Toilettenbrille eines Wasserklosetts

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Toilettenbrille (20) eines Wasserklosetts (26), die mit ihrer Unterseite (22) auf der Oberkante (24) des Wasserklosetts (26) auflegbar ist, deren Oberfläche (28) als Sitzfläche ausgebildet ist, die eine oberhalb des Beckens (32) des Wasserklosetts (26) befindliche Öffnung (30) hat, die mit dem Wasserklosett (26) lösbar verbunden ist und aus Kunststoff gefertigt ist. Die Toilettenbrille (20) ist als Einwegartikel aus einem formsteifen Schaumkunststoff gefertigt. Sie weist keine Mittel für eine dauerhafte Befestigung an dem Wasserklosett (26) auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Toilettenbrille eines Wasserklosetts,

- die an ihrer Unterseite auf die Oberkante des Wasserklosetts auflegbar ist,

- deren Oberseite als Sitzfläche ausgebildet ist,

- die eine oberhalb des Beckens des Wasserklosetts befindliche Öffnung hat,

- die mit dem Wasserklosett lösbar verbunden ist, und

- aus Kunststoff gefertigt ist.

[0002] Unter einem Wasserklosett, auch WC oder Spülabort genannt, wird ein zumeist aus Keramik hergestellter Sanitärkörper verstanden, der eine Wasserspülung besitzt und an eine Kanalisation angeschlossen werden kann. Er hat einen oberen, meist abgeflachten Rand, der die Oberkante bildet und bei montiertem Wasserklosett in einer horizontalen Ebene verläuft. Dieser Rand begrenzt ein Becken, das über einen Geruchsverschluß mit einem Auslaß kommuniziert, an dem die Kanalisation anschließbar ist.

[0003] Derartige Wasserklosetts werden durch eine Toilettenbrille und einen Deckel nach oben hin abgeschlossen. Die Toilettenbrille hat Ringform, ihre Öffnung kann durch den Deckel abgedeckt werden. Toilettenbrille und Deckel sind jeweils über eine.Gelenkverbindung mit einem Scharnierteil verbunden, das mittels einer Schraubverbindung fest am Wasserklosett gehalten ist. Hierzu hat das Wasserklosett im hinteren Bereich seiner Oberkante zwei vertikal verlaufende Befestigungslöcher.

[0004] Auf Grund der Gelenkverbindung zwischen Scharnierteil und einerseits der Toilettenbrille und andererseits des Deckels können Deckel und anschließend die Toilettenbrille hochgeklappt werden, so daß der größte Teil der Oberkante des Wasserklosetts zugänglich wird, wie dies für Reinigungszwecke erforderlich ist. Auf diese Weise kann der größte Teil der Oberkante des Wasserklosetts, weiterhin können die Unterseite der Toilettenbrille und des Deckels gereinigt werden. Nicht gereinigt werden kann jedoch der vom Scharnierteil überdeckte Teilbereich der Oberkante, insbesondere der unmittelbare Übergang zwischen Scharnierteil und Oberkante, sowie die Scharnierverbindung zwischen Toilettenbrille bzw. Deckel und Scharnierteil.

[0005] Bekanntlich wird auf die Sauberkeit eines Wasserklosetts allergrößten Wert gelegt. Es hat daher auch nicht an Versuchen gefehlt, beispielsweise im Hotelgewerbe, die Sauberkeit einer Toilette eines Hotelzimmers zu gewährleisten. Manche Hotels lassen die Toiletten ihrer Hotelzimmer sorgfältig reinigen, gegebenenfalls mit Spezialmitteln behandeln bis hin zum Sterilisieren und umhüllen die Toilettenbrille mit ihrem Deckel mit einer aufreißbaren Schutzfolie aus einem dünnen, durchsichtigen Kunststoff. Das Wasserklosett kann nur nach Aufreißen dieser Folie benutzt werden.

[0006] Die Schutzfolie dokumentiert für den Benutzer zwar, daß das von ihm genutzte Hotel offensichtlich die Toiletten der Hotelzimmer sorgfältig zu reinigen gedenkt, dennoch gibt ihm dieses Verfahren keine absolute Sicherheit. Darüberhinaus ist die Reinigung einerseits aufwendig, sie erfordert entsprechend eingewiesenes Personal, das auf eine gleichbleibende Reinigungsqualität achtet und in der kurzen Zeitspanne zwischen Freiwerden eines Zimmers und Neubelegung auch tatsächlich für jedes einzelne Zimmer zur Verfügung steht, andererseits ist bei einem wirtschaftlichen Aufwand eine wirkliche Reinigung der o.g. Problemzonen, d.h. der Randbereich des Scharnierteils und seiner Unterseite, sowie der Scharnierbereiche, nicht zu erreichen.

[0007] Hier setzt nun die Erfindung ein. Sie hat sich die Aufgabe gestellt, eine Toilettenbrille zu schaffen, bei der stets eine vollständige Hygiene garantiert werden kann, bei der es entbehrlich ist, für die oft kurze Übergangszeit zwischen zwei Zimmergästen ausreichend geschultes Personal in ausreichender Anzahl zur Verfügung zu haben, bei der keine schwer zu reinigenden Teilbereiche vorhanden sind und bei der die Montage so einfach ist, daß sie auch vom Benutzer des Wasserklosetts selbst durchgeführt werden kann.

[0008] Diese Aufgabe wird ausgehend von der Toilettenbrille der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die Toilettenbrille als Einwegartikel aus einem formsteifen Schaumkunststoff gefertigt ist und daß sie keine Mittel für eine dauerhafte Befestigung an dem Wasserklosett aufweist.

[0009] In Abkehr von den bisher bekannten Toilettenbrillen ist diese Toilettenbrille nicht über ein Scharnier mit einem am Wasserklosett befestigten Scharnierteil verbunden, vielmehr wird die Toilettenbrille lediglich auf die Oberkante des Wasserklosetts aufgelegt. Sie wird sonst nicht am Wasserklosett befestigt, so daß sie problemlos und ohne Montagehandgriffe auf die Oberkante eines Wasserklosetts aufgelegt und von ihr entfernt werden kann. Sie ist als Einweg- oder Wegwerfartikel aus einem Hartschaum aus Kunststoff gefertigt, hierdurch ist sie kostengünstig zu fertigen und hat ein geringes Gewicht. Der Benutzer eines Wasserklosetts, beispielsweise ein Hotelgast in einem Hotelzimmer, kann sicher sein, daß er eine hygienisch einwandfreie Toilettenbrille vorfindet, wenn diese noch in der unverletzten Aufreißpackung verpackt ist.

[0010] Die erfindungsgemäße Toilettenbrille ermöglicht in Hotels eine deutliche Zeitersparnis beim Herrichten eines Zimmers für einen neuen Gast. Nach Freiwerden des Hotelzimmers genügt es, die alte Toilettenbrille abzuheben, gegebenenfalls muß das Wasserklosett gereinigt werden. Die erfindungsgemäße Toilettenbrille läßt sich aber so ausbilden, daß eine Verschmutzung des Wasserklosetts selbst,außerhalb der Flächen, die ohnehin durch die Wasserspülung gereinigt werden, weitgehend vermieden wird. Nach den geschilderten Handgriffen wird lediglich eine neue, schutzhüllenverpackte Toilettenbrille auf die Oberkante des Wasserklosetts aufgelegt, hierbei bleibt die Schutzhülle intakt.

[0011] Bei der Umrüstung von Wasserklosetts von herkömmlichen Toilettenbrillen mit Scharnierteil auf die erfindungsgemäße Toilettenbrille wird zunächst das Scharnierteil entfernt, so daß die von ihm abgedeckten Bereiche des Wasserklosetts, insbesondere die Randbereiche, in Zukunft problemlos gereinigt werden können. Gegebenenfalls werden die Befestigungslöcher verschlossen, dies ist aber nicht notwendig. Die Befestigungslöcher können beispielsweise auch dazu verwendet werden, den erfindungsgemäßen Toilettenbrillen einen gewissen Halt zu geben, indem an dieser entsprechende Zapfen an der Unterseite nach unten vorstehen, die in die Befestigungslöcher eingreifen können.

[0012] In besonders bevorzugter Ausbildung ist die erfindungsgemäße Toilettenbrille einstückig, sie besteht lediglich aus einem Hartschaumring. An diesem sind keine Scharnierteile befestigt, er hat also generell keine Mittel, die eine dauerhafte Befestigung am Wasserklosett ermöglichen. Daneben kann die Toilettenbrille aber auch zweistückig, insbesondere aus zwei etwa C-förmigen Teilen mit U-Profil zusammengesetzt sein, die identische Form haben können.

[0013] Die erfindungsgemäße Toilettenbrille kann eine glatte Unterseite aufweisen, vorzugsweise hat sie aber einen Innenrand, der seitlich der Oberkante des Wasserklosetts in das Becken teilweise hineinragt. Dieser Innenrand steift einerseits die Toilettenbrille aus, andererseits deckt er einen Teil des Beckens ab und verringert so die Gefahr von Verschmutzungen des Beckens des Wasserklosetts. Anstelle eines Innenrandes oder auch zusätzlich zu einem Innenrand kann ein Außenrand vorgesehen sein, so daß die Toilettenbrille im Querschnitt L- oder U-förmig ist.

[0014] Da die Oberkanten von Wasserklosetts nicht genormt sind, wird die Öffnung der Toilettenbrille relativ klein gewählt, um sicherzustellen, daß die erfindungsgemäße Toilettenbrille auf alle gängigen Wasserklosettypen paßt. Entsprechend wird auch ein Innenrand so angeordnet, daß die Toilettenbrille auf praktisch alle gängigen Wasserklosettypen aufgelegt werden kann.

[0015] Die Oberseite der erfindungsgemäßen Toilettenbrille ist vorzugsweise eine glatte, geschlossenporige Fläche, wie sie durch die Form, in der die Toilettenbrille hergestellt wird, erhalten wird. Spezielle Beschichtungen oder Behandlungen sind nicht notwendig. Dadurch läßt sich zwar die Oberfläche der erfindungsgemäßen Toilettenbrille etwas schlechter reinigen als eine hochglänzende Toilettenbrille nach dem Stand der Technik, eine derartige Reinigung wird aber auch nicht angestrebt oder notwendig, da die erfindungsgemäße Toilettenbrille problemlos und kinderleicht ausgetauscht werden kann.

[0016] Ein besonderer Vorzug der erfindungsgemäßen Toilettenbrille aus Hartschaum liegt darin, daß sie vom Benutzer als angenehm und warm empfunden wird. Bekanntlich ist Kunststoff-Hartschaum ein hervorragender Wärmeisolator, zugleich ist die Wärmekapazität der Toilettenbrille äußerst gering. Ein Benutzer empfindet daher die erfindungsgemäße Toilettenbrille als warm.

[0017] In einer vorzugsweisen Weiterbildung der Erfindung ist die Einweg-Toilettenbrille formmäßig so gestaltet, daß sie gestapelt und daß eine Anzahl von Toilettensitzen ohne zusätzliche Hilfsmittel zu einem einstückig handhabbaren Stapel zusammengefaßt werden können. Hierzu hat der Innenrand an seiner Innenseite einen entsprechenden, der Außenseite des Innenrandes angepaßten Verlauf, insbesondere springt der Innenrand schräg zur Beckenmitte des Wasserklosetts weisend nach unten vor.

[0018] Obwohl für die Lagerung und den Transport eines Stapels der erfindungsgemäßen Toilettenbrillen grundsätzlich keine separate Verpackung notwendig ist, wird eine solche jedoch bevorzugt, zumal sie für die Aufbewahrung fabrikneuer Toilettenbrillen, für den Hintransport sowie für die Aufnahme und den Rücktransport gebrauchter Toilettenbrillen verwendet werden kann.

[0019] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen sowie der nun folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, das unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert wird. In dieser zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Toilettenbrille, die auf ein Wasserklosett aufgelegt ist,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Schnittlinie II-II in Figur 1,

Fig. 3 ein Schnittbild entlang der Schnittlinie III-III in Figur 1, und

Fig. 4 ein Schnittbild durch vier Toilettenbrillen zur Erläuterung des Stapelvorgangs.

[0020] Die in Figur 1 gezeigte Toilettenbrille 20 liegt mit ihrer Unterseite 22 (siehe zum Beispiel Figur 2) auf der Oberkante 24 eines Wasserklosetts 26 auf. Ihre Oberseite 28 ist glatt und als Sitzfläche ausgebildet. Sie läßt eine Öffnung 30 frei, unterhalb der sich das Becken 32 des Wasserklosetts 26 befindet.

[0021] Die Toilettenbrille 20 ist aus einem Kunststoff-Hartschaum gefertigt und als Einwegteil ausgebildet. Sie ist mit dem Wasserklosett nicht dauerhaft, beispielsweise über ein Gelenk, verbunden, sondern liegt lediglich auf der Oberkante 24 auf. Die Toilettenbrille 20 ist im wesentlichen ringförmig, sie ist einstückig und ausschließlich aus einem Material gefertigt.

[0022] In Figur 1 ist ein Wasserklosett 26 nach dem Stand der Technik gezeigt, es hat in seinem hinteren Bereich zwei Befestigungslöcher 34, die prinzipiell für die dauerhafte Befestigung eines Scharnierteils bestimmt sind. Ein derartiges Scharnierteil wird jedoch bei der erfindungsgemäßen Toilettenbrille 20 nicht benötigt, demzufolge bleiben die Befestigungslöcher 34 auch ungenutzt. Dies hat jedoch den Vorteil, daß ihr Umfeld stets saubergehalten werden kann, da es zugänglich ist.

[0023] Wie die Figuren 2 bis 4 zeigen, wird die Öffnung 30 durch einen nach unten und zur Mitte des Beckens 32 vorspringenden Innenrand 36 begrenzt. Dieser springt im gezeigten Ausführungsbeispiel etwa um das Maß der Dicke des eigentlichen Brillenbereichs vor. Dies schließt jedoch nicht aus, daß ein Innenrand deutlich größerer oder deutlich kleinerer Höhe gewählt wird. Im gezeigten Ausführungsbeispiel verlaufen die Außenfläche und die Innenfläche des Innenrandes 36 etwa in einem Winkel von 60 bis 70° zur Horizontalen. Dadurch ist einerseits eine ausreichende Stapelbarkeit, wie sie aus Figur 4 ersichtlich ist, gegeben, andererseits verläuft der Innenrand noch ausreichend vertikal, so daß er die Toilettenbrille 20 vorteilhaft aussteift.

[0024] Nach Figur 4 sind die Innenränder 36 so geformt, daß sich die Toilettensitze 20 dergestalt stapeln lassen, daß die Oberseite einer unteren Toilettenbrille an der Unterseite einer oberen Toilettenbrille anliegt, wie für die beiden unteren Toilettenbrillen in Figur 4 gezeigt ist. Hierzu ist notwendig, daß der Übergang aus dem ebenen Verlauf in die Schrägflächen des Innenrandes 36 an der Oberseite 28 einer Toilettenbrille 20 nicht gegenüber der Unterseite 22 dieser Toilettenbrille 20 vertikal versetzt ist. Hierdurch wird bei der Stapelung auch ein Formschluß erreicht.

[0025] Als Kunststoffe kommen insbesondere Polystyrol-Hartschäume in Frage, es können aber auch PUR-pIR- oder PCD-Hartschäume eingesetzt werden. Entscheidend für den Kunststoff ist lediglich, daß er möglichst kostengünstig ist.

[0026] Die Form der Toilettenbrille kann gegenüber dem gezeigten Ausführungsbeispiel vielfältig abgewandelt werden. Beispielsweise ist es möglich, die Toilettenbrille 20 exakt einem speziellen Typ eines Wasserklosetts anzupassen. In diesem Fall wird der Innenrand 36 so angeordnet und geformt, daß er exakt dem Innenrand der Oberkante des Wasserklosetts folgt. Hierdurch ist ein Verschieben der Toilettenbrille auf dem Wasserklosett ausgeschlossen. Ein derartiges Verschieben kann aber auch dadurch verhindert werden, daß die Unterseite 22 eine gewisse Rauheit hat.

[0027] Angedeutet in Figur 4 ist eine Umhüllung jeder einzelnen Toilettenbrille durch eine aufreißbare, relativ dünne und durchsichtige Kunststoffolie 38. Durch sie ist die Toilettenbrille 20 hygienisch einwandfrei umschlossen und unzugänglich. Die Kunststoffolie 38 gibt jedoch für eine Stapelung so ausreichend nach bzw. ist formmäßig so ausgeführt, daß sie die in Figur 4 gezeigte Stapelung nicht behindert.

[0028] In Figur 3 ist schließlich eine Aussparung 40 angedeutet. Es handelt sich dabei um eine nach unten offene Rille, durch die Material gespart wird und die sich an unterschiedlichen, beim Sitzen weniger belasteten Bereichen der Unterseite 22 befindet.

[0029] Gegebenenfalls kann die Toilettenbrille 20 innen, zum Beispiel durch Kunststoffäden armiert sein.

[0030] Um Material zu sparen, kann die radiale Breite der Sitzfläche der Toilettenbrille 20 im hinteren Bereich deutlich verringert werden, dies ist in Figur 1 durch die strichpunktierte Linie 42 für den rückwärtigen Rand angedeutet.

[0031] Beispiel: In eine Aluminiumgußform (Hohlform) werden durch Lochdüsen expandierbare Polystyrolkügelchen mit einer Korngröße von zwei bis vier Millimeter eingeblasen, anschließend wird Sattdampf mit 100° bis 108° C eingeleitet, wodurch die Kügelchen erweichen und aufschäumen. Die vorgeschäumten Kügelchen haben ein Raumgewicht von zwanzig bis fünfundzwanzig Kilogramm pro Kubikmeter.

[0032] Benutzte Toilettenbrillen können gereinigt, sterilisiert und zerkleinert werden. Dem so erhaltenen, feinkörnigen Material wird (im Wege eines Recyclings) entweder ein Bindemittel zugesetzt und es werden Toilettenbrillen 20 gepreßt oder dieses Material wird als Füllstoff bei der Herstellung gemäß obigem Beispiel eingesetzt.

Ansprüche

1. Toilettenbrille (20) eines Wasserklosetts (26),

- die mit ihrer Unterseite (22) auf der Oberkante (24) des Wasserklosetts (26) auflegbar ist,

- deren Oberfläche (28) als Sitzfläche ausgebildet ist,

- die eine oberhalb des Beckens (32) des Wasserklosetts (26) befindliche Öffnung (30) hat,

- die mit dem Wasserklosett (26) lösbar verbunden ist, und

- aus Kunststoff gefertigt ist,

dadurch gekennzeichnet, daß
die Toilettenbrille (20) als Einwegartikel aus einem formsteifen Schaumkunststoff gefertigt ist und daß sie keine Mittel für eine dauerhafte Befestigung an dem Wasserklosett (26) aufweist.

2. Toilettenbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie einstückig ist.

3. Toilettenbrille nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem einzigen Material besteht.

4. Toilettenbrille nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein L-förmiges oder U-förmiges Profil hat.

5. Toilettenbrille nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine sie umhüllende Aufreißverpackung aus einer Kunststoffolie (38).

6. Toilettenbrille nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie im wesentlichen Ringform hat.

7. Toilettenbrille nach einem der Ansprüche l bis 6, gekennzeichnet durch einen ihre Öffnung (30) begrenzenden Innenrand (36), der nach schräg unten, nach innen weisend, vorspringt.

8. Toilettenbrille nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenrand (36) so ausgebildet ist, daß der Übergang der Unterseite (22) in die schrägverlaufende Außenfläche des Innenrandes (36) vertikal nicht nach außen gegenüber dem vorzugsweise gleichgeformten Übergangsbereich der Sitzfläche in die schrägverlaufende Innenfläche des Innenrandes (36) versetzt ist.

9. Toilettenbrille nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem Polystyrol-Hartschaum, einem PUR-, PIR- oder PCD-Hartschaum gefertigt ist.

10. Toilettenbrille nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine geschlossenporige, glatte Oberseite (28) hat.

Zeichnung