[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät zum Versprühen von Produkten, insbesondere
solche zu Behandlung von anfallsartigen Krankheitszuständen. Es ist dabei so gestaltet,
daß das bei den bisher verwendeten Sprühvorrichtungen notwendige Abnehmen einer Abdeckkappe
zum Freilegen des Sprühkopfes entfällt, das Sprühgerät sofort einsatzbereit ist und
das Gerät auch ohne eine solche Schutzkappe in bisheriger Form transportierbar ist,
so daß es vom Patienten in der Tasche getragen werden kann, ohne daß Gefahr besteht,
das Ventil unbeabsichtigt zu betätigen oder den Sprühkopf einer zu starken mechanischen
Belastung auszusetzen, was erfahrungsgemäß häufig dazu führt, daß dieser entweder
abgestreift oder zusammen mit dem Kernrohr abgebrochen wird.
[0002] Aerosol-Druckgaspackungen bestehen aus einem oben offenen Druckbehälter, auf den
ein Ventil aufgesetzt und in geeigneter Weise, z. B. durch Ankrimpen, befestigt wird.
Das Ventil weist ein als "Stem" bezeichnetes Ansatzrohr auf, das mit seinem einen
Ende in die Dosierkammer hineinragt und auf dessen anderes über die Ventilkapsel hinausragendes
Ende der Sprühkopf aufgesetzt wird. Die Betätigung der Aerosolpackung erfolgt durch
Herunterdrücken des Sprühkopfes. Die Druckdifferenz zwischen dem in Inneren des Behälters
herrschenden Druck und dem atmosphärischen Druck bewirkt, daß dabei der Inhalt des
Behälters in gewünschter Menge freigesetzt wird. Die technische Regel für Druckgase
(TRG 300) schreibt vor, daß derartige Vorrichtungen während des Transportes in geeigneter
Weise gegen ein unbeabsichtigtes Betätigen des Sprühkopfes gechützt werden müssen.
Dies wird üblicherweise durch Aufsetzen einer Abdeckkappe bewerkstelligt, die durch
geeignete Maßnahmen entweder am Druckbehälter oder an der Ventilkapsel arretiert wird.
Bei kleinen, für die Behandlung anfallsartig verlaufender Krankheiten vorgesehenen
Druckgaspackungen,die vom Patienten in der Regel ständig mitgeführt werden, wird die
rasche Anwendung vor einem drohenden Anfall durch das vorherige Entfernen dieser Schutzkappe
erschwert.
[0003] In der dann üolichen Aufregung des Benutzers wird die Schutzkappe häufig nur durch
seitliches Abknicken entfernt, was in vielen Fällen zum Abstreifen des Sprühkopfes
vom Stern oder sogar zum Abbrechen des Stems mit dem darauf sitzenden Sprühkopf fährt.
Dadurch ist die gesamte Einrichtung nicht mehr funktionsfähig und der Schutz des Patienten
nicht mehr gewährleistet.
[0004] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät zur Applikation derartiger Anfallspräparate,
bei dem eine Abdeckkappe in der oben beschriebenen Form mit all ihren Nachteilen nicht
mehr verwendet wird, weiterhin die Düsenöffnung des Sprühkopfes vor Verschmutzung
geschützt wird, ein ungewolltes Niederdrücken des Sprühkopfes sicher verhindert wird
und Sprühkopf und Stern vor einem ungewollten Abbrechen geschützt sind.
[0005] Die erfindungsgemäßge Vorrichtung weist, wie die vorbekannten Geräte, einen für die
Aufnahme des pharmazeutischen Produktes bestimmten Druckvorratsbehälter (1) und ein
Ventil mit einem ein--drückbaren Stern (5) und einem darauf sitzenden Sprühkopf (4)
mit seitlich angeordneter Düse (10) auf und ist dadurch gekennzeichnet, daß es eine
auf-die Ventilkapsel (6) aufgestzte Schutzhülse (2) aufweist, die so hoch ist, daß
ihr oberer, d.h. vom Vorratsbehälter (1) entfernterer Rand auf der Höhe des oberen
Randes (3) des Sprühkopfes (4) im Ruhezustand des Gerätes oder nur wenig näher zum
Vorratsbehälter (1) gelegen ist, die Schutzhülse (2) in der seitlichen Wandung eine
Öffnung (9) an derjenigen Stelle aufweist, an der im heruntergedrückten Zustand des
Sprühkopfes (4) die in diesem seitlich angeordnete Düse (10) zu stehen kommt, der
innere Durchmesser der Schutzhülse (2) zumindest im oberen Teil dem äußeren Durchmesser
des Sprühkopfes (4) derart entspricht, daß dieser hierin in seiner Eindrückbewegung
geführt wird und der Sprühkopf (4) und die Innenwand der Schutzhülse (2) ineinandergreifende
Führungselemente (7, 8) aufweisen, so daß der Sprühkopf (4) während der Hereindrückbewegung
oder während seiner Rückbewegung in die Ruhestellung an einer Drehung um seine Längsachse
gehindert wird und die Schutzhülse (2) durch geeignete Maßnahmen im wesentlichen nicht
mehr entfernbar auf dem Vorratsbehälter (1) festgehalten ist.
[0006] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist in den beiliegenden Zeichnungen erläutert.
Figur 1 zeigt eine Seitenansicht des Gerätes mit Austrittsöffnung in der Schutzhülse
in Ruhestellung
Figur 2 zeigt eine Seitenansicht des Gerätes um 90° zu Figur 1 gedreht in Ruhestellung
Figur 3 zeigt den Längsschnitt A-A durch die Vorrichtung in Ruhestellung im oberen
Teil gemäß Figur 1
Figur 4 zeigt den Längsschnitt.A-A durch die Vorrichtung im betätigten Zustand
Figur 5 zeigt den Schnitt B-B durch die Vorrichtung in Höhe der Düse im betätigten
Zustand gemäß Figur 4
[0007] Im normalen gebrauchsfertigen Zustand unterscheidet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung
von vorbekannten Geräten dadurch, daß es nicht eine übliche geschlossene Abdeckkappe
aufweist, sondern auf dem Druckbehälter (1) die Schutzhülse (2),die oben offen,ist
unter Freigabe der oberen Auflagefläche (3) des Sprühkopfes (4). Die Schutzhülse (2)
ist so ausgeführt, daß der auf dem Stern (5) sitzende Sprühkopf (4) mit einem Finger
problemlos betätigt werden kann. Der feste Verbund der Schutzhülse (2) mit dem Vorratsbehälter
(1) kann,ohne die Erfindung zu beschränken, beispielsweise dadurch erfolgen, daß im
unteren Bereich der Schutzhülse innen horizontal umlaufende Rippen angeordnet sind,
die hinter den unteren Rand der Ventilkapsel greifen. Ein Verdrehen des Sprühkopfes
(4) um seine Längsachse wird dadurch verhindert, daß auf der Innenseite der Schutzhülse
(2) ein Führungselement (7) in Längsrichtung des Gerätes vorgesehen ist, dessen Länge
mindestens dem Hub des Sprühkopfes (4) während des Bedienungsvorganges entspricht.
Auf der Außenseite des Sprühkopfes (4) ist an entsprechender Stelle ein Führungselement
(8) vorgesehen, daß das in Kombination mit dem Führungselement (7) eine vertikale
Bewegung des Sprühkopfes (4) gestattet, dessen radiale Bewegung aber verhindert. Außerdem
befindet sich in der Schutzhülse (2) eine Öffnung (9) in einer solchen Höhe, daß die
im Sprühkopf (4) üblicherweise vorgesehene seitliche Düse (10) im herunterge2[rückten
Zustand vor diese Öffnung (9) zu liegen kommt.
[0008] Hierdurch ist gewährleistet, daß im unbetätigten Zustand die Düse (10) sich im Inneren
der Schutzhülse (2) befindet und hierdurch geschützt wird, während sie im Moment der
Betätigung vor die Öffnung (9) der Schutzhülse (2) zu liegen kommt. Die besonders
gestaltete Schutzhülse (2) verhindert somit nicht nur unbeabsichtigtes Abstreifen
des Sprühkopfes (4) und schützt nicht nur gleichzeitig die Düse (10) vor Verschmutzung
und Beschädigung, sondern ermöglicht eine sofortige Applikation des Medikamentes ohne
vorheriges Abziehen einer Schutzkappe und gewährleistet auch einen sicheren Verbleib
des Sprühkopfes (4) mit der Düse (10) auf dem Stern (5).
Ohne Abdeckkappetragbares betriebsfertiges Sprühgerät mit einem Druckvorratsbehälter
für das zu versprühende Produkt mit Ventil, eindrückbarem Stem und Sprühkopf mit seitlich
angeordneter Düse und Befestigung auf der Seite des Druckbehälters, dadurch gekennzeichnet,
daß es auf der Seite mit dem Ventil eine Schutzhülse (2) aufweist, die oben offen
und so hoch ist, daß der vom Vorratsbehälter (1) entfernte Rand auf der Höhe des oberen
Randes (3) des Sprühkopfes (4) liegt, in der seitlichen Wandung der Schutzhülse (2)
eine Öffnung (9) an derjenigen Stelle vorgesehen ist, an der im hereingedrückten Zustand
des Sprühkopfes (4) die in diesem seitlich vorgesehene Düse (10) zu stehen kommt,
der innere Durchmesser der Schutzhülse (2) zumindest im oberen Teil dem äußeren Durchmesser
des Sprühkopfes (4) derart entspricht, daß dieser hierin in seiner Eindrückbewegung
geführt wird und der Sprühkopf (4) und die Innenwand der Schutzhülse (2) ineinandergreifenede
Führungselemente (7, 8) aufweisen, so daß der Sprühkopf (4) während des Herunterdrückens
oder der Rückbewegung in die Ruhestellung an einer Drehung um seine Längsachse gehindert
wird und die Schutzhülse (2) im Bereich der Ventilkapsel (6) so ausgeführt ist, daß
die Schutzhülse (2) im wesentlichen nicht mehr entfernbar auf dem Vorratsbehälter
(1) festgehalten ist.
