Von einer Energiequelle versorgter Antriebsmotor für scheibenförmige oder radförmige Körper mit einer Steuervorrichtung

Abstract

 Um aus einen Faltrollstuhl einen Elektrorollstuhl zu machen und umgekehrt, ist ein Fatrollstuhl (30) mit einem Elektromotor (11) versehen, der vom Benützer selbst in dessen Aktionsbereich in die Nabe eines Rades (12) einsteckbar ist und In einer Ruhelage mit einem Schnellverschluß (15, 17) leicht löslich fixierbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen von einer Energiequelle versorgter Antriebsmotor filr scheibenförmige oder radförmige Körper mit einer Steuervorrichtung.

[0002] Aufgabe der Erfindung ist es eine Antriebseinheit für rad- oder scheibenförmige Körper, bspw. bei RollstUhlen, Fahrräder u.dgl., die aus einer Energiequelle mit einem Antriebsmotor, der gegebenenfalls ein Getriebe bzw. Teile eines Getriebes aufweist, besteht, so auszubilden, daß sie sich aus einigen miteinander bspw. durch Leitungen verbundenen Teilen von geringem Gewicht und Baugröße zusammensetzt, so daß nie vor allem für schwächliche, kränkliche und/ oder körperbehinderte Personen auch einhändig in beliebiger Art bedienbar ist, ohne daß dadurch eine Minderung in der Funktion und Leistung entsteht.

[0003] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß der Antriebsmotor mit dem scheibenförmigen oder radförmigen Körper gegebenenfalls über ein Getriebe in Wirkverbindung bringbar und in dieser in einer Ruhelage leicht löslich fixierbar ist.

[0004] Eine weitere Ausßentaltung der Erfindung ist es, daß der Antriebsmotor an das Getriebe, das mit dem rad- oder scheibenförmigen Körper in ständiger Verbindung ist, ansteckbar ist, aber auch, daß der Antriebsmotor mit dem Getriebe als Einheit an den rad- oder scheibenförmigen Körper ansteckbar ist, oder daß der Antriebsmotor mit einem Teil des Getriebes mit dem restlichen Getriebeteil der am rad- oder scheibenförmigen Körper angeordnet ist, in Wirkverbindung bringbar ist.

[0005] Weiters ist es erfindungsgemäß möglich, daß der Antriebsmotor direkt an den rad- oder scheibenförmigen Körper ansteckbar ist, daß der Antriebsmotor ein Elektromotor ist, daß die Energiequelle eine Batterie ist, die aus einzelnen im mechanischem Aufbau getrennt gehaltenen Batterieelementen besteht, und daß die Batterieelemente untereinander mittels Leitungen und/ode Steckverbindungen verbunden und mit einer gemeinsamen Handhabe bedienbar sind.

[0006] Eine andere erfindungsgemüße Möglichkeit ist dadurch gegeben, daß die Energiequelle ein Kleingenerator ist, oder daß der Antriebsmotor ein Kraftstoffmotor ist.

[0007] Erfindungsgemäß ist es ferner möglich, daß das Getriebe ein an sich bekanntes Getriebe wie beispielsweise ein Zahnradgetriebe, ein Reibradgetriebe, ein Riemen-oder Kettengetriebe, ein Gelenkgetriebe oder ein hydraulisches Getriebe ist.

[0008] Beim hydraulischen Getriebe kann beispielsweise der Antriebsmotor mit einer Pumpeneinheit an einem vom Rad entfernten Teil angeordnet sein, wobei das Turbinenrad mit der Felge fest verbunden ist. Die Zuführung beispielsweise von Öl erfolgt dann über Schläuche mit Schnellkupplungen, die beim Abziehen gleichzeitig dichtend abschließen, so daß kein Ölverlust entsteht.

[0009] Eine weitere Möglichkeit bietet sich durch einen Kleingenerator, der mit Batterieelementen verbunden ist, die wiederum an einem beispielsweise zentral und direkt in die Felge eingesteckten und durch Spannverschlüsse fixierten Scheibenmotor ihre vom Generator ständig ergänzte Engergie angeben.

[0010] Durch die leichte Handhabung der voneinander getrennt angeordneten Antriebselemente die mittels Kabel und/oder Steckverbindungen bei Kraftstoffmotoren auch über Seilzüge und Kraftstoffleitungen miteinander verbunden sind, ist es einer einzelnen Person die z. B. behindert und auf einem Rollstuhl angewiesen ist, leicht möglich, mit ein paar einfachen Handgriffen aus einem normalen Faltrollstuhl einen elektrisch angetriebenen Rollstuhl zu machen. Dies ist vor allem bei älteren Rollstuhlbenutzern, die als weiteres Transportmittel noch zusätzlich ein Auto benützen, von großem Vorteil, da sie von Begleitpersonen größtenteils unabhängig werden.

[0011] Der erfindungsgemäße Rollstuhl ist also ein Faltrollstuhl, an dem mit ein paar Handgriffen eine elektrische Antriebseinheit und die dazugehörige Batterie oder ein Kleingenerator montiert, also z. B. angesteckt werden kann. Es wird somit aus einem Faltrollstuhl mit seinen Vorteilen ein Elektrorollstuhl mit seinen Vorteilen.

[0012] Die Antriebseinheit besteht aus einem bzw. zwei Motoren, die an das bzw. die Räder montiert also z. B. angesteckt werden, sowie aus den Batteriekästen mit der Steuerung die z. B. an die vorderen Enden der Armlehnen montiert bzw. angesteckt werden. Bei Verwendung von einem einzigen Motor ist eine Lenkung vorzusehen. Die Teile der Antriebseinheit sind gewichtsmäßig so ausgelegt, daß sie vom Behinderten im Rollstuhl sitzend bzw. von einer Begleitperson leicht montiert, also z. B. angesteckt oder abgenommen werden können. Durch diese Umbaumöglichkeit werden die Nachteile des Elektrorollstuhls, daß er nicht faltbar ist und deshalb sowie aufgrund seines hohen Gewichts schlecht und schon gar nicht vom Behinderten in ein Auto oder in ein anderes Verkehrsmittel geladen werden kann, aufgehoben. Ein Behinderter kann also mit dem erfindungsgemäßen Rollstuhl elektrisch zu seinem Auto fahren, die Antriebseinheit abnehmen, in den Kofferraum verladen und dann wie mit einem normalen Faltrollstuhl einsteigen.

[0013] Die Batterien können im Auto so untergebracht werden, daß sie vom Generator während der Fahrt wieder aufgeladen werden.

[0014] Der erfindungsgemäße Rollstuhl kann in der Wohnung wie ein normaler Rollstuhl benützt werden, beim Ausfahren braucht der Rollstuhl nicht gewechselt werden, es wird lediglich die Antriebseinheit montiert bzw. angesteckt und der Rollstuhlbenützer kann sich mittels Elektroantrieb fortbewegen. Es ist dadurch keine Abstellfläche für einen zweiten Rollstuhl notwendig. Der e'rfindungsgem-äße Rollstuhl ermöglicht es einem Teil von Behinderten, erstmals sich ohne Begleitperson mit dem Auto oder anderen Verkehrsmitteln fortzubewegen. Außerdem ist die Einsatzmöglichkeit des erfindungsgemäßen Rollstuhls gegenüber bisherigen RollstUhlen durch die Möglichkeit, ihn mit dem Auto leicht transportieren zu können, auf einen größeren Personenkreis erweitert.

[0015] Außerdem ist es möglich, mit der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung auch Fahrräder, Kinderwagen, Handkarren aber auch beispielsweise mit dem Reibradbetriebe Töpferscheiben, Schleifscheiben und dergleichen anzutreiben.

[0016] Die Erfindung wird in der Zeichnung anhand eines AusfUhrungsbeispieles näher erläutert.

[0017] Es zeigen Figur 1 in einer Seitenansicht die erfindungsgemäße Antriebseinheit als Antrieb eines faltbaren Rollstuhls, der in Figur 2 in der Draufsicht, dargestellt ist. Die Figur 3 zeigt die erfindungsgemäße Antriebseinheit an einem Zugteil für Rollstühle in einer Seitenansicht, Figur 4 -zeigt die erfindungsgemäße Antriebseinheit, losgelöst von einem anzutreibenden Mittel. In der Figur 5 ist ein in einem Rad integriertes Getriebe, auf das der Motor aufgesteckt und fixiert wird, in einem Schnittbild dargestellt, wobei die Figur 6 ebenfalls in einem Schnittbild eine andere Variante zeigt. Die Figur 7 zeigt als Antriebsmittel eine Variante eines Reibradgetriebes. Die Figuren 8a bis 8f veranschaulichen den Gebrauch eines erfindungsgemäß ausgeführten Rollstuhls. durch einen behinderten Autofahrer.

[0018] Aus der Zeichnung ist zu ersehen, daß die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung 1 aus dem Batterieelemententräger 2 mit einer Steuervorrichtung 3 und der dazugehörigen Handhabe 4 besteht. Der Batterieträger 2 ist mit den Haken 5, 6 in diverse Aufnahmeschlitze beispielsweise an einem Fahrrad, Rollstuhl oder dergleichen einhängbar. Über das Kabel 7, 8, das durch eine Kupplung teilbar ist, ist er mit einem Motor 11 verbunden (Figur 4). Der Motor 11, der mit einem Handgriff 9 versehen ist, wird an eine mit einem Zapfen versehene Welle 14, das in der Felge des anzutreibenden Rades 12 angeordneten Getriebes 13 angesteckt, und mit einem Drehverschluß 15 an dem am Getriebegehäuse 16 befindlichen Gewindegang 17 fixiert (Figur 5). Eine weitere Möglichkeit ergibt sich dadurch, daß das Getriebe 18 mit dem Motor 11 eine bauliche Einheit bildet, die auf eine Welle 19 aufgeschoben und durch Verdrehen in die Fahrtrichtung am Lagerteil 20 fixiert wird (Figur 6). Der Motor 11 und das Getriebe 18 können dabei als sogenannter Scheibenmotor ausgebildet sein, d. h. als scheibenförmiger, in die Nabe des Rades 12 einbaubarer Motor.

[0019] Weiters kann der Antrieb eines Rades 21 auch dadurch erfolgen, daß der Motor 11 mit einem Reibradgetriebe 22 ausgerüstet ist, wobei das Antriebsrad. 23 mit dem federbelasteten Gegenrad 24 über das Rad 21 geschoben wird und der Motor 11 beispielsweise bei einem Fahrrad an dessen Gabel mittels nicht gezeigter Klemmverschlüsse fixiert wird, wobei die Batterieelemente 2 und 2' auf dem Gepäckträger und die Steuervorrichtung 3, 4 auf die Lenkstange montiert werden (Figur 7).

[0020] Bei FaltrollstUhlen 30 werden die Batterieelemente 2, 2' mit dem Steuerteil 3, 4 beispielsweise an den Vorderseiten der Armlehnen 25, 26 angesteckt, wobei die Kabel 7, 8, 27, die die Batterieelemente 2, 2' miteinander und mit den Motoren 11, 11' verbinden, mittels Kabelklemmen 28, 28', 29, 29', 27, 27', an das Rohrprofil der Armlehnen 25, 26 befestigt sind (Figur 1 und 2).

[0021] Wie in Figur 8a bis 8f dargestellt ist, kann mit einem erfindungsgemäßen Rollstuhl 30 eine behinderte Person 40 zu einem Auto fahren (Figur 8a), dort den aufsteckbaren Motor 11 abnehmen (Ftgur 8b) und ihn in den Kofferraum 42 des Autos 41 verladen (Figur 8c). Die behinderte Person 40 nimmt dann die aufsteckbare Batterie 2'' ab (Figur 8d) und verläd sie gleichfalls in den Kofferraum 42, worauf sie mit dem Rollstuhl 30 durch manuelle Fortbewegung zur Fahrer- oder Fahrgasttür 43 des Autos 41 fährt (Figur 8e), dort einsteigt und den Rollstuhl 30 zum Verladen in dem Personeninnenraum des Autos 41 zusammenklappt (Figur 8f).

[0022] Eine andere Möglichkeit des Rollstuhlantriebes ist dadurch gegeben, daß gemäß Figur 3 ein mit einem Rad 34 versehener Zugteil 31 vor dem Rollstuhl 30', der an diesem mittels der Gabel 32 und einer Stange 33 fixiert ist, angeordnet ist. Die Batterieelemente 2, 2' werden dann beispielsweise auf der Gabel 32 und der Steuerhebel 4 am Lenker 35 angeordnet, wobei nach Gebrauch der Zugvorrichtung 31 der Motor 11 und die Batterieelemente 2 abgenommen und beispielsweise im Kofferraum eines Autos verstaut werden, worauf die Gabel 32, Stange 33 und Lenker 35 entriegelt und beispielsweise abgezogen oder zum Rad geklappt werden, wodurch auch die Zugvorrichtung 31 auf engstem Raum verstaut werden kann.

Ansprüche

1. Von einer Energiequelle versorgter Antrieb für Räder insbesondere von Rollstühlen, deren Zugvorrichtungen, Fahrräder udgl., wobei zumindest ein Antriebsmotor und eine Steuervorrichtung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (11) gegebenenfalls über ein Getriebe (13,18), vom Benützer selbst in dessen Aktionsbereich in die Nabe eines Rades (12) einsteckbar ist und in einer Ruhelage, vorzugsweise mit einem Schnellverschluß (15, 17) leicht löslich fixierbar ist.

2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb motor (11) an das Getriebe (13), das mit der Nabe des Rades (12) in ständiger Verbindung ist, ansteckbar ist.

3. Antrieb nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebs motor (11) mit dem Getriebe (18) als Einheit an die Nabe des Rades (12) ansteckbar ist.

4. Antrieb nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß.der Antrieb motor (11) mit einem Teil des Getriebes (18) mit dem restlichen Getriebeteil (19),der an der Nabe des Rades (12) angeordnet ist, in Wirkverbindung bringbar ist.

5. Antrieb nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß der Antries motor (11) direkt an die Nabe des Rades (12) ansteckbar ist.

6. Antrieb nach Anspruch 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (11) ein an sich bekannter Elektromotor ist.

7. Antrieb nach Anspruch 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß die Energiequelle eine an sich bekannte. Batterie ist, die aus einzelnen im mechanischem Aufbau getrennt gehaltenen einhändig handhabbaren Batterieelementen (2, 2') besteht.

8. Antrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Batter elemente (2, 2') wie an sich bekannt untereinander mittels Leitungen (7,8,27) und/oder Steckverbindungen verbunden und mit einer gemeinsamen Handhabe (3,4) bedienbar sind.

9. Antrieb nach Anspruch 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß die Energiequelle ein an sich bekannter Kleingenerator ist.

^10. Antrieb nach Anspruch ^1-5, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor ein an sich bekannter Kraftstoffmotor ist.

^11. Antrieb nach einem der Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichne daß der Schnellverschluß ein an sich bekannter, einhändig lös- und fixierbarer Klemmverschluß ist.

¹²_. Antrieb nach einem der Ansprüche 1-10, dadurch gekennzeichne daß der Schnellverschluß ein an sich bekannter einhändig lös-und fixierbarer Drehverschluß (15,17) ist.

Zeichnung