Falttür deren Türblätter verwindungssteif ausgebildet sind

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Falttür, deren Türblätter verwindungssteif ausgebildet in Schwenkgelenken mit vertikalen Schwenkachsen freitragend gelagert und in Offenstellung zickzackförmig zu mindestens einem Paket einzeln aufeinanderliegend gefaltet sind, mit einem Führungsorgan oben an einem Türblatt im Bereich des schwenkseitigen Endes des äussersten, geradzahligen Türblattes, mit einer Führungsschiene, in der das Führungsorgan geführt ist und die stationär entlang der oberen Ränder der in Schliessstellung befindlichen Türblätter montiert ist, und mit einem stabilen, gegen Federbelastung lösbaren Arretierelement zum Arretieren des Paketes in Offenstellung, das im Bereich der Stellung, die das Führungsorgan bei gefaltetem Paket einnimmt, in der Führungsschiene angeordnet ist und an seinem dem Führungsorgan entgegengerichteten Ende eine schräge Einlaufkante und daran anschliessend eine Rastmulde für das Führungsorgan aufweist.

[0002] Bei einer aus US-A-3 187 800 bekannten Falttür dieser Art ist das Arretierelement eine zweizinkige Gabel, deren Zinken dem Führungsorgan entgegengerichtet gegeneinander verfedert spreizbar sind. Die einander zugekehrten Innenseite der beiden Zinken sind als Einlaufkanten ausgebildet, die in einer gemeinsamen Rastmulde münden.

[0003] Das Arretierelement soll mit dem Führungsorgan in der Rastmulde die in Offenstellung stehenden Türblätter halten und wieder freigeben, wenn die Türblätter z.B. von Hand wieder in Schliessstellung bewegt werden.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, bei ener Falttür der eingangs genannten Art sicherzustellen, dass die geöffnete Tür hinreichend gehalten und auch leicht wieder geschlossen werden kann.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ist Kennzeichen des Anspruchs 1.

[0006] Eine Falttür kann aus einem Paket oder zwei Paketen an beiden Seiten der Türöffnung bestehen. Ein Paket kann eine garadzahlige oder eine ungeradzahlige Anzahl von Türblättern umfassen, vorzugsweise zwei oder drei Türblätter. Bei einer geradzahligen Anzahl von Türblättern befindet sich das Führungsorgan am schwenkseitigen Ende des äussersten Türblattes. Bei einer ungeradzahligen Anzahl von Türblättern eines Paketes liegt das Führungsorgan zweckmässig am schwenkseitigen Ende des zweit- äussersten Türblattes und das äusserste Türblatt kann als Gehtür - die man also für sich aufschwenken kann bei im übrigen geschlossener Falttür - ausgebildet sein. Es ist bei einer ungeradzahligen Anzahl von Türblättern aber auch möglich, das Führungsorgan an dem äussersten Türblatt anzuordnen, dann aber an dem Ende, das an das zweitäusserste Türblatt angrenzt.

[0007] Bei einer anderen bekannten Falttür (z.B. FR-A-2 429 889) werden die in Schliessstellung befindlichen Türblätter durch Treibriegel in Schliessstellung gesichert. Ein Treibriegel besteht aus einer Handhabe, mit der zwei vertikal im Türblatt geführte Riegel gegenläufig oben und unten aus dem Türblatt herausgefahren und wieder zurückgefahren werden können. Diese beiden Riegel finden in Schliessstellung in entsprechenden stationären Aufnahmen Halt. Diese Treibriegel müssen zum Öffnen der Tür von Hand betätigt werden und nach dem Schliessen der Tür zum Verriegeln der Tür erneut betätigt werden. Sie erfordern oberhalb und unterhalb der Tür Aufnahmen, die dort im Mauerwerk zu verankern sind.

[0008] Die Lösung der eingangs gestellten Aufgabe mit Bezug auf die geschlossene Tür ist Gegenstand des Anspruchs 5. Eine Weiterbildung dazu ist Gegenstand des Anspruchs 6. Durch die Verengung wird die Führungsrolle in Schliessstellung der Tür gehalten. Durch ein oder mehrere Fallenriegel wird diese Halterung zusätzlich gesichert. Zum Öffnen der Tür ist es nur erforderlich, die Fallenriegel zu lösen. Wenn nun die Tür in einem Schwenkgelenkbereich aufgedrückt wird, dann wird dadurch auch auf das Führungsorgan mit einem sehr günstigen Hebelarm Zugkraft ausgeübt, die dieses Führungsorgan aus der Verengung herauszieht, so dass auch eine schwache Person das bequem bedienen kann. Beim Schliessen der Tür fallen die Fallenriegel durch Federkraft in ihre Riegelstellung selbsttätig ein und das Führungsorgan wird in die Engstelle selbsttätig eingeschoben. Die Kraft dazu wird aufgebracht, wenn die schon weitgehend geschlossene Tür durch Drücken im Bereich der Schwenkgelenke geradeausgerichtet wird. Dadurch wird auch Schubkraft zum Einführen des Führungsorgans in die Verengung, und zwar mit einem sehr günstigen Hebelarm ausgeübt.

[0009] In einer ersten bevorzugten Ausführungsform bestehen die Türblätter im wesentlichen aus Metall, nämlich aus zwei Deckblechen, die beidseitig auf eine metallene Leistenkonstruktion aufgeschlagen sind, wobei man die entstehenden Zwischenräume mit Dämmstoff gegebenenfalls füllen kann.

[0010] Nach einer anderen bevorzugten Ausführungsform, die Gegenstand des Anspruchs 9 ist, besteht ein Türblatt aus Kunststoff. Solche Türblätter haben geringes Gewicht; sie sind dadurch leicht zu handhaben, was insbesondere bei einer Durchgangstür von Vorteil ist, und sie belasten auch die vorgesehenen Halterungen nicht so stark wie Metalltüren. Als vorteilhaft erweist sich auch, dass ein solches Türblatt, wenn es einmal durch ein ungeschickt geführtes Fahrzeug oder dergleichen beschädigt wird, leicht mit Kunststoffreparaturmaterialien repariert werden kann.

[0011] Die für solche Falttüren erforderlichen äusseren Anschlagelemente und inneren Installationen können bei der Kunststoffausführung in der gleichen Weise ausgestaltet und angebracht sein wie bei der Metallausführung. Eine Ausgestaltung, die der Besonderheit der Kunststofftür gerecht wird, ist Gegenstand des Anspruchs 10.

[0012] Die Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert.

[0013] In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine Falttür geschlossen, von aussen gesehen,

Fig. 2 stilisiert den Schnitt II aus Fig. 1,

Fig. 3 die rechte Flügelgruppe aus Fig. 1 im Schnitt 111,

Fig. 4 den Ausschnitt IV aus Fig. 3 vergrössert,

Fig. 5 den Teilschnitt V aus Fig. 4,

Fig. 6 den Paketriegel in der Ansicht gemäss dem Pfeil VI aus Fig. 1,

Fig. 7 den Teilschnitt VII aus Fig. 6,

Fig. 8 einen Teilschnitt VIII aus Fig. 1,

Fig. 9 den Teilschnitt IX aus Fig. 8, und

Fig. 10 den Teilschnitt einer Kunststoff-Falttür entsprechend dem Schnittpfeil X aus Fig. 1.

[0014] Gemäss Fig. 1 ist mit 1 eine sechsflügelige Falttür bezeichnet, deren linker Flügelteil 2 die Türblätter 3, 4 und 5 und deren rechter Flügelteil 6 die Türblätter 7 bis 9 umfasst. Alle Türblätter sind verwindungssteif ausgebildet und in Schwenkgelenken, z.B. den Schwenkgelenken 14, 16, um vertikale Achsen 17, 18 freitragend schwenkbar gelagert. Die Türblätter 3 bis 5 und 7 bis 9 werden also nur durch die Schwenkgelenke getragen und sind weder am oberen Rand aufgehängt noch am unteren Rand abgestützt. Obere und untere Trageschienen für die Türblätter sind also nicht vorgesehen.

[0015] In der in Fig. 2 und 3 gezeichneten Offenstellung sind die Türblätter zickzackförmig zu zwei Paketen 20 und 21 einzeln aufeinanderliegend gefaltet. Die Türblätter des Paketes 20 liegen planparallel zur Türöffnung 22, während die Türblätter des Paketes 21 senkrecht zur Ebene der Türöffnung 22 liegen. Das kann man auch umgekehrt oder beidseitig parallel oder senkrecht gestalten.

[0016] Entlang des oberen Randes der wie aus Fig. 1 geschlossen gezeichneten Falttür erstreckt sich eine Führungsschiene 31, die stationär montiert ist und im Querschnitt die Form eines nach unten offenen «U» hat. In dieser Führungsschiene sind zwei Führungsrollen 32, 33 geführt. Die Führungsrolle 32 ist je um eine vertikale Achse drehbar am oberen schwenkseitigen Ende des Türblattes 4 und die Führungsrolle 33 am oberen schwenkseitigen Ende des Türblattes 8 gelagert. Das Türblatt 4 und das Türblatt 8 ist jeweils das äusserste geraddzahlige Türblatt des betreffenden Flügelteils. An die Türblätter 4 und 8 mit den Führungsrollen schliesst noch jeweils ein ungeradzahliges Türblatt 5 bzw. 7 an. Die Führungsrollen 32 und 33 sind in der Nähe des Schwenkgelenkes 16 gelagert. Die Führungsrolle könnten mithin also auch am rückwärtigen oberen Ende der Türblätter 5 bzw. 7 angeordnet sein, aber die dargestellte Ausführungsform ist bevorzugt, weil dann die Türblätter 5 und 7 ungehindert durch die Führungsrollen bei geschlossener Tür als Durchgang aufgeschwenkt werden können und die kinematisch einfacher und sicherer ist.

[0017] Die Führungsrolle 32 steckt auf einer Achse 35, die in einem Lagerbock 34 befestigt ist, der seinerseits am zugehörigen Türblatt 4, 8 befestigt ist, wie dies aus Fig. 5 ersichtlich ist. Die Führungsschiene ist am im Sturz 40 eingelassenen Ankern 41 stationär angeschlagen. In demjenigen Bereich, in dem die Führungsrolle 32 in der in Fig. 1 gezeichneten Schliessstellung steht, weist die Führungsschiene 31 innen eine Verengung 43 auf, in die die Führungsrolle nur unter Überwindung von Widerstand stramm passt. In dieser Verengung wird die Führungsrolle eingeklemmt in Schliessstellung gehalten und hält damit den Flügelteil 2 in Schliessstellung. Eine entsprechende Verengung ist auch für die Führungsrolle 33 in der Führungsschiene 31 für deren in Fig. 1 gezeichnete Schliessstellung vorgesehen.

[0018] Die Führungsschiene folgt, wie aus Fig. 2 und 3 ersichtlich der Bahn der Führungsrolle 32 bzw. 33 beim Öffnen. Der im Flügelteil 2 vorgesehene Abschnitt der Führungsschiene 31 besteht aus einem äusseren Bogen 23 an den sich ein geradliniges Schienenstück 24 anschliesst, das parallel zur geschlossenen Falttür verläuft.

[0019] Für die jeweilige Offenstellung der Führungsrolle, die diese bei vollständig zusammengefaltetem Paket 20 bzw. 21 einnimmt, ist jeweils ein Paketriegel 50, 51 vorgesehen. Der Paketriegel 50 für die Führungsrolle 32 ist innerhalb der Führungsschiene um eine vertikale Achse 52 schwenkbar gelagert und mit seinem einen schwenkenden Ende 53 in die Bahn der Führungsrolle 32 gerichtet. An diesem Ende 53 ist aussen eine schräge Einlaufkante 54 und daran einwärts anschliessend eine Rastmulde 55 für die Achse 35 der Führungsrolle 32 vorgesehen. Eine Druckfeder 56 übt auf den Paketriegel 51 eine Belastung aus, die den Paketriegel in seine in Fig. 6 gezeichnete Riegelstellung drängend angeordnet ist, in der die Achse 35 in die Rastmulde 55 eingefallen ist und die Achse 35 bzw. die Führungsrolle 32 zwischen der Rastmulde und der gegenüberliegenden Wand 57 der Führungsschiene 31 einklemmt.

[0020] In entsprechender Weise ist auch der Paketriegel 51 auf der anderen Seite ausgebildet, der in der Offenstellung die Achse der Führungsrolle 33 festlegt. Durch die Paketriegel werden die Türblätter 3 und 5 bzw. 7 bis 9 paketiert in der in Fig. 2 gezeichneten Lage festgehalten. Die Türblätter 5 und 7 werden durch je eine federbelastete Rast, von der das eine Rastelement 60 bzw. 61 an dem letzten geradzahligen Türblatt 4 bzw. 8 und das zugehörige Gegenelement 62 bzw. 63 an dem jeweils letzten Türblatt 5, 7 angeordnet ist, in geschlossenem Zustand gehalten.

[0021] Die Arretierung der geschlossenen Flügelteile durch die Verengungen entsprechend der Verengung 43 und die Arretierungen der Pakete bei geöffneten Flügelteilen durch die Paketriegel kann von Hand eingerastet und auch von Hand wieder entrastet werden. Dazu fasst die Bedienungsperson die äusseren Türflügel an ihren Enden an und bewegt das betreffende Flügelteil. Dadurch kann sie auf die Arretierung bzw. Entarretierung Kraft mit einem sehr günstigen Hebelarm entsprechend der Breite der Türblätter ausüben und auch eine sehr starke, solide sichernde Rast lösen.

[0022] Für den Fall, dass die Arretierung der geschlossenen Falttür durch die Führungsrollen 32, 33 und die zugehörigen Verengungen nicht für ausreichend angesehen wird, kann man Feststeller vorsehen. Solche Feststeller empfehlen sich, wie durch die strichpunktierten Linien 70, 71 angedeutet, an den schwenkenden Rändern der Türblätter 5 und 7. Man kann auch noch im Zwischenbereich, z.B. am schwenkenden Rand des Türblattes 10 einen zusätzlichen Feststeller vorsehen, entsprechend der strichpunktierten Linie 72.

[0023] Ein solcher Feststeller ist als Fallenverschluss 73 ausgebildet mit einem vertikal in einem Türblatt 5 geführten Fallenriegel 75, wie für den Feststeller entsprechend der Linie 70 in Fig. 8 gezeichnet. Der Fallenriegel 75 kann von einer in Handhöhe befindlichen, zugänglichen Handhabe 76 betätigt werden. Er ragt unter Belastung einer Druckfeder 77 oben aus dem Türblatt 5 heraus und kann mittels der Handhabe 76 unter Überwindung dieser Federkraft in das Türblatt zurückgedrängt werden. Für diesen Fallenriegel ist ein stationäres Schliessblech 78 im Sturz 40 vorgesehen, gegenüber dem in Schliessstellung der Falttür befindlichen Fallenriegel. Beim Schliessen der Falttür wird der Fallenriegel durch Gleiten der Schrägfläche 79 am Schliessblech zurückgedrängt und fällt dann in die Öffnung 80 des Schliessbleches ein. Zum Öffnen genügt es, an der Handhabe denFallenriegel kurz nach unten zu bewegen und das Türblatt kann geschwenkt werden.

[0024] Die Tür kann verschlossen werden durch ein Sicherheitsschloss 81 mit einem niederdrückbaren Schlosszylinder 82, der in niedergedrücktem Zustand mit einem Verlängerungsstück 83 in ein Gegenstück 84 des in Schliessstellung befindlichen Fallenriegels einfällt und verhindert, dass der Fallenriegel aus seiner in Fig. 8 gezeichneten Stellung nach unten bewegt wird.

[0025] Die geschlossene Falttür liegt oben mit einer Dichtlippe 90 an einer Stützkante des Sturzes 40 an. Entlang der vertikalen Ränder der Türblätter erstrecken sich elastische Dichtprofile, z.B. die Dichtprofile 91, 92.

[0026] Wenn ein Flügelteil nur aus einer geradzahligen Anzahl von Türblättern besteht also z.B. der Flügelteil 3 nur aus den Türblättern 2 und 3 besteht, dann ist die Rast mit den Rastelementen 60 und 62 nicht vorgesehen. Der Fallenverschluss 73 kann dann am schwenkenden Ende des Türblattes 3 oder am angrenzenden Ende des Türblattes 4 also in der Nähe der Schwenkachse 18 angeordnet sein.

[0027] Die bis jetzt beschriebene Falttür besteht im wesentlichen aus Metall. Die Türblätter bestehen aus metallenen Deckplatten 25, 26, die auf einen Rahmen aus Metall-Leisten 27, 28 aufgezogen sind. Die entstehenden Zwischenräume können durch Dämm-Material 29 aus Kunststoff gefüllt sein. Die Beschläge, also z.B. die Schwenkgelenke 14, 15, 16 ... und die eingebauten Installationen, also z.B. die Paketriegel 50, 51 und die stationären, äusseren Installationen, wie z. B. die Führungsschiene 31, bestehen aus Metall. Aus Kunststoff oder Gummi bestehen die Dichtprofile 91, 92 und möglicherweise Teile der Führungsrollen 32, 33.

[0028] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 10 bestehen im Gegensatz zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 9 die Türblätter, wie die beiden dargestellten Türblätter 112, 113, aus Kunststoff, und zwar besteht jedes Türblatt aus einem Block 101, 102 aus geschlossenporigem Hartschaum. Bei dem Hartschaum handelt es sich vorzugsweise um Polyurethan. Beidseitig auf diese Blocks sind Deckplatten 103 bis 106 aus hartem, massivem Kunststoff, der mit Mineral- oder Glasfasern verstärkt ist, flächenhaft aufgeklebt bzw. aufkaschiert. Der Block 101, 102 ersetzt also bei der Metallausführung den Tragrahmen und die Deckplatten 103 bis 106 aus Kunststoff ersetzen bei der Metallausführung die Deckplatten aus Blech. Entlang des Dichtprofils 120, 121 ist eine Rechteckprofilschiene 122, 123 zwischen die zugehörigen Deckplatten eingepasst. Diese Rechteckprofilschiene 122, 123 besteht aus Kunststoff und weist zur Aussenseite einen offenen Schlitz 124, 125 auf. In diese Profilschiene 122, 123 ist das Dichtprofi) 120,121 eingeschoben. Eineentsprechende Rechteckprofilschiene oder aber eine entsprechend bemessene U-Profilschine kann auch entlang des oberen und/oder des unteren Randes und an dem Längsrand, an dem kein Dichtprofil vorgesehen ist, eingelassen sein, um einen Randabschluss zu bilden, unbedingt nötig ist das nicht. Die Kunststoffprofilschienen sind eingeklebt.

[0029] Für ein äusseres Anschlagelement, z.B. das Gelenkband 107 des Schwenkgelenkes 126 ist möglicherweise die Deckplatte 104 schwach. Aus diesem Grunde ist sie mit einer Verstärkungsplatte 108, die vorzugsweise aus hartem Kunststoff besteht, hinterlegt. Diese Verstärkungsplatte erstreckt sich über die ganze Anschlagfläche 109 des Gelenkbandes 107. Die Schrauben 130, 131 zum Anschrauben des Gelenkbandes 107 durchsetzen nicht nur die Deckplatte 104 sondern auch die Verstärkungsplatte 108. Platz für die Verstärkungsplatte und die einwärts gelegenen Teile der Schrauben 130, 131 wird, wie auch für alle anderen Einbauten geschaffen, indem in dem Block 101 eine entsprechende Aussparung 110 vorgesehen ist, die sich über die ganze Blockstärke 111 erstreckt.

[0030] Solche Aussparungen lassen sich bequem aus dem Block herausschneiden, ehe die Deckplatten aufkaschiert werden, es ist auch möglich, solche Aussparungen später auszuschneiden, nachdem die Deckplatten schon aufkaschiert sind.

Ansprüche

1. Falttür, deren Türblätter (3-5, 7-9) verwindungssteif ausgebildet in Schwenkgelenken (14, 16) mit vertikalen Schwenkachsen (17, 18) freitragend gelagert und in Offenstellung zickzackkförmig zu mindestens einem Paket (20, 21) einzeln aufeinanderliegend gefaltet sind,

mit einem Führungsorgan (32, 33, 35) oben an einem Türblatt im Bereich des schwenkseitigen Endes des äussersten, geradzahligen Türblattes,

mit einer Führungsschiene (31), in der das Führungsorgan geführt ist und die stationär entlang der oberen Ränder der in Schliessstellung befindlichen Türblätter montiert ist, und

mit einem stabilen, gegen Federbelastung lösbaren Arretierelement (50, 51) zum Arretieren des Paketes in Offenstellung, das im Bereich der Stellung, die das Führungsorgan bei gefaltetem Paket einnimmt, in der Führungsschiene angeordnet ist und an seinem dem Führungsorgan entgegengerichteten Ende eine schräge Einlaufkante (54) und daran anschliessend eine Rastmulde (55) für das Führungsorgan aufweist, dadurch gekennzeichnet,

dass das Arretierelement (50, 51) ein zweiarmiger Hebel ist, der um eine vertikale Achse (52) schwenkbar gelagert ist,

dass die Einlaufkante (54) und die Rastmulde (55) aussen am einen, dem Führungsorgan zugekehrten Hebelarm vorgesehen sind,

dass eine Belastungsfeder (56) sich auf dem anderen Hebelarm abstützt und das Arretierelement in seine Arretierstellung drängend angeordnet ist, in der das Führungsorgan in der Offenstellung des Paketes in die Rastmulde eingefallen ist und zwischen der Rastmulde und der gegenüberliegenden Wand der Führungsschiene lösbar eingeklemmt ist, und

dass ein oder mehrere Feststeller (70, 71) an Türblättern und zugehörige Feststellgegenstücke (78) zum Verriegeln der Tür in der Schliessstellung vorgesehen sind.

2. Falttür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsorgan (32, 33, 35) am schwenkenden Ende des letzten geradzahligen Türblattes (4, 5 und 7, 8) angeordnet ist,

3. Falttür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein an das letzte geradzahlige Türblatt (4, 5) anschliessendes ungeradzahliges Türblatt (7, 8) am Paket (20, 21) arretierbar ist durch eine federbelastete Rast (60-63), von der ein Rastelement (60, 61) an dem letzten geradzahligen Türblatt (4, 5) und das Gegenelement (62, 63) an dem letzten Türblatt (7, 8) angeordnet ist.

4. Falttür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (31) sich in einem Bogen (23) von der Offenstellung des Führungsorgans (32, 35) und daran anschliessend als ein gerades Schienenstück (24) erstreckt und;

dass das gerade Schienenstück sich parallel zum oberen Rand (30) der in Schliessstellung befindlichen Türblätter (3 bis 5 und 7 bis 9) erstreckt.

5. Falttür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verengung (43) für die Bahn des Führungsorgans (33, 35) innerhalb der Führungsschiene (31) vorgesehen ist, in die das Führungsorgan nur unter Überwindung von Widerstand stramm passt und;

dass diese Verengung sich im Bereich der Schliessstellung des Führungsorgans befindet, die das Führungsorgan bei geschlossener Falttür einnimmt.

6. Falttür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Feststeller ein Fallenverschluss (73) vorgesehen ist mit einem vertikal in einem Türblatt (3, 7, 9) geführten Fallenriegel (75), der von einer in Handhöhe befindlichen, zugänglichen Handhabe (76) betätigbar ist und unter Federbelastung (77) oben aus dem Türblatt herausragt und unter Überwindung dieser Federbelastung in das Türblatt zurückdrängbar ist und;

dass für diesen Fallenriegel ein stationäres Schliessblech (78) vorgesehen ist gegenüber dem in Schliessstellung befindlichen Fallenriegel, die dieser bei geschlossener Falttür einnimmt.

7. Falttür nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenverschluss (73) am schwenkenden Ende des letzten ungeradzahligen Türblattes (3, 7, 9) angeordnet ist.

8. Falttür nach Anspruch 3 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein von Hand bedienbares Sicherheitsschloss (81) vorgesehen ist, mit dem der Fallenriegel (75) in seiner Schliessstellung verschliessbar ist.

9. Falttür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Türblatt (112, 113) einen Block (101, 102) aus geschlossenporigem Hartschaum, vorzugsweise aus Polyurethan, aufweist und

dass beidseitig auf den Block Deckplatten (103 bis 106) aus hartem, massivem Kunststoff, der mit Mineral- oder Glasfasern verstärkt ist, flächenhaft aufgeklebt ist.

10. Falttür nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Deckplatte (104) für ein aussen angeschlagenes Gelenkband (107) oder dergleichen Anschlagelement mit einer harten Verstärkungsplatte (108) aus Kunststoff hinterlegt ist, und

dass die Verstärkungsplatte sich über die ganze Anschlagfläche (109) des Anschlagelementes erstreckt, und

dass für Einbauten (108) Aussparungen (110) im Block (101) vorgesehen sind, die sich über die ganze Blockstärke (111) erstrecken.

Claims

1. Folding door, whose door leaves or members (3 to 5, 7 to 9) are constructed in torsionally stiff manner and mounted in self-supporting manner in swivel hinges (14,16) with vertical swivel pins (17, 18) and in the open position are folded in individually superimposed zig-zag-like manner to form at least one group (20, 21) with a guide member (32, 33, 35) at the top on a door member in the vicinity of the hinge- side end of the outermost, even-numbered door member, with a guide rail (31) in which the guide member is guided and which is mounted in stationary manner along the upper edges of the door members in the closed position and with a stable locking member (50, 51) releasable against spring loading for locking the group in the open position and which in the vicinity of the position occupied by the guide member with the group folded is located in the guide rail and has on its end opposite to the guide member a sloping entry edge (54) and following onto the same a stop depression (55) for the guide member, characterized in that the locking element (50, 51) is a two-armed lever, which is pivotably mounted about a vertical axis (52), that the entry edge (54) and stop depression (55) are provided externally on a lever arm facing the guide member, that a loading spring (56) is supported on the other lever arm and urges the locking element into its locking position, in which the guide member in the open position of the group has dropped into the stop depression and is detachably secured between the stop depression and the facing wall of the guide rail and that one or more end stops (70, 71) are provided on the door members and associated fixing counterpieces (78) for locking the door in the closed position.

2. Folding door according to claim 1, characterized in that the guide member (32, 33, 35) is located on the pivoting end of the last even-numbered door member (4, 5 and 7, 8).

3. Folding door according to claim 1, characterized in that an uneven-numbered door member (7, 8) following onto the last even-numbered door member (4, 5) can be locked on group (20, 21) by a springloaded locking means (60-63), whereof a locking element (60,61) is located on the last even-numbered door member (4, 5) and the counterelement (62, 63) on the last door member (7, 8).

4. Folding door according to one of the preceding claims, characterized in that the guide rail (31) extends in a bow (23) from the open position of the guide member (32, 35) and following onto the same as a straight rail portion (24) and that the straight rail portion extends parallel to the upper edge (30) of the door members (3 to 5 and 7 to 9) in the closed position.

5. Folding door according to one of the preceding claims, characterized in that there is a constriction (43) for the path of the guide member (33, 35) within guide rail (31) and in which the guide member only tightly fits after overcoming a resistance and thatthe said constriction is located in the vicinity of the closed position of the guide member assumed by the latter when the folding door is closed.

6. Folding door according to one of the preceding claims, characterized in that the end stop is constituted by a falling lock (73) with a falling latch (75) vertically guided in a door member (3, 7, 9) and which is operable by a handle (76) located at hand height and which projects out of the door member at the top under spring loading (77) and can be returned into the door member after overcoming said spring loading and that for said falling latch is provided a stationary closing plate (78) opposite the falling latch in the closed position which it occupies when the folding door is closed.

7. Folding door according to claim 6, characterized in that the falling lock (73) is positioned on the pivoting end of the last odd-numbered door member (3,7,9).

8. Folding door according to claims 3 and 7, characterized in that a manually operably safety lock (81) is provided with which the falling latch (75) can be secured in its closed position.

9. Folding door according to one of the preceding claims, characterized in that a door member (112, 113) has a block (101, 102) of closed-cell rigid foam, preferably polyurethane and that cover plates (103 to 106) made from rigid, solid plastic reinforced with mineral or glass fibres are surface-bonded on either side onto the block.

10. Folding door according to claim 9, characterized in that the cover plate (104) is backed with a rigid plastic reinforcing plate (108) for an externally fixed hinge plate (107) or similar fitting and that the reinforcing plate extends over the entire stop face (109) of the fitting and that for the built-in parts (108) recesses (110) are provided in block (101) and extend over the entire thickness (111) of said block.

Revendications

1. Portail à panneaux repliables dont les vantaux (3-5, 7-9) ne gauchissant pas sont logés en porte à faux dans des paumelles (14, 16) à des axesde pivotement verticaux (17, 18) et sont, en position ouverte, pliés en zig-zag en au moins un paquet (20, 21 ) et posés isolément les uns contre les autres,

avec un organe de guidage (32, 33, 35) en haut à un vantail de porte dans la zone de l'extrémité du vantail extérieur pair du côté du pivotement,

avec un rail de guidage (31 ) dans lequel est glissé l'organe de guidage et monté de façon stationnaire le long des bords supérieurs des vantaux en position fermée, et

avec un élément de verrouillage (50, 51) stable, déverrouillable par une charge sur un ressort pour le verrouillage du paquet en position ouverte, qui est placé dans le rail de guidage dans la zone de la position que prend l'organe de guidage lorsque le paquet est replié, et qui présente, au bord opposé à l'organe de guidage, une arête de guidage oblique (54) et une encoche de verrouillage (55) en contiguïté pour l'organe de guidage,

caractérisé en ceci que l'élément d'arrêt (50, 51) est une fourche à deux dents logée de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe vertical (52), caractérisé en ceci que l'arête de guidage (54) et l'encoche de verrouillage (55) sont prévues à l'extrémité d'un bras de levier tourné vers l'organe de guidage,

caractérisé en ceci qu'un ressort de pression (56) s'appuie sur l'autre bras de levier et est rattaché de manière coercitive à l'élément d'arrêt dans sa position de verrouillage, dans laquelle l'organe de guidage est placé dans une encoche de verrouillage, le paquet se trouvant en position ouverte, et coincé entre l'encoche de verrouillage et la paroi opposée du rail de guidage de manière à pouvoir être déverrouillé, et

caractérisé en ceci que un ou plusieurs verrous de blocage (70, 71 ) sont prévus aux vantaux de porte et les contre-éléments correspondants (78) pour le verrouillage du portail en position fermée.

2. Portail à panneaux repliables suivant la revendication 1, caractérisé en ceci que l'organe de guidage (32, 33, 35) est disposé du côté pivotant du dernier vantail de porte pair (4, 5 et 7, 8).

3. Portail à panneaux repliables suivant la revendication 1, caractérisé en ceci qu'un vantail de porte impair (7, 8) contigu au dernier vantail de porte pair (4, 5) est verrouillable au paquet (20, 21 ) au moyen d'un cran d'arrêt (60-63) commandé par un ressort, dont un élément de crantage (60, 61 ) est disposé au dernier vantail de porte pair (4, 5) et le contre-élément (62, 63) au dernier vantail de porte (7, 8).

4. Portail à panneaux repliables suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ceci que le rail de guidage (31) suit une courbe (23) en partant de la position ouverte de l'organe de guidage (32, 35) et se poursuit en un rail rectiligne (24), et

caractérisé en ceci que la partie rectiligne du rail est parallèle au bord supérieur (30) des vantaux de porte (3 à 5 et 7 à 9) se trouvant en position fermée.

5. Portail à panneaux repliables suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ceci qu'un mentonnet (43) est prévu pour la course de l'organe de guidage (33, 35) à l'intérieur du rail de guidage (31), mentonnet dans lequel l'organe de guidage ne se loge fermement qu'en vainquant une résistance, et

caractérisé en ce que ce mentonnet est situé à proximité de l'organe de guidage en position fermée, adoptée par l'organe de guidage lorsque le portail à panneaux repliables se trouve en position fermée.

6. Portail à panneaux repliables suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une serrure demi-tour (73) est prévue en tant que verrou d'arrêt avec un pêne demi-tour (75) enchâssé verticalement dans un vantail de porte (3, 7, 9), et pouvant être actionné au moyen d'une poignée (76) accessible, se trouvant à hauteur de main, sortant du bord supérieur du vantail de porte sous la charge d'un ressort (77) et pouvant être repositionné dans le vantail de porte en vainquant cet effet de ressort et

caractérisé en ce qu'une nappe de pêne stationnaire (78) est prévue pour ce pêne demi-tour, en face de lui quand le portail à panneaux repliables se trouve en position fermée.

7. Portail à panneaux repliables suivant la revendication 6, caractérisé en ce que la serrure demi-tour (73) est disposée du côté pivotant du dernier vantail de porte impair (3, 7, 9).

8. Portail à panneaux repliables suivant les revendications 3 et 7, caractérisé en ce qu'une serrure de sûreté (81 ) pouvant être actionné manuellement est prévue, au moyen de laquelle le pêne demi-tour (75) est verrouillable dans la position fermée.

9. Portail à panneaux repliables suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un vantail de porte (112, 113) présente un bloc (101, 102) en mousse dure à alvéoles fermées, de préférence en polyuréthane et

caractérisé en ce que, des deux côtés du bloc, des coiffes ( 103 à 106) en matière plastique dure et massive renforcée de fibres minérales ou de fibres de verre sont collées sur toute la surface du bloc.

10. Portail à panneaux repliables suivant la revendication 9, caractérisé en ce qu'une coiffe (104), dans le cas d'une penture à gond (107) fixée à l'extérieur ou d'un élément de butée semblable, est doublée d'une semelle de renforcement (108) dure en matière plastique, et

caractérisé en ce que la semelle de renforcement s'étend sur toute la surface de butée (109) de l'élément de butée, et caractérisé en ce que des évidements (110) sont prévus dans le boc (101) pour des éléments enchâssés qui sont montés sur toute la largeur (111) du bloc.

Zeichnung