Ventilanordnung für das Aufblasen und Entleeren eines Luftpolsters

Abstract

 @ Für das Aufblasen und Entleeren eines Luftpolsters, insbesondere für Schischuhe, wird eine Pumpe (1) mit einer Ventilanordnung vorgeschlagen, welche zwei Ventile (3 und 4) umfaßt. Die beiden Ventile (3 und 4) sind so angeordnet, daß nach Betätigung des Betätigungsgliedes (9) des Einlaßventiles (3) und nach einem vorbestimmten Hub dieses Ventil mit dem Betätigungsglied (12) eines zweiten Ventiles (4) zusammenwirkt. Das zweite Ventil (4) ist ebenso wie das erste Ventil (3) als Rückschlagventil ausgebildet. Aus dem Pumpenraum der Pumpe (1) kann somit unter Aufdrücken des Rückschlagventiles (4) bei gleichzeitigem Geschlossenhalten des Ventiles (3) Luft aus dem Pumpenraum in einen Luftpolster (8) gepreßt werden. Zum Ansaugen weiterer Luft in die Luftpumpe (1) schließt das Rückschlagventil (4) selbsttätig, wobei für das Ansaugen das Ventil (3) geöffnet wird. Schließlich wird für das Entleeren von Luft aus dem Polster (8) und der Vermittlung des Ventiles (3) das Ventil (4) aufgestoßen, so daß die Luft über beide Ventile entweichen kann (Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ventilanordnung für das Aufblasen und Entleeren eines Luftpolsters, insbesondere für Skischuhe, bei welchen eine Pumpe an der Außenseite der Schale oder des Innenschuhes betätigbar angeordnet ist, mit wenigstens einem als Rückschlagventil ausgebildeten Einlaßventil zum Pumpenraum und wenigstens einem als Rückschlagventil ausgebildeten Auslaßventil aus dem Pumpenraum, wobei der Luftpolster über ein Ventil entleerbar ist.

[0002] Bei derartigen Ventilanordnungen war es bisher üblich, ein von außen betätigbares, unmittelbar mit dem Luftpolster verbundenes Ventil vorzusehen, über welches Luft aus dem Luftpolster abgelassen werden konnte. Die Pumpe selbst war mit einem Einlaßventil verbunden und über ein Auslaßventil mit dem Luftpolster verbunden. Es mußte somit in der Regel eine Schlauchleitung vom Luftpolster bis zum Auslaßventil für das Ablassen der Luft und eine gesonderte Schlauchleitung zum Auslaßventil der Pumpe verlegt werden. Darüberhinaus waren die beiden Ventile der Pumpe, das Einlaßventil und das Auslaßventil, zumeist als einfache Klappenventile ausgestaltet, wodurch sich eine relativ geringe Dichtheit der Anordnung ergab. Je nach Außentemperaturen veränderten die Ventile ihre Charakteristik und derartige Klappenventile sind darüberhinaus erschütterungsanfällig, so daß bei harten Schlägen Luft unkontrolliert entweichen kann.

[0003] Die Erfindung zielt nun darauf ab, die Anordnung der eingangs genannten Art zu vereinfachen und baulich kompakter zu halten und gleichzeitig die Möglichkeit zu schaffen präzise funktionierende Ventile einzusetzen. Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die Erfindung im wesentlichen darin, daß mit dem Pumpenraum ein von außen betätigbares Einlaßventil und ein mit dem Betätigungsglied des Einlaßventiles kraftschlüssig in Verbindung setzbares betätigbares Auslaßventil verbunden ist, an welches der Luftpolster angeschlossen ist, daß beide Ventile in einem gemeinsamen Bauteil aufgenommen sind, daß die Ventile als federbelastete Ventile, insbesondere Tellerventile, ausgebildet sind und daß die Ventile in öffnungsrichtung hintereinander unter Freilassen eines Ventilhubes angeordnet sind. Durch eine derartige Anordnung ist es möglich, für das Aufblasen und Entleeren eines Luftpolsters mit nur zwei Ventilen das Auslangen zu finden. Dadurch, daß das von außen betätigbare Einlaßventil kraftschlüssig mit einem Betätigungsglied des Auslaßventiles in Verbindung setzbar ist, läßt sich durch Betätigung lediglich eines Ventiles nach einem vorgegebenen Hub auch das zweite Ventil öffnen, so daß ein Ablassen der Luft aus dem Luftpolster über beide Ventile ermöglicht wird. Ein gesondertes Auslaßventil für den Luftpolster wird dadurch entbehrlich. Dadurch, daß bei dieser Ausbildung anstelle der üblicherweise verwendeten Klappenventile federbelastete Ventile, insbesondere Tellerventile, eingesetzt werden, wie sie beispielsweise als Reifenventile eingesetzt werden, werden in bezug auf die Dichtheit im geschlossenen Zustand und in bezug auf den öffnungsdruck wesentlich präzisere und temperaturunabhängigere Werte als bei den üblicherweise verwendeten Klappenventilen erreicht.

[0004] Zur weiteren baulichen Vereinfachung und zum Zwecke der Verringerung der Baumaße ist die Anordnung erfindungsgemäß in vorteilhafter Weise so getroffen, daß die Ventile koaxial zueinander und in Achsrichtung aneinander unter Freilassen eines Ventilhubes angeordnet sind. Alternativ kann die Anordnung so getroffen sein, daß die Achsen der beiden Ventile einander etwa unter einem rechten Winkel schneiden, wobei die Bewegungsübertragung vom Einlaßventil auf das Auslaßventil zum willkürlichen Entleeren des Luftpolsters über schiefe Ebenen an den Ventilstangen bewerkstelligt wird. Auf diese Weise kann beim Saughub der Pumpe das Einlaßventil der Pumpe öffnen, ohne daß hiebei das Auslaßventil der Pumpe, über welches die Luft in den Polster strömen soll, betätigt wird. Beim Druckhub der Pumpe wird das Einlaßventil unter der Kraft der Feder an seinen Sitz gepreßt und, da es als Rückschlagventil ausgebildet ist, in dieser Schließlage auch noch durch den Pumpendruck zusätzlich gehalten. Beim Druckhub öffnet nun das Auslaßventil der Pumpe entgegen der Kraft einer Feder und die Luft kann in den Polster gelangen. Nach Beendigung des Druckhubes gelangt das Auslaßventil der Pumpe unter der Kraft der Federn unterstützt durch den im Luftpolster aufgebauten Druck,wiederum in die Schließlage und es kann mittels der Pumpe neuerlich über das Einlaßventil Luft angesaugt werden. Beim Entleeren des Luftpolsters wird das Einlaßventil der Pumpe von außen betätigt und geöffnet. Nach einem vorbestimmten Hub gelangt der Ventilkegel in Kollision mit dem Betätigungsglied des koaxial und in der Achsrichtung nachfolgenden Auslaßventils der Pumpe und es wird auch dieses Ventil geöffnet, so daß nunmehr die Luft aus dem Polster über die beiden geöffneten Ventile entweichen kann. Nach dem Ablassen der gewünschten Menge Luft aus dem Luftpolster werden beide Ventile nacheinander geschlossen und bei einem raschen Schließen beider Ventile herrscht in der Luftpumpe und im Polster etwa gleicher Druck. Es kann somit unmittelbar anschließend, sofern es gewünscht wird, wiederum mit einem Pumphub der Pumpe begonnen werden, ohne daß es erforderlich wäre, durch mehrfaches Niederdrücken einer beispielsweise von einem Ballon gebildeten Pumpe einen entsprechenden Druck aufzubauen, der das als Rückschlagventil ausgebildete Auslaßventil zum Polster wiederum überdrücken kann.

[0005] Eine baulich kompakte Ausbildung wird dadurch erreicht, daß die beiden Ventile mit einem T-Stück verbunden sind, wobei die beiden Ventile in den T-Balken dieses T-Stückes eingeschraubt, eingeklebt oder eingeschweißt sein können. Bevorzugt ist die Ausbildung des T-Stückes mit einem Innengewinde, da hiebei die handelsüblichen Reifenventile eingesetzt werden können, welche gleichfalls in der Regel verschraubt sind.

[0006] Die Pumpe, welche üblicherweise als Ballonpumpe ausgebildet ist, besteht in der Regel aus elastomerem Kunststoff. Durch Wahl geeigneter Wandstärke des Kunststoffes im Bereich des Anschlußstückes an die Ventile ist es ohne weiteres möglich, das T-Stück einstückig mit der Pumpe auszubilden, so daß es lediglich erforderlich ist, die beiden Ventile in den T-Balken des einstückig mit der Pumpe ausgebildeten T-Stückes einzuschrauben. Die Ventile sind hiebei in einfacher Weise von außen zugänglich und austauschbar.

[0007] Um sicherzustellen, daß das von außen betätigbare Einlaßventil der Pumpe nach einem vorbestimmten Hub des Ventiles auch das Auslaßventil der Pumpe in die Offenstellung drücken kann, ist die Ausbildung erfindungsgemäß so getroffen, daß das nach außen ragende Ende der Betätigungsstange des Einlaßventiles der Pumpe in Richtung des Ventilhubes länger bemessen ist als der Ventilhub und bei Betätigung in axialer Richtung entgegen der Kraft einer Feder nach einem vorbestimmten Hub mit der Betätigungsstange des zweiten Ventiles in Anschlag gelangt.

[0008] Die erfindungsgemäße Ausbildung ermöglicht es in besonders vorteilhafter Weise zwei baugleiche Ventile gleichsinnig hintereinander anzuordnen.

[0009] Eine besonders vorteilhafte und kompakte Ausbildung ergibt sich dann, wenn die Pumpe den die Ventile tragenden Bauteil umgibt und von diesem Bauteil durchsetzt wird, wobei die die Ventile aufnehmende Bohrung dieses Bauteiles über zwischen den beiden Ventilen mündende Durchbrechungen mit dem Pumpenraum verbunden ist.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In dieser zeigen Fig. 1 eine erste Ausbildung der erfindungsgemäßen Ventilanordnung mit koaxial angeordneten Ventilen, Fig. 2 eine Ausbildung, bei welcher die Achsen der Ventile einen rechten Winkel miteinander einschließen, und Fig. 3 eine Ausbildung, bei welcher die Pumpe einstückig mit dem Aufnahmeteil für die Ventile ausgebildet ist.

[0011] In der Fig. 1 ist mit 1 eine Ballonpumpe bezeichnet, mit welcher einstückig ein T-Stück 2 verbunden ist. In den T-Balken des T-Stückes 2 sind zwei Ventile 3 und 4 eingeschraubt, wobei das Ventil 3 das Einlaßventil und das Ventil 4 das Auslaßventil der Pumpe ist. Das Ventil 3 ist als federbelastetes Tellerventil ausgebildet, wobei die Feder schematisch mit 5 angedeutet ist. Dieses Ventil öffnet nach innen, sobald ein Saugdruck durch die Pumpe 1 ausgeübt wird, und wird durch die Kraft der Feder 5 wiederum in die Schließlage gezogen. Bei einem Saughub gelangt die angesaugte Luft im Sinne des Pfeiles 6 in das Innere der Pumpe 1. Beim nachfolgenden Druckhub durch Zusammenquetschen des Ballons kann die Luft im Sinne des Pfeiles 7 ausgepreßt werden, wobei das zweite Ventil 4, das Auslaßventil der Pumpe, im Sinne des Pfeiles 7 öffnet. Auch dieses Ventil ist wiederum als federbelastetes Tellerventil ausgebildet und ermöglicht nach dem Schließen des Ventiles ein hohes Maß an Druckhaltigkeit im Inneren eines Luftpolsters 8. Zur Entleerung der Luft aus dem Luftpolster 8 wird das Betätigungsglied 9 des Einlaßventiles 3 der Pumpe im Sinne des Pfeiles 10 niedergedrückt, wobei nach einem ersten Ventilhub das Dichtelement 11 des ersten Ventiles 3 mit dem Betätigungsglied 12 des zweiten Ventiles 4 kollidiert. Nach diesem vorbestimmten Hub wird somit auch das zweite Ventil aufgestoßen und die Luft kann im Sinne des Pfeiles 13 aus dem Polster entweichen, wobei gleichzeitig ein Druckausgleich mit dem Innenraum der Pumpe 1 erfolgt. Sobald das Betätigungsglied 9 des ersten Ventiles 3 wiederum freigegeben wird, gelangen beide Ventile 3 und 4 aufgrund der Kraft der Federn in die Schließlage und es kann unmittelbar anschließend mit einem neuerlichen Pumphub begonnen werden, sofern der gewünschte Komfort noch nicht erreicht wurde.

[0012] Bei der Ausbildung nach Fig. 2 sind die beiden Ventile 3 und 4 unter einem Winkel von etwa 90° in einen Aufnahmebauteil 14 aufgenommen. An diesen Bauteil 14 ist wiederum die Ballonpumpe 1 angeschlossen. Die Ventile 3 und 4 sind im wesentlichen baugleich mit den in Fig. 1 dargestellten Ventilen. Am Dichtelement 11 des ersten Ventiles 3 schließt ein eine schräge Steuerfläche 15 aufweisender Koppelteil an, welcher mit dem Betätigungsglied 12 des zweiten Ventiles 4 zusammenwirkt. Ein Niederdrücken des Betätigungsgliedes 9 in Richtung des Pfeiles 10 führt über die schräge Fläche 15 zu einem öffnen des Ventiles 4 in Richtung des Pfeiles 16. Im übrigen entspricht die Funktion des Ventiles der Funktion der Ventile nach Fig. l.

[0013] Bei der Ausbildung nach Fig. 3 ist die Ballonpumpe 1 einstückig mit dem die Ventile 3 und 4 aufnehmenden Bauteil 14 ausgebildet. Ebenso wie bei der Ausbildung nach Fig. 2 und im Unterschied zur Ausbildung nach Fig. 1 können die Ventile über Hinterschnitte, wie sie auch bei Schlauchtüllen Verwendung finden, mit dem gummiartigen Werkstoff des die Ventile aufnehmenden Bauteiles 14 verbunden sein. Zur Erleichterung der Ausformbarkeit wird bei dieser Ausbildung die Pumpe einseitig offen hergestellt. Nach der Entfernung des Formkernes wird der Boden 17 mit dem Rest der Ballonpumpe 1 verklebt oder verschweißt. Mit 18 ist die Leitung zu dem Luftpolster bezeichnet.

[0014] In Fig.4 ist eine besonders einfache Ausbildung dargestellt, bei welcher ein die beiden Ventile 3, 4 tragender Bauteil den Pumpenraum der Pumpe 1 durchsetzt. Die beiden Ventile 3 und 4 sind wiederum koaxial hintereinander angeordnet, wobei die diese Ventile 3, 4 aufnehmende axiale Bohrung des Bauteiles über radiale Durchbrechungen zwischen den beiden Ventilen mit dem Pumpenraum der Pumpe 1 in Verbindung steht. Die Strömungswege sind wiederum mit 6 und 7 bezeichnet.

Ansprüche

1. Ventilanordnung für das Aufblasen und Entleeren eines Luftpolsters, insbesondere für Skischuhe, bei welchen eine Pumpe an der Außenseite der Schale oder des Innenschuhes betätigbar angeordnet ist, mit wenigstens einem als Rückschlagventil ausgebildeten Einlaßventil (3) zum Pumpenraum und wenigstens einem als Rückschlagventil ausgebildeten Auslaßventil (4) aus dem Pumpenraum, wobei der Luftpolster (8) über ein Ventil entleerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Pumpenraum ein von außen betätigbares Einlaßventil (3) und ein mit dem Betätigungsglied (9) des Einlaßventiles (3) kraftschlüssig in Verbindung setzbares, betätigbares Auslaßventil (4) verbunden ist, an welches der Luftpolster (8) angeschlossen ist, daß beide Ventile in einem gemeinsamen Bauteil aufgenommen sind, daß die Ventile (3, 4) als federbelastete Ventile, insbesondere Tellerventile, ausgebildet sind und daß die Ventile in öffnungsrichtung hintereinander unter Freilassen eines Ventilhubes angeordnet sind.

2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventile (3, 4) koaxial zueinander und in Achsrichtung aneinander unter Freilassen eines Ventilhubes angeordnet sind.

3. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen der Ventile (3, 4) einander unter einem Winkel, insbesondere einem rechten Winkel, schneiden, wobei die Bewegungsübertragung vom Einlaßventil (3) auf das Auslaßventil (4) zum willkürlichen Entleeren des Luftpolsters (8) über schiefe Ebenen (15) an den Ventilstangen erfolgt.

4. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventile (3, 4) mit einem T-Stück verbunden sind.

5. Ventilanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das T-Stück (14) einstückig mit der Pumpe (1) ausgebildet ist.

6. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das nach außen ragende Ende des Betätigungsgliedes (9) des Einlaßventiles (3) der Pumpe (1) in Richtung des Ventilhubes länger bemessen ist als der Ventilhub und bei Betätigung in axialer Richtung entgegen der Kraft einer Feder (5) nach einem vorbestimmten Hub mit der Betätigungsstange (12) des zweiten Ventiles (4) in Anschlag gelangt.

7. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwei baugleiche Ventile (3, 4) gleichsinnig hintereinander angeordnet sind.

8. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe (1) den die Ventile (3, 4) tragenden Bauteil umgibt und von diesem Bauteil durchsetzt wird, wobei die die Ventile (3, 4) aufnehmende Bohrung dieses Bauteiles über zwischen den beiden Ventilen (3, 4) mündende Durchbrechungen mit dem Pumpenraum verbunden ist.

Zeichnung