a und deren mit ausgezogenen Linien dargestellte Lage in der fertig zusammengesetzten Armbanduhr, deren übrige Teile nur strichpunktiert gezeigt sind. Die Anordnung ist so getroffen, dass bei noch nicht angebrachten Klemmschiebern und lose auf dem Dichtungsring 7 aufgesetzten Uhrglas 6 der Abstand zwischen der Unterseite der Flansche 3 und der Oberseite des Uhrglasrandes 6a um so viel kleiner als die Dicke der Schenkel 8a der Klemmschieber ist, dass beim Einschieben derselben das Uhrglas 6 unter hinreichender Komprimierung des Dichtungsringes 7 entsprechend abwärts gedrückt wird. Die Schenkel 8a der beiden Klemmschieber sind jeweils etwa halb so lang wie eine Gehäuselängsseite, so dass im montierten Zustand die erwähnten Schlitze praktisch vollständig durch die Schenkel 8a ausgefüllt und daher die betreffenden Glasränder über ihre gesamte Länge durch die Schenkel 8a angepresst werden.

Wie in den Darstellungen nach den Figuren 3 und 5 zu sehen, ist der Basisteil 8 jedes Klemmschiebers an seiner Unterseite gestuft derart ausgebildet, dass der den Schenkeln 8a zugewandte, nach innen versetzte Flächenabschnitt 8b in der gleichen Ebene liegt wie die Unterseite der Schenkel 8a und daher im vollständig eingeschobenen Zustand den Uhrglasrand 6a an den flanschfreien Gehäuseseiten übergreift (Figur 3), während der andere Flächenabschnitt 8c auf dem oberen Gehäuserand 5 aufliegt. Die Dicke des Basisteils 8 ist ferner um so viel grösser als die Dicke der Schenkel 8a, dass die freiliegende Oberseite des Basisteils 8 jedes Klemmschiebers im montierten Zustand in der gleichen Ebene wie die Aussenseite des Uhrglases 6 liegt. Im betrachteten Beispiel sind die Enden 8d der Schenkel 8a zur Erleichterung des Einschiebens keilförmig verjüngt, und ausserdem hat der Basisteil 8 die Aussenseiten der Schenkel 8a seitlich etwas überragende Enden 8e.

Wie in Figur 2 dargestellt, überragen im betrachteten Beispiel die Flansche 3 nicht den Uhrglasrand 6a, so dass beim Zusammensetzen der Uhr das Uhrglas 6 bequem von der Oberseite her in das Gehäuse 1 eingeführt und auf dem Dichtungsring 7 abgesetzt werden kann. Zur Vervollständigung der Montage werden dann lediglich die beiden Klemmschieber, nach Art von Schubladen, unter die Flansche 3 in die erwähnten Schlitze eingeschoben, bis der Basisteil 8 der Klemmschieber den Uhrglasrand 6a übergreift und an der Seitenwand des Uhrglases 6 anliegt. Es haben dann die Schenkel 8a der Klemmschieber einerseits und deren Basisteile 8 andererseits die Funktion eines das Uhrglas haltenden und andrückenden Glasreifs. Durch den zwischen den inneren Enden der Flansche 3 und der Seitenwand des Uhrglases 6 vorhandenen Spalt sind die Schenkel 8a der Klemmschieber teilweise sichtbar.

Die Klemmschieber können aus Metall oder aus Kunststoff gefertigt sein und tragen zum dekorativen Aeusseren der Kleinuhr bei, wobei sie sich im Aussehen, also insbesondere im Material und/oder in der Farbe, vom Gehäuse 1 unterscheiden können.

Das in Figur 6 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel weist die gleichen, mit denselben Bezugszeichen versehenen Teile wie das erste Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 5 auf und unterscheidet sich lediglich dadurch, dass die radial nach innen ragenden Flansche 3 des Gehäuses 1 den Uhrglasrand 6 überlappen, so dass die die inneren Gehäusenuten 4 einschliessenden Schlitze, in denen die Schenkel 8a der Klemmschieber eingeschoben sind, praktisch geschlossen sind. In diesem Falle wird beim Zusammensetzen der Uhr das Uhrglas 6 an der einen flanschfreien Schmalseite des Gehäuses 1, nach Art einer Schublade, eingeschoben, wobei der Uhrglasrand 6a unter die Flansche 3 greift. Anschliessend werden dann, wie beim ersten Ausführungsbeispiel, die beiden Klemmschieber unter Komprimierung des Dichtungsringes 7 eingeschoben.

Die Erfindung betrifft auch Kleinuhren, deren die Oeffnung für das Uhrglas begrenzender Rand gekrümmt ist, insbesondere Kleinuhren ovaler Gestalt. Die zu verwendenden Klemmschieber haben dann elastisch biegsame Schenkel, die vorzugsweise bereits eine der gebogenen Randform ungefähr entsprechende Krümmung haben und sich beim Einschieben den gekrümmten Schlitzen zwischen Flansch und Uhrglasrand anpassen. Auch ist dann der Basisteil der Klemmschieber in seiner Form der gebogenen Gestalt der flanschfreien Gehäuseseiten angepasst.

Auf den Figuren 7 bis 10 ist ein derartiges Ausführungsbeispiel, nämlich eine Armbanduhr mit einem ovalen Gehäuse 21, dargestellt. Das Gehäuse 21 weist an seinen gegenüberliegenden, schwach gekrümmten Seiten radial nach innen vorspringende Flansche 13 auf. Das ovale Uhrglas 16 ist wiederum topfförmig ausgebildet und hat einen radial nach aussen vorspringenden Rand 16a, der unter Zwischenlage eines Dichtungsringes 17 auf einer inneren Gehäuseschulter liegt. Der Dichtungsring 17 überlappt das auf dem Uhrwerk 11 angeordnete Zifferblatt 20. Die Flansche 13 und der Uhrglasrand 16a begrenzen entsprechend gekrümmte, innere Schlitze. Die aus einem elastisch biegbaren Material bestehenden Klemmschieber 18, 18a haben ein Basisteil 18, dessen gebogene Gestalt der Krümmung des Gehäuses 21 an seinen die Bandanschlüsse 22 aufweisenden Seiten angepasst ist, und leicht gebogene Schenkel 18a, deren Form ungefähr der Krümmung der die Flansche 13 aufweisenden Gehäuseseiten entspricht. Beim Einschieben der Klemmschieber passen sich die Schenkel 18a dem Verlauf der Schlitze zwischen den Flanschen 13 und dem Uhrglasrand 16a an. Dabei wird das Uhrglas 16 unter Komprimierung des Dichtungsringes 17 entsprechend nach unten gedrückt. Es entsteht auf diese Weise wiederum eine zuverlässige Flächendichtung. welche die einwandfreie Dichtheit der Armbanduhr garantiert. Die auf dem oberen Uhrglasrand an den Bandanschlussseiten aufliegenden Basisteile 18 der Klemmschieber, die im betrachteten Beispiel im äusseren Bereich eine Abschrägung aufweisen, haben wiederum die Funktion von Glasreifabschnitten und bestimmen durch ihre beliebige dekorative Gestaltung massgebend auch das äussere Aussehen der Uhr.

Es ist im Prinzip auch möglich, nur einen einzigen Klemmschieber vorzusehen, dessen Schenkel hinreichend lang ausgebildet sind, um den Uhrglasrand längs eines hinreichend langen Abschnitts anzudrücken. Die Anordnung kann auch so getroffen sein, dass sich die die erwähnten Schlitze begrenzenden oberen Flansche des Gehäuses längs der Bandanschlussseiten des Gehäuses erstrecken und dementsprechend das Einschieben des Klemmschiebers bzw. der Klemmschieber von einer der anderen Gehäuseseiten bzw. von den andern beiden Gehäuseseiten her erfolgt.

Obwohl die Klemmschieber im montierten Zustand durch den komprimierten Dichtungsring im allgemeinen so stark festgeklemmt sind, dass keine zusätzliche Befestigung erforderlich ist, kann gegebenenfalls eine zusätzliche Fixierung vorgesehen sein. So können zum Beispiel die Basisteile 8 bzw. 18 am Gehäuse 1 festgeschraubt oder auf andere Weise verriegelt werden. Es ist auch möglich. Basisteile oder Schenkel durch Rastung bzw. Rastelemente zusätzlich zu fixieren.