(19)
(11) EP 0 150 873 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.08.1985  Patentblatt  1985/32

(21) Anmeldenummer: 85200033.0

(22) Anmeldetag:  16.01.1985
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47C 23/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB LI NL

(30) Priorität: 17.01.1984 NL 8400147

(71) Anmelder: INDUSTRIE EN HANDELMIJ RIVIERA B.V.
NL-1394 AA Nederhorst den Berg (NL)

(72) Erfinder:
  • Bosma, Oebele
    NL-1272 JH Huizen (NL)

(74) Vertreter: van der Beek, George Frans, Ir. et al
Nederlandsch Octrooibureau P.O. Box 29720
2502 LS 's-Gravenhage
2502 LS 's-Gravenhage (NL)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Matratzenrost


    (57) Die Erfindung richtet sich auf einen Matratzenrost mit einem Rahmen, einer Anzahl von quer zum Rahmen angeordneten Latten und die Enden der Latten mit dem Rahmen verbindenden Blattfedern.
    Ein Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines solchen Matratzenrosts, bei welchem eine aufliegende Matratze bis an ihre Ränder federnd abgestützt ist und örtliche Überbelatungen sowie Ermüdungserscheinungen der Blattfedern vermieden sind.
    Gemäss der Erfindung ist dieses Ziel dadurch erreicht, dass sich die Enden der Latten oberhalb des Niveaus des Rahmens erstrecken und dass die Blattfedern jeweils ein im wesentlichen liegend V-förmiges Profil mit zwei konvergierenden Schenkeln und einem innerhalb des Rahmens liegenden Verbindungsbereich dazwischen aufweisen.
    Die freie Länge der Schenkel der unbelasteten Feder ist vorzugsweise grösser als der senkrechte Abstand zwischen ihren Befestigungsstellen an den Latten bzw. am Rahmen. Die Befestigung der oberen Schenkel der Federn an den nicht dehnbaren Latten bewirkt unter Belastung eine Verformung im wesentlichen aller Bereiche der Feder unter Vermeidung von örtlichen Überbelastungen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Matratzenrost mit einem rechtwinkligen Rahmen, einer Anzahl von in gegenseitigem Abstand in Querrichtung des Rahmens angeordneten Latten und zwischen den Enden der Latten und den Längsträgern des Rahmens befestigten metallenen Blattfedern.

    [0002] Ein Matratzenrost der genannten Art ist aus BE-PS 745 379 bekannt. Bei dieser bekannten Ausführung liegen die Enden der Latten unterhalb des Niveaus des oberen Rands des Rahmens, und die metallenen Blattfedern, mit denen die Enden der Latten an den Längsträgern des Rahmens befestigt sind, haben im wesentlichen ein aufrecht stehend U-förmiges Profil. Ein Nachteil dieser Ausführung besteht darin, daß die Latten nicht über den Längsträgern des Rahmens enden, so daß die Längsränder der Matratze nicht federnd abgestützt sind. Ein anderer Nachteil besteht darin, daß eine auf den Lattenrost ausgeübte Belastung etwa durch eine darauf sitzende oder liegende Person sich auf einen begrenzten Biegebereich der Federn konzentriert, wodurch Schäden auftreten können. Derartige unter Belastung durch Biegung über den elastischen Bereich hinaus hervorgerufene Schäden können in noch stärkerem Maße bei C-förmigen Federn auftreten, welche im mittleren Bereich des Lattenrosts zwischen einander überlappenden Enden der Latten und Mittelträgern angeordnet sind.

    [0003] Die vorstehend genannten Mängel sind bei einem Matratzenrost gemäß der Europäischen Patentanmeldung 80 107 960.9, veröffentlicht unter Nr. 0 031 132, vermieden. Bei diesem Matratzenrost bestehen die federnden Elemente zwischen den Enden der Latten und den Längsträgern des Rahmens aus einem Gummistreifen, welcher an einem Ende über eine Verdickung mit dem Rahmen und am anderen Ende über eine weitere Verdickung mit einem als hölzerner Klotz oder Metallprofil ausgebildeten Abstandhalter verbunden ist. Der Abstandhalter hat einen gekrümmten Bereich, über welchen sich der Gummistreifen abrollen kann. Die Federung kommt dadurch zustande, daß die Gummistreifen auf Zug belastet werden. Es ist offensichtlich, daß derartige auf Zug belastete Gummistreifen nach einer gewissen Gebrauchszeit einreißen könnene. Die Lebensdauer derartiger--bekannter Matratzenroste läßt dementsprechend auch zu wünschen übrig.

    [0004] Die Erfindung bezweckt die Beseitigung der vorstehend genannten Mängel bekannter Matratzenroste und die Schaffung eines Matratzenrosts der eingangs genannten Art, dessen einfach geformte metallene Blattfedern bei Belastung des Rosts keiner Gefahr von Schäden durch Biegen über den elastischen Bereich hinaus ausgesetzt sind, und bei welchem die Federwirkung über die gesamte Breite des Matratzenrosts gleich ist, so daß die Matratze auch an den Seitenrändern des Rahmens federnd abgestützt ist.

    [0005] Zu diesem Zweck ist ein Matratzenrost der eingangs genannten Art gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß sich die Enden der Latten oberhalb des Niveaus des Rahmens erstrecken und daß die Blattfedern im wesentlichen ein liegendes V-Profil aufweisen, mit einem oberen und einem unteren Schenkel, welche zu einem an der Innenseite des Rahmens gelegenen Verbindungsbereich konvergieren.

    [0006] Das freie Ende des oberen Schenkels jeder Feder ist mit wenigstens einer Latte verbunden, während das freie Ende des unteren Schenkels an einem Längsträger des Rahmens befestigt ist. Unter senkrechter Belastung kann der obere Schenkel keine kreisbogenförmige Schwenkbewegung vollführen, da die Latte, an welcher der Schenkel befestigt ist, steif und in Längsrichtung nicht dehnbar ist. Dies bedeutet, daß die in dem Matratzenrost montierten Blattfedern unter senkrechter Belastung einer Verformung unterworfen sind, welche sich über den größten Teil der Fläche der Feder erstreckt. Die Belastung verteilt sich somit über den oberen Schenkel, den Verbindungsbereich zwischen den beiden Schenkeln und den unteren Schenkel. Dadurch sind örtliche Biegeverformungen über den elastischen Bereich hinaus sowie Ermüdungserscheinungen durch häufiges Biegen entlang einer und derselben Biegelinie ausgeschlossen.

    [0007] Zum Erreichen eines relativ großen Verformungswiderstands der montierten Federn unter Belastung kommt es darauf an, daß die freie Länge der Federschenkel relativ groß ist. So ist die freie Länge jedes Federschenkels im unbelasteten Zustand einer Feder beispielsweise größer als der senkrechte Abstand zwischen den Stellen der Federschenkel, an welchen sie am Ende einer Latte bzw. am Rahmen befestigt sind. Die. Form der Federn weicht somit deutlich von derjenigen eines Halbkreises ab. Die große Länge des oberen und des unteren Schenkels macht es erforderlich, daß der Verbindungsbereich dazwischen einwärts gerichtet ist und damit innerhalb des Rahmens liegt.

    [0008] Das Vermögen des Matratzenrosts, sich der Belastung durch eine darauf liegende Person anzupassen, kann dadurch verbessert werden, daß der obere Schenkel jeder Feder zwei Laschen für die Verbindung mit zwei schmalen Latten aufweist.

    [0009] Die Blattfedern können jeweils aus getrennt voneinander gefertigten oberen und unteren Schenkeln zusammengesetzt sein, welche mittels Nieten od. dergl. miteinander verbunden sind. In der bevorzugten Ausführungsform besteht der Verbindungsbereich zwischen den Schenkeln der einzelnen V-förmigen Federn jedoch aus einem ein im wesentlichen halbkreisförmiges Profil aufweisenden Abschnitt. In diesem Falle besteht die Feder dann jeweils aus einem Stück.

    [0010] Um die Federkraft verringern zu können bzw. um auf einfache Weise ein härteres Bett schaffen zu können kann der obere Schenkel jeder Feder am Übergang zu dem halbkreisförmigen Verbindungsbereich einen Knick aufweisen, welcher dazu dient, ein in den Verbindungsbereich eingesetztes Einsatzstück aus einem elastischen Werkstoff festzuhalten.

    [0011] Im folgenden ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 eine zerlegte Schrägansicht eines Teils eines Matratzenrosts,

    Fig. 2 eine Fig. 1 entsprechende-Schrägansicht im zusammengebauten Zustand und

    Fig. 3 eine Profilansicht einer Blattfeder im unbelasteten und im belasteten Zustand.



    [0012] Der dargestellte Matratzenrost hat einen rechteckigen Rahmen 1 und eine Anzahl von in gegenseitigem Abstand angeordneten Latten 2. Zwischen dem Ende jeder Latte 2 und dem Rahmen 1 ist ein federndes Element in Form einer etwa V-förmig gebogenen Blattfeder 3 angeordnet. Der untere Schenkel der Blattfeder 3 ist mittels Schrauben 4 od. dergl. am Rahmen 1 befestigt. Der obere Schenkel der Blattfeder 3 läuft in zwei Laschen 5 und 6 aus, welche jeweils von einer länglichen Öffnung 7 durchsetzt sind. Die Enden der Latten 2 stecken jeweils in einer Zwinge 8, welche an der Unterseite einen verdrehbaren Riegel 9 von länglicher Form trägt. In dem in Fig. 2 gezeigten zusammengebauten Zustand ist der Riegel 9 durch die Öffnung 7 eienr Lasche 5 oder 6 hindurchgesteckt und zur Verriegelung um 90° verdreht.

    [0013] Wie man insbesondere in Fig. 3 erkennt, konvergieren der obere Schenkel 3a und der untere Schenkel 3b jeder Feder 3 zu einem Verbindungsbereich 3c, welcher ein im wesentlichen halbkreisförmiges Profil aufweist. Unweit des Übergangs des oberen Schenkels 3a in den Verbindungsbereich 3c ist im oberen Schenkel 3a ein Knick oder eine Krümmung 3d ausgebildet. In den Verbindungsbereich 3c kann ein Einsatzstück 111 aus Gummi eingesetzt werden, um auf diese Weise die Federkraft der Blattfeder 3 zu verringern, bzw. wenn der Benutzer ein härteres Bett haben möchte.

    [0014] In Fig. 3 ist der unbelastete Zustand der Feder 3 in ausgezogenen Linien und der belastete Zustand mit strichpunktierten Linien dargestellt. Wäre der obere Schenkel 3a nicht mit einer Latte verbunden, dann würde er unter Belastung eine kreisbogenförmige Schwenkbewegung etwa um den Scheitel des Verbindungsbereichs 3c vollführen. Da der obere Schenkel 3a in der erfindungsgemäßen Anordnung jedoch mit wenigstens einer Latte 2 verbunden ist und diese nicht dehnbar ist, kann der obere Schenkel 3a keine kreisbogenförmige Schwenkbewegung vollführen, so daß unter Belastung im wesentlichen die gesamte Feder 3 bis in den durch strichpunktierte Linien angedeuteten Zustand verformt wird.

    [0015] Der bedeutsamste Vorteil davon besteht darin, daß die Belastung sich über das größte Teil der Blattfeder verteilt und daß dementsprechend Beschädigungen der Feder durch örtliche Überschreitung des elastischen Verformungsbereichs oder durch Ermüdungserscheinungen, hervorgerufen durch wiederholtes Biegen um ein und dieselbe Biegelinie, ausgeschlossen sind. Darüber hinaus liefert die montierte Feder einen beträchtlich größeren Federwiderstand als eine im nicht montierten Zustand scharnierartig verformbare Feder. Diese Wirkung wird noch dadurch gefördert, daß die freie Länge der Schenkel der Blattfeder größer gewählt wird als der senkrechte Abstand zwischen den Stellen der Schenkel, mit denen sie am Ende einer Latte bzw. am Rahmen befestigt sind, im unbelasteten Zustand der Feder.

    [0016] Die Blattfedern haben eine lange Lebensdauer. Die Schenkel der Blattfedern können auch mittels Schrauben, Nägeln, Nieten od. dergl. sowohl an den Latten als auch am Rahmen befestigt sein. Eine relativ große Anzahl schmaler Latten verleiht dem Matratzenrost eine erhöhte Nachgiebigkeit und Anpassungsfähigkeit. Durch die Befestigung jeweils zweier schmaler Latten an zwei Laschen einer einzigen Blattfeder ist der Matratzenrost befähigt, sich mit erhöhter Genauigkeit an die Belastung durch eine darauf liegende Person anzupassen.

    [0017] Ein wesentliches Merkmal der Erfindung besteht darin, daß zwischen einem Längsträger des Rahmens und einem darüber befindlichen Ende einer Latte eine ein liegend V-förmiges Profil aufweisende Blattfeder befestigt ist, und daß dabei die Steifigkeit der Latte bewirkt, daß der obere Schenkel der Feder bei Belastung allein unter elastischer Verformung nahezu der gesamten Blattfeder abwärts bewegt werden kann, so daß schädliche örtliche Belastungen und dadurch hervorgerufene Beschädigungen vermieden werden, wobei mit einer recht wohlfeilen, einfachen Blattfeder gleichwohl eine große Federkraft erzielbar ist.

    [0018] Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Abwandlungen des dargestellten und beschriebenen Matratzenrosts möglich. So können etwa beide Schenkel der Blattfeder mit Aussparungen versehen sein. Außerdem kann die Befestigung des oberen Schenkels jeder Feder an den Latten mittels einfacher Schrauben oder Nägel erfolgen.


    Ansprüche

    1. Matratzenrost mit einem rechteckigen Rahmen, einer Anzahl von in gegenseitigem Abstand in Querrichtung des Rahmens angeordneten Latten und zwischen den Enden der Latten und den Längsträgern des Rahmens befestigten metallenen Blattfedern, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Enden der Latten (2) oberhalb des Niveaus des Rahmens (1) erstrecken und daß die Blattfedern (3) jeweils ein im wesentlichen liegend V-förmiges Profil aufweisen, mit einem oberen und einem unteren Schenkel (3a bzw. 3b), welche in Richtung auf einen an der Innenseite des Rahmens (1) liegenden Verbindungsbereich (3c) konvergieren.
     
    2. Matratzenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die freie Länge jedes Schenkels (3a, 3b) im unbelasteten Zustand einer Feder (3) größer ist als der senkrechte Abstand zwischen dne Stellen der Schenkel (3a, 3b), mit denen sie am Ende der Latte (2) bzw. am Rahmen (1) befestigt sind.
     
    3. Matratzenrost nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Schenkel (3a) jeder Feder (3) zwei Laschen (5, 6) für die Verbindung mit zwei schmalen Latten (2) hat.
     
    4. Matratzenrost nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, bei welchem jede Feder einstückig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsbereich (3c) zwischen den Schenkeln (3a, 3b) jeder V-förmigen Feder (3) aus einem im wesentlichen halbkreisförmigen Abschnitt besteht.
     
    5. Matratzenrost nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Schenkel (3a) jeder Feder (3) am Übergang zum halbkreisförmigen Verbindungsbereich (3c) einen Knick oder eine Krümmung (3d) zum Festhalten eines in den Verbindungsgereich eingesetzten Einsatzstücks (11) aus elastischem Werkstoff aufweist.
     




    Zeichnung